Wiener Morgenzeitung · 1920-10-20 · Heft 625 (20.10.1920) · p. Seite 2

Die«. Mittwoch SMrrier M-rse«zeÜ«»S 20. OMoöet 1920" Nr. 62b Der Schutz der Minderheiten. Ben I.-A.-Dr. Ignaz Kurt Bosen seid. > Der uralte Gedanke, unterdrückten Völkern in ihrem vefreümgSkvnpf Schutz zu gewähren. iit oft in politischeu Kachterwägungen zum Ausdruck gekommen, die die Sicherung ümftiger Bundesgenossenschaft deS befreiten Volkes zum Ziele . hatten. Irgendwelche, in der Regel konfessionell gefärbte An- Lsie, wurden zu politischen Interoentionen dienstbar gemacht. Die Geschichte der Neuzeit, die über dem AuSgangs- und Lriurnphtor vom Mittelalter die Befreiung der- Nationen zu «eben hat, weist hiefür Beispiele in Fülle auf. Hatte die -eilige Mlranz deS 19. Jahrhunderts zwischen Rußland, strenßen und Oesterreich sich nicht den konfessionellen Deckmantel des Chrrstenschuhes nur umgehängt, um den durch Tngland bedrohten Schwerpunkt des europäischen Meich- -ewichteS zu verschieben, oder bot nicht dir Hilfe oder lyrischsensitive Teilnahme mitteleuropäischer Volker an bcm/twüo* «alert Befreiungskampf der Griechen im Anfang des 19. Jahrhunderts das tragische Borspiel zu dem Zwiespalt der zu Ende dieses Jahrhunderts einsetzcnden selbstmordertsozen Valkanpolitik Mitteleuropas? Das AuSspiele« dieses Moments m den gegenseitigen Bruderkämpfen. aA Balkan dex allerneuesten Zeit, die schrittweise Zurückdrangüng^der türkischen Macht, hat den Boden geschaffen, um das nationale Kcäftespiel der angeblich bedrückten und befreiten Volker (meinender zu erproben und wiederum Voraussetzungen zü schaffen^ »it gewechselten Rollen das Drama im kleinen neu cnifzufuhren. Der eherne Schritt der. Geschichte wird aber , über den SSilleit menschlicher Diplomatie hinweg den Weg zur restlosen Selbstbestimmung aller Völker und'innerhalb der einzelnen Volksgemeinschaften aller.Schichten oder 'Klassen weiter sinnvoll ebnen. Die historisch motiviert« Sprengung des politisch widersinnig aufgebauten Rahmens dsr alten östervetchifch-urigarischen Monarchie jinb die Entstehung autonomer Völkerschaften nach dem Zuge der .Zusammengehörigkeit und Selbstbestimmung ist ein Beispiel mehr für die Un, mrfihaltsamkeit und Weisheit dieses ungeschriebenen Gesetzes, das durch Gewalttätigkeiten 'herrschender Völker nicht verfälscht, sondern in seiner Kraftärcherung nur vorübergehend gerannt werden kann.^ Und deshalb ist der verbriefte Schutz von Minderheiten, mögen sie nationaler oder konfessioneller Ärt sein, für ihren endlichen Sieg nicht wesentlich. Der gesetzliche Zuschnitt kann We eine Gewandung obgeben, die schließlich verbraucht wird die Anpassungsfähigkeit und das Verständnis des Gesetzgebers für den Ruf der Zeit können die Entwicklung nur dr sanftere Formen hringen, darüber hinaus ist Diplomaten» kmrst ausgeschaltet. Auch in der Geistesarbeit, die fo viele Staattlenker mKhedoll und unter schweren Wehen in Saint-Germam zur Welt gebracht haben und die unzweifelhaft an ihrer historischen Sinnwidrigkeit früher oder später zugrunde gehen wird, ist «ne theoretische Abhandlung über den Schutz der Minderheilen enthalten. Was darunter zu verstehen ist, wird offenbar vorausgesetzt, und diesen Bestimnrunge^, die km feier« Euhen Tone von. Staatsgrundgesehesi geschrieben find, wird die hohe Garantie des Völkerbundes zugesichert. Die Pose ist immerhin respektabel, obwohl der Völkerbund bisher'kerne Aeusierungen seiner Existenz inacht, da seit einem Jahre gegen die hehre Bestimmung des Artikels 63, welcher Oesterreich verpflichtet, allen'Einwohnern) Nicht bloß Siäatsangs-- hörigen, ohne linierschied vollen und ganzen Schutz pvn Leben und Freiheit zu gewähren, konstant verstoßen wird «nd polnische CtaarsangtchLrige, die Juden sind, in der Ausübung ihres Berufes und, in ihrer Freiheit bedroht und vergewaltigt werden. Das Vertrauen in die ehrliche, restlose Ausführung der Bestimmung über die Mnlderheiten mutz angestchts dieser Tatsache mit Lobsprüchen zurückhalten. VerzvichyeL soll die Regelung »oerden, du eine Dienst- «Boersung des Stcnrtsamres für Unterricht jüngst hiezu SE^kung mnunt und eine Angleichring der Besinn inungen des Friedensveotrages an die inneren Verhältnisse versucht« ^re beziehen sich natürlich zum Unterschied .von den Artitdxi 62 und 63 nur auf österreichische Stcnrtsan-gehürige «td besagen, daß „alle nach Nasse, Religion oder Sprache uAderschietzlichen Angehörigen einer Minderheit das Recht Hatzen, aus eigene Kosten Wvhltäiigkeits-, religiöse oder fotfaSe Einrichtungen, Schulen und achere Erziehungsarchlalten zu errichte», zu verwalten, und zu. beaufsichtigen, «irit^ der Berechtigung, in ihnen chre eigene Sprache nach Belieben zu gebrauchen und ihre.ÄesigiLmftei zu üben ^Artikel 67); in Städten und Bezirken, wo.eine Verhältnis» mösttz' beträchtliche Anzahl von ihnen vorhanden .ist, wird diesen Minderheiten von allen Beträgen, die etwa für Er- ^ühiMg, Religrons- oder Wohltätigkeitszwecke aus öffent- MrttÄn in StaatsJ-, Gemeinde- oder anderen Budgets «uSgewors-en werden, ein angemessener Teil zu Nutzen und SSMventzung gesichert sArl'ikel 68). Dia wörtliche Fassung der bezogrnen .Pesiftnunmgen. ist jaRBruchurSweise klar, daß es kernen» Zweifel begegnen wird. Ue^Anwelrdbarleit auch auf den Schutz der jüdischen Anfstrüche zu beziehen. Wir wissen zwar zur Genüge» daß geontze ine Regelung der Juden frage als ein internationales prMcm die Anregung zur Abfassung der erwähnten Artikel 0C&, wir wissen aber auch aus trauriger Erfahrung, daß die bisher gemachten Ansätze (wir dentsn an den Berliner Per» tra^ hxr den rumänischen Juden Gleichberechtigung verhieß «S m frivoler Weife Uz heute von den Regiersingen^Ru- «SMenS sabotiert wurde) nicht zur vollen Reife gingen. britischen AuSLegurtgen wird bet der Abgrenzung der O» Staats wegen zu gewährenden materiellen Subvention ^Ä«ge begegnen, warm der „vechältniSmähig beträchtliche *■** der Bevölkerung vorhanden ist, der sich -ruf die gewähr- «steten Rechte berufen darf, und wo die MMMelHeit der "" "" " ' tüm.f&xtvtm ftstjgfc v Der Ätreik der englischen Bergarbeiter. Zwei Millionen Mann« Paris/ 19. Oktober. (Tel.-Koinp.) Wie die Pariser Ähendblätter aus London melden, sind infolge des Bcrgarbeiterstveiks weitere Tausende von Industriearbeitern zum Feiern gezwungen. Die Londoner Blätter berechnen, daß die Gesamtzahl der Streikenden bis Ende der Woche zwei. Millionen übersteigen wird. In den Häfen des Südens Machen sich weitere starke Aktionen bemerkbar. Ruch im Westen von Schottland ist die Lage beunruhigend Der Dampfervcrkchr zwischen Cherbourg und Sout° hampton ist eingestellt worden. Brüssel, 19. Oktober. (Del. der „Wiener Morgen- Mtung".) Aus London wird berichtet, daß dev Kohlen streik heute allgemein eingesetzt häbe. Mit Ausnahme ber notwendigsten Arbeiten zur Bentilation Md"zsir"MtwässerMg"dß'k'''G'tübeü"^ ruh€ der Bei r.j,e b in den. Kohlenbergwerken vollkommen. .7— Der PerfoncuzugSverkehr dürftevor Montag nicht eingegefchrüttkt lyerden- H e n f>* r-f v n erklärte, erhoffe, daß es in einigen Tagen möglich sein werde, die Fxagc der B-orgarheiterlöhne durch ein Schiedsgericht zu lösen. Die ÄerMter der 'MitWnenfÜhrer' und der Heizer haben Erklärt, daß sie aüf keinen Fall in einen Sympathie-Aussüand ein treten werden, da der Streik der Kohlenarbeiter nicht ihre Zustimmung finde. LoWon» 19. Oktober. (Tsl.-KomP ) Die Lgge des englisMn Bergarbei'.erftretks weist eher eine BerschU m mcc mt g als eine Wendung zum Besseren aüf. Gestern abends erklärte „ G ö S l i n g, der Führer der Transportarbeiter, daß aus alten Beratungen und Konferenzen nichts Positives hervorgegangen sei. Eine Intervention irgendeiner Art wird erst möglich sein, wenn dis Negisrung...ihre, Politik bekarmtgegeben und das Mrlament seine Ansicht über die Lage ausgesprochen hat. Bon den Bergleuten wurde die Drohung ausgesprochen, im Falle der Nichtbewilligung ihrer Forderung die Gruben ersaufett. zu lasseu: ferner sei man entschlossen, die Grubenzn nationalisieren und sie zusammen mit den EisenLahn- und Transportarbeitern auszuhenten. In. den Kreisen der Eisenbahner scheint sich trotz der Warnungihres Führers Thomas bereits eine revolutionäre Bewegung bemerkbar zu machen. In acht Versammlungen, die gestern in Südwales abgehaltenwurden, wurde die sofortige Erklärung des Syhmpathiest re i ks verlaugt. Die Eisenbahner des Bezirks von Liverpool erklärten sich ebenfalls für die ^kiederlegnng der Arbeil. Dir l^wegung innerhalb der Transportarbeiter gibt auch zu Bedenken Anlaß, trotz der friedlichen Haltung ihrer Führer. .Die Fqlgen. des Grubenorb.eiterstreiks machen sich in Handel und Industrie bereits sstark.fühlbar. ' Blutige Demoustratkonen itt London. Berlin, 1-9. Oktober. Die „Deutsche Allgemeine Zeitung" meldet aus /London: Hier fanden ausgedehnte St.ra ßendemon stra tionen der Arbeitslosen statt. In der Downing Street kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei. Berittene Polizisten machten Angriffe auf die Menge. Es gab über 120 Tote und Verwundete. > Lond-n, 19. Oktober. (Reuter.) Bei den Zusammenstößen sind etwa 50 Polizeilente erheblich verletzt worden. Es wurde eine Anzahl Verhaftungen vorgenommen. Der BLvgerm^ister von Cork. . Lslnbon, 18. Oktober. (Reuter.) Im Befinden des Lvrdrnayors von Cork ist eine Verschlimmerung eingetreten. Es wurden angeblich Anzeichen Imn Skorbut festgestellt. Politische Rundschau. Siephar? Die cmasptit DrensteSanweisung des UnterrichtSamteS meint in dieser Hinsichtdaß »dies Gegenstand der J-udikatm." sein wird. Es sind in zweifelhaften Fallen die,Weifunyen des llntervichtSaMeS einzrcholen,. deis die letzte Verw«ltungSklnnpeterlz besitzt. Darüber himmS wird der Berfaffungsgerichtshof zu entscheiden haben, der Sorge zu tragen, hat, daß StaatSgpundgesehe mrd dre gesetzliche Fixation des MnoritäteNschutzes wird banin Wwerkunft finden — beobachtet werden. . Durch Errichtung jüdischer Schulen mit Oeffentlichkeitsrecht, »wobei her Unterricht in der deutschen Sprache zu einem Pflichbgvgenfticmd gemacht wird", wird die Kultivierung jüdischen Geistes weiter Und systematisch fortschveiten. Dabei ist nicht daran gedacht, das Mlbai-ngsniveaiu auf lediglich notiorml boengten Rahmen zu stellen, sondern in mchernfreier Weife AnsbÜcke und Refiexior^n, wie sie die getvättige Werkstatt historischer Geschehnisse bietet, zu würdigen, um den nationalen Eigenibau der jüdisch erziehbaren Jugend dem hohen Gedanken internatiormler, weltumfassender Versöhnung dienstbar zu machen. / s Sine seltsame Tragikomik, die wie ein Mvielicht unbestimmt die ernstesten Situationen im Leben begleitet, will es, daß in Oesterreich gerade jene Mnoritättzn, die -vom Völkerbund geschützt sein wollen, im eigenen Hause ohne Bertretung finddaß über sie hinweg — hoffentlich ntdj$ gegen sie — Gesetze werden beschlossen werden, denen sie sich werden fußen rnüffen(-). Oder der Schutz der Minderheiten kann zmn leblosen Prunkstück werden, wie sie goldene Karossen bilden, denen die treibende Kraft noch mangelt,. Me immex es. guch WaMmMt itz gÄotM, . ' '>' ~ Friedrich, Sandor & Comp Aus Budapest 'ivirb uns ^schrieben: Friedrich, der von den'„Erwachrud'u Ungarn" in der' -letzten Zeit so arg Mzauft wurde, findet jetzt bei der sogenannkenliberal; Messe schützendes Obdach'. Die „Erwachenden Ungavtt",' die die Friedrich-Versamnrlungen sprengen und' ihn und seine Leute nirgends zw Worte kommen' lassen), chabeti ry eineirr von Beschimpfungen strotzenden PlaLjt,! welches^-Inpgehindert in allem Straßen Budapests affichi-rt war, Friedrich unter att» beiottt der Vorwurf gemacht, daß er in der Iudenf r a g e seinen eigenen Grundsätzen abtrünnig geworden sei. Die Inden haben.W keinen Grimd, diesen Dor-? würf exnstzunehmtzN, .Müll^epstans ist Friedrich nach' Hfa chor ein intransigenter Antisemit und zweichus ' würde eine eventuelle Schweirküng Friedrichs pach links schon deshalb nicht biel bedeuten, weil für Friedrich Hrinzipientreue'ein unbekannter Begriff ist und £1 als Judenfreund ebenso unverkäßlich' wäre, wie er es als radikaler Demokrat und als Kommunist gewesen ist. Für die Juden, ist der ganze Friedrich-Rummel aus einem änderen Grynde bezeichnend. Kaum wurde er von den „Erwachenden' llngarn" fallen gelassen, laufen ihm schon der „Peste i L lo y d", dessen Chefredakteur, der jüdische OUudenveötrEer. Josef Ve szi ist, und der Konzern des. gejausten Andor Mi Nos alias Klein nach. Diese Blätter veröffentlichen eine Untet- ' redung mit Stephan Friedrich, aus welcher wir darüber belehrt Werden, daß ‘ SWyan, dieser' alte Pogvomist^ sich in der.Judenfrage' für nicht schlechter hält als der Jude Paus Sandor unh.sein Anhang. Diese Stelle des Interviews soll hier festgenagelt werden. Friedrich' sagte: „Ich werde beschuldigt, in der Iudenfrage meinen Grundsätzen abtrünnig geworden zu sein. Ich weiß' nicht, wüs diese Herren unter Judenfrage verstehen. Soviel ist jedoch gewiß, daß ich, der ich in dieser Frage den intransigenten Standpunkt vertrete, so manches verurteile, waö sich im Schatten der christlichen Flagge um diese Frage in den jüngsten Monaten begeben hat. Die Ausweisung der seit dem Jahve 1914' hiehec emgcwanderteft Juden billigt auch die patriotische I u d eu f ch af t und mein Kollege in der Nationalversammlung, Paul Sandor, war es selbst, dev sie in sehr richtiger Weise befürwortet hat- -War das weitere betrifft, so wünsche ich den Knüppel und die Ohrseitzen zu vermissen und nur Fleiß und ausdauernde Arbeit zu sehen.' Die Nationalversammlnna wird sicherlich alles schaffen, was sia züm Schutze der zurückgedrilngten christlichen Gesellschaft für uötig halt." - Friedrich benützt diese Blätter gleichzeitig zum Sprachrohr füt seine Verteidigung gegenüber dem Vorwürfe, daß er sich'durch die Politik bereichert habe-aund will die Wl'lt glauben machen, daß er als Mafchineningelneur sich auf ehrlichem Wege seine vielen Millionen erworben habe. Man gewinnt ab^r auch einen Einblick in die Art und Weise, wie die Kostgänger des.christlichen Kurses sich' die Vorchristlich ung der ungarischen Volkswiptschaft denken, wenn man den folgenden.Passus des Interviews liest: „Ich nehme jede Gelegenheit wahr — sagt Friedrich mit einem Seiten^ieb auf seine Angreifer — die christliche Gesellschaft aufmerksam zu machen, daß das Durchdringen im wirtschaftlichen Leben n iß) t Bei den Bankdirektvren stellen Beginnt, fön&ent <Mirz unten in der Werkstütte oder hinter dem Pult. Ich bin kein Jude und doch-habe ich' in der .Werkstätte begonnen undam Ladenpult und ich kann in diesen kritischen Zeiten der christlichen Jugend nur empfehle»!: In die Werkstätten und an die Ladenpulte!" .Daß die christliche Jugend keine Lust hat, in hi« Werkstätten und an vier Laden Pulte zu eilen, beweise» die Borg äpge an "der Universität, über welche sich Friedrich folgendermaßen ausläßt: „Wenn.eimnal die Gesetzgebung auf Grund des Numerus clausus Juden zur Universität zugelafsen hat und durch sie- Kollogiengelder bezahlen ließ, so ist es Pflicht der Regierung, den jüdischen Hörern Schutz zu. gewähren. Will die Regierung jüdische Studenten nicht dulden, so hat sie dies auftichtig und offen einzubebennen. Es wäre wünscheüstvert, daß die Regierung die Lösung dieser Frage nicht nach dem Prinzip des Forttvurstelns hinausziehen, sondern innerhalb tzier-- undzlvanzig Stnndeic Ordnung schaffen würde. Juch in dieser Frage kann ich nur wiederholen: Lernen und wieder lernen! Alles ändere ist Sache dev Gesetzgebung." Man sieht, Stephan Friedrich ist 4in gar Schlauer. Er versteht es, nach rrckM und links nichts zu sagen. Die „Erwachenden Ungarns, die, solange bei den Juden noch Geld zu holeu ist, weder 'lernen noch arbeiten wollen, sondern durch Wünderungen sich bereichern möchten, können solche Moralprediger wie Stephan Friedrich, der. seine Millionen schon in Sicherheit gebracht hat, nicht brauchen. Nur die-' Juden sind sogenügsam und es wird niemanden überraschen, wenn Man bald er fahre»! »vird, daß Paul Sandor, der geloesene Mnisterkollege Friedrichs, Baron Polnai, Josef- Beszi unh alle anderen Inden ähnlichem Schlages: 1 Stephan Friedrich als d>en Erlöser des bodenständiges magyarischen Judentums auf ihren Wild gehoben! fr&m .r '•*•••• - -- •" '• mataass.