Wiener Morgenzeitung · 1920-10-05 · Heft 610 (5.10.1920) · p. Seite 6

Wie 6 Men. Nenriag Ich ÄoBe S 900 Befottiöieif. — Bors.: Wer bat die Verrrchnnstg und Verteilung dorgenommett? — Attgekl.WölkmaNn: Der RoMan hat die Dividende ausbezahlt. — Angekl. Roman: Nicht ich, der Baumöl. — Angell. Baumöl: Ich? Keine Spür! (Heiterkeit.) — Bors.: Ich wußte, daß aus den Herrschaften nichts herausznb ringen ist. Die Angeklagten Gurfein und K r u m b e i N de» kennen sich ebenfalls schuldig. Der Beschuldigte Juda Meier DiäMant bestreitet jede Handlung. Es fei auch nicht richtig, daß et deni Kriminalbeamten, der ihn verhaftet hat, bestechen wollte. Der Angeklagte Eckftern gißt zu, von den Borbcreiilmgen zu den Fälschungen gewußt und ste auch gefördert zu habe«. Noten hübe er weder mit den falsches Stempeln versehen, noch auch in den Verkehr gebracht. Der Angeklagte Josef Elderfch war geständig, fälsche Stempel erzeugt und sie einigen 8tt übrigen Angeklagten zur Verfügung gestellt zu habe«. Latz Motiv Mer Handlungsweise sei gro ß e N 0 1 gewesen. Sr verdiente wöchentlich nicht Mehr als K 80 dtS kl 100 und feine Frau war infolge der Unterernährung an Knochentuberkulose erkrankt. Unter dem Druck dieser verzweifelten Lage sei ee der Versuchung unterlegen. Große Heüerleit löste das Verhör mit dem Angeklagten Oskar B o n h y aus. Et hat einigen der Angeklagten nachgemachte Kantschukftamhiglicn mit dem ungarischen Banknotenstempel geliefert und für das Stück K 27 erhalten. — Vorsitzender: „War das nicht wenig?" — Angeklagter (gemütlich): „Freilich war es sehr billig. Aber ich habe ja auch keinen echten Kautschuk dam genommen, nur einen Ersatz." — Verteidiget Dr. Kramer: „Hat man die von Ihnen gemachten Stempel brauchen können?" ~ Angeklagter: „Ich glaube kaMn." — Börsitzender: „Viel Vertrauen scheinen Sie zu ihrer Ätbeit nicht gehabt za haben? lHciterkeit) >* Auch die übrigen Angeklagten legten ein teilweises Geständnis ab, wären aber ersichtlich bestrebt, ihren Anteil äN den Fälschungen so viel als möglich abzuschwcichen. - Abends wurde das BeweiSverfahren geschlossen. Nach den Schlußrede« des Staatsanwaltes Dr. A t i « und der Verteidiger Dr. Alfred Kramer und Dr. S ch a rf m e s s e r vertagte der Vorsitzende die Verhandlung auf Dienstag früh 9 Uhr. Die NättotttMtatenfrage in der Stststtsveamtenschaff. Der BerwÄtustgsgerichtshof unter Vorsitz des Hoftats Dr. Hill er--Schönaich hätte sich vor kukzern mit der Beschwerde des Kanzleioffizials Peter Vondrak gegen die Entscheidung des Staatsamts der Finanzen wegen dst Ent^ Hebung «ms dem österreichischen Staatsdienst zu befassender folgender -»Tatbestand zugrunde lag: Anläßlich der Gründung der deutschösterreichischen Republik wurde der ber der ehemaligen k. k. Finanzdirektion in Salzburg in Bienstleisttmg gestandene Peter Bondrak für den Dienst m der Republik angelobt. Diese Angelobüng wurde späterhin äks nichtig erklärt'. Vor ungefähr einem Jahre würbe er seiner Dienstleistung enthoben und ihm nachträglich mitgewitt,. daß die Enthebung deshalb erfolgt sei, weil er Nicht der deutschen Nationalität angehöre. Dem dagegen eingebrachten Rekurs, in welcher die Rechtsunwirksamkeit des Widerrufes der bereits erfolgten Angelobung geltend gemacht ivurd«, gab das Staatsamt dev Finanzen unter Berufung auf dir Beschlüsse des Kabinettsrats vom 23. November 1918 keine Folge. Der Verwaltungsgörichtshpf hat der Beschwerde Folge gegeben und die angefochtene Entscheidung wegen mangelhaften Verfahrens aufgehoben. In der Begründung wurde vom Vorsitzenden hervorgehöben: Die belangte Behörde stützt die Entscheidung auf die Beschküsse des Kabinettsrats, wonach Beamte nichtdeutscher Volkszugehörigkeit bis zur endgültigen Regelung der Dienstvrr- HÄtnisse nur vorläufig im deutschösterreichischen Dienste belassen werden sollen. Der Beschwerdeführer hat jedoch geltend gemacht, daß die Frage seiner Belassmrg im Dienste der deutschösterreichischen Republik nicht mehr dem Ermessen der Vorgesetzten Behörden anheimgegeben war, weil er durch die Ablegung des Gelöbnisses bereits Rechte erworben hatte, deren er durch die nachträgliche Nichtigkeitserklärung Nicht mehr verlustig werden konnte. Zu dieser Frage hat jedoch das Staatsamt keine Stellung genommen; es leidet daher die angefochtene Entscheidung an einem wesentlichen Mangel. Der Volkswirt. Krone -- 2.57V, Centimes'Geld. Gestern notierte in Zürich: dir österreichische Krone Geld . . 2.51'/, . 2.627* am 1 Oltöbtt) bis österr. gestempelte Krone Geld . 2.20 ( 2.30 am 2. Oktober) die tschechische Krone ...... 825 ( 8.36 aM 2. Oktober) die Mar?.10.23 am 2. Oktober) Agkäm . .5.25 i. 5.25 am 2. Oktober) Warschau.. . . i>-.— am S. Oktober) Vndaptst ..1.91V» ( 2.- am 1 Oktober) Bekenntnis und Bemessung der Bermögensabgabe. Von Rechtsanwalt Lr. Jakob Stadler. IV.«) h. &tganc für die Bemessung der Vermögen st abgaöe. Zur WLanläSung bet vttMSMbaj-gäÜL fttfc dt« füt fce Vecanlagung bep EinkvmmenMer vefttMft SchahüNgs- . > - -l'iw^.iü i -:u .>0. '.u.o 1. uvv 3. Oitodrr. . Wre«ev Morgeszeltring Pfund || || | 11| || | M Sterlfns IWwBwww Sterling opferten die to’al verarmten fOO.OOO Juden Palästinas für die Errichtung des dritten Jüdischen Reiches fl fl ■ « » » 10.000 Pfund das sind 10 Millionen Kronen sollen die 300.000 Juden Oesterreichs bis Jahresende für das Jüdische Palästina dem Jüdischen Nationalfonds für dringende Landkäufe spenden 8r>8 Ein Bäüsteirt kostet 29.000 Kronen. — Spenden empfängt das Bureau des J. N.-F., II.» Zirkusg. 33 kommissionen berufen, welche diesWe ZusaMmenf-stzung und Funktion haben wie bei der VeraulaMMg der Emk-oinmenste-uer. Den. Steuerbehörden und Schätzungskommissionen werden als HAfsovgmie Verwertungsräbs beigegebenwelche die für die Bewertung maßgeHelcven Grundlagen zu ermitteln und Gutachten zu erstatten haben. Die Zuständigkeit, Befugnisse und Geschäftsführung der Bswertungsräts wird eine Vollzugsanweisung regeln. 6. BegüustigttntzeN. DaS Gesetz kennt außer den rcherwahnten Mzitgspostell und Begünstigungen der erwerbsunfähigen oder mehr als 60jährigen Ehegattin noch eine. Äeihe vün Begünstigungen, welche dem Abgabepflichtigen unter gewissen Voräüsjetzungen sugsftanden sind. Die Begünstigungenfind im Bekenntnis äkizüMren und zu begründen-zuweilen auch, nachzuweisen. Sie kommen in folgenden Fallen zur Anwendung: a) Wenn die Demessungsgrundlage nicht mehr als SO.Ottl) Kronen, beziehungsweise nicht mehr als lÖÖ.OÖÖ Kronen, beträgt, so vermindert sich die Bermögensabgae für jcdeS in dtzr Versorgung des WgaLepftichtigeN stehende Kind unter 21 Jahren in dem ersten Falle um je 6 Prozent, im zweiten Falle um je IO Prozent, b) Wenn der LDgabepflichtige in den: Bekenntnis durch genügende Beweismittel nachwdist, dost er am 30. Juni 1914 Vermögen besessen hat (Vorkriegsvermogen), so kämt et die Ermatzigüng der Mgaibe um 20 Pvozettt von dem gesamten VorkriegsverMögon verlangen. Dieser Nachweis muß bereits in den: Bekenntnis vollständig erbracht selin. Das Vovbviegsvernrögen wird jedoch nach dem Stande vom 30. Juni 1914, nicht vom Stichtag bewertet. Diese Begünstigung wird jedoch erst bei der Veranlagung der Abgabe berücksichtigt» Wenn also die Vermögensabgabe bot dem 28. Februar 1921 geleistet wird, in wÄchem Falle die Einzahlung mit einem mm 20 Prozent höheren Betrag angevechnet wirb, so wird Liese LOpvozentige Begünstigung vom VorkriegsvermögeN. nicht gleichzeitig in Abzug gebracht, sondern erst nach der Veranlagung iberücksichügt. c) Hat ein Abgabepflichtiger am Stichtag. nachweisbar Aktien einer inländischen Äktiengeselkschaft, die der Bermogens- /Lgabe untevliegt, so gilt der Äktiertbesitz durch die Abgabe bet MtiengefeÜfchaft LösteUeLt, Ms die BeLÄögtn^adgabe des AbgcLeipflichtrgett von sein-em GtzsMltvermoKm Nicht mshr als 16 Prozent beträgt. Uehersteigt jedoch die Abgabe des Mgatzepfkichtitzen vom GsftttNiverNiögert die Höhs von 16 PtWNt, so ist vvn den Aktien der diesen Prozentsatz übersteigende Astgabübettckg einzuheben. Durch diese Bestimmung soll eine DoppeWefteuttnmg vermieden werden. Unterliegt die Äkttengesellschaft zum Teile der inländischenzwm Teils der auSiländischän BemnögeNSÄbgabe, so gilt nur eine dem Verhältnis des inländischen und ausländischen Kapitals der Aktiengesellschaft entsprechender Teil des Aktien, besitzes ÄS besteuert. d) Weitere Begünstigungen bestehen für Vorauszahlungen dev Vermögensabgabe, Ablieferung von Edelmetall, Metallgeld, Gebrauchs-, Schmuck- und Ziersachen usw. f) Zu bemerken ist, daß m einzelnen Fällen Begünstigungen vom Staatssekretär für Finanzen aus berücksichtigungswürdigen Gründen zugeftanden werden können, weshalb die Aufzählung nicht erschöpfend ist. Polens Finanzlage. Wir entnehmen dem „Kurjer Poznans^": Aus Grund des G'esstzeS vom 16. Juli lÜllO ist die Negierung berechtigt, nach ZeichnungSschlaß der freiwilligen Anleihe eine ZwSngLauleihe durchzuführen. Bevor auf die Frage der Nolw^idiqk'i!: ci".:r .olchsu Mähnahme ciniiSIangen wird, MMgestÄlt, m MleSLübc.ranLuugüi\\t\g /g. Oktober 1920 M. E ist. Die Krtegsansgaben, die Mittel für bie Arbeitslosen, WÄ pflegsßnschüsst, BeamtsnbefoldunM tlsw. verschlingen sfl Höhe Summen, daß an ihre Aufbringung im normalen 88eM nicht gedacht werben kann, da nicht einmal die gewöhnlich^ Ausgaben dürch die normalen Einnahmen ' gedeckt werbktt) Die ZeichNungsfrist der freiwilligen Anleihe in Polen MßÄ verlängert werden, doch Wohl nur, weil das Ergebnis' nW zufriedenstellend gewesen ist. Außerdem sind für zwm Milliarden vierprozentige Schätzänweisungen mit zweijähriger Mltigkett zur Ausgabe gelangt. Ans allem ist zu,ersehen, die Negierungsmaßnahmen die Ausgaben nicht decken können und die Regierung zum letzten Mittel, zur Zwangsanleihv^ schreiten müßte. _^ ‘ J ,r:f Handels- und Jndustrielrise in England. Aus Vvnbv«! wird gemeldet: Die Krise im englischen Handel und in der englischen Industrie tritt eher ein, als man erwartet hatte--! Eine der größten Fabriken von Sheffield hat gestern Tausende von Arbeitern tvegen Mangels an Aufträgen ent» lassen. Sie steht in Verbinvnng mit der United SkeÄ! Corporation, einem sder nrächttgstetl Konzern« ber Wett, ßmb mau betrachtet daher dieses Ereignis als den Beginn ein« gewaltigen wirtschaftlichen Depression. Einer der bedeutendst Fabrikanten erklärte, viele andere Fabriken würden in Kurze die gleichen Maßnahmen treffen müssen. ■< Beratung der -TexttlverÄän-e über die ÄoflkriegsverbiM lichkciten. Kürzlich fand im Festsaal deS Gremiums der Wiener Kaufntannschast über Einberufung des Verbandes der Seiden^ waren-, Bändmrd Spitzenhändler unter Vorsitz des Präsidenten. Spitzer eine Aussprache der im Gremium vereinigten Textilverbände über die ZahlüNgsverpstichtungMr für Vorkriegsverbinblichkttten gegeirüver Frankreich UNv England fidtt.j DaS einleitende Referat wurde, von Dr. Emil Perels- Se-! kretärstellvertreter der Handelskammer, erstattet. In der aüschließenden Disttlssion" kam einmütig die Anschüttung der . Kaufmannschaft zum Ausdruck, daß vörerst von der Regierung! eitte Zusicherung notwendig sei, in welchem MsMätz ste zu' der Tilgung der Kursdifferenzen beitragen werde. Uebev! Anregung desGremialrats Alfred Schnschny, Präsidenten^ des Verbandes der SeideuwareN-, Bänd- und Spitzenhändlm:^ wurde beschlossen, daß alle im G'reMinnt organisierten Textilverbättbe bei diesen und anderen wichtigen allgernein-Wirl^ . schastlichen Fragen gemeinsam Vorgehen. ' j BälütMKttrsa. Bon den fremden Zahlungsmittel warm wieder Dollar und 8 e i« o t e n Gegenstand reger Nächftage. Auch die übrigen Kategorien warm fest. Es notierte« t 8 i { ft ö t c it K 6.1ö> Rübelndten K 8.21, M ark>» n ö t e n K B.28, Lire K is.50, französische Notest K 21.65.S chweizerAotenll51.50,D ollarll380.-J Pfund Sterling K 1180*—, polnische Mark^ k 113.—, nNgärrsche R v t e n K 101.—, Dinar K 10.48, tschechischeNotenll 4.28, Auszahlung A gr lt m lll 869.50, Auszahlung Berlin K 532.— j AuszähluugPragL 431,50 und ungestempelte Nöten« 104.-. ,! GeschäfLsausstckt. Vom Wiener Handelsgericht wurde» bei der Firma Julius W e i l, Gemischrwarenhandcl im Großen^ Hi, Pratrrsiraße 33, auf eigenen Antrag die G.eschästsaufsicht * angeordnet und als Aufsichtsperson Fabriksbirettor ValentiW Kadlezir, l., Mäximmansiraße IS, bestellt. Die Firma gibt an) größtenteils an. italienische Kolvnialwarenfirmen X 9,477.000 zu schulden, dagegen an daS ehemalige k. u. I. Militär-, nrür Forderungen rm Betrüge von L 10,782.000 zu besitzen.' Nach dieser Darstellung würde sich rin Aktivsaldo von mehr als einer Million ergeben. Ein endgültiges Bild der Lage wird aber, erst gebildet werden können, wenn erhoben sein wrrd, ob und, welche Forderungen der Gläubiger in fremder Valuta befriedigt werden müssen. . Wiener Börse. , Kräftige Äuswärtsbewegungen tm Schranken. Dank der glatten Erledigung der Versorgung eröffnete bl« gestrige Börse ist fester Haltung, wozu auch noch der neuerlich^ Rückgang unserer Krone beigetraaen hat. An der Spitze der! Bewegung standen von den Kulistenwertett Alpine, die ist größeren Posten aus dem Markte genommen wurden und ,bes recht lebhaften Umsätzen eine Steigerung von K 245 aufzuweisen batten. Mehr Bcgchtuna fanden ferner Skoda-, Ruston- und Staatsbülm-Äktirn. Lombarden, welche nur K SO gegen den letztgemeldeten Stand tiefer einsetzten, brachten im Verlause deS, Brrktbts einen großen Teil des Verlustes. wieder herein. Im Schranken waren wieder eine Reihe von Effekten lebhaft begdy^ und mit größeren Avancen' bedacht. So stiegen Dampfschiff um K 1850, Nordbahn utn K 2000, Kaschau-Oderberger um K 244J Von de« Industriewerten profttiertm Berg- und Hüttenwerks K 1200, Prager Eilen K 900, Nossitzer K 200 und Veitscher Magnesit K 700. Begehrt und wesentlich hoher waren auch wieder Petroleumwrrte. Karpathen Petroleum sirege« um & 3100,! Gälizia üm K 1700, Lehkam gewannen K 430, Schönprieseneq Zrtcker K 450. Auch einzelne Papierfabriks-Aktien wurden kräftig m die Höhe gesetzt. Die großen Steigerungen der Schranken-i werte wurden mit Käufen für, auswärtige Rechnung motiviert. Renten -ogen bei lebhaften Umsätzen biS 5°/, am Im übrigen verweisen wtr oüs nachstehende Schlußkmse: f , IntmstrieeAnternehmungen. Allgemeine Baugesell* schüft 810.— (— 35.—), Unionbäu 755.— (-1- 100.—), Wiensti Büugesellschaft — KönigShofer Lement 8900.-^ (-ft 270.^). Perlmooker Zement 2550.— (-ft 200.—1, Wienerberger Ziegel 2630.— (+• 50.—), tziesinger Bvaaerer 1450,— (+ 50.—), Sarajevo 3100. — (-t- 10.—), Aussig Wem, MO^ .l-ft 600.—8 Brosche Spirltus —l— —), 'MWMndum 3605.-^ (+ 300.-), Clothilde 2795.- (rf- 95.-), A. E. G. Union Eleltrj 1780.- (+ 75.-), Vereinigte Elektrische (- -.—8 Sremms Schuckert 1725.— (4- 31.—), Alvme 4310.— (+ 245.—) Berg- und Hüttenwerke12.000.—(4-1200.—), Austria Email4790.—. (+ Stzh.---). Egydier (- -.-). EnzeSfelder 2045.-' (-»- -.-7-)/ Felten & Guilleaume 4800,— (4- 50.—), Greillis Eisen 2^30.— (4-30:-), Hutter L SWntz 1755.-(+ 120.-8 Krupp A.-G. 1700.- (4 23.-).' Pöldthütte. 3490.- (4- 365.-8 Prager Eisen 9900.— <4- 900.—), Rimamuranv 8890.-4 (4 20.—), Swdawerle 2640.- l-ft 99.-), Waffensabrir 390O.H (4 50.—), Brürer Kohlen 7000.— (4- 100.—), GraM SzaSzvarer 3100.— 14 SO.—), Nvrdung. Kohlen 2640.— (4140.-), Oberung.Hütten 3800.- (tt- 20.-), Rossttzer 3500.-4 (4 200.-8 Salgo Tarjaner 6570.— (-ft 70.—), Trifailer Kohlen 3750.- (-ft 60.-). Ung. Allg. Kohle» 7700.- (-ft 100.-),' Urikanh 5310.— (— —.—), Bettscher Magnesit 15.500,-3 (4 700.-), Westböhm. 4000.- t-ft 99.-). ÄollSegg 2050.- (4- 150.—), Dauer Maschinen 2601.— s-ft 101.-), Drünner Maschinen 2590.— (4 190.—). Daimler Motoren 1840.-°* (4 60-—), Frattverke 1410.— (4 20.—), Heid Maschinen 930.— . -ft 36.—), Hofherr & Schrantz 852.— (—- 8.50>, Sigl Lokomotiv 1695.— (4 105.—), Ruston 2555.— (-ft 65.50). Simrlleringei.' 1520.— f-\-1.20.—'). C!rtbe!iiüT)i"500.— f~- 3;'0.~), Lchkam-Iofew» tijolc: 472U.-r (r 100,4)# Rcufköttr Ü,OUO.— (-•*