Wiener Morgenzeitung · 1920-08-29 · Heft 576 (29.8.1920) · p. Seite 3

Mje. s/o ’Cjih, öomttag J>— 1 -----——. .., Die Bundesverfassung. Bekanntlich hat der Unterausschuß der VerfassungL* Ausschusses auf Grundlage der verschiedenen Entwürfe für eine Bundesverfassung die Materie mit Ausnahme deS Abschnittes über die Grund- und Freiheitsrechte durchberaten. Im nachfolgenden Wen M die wichtigsten Punkte teA Entwmfes, wie er im Unterausschuß beschlossen wurde, wieder: Artikel 1. -- Lesterreich ist eine demoktattsche Republik. y : Artikel 2. Oesterreich ist-ein Bundesstaat. Der Bundesstaat wird gebildet aus den selbständigen Ländern: Kärnten, stttederosterreich, Hberosterreich, . Salzburg, .Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Dien. Sobald das Burgmlqnd seinen Dillen dazu auSgedrückt hat, wird es als selbständiges und gleichberechtigtes Land in bat Bund auf* genormt«». . , ■ . Artikel 3 a, ' ‘ .; Das Bundesgebiet bildet ein e'mhsitü-/ e: ü>?utgÄ-, Dirtschasts- und Zollgebiet. Innerhalb der Grenzen des Bundes dürfen-.keinerlei, ZwischenzoMnien , errichtet. werden. - . Artikel 3b. . Bundeshauptstadt und Sitz der obr -7' >'.abes Bundes ist Dien. G v Artikel 4. f FvtzeS Land hat eine Landes'bürgerschast. Grundlegende. Voraussetzung der Landesbürgerschaft ist das Heimatrecht in einer Gemeinde des' Landes. Mit dem Erwerb der Landes bürgerschaft wird die Bundesbürgerschaft erworben. ... Jeder Bundesbürger hat in-jedem Lande die gleichen Rechte und Pflichten wie die Bürger des Landes selbst. Artikel 4 a. / r; ’ . Alle Bundesbürger sind vor dem Gesetz gleich. Vor* rechte der Geburt, des Geschlechtes, des Standes,' der Klasse und deS Bekenntnisses sind. ausgeschlossen. Den offentlichen'Angestellten und Funktionären: einschließlich der Angehörigen des Bundesheeres, is? hie. ungeschmälerte Ausübung ihrer politischen Rechts gewäbrleistet. ' * '• ' . Artikel 6 a. 7 ' Die allgemein anerkannten Regeln dcs -Äi'ülü: rechtes gelten als Bestandteile, des Bundesreclstes.; ' /; Artttel 10.; Bundessache ist die Gesetzgebung und Völlzröhuug ru" folgenden Angelegenheiten: ' ' ' ' - ■ 7— . ■ Bundesverfassung, insbesondere Wahlen zum-Na* lionalrat, Volksabstimmungen, die sich a ich. das ganze Bundesgebiet erstrecken; Verfassungsgerichtsbarkeil; austväxtige Angelegenheiten mit Einschluß der politischen iinb wirtschaftlichen Vertretung gegenüber denr Ausland; BUndessmanzen, -insbesondere öffentliche Abgabefi,'die ausschließlich oder teilweise für den Bund ein zuheben sind; Monopolwesen; Geld-, Kredit-, Börse*: und Bankwesen; Matz- und GtzwichtS-, Nonnen* und PunKierungs*^ wesen; Zivil- und Strafrechtswesen einschließlich stes WtttlchastlicheMssoziatwnswesens; Justizwesen; Urheberrecht; päßwefest; Angelegenheiten der ILotare, der RechjÄänwMe and verwandter Berufe;. Angelegenheiten des Gewerbes und der Industrie; Bekämpfung, des unlauteren Wettbewerbes; Patentwesen sowie Marken- und: Musterschutz: Ingenieur- und Ziviltechnikerwesen; Handess- und Gewerbekammern; Verkehrswesen bezüglich her Eisenbahnen, der Schiffahrt und 5er Luftschiffahrt: Strom- und Schiffahrtspolizei: Post-, Telegraphen- ^yd Fernsprechwesen; Bergwesen; Bodenreform (agrarische Eine Sabbatfeier des Baal- Schem. Bon Josef Popper-LHnkeusi. ' badumt,'Hatte'.der Baol-Schrm . Mtz chfltz.. Sehnsucht nach Erez Jftasl, dem geLLtey ..sHGr DAer; nach langem Zvgprn entschloß sr sich erWch, ^ahm zu wallfahrten und trat die Reise an. Er machte sich also, eS war wir emsm Fpeitag frühritorgsns, arrf den Weg und hoffte, noch lange vor Anbrach des SaNbatS im der nahen, groß sn Gemsmde alWfoWtzßv, wo er Samstag vormittags über Ereg Israel pochen WvW. - Der Baail-Schem saß im Vagen und sprach Ksibet, während das kleine Pferd den leichten Wagen WHyftr fortführte und der Kutscher die Peitsche lustig" küaAenließ. . Solange das Morgangsbet währte, war das Wetter flgc mrd. freundlich. Kaum war es aber zu Ende, da.trübte sich her Himmel, finfteve Wollen zogen herauf, es bMM D Mtzen und xu donnern und ein wolkenbruchaptzge-r Regtp ging; hernieder und erschwerte die Weiterfahrt. Per Mal' Schem hielt das für ein Zeichen des Himmels, er solle seine Reise aufgeben. „Warum sollte aber der Ewige eine Wall" fahrt nach dem goloiüben Lande nicht gutheitzen?" Pachtyr üud in seinem Zweifel bat er, der Herr möge zu'-ihm deutlich sprechen. Gleich darauf, cs war um die z-ehnL- Stunde, erscholl von obrn eine Stimme, die verkündete; „W e n ll der Bgal-Schem nach Palästina komwi, psißie auch der Messias kam men, für de s se n Anl'a it f t ist aber die Zeit noch nicht reis." Infolge dieser götLcherr Stimme gab er die WeitzMiris? lLpf. La <;» ihn aber sehr schmerzte, Erez Lskael nicht sehe» -u.Mn'en, so bat er den möge ihn ziM.Txoste Wiener Mprgexzeitung _ 29. August 1920 Neue Kämpfe 1« Bberschlesien. Berlin, 27. ^lugüst. lWvlsi.) Die Unruhen in den oLrrschLeMchs.r Kreise« Groß- SLreLitz utt d O Pp e ln nehmen dveiier zu. Zwischen polnischen Banden und der SicherheiLspolizei habe« neue Kämpfe um den Ort Malapaue ftattgefttuden. Ben Insurgenten wurden ei» Maschinengewehr und Dum-Dum-Geschoffe abgenomme«. Mehrere Banditen wurden verhaftet und in das Oppelner KreiSgefangntt überführt. Ernste Läge in Mesopotamien. London, 28. August. (Reuter.) Der Bericht des Kriegsministeriums über Mesopotamien besagt, daß die Lage in Schatt-el-Hai ernst ist. In der Mhe von Haileh zeigt sich eine beträchtliche Bewegung feindlicher Gruppen. Eine starke Bande wurde gegen den Euphrat zurückgeschlagen. Einige Stämme haben K i f r i e i n g e sch l o s f t it; der beigeordnete politische Offizier wurde gefangengenommen. Die Besatzung von K a r a g h a n hat die Angriffe der Stämme zurückgeschlagen. In Nordwestpersien haben die Bolschewiken, nachdem sie Verstärkungen erhalten hatten, die persischen Kosaken gegen Rescht zurückgetrieben. Operationen, Wiederbesiedlung usw.) und Bodenenffchuldung; gesamtes Arbeiterrecht sowie Arbeiter- und Angestelltenschutz, soweit es sich nicht um land* und forstwirtschaftliche Arbeiter und Angestellte handelt; Sozial- und Vertragsversicherungswesen; Gesundheits- und Veter'märwesen, jedoch.mit Ausnahme der Heil- und Pflegeanstalten und Ambulatorien, des Kurorte-, Leichen- und Bestattungswesens sowie des Gemeindesanitätsdienstes und Rettungsinesens; Nahrungsmittelkontrolle: gesamtes Schul^'ünd Erziehungstvesen-. nnü- - tärische Angelegenheiten. 7 Artikel 11. ' Bnudessache ist die Gesetzgebung, Landessache die Vollziehung in folgenden Angelegenheiten: . lStaatsbürgerschaft und Heimatrecht; Vereins- und Versammlungsrecht; nicht inr Artikel 10 angeführte berufliche Vertretungen; . Personenstandsangelgenheiten einschließlich des Matrikenivesens und der Namensänderung; Paßwesen und Fremdenpolizei: öffentliche Agentien und Privatgeschästsvermittlung; hinsichtlich der öffentlichen Ilbgaben,.dje.nicht ausschließlich oder teil^ weise für den Bund eingehoben werden; Munitions-, Schieß- und Sprengmittelwesen; Elektrizitätswesen; Bolkswohnungs- und Volkspflegestättenwesen: LeicheN- und Bestattungswesen; VerwaltungsundRerivaltungsstrafverfahren. , MtiLr 14 b. Mit der Leitung der Vollziehender'. Gewalt des Bundes uitb der Länder sind Bolksbeauftra gte betraut, die von den Vertretungen des Vol^s im Bund und in den Landern bestellt werden. Volksbeauftragte sind der Burwesprasident, die Bundesminister, die Staatssekretäre und die Mttglieder der' Landesregierungen. ' Die gesamte Geschäftsführung der Volksbeauftragten unterliegt der Aufsicht der Volksvertretung, von der sie bestem sind. Artikel 15. Die gesetzgebende Gewalt des Bundes übt rer vom ganzen Bundesvolk gewählte Nationalrat gemeinsam mit dem von den Landtagen gewählten Bundesrat aus. «MMMCMMMi ssf ZIGARETTEfißWPTERC ||| ziGAfrrrtE29ftüiS£fii|g Sie SbeeiMliai cslbM äh dSed^n» des CtoüBtoca«.;-!; mm i*. ' M Der Sitz des Nattonalrates ist die Bund-:sh^07stadt Wien. Artüer 19. Der Nationalral wird vom Bundeövolk auf Grund! 'des gleichen, direkte», geheimen und pe^'önlichen Wahl», rechtes der über 20 Jahre alten Männer und Frauen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt. Der Wahltag muß ein .Sonntag oder ein anderer' öffentlicher Ruhetag sein. Wählbar ist jeder Wahlberechtigte^ der da» 24.- Lebensjahr überschritte» hat. .Die Ausschließung vom Wahlrecht und von der. Wählbarkeit kann nur die Folge einer gerichtlichen Vrr-- urteirnng oder Verfügung sein^ Artikel 20. Die Gesetzgebungsperiode des Nationalrat^s dauert vier Jahre, vom Tage seines, erste» Z«samm?ntrittes «t gerechnet. . < Arttkel 22. Vor Ablauf der Gesetzgebungsperiode laiut Nationalrat durch einfaches Gesetz seine Aus.'osr^rg'- bs^ schließen. .Artikel 49. . Der Bundespräsident wird von der Lmrüesvev-, säm'Mlung in nanrentlicher Abftirnmung Mit Stimmt zetteln gewählt. Sei» Amt dauert vier Jahre. Einnialige Wiederwahl ist zulässig. ( Arttkel 56. . Alle Akte des Bundespräsidenterr bÄvürfen zu ihrer»! Gültigkeit der Gege-rrZeichnung des Bundeskanzlers oder, der ressortmäßig zuständige» Bltndes.minister. MW-. Artikel 58. ' . Mit der Ausübung der RegiLrungs- 'und Aoll-" zugsgLwatt des Bundes sind, soweit' diese' nicht dE- BündespräsidentLn übertragen ist, der Bundeskänzlei^' der Vizekanzler und die übrigen Bltudesministsr lE traut. Sie LiLerr in ihrer Gesamtheit die BunheZrogieritng unter dem Vorsitz des.' Bundes-anZlers. Arttkel 64. 1 Zur Besorgung der Geschäfte der BundrsveWM tung sind die Bundesministerien mck die ihnen" stellten Aemter berufen. > Arttkel 69. Dem Bundesheer liegt der Schutz der Grenzen Sex Republik ob.. . Ueber das Heer verfügt der Nationalrat.! f Strtifel 72. *; Alle Gerichtsbarkeit geht vom Bunde aus.; Die Militärgerichtsbarkeit ist — außer für KlÜegs> zeiten — aufgehobm. Artikel 76. Die Tobessttase im ordentlichen Verfahre» ist Mbald etwas sehr MerkwüMgeS und sehr S^nes erleben lassen, etwas, was sein Herz hinaufzieht; der Ewige wisse ja, daß der Daal-Sch«n nicht gerne lange trauere und Gott für jede Freude danke, jede Freude lamme ja vom Herrn, gesegnet sei sein Name! Er hieß hierauf den Kutscher mjtfeäjrcn und nach Hause fahren. Am diesem Tage war der -Baal-Schem zwar schon sechzst; Jahre alt, aber seine Natur war noch immer so frohgemut wie bei einem ZwrmMjähttgen, und so erwartete er mit- Sicherheit und in heiterster Stimmung, daß sein Gebet er»' hovt würde. Während der ganzen-Rückfahrt-dachte er nun an das Besondere und sehr Schöne, das ihm der Himmel zukommen lassen werde: „Wahrscheinlich", dachte er, «wird irgend'ein tnächtiger Fürst mir entgegenkommen und nach vor allem Volk begrüßen, zur Belohnung für meinen Gehorsam gegen die Stimme Gottes. Wer weiß? Oder vielleicht wird mir eine außerordentlich schöne Frau begegnen, W mich eigens auftucht, um mich zu beglückwünschen und Kl sich einzuläden. Man kann nicht wissen!" , Er hieß nun den Kutscher etwas schneller KU fahren.? darnit sie geLvitz noch vor SabLatanbruch nach Hause kämest^ zur rechten Zeit kamen sie an. Der Wagen hielt vor emeor Vorgarten, der zum Hause des Baal-Schein gehörte,., und dieser, etwas mißmutig, weil ihm nichts Säsirues auf der Reise begegnet war, stieg vom . Wagen, bezahlte den Kutschersmpfahl sich freundlichst'van ihm, öffnete die Gartentürs und schritt sßiner Wohnung zu. Bevor er aber noch erngetreten war, hörte er Pferdegetrappel hinter sich und immer, näher kommen, und wie er sich umdrehte, sah er zu seinem Erstaunen das lleine Pferd' herantrippeln. Der Baäl-Schpm rührte sich. nicht von der Stelle, das brave Tier oder stellte sich vor ihn hin und beg-nm: «Weh doch, von devt Kutscher hast da dich so fveuMitch^! derabschiedet, obwohl er nichts anderes geLnr hat, ccks Lfiets' mit der Peitsche zu knalle» und mich rmt chr auszuNrtrnittu,'. obwohl das gar rächt nötig gewesen wäre. Sonst aiber' sE er bequem im Wagen und ließ sich zugleich mit dir von mir! richig fortfühven. An mich aber hast du ganz vergesse». tttiÄi ich Hobe doch die ganze Avbeit gehM! Ohne mich und ohne! meine ordentliche Aufführung wärst du nicht nach Hause gef s kömmen^ und wenn ich nicht so fiützig: gÄaufe»'.wäktz, HAttzstl du nicht vor Anbruch des heiligen Sabbat, deine. WohtntlW qpreicht. Warum hast , du dich nicht-bei mir bedankt? Uvtz! nicht einmal mir -em freundliches Wort zum AbschiedsgG' geben?" ' : - -l Äiach diesen Worte»/während der Baal°Schvtn Me MW; vor Staunen dastand, eichob das Pferdchen den rechten V-scherfuß, streckte seinen Huf der» BaaL-Schem wie zuin 'Gvütz Lrü»^ gegen,nnd sagte: „So sei gegrüßt und wir wollen FreUr^-^ bloiben für immer," worauf der so Angeredele ergrifferr nüt/ ftmer- Rechten den Huf umfaßte, tüchtig schüttelt iu& »sSf > „Ja, du hast wacker.geackeitet und verdienst meinen i Dank!.-Gelobt sei der Ewige, der jede Arbeit anerkenitt Uttd! betpW. And uns zu ermahnen weiß, den Arbeiter nicht'. grt) vergessen! Gepriesen sei der Herr, der Ech int Tior seine ■ Herrlichkeit offenbart und der mich würdigte, das SoMrbapste-7und i§<m)nste zu sehen!" ' Wrauf wieherte das Pftsd6-en vergnügt, mtö'jt si-ch-' ursi .und lief zum Wagen, vor den es sich st-ellte u-ck el«- ' spannen lieh. Der Baa-l-Scheiu aber trat in seine Wohnung. Lügrüßie ft'm Wüch mtb ytimm-te dann das Lecho-Dodi, ura den! SakLat zu begrüßen, nüt so viel Zreude uud mit s^l hHex Stimme an wie, rroch nie. .