Wiener Morgenzeitung · 1920-08-06 · Heft 553 (6.8.1920) · p. Seite 2

Seite 2 Wie», Freitag Wt«n->r Morgcnz-itung «. August 1820 m m Flüchtltngsausweisungen und Mohnnngsanforderungen. Die feitenZ der Behörden betriebene, eb«r unmenschliche wie zwecklose Hetze gegen die in Wien ls^enden Ostjuden hat in den letzten .PageN rtsxen Hhh^ Punkt erreicht. Einige tausend Abschaffung brfthle sind binnen 48 Stunden Hinsusgegebe« worden Di"» Ost rüder; werden unaufhörlich zur PoliM zitiert, ttt den Wohnungen anfgesucht, kurz, deflMditz rn Aufregung erhalten. Wex da glsudt, baß die Behörden btc notorische« Schleichhändler, Schieber, Tagediebe, zweifelhafte Existenzen und ähnliche Subjekte aufs Korn «elimc«, der irrt. Beamte. .. Arbeiter, alleinstehende Kranen nnd Mädchen, Kranke, Greise, lauter Men,chir die «achtverfen, daß sie durch Harke Arbeit kärgliches Brot verdienen sser zusylge ihrer Hilflosigkeit nicht imstande sind, wegzu'üehrn. auch wenn sie wollten. Fast alle stammen aus ostqalizr.cheu Städtchen und Dörfern, die heute im Kriegsgebrer liegen und Einfach rmerrerchbar sind. Mit souv^kMer gelren bxt W-- hörden über diese sliyMyde HLnMg. ebenso Lsrr^ex. baß daZ Gesetz und vor allem der Frledensvertrag ihre Opfer schützt. M izud jetzt rwch Schvtzt wMcr gegangen und fordern die Wvhnurrgen an. Hunderte Qstjude« Me« in-LN i§&tcn Tage« AuMZftey erhalten, Paß ihre Wohnungen ^beschlygyahmL stich, pah sie diesetbeu sofort iMme« habey, dgß andernsallA die Möbel zwangsweise fortgeschafft und versteigert würden, daß kein Rechtsmittel zulässig ist, und noch andere schöne Dinge finde«' sich in dresen Zuschriften. Dieses Vorgehen spricht jedem Gesetz Hohn, diese Entscheidungen sind null und nichtig. Das sei einfür allemal festgestellt. Falls sich dennoch Organe finden sollten, welche diese haarsträubenden Verfügungen ausführen wollen, dann werden eben ihre Auftraggeber die volle Verantwortung vor dem Forum der gesitteten Welt zu tragen haben. Snterbention des Abgeordneten Stricker. Gestern vormittags hat Abgeordneter Stricke r beim Staatssekretär des Innern Herrn D'r. Breis kh vorgesprochen und gegen die jetzt geübte Ausweisungs- Praxis, insbesondere aber die gesetzwidrige Wvhnungsanforderung Verwahrung eingelegt. Er hat dagegen ^protestiert, daß durch völlig zwecklose Schikanen zehntaujende Mensche» gemartert pnd Skandale heraufbeschworen wurden, welche Las Ansehen Oesterreichs >herabsetzen müßten. Ganz abgesehen davon, daß die .Ausweisungen und Wohnungsansorüerunge« den Lntersnationalen Vertragen widersprechen, stehen sie zu den ^geltenden österreichischen Gesetzen in Widerspruch. Die ^Feststellung, daß gegen politische Verfügungen und gar sgegen Entscheidungen des Wohnungsamtes die Anwew idung vou Rechtsmitteln unzulässig sei, ist willkürlich snud kann nur Ham Zwecke dienen, die Betroffene» in!unerlaubter Weise einzuschüchtern. Unter dem Einbruch her Ausführungen des Abgeordneten Stricker hat Herr -Staatssekretär Hrersktz die sofortige Revision des gehübten Verfahrens zugesagt und erttärt. daß seinerseits 'alles unternommenwerden wird, um Verletzungen des Gesetzes und der Mepschll.chkeit vorzubeugen. Die poale-zionMsche Zveltkoaferenz. y Da« unserem Berichterstatter. Das Wntvesteu der russischen -Delegiext-eu Hat -die 'AostLrepz kvMlet^xt, da nunmehr auch die linken Delegierten aus Oesterr^ch, der Tschecho-Slowakei ustv.!vn den Wratimgrn Enehmen. Auch die russische« sPvabe-Ziou find' feilt« einheitliche Gruppe, sondern!spiegeln deutlich die verschiedenen sozialistischen GeidonSenkreise, verstärkt durch die verfchredMtliche Auf- ^faffrmg des jüdnchtn Problem-, Wiede«. Der extremste!Flügel der rnfftschrn Pvatt-ZroN ist dir jüdifch-ksmunnnistifchL Partei, ikexen Delegiertest Chafchin Lchxtz-?gens nus stommkeu GtLnden nnt drcatendtz Stimme san-f der Konferenz zuMprochest AvntH. Dieser ganzslich leninistischen Gruppe steht die Grstppe der jüdischen Moziäldrmrttraten (I. S. D.) gegenüber, welche ist sich ^Wieder eine spezielte -kommunistisch« Fraktion chat. Auch 'diese Grrchpe Mht auf dem Moden Wr MöchiMiur, «he Programm ist jedoch, was die Anwendung des Russischen Prinzips mtf Palästina anlastzt, _ kritischer jtt&tnricrt Äs dafthf -ft. O. P. — , Die Konferenz hak stach ktzker KöMVleklMünZ die Frage zu etörterü begonnen, welchem InMnLkivnale ssich die Psale-Zivtt ünWießLN sollest. Die Frage ist 'noch nicht entschieden. Es ist jedoch bereits yeüds M et&Mneit, daß der Abschluß äst die Dritte JNMNakiomale erfolgen VürM, Hin Standpunkt, äüf welchem auch die Spreche! devpalästinensischen Ächbüth HÄÄwotzckh stehest, freilich mit Hichek Ästzahl Von BEhalWst. die übrlgenZ auch Nus dem Referat, welches KaplaNtz'kst namens der ParmreitünZ hielt, ^eraUSzuhsren waE. Db Sie Dritte FMknatjostÄre biest AokVichalktz, drtttzst die Redner aus ÄärSstistL auch solche bezüglich der QriLnipolittk vre Bülschrwm, welche vielfach drn jätzdi» ^scheu Interessen in Palästina Mölderlliust, hiNzUfügSst, eingehan werdest, ist eine Sache für sich. (ÄüL stärkere Geanerschaft gegen den Eintritt ist Dritte aationale ist höchstens von den Bertteter« der a'mevi< tüm&ji Lcü.le-L.ion , exwKrjM, WM vie.lia.ch. ML Die ungarische Rolle. Teielri über die bolschewikische Gefahr, bp^nkprich hMi. — $it. Syobklfsierung plygary« HudwpG, 5. August. (Ung. Lel.-Korx.-Bur.) Iq der heutigen iSitzpng der Natronalvxrsarnmlpng richtete Abßpsrdnetsr Stephan S o rn o g y ein«» dringliche ZtMpeMM. an hen DinistexpräsjdAMn Zlft per Frage der ' bolfchewiki f ch e n Gefahr. Der ' Interpellant fragt, ob,..pje Negierirng über die Bssdeutimg und die eventuellen Folgen jener Ereignisse sich im klaren sei. die sich gegenwärtig in Polen abspielen, und ob der Mimsierpranden't "geneigt sei, diesbezügliche Erklarnngen abzugeLen. MM^rpcasidtznt Grof Teleki erwidert, es sej zremlrch ichwwng, sich auf die vielen Details dieser Frage mnzulassen, die in der großen Oeffesttlichkeit nicht v e x h a n d e l t werden könne. Die Regierung plan«, nicht NM sich gegen die Gefahr zu wappnen, son^rr« ste siM auch in Bereitschaft, soweit unsere Kräfte r-richen. Bezüglich des Dornmrsches der .Nusser; Nysorp ZnforMtion.en dahin, daß dieser sich bloß. wie es scheint, gegen Polen richtet. Wir rechnen mit der Möglichkeit, daß eip Einfall in Ungarn in Berechnung gezogen wjrd. Hier möchte ich auch hie Politik der Entente streifen, In allen unseren Noten, besonders in der Note über die Grenzen, haben wir gesagt, daß Ungarn mit den neue« Grenzen nicht nur wirtschaftlich nicht leben kann, sondern apch wehr los gemacht wird. Die Großmächte dürften, wie ich glaube, heute schon selbst eingcsehen haben, worum es sich handelt, und tatsächlich gewährt man uns schon von einzelnen Seiten, namentlich von französischer Seite, eine Unterstützung, indem man uns ermöglichen will, eine stärkere Verteidigung zu entfalten, als wir bei unseren jetzigen Kräften fähig wären. Seien Sie überzeugt davon, daß wir mit allen Eventualitäten rechnen. Die Vorbereitungen haben wir sowohl nach außen als auch nach innen getroffen. Die Vorbereitungen sind solche, wie sie uns die gegenwärtigen Krgstö gestatten. Ich bitte das Haus, meine Antwort zur Kenntnis zu nehmen. (Lebhafte Zustimmung und Beifall.) Das Haus nimmt die Antwort des Ministerpräsi. denten einftimmg zux Kenntnis, HorthhS MachtbefugnL)se solle« erweitert werde«. Budapest, 5, August. sUng. Del.-Korr.-Bttr.) ^Gestern abends fand eine Konferenz der Rrgiernngspartei zwecks Beratung der GeseheSv.orlage über die Ausdehnung der MachtHefnsnisse deS ReichsverwüserS statt. Der Mnisterpräsident verwies auf die dringlichen innerst» und äußeren politischen Gründe, die die Schaffung eines netten Gesetzes erheischen, und erklärte, daß die Regierung dje Dotierung des Gesetzes als tätt» ji ■■; iimstrarncrifaNischek Verhältnisse zusgmrnenhänstt. Jede«- falfs aber sind in biefein Punkte die Gegensätze nicht derart, daß sie zu einer Spaltung her Partei sichren töimten. Die Zklippx sixr Spaltung ist guch bisher, wo eine sptlh^ -uS fgriMlep Grstphen auSzphrechsn. dxyhtx, umschisst worden. Anläßlich per Frage der Merfen; npnL der Mandate wurde hie Heschhtzß/ fassung übL.r hip Zugehörtgfeib der PMsüyeusischeu Ächduth Haawoba zur poake-zionist^chen' Gesamtorganisa'ion nvch nicht durchgssührt, sondern.vortäuftg formal dje MgndLpt der Achduth Haswsda -azterkstpnt. Et« svre ll'L.er UbspaltüngsaMß für hie ameriLanischsDe^stLtikr« tpohl gMbst» dadurch, daß bist JpnLren- .vlfEH „Utfku" «Vs AWitt'ikqbjxsMpß, ws^r«f -dt« anioxikänffche Delstgattn« ftch vrNm? laßt Igh, LU.erWren, haß sie eO d«röbstr hMten müffe, ob sie weiter SN der KmrfLVkvL tettnkhmen Die Fr<ssge«, m hsnmf schwer übepbrückbare Gegr«-- sütze herrsch«,, Pakäst«na-ArbeLt und Beteiligung am Ki^nistLscha« Kongreß» befteha^gsweise a« der ziamsttsckie« Gesaintvsgsnisstio«, smd -such-' lich «eich nicht behandelt werden, gebe« alw» -si»-üfag«n , stLrmmmgSmiißig «nch chrm bisherigen Verlaut de« Kon- . sttrnz das Gepräge. $tt der Forfte bar fßtittiijimg «m ZLomistenkongrLß, hinter welcher dis Per? - blerbens -dar Partei in de* zt»nistischv« -OeMlisatipn itberhanpt steht, stehrn «innntrsr dir palästinanNscha« «nd ««Lrika«i-schen Delegiertst« ojner--< sastS. die russische« und ösio«re<chtschsst Dstlr^ gjertst« rrndererseitö schroff gegenüber. Bes bm Äffe* gierten «ns Polen herrschen geteilte Ansichta«. Hier rst sier Ptmlt, wo siir KLnhait her Partei schwer P» hMw. ist, weit es sich schürtzlsch um den Äesichispantt hprü, d.oft, ab rn Palästina, wis «S Be«-Ggrion i» der Tstbütte «uSbrückte, gegenwärtig auch für »richtsazjali» stfschL Arbeitsform«« die Wöglichkrit ihrer ÄuSwirkrmg als «ottvendrg m»gesehen wird »der «Lcht unp ob tze«!- gMiitz ei« ZusamnlLttnrbeiteü mit dop GrsaiutorHanist^ tion gls uotwLudig betrychLet wttch oh«r nicht. Diese Frage kann nur nüchtern gelöst wevdvH «uch demgemsttz ist die Gefahr einer Spaltung hier am stärksten. Bezdichnöttb für di« Stimmung der Konferenz ist Ml toinll ouJc deL MüttvoL-LaLmittaLslUuna,. weltrauensfrage betrachten Msse. Der GM«. M -ß, stände zwischen dem ReichAperwesex und der KM-Nkck ver-ammsimg Mißtramn, misse perschwfnden. Die Negierungspartet benötige die Nusdehnung dkp Nachtbefulgnisse des Staatsobkrhauptes, denn hiedurch wsrdß nur die Macht und das Ansehen der Legierung vepf mehrt. - . :. Der Gesetzentwurf -vurde von der Konferenz mft folgenden Ergänzungen angenommen: 1. Im Falle det Auflösung der Nationalversammlung und falls bis dahin das neue Wahlgesetz nicht geschaffen sein sollte, wird dm NoLionalpersammlung auf Grund der bestehen, den Wahlverordnung, die auch im Gesetzartikel 1 ex Mg inartikuliert ist, einzrrberufen sein. Die Nationalversammlung darf durch den ReichSverweser auf höchsten- 30 Lage vertagt werden. 2. Die Regierung gibt die biydeyde Erklärung ab, zu erwäge«, daß im FM per Auflösung die neue Nationalversammlung innerhalb zwei oder drei Monaten nach der Auflösung einzuberufen ist. Gin Oberstleutnant unter der Anklage des Hochverrats. Budapest» 4. August. (Ung. Tel.-Korr.-Bur.) Bor dem Divistonsgericht wurde heute die Hauptverhandlung gegen den des Verbrechens des Hochverrates angsklagten Oberstleutnant im Generalstab Eugen T o m b ö r fortgesetzt. Tombor erklärte, daß er die sozialdemokratische Partei nicht für unpatriotisch gehalten habe. Die Offizwre seien nur deswegen in die Partei eingötreten, um ihren Einfuß auf die sozialistische Mannschaft zu sichern. Er betont, daß die sozialdemokratische Partei eine Volkswehr habe errichten wollen. Die Sozialdemokraten hätten sich eigentlich erst dann gegen den Krieg gewendet, als dies die allgemeine Stimmung erfordert habe. Die Entfernung der Generäle und der Obersten sei von der sozialdemokratischen Partei auSgegangen. Von den Greueltaten während der Proletarier, dikfatur habe er erst nach dem rSturze dsrselben gehört. Schließlich gibt Tombor an, daß er immer die Absicht' gehgbt habe, seine Stelle zu verlassen. Die Verhandlung wird sodann auf morgen vertagt, Dis Bu^apestor Budapest, 5. August. (Ung. Tel.-Korr.-Bur.) Die Komplizen des gestern vom Budapester Divistonsgericht zu zwölf Jahren Kerkers verurteilten Georg Rigoezky wurden heute der Staatsanwaltschaft emgeliefert. Die Staatsanwaltschaft bereitet den Prozeß für die wahrscheinlich im Laufe der nächsten Woche stattfindenLL Standrechtsverhandluna vor. Bon den Angeklagten tvirö der tSjähnge Schüler Ladislaus I k! Y als Täter, die übrigen als Anstifter, beziehungsweise Helfershelfer am Verbrechen des Mordes und am Verbrechen des Aufruhrs belangt. chex zprp A u § s ch l u ß rinetz Desrgistvten auS Oshggltzten fÜhrtst. Dieser hatte den pglästsnensischen Dolezpgexuftn: „Gehet poch mit 8en Arabern käWfKv!^ wahrsch^ttftch pm sxjne Gegnerschaft gegen cinLN Mit AifttarsZnttjS yexqüickten Mtionalismüs ttz Pgkästsflzü bosilM«tjexssN, Die Konferenz, in wslchsty so' vftls Gegner stitthZ mili sirischep Pztsäjttna-Natisnä^s-> :nuh Vorhand eg ft«d, hgt doch das nicht gerade sehr dst^okratifchr Prinzip tzßs Ansschtusfs.s in Anwendung * Mk r AgiLatLon L« Vor Gsiova Tschechv-slowakische PretzbüVeau teilt mit:, I« der ch g k e r wurh'e fyftMatisch eine Agitation geg^n bist Integrität der tschecho-stowükischett Reprchlik betrieben, D'prch besondere ausländische fiowakifche Emissäre wurden AgeNteN gedungen, UM gegen die Rs. publik zu agitieren, ^ines dieser BureaUS Wird ofH* zi<ll vpp bex Wisper msäyarischen Gesgndtschaft geleites. Anter dem MäNtsl komMuNtfttschätz Propaganda werden Agenten in die SlowakSt sntsqnht, um die Bevölkerung ftlr die radikalsten Schkagworfe zu gewinnen Und Unzustredenheit herbor^urüfiM. Meser Hagss Wuxsse der KoMmi)säk ve§ üuSwättigS« slpwakifchest Kommisiariäts IM Vabricä verhaftet, dex gestäNd, Käß ex vom MinisteriülsSkretLk KöbStSky angÄvorhxn iporden sei, um für dÜS MtüstetiUm dev nMynaten llNüderhetten, an dÄftn Spitze Nittister Blcher steht, ztz gröeiieN. Gk MnknttÄke die Verbindung zwischen dar mägyarffchen stteKreMNtz wtb det poÜtHchick RWersiNg 4N Löschen üßii arbeitete für tzmett maDärisKpgmischen iüilttsrlschen Pkasi, ^er darin bestäpd, M EisenhäynÄllgestMeu zttt Sabotage Und die SöldütÄr Mx MseMoü zu verketten, Am M diese Weise eine polnisch- Mäghörsiche Weüstve eiNzNleiteN uns» M nptetstützep, die 'vö'ü zMi SsMtt aus eröffnet werden sollte vom JMukapaß und aus dem Losoüczet Gebiet. In Zakopane in der SkowäM sollte eine neue Regierung gMdsk werMi. Messt Plan wurde unter Sfontr4ll^detz Abtzosrdneten DüZhHNski üUSgearbeM jtt Naris asnShmiat. Vävrtts wurde näch M W» ■ die MMäkei voi-ge- MNnltzkSN löerhSr wegen Verdachtes der Spionage und des KoMeMtO dem DidtsianSgerW. HnZeMSM. '