Wiener Morgenzeitung · 1920-08-01 · Heft 548 (1.8.1920) · p. Seite 5

Rx. 548 Wien. Sonntag Wiener Morgenzeitrrng 1. August im Seite. 5 JNlarrÄ. ■ ' Die Durchführung der Wähle« in die Nationalversammlung. Heute gelangt im Staatsgesetzblatt die Vollzugsantveisuug bet Staatsrbgierung Über die Durchführung der Mia hl in die Nationalverfanimlung zur Berlautbarimg. ÄtS Tag der Verlautbarung der Wahlauöschrdibimg gilt »ach den iöchiiMmungen der Wahlordnung der 23. Mi d. I. — Nach ß 7 der Vdllzügsanwrisung haben daher jene: Wähler» gruppen sParteien) eines Wahlkreises, welche Anträge über die zu berufenden Beisitzer und Ersatzmänner der Wahl» behördeu. stellen wollen» ihre Anträge durch ihre Vertrauens» männer. längstens bis einschließlich 6. August d. I. iu besonderen Eingaben getrennt für jede einzelne Wahlbehörde, art de» zur Entgegennahme der Anträge berufenen Wahl» ftster zu stellen. >; Als Wahlbehörüen kommen in Betracht dft.Happtwahl» behSrde beim Staatsamt für. Inneres und.Unterricht in Wien, die Kreiswahlbehörden, die.Bezirkswahlbehörden, die Wahl» einspruchsbehürden in Wien und die OriswahlbehSkden. Die Anträge auf Berufung; bet Beisitzer und Ersatzmänner für die KreiswahlbehördM und die Bezirkswahlbehörden — in Wien auch für die Wahleinspruchsbehördeu find an den Kreiswahlleiter, die Anträge für die, Ortstvahlbehörden an den BezirkSwahlleiter (in Wien - ebenfalls an den Kreiswahlleiter), zu richten, i . Wahlberechtigt, sind ttorfy § 27 der Völlzugsantveisnng alle Personen ohne Unterschied des Geschlechtes, dis vor dem 1. Jänner des Kalenderjahres, in dem die Wahl stattfindet,, das 20. .Lebensjahr überschritten haben und nach § 13 der Wahlordnung vom Wahlrecht und der Wählbarkeit »icht ausgeschlossen^ sind, sofern fte; . . 1. das Heimatrecht in. einer Geureüche des Gebietes besitzen, welches^ nach, dem Vertrag von Saint-Ärrmain zur Rchubltk DrMrÄch gehört, oder . —< « 2. hie PtaatshüLgeckschast ist der - Republik Oesterreich auf Grand des. Gefthrö vom 5. Dezember Iß 18- StGVl. Nr, 91, über das deutschösterreichische -Staatsbürgerrecht, er», worben-.Haben oder.' aber, die Staatsbürgerschaft besitzen, ohne gleichzeitig ihr.HeLwfttrechtz in Oesterreich, zu habe.»- oder 8. in einer GemMde das Heimatrecht besitzen, die nach dem GMetSgrsch',(Gefttzvsyi 2^. November 1918, StGBl. Nr. 40. über ^Umfang, Grenzen u,id Beziehungen deS Staatsgebiets von.'Deutschösterreich) -zur RepublikOesterriekch , gehört, oder -. , 4. »ach dem.StaatSvcrtrag von Gäint-Gernmin zyguusten per. Republik Oesterpeich . optiert haben. . . . > 'Dagegen sind jene Personen in das Wählerverzeichnis nicht,;«ufzunHmen>. bezirhungsweist zu streichen,- welche zugunsten der Staatsbürgerschaft eines anderen Landes optiert haben. . Jeder Wahlberechtigte hat nur eine Stimme. Der Aederfall <utf Fneftenfsld. Aus Graz berichtet die Korrespondenz Herzog: Dis Erhebungen in FürftenfÄd dauern an, jedoch ohne daß diese bisher wesen Uich neue Details ergeben hätten. So viel steht fest,. daß die K u sp.l ü u d e r u n g d e s ^. M u u.i t i o n öüepots vollkommen war. Man glmrüt, daß die Plünderer davon Kenntnis hatten, daß das Etaäisamt für HeetwsseN die Rückverlegung der Waffen in das Innere des Lckndes verlangt hatte. Um diesem Plane zuvorgukommen, wurde der Ueberfall ausgeführt. Die iinterfuchung hat bisher nur ergehen, daß die geraubten. MimrtronZ- und ,Ausr«stllngsge-önstärEe über die ungarische Grenze fortgeschleppt wurden, während bezüglich der.Täter keinerlei bestimmte ..Auch alt sp unkte vorhanden süw. ' Der Grazer svziawemvkrattfche"„ÄrM'terwille" schreibt, datz die Grazer Landesregierung mit dem Waffen^ raub einverstanden gewesen sei oder doch zumindest Mitwisserin war. ' Die bürgerlichen Grazer Mütter protestieren gegen den Vdvwürf des StaatsmnteS für Heerwesen gegen die Lundesregierüng. Im übrigen schreM die ».Grazer Eggespo-st": Man wägt eS angesichts einer so l chcnR'ä uberer gar nicht, das Wort Völkerrecht in den Mund gu nchlneü. DaS Vorgehen war von langer Hand, vorbsreMt. In normalen Zeiten war so°srwäS-Mr-stn BÄvnherwald MDchV ' ,, Die Perbaluvte der Asterreichischen Regievung gegen den Thwsfenraub-in Fürftenftld ist heute 'in Budapest der ungarischen Regierung überreicht worden. .Die ungarische. Regierung hat dio Msmtigste Untersuchung des Vorfalles und die Dearrtwvrtung des Protestes in kürzester Frist zugcsagt. Die österreichische« Heimwehre« «nter bayrischer OberleiLuag. Innsbruck» Zl. Juli. (Korr.-Bvt.) Nach Meldungm der Blatter fand am 25. d. M. m München eine Tagung der Vertreter der österreichischen Heimwehekn statt, au der aüs Drvt LandeSral Dk. tu btt» Abgeordneter Thaler und Hovpiwann O b w u r z 11 ititnahmr«, wobei eine Aurspracht mit den Vertretern der batzrischeu ÖrgßniMottr« erfolgte» dir. von Dr. ».Esche t i ch geltüct sind. Ueber Antrag des Abgivrdntten Steidlr wurde nach längerer Aussprüche der Unterstellung der in den einzelnen Lstndern Oesterreichs bestehende« Heimwehrforrnationcn unter die bayrische Odevl e i 1 a n g zngestiwmt. NLumung weststeivischen Gebietes. Graz, 81. Juli.. Das LäMrzrntrailbureau meldet: Im Laufe des. gestrigen TageS wurden . auch die Gemeinden GchlotzbvL'g, Glanz niid Doboth sowie. di« . übrigen Qöstorretch ün SdaatLvtzrtrage von Satnt-Germain zugefpro- SM KSüs M iit»t W?LMMkS Mmt, - TeLegramMT. - - , Zynische Plaudereien Telekis in der Horthy-Versammlung. Bndayest, 31 . Juli. (Ung. Tel.-Korr.-Bur.) Zn der heutigen Sitzung der Nationalvkrsawmlung wurde die Debatte über die Negwrnngserklärung fortgesetzt. jÄbgrordnrtrr Johann -M i l c s e tz i c * (Regirrungsparte,) plädiert-für die Versöhnung d e r A r b riterschait' denn auch diese stehe auf 'der Grundlage der territorialen Integrität. . ■ . Nachdem noch mehrere Abgrordnr'e gesprochen hatten, wurde die Debatte geschlossen. Der Präsident ordnete hierauf «me Ge.hrimsitznng an. Nach WiederhrrsiellunL der Oeffemlichkeit ergriff Ministerpräsidrnt Gras. T e l r k i das Dort z« längeren Ausflihrunmn, iu denen er erNnrt. das Hauptziel, sei die Sicherung der Prosperität nach außen und nach innen. Heute bestehe ein europäisches Chaos. Die Regierungen müßten drstkebt isein, daranS wieder rin europäisches Konzert zu schaffen. Gegenüber den uns d roh e n den Gesa hre « v erlangen wir die Hilfe Europas. Wir verlangen dir Hilfe Europas nicht als Almosen, sondern im gemeinsamen europäischen Jntereffe. Gögeniil>ee dep Erklärung der öfter re i ch i s ch e n Regierung, als ob seinerzeit konservative Kreise die Gewährung des Ashlrechtes für Vel-a Kün und Genossen verlangt hätten, stelle äch fest, datz weder Graf Bethlön noch ich a-l- Minister deS Aeutzern der Szegediner Negisruirg, also die damaligen berufenen Vertreter dör konservativen Kreise Ungarns, ein solches Verlangen ansgefpwchen hatten. (Zwischenrufe: Also, hat Nenne,r wi.e.dev gelogöN!) Ich wäre daher. neugierig,?zu erfahren, wet diese könserbatlven Kreise gewesen sind, 'V' Wir wünschen, datz unser wirtschastlkchös Fortkommen tzesiche-rt werde«' Mit den % za nz ös e N, die die tonangebende Macht' in - MittÄeuropa sind/ führen wir -Wirtschaftliche BebhändlUngengvötzeren Matzstnbes. .Der MAsttzrprästdenk vevw'eist sodann-darauf/.-bätz die Entente in dem endgültigen Text - des FrisbenstzerttÄgeß die Wünsche -Ungarns hinsichtlich verschied-Mer'Fragen'berücksichtigt habe. ^Gras Telekr begrubt die von den Vertretern der Deutschen Westuttgarns, der Slowaken und der Nuthenen wahrend der Debatte abgegobenen ErÜärüngen und gDt der Hoffnung Ausdruck, datz sie ihre Äirkünst auch nach autzenhin nicht verfehlen werden, . Ditz R e ch t s 6 rd n u sitz ^erde die Regierung nach jeder Richtung An mit., den. enMsMM^MttznMm-rst. sichern. Die Untevsuchüng in^ dem jüMton '^äüe..^ö sfe ntli ch e r G e- W al t ta tig k e^t/Habe. weitere. Erfolge gezeitigt und er glaube, in. .oillHrWiÄeste^.-ZsiÜ,däML.r. -eing-chend barichten zu tonnen. Auf die Einwendung der. Abgeordneten Andrafsy und U g r o n sei zu erwidern, datz das neue Organ zur Be» tävrpfung destruktiver Bestretüngen - auä drei Beamten des Ministeriums dtzs Innern und je einem Vertreter des Honved- und. des JusiizmirÜfteriums bestehen werde. Es sei berufen, in allein Fragen, :m diese dvei . Ministerien gemeinsam vorzilgehen haben, einträchtige Maßnahmen zu treffen. Wegen der Bedenken bezüglich Feststellung der Unzu» vorlässigkeit gewisser 'Militärpflichtiger Personen erklärt der Ministerpräsideilt, daß er mit diesen unzuverlässigen Elementen ines.wegs.die IudeU' gemeint habe. AlS unzuverläffig hätten jene Personen zu gelten, die entweder aktiv am KüMinunismus teilgznomnwn. oder sich bis zu einem gewissen Grade daran passiv beteiligt haben. Diese würden keineswegs zu diffamierenden Arbeiten verhalten werden; doch könne nmn ihnen andererseits keine. Waffen in die Hand geben. Man werde es nicht dulden, datz die Organisation der Arbeiterschaft durch Terror betrieben werde. Die Regierung respektiere das Recht auf freie Organisation, jedoch unter steter Berücksichtigung der Interessen deS Landes, denn es fei notwendig, das Ansehen aller Faktoren des Landes iviederherzuftellen. Die Regierung werde die.Mitwirkung der Arbeiterschaft bei der Herstellung des Ansehens des Landes mit großer Freude begrüßen. Die. Mgürische.Regierung sei yegenü!ber der ungüMschen Arbeiterschaft niemals aggressiv gÄvSsrn. , Der größte Teil der Arbeiterschaft fühle national und er hoffe, daß die Arbviterschaft diese. Geftthle auch ttt die Tack umsetzett swrde. Wir müssen, sagte der Ministerpräsiderlt, der Welt zu verstehen geben, daß in Ungarn bei der gcgenwttrtigmr Lage, des Landes dev Jrtternationüliämus ein Verbrechen ist. Wer sich zum ^nternatkonaklSnmS bekennt, ztGARETreaiwwEfte 2 i GAßETtEiStHÜLSEM Ste sÄbs» «JjÄ böch*ten Efwwiasgpo das gawctiets-. » b a ä *•’•••■* ® ® **•*••** **** Dev Budapeftev Pogrom. Fünf TSter verhaftet. . BndMpest, 3l. Juli. (Ung. Tel.-Korr.-Bur.) Die Erhebungen in der Angelegenheit des Ueberfalles auf da« Kaffeehaus Klub schreiten rasch vorwärts. Im Laufe der letzten 24 Stunden sind fünf der Täter von der Polizei verhaftet worden. Ihre Namen werden aber vorläusig im Interesse des Erfolgeder Nachjorschungen nicht verdffentlicht. Einem de^ Mörder ist es gelungen, r« flüchten, doch hofft die Polizeiihn « kürzester Zeit festzuuehnien. AuS B u d a Pest wird berichtet: Ueber die Mörder wurde ermittelt, daß sie mit auffallender. Eleganz gekleidet waren, Offiür'.sstiefel, Reithosen und Spottmützen trugen. Auch gelang es, sestzustellen, daß am Nachmittag de- Pogromtageeinige der Täter im Caft Club erschienen waren «nd dort einen Lokalaugenschein Vornahmen. Zwei Augenzeugen berichteten, daß die Mörder nach vollbrachter mehrere Tat ihrer harrende Automobile bestiegen und davonfuhren. Em Polizeikontrollor erzählte, daß. er nach der Tat einen, bekannten Feldwebel getroffen habe, der ihm de« Namen und den Beruf des Mörders deS Advokaten Doktor V a r s a n y mitgeteilt habe. . Am Mittwoch abends wiederholten sich in dem Judenvürtel ^cr Elisabethstadt die Ausschreitungen. Der Budapester Henker arbeitet. Budapest, 31. Juli. (Ung. T.-K.-B.) Heute früh wurden die wegen mehrfachen Verbrechens des Mordes verurteilten Mitglieder des Tfepeler Neooluttonsgerichtshoses Moritz K e r t e s, Franz Slave k üttd Johann Zwick hingerichtet. Die Konferenz in San Sebastian. London, 31. Juli. (Trl.-Komp.) B a l f o » r und die Mehrzahl der Delegierten für die Konferenz in San Sebastian sind dort eingetroffeu. Leon Bourgeois wird heute erwartet. Die türkische Delegation in Paris eingetroffen. Paris, Zl. Juli. (Tel.-Äsmd.) Die türkische Delegatis», die den Frieden-Vertrag «nterzeicknet, ist in Paris eingetroffem Da- Datum der Ilnterzeichnung steht noch nicht fest. Roch keine Antwort aus Moskau. Paris, 31. Juli. (HavaS.) Der Londoner Korrespondent deS „P e t i t P a r i s i e glaubt zu «iffen, daß auf die beiden am 26. und 28. v. M. von der englischen Regirrnng an Tschitscherin gerichteten Telegramme nach keineAntwort au- Moskau eingelaüfett ist. Die Anruhe« in Brüffel. Brüffel, 31. Juli. (Tel.-Komp.) Starkes Polizei-, aufgebot und Gendarmerie bewachen die Straßen und die Zugänge zum Parlamentsgeb ä u d e und zum königlichen Palais. Niemand darf ohne besondere Erlaubnis Vorbeigehen. Der Bürgermeister hat für heute Zusammenrottungen von über fünf Personen verboten. Trotzdem gelang es einer großen Menge ehemaliger Soldaten, sich auf bestimmten Versammlungsplätzen zusammenzufinden. Als sich die Menge in Bewegung fetzte, wurde sie von der Gendarmerie mit blanker Waffe auseinandergetrieben. Dabei gab es einige Verwundete. Im. Sekretariat der Volkspartei in Brüssel und in der Redaktion von ^Ouze Vaderland" wurden Hausdurchsuchungen vorgenommen. Gewalttaten i« Irland. Sin Abgevrdnetev erschofien. * London, 31. Juli. (Funkspruch.) Der Dizegouvrrneur deS Grafschaft W i ck.l o w, Abgeordneter Frank B r o ö k e, ist gtstkr« ' nachmittags erschossen worden, als er der Sitzung de- GisrnbahnverwaltungZrates beiwohnen wollte. Drei bewaffnete Mäntter traten i« den Sitzungssaal und schossen Lrooke au- , nächster Nähe nieder, während drei andere die SanNre bewachten' Die Tater sind entkommen. dtzlngegenttber wird das Land int Interesse des eigenen Bestandes wie gegenüber eilwm Verbrecher verfahren. (Znstimnutng.) Die Regierung wird dafür Sorge tragen, daß alle Organe ln die Lage versetzt werden, die Ruhe und Ordnung aufttcht» zuvrhalwn. Die Reinheit des ösfentltcheu Lebens rnutz wieder» hergestellt,' Panamas dürfen nicht gedüldet weMn. MüistechLästbWt fordert schließsich die Arörtterschnst zur Mitarbtit ans sozialem Gebiet ans. Die Vorlage über die Grund bv s ttzrafsrm werde dem Hanse baldigst uuterbkeitei werde». Dis Regterüttg sei bestrebt, den Stand der Valuta zit verbessern und hofft, daß es ihr geliugeü Wörde, im Jusainmenhattg mit der Aufhebung des Boykotts diesbezüglich einen Erfolg zu erreichen. ' Der Ministerpräsident schließt mit der Erklärung, datz er sich dem Beschlußantrag des Abgeordnete» Mozrr auf Begrüßung der polnischen Armee und der polnischen Ration anschli^ße, und. bat .das HauS, die Regierung tpeiterhin zu Uvftrtzirtzeu. (Lebhafter Beifalls --t Thronverzicht de? türkischen Thronfolgers. London, 31. Juli. (Tel.-Komp.) „Daily Expreß* meldet aus Konstantinopel: Der jetzige T h r o n» f o l g e r hat auf den Thron verzichtet und dir Insignien feines Amtes abgegeben. Als Thronfolger ist Prinz S e l i m an der Reihe. Zusammentritt des Völkerbundrates. SiM GehastiM, 30. Juli. (HavaS.) Drr Völler» b und rat trat heute abends zusammen. Den Vorsitz führt Quinvnes de Leon, dem nishrepe Mitglieder des Rates, zur Seite stehen. - Die Kämpfe ln Mesopotamien. London» 31, Juli. (Tel.-Konip.) Im Unterhause erklärte Kriegönrdnster Church ill auf eine über die Lage in M e s o p o t a m i e n, daß die Araber, tftte vereinzelten Angriffe auf .Eisenbahnen und britische TruppenabteiluUgen lortsehen. Bei den Mteik Operationen betrugen die britischen Berhystt liAAÄ.äteKi..