Wiener Morgenzeitung · 1920-07-24 · Heft 540 (24.7.1920) · p. Seite 3

nt 540 Wien. Samstag WiOMer Morgexzerrrrng 'HM»», PoMsche^RMdfchM Die parlame«tarischtz Komödie in Ungarn. Maßnahmen gegen Oesterreich gefordert. — Die sozialen GegensLtze solle« ,,abgeschasft" werden. Buda.hestr 23. Juli. (Ung. Tel.^Korr.-Bnr.) In ^er heutigen Sitzung der Rationalpersammluyg syrdertL Abgeordneter Julius Z fl k fl n fl (Regierungspartei), das; die Regierung energische Maßnahmen gegen Oesterreich treffe, das den Boykott gegen Ungarn durchführe und die Bolkskummissärc habe fluchten lassen. /'^-Abgeordneter Gabriel Ugrön (Demokrat) billigte die-'Stellungnahme in der Frage des Boykotts. * ■ . Abgeordneter Ifllius And r ass h (parteilos) sührtc aus: Der Kampf gegen die Destruktion hat bereits eine günstige WZtzWg genommen» doch scheint noch immer eine G e f a h r Ichbestehen. Der Wahlkampf hat gezeigt, das; die Gese lischgstso rdmrng' bci uns aufgewühlt ist. Die materielle Lage macht diesen -Zustand'gefährlich. Die erste Ausgabe der Regierung müst seist, die Autorität lviederherzultellen. ($utc der wichtigsten Fragen ist die Gundbeirkresorrn, die brshcr nicht gelöst'ist. Man darf lsier nicht ^flehr Bspfprechuiigest machen/ gltz ringelöst flrerden können. Redner spricht sodann von dex Rationalarmer und srfltzxt^ dan ohne Ansehen per Armee die ungarische Ratson lchsnsnnmhig Ware. Die Gegensätze zwischen der Arbeiterklape und den übrigen Gesellschaftsschichten müssen a h g e l ch fl s s t werdstm Die Sozialisten müssen ans derHand i h r e p F e r befreit werden. Das soziale Proulern mstp gerecht gelost werden. Die Tatsache, das; jemand Sozialdemokrat ist, darf ihm nicht als Sünde angerechnet werden. Apponvi (parteilos) rr^W Hsh % der ^xikhettsdeleaation gelungen sei, die ^(1# hgpg« ZU überzeugen dttsz das hydrographische estt organisches Ganzes bilde. Nicht oyL psteti»csikN, sondern aus technischen Gesichtspunkten würde es gewisse Bcrirhignng llcrr.orrusen, wenn das gcogrMTMe Ghstem des ganzen alten Ungarn unter die Aufsicht-einer internationalen Kommission gelangen würde. Zum Schlirp erklärt er, das; er-dem Wirken des Ministerpräsidenten und seiner Mitarbeiter Sympathie eMesioMringe: ' _. ( K Dis Etrafexpedition gegen Faisul. Paris, 23. Juli. (Havas.) Die Blätter geben der Ansicht Ausdruck, daß/wenn. Emir Faisul sich den einge- Verpflichtungen entziehen sollte, die Strafe nÄslugg^Mshleiben würde. Me BLwegung der. franzäitsche^ Mupptzn, hexen erstes. Ziel, die: Besetzung der «lMhKN Hnmöghnlinie DaniaKkus—Homs—Aleppo fei, bflßq heceitß begonnen. Das „Journal" sagt, die Mittel, ühblkdfq Generale Gourauh perfijgt -^- 51 BqtMone, 2Z-Eskodroney„>29 Uatterien mit -Flugzeugen, und Lanks ^gtzstattsn, die Mion zu gutem Ende.z'u-sMren.- Dem „Mafin" zufolge werde die Einnahme von Damaskus und'Aleppo rn der kürzesten Zeit erwartet. —?.Der „Petit Vavisien" sagt, wenn sich die Kapitulation des Emirs bewahrheite, sq werde die Fiage o h n 6. B l u t v e.r g-r e ß e n rqsch ihre Erledigung finden. Das.Blatt hofft, der Emir werde sich nach den Erklärungen B o n a r L a.w s im Unterhause klar darüber sein, daß er nur dann Aussicht hahß, seine bisherige Rolle zu hehalten, wenn er das mit Frank, eich geschlossene Abkommen ohne jeden Hintergedanken durchführe. // P ar i s, 23. Juli. Mach einer Meldung-der Agence HLVäs hat Emir Faisul noch keine Maßnahmen zur Durchführung des Ultimatums-getroffen. Die französischen Truppen haben daher den V o r m a rsch gegerr DaM a s k u s angetretech ohne bisher auf. Widerstand der scherifischen Truppen zu stoßen. Die französischen Muppen dürften heute abends auf der Paßhöhe des An t i l i b a n o n ankommen und vor der Stadt Quartier aufschlagen. In die Stadt werden sie nur dann emziehen, wenn militärische Notwendigkeiten es erfordern sollten. Andere französische Truppen marschieren in der-Richtung auf A l e p p o. Auf Emir Faisul erfolgte von extremistischer Seite cin Angriff, bei dem es auf beiden'Seiten etwa 20 .Tote gab. Belästigungen der. christlichen Bevölkerung sind nicht vorgekommen. London. 23. Jnli. (Funkspruch.) Nachrichten -aus Konstantinopel zufolge hat Ke mal Pascha mit Emir Faisul und den mesoftotamischen Arabern ein Schntzünd Trutzbüudnis geschlossen. ^: H'Wdpn, 23. Juli. (Funkspruch.) Kriegsminister C h u r ch i l l teilte gestern im Unterhaus mit, daß' die b^ifische Ersatzkolonn.! am 20. Juli Rumerka erreicht habe. Am 10. Juli seien Gefechte mit 2000 Arabern bei Kut-el-Amara zu bestehen gewesen. Der »sterxssichische Transportleiter als Denunziant. Berlin,?8. Juli. Die „Vossische Zeitung" schreibt zum Falle Bela Kim: Die deutsche Negierung mußte, mchd.em d^r österreichische Offizier, der den Transport htzgleiteto, mitgeteilt hatte, daß Bela Kun im Zuge fei» Kenntnis von dieser.Tatsache nehmen und wenn sie wußte, daß Bela Kun sich deni Gefangenentransport angeschlossen hatte, dann muhte sie auch eingreisen und den Transport anhalten, um Weiterungen mit der Entente .M vermriden urch sich nicht der Möglichkeit auszufetzen', .Hatz chr die Transportschiffs wegen Bruches, d^r; Ub- 'machuuL?n wieder weggenommen würden. 24. JUN-MSN' —< Bon unserem Parla«ent»derichterstatter. Die Nationalversanimkung ist gestern in die iSommerferien gegangen, nachdem sie wiederum einen ganzen Berg, von Gesetzen in atenihekleuintendßw Eile zum Beschluß erhöhen hatte' darunter befinden sich' dia Bevölkerung'sehr schwer belastende Steuern, hie-den'breiten Schichten der B,evölkeri;.ng' äufgelastet werden und sitz weitaus Wvercr treffen,, als dies durch die'Vermögensabgabe bei den' Besitzenden geschieht. Dazwischen gab es auch eine er n e i n h alb stü n di g e Obstr n kt i o n der. Sozialdemokraten. * Der christlichsoziale Abgeordnete Sp a lö v skh wollte sich an ein im Aussch'.y; geschlossenes Konlpromiß nicht halten und stellte zur Novelle des Pensionsversichcrr'.ngsgesetzes für die Privatangestellten eine Reihe von Abändernngsanträgen. Der sozialdemokratische Redner, der gerade am Worte lvar, Abgeordneter A l l i n a, hiH punmehr' eine 'ausgewachsene -Obstrnktionsrede und drohte, sie bis 7 Uhr abends fortzusetzen. Da um 6 Uhw 40 Minuten der Schnellzug der Westbahn abgeht, wären die Christlichsoziälen in die Minorität geraten, hatte sich, doch schon ein großer Teil ihrer Parteigenossen-aus der Provinzzp.m- Bahnhof begeben. Sie - mussten^ sich also, zu PeEandlirngen bequemen nnh.zogen dann gegen das Persprechen des Staatssekretärs Hanus ch,,datz im Herbst das,von ihnen verlangte v.Proporzwahlverfahren bei. den Pensionsinstitnten tverde zur Einführung, gelangen, ihre Anträge . Tie Elektrifizierung der Bahnen. ' Zunächst erhob das Haus das Gesetz.übe,r die Einführung der elektrischen Zugförderung auf den Staatsbahneir zum Bcschlrrsie. In der Debatte verwies Staatssekretär - für Verkehrswesen Dr. P e st a darauf, daß das Erforder-nis von fünf Milliarden gewiß ein gewaltiges sei, über.-.das man selbst bei den -heutigen Verhältnissen nichtohne weiteres hinwc-gkomme.. Gelderfordernisse von diesem Umfang, können nur im Anleiheweg bedeckt werden. Der Erfolg,der Anleihe werde von den Sicherheiten mitbestimmst die -den Gläubigern geboten. werden können. Unter diesem Gesichtspunkte sehe der Gesetzentwurf eine Hypothezierung bestimmter Teile des Bahnbestandes vor und spreche Weiber aus, daß das erlangte Kapital nur für Zwecke der Clektrifizierung verwendet werden dürfe. Der Staatssekretär-bezeichnet die vom Verkehrsausschutz der Nationalversammlung an. der Regierungsvorlage vorgenominene Ergänzung'durch Aufnahme eines die Vorarbeiten für die Elektrifizierung her Strecke Wien—Linz—Salzburg betreffenden eigenen. Gesetzesparagrapherl aks '.sehr begrüßenswert. Die 'Ausführungsmöglichkeit für . das weitere Elektrifizierungsprogranim sei unter der Annahme wesentlich gebesserter wirtschaftlicher Verhältnisse innerhalb e ine s Z e i t r a u m es. von f ü n f z e h n I a h r e n anzunehmefl, wobei der Baufortschritt sogar ein rascherer wäre, als-ihn selbst die Schweiz einzuhalten vermochte. Mit der Verwirklichung des auf fünfzehn bis zwanzig' Jahren verteilten Bauplanes werde der -Gesamtkötzlenbedgrf für 'Zugförderung auf den Staatsbahnen um die' Hälfte vermindert. Betreffs der : -' Elektrifizierung her Wvstbahn in ihrer niederösterreichischen Strecke sei. die . Staatsbahnverwaltung davon abhängig, daß der Plan des Baues von Donaukraftwerken zur Ausführung gelange. Abgeordneter Allina referierte hierauf über die Persoualsteuernovolle. Er hob hervor, daß sich der Ausschuß veranlaßt gesehen habe, das in der Regierungsvorlage vorgesehene Ueberwälz ungs verbot zu streichen. Die Arbeiterschaft werde gern die Steuern bezahlen, weil sie weiß, daß sie nun nicht mehr für den Militarismus, sondern für den demo« krätischen Staat steuere und damit -beitrage zur Wirtschaft lichen Wiedergeburt dieses Staates. v Wgeordneter Paulh (großdeutsch) stellte einen Resolutionsantrag, welcher die Regierung auffordert, der Nationalversammlung einen. Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen das Steuer st rafverfahren unter Zugrundelegung des kontradiktatorischenöffentli^en Verfahrens endlich einmal modernisiert wird. Abgeordneter Eisenhut (christlichsozial) meinte, so unberechügt der Vorwurf gewesen sei, daß die Vermögensabgabe von der Nationalversammlung durchgepeitsch wurde, so bevechttqt sei dieser Vorwurf im Hinblick auf die Behandlung der Personalsteuernovelle. Aufgabe der neuen Nationalversammlung werde es sein, die jetzt in Verhandlung stehenden Steuergesetze einer Revision zu unterziehen. Abgeordneter S ch i e g l.(Sozia-ldeniükrat) sprach von dem sich von Tag zu Tag steigernden Toilettenluxus auf den Straßen und der zunehmenden Zahl der Bsrgnügungslokale, während die arme Bevölkerung sich nicht sattessen könne. Da sei es nur eine sehr vernüiiftigo Anfgabe der Staatsregierung, den Prassern einen Teil ihres Einkommens durch tiefgreifende Besteuerung wogzunehmen und diese Steuern für vernünftige Zwecke zu verwenden. Bei der Abstimmung wurde das Gesetz' mit folgender Abänderung der Stenerflala (nach einem Minderheitsantrag Dr. Otto f&a y-etj); bcMoüenz Dit Steuer hat zu betragen: einem Einkommen r,;. tn *ei von mehr als W Reg.- 9*L S7.0M 29.Q0O 32.000 38.000 Krsuen 39. Stufe. . .164-.000; . -v lffi.000 . . 28.000 4'j. , . . ,172.000 . . . 180,000.. ,31.000 41. , . . 180.000 ... 190.000 . . 83.000 42. . . .190.000 . . . 200.000 .- . 89 000 Die Resolution P ä'n'l y s würde gleichfalls angenommen^ - Mgeordriete Dr. B n r s sch borichtete hierauf über baH Gesetz, betreffend - - - i i .! die Erhöhung cirügen Verbrauchoabgaber;. Vön dieser Erhöhung werden Betroffen die Branntiv e i n st euer- ‘ deren - Steuersatz nnnmechr- 80 Kronen - per- Liter betragen tvird, die B i e >x st e u e r, hst - aus 10 Kronen; von jedem Hektoliter Extrakt - htnanfgesetzt tyirb, die Weinst e n e r, die nunmehr 200 Kronen - Pom Hektoliter betragen^ die Mine r a lw a sse r fteue r, bi« für Sodawasser mit, 20 Heller, für Mineralwasser mit 30 Heller per Litev, festgesetzt wird, die Zuckersteaer, die für jo 100 5filo-< gramm Rübenzucker auf 25 Kronen erhöht. .Mrh.--' Fer««) wird^ die Mi ne r a l ö lft(. u? v nüirmehr 20 Kronen fäc 100 Kilogranim L-nichtpetroleum betragen und die mittel st euer für Zündhölzchen Von 2 Heller auf 6'HelÄc!) und für Feuerzeuge von 30 Heller änf 'l Krone 50--Hellers beziehungsweise von 3 ans '6 Kronep erhöht. 1 'i| Berichterstatter Schicgl referierte über das ' GrstH'/j betreffend die nttgeureine Ertverüsteuer für die Steucrjahre 1918, 1919 und 1920 urw die K.'rmlbBj steuer für das Jahr 1920. Die Verhandlung dieses Gesetzes nahm der großdeutsö^ Agrarier Stöcker zum- Anlaß, um «alles Geschwätz, da^ die Wiener Horthy-Blätter über den Boykott gegen Ungarn in den letzten Wochen unter dem Einfluß der magyarisches) „Zuflüsse"-produziert hatten, mit großem Wortaufwand ruM!i; sichtlicher Ailsgeregtheit herunterzuleiern, wobei -er wieder^ holt durch höhnisches Gelächter der .Soziäldemokrateu üntep^ Krochen wurde. l ' h Er teilte mit, daß gestern. eine Abordnung von öfters reichischeu Grenzbaucrn beim Staatssekretär Dr. Mahr dar-!, über Klage geführt habe, daß sie zufolge des BoykchttSs gezwungen seien, das Getreide-ihrer auf ungarischem Boden! gelegenen Felder an die ungarische Regierung zu varkaufep^ Die G'renzbauernschuft sei über diese Verhältnisse auss' HLchfbü. erbittert und erkläre, sie werde, wenn nicht ehestens Wgnd^K geschrfscil werde, dir sen Terror.mit allen ihr...zrrt Gebo te stc hc u dc.ii Ms 11ein z u bekämst sen wisset und, wenn gilt, zur Bekämpfung dieses Systems" Liefbrungsstrrik ansrnfen. (Zwischenrufe bei den Sozialdemokraten^ liefern ja ohnehin nichts.") Z . . 'I Die österreichische Regierung müßte nachgebeu pnd PfÄ Arbeiterräte zur Einsicht bringen. Ztzie persautet, Zer, #n$Sj ein Uebereinkommen getroffen Ivordeu, wonach jede r zeh'-flt«! W aggon von den für Deutschland bestrmitzte«,! O b stse n d un gcn in Oesterreich verbleibt. D'ätz man Deutschland, in dem Abtransport. der von ihm ango«i kauften Obstmengen durch die Arbeiterräte in Oesterreich) Schwierigkeiten urachte, sei auf das tiefste zu bedarrern, pfceiifaj der Rummel mit Bela Kun, H den man als Russen umkartiert und als Russen verkleidet über Deutschland hinausschicken wollte, ohne sich mit be® deutschen Negierung in Verbindung zu sehen. \ Die Bauernschaft erklärt, daß sie alle Maßnahmen, dies, seitens der Regierung zur Bekämpfung des Boykotts unters nommen werden, mit allen ihr zu Gebote stehenden MitteBP unterstützen werde. Das internationale Proletariat untart jüdischer Fü h r un g (lebhafter Beifall bei den Grvß'a deutschen und Christlichsoziälen) hat den Boykott ansgemifeu/ tveil in Ungarn regiert wirb, wie es den oster reich is'chejw und internationalen Juden nicht angeneh'mf ist. Es ist ein jüdischer Boykott gegen das christlich^ Ungarn. (Lebhafter Beifall und Häildellatschen bei den Wroß^ deutschen und Christlichsozialen. Schallendes Gelächiov unÄ Pfuirilse bei den Sozialdemokraten.) Abgeordneter Schiegl: - „Eine so dumme Wirtshausr^'öe muß-man sich gefallen lassen!" ' Abgeordneter F o r st lief. (SpMlLenrokrat): Ostgouübeq der flufgedonuerten Rede des Abgeordneten Stscker laun ich) nur erkläreil, daß' weder die inter uatiorr ale noch die; österreichische Arbeiterschaft sich im miudv' st e n u m das k tt.m m e r t, was Herr Stacker h i e.i v o r b r i u g t. , ' --j Der Boykott wird von her organisierte» .Arbsiterschast writutz gefAhrt, - i M v b H e r r 'S t o ck t r s ch reit oder schwer g 1. Das Gesetz wurde hieraus ange»lommen, ebenf^ die Vorlagen über die a u ß e r o r d e n t l i ch e il S t a a tl Zuschläge zu den direkten Steriern. Den nächsten Verhcmdlnllgögegenstand bildete daun dir Pe»ksivnspersicher»ingslrove!tL. Abgeordneier All i u a lnelt hiedei die eingangs erwähnt^! eineinhalbstündiga O b st c u k t i o n s r e d e , die stLÜenfveis« durch ein lsbhafies Zwischenrusgeplaukel zwischen den Sozial^ deviokraten und den .EHMliMoLialen imierbrochea. wnrde,.4LÄ