Wiener Morgenzeitung · 1920-07-18 · Heft 534 (18.7.1920) · p. Seite 9

TSmtfJi, «r. 584 Men, Sonntag ^»smaGen, ist eine äußerst schwierige. Bringt nämlich btt Besitzer von Kriegsanleihe das Vertrauen in den jAtaat und die notwendigen Barmittel auf, dann ist diestz Art der Lösung der Frage nicht gerade die unjgÜnstigste, wenn man sich vor Augen hält, daß es ihm schließlich ebenso gut hätte zustoßen kösinrn, das ganze ^investierte Kapital zu verlieren. Aun fragt es sich, ob die Geldmittel. hie dam nötig wären, daß Kapital neu zur Belebung zu bringen, vom KriegsaWihebesiher. auch tatsächlich ausgebracht werden können. Da bringt nUn das' jGesetz eine scheinbare Lösung dichet Frage/ iiMm aß sagt, daß solche physischen und juristischen Persönon,.- hie der Vermögensabgabe mit 25.060 tschechischen Kronen jüUterlirgen und die nicht in der-durch die Vevördnung tzu diesem Gesetz festgesetzten Frist von den Vorteilen - dieses Gesetzes Gebrauch machen, für die Kriegsanleihe keinen anderen -Ersatz erhalten, -wobei die Ättteihe - in hüS Vermögen des Betreffenden mit 4 Prozent des AKnnwertHs eingerechnet wird. Nach dieser Bestimmung hleibt daher die Einlösung der Kriegsanleihe aller Per- .isvuen, die ein Vermögen unter 25.000 tschechischen Kronen Mitzen, einem 'späterem--Zeitpunkt Vorbehalten/!hEß kann nun. jemand sein ganzes Vermögen von dHÄrornmenen 100.006 Kronen in Kriegsanleihe am Mrgt.haben, hat sie alho mit 40 .tschechische Kronen bewertet und besitzt daher ein für dieses Gesetz bestehendes B^rmögrn ' irn Werte von 40.000 Kronen. Er müßte '^iF ^rtuK ölgeMich, um nicht sein ganzes Vermögen M verlieren/'zur Zeichnung der nerven Staatsanleihe Mtschließen. Besitzt er nun aber außer der Kriegsanleihe kein anderes Vermögen, so ist es ihm naturgemäß nicht rnöglich/sich -an der Zeichnung der neuen Anleihe zu beteiligen und es kann infolgedessen, wenn es sich um einen Rentner handelt,'der von seinen Ersparnissen lebt, hieser in arge Not und Bedrängnis geraten. I ' And nun noch ein Wort zum Kriegsanleihebesitz der Industrie. Da die eigenen Mittel der Industrie znicht mehr ausreichteii, um' die primärsten Bebür/nisfe tzü decken/müßten aus dem großrn Geldreservoir der-Wirt-/ schüft, den Bauten, neue Geldmittel geschöpft werden. So wurde die Industrie hereits seit langem in die Lage versetzt, vielfach Bankkredit in Anspruch zu nehmen. Ds ist also fast undenkbar, daß die, e aus ihren eigenen Mitteln das. Kapital, zur Zeichnung der neuen Staatsanleihe - - aufbringen wird. Mehr als fraglich exscheint ßs dagegen anöörerseM^ ob die Banken nochmals ihre Mittel für diese Transaktion zur Verfügung stellen werdeü WdAwMrr^ sie-Ms ^pun, Wxrd.dies nur gegen eine beso'rweU SiDrstMüntz,'keiüeWegs aber auf dem ßombardlvege der neuen Anleihe geschehen. Die Vermögensabgabe. p| - Wir entnehmen dem Bericht des Finanz- und Budget- Uusschüsses über bid Vermögensabgabe: Das von'der Ver- Mögensahgabe befreite M i n b e st b e i nt ögen wurde von (iö.000 Kronen cuf 30.000 Kronen erhöht, ferner wurde her Betrag, um welchen sich das abgabefreie Mindestvermögen stir die im gemeinsamen Haushalt' lebende Ehegattin des Abgabepflichtigen und dessen Kinder erhöht auf 30.000 Kronen, beziehungsweise je 45.000 Kronen hinaufgesetzt. In der Frage des Stichtages, welche die Regierungsvorlage söffen läßt, hat der.Ausschuß beschlossen,'den 30. Juni 1920 festzusetzen. Es erschien äußerst zweckmäßig, den 'Stichtag chü einem üblichenWilanzierungstag ztlsamMÄlfalleü zu lassen. Was den Tarif der Abgabe anlangt, sohat Ler"Ausschüß die Regierungsvorlage mit der Aenderung genehmigt, das; als niedrigstes Abgabeprozent die Ziffer von drei Prozent einjgeführt wurde, wozu die'E.mfchaltung einer Staffel von 120.000 Kronen durch ZerlegüNg.einer in der Regierungsvorlage mit 40.000 Kronen angesetzten Staffel notwendig war. Kon einschneidender Wichtig keil sind, die Aendcrungen, welche der Ausschuß hinsichtlich /der Bewertung des Vermögens an der Hegiernngsvorlage vornahm. Der Ausschuß hat in der BewerüurgSsrage Fassungen beschlossen, welche bei der übertvregenden Mehrzahl und. gerade den wichtigsten Kategorien der abgabepflichtigen Kermögenschaften auf den Krtragswert zürirckgchen odex diesen letzteren zumindest Hs ziffernmäßig mitbestimrnenden Faktor irr Angelegenheit der Wertermittlung anerkennen. Eine weitere grundlegende Aendetnnng erfuhr'die Regierungsvorlage bezüglich der Z a h -iu n gZtiermine der Abgabe,.,„Po,n dem Bestpeberr geleitet, dem Maate die aus bEiDer^lögensahgdve'Wflie^enden Mittel Möglichst rasch?, und kin-'möglichst! reichlichem Maße, zukommen Klassen, stellte der Ausschuß-als Grundsatz der Abstattung M?'Entrichtung -'in^d-r-e-i Jahr e s v-a-1-en fest. Der Zeit- WiMMGWMMtzM«MMabtz«stattvt..w-rd«r Min, wurde mit höchstens 20 Jahren,- bemessen. Was die "t der E n t r i M HMViermögensabgabe'aulangt, wurde der allgei'neEne GMrdsatz her' Regierungsvorlage mdsätzlich bar) in -Gemäßheit der in § 1 niedergelegten Mvecke der Abgabe beibehalten. Eine grundlegende Aenderung Dfuhr ^dieVerwendungsmöglichkeit der Kriegsanleihe §§ Zahlungsstatt.! Es wurde zunächst die unterschiedliche . Behandlung der ,verschiedenen Kriegsanleihetypen fallen gelassen. Die Zktiegsanleihe wird ebenso wie bei der Bewertung in: Wiener Morgenzeiturrg Vermögensbekenntnisse zum Begebmrgskurse in' Zahlung genommen,' und zwar ohne Rücksicht auf die Zusammensetzung des Vermögens, also auch von Abgabepflichtigen, die über- ' Haupt keine Kriegsanleihe besitzen, bis zur Hälfte der jeweils; geleisteten Einzahlung, jedoch mit Ausschluß der Renten- . Zahlung. Bezüglich der: Förm der ‘ Abgabeentrichtung von Aktie n g e sei l's'chaftenhi-elt'der Ausschuß an dem Prinzip der fakultatives lWstattünK'. iü' Gbatisüktien fest, fügte jedoch ^EhMtNaldMchnWKgen/WkMsGratiSMigatioNek usw., ein, und ftraf -Borkeh'tMKn' -Fall) als^ eine 'Aktiengesellschaft izwischtzn deni>. GtiHaUl-uW^dem '^age der ^'Entrichtung der ^Mgabs ihr ÄkMnkLpititpöiMehLt^häWt'spMe/.'Me-. Si't rafß bestimmun gen würden - dahin /ÄtzsMaMtj 'Haß unter ^gewissen' VvraussetzungenMie -ArreststvafeHblitzätörisch' zu verhängen ist und daß gewisse Bestrafungen im Zuge des Straf- Verfahrens punkto Vermögensabgabeden Verlust bürgerlicher Rechte (Wahlrecht usw.),zur Folge haben- In den Bestimmun-; gen über die Aus ku-nftsp flicht. ist die Bestimmung' - neu, daß Zeugen, Auskunftspersonen und Sachverständige auch vor der Steuerbehörde, beziehungsweise ded Veranlagungs-, •’ kommission unter Eid einvernommen werdÄr können. j '18. Juli 1920 /Seite.Sg, . Die Bestimmirngen zur Einkommensteuer. > Auskunstspslicht. Von ihr sind unter anderem befreit: Notare, Verteidiger, Rechtsanwälte, behördlich befugte Parteienvertreter und ihre Angestellten über da§, was ihnen in Ausübung ihres Berufes anveltraM worden ist; die Aussage kann nicht verweigert tverhrn hinsichtlich solcher Tatsachen, die ihnen bei Beratung oder Ber- Üietnng in Stinerangelrgenhkiten zur Kenntnis gekommen sind, wenn nicht ihr Auftraggeber hiedurch der Gefahr einer sirafgerichtlichcn Verfolgung oder . einer solchen wegen eines Steuer- oder Gefallsdeliktes ausgesetzt wird. Ueber Veranlasiung der zuständigen Steuerbehörde oder Kommission können Zeugen und AuSlunftspersonen über bestimmte Tatsachen und Sachverständige über bestimmte Fragen eidlich ciuv:rnommen werden. Kreditinstitute, Personen, die im Inland gewerbsmäßig B a n k i e r g e s ch ä f t e betreiben, Wertsachen verwahren oder ihnen Schließfächer überlasten, dann Versichcrungsunternchmimgcn sind verpflichtet.. der Steuerbehörde erster Instanz, in deren Bezirk sich ihre .N:ederlastnng befindet, ein Verzeichnis r h r e r K u n d e n mitzriteilen und di/bis zum 30. Juni und 3l. Dezember jedes Jahres eintrctcnden Zu- und Abgänge des Kundenbestandes, dann alle Adrestetiändernngen büanntzngeben. Nie m and darf a wf einen falschen öderer dichteten Na me n für sich oder einen anderen ein Konto errichten. Einlagen bewirken oder sonstige Buchungen vornehmen lasten, Wertsachen osten oder verschlostcn hinterlegen oder verpfänden oder sich ein Schrankfach geben lasten. Das Verbot, gilt auch für den etgencu Geschäftsbetrieb. Die Steuerbehörde erster Instanz kann in einzelnen Fällen Ausnahmen gestatten. > G c w inne a u s V e r ä u ß e r u n g s g es ch ä f t e n. welche in dem Zeiträume vom 1. Jänner 1919 bis zum Stichtage der großen Vermögensabgabe erzielt worden sind, sind nur dann dem Einkommen zuzurechnen, wenn die Veräußerung im Betriebe einer Etwerbsunteruehmung oder in Ausführung eines Spekulationsgeschäftes erfolgt ist. Strafausmaße. In den Sirasbestimmungen wird die Zulästigkeit der Arrcststrafc ncben der angedrohtcn Geldstrafe ausgesprochen, wenn der Betrag, ums den die Steuer verlürzt oder der Verkürzung ausgesetzt wurde, K 2003 übersteigt. Auf eine A r r e ft st r a s e bis zu einem Jahre kann erkannt werden, wenn der Betraß K 15.000 übersteigt. Neben der Arreststrafe kann auch die je einmalige Verlautbarung des Erkennlnistesiu einer oder in mehreren Druckschnsten auf Kosten des Verurteilten erkannt werden. Die Zestungen sind zur Aufnahme s o l ch e r V e r l a u t b a r u n g e n bei sonstigen Ordnungsstrafen (8 250) v e r v f l r ch t e t. Außerdem kann der Verlust der Berechtigung zur Ausübung einer selbständigen Unternehmung und Beschäftigung nachAnhörnng der Gew^rbeb e h ö r d e ausgefprochen werden. Wird der Beschuldigte zu einer Arreflstrafe von mehr als drei Monaten verurteilt, so hak dies den Verlust des Wahlrechtes und der Wählbarkeit in die gesetzlichen Vertretungskörper der öffentlichen Körperschaften für die Dauer der Verurteilung und einen weiteren Zeitraum von drei Jahren zur Folge. Börse für landwirtschaftliche Produkte. Das Wetter war im Wochenlaufe weniger günstig, da die Hereinbringung der jungen Frucht vielfach durch Regcnsälle gestört wurde. Ernstere Beschädigungen sind glücklicherweise nicht zu verzeichnen, die Hauptsache ist, daß das Wetter trocken und warm bleibt. Die Publikation, betreffend die Neubewirtschaflung des Getreides, steht unmittelbar bevor, gleichzeitig wird in Kreisen der Jnteresienten erwartet, daß eme Freiliste der Zerralieu erscheinen, wird. Dann wird eist der Handel daran gehen können, Käufe in neuem Gerretde zu besorgen. Der Geschäfisumsatz an der heutigen Wochenbörse, hielt sich wieder m bescheidenen Grenzen, trotzdem das Offert tn auSländtschen Provenienzen, vor allem in Mais und Kleie, reich war und Preisermäßungen. die allerdings durch den Rückgang unserer Valuta wettgemacht wurden, zugestanden wurden. In heimischen Provenienzen stockt das Gclchäft wegen der Unsicherheit, betreffend des Zeitpunktes, wann die „gesetzlichen Bestimmungen erlassen werden. Der Handel verhält sich demgemäß abwartend und der Konsum beschränkt sich aus Deckung notwendigsten Bedarfes, wobei er die in Geltung stehenden Preise bewilligt. MafchinenfabrikS - Aktiengesellschaft 9t. $*lty Stokkerau). In der am 17. d. M. abgebaltenen 20. ordentliche« Generalversammlnng der Aktionäre der Maschinenfakriks-Aktien-! gesellschast N. Heid wurde der Beschluß gefaßt, von dem aus« gewiesenen Reingewinne per K 853.972.07 eine Dividende von K 15.— (7‘/2%) ab 1. August 1920 zur Auszahlung z« bringen. In der Versammlung wurde mitgeteilt, daß der Austrngs* bestand weiterhin befriedigend ist uüd die Gesellschaft für die nächsten Monate mit Arbeit versorgt erscheint. Anherordentliche Generalversammlung der Donandampsschisfakrts-Gefellschaft. In der gestern abgchaltenm außerordentlichen Generalversammlung stellte der Vorsitzende Dr. Schonka fest, daß wegen der nngcklakten Verhältnisse von der Legung einer Bilanz pro 1919 Abstand genommen werden müffe. Er betonte sodann die Notwendigkeit einer Kapitalserhöbnng und schlug die Erhöhung des Kapitals um 25.000 Stück Aklien zu kt 1050 Nominale lautend, vor. In Anbetracht der Notwendigkeit, ausländisches Kapital tür das Unternehmen zu interetsiertn. sei ein Uebereinkommen mit einer englischen Gruppe geplant, welche 12'/- Pfund pro Aktie biete. Dre neue Emission soll unter Aushebung des Brzugsrechtes der alten Aktionäre an dieses Konsortium begeben werden. Die sich auf die Kapitalserhöhnng beziehenden Anträge wurden einstinunig angenommen. PrivatverLehr. Im gestrigen, Prioatverkehr waren Lombarden bis 830 favorisiert, ermäßigten sich bis 815 und Südbahn-Priontäten wurden zu 1110 umgesetzt. Bal«tenk«rse. Nach dem vorgestrigen schärferen Rückgängen machte sich im gestrigen freien Verkehr wieder gesteigerte Nachfrage nach fremden Zahlungsmittel geltend. Es notierten: Marknoten grün Li 4.74, L e i n o t e n Li 5.09 und Rubelnote nK 3.42. Berliner Börse. Berlin, 17. Juli. An der heutigen Börse kam angesichts des Abschluffcs der Verhandlungen in Spa die feste Stimmung des Marktes allgemeiner und entschiedener zum Durchbruch und auf allen Umsatzgebiclcn waren Kurßbcfferungen zu verzeichnen. Im Vordergründe des Interesses standen wegen des als ausstchtSreich erachteten Abkommens mit Frankreich wieder Farbwerte, von denen Badische Anilin-Aktien 28, die Anteile der Aktienaesellschait für Antlinfabrikation 10, Elberfelder und Höchster Farbweike-Altien 12 beziehungsweise 9°/0 gewannen. Auf dem Markte der Montanwerte bewegten sich dte Bcfferungen im Rahmen von 3 bis 6% doch stiegen Phönix-Aktien um 9, Thrle- Aktien um 10 und Vudcrus-Äktien um weitere 8%. Vo« Eleklrowertm erzielten nur Siemens Halske-Aküen einen größeren Gewinn, nämlich 12°/,. Von Sönderpavieren sind Köln Rottwcilcr-Aklien mit einer Steigerung um 20°/» hervorzuheben. Auf dem Markte der Kolonialpapic^e zogen Schautungbahn-Aktien weiter an, wahrend sich die übrigen Werte im Einklänge mit dem Rückgänge der Devisenpreise abschwächten.Von den anfangs vernachlässigten S chiffabrtswrrten vermochten sich im Verlaufe Hamburger Paketfahrt- und Norddeutsche, Lloyd-Aktien zu bessern. Bei mäßigen Umsätzen konnte sich die feste Haltung bis zum Schluß ' im allgemeinen behaupten, namentlich aui, dem Markte der Montanwerte, von denen Gelsenkirchuer-Aktien weiter anzogen. Vetrolcumwerle schwächten sich jedoch ab, und zwar Deutsche Petroleum-Aktien bis 832, Deutsche Erdöl-Aktien bis 1575. Auf dem Anlagemarkte blieben die Veränderungen wie gewöhnlich gering; nur Türkenlose stellten sich um 30 Mark höher.! Die Devisenkurse. Wien» 17. Juli. (Kurse der östovr. Devüenrevtssck^s \ Amsterdam, 5600.— <5600.—V Berlin 444.50 (444.50), Wrich 2700.— (2700.—), Christiania 2550.— (2550.—), Kspurhagen 2500.— (2500.—), Stockholm 3350.— (3350.—), Mmk-Rstt» i 40.50 (440.50), 8«-Noten 410.— (440.—), Ltzvs-Rvkn 290.—, 290.—), Schweizer Noten 2675.— (2675.—), Französische Note« 1300.— (1300.—). Italienische Noten 950.— (950.—), Englische Noten 595.— (595.—), Dvllsr-Nsk« 160.—(160.—), Rubel-Noten (Romanows) 290.— (290.—). -! Wien» 17. Juli. (Kurse im freien Verkehr.) Agram 250.— bis 270—, Budapest: Zahlung in PvstsvarW«-eld 98.— bis 112.—, Budapest: Zahlung in gestempelten NvÄÄ 98.— bis 112.—, Ungarische gestempelte Roten 97.— bis 109.—, Warschau. Krakau in voln. Mark 97.— bis 107.-7, Prag 372.— bis 392.—, Tschecho-slow. Kronrnnvteu 5000er 874.— bis 394.—, kleinere 375.— bis 395.—, Neue Dinar» noten 1050.— bis 1101).—. ,/!/ //: [ Prag, 17. Juli. (Kurse ber Devise»ze«t«cke.> ' Amsterdam 1608.50 (1608.50), Belgrad 283.— (293.—), Berlin 117.25 (117.25)> Bukarest 135.25 (139.25t, Sofia 106 25 1109.25), Zürich 808.50 i808.50), KopWhage« 763.50 (763.5V). Stockholm 1013.50 (1003.50), Mailand 271.— (271.-), Paris 379.- (379.-). London 179.25 (179.25), New-York 45.— (45.—\ Wien 25.87 (35.87\ Brüssel 401.- (404.-). Agram 70.50 (73.—V Warschau 26.— (26.—), Budapest 27.75 (27.75), Jugoslawische Noten 280.— (290.—), Marknvten 116.25 (116.25), Rumänische Noten 131.25 (135.25), Bulgarische Roten 103.25 (106.25), Schweizer Noten 801.50 (804.50), Dänische Noten 759J0 (759.50), Schwedische Noten 1009.50 (1004.60), Italienische Noten 268.— (268.—), Französische Noten 376.— (376.—), Englische Noten von 1 Pfund Sterling aufwärts 177.25 (177.25), bis 1 Pfund Sterling 176.25 (176.25); Amerikanische Noten von 10 Dollar auswärts 44.— (44.—), von 1 bis 10 Dollar 43.— (43.—), Oesterreichrsche gestempelte Kronen 24.87 (24.87', Holländische 1603.50 (1603.50), Belgische 401.- 401.—), Serbische Noten —.— (—.—).! ZLrich» 17. Juli. (Devisenkurse.. — Mrtgetrilt von der .Schweizerischen Kreditanstalt.) I Berlin 14.75 (14.75), Holland 198.10 (198.15h New-Vork 565.— (563.-), London 22.— (22.06). Paris 47.20 (47.40), Mailand 33.20 (33.35), Brüssel 50.30 (50.50), Kopenhagen 90.50 (94 50), Stockholm 125.40 (125.—), Christiania 95.75 (95.25), Madrid 90.50 (90.40),' Bnenos-Aires 280.— 232.-), Prag 12.60 (12.40), Agram 8.75 (9.—), Budapest 3.55 (3.55), Warschau 3.35 (3.40), Belgrad 35.- (37.—). Wien Geld 3.75 (3.70t, Wien Ware —.— (—.—), östcrr. gest. Kronen Geld 3.90 (3.80), östrrr. gest. Kronen Ware —. Amsterdam, 16. Juli. (Devisenkurse.) London 11.11 (11.06 V Berlin 7.42V, (7-30), Paris 24.- (23.55). Schweiz 50.60 (50.60), Wien 1.92V- (1.90'/,), Kopenhagen 47.60 (47.60), Stockholm 63.35 (62.70t, Christiama 48.- (47.63', New-York 284.75 (285.25), Brüssel 25.50 (25.15), Madrid 45.75 (45.75), Italien 17.- (-.—). timTONGSRAM TUKCSRUM V»Wl|t