Wiener Morgenzeitung · 1920-06-30 · Heft 516 (30.6.1920) · p. Seite 2

Seite »'..7 Bm v36 Opr 6 Sch ü' \ r1,. / ■P . » V; Kiin! Enr 1 U7I! I EI 5 au! wai i We Seite 2 Wien, Mittwoch ■■ - - _... -.-.. Wiener MorgeuzeiLnng -— ■■ —-■ - - ---—-»**n . 30. Jum 1920 Ar. sis ■aL-sattn-z -- . Auslegung der von San Remo an die deutsche Regie« irung gerichteten Note nicht gelten lassen. Die jallnerten Regierungen haben keine Veranlassung, einer .erneuten Verlängerung det Frist zuzustimmen. Sie bestätigen vielmehr klar und einfach ihre früheren Er« - Mrungen. Die militärischen Bestimmungen des Friedensvertrages von Versailles über das deutsche Heer werden sowohl hinsichtlich feiner Stärke als auch seiner Niederung und Bewaffnung in vollem Umfang aufrecht« erhalten. Sie mitten' auf das genaueste ausgeführt werden. v Wenn die Mächte äüch eirtschlossen sind, die Ab« rrüstung Deutschlands den Vertragsbestimmungen gemäß durchzuführen. so verkennen sie doch nicht die Notwen« digkeit, der deutschen Regierung zur Nufcechterhaltnng der Ordnung im Innern ausreichende Polizeikräfte zu belassen. Sie erkennen gerne an, daß die uotntaleit Polizei« Iräfte nach dem Stande von 1913 nicht allen Bedürfnissen genügen können. Die alliierten Regierungen sind bereit, eine Vermehrung der Polizeikräfte 311 genehmigen. Sie können aber unter keinem Vorawnd zulasscn, daß diese Vermehrung durch Beibehaltung der Sicherheitspolizei, einer Polizestruppe von ausgesprochen militärischer Art und Organisation, stattfinde, zu deren Auflösung Deutschland bereits dom Dezember 1919 ab aufgefordert war. Die Auflösung der Sicherheitspolizei muß binnen einer Frist von drei Monaten von der Äbsendung dieser Note an beendigt sein. Die Allierten sind mit der Verstärkung der alten Ordnungspolizei einverstanden. Sie Zählt gegenwärtig 92.000 Mann. Die Machte geben ihre; Zustimmung, daß sie bis 150.000 Mann vermehrt Wird- Sie knüpfen jedoch, daran die Bedingung, daß die Ordnungspolizei ihren Charakter als örtliche Gemeindepolizei wahren müsse und mit einer Bewaffnung ausgerüstet werde, die ihrem Zweck entspricht und vom interalliierten Ueberwachungsausschuß festgesetzt werden wird. Andererseits wird ausdrücklich festgestellt, daß in den Stand von 150.000 Mann Ordungspolizei die 10.000 Mann inbegriffen sind, die vom interalliierten Ueberwachungsausschuß für Polizeizwecke in der neuen Zone genehmigt worden sind. Die Vermehrung der Drdnungspolizei erstreckt sich übrigens weder auf links« rheinisches Gebiet, in dem die Hohe Rehinlandskommission allein die erforderliche Stärke festzusetzen befugt ist, noch auf die Abstimmungsgebiete, es sei denn, daß die interalliierten Plebiszitausschüsse dies ausdrücklich verlangen. Die Vermehrung der Stärke der Ordnungs- Polizei wird in dem Maße erfolgen, in dem die Auf« lösung der Sicherheitspolizei fortschreitet , und zwar derart, daß in keinem Zeitpunkt die Stärke der Sicherheitspolizei und der Ordnungspolizei zusammen 150.000 Mann überschreiten darf. Andererseits haben die Mächte beschlossen, den Bestand der Gendarmerie von 12.000 auf 17.000 Mann zu erhöhen. Die Alliierten werden während der drei Monate von her Äbsendung der gegenwärtigen Note an bis zur endgültigen Auflösung der Sicherheitspolizei es nicht zulassen, daß Soldaten der Reichswehr in die Sicherheitspolizei übernommen werden. Die derzeitige Stärke der Sicherheitspolizei stelle eine Höchstzahl dar, deren Vermehrung verhindert werden müsse. Die dritte Note besagt unter anderem: Artikel 201 des Vertrages von »Saint-Germain untersagt für die Dauer von sechs Monaten nach Inkrafttreten des Friedensvertrages die Herstellung von Lustfahrmatrrlal ^eder Art und seine Einführung nach Deutschland. Andererseits bestimmt Artikel 202, daß Deutschland den alliierten und assoziierten Hauptmächten innerhalb von drei Monaten nach Inkrafttreten des Friedensvertrages das gesamte Lustsahrmüterial des Heeres und der Marine ausliefert. Die dreimonatige Frist zwischen Abnahme des Duftfahrmaterials und Ermächtigung zur Wiederaufnahme der Fabrikation.solle dazu dienen, die Durchführung^ der die Luftfahrt' betreffenden Bestim« zuungen und insbesondere den Transport oder die Unbrauchbarmachung des Materials zu sichern. ' Da Deutschland sein Lustfahrmaterial innerhalb Äer festgesetzten Frist nicht «-geliefert hat, werde die Ueberwachungskommission nicht in der Lage sein, ihre Arbeit vor Ablauf der in Artikel 201 vorgesehenen Frist von sechs Monaten zu beendigen. Würde die Herstellung von Luftsahrmaterial vom 10. Juli ab wieder gestattet, so würde es also praktisch unmöglich sein, die Ausführung des Artikels 202 zu überwachen. Die Konferenz hat daher entschieden, daß die Herstellung und Einfuhr von Luftfahrmatenal, wie sie im Artikel 201 des Friedensvertrages von Saint-Getmain vorgesehen ist, innerhalb von drei Monaten, mit dem Augenblick beginnend, in dem diese Macht das gesamte Luftfahrmaterial des Heeres und der Marine ausgeliefert hat und den die interalliierte stuftfahrübrrwachungskommisston anzeigen wird, im. gesamten Gebiet von Deutschland untersagt bleibt. Die Wirren itt Irland. Lands«, rs. Juui. Als Vrrgeüuvg jLt brt Entführung de» Generals L * tu » plitndnttn Svldatrn i« tziSvtdtt, Ärüst lichsst Waterford, mehrere Prioathäüstr und GtMsit- 3% Un 'Straßen wurde geschossen Es sind keine Aeflulle bstlagol. Giolittis Wiederkehr. N 0 m, 24. Juni. Giolitti hat in der italienischen Kaminer seine neue Regierung vorgestellt und sein außenpolitisches Programm auseinandergesetzt. Er will die durch bat Krieg geknüpften Bande mit den.Westmächten. — tzi^sich inzwischen, sowenig" man es offiziell zugeben will, trotz allen herzlichen . Begrüßungsdepeschen bedenklich gelockert haben — inniger gefüllten und gleichzeitig mit den übrigem Nachbarn stüte Beziehungen pflegen. Er will die gelockerte Disziplin in der Verwaltung festigen und verkündet seine Absicht, die Kriegsgewinne durch einen radikalen Griff ihren Besitzern zu entziehen, um auf solche Weise die schlechte Finanzlage Italiens zu heben. Kein Urnstand kann für Italiens innere und äußere Situation bezeichnender sein, als die Rückkehr des nahe- < zu achtzigjährigen Giolittis, des Mannes, der so oft und so lange die Regierung des Landes in Händen hatte und während des Krieges, als'„Verräter" und Flau- Macher verfemt und geächtet, abseits vom politischen Gebiete in feinem versteckten.Winkel von Piemont saß. Giolittis Rückkehr kennzeichnet best völligen Umschwung in der politischen Psychologie der breiten Schichten Italiens, welche den Krieg bejaht haben, ebenso wie die allgemeine Derfahrenheit der öffentlichen Verhältnisse und die völlige Rat« und Hilflosigkeit des Bürgertums. Das dritte Kabinett Nitti trug schon bei seiner Geburt den Todeskcim in sich. Seine Mehrheit wurde immer unsicherer, die militärischen Mißerfolge in Libyen und Albanien untergruben seine Position vollends und das Dekret über die Erhöhung« des Vrotprefies. nachdem die Kammer erst vor Wochen beschlossen hatte, den Brotpreis nicht zu erhöhen, gaben ihm den Todesstoß. Diö Brotfrage bildet in Italien allerdings ein schwieriges Problem und der Staat mutz nicht weniger als fünfeinhalb Milliarden zusetzen, um das Brot zmn heutigen Preise abgeben zu können. Aber Nitti beging die politische Unklugheit, die Erhöhung des Brotpreises wenige Tage vor Einberufung der Kammer im Dekretweg durchzuführen und die Empörung darüber war so groß, daß er das Dekret in kurzer Frist rückrufen mußte. Nitti ist nicht bloß seiner innerpolitischen Schwäche erlegen, sondern auch ein Opfer der allgemeinen Situation geworden, die er im wesentlichen nicht zu ändern vermochte, obgleich er, der Erbe Orlandos und Sonuinos, bei den Alluertenkonferenzen zu retten suchte, was noch zu retten war. Giolittis Rückkehr ist eine Folge der Unfähigkeit des Bürgertums, das in ihm einen Retter begrüßt. Man muß sich Italiens Position vor Augen halten, um die Schwierigkeiten zu begreifen, die eS zu bewältigen hat, und es ist fraglichob es deni Alten, dessen Mut nie so groß war, wie seine schlaue Geschicklichkeit, gelingen wird, ihrer Herr zu werden. Die Finanzlage des Landes ist derout, der wirtschaftliche Aufschwung ist ausgeblieben, bas Land blutet an den Wunden des Krieges, an Stelle des sozialen Wiederaufbaus treten bedenklche Zeichen einer beginnenden Anarchie und die starke Gruppe der Sozialisten berneint den Staat in seiner heutigen Form völlig und will keinen Finger rühren, um ihm aus der Not zu Helsen. Ein Streik jagt den andern, auch tn den Staatsbetrieben herrscht eine unbezähmbare Streiklust, wofür der Ausstand der Postler das beste Beispiel darbietet und auf den Eisenbahnen besteht der partielle Ausstand sozusagen in Permanenz. Die Früchte des Sieges hat Italien bisher nicht gepflückt, denn die erlösten Provinzen sind ein magerer Ersatz, bei der Verteilung der Entschädigungen ist Italien bisher im Winkel gestanden und die Adria-Frage ist ebensowenig gelost wie die seinerzeit erhofften Zugeständnisse in Kleinasien erreicht wurden. So haben sich auch die Nationalisten, die ihn nicht genug schmähen konnten, mit Giolitti ausgesöhnt, weil sie. erwarten, daß er den Alliierten gegenüber den energischen Ton finden wird, den sie wünschen, nachdem alle Versuche gütlicher Verständigung fehlgeschlagen haben. Giolittis Stärke liegt, wie ein führendes liberales Matt ausgeführt hat, in dem Mangel an einem Programm, so daß, nachdem das Gefühl, in eine Sackgasse geraten zu fein, immer allgemeiner wird, jedermann an ihm eine Stütze zu finden glaubt. Immerhin tritt er mit einem Radikalismus auf, der staunen macht und zum Teil bestimmt sein mag, dem radikalen Sozialismus den Wind aus den Segeln zu nehmen. Er will schlechterdings die Kriegsgewinne konfiszieren, die Kammer über Krieg und Frieden allein entscheiden lassen sowie ihr überhaupt alle wichtigen Entscheidungen übertragen, ttm so die Dekretwirtschaft anszurotten. In außerpolitischen Fragen hat sich Giolitti bisher nicht klar geäußert; er hat nur, durch einen Zwischenruf provoziert, erklärt, daß er kein Protektorat über Albanien, sondern dessen Unabhängigkeit will, und damit seinen Standpunkt gegenüber dem Annerionismus klar kundgetan. Wie er sich in der lo gründlich verfahrenen adriattschen und fleinasiatischen . Angelegenheit verhalten will, bleibt eine Frage, und es ist möglich, daß es auch ihm versagt bleiben wird, ans diesen! Gebiet wirkliche Erfolge zu ernten und die Möglichkeit ernster Verivicklungen zu bgiwen. Giolittis Rückkehr zur Macht ist nicht nur für Italiens Probleme, sondern auch darüber hinaus Überaus lehrreich. Gie beweist nicht nur, daß auch das siegreiche Italien von den unheilvollen Folgen des Krieges nicht verschont geblieben ist, sie lehrt auch, daß die nationalistisch-militarisüsche Teichen; sich nirgends ans dre Dauer behaupten kann, und daß schließlich hents nirgends in Europa eine Regierung ohne oder gegen die Sozialisten auf die Dauer möglich ist. Bei der in- Iransingenten Haltung der italienischen Sozialisten ist natürlich eine bürgerlich-sozialisttsche Koalition von vornherein ein Ding der Unmöglichkeit und weder die , Ueberttahme des ArbeitsministeriumS durch Labriola, de« einstigen „Avanti"-Mann, der seither längst die Farbe gewechselt hat und Syndikalist geworden ist, noch bie. Teilnahme des 'interventionistischen Reformsyziülisten Bonömi an der Regierung kann die offizielle Sozialdemokratie irgendwie'^ günstiger stimmen; aber Giolitti will versuchen, entschiedene soziale Reformen ohne die Sozialisten zu machen, und dies ist es, was seinem Beginnen die charakteristische Note gibt. Ob er die auf ihn gesetzten Hoffnungen nicht enttäuschen nnd den wirklichen Mut. haben wird, dezidiert Farbe zn bekennen ■— eine Eigenschaft, die ihm in jüngeren Tagen abging — muß die Zukunft lehren. Aus Palästina. Protest gegen das Verbot der palästinensischen Konstituante. Der palastmensische Korrespondent der IM. PreßMrale Zürich berichtet: \ Ans der elften Sitzung deS Waad H a 9 m a n i in Jaffa wurde unter anderem beschlossen, bei der engl,scheu Regierung schärft« Protest gegen da- V e r b 0 t der Zusammentritts der K 0 n st i t n a n! e einzulegrn und um die Erlaubuis der sofortige« Einberufung derselben zu ersuche«. Der Waad Ha-maui solle alle Mittel anwrnden, damit die jüdische Legion tveiter existiere «ud eiur neue Mobilisation anvrdnen. Zu diese« Zwecke wurde eine Komm fsion gewählt, bestrheud auS: I a b »« t i« S k h, Joffe und B e n « G 0 r i 0 n, die stch nach London begeben sollen, nm bei der englischen Negierung zu intervenieren. D,S zum Zusammentritt der SönsMuaute setzt der Waad HaSmam mit Sitz inIafta seine Arbeiten fort. Em neues Präsidium bestehend auS Dr. I. T h 0 N, (Präst- Nnt), E. $3 e rTi n und A. Blnmenfeld (Vizepräsident^ wurde gewählt. Die OPferiviMgkeit der Juden Palästinas. Znffa» 10. Juni iPrivat.) Die Befchlüffe von Sa» Runwurden arabischerfeitS völlig ruhig zur KenntuiS genommen, bei den Juden riefen ste große Freude hervor. Man erwartet eine baldige Immigration größeren Stils und ein Ende der enorme« wirt» schastlrchr« Krisen. Alles steht im Zeichen deS «Keren haguela* einer grvßangelegte« Sammlung für de« Wiederaufbau Palästinas. ES fließe» immense Spende» ein. einzelne Privatleute gaben Hunderte, ja Tausende von Pfund Sterling her. Herren und Damen brachten Goldgegenstände dar. Festangestellte Beamte spendeten in der Regel den Gehalt von zwei Wochen für diesen Zweck. Dabisherige Ergebnis übertrifft weit die Erwartungen Jaffa allem dürfte 100.000 Pfund beisteneru. Pülitifche^undschau. Czerrwrvitzer Gomeiudefrageu. Nach der Auflösung de- Jüdischen Nationalrates wurde vom damaligen delegierten Minister Professor Dr. Nistor eine Gereut« s ch a f t in der Czernowitzer Kultasgemeinde ln der Person de- Oberinspektors Dr. Wender mit einem fünsgliedrigeu Beirat eingesetzt. Nach erfolgter Wahl des Dr. Strancher zum Deputierten der rumänischen Kammer wurde die frühere Gereutschaff beseitigt und Dr. Strancher zum Gereuten ernannt. D« Beirat setzt stch auS SO Personen zusammen, die Über Vorschlag de» Dr. Strancher ernannt wurden. Dieses Vorgehen de» jüdische« Deputierten erregte den Unwille« de» gioNistisihen LandrskomiteeS nnd der Jüdischen Natioualpartei. Im Bekat sitzt auch der Präsident deS Bukowinaer zionistisch« LandrskomiteeS Dr. Mäher-Ebner nnd. einige Mitglieder derselben. Bei der Besetzung des Bi-cvrasidentrnpostrnS der jüdischen KultnSgrmrinde wurden die Wünsche dex Zionisten nicht berückstchtigt. Die den Sozialdemokraten LberlüffeNen iünf Mandate wurden nicht angenommen, mit der Begründung, daß ihre Partei allein das Recht habe, in den KultuSrat Genoffen zu nominieren. Nach der rumänischen Verfassung wird die Wahl de» Bürgermeisters in de» Hauptstädten nicht vom Gnneinderat vollzogen. Der Bürgermeister wird vom Minister vorgefchlagen und vom König ern a n n t. Scho« dieser PaffuS der rumänischen Verfassung .nimmt den Iaden der Stadt Czernowitz dieMöglichkeit, den DÜrgermeistnposte« jemals zu erlange». Da die Juden iu Czeruvwitz 45'/» der GrsamtbevSlktrung auSmachen, so hatten ste auf eine ihrer BevölkerungSMer entsprechende Vertretung An-, sprach. Die letzte Verfügung der Regierung —- Ernennung von Beiräten — hat die Jude« besonders schwer getroffen. Die Regierung hat dabei die Ernennungrn nach einem merkwürdigen Schema durchgefllhrt. Die Sozi allste» erhielten SO Mandate, die Runiäuen 4, die Ruthen«« 4. die Polen 4 und die I n d e n cbensalls 4, trotzdem ihre DevölkerungSziffer soviel beträgt, als die der Ruthenen» Polen nnd Rumäne« zusammen. Auch bei diesen Ernennungen wurden die rinzelurn jüdischnatiomrle» Parteien nicht befragt. Die Zionisten sind im Beirat durch ihren PrästdeotkU Dc. M a h e r - E b u e r und durch Dr, G ch n e e vertktteu. Die Sozialdemokraten erhielten 50 Mandate mit Rück« sicht barünf, daß sie in EzerUvwitz 3 Kammer- und 1 Seuattmakdat erhattrü habeu. $8tf§ttg der ftrmlfchrk Truppen. Koponhogau, SS. Juni. (Wolfs.) Eme« Trlegram» an» HelfingsorS zufolge habe» stch bi, Truppen au» Ostnrabien unter d«U Drucke der bdlschewistlschr« Truppen nach Finnland zurück, gr-zd-e«. \ -i t