Wiener Morgenzeitung · 1920-06-18 · Heft 504 (18.6.1920) · p. Seite 2

t Seite'2 \ Wien, Freitag Wiener MortzenzeMÄg - --- - --'-- i :is:'3>im lW y’stj. 504 .. i .-... ..nWiiSTi "i'ii^ii«iaaa—fc*u>»i <!■*■'" ■■■—•> daß '-ich' unter seinen Mitgliedern Elemente beenden, bit sich gegen die öfffentl'che Ordnung vergangen ^tben. Die Regierung habe eine Untersuchung eingejciiet, weil zahlreiche Anklagen gegen den Verein auch seitens der Ententemissioneu erheben worden seien. Die Untersuchung erstreckt sich and) darauf, ob jei der Aufnahme von Mitgliedern die Statut«!: eingehakten wurden und'ob es richtig sei, daß auch Mitglieder der Roten Armee, die durch den Kommunismus ^mpromittiett seien, ausgenommen worden siyd. Die Antwort d?s Ministerpräsidentett wird 'in namentlicher Abstimmung zur Kenntnis genommen und die Verhandlung sodann auf morgen vertagt. Die ungarischen Advokaten über die Horthy- Zustiz. Der Jahresbericht der Budapcsier Advokateiilammrr belästigt sich in vorsichtiger Weise mit den gegenwärtigen RechrZ- »crhältnisse« in Ungarn. Der Bericht halt die Wirderhrrsielluna »er Rechtsordnung und der Rechtssicherheit für die wiclwB- Nnsgabe drS ungarischen staatlichen Lebens. In dem Bericht hcißt Zweiter: Die Fühlungnahme der Verteidiger mit den Angeklagten ist überaus erschwert und kann sich von Fall m Fall nur ms die Zeit von tünf Minuten erstrecken. Die Einsichtnahme m Klageschriften wird o't ohne Ur'ache vn^Sgert. DaS Recht »rr Verteidigung auf die Beweisbringung wurde zum größten Leil illusorisch und die von der Verteidigung angrnreldrten Zeugen werden in der Regel nicht vorgelade«. Politische Rundschau. Das jüdische Elend in Grotzrutzland und in der Ukraine. Am 8., 9., und 10. Juni fanden in Paris wichtig« Sitzungen des Komitees der jüdischen Delegationen statt, pn denen auch viele Mitglieder aus dem Auslande teil nahmen. Die Tagesordnung enthielt außer den Berichten des Vorsitzenden und des Generalsekretärs «och Vorträge der Herren Stuart Samuel über die Juden Englands, Advokat S l i o s b tt g über die Juden Großrußlands und Ing. Temkin über die Juden in der Ukraine. V Aus den ausführlichen Mitteilungen des Vorsitzenden N. So ko low über die aktuellen politischen Fragen waren besonders wichtig seine Angaben über jie Tätigkeit in Sa« Remo zugunsten der ungarischen Jude«, Über die politischen Aktionen zugunsten der MinsritäSjeechte in der Türkei und über verschiedene andere Schritte mit Bezug auf die Ukraine. Gegenüber den Bedrückungen der Juden in Ungarn sei ihm in San Remo von den alliierten Mächten versprochen worden, rrn« spezielle Note an die ungarische Regierung zu pichten. Was die Minderheitsrechte für die türkischen Juden anbetrifft. so werde es gelingen, für sie Sicherungen ihrer Rechte durchzusetzen. Ein besonderer Be- Suftragter der türkischen Juden. Herr R o z a n e s, überttttelte ihre besonderen Forderungen, wie sie aus ihrer bisherigen Lage resultieren, dem Komitee, worauf beschlossen wurde, die notwendigen Schritte zu unternehmen. Der Vorsitzende, der Generalsekretär und ßtbvokat Sliosöerg wurden beauftragt, zusammen mit hem Herrn Rozanes die Forderungen im einzelnen durchzuarbeiten und nachträglich die zu ihrer Erringung erforderlichen Aktionen in die Wege zu leiten. Y Der Generalsekretär ergänzte di« politischen Aus- Führungen des Vorsitzenden durch spezielle Mitteilungen!über die Situation der Juden in Litauen und in dev!Tlchecho-Slowakei. Aus den zahlreichen Korrespondenzen mit den verschiedenen Landesorganisationen geht hervor, daß sie sich bereits organisieren und zum Teil ihren Anschluß an den Waad Haarazoth erklären. Von besonderer Nichtigkeit seien die Mitteilungen aus'Amerika, wonach dort aus der Mitte des amerikanisch-jüdischen Konjgresies heraus ein provisorisches Komitee, mit Nathan Strauß, Mack, Weiß und anderen an der Spitze, izm Schaffung eines permanenten jüdischen Kongresses gebildet worden sei. \ Was die ' Hilfskonferenz r'\ ... tzmbetrifft. so seien dre Vorbereitungen -x^u l;u ■ vollen Gange. Das Komitee hat Einladungen an 27 Hilss- -fomitees, an 9 Nationalräte oder Nat.ionalversammkungen, an 10 Gemeindeverbände, an 5 jüdische Zentralhilfsorganiiationen. und 4 jüdisi'r Kooperativ- Verbände gerichtet. Die Zahl der bisher zur Verfügung gestellten Mandate beläuft sich auf 106. Es handelt »ich nur um Orgauisatwnpn, welche entweder jganz odör i »ifmcifr. mit Hilfsacbeit sich befassen. Um hie. Arbeiten für die HilfSkonserenz intensiver durch-- tzuführen, soll ein spezielles Organisatiouskomitce emigesstzt werden, welches außer der Rckvtistrutttonskom- Mission auch alle Delegierten, die sich in Paris.ausslMten, umfassen soll. Das provisorische Kollegium, rlchrs sich mit diesen Ängelogenhi'.iten besaßt, besteht Mozkin, Salkind und Temkin. I■ ’ Stuart S u nt i: c l. her vom Komiier. lebhaft . kgrüßt wurde, berichtete über die ihm von dem engfischen Judentum übergebene Mission. betonte du rtwendigteit eines ZusammenarXitcns des Joint >reign Committee mit dem- Komitee der fü'-'üben Kelrgationen und versprach feir«« Einfluß i,; j£r schärtticktaeltrud ui macke«, am aKnE)! ick * Herbert Samuel Aber das jüdische PalSsti««. London. 16. Juni. (Jüd. Korr.-Dut.) Sir Herbat Samuel gewährte der englischen Presie ein Interview, in dessen Verlauf ec sich über fein neues Tät'gkeitsfeld unter anderem solflenderüraßen äußerte: Es ist eine schwere Aufgabe, bei dem Aufbau des Heiligen Landes mitzuwirken. Trotzdem habe ich diese Aufgabe mit Dank übernommen. Nach meinem Eintreffen in Palästina werde ich manche Einzelheiten übet di« von mir z« ve? folgende Politik der OesieriHichstit üLergebkn, Inzwischen möchte ich aber die allgemeinen Grnndstitzte, auf welche sich die Verwaltung stützen wird, bekanntgeben. In Palästina wird vvilständrge religiöse Dreiheit herrschen. Die Stätten, welche die Heiligtümer der Rebgionen sind, werden unter Konirrlle und Obhut der betreffende Religionen bleiben. Es wrrd unverzüglich an die Errichtung einer b ü r g erlichen V e r w » k t u n g geschütten werden. Die böbertn Siesten werden mrt . b r t t i sch e rl D r amten, dir sich durch Fählgkeiteü und Erfahrung aüSztichnen, besetzt sein. Dre ü n t erg e Pt b n e k e n S t «He v werden der e kn« heimischen Vevolkerung ohne Unterschied des Glaubens zn« gänglich sein. D i e Ordnung wird mir starker Hand, wiede r h e r g e st e k l t w e r d e«. Die ökonomische Entwicklung des Landes' w'rd aktiv gefördert werden. Gemäß der Entscheidung der alliierten u n d a s s o z i i e r t e n Mächte werden Maßnahmen getroffen werden, u m eine nationale Heimstätte für die Juden in Palästina aufzubauen. Die zweitausendjährige Sehnsucht des jüdischen Volkes, deren letzter Ausdruck der Zionismus ist, geht endlich ihrer Verwirklichung entgegen. Die Schritte, die zu dieser Realisierung unternommen werden, werden unter Bedachtnahme auf die Interessen und Rechte der nichtjüdischen Bevölkerung gewählt werden. Das Land hat genügend Raum für eine v e I o t ö 11 c e Bevölkerung, als es gegenwärtig besitzt. ■ P.üäsima mit Straßen» Eisenbahnen, Häfen und elektrische Kra°a;r!aaen auSgestattet. mit einem nach den Erforderniffen der $ vilisariou bebauten Lande, die Einöden besiedelt und fruchtbar gemacht, die Waldungen wieder aufgeforstct, die Makarra ausgerockct, mit gut entwickelten Städten, Lardwirtsckiast und Industrie, kann leicht und mit einem v el größeren Vorteil für die jetzigen Einwohner noch einen größeren Brvölkerungszufluß ernähren. Die. EjnwautzerunS .wird,.nur insofern zugelasien werdenvls dies iür dn Bediirfniffr deS Landes von Partei! ist und vom jeweiligen EntwicklungSstedlum. züläffis lein wird. Bor allem wird das E r z i e h « n g s w e s e N und die geistige Entwicklung gesölder. werden, d enüt dem Heiligen Lande abermals moralische Nährkräite entsprieße», die sich in.den^Dreust der Menschheit stellen werden. Verbindung z w r s ch c n de m e n g l tsche n H « d e ntum und dem Komitee der jüdischen Delegationen herzüstellen. Von der Tragik des jüdischen Lebens zeugten insbesondere die ergreifenden Bericht, die -He-rr Advokat Sliosberg und Herr Ing. Temkin über das Leben der Juden ' in Gryßrustland und in der Ntrnink ^ai.'Lrr.. . . Herr Sliosbecg berichtete über das Leben hf Großruß la nd. Dort ist das Leben der Judeit keiner Gefahr ausgesetzt, nach erleiden sie dort etwa besondere Verfolgungen, aber^ das g-esarnte, jetzt dart herrschende wirtschaftliche System hat den ökonomischen Aufbau der Juden völlig ruiniert, was insbesondere dadurch schwerwiegend wird, daß die Regierung jede spezielle jüdische Organisierung vr.'s-ilgl und ihre Tätigkeit hindert. S.''; hat auch die Rrzicrung die' Mischen Gemeinden und den neuerrichtet-n jüdisch!» Gemeindebttnd aufgelöst und hat die gesamte Tätigkeit,dieser Gemeinden kahm- . gelegt, jä rogn-' eie Jri''dl>ök7 eiudm' katn'mmkistifchen Kvnnn'n'äe 'zur Verw il irng ragen Dur^die Unterbindung je?e:' ireion Hand,{}. ch w Äüch'iedes eigenen Handwerkes wird VUr' ‘;T* ■ ' Bevölkerung schwer B-etrofrcu. ' ' " ' ' Herr Teinkin führte atz'm' per Ukräi'n« - nicht nur das jüdische Wirifcha'islwen völlig ruiniert ist. daß ein unendliches' Cstind-Iwrt herrscht, sondern daß alle Re^ictu'rtgcit, die b -r;".:^nnder gefolgt sind, insbes-irrt'-ere bbt 'Ir.'i.r";• "D'-chrtisin8 und diö 'LäNbe-r' P - t i j U r Y* ‘r: 1 in d.'c langen Ge« sth'.ch eic;ü i chen P.>:, g beispiellosen GraufäMkoit systrinatisch' ga nzv j üdische Städtchen ausgeroltei haben; es ist eine heK "Äeide'nSchfür die Juden aug-rbrochen, wie sie in' 'der Geschichtr unerhört dasteht. Herr Temkin hez-eichneic die Ziffer von 50.000 Opfern als viel zu niedrig gegriffen und ttr . Karte, daß die Summe, die/ notwendig wäre, um auch ljur deri" ersten' Schaden chttzumachen, 400 bis 'KM'MilliinwU'DdstÄr be.'<äqr. tv daick diesmal bei der ungeheuren , Summe'neben jeder Privachttst" auch die Staatshilfe wird eingrrifsn mütwu. Bott.Jnterafie waren auch W. kurzen Mitteilungen, die Herr Dr.' 'i'i o g, u oer L twr der HiifSnrbeit des ämerilani'ch t I uut T strtbukivn Committee für Pole».' über Z iftuw machie »n dem er K r«"-, und die von den Polen okiupwrw Ukraine vorgestn.- bat. Eä wursch beschlorjen. die Plenarsitzung ‘ «8 der jüdischen Dcwgatuuceu für den H. stiS 1920 nac'i Kar.rshad «inzubsrufen. Inland. Die Regierungskrise. Bon unserem Parlamentsberichterftatter. Die zur Entwirrung der innerpolitiichen Lage vom Präsidenten Seitz eingeleiteten Verhandlungen hatten bisher daS Ergebnis gezeitigt, daß die Parteien sich übereinstimmend für die baldigste Auflösung der National« Versammlung aussprachen, die vorher noch ein in weiteren Parteivereinbarungen zu fixierendes Arbeitsprogramm aufzuarbeiten hätte. Darüber hinaus scheint am gestrigen- Lag auch ein Einschwenken der Christlichfozialen erfolgt zu sein, das deutlich aus ihrer parteiamtlichen Mit« teilung über die in Anwesenheit der christlichfozialen Ländervertreter stättgehabten Fraktionsberatung hervor« geht. Darnach find die Christlichsozialen schon auf dem vollen Riickzug. Sie gehen in diesem.Communiaee auf den Anlaß der Krise, den Soldatenratserlaß des Staatssekretärs Dr. Deutsch' zurück und billigen dem Doktor Deutsch immerhin, wenn auch verblümt,, den guten Glauben, daß er zur HinauSgabe der umstrittenen Verordnung sich für berechtigt halten konnte, da Doktor Renner seinerzeit allerdings mit Bezug auf einen von Dr. Deutsch dem Kabinettsrat vorgelegten Adjustienmgserlaß der Ansicht Ausdruck gegeben habe.^datz solche Kleinigkeiten nicht in den KabinettSrat gehören. Dies müsse jeder Staatssekretär selbst erledigen. Das „Commnniquee" fährt dann wörtlich fort: „Es wurdealso dadurch festgestellt, daß Staatssekretär Dr. Deutsch lediglich auf diese Bemerkung des Staatskanzlers Doktor Renner, die. weil sie bloß die minderwichtige Angelegenheit der AdjustiernngSvorschriften betraf, kernen Wider« svruch fand, die Berechtigung abzuleiten versuchte, den Erlaß über die Soldatenräte nur als Staatssekretär ohne Befragung und Zustimmung des Kabinettsrates herausgeben zu können. Die Nnhaltbarkeit dieses Stand« Punktes ergibt sich klar aus dem § 16 de» Wehrgesetzes, und das konnte dem Staatssekretär Dr. Deutsch rmr sa vieniger entgangen sein, als Unterstaatssekretär Wapk schon vor Herausgabe des Erlasses in materieller und formeller Hinsicht gegen ihn Einspruch erhoben hatte. Dieser Bericht wurde von der vereinigten Abgeordneten« und Länderkonferenz einstimmig zur Kenntnis ge« nommen." , Kein Wort also Mehr von den Aufgeregtheiten der - christlichsozialen Parteipresse, die zu berichten wußte, daß Dr> Renner nicht einmal mehr als Chef emes Uebergangskobinetts in Frage kommen könne, ja es' fehlt sogar m diesem Beschluß der vereinigten christlich« sozialen Abgeordneten» und Länderkonferenz die vom Parteiobmann K u n s ch ü k ausgestellte apodiktische Forderung, der Soldatenratserlatz müsse zurückgezogen lverden, die, wie erinnerlich, auf sozialdemokratischer Seite die kontradiktorische Erklärung, der Erlaß muß aufrecht bleiben, ausgelöst und damit die Sprengung der Koalition und die Demission des Gesamtkabinetts veranlaßt hatte. ’ Dem Vernehmen nach soll übrigens die Angelegenheit des Deuiichschen Erlasses bereits in einer dem chriftlichfoziülen Communiquee nahezu inhaltsgleichen Darlegung nn vorgestrigen Kabinettsrat klargestellt worden sein. >. Nunmehr scheint auch der Weg für die wertere Entuürrung sreigelegt. Dr. Deutsch braucht also den umstrittenen Erlaß bloß durch den Kabinettsrat genehmigen zu lassen ~ vielleicht ist das auch schon geschehen? ~ tmb der Uranlaß des Zankes der beiden Koalitions- Parteien wäre beseitigt, einer neuerlichen Kooperation der Christlichsozialen mit den Sozialdemokraten stünden, da nunmehr das persönliche Moment ausgeschaltet zu sein scheint, niibt mehr allzugroße Hindernisse im Wege. Die gestrigen Spätabendblätter wußten ’ auch bereits zu berichten, daß ein Vorschlag in Diskussion stehe, det vorläufig noch gebeimgehalten wird, im Wesen aber darauf hinauslaufe, das Kabinett Nenner wieder mii der Führund der Geschäfte bis zum Zusammentritt der neuen Nationalversammlung zu betrauen. Die Verhandlungen zur Beilegung der Kabinettskrise wurden gestern in rascherem Zuge geführt. Wieddrum fanden Konferenzen aller Parteien beim Präsidenten Seih statt, ferner Besprechungen der großdeutschen und sozialdemokratischen Parteiführer sowie der Großdeuttcken .mit den Christlichfozialen^ Bei den letztere« scheint di« mildere Tonart unter dem Einflirß der Vertreter an» den Ländern durchgebrungev zu sein, die infolge der Sprengung der Koalition sich bereits in ' zwei Landesregierungen vereinsamt sahen, nachdem ihnen in Steiermark und in Vorarlberg die lozialdemokratischen 'Mteglieder das. wie die unterschiedlichen Vorfälle in steirffchen Landgemeinden und in Graz beweisen, nicht gerade mit Annehmlichkeiten verbundene Landesverdolien oauz allein überlasten haben. Mayr Nenn et V. AbendS wird «ns berichtet'. Noch der Konseren?, ChristlichiozioleN mit den Großdenttch«, waren im A> geordnetenhauS Gerüchte verbre^^ ‘ * > Hroßdeuttche» den Plan eine» K ö n $ t»*. ■ * i <? n $? a b t w e tII nicht nrebr verwerfen. In einer g<meiufame« «eratrm« aller Pa riet füh rer waren darüber weitere Be» fchlüst« zu fasten. Diese» Kabinett hätte die Ausgabe ei? weitgesteckte- Aroeitsprogramm. das mich die Bev msgensabgabe und dteBerfaisnna umWietzt! nach mt tat «Nwmüchw «- itifM***!