Wiener Morgenzeitung · 1920-04-29 · Heft 456 (29.4.1920) · p. Seite 2

«seiit ü Wien. COoitu^5lüö( - stehen, sie müßte die Führung in der Armenpflege) jm Spitalwesen haben. Aber in Wahrheit ist dieser tanze Komplex durch Pie Untätigkeit und Pflicht- Vergessenheit der „nichtjüdischnationalen" Judenheits- -etter automatisch in die Arbeitssphäre einer — vom Standpunkt der Kultusgemeindepatrioten fremden -~ Wrperschcrst geraten, die von dem warmherzigen jüdi- 'chen Empfinden der amerikanischen Judcnschaft gebildet vorden ist und bei deren Abteilung in Wien alle die -rennenden Schmerzen zusammenlaufen, unter denen *er jüdische Körper bebt und leidet. Sie sind nicht jüdischnatioyal, diese frechen Schänder unseres Volkes. Sie sind aber auch nicht Wisch-religiös. Ihre Familien sind entweder schon genuft oder stehen vor der Annahme der Heilslehre, die Angestellten des jüdischen Kultnsriiuals hungern, die üebrer verkommen im Elend. Das Rotbschild.SpiLal ve^- -ällt, die Befriedigung der Ansprüche , des kirchengläubigen Judentums ist der Mann, im Mond. In. Ungarn werden Inden gemordet, die nichtjüdischrationalen Helden schweigen sich aus.. Der Oberrabbiner bau Wien, der in hoher und edler Auffassung seines Amtes ein Führer und Lehrer der Jugend sein will, ist der Zielpunkt .der giftigsten und gehässigsten Verleumdungen seitens der Kultusgemeinde-Jnden. Was wir «vollen, will, das jüdische Volk. Die Kultusgemeinde, die jede Fühlung mit dem Volke verloren hat und zu einer lächerlichen Institution herabgewürdigt worden ist, soll die Organisation des Judentumsselbst sein, fte; soll die politischen, und sozialen Kräfte des Judentums organisch und organisatorisch entwickeln, sie. soll die Volksgemeinde -sein, die jedem einzelnen Rückhalt und Stütze bieten soll. Mit diesem Verlangen treten wir vor die jüdische Wählerschaft, die zwischen uns und den nichtjüdischnatierale:» Liigrern richten soll. _._ Znümd. . ' Die Diatenerhö hung, die RerrnweLtsteuer und das Budget. Von unserem ParlamentsberichterstaLLer. Die Nationalversammlung hat gestern ohne Debatte einen Bericht des Hauptausschusies genehmigtwonach die M o n a t.s b e z ü g e der Abgeordneten rückwirkend vom 1. März auf 4000 Kronen erhöht werden. Die dritte Lesung über dieses Gesetz wird heute vorgenommen. Der christlichsoziale Abgeordnete K oll mann berichtete sodann über feinen. Antrag auf Herabsetzung der Renn wett st euer. Abgeordneter Stricker. vertrat seinen ablehnenden Standpunkt gegen das We^t-> Unwesen mit folgender Rede:' 5^ habe bei Gelegenheit der erstmaligen Vorlage dieses Antrages hier meinen Standpunkt vertreten und will Sie nicht durch Wi:berholung der damals vorgebrachteir Argumente. aufhalten. Man geht daran, eine-Steuer, welche aus- Krsirochen den Charakter einer Luxussteuer trägt, in dem Augenblick herab zu setzen, wo alle anderen Steuern auf eine unendliche Höhe hinaufgeschraubt werben. Die Herren vom Jockryllub und vom Trabrennverein / behaupten, sie können wegen der geringen Einnahme hie Kennen nicht fortsühreir. Ist es den Herren nie eingefallen, vielleicht die Eintrittspreise beim Rennen zu erhöhen? In die Staatsoper und in das Bürg t h inter kann heute niemand gehen, der nicht Kriegsgewinner ist; der ganzen übrigen Bevölkerung bleiben diese wichtigen Institute verschlossen, weil man sagt, es sei zur - Aufrechterhaltung dieser Institute notrveiibig, die Preise derart gu erhöhen, sonst könne man nicht auskommrn. Beim Wettremren ist so etwas nicht statthaft. Dort muß man niedrige Steuern haben, um aaszukonunen. Es wäre vielleicht auch gut ge-, wesen, wenn man m der Zwischenzeit Berufene gefragt hätte, wie es um die Rennen steht und welche Wirkungen die Rennen auf unser Volksleben haben. Warumhaben Sie nichtdie Wiener Strafrichter - gefragt? Ein ■ itii"' geheurer Prozentsatz von Straf Fällen resultiert aus dem Treiben am Turf. (Zustimmung.) Es ist-ein Normalfall geworden, daß der Angestellte, der am, Samstag die Gelder in die Ban? tragen soll, sie bei sich behält, um am Sonntag zum Rennen zu gehen und-es zu. verlieren und zu defraudieren. Ich erinnere - Sie an einen der letzten Mordprozcs'e, an den Mor'aprozeß Mehl; das war eine Blüte des Turfs. Aber wir sollen u-'.s damit abfinden, daß die Herren vorn Jokcyklub und vom Trabrennvecein nicht hirüer der . anderen Bevölkerung zurückg-esrtzt werden; nthx, sie werden noch privilegiert und dieses Privilegium erstreckt sich nicht allein auf die Steuern, es gibt sogar eine eigene autonome Gerichtsbarkeit für die Rennen in Oesterreich. Wenn irgendwo jemand schwindelt, wenn er betrügt, dann mischen sich die Behörden drein. Wenn am Turf betrogen oder geschwindelt wird, beruft der Jockeyklub oder der Trabrennverein eine Art Disziplinargericht ein und spricht -Verurteilungen aus: Für sechs Rennen ausgeschlossen; vom Rennplatz verwiesen! Taufende find betrogen, aber die Behörde kümmert sich nicht darum. (Sehr richtig!) Wieviel Zweideutigkeit liegt doch darin, zu erklären: Wir dulden das Hasardspiel nicht,-und dann das Wettspiel zu begünstigen. Wenn zwei Schieber in ihrem Zimmer sich gegenseitig daS Geld im Hasardspiel abnehmen — eine Sache, die meiner Ansicht nach .niemanden etwas angeht, sie sollen es sich gegenseitig abnehmen — so mischt sich der. Staatsanwalt drein, es gibt Entrüstungsartikel in Wiener MsrgettHetturrg -. »' . . , . .-:_:-—---- > allen Zeitungen über die- Laster, des Hasardspieles, die Leute worden verurteilt unh auch ausgewiesen. Dem Hosa rdspiel,beimLewsten geyenüber tut man bas »l i ch t: (Zustimmung.') * * ' Es wäre aber doch begreifstch, wenn sich in den eingelnen Parteien Herren finden würden/ die aus getöisien Gründen für das Rennen..stimmen, aber eines, ist wir unbegreiflich. daß aus dieser Sache erne Parteifrage und eine Klubfrage gemacht wurde. -ES ist unbegreiflich, daß in einer solchen Frage Klub gegen Klub stimmt. Ich verstehe nicht, daß man in dieser Rtchtung sich sslher einen Zwang, einen Klubzwang, aulegt, um eine solche Sache Hum Durchbruch zu bringen; Ich werde diesmal keinen Gegenantrag stellen, ich will es auch allen Herren nicht so leicht machen. Als ich (am 24. März) den Gegenantrag gestellt habe, konnte man für das Rennen, durch Sitzenbleiben demonstrieren. Aufstehen ist unbequemer,. ich kayn den Herren diese Mit* Bequemlichkeit nicht ersparen und stelle bähet keinen Gegenantrag. (Heiterkeit und Beifall.) Per großdeutsche Abgeordnete/W a b e r sprach sich unter Berufung auf.staatLsinanztellc: Gründe für die Novellierung des Wettsteuergesehes aus. \ - Abgeordneter. A u st erhitz (Sozialdemokrat) trat für die Ablehnung dek- Gesetzes ein. Bei der Abstimmung wurde die borgeschlagene Novellierung des Wettsteuergesehes mit den Stimmender Christlich-sozialen Utü> Großdeutschen angenommen. Dagegen" stimmten die im Saale anwesenden Soziüldem^kraterr sowie die Abgeordneten Stricker und Dvorak. Die Durchs' drückung der Novelle war anscheinend zwischen den großen Parteien ausgepackelt worden, wie aus dem Strmmcnverhältrtis von 59 zu. 39 Stimmen hervorgeht. Die Sozialdemokraten verfügen allein über etwa 68 Sitze und hatten wahrscheinlich eine größere Zahl ihrer Anhänger äbkomrmrndrert. Die sozialdemokratischen Staatsfunktionäre von. Renner bis Eisler waren nicht anwesend, während die christstchfozialen' Negicrungsmitglieder. Fink, Dr. .Mahr und Dr. Ramek dafür stimmten, weil die. Abstiurmung von den Christlichsozialen zu einer verpflichtenden Angelegenheit ihres Parte.iihitif gemacht worden war. 'Die dritte Lesung erfolgt heute. Sodann wurde die Spezraldebatte über baS Budget . fortgesetzt. . ch Abgeordneter Holzel (Sozialdemokrat) trat für die Forderungen der A l k o h o l g e g n e r und insbesondere fitt ein vollständiges Verbot der Herstellung bs#t älkoholischsn Getränken em. Die Veveimgten Staaten seien hier'mit leuchtendem Beispiel vorangegangen.' Abgeordneter Dr. G ü r.t l e r kchristlichsk^ial) polemisierte ausführlich'' gegen die sözicüdemokrätischen 'Redner. Abge- . ordnsstet Regner habe sich mit seinen Antznffey gegen dte. Steirer' Bank - (einer- G cundlrng'- des chttstlichfoMlen LandeL- . haüptmapns dön -'SteierMick)2Är BiMt' eigentümlichen Bettgenoss^nschaft mit dem ontisernikischcn «Grazer Tagblatt" be- Pfunden. Steigen da vielleicht die-Zeiten einet neuen politi- > schep Kombination zwischen Gcotzdeutschen-Antisemlten und den Sozialdemokraten auf gegen die einzige Partei, die Christlichsozialen, die . wirklichpraktischen Antisemitismus treibt'k - Abgeordnete!. Allin «-(Sozialdemokrat) bespricht. die Vorgänge au der Börse und erklärt, das Finanzamt habe sich viel zu spät zü Maßnahmen gegen die Spekukationscmsschreitmigen an .der Börse entschlossen. Es seien auf ganz ünrechünäßige Werse auf der Börse Vermögen zustande, gekommen, die keine Existenzberechtigung hätten. Man habe viel zu spät das Verbot der anonymen Kontra ausgesprochen.' So seien dem Staate viele Millionen an Steuern entgangen. Abgeordneter Zelenk-a erklärt, man müsse mit dem System der Drerisipragmatik, die'nur jenen-Beamten leinen mühelosen Aufstieg »m Staatsdienst gewahre, die Matura oder JuZstudium haben, brechen. . Abgeordneter Niedri st' (christlichsozia!) - meinte, Wien sei wieine große Milchzentrifuge. Die Einnahmen aller Unternehmungen in der Provinz strömen nach Dien und dieses schöpfe dann den Nahm-ab. . ( > * Hierauf wurde der in Verhandlung stehfnde zweite . Abschnitt' des Staaisvoranschlages angenonrmen. - Abgeordneter Dr. Danneberg leitete die Beratung des. dritten- Abschnittes des Budgets (Inneres, Unierrrcht, Kultus) mit einem längeren Bericht ein, in dem er sich auö- . führlich mitdem Wiener Stadterweiterungsfonds und der Verwaltungsreform beschäftgtc. ' ' Nächste.Sitzung: Heute 11 Nhr vormittags. NiederösterreichUchsr Landtag. In per gestrigen Sitzung, wurde der Gesetzentwurf, welcher die Gemeinde $3ien ermächtigt, ein Anlehen im Betrage von- 600 Millionen Kronen aufzunehmen, im dringlichen Wege züm Beschluß, erhoben. - Gleichzeitig wurde die Vorlage des Finanzausschusses, betreffend die Regelung der' Besoldung 8dr Beaintcn, Lehrpersonen sowie der Pensionisten - des Landes Niederösterreich analog .den. StqatZbeamtenbezügen angenommen. Ferner würde die Gleichstellung der Perfonalwirtschaft und Organisation der Landes-Eisenbahn- Verwaltung mit jener der.Stäatsbahnen beschlossen. — Die nächste Sitzun'g findet heute statt. StaatsÄanzler Dr. Renner Aber die Konferenz von San Memo. Im einer in dcn-Stadtsäler: in St. Hölten stattgesundencn Versamm'ung sprach Staats?an'l-^r Doktor Renner in ztveistündiger Rede über politisch-r und wirtschaftliche Fragen, lieber die 5wnstreüz von San Rcmo sagte er unt-'r anderem: Für Mtti handelte es sich darum, neue Bahnen der europä'.scheu Politik über-' Haupt ein'prichsagen, auf welchen Oesterreich für 29. April 1826 Nr. 458 Nitti die erste Station war. Selbstverständlich kann Oesterreich' in dem Zustand der Derarmüüg und der Wehrlosigkeit,, in dew es sich befind-et, eine europäische Politik selbst nicht verfolgen und am allerwenigsten eine Initiative nach aüß.en ergreifen. Wohl aber kann es bereitwillig und freudig sich jeder Politik der friedlichen W ederaufcichtung Guropas anschließeu. denn sein Volk wünscht und erhofft den Frieden, den Frieden nicht-nur mit den Nachbarn, sondern den endlichen Frieden - mit der ganzen Welt, der die Voraussetzung seines eigenen wirtschaftlichen Gedeihens ist. VkockiernnA der Linzer Landesregierung. Aus Linz wird gemeldet: Die Invaliden halten Mittags das Gebäude der Landesregierung besetzt. In einzelnen Räumen lagern Gruppen von Invaliden. Sie-erklären, nicht früher ab ziehen zu wollen/ als bis ihre Forderungen bewilligt sind. Es heißt, daß sie pro Manu eine Teuerungszulage von 500 Kronen, emen Anzug und Wäsche verlangen. Die InvalideN wollen bis 4, Uhr nachmittags Antwort haben. In hem. besetzten Gebäude verhandeln die LandeshauptmanvsteckvcrtreLer Grub^r und -Larig-oth - sowie Funktionäre der Landesregierung, mit den Invaliden:. DaA ' Aekre'ar'at d?s Landesverbandes der Kr'.egM'schädigten, -W'ltwen und Wa'sm erklärte, dem .Molksblatt" zufolge, daß, es der heutigen Demonstration der Invaliden vollkommensernstehr. — ' Die Affäre ist bereits beigelegt. Siaa'ssek.-etär Han u s ch hatte sich mit den Führern - de^ Demonstratzteü telephonisch in Verbindung gefetzt, und gewisse Zusagen gemacht. D'.e Demonstranten verließen das' besetzte Landhaus und die Ruhe wurde w'ieder hergesteilt. Mittlerweile hatten sich/vor und in dem Gebäude Hunderte von '.Bauarbeitern' mit Schaufeln- und Krampen eingefunden, welche nach' dem Abzug der Invaliden ihrerseits das Gebäude der .L«ndcsregieLNntz beschien. Sie verlangen, daß von den Arbeitern niemand entlassen werde, was angeblich die Stadt^emeinde wegeü d§r a lzu großen Arbeitslöhne be-' ab sichtige. Gegenwärtig wird bei der Landesregierung und im 'Rathaus mit den Bauarbeitern verhairdelt, Linz. *28. fluni. Du Beietzung des LanresreglcrungSgtbäud es dmch die BMrbeitrr daüette nur kurze Zeit. Ä" würde ihre» Depütaüonen erklärt, daß ihre Forderungen, die. teilipelse sehr weitgehender Rarur waren, beraten weiden und daß rhnen bis Msntag Äntivort züstck werden wü.de^ ' Gegen rrnr Wiederkehr' ähr.l'cher Zwüclnniälle sind, vvp der Laudescrgirrüng die enlfpreHendcn Maßnahnnn getroffen worden. P g litisch e ' Munds ch au. D«s Flasko der britischen Assimilai!onsjuden. Aus L o n d o n . wird uns berichtet: Der Sieg!' der zionrst'sck-eu N'ch'.nng in San Remo ist umso höher' . eivzüschätzen-,. als er trotz der heftigsten. G^genagijation'' der in der „Leaguevs British Iews" vereinigten- Assinlilationsjuden erzielt worden ist. -Der Prediger der liberalen Reformsyn-agoge in London I. I. Ma t- - tuck führte noch in drn letzten Wochen und'-Tagen vor der Entscheidung in San Nemo in den Spabn* dev „Times" einen Kantpf gegen' die zionistischen Bestre- > birngen und bemühte sich, das Gewicht tder - jüdöschi- -nationalen Forderungen bezüglich Palästinas durch-die. .Behauptung herabzudrücken, daß -der größte. Teil der. /Juden, bJonders in Amer.ika, ^Gegner des Zionis-. mus sei. B sonders bezeichnend für die-Mentalität der Afsimilatiionsjuden, die sich in allen Ländern gleich bleibt, ist' jed-öch ein Brief des Prgsidanten der Assimi ations'igll, Major L i o-n e l d e Ro th s ch i ld, an den Staatssekretär für auswarttge Angeleg«^ heiten. In diesem gleichfalls von den „Times" reproduzierten Schreiben stellt der. Major de. Rothschild' (nicht zu verwechseln mit Lord Rothschiilb, der sich den Zionisten angeschlossen hat), zunächst fest, ^aß die Liga nicht mit „ahlen" Forderungen dev Zionisten übereinstimm^, andererseits über es/mgern' seheü würdvlr. w>'nn der Äfo 'sch^ag^ .'Palästitta" M&v . arabischp- Snzeränität zu stellen, Annahme finden Würde. . „AuS Gründen, welche nicht nur die Juden,, .sondern alle Christen ebenfalls angehen — heißt es. tu dem kurz vor der .Entscheidung in San ReMs- » geschriebenen Briefe weiter — hät die Liga den starken Wunsch, daß' Palästina .unter cngl'fchem oder, sollte dies' nicht zu erreichen sein, unter französ'schem Paoieltorat völlig freie Ctnrich'untzeü erha'te. Während die Liga eine feitts aus Juden' besteht, die nicht den Wunsch haben, ihre nationale Zugehörigkeit zu andern,- anrrkrnnen ihre Mitglieder anderers'its, daß viele Tausende ihrer weniger glücklichen Glaubensbrüder in Osteuropa' den Wunsch hegen, sich in Palästina anzusiedeln, und' sind daher der Ansicht,, daß die Zukunft Palästinas in einer Weis: geregelt werden müsse, welche diesen Vestr'eöüngen der Ostjuden nicht hrnderlichi ist und durchs welche die Einwanderung derselbeü ohne' Schädigung her arabische» Bevölkerung erleichtert wird." - ES ist wahrlich kein Wunder, daß diese gewundene, unaufrichtige und, so leichthin auch hiuterhältig dennnziatorischp Stellungnahme zu einem so tiefernsten Problem Fiasko erli'tm hat. Es ist heute nicht mehr die Zeit für Halbheiten und Aubstderungen an fremde Kulte und fremde Rationalitäten. Die Assimilation muß abrüsten.