Wiener Morgenzeitung · 1920-04-21 · Heft 448 (21.4.1920) · p. Seite 2

6eit>e 2 /WÄt, Mittwoch Wiener Morgenzeitu«s > mm 11 mi > II .1 . —■ ■ i ■ >>> »,>,»»,» 2I.AprS ISA» - . SK. 448 Z -.•— - ■ ■ " -.r PolitischeRundschau. 8« den Exzessen in Jerusalem. ' Die eben eingelangte Nummer des „Jsraelitisch'sn Notenblattes für die Schweiz", bringt einen Brief ans ^>alöstina, van 3y. 2t Mibaschan, de" kam 24. Marz datiert.2 r.Ü geeignet ist. Mer die. Bvrgefchichse^und die t! iachcn der beklagenswerten Exzesse m Jerusalem z e-iliches Liebt zu verbreiten. Darin heißt es:, Und Arbeit gibt es jetzt-gerade getiug. Politisch leben i/i- ' auf einm Vulkan. Denn wenn auch den Kund- :^/..ngen der Araber als solchen keinerlei Bedeutung '-ttnessen ist, so-ist ihr Wert durch den Umstand, den ne ungehindert einige Male wiederholt werden irrten, in den Augen der weniger verständigen Araber ir.?anbt bod) bedeutend gestiegen. Es ist ferner Dar-?. daß die Effendis und Landjunker, die' i •' durch die Einführung europäischer Ordnung in .? :t S5 ucheriuteres fen bedroht fühlen, unter /. 7y c t f a ch'e n eine unheimliche an tij üdif che und an - ienglische Propaganda entfallen und ihnen - , ecu, gsgeu uns Krieg zu führen, wenn' sie - sich c rzeugt haben werden, daß man die. Zionisten anders v, ,. i los werden kann. Welchen Eindruck solide Hetzen die urteilsunfähiigen Kindergemüter der, ihrer - ^urstufe nach dem hohen Mittelalter angehörenlr. arabischen Bewohnern machen, ist leicht 'zu ero/en. Wir sind bereits soweit, daß einzelne Ueber- -auf Juden im Heiligen.Lande nicht mehö zu den uiaritäten gehören. Hie und da werden Kinder oder ' ( ''se angehalten und beschimpft oder mißhandelt, i? ueulick an der Klagemauer in Jerusalem. Diese Svinptome sind natürlich nicht ausschlaggebend für die t'unft und wenn bei drn Arabern das Bewußtsein ai-fdämmert, daß die Mandatarmacht ihr feierlich ge. gebenes Wort mit allem Nachdruck , auch einzulösen erschloss"« ist, was wir hoffen und erwarten,-dann ir:-b der falsche Groll ohnmächtig zusammenfalben und •'nre Arbeit im Lande unserer Väter wird ohne Störungen vor sich gehen können. Voraussetzung ist unter -'-cm Umständen eine rasche L v s u n g, eist baldiges v 'hören des vrovisorischen' Militärregiments' und "die ---nsetzung einer normalen Regierung mit den nötigen - Wagnissen und der gebührenden Macht ausgestattet, , : den Aufbau des Landes fördern soll. Im Interesse : .'qlands und der ganzen zivilisierten Welt ist es, * s; dies' Ä nderung bald eintvete, denn ein'Verharren \\\ gegenwärtigen Stadium birgt für Großbritannien i/ -st Gefahren in sich, die seit -der Krönung Faisuls 1 ■- ,,.<!önig" von Syrien nicht wenig akut geworden! U-. •' ' Eine tzrtzrede Friedrichs. Gene» die ^jüdische« Blättert B:.->rp st. 20. April. (Privat.) Wie der . „Az Est" s-, bat bei Friedrich gestern ein Souper staitnuoeu, an welchem feine Anhänger sowie der Sbaats- - erär Dhonisius Patacsi teilgenommen hatten. hielt eine Rede, in welcher er forderte, daß , J ’jur Verfügung stehende Kitungspapier nur i st l i ch e n Blättern ausgefolgt werde, ,. den :.oischen B lättern nur in dem Ausmaß« ' r Verhältniszahl der in Ungarn leben- - n Juden. Außerdem soll die jüdische Presse verpachtet werden, an der Spitze des Blattes den Titel! i» hebräischen Lettern zu bringen. Friedrich :arte, Cr werde in diesem Sinne eine Anregung, i n? Parlament Vorbringen. . * Daß die beiden landesüerüchtigten Alkoholiker, " c i e d r i ch und -Patacsi bei einem, neuerlichen / wholexzeß sich zu solchen Extratouren, versteigen,. hat cht viel zu bedeuten. Auch daß Friedrich seine An- ' 'Ungen in der ungarischen Nationalversammlung zum fnu geben wird, glauben wir gerne, denn in dieser i.ivn.ilver'-.inimlung äst alles möglich, dort'ist, der-, :uc jl'tzt in jeder Auftischungein Leckerbissen. Nur ' .-'s soll konstatiert werden: Alle jene Blätter/ die e F i drich-Gesellschaft jüdisch nennt und deren noch - me: wirksame Konkurrenz, sie loswerden will, sind i -i weitaus größten Teil in Händen getaufter Judeno - eenen manche sogar von Sr. Eminenz des Fürst- - qk Gnaden „vollwertige Christen" ge-?'n s:.:d, und di? übrigen stehen zum wahren Juden- - >- in demselben Verhältnis, in 'dem-, etwa Herr >drilb zu m Kommunismus gestanden ist, -als. er zu ihn« bekannte. . Flie Inden würden mir verLreiben, aber ihr' Bernryaeu behalten wir znfrüök > , rs!'-.- ll d o p c ft ruirb uns berichtet: Als der ■ jd)c Abgeordnete Paul S a n'dor in sein'r bereits . ^iarlatuent-sred«; zur Juden,rage unter" an- >rem jagte, daß die Bertcekbung der Juden ein groß'eö - rf fchnjt id)*:-.' Uu^iüct jurö Land wäre,, ries Siaals-- - -r."är P^laify daz/nschen: ,/Ti' Inden werden;i-v-.-rNei'.'-!, au:e ihr L.'erinügeu bühd.'k.n wir zurück'". - „T.ao tvär:.' ja .Kormnunismud. do-,. io-men^ja Sie ,)st .uchl. ernst meinen, Herr Staatsse/Iotärl'* ■ replir;e Dandor. „N.in!" antwortete der Herr Stjaatv- ---ei.ir. Kann mau sich van-'-l.wandern, vds; in Ungarn! i'iM sHu)7N.:Ut billig sind ww Bxmn-' ■:i; en v- . .;i 1^^11111:^.1)'■■'■c: S'aatssekrWir. c; a.-. -t.;b isua"zp.'.s.Hi-che Lehrsätze lei.iiu -:t'e Budget und Koalttio«. Don unsere»» Parlamentsbertchterstatter. Wegen des Eifenbahnerstreiks und der heute beginnen)en Linzer Länderkonferenz hatte sich zur gestrigen Sitzung dex Nationalversammlung, in der die zweite Lesung des Staats vor ans ch l a g e S in Angriff genommen wurde, kaumdie zur Beschlußfähigkeit nötige Anzahl von Abgeordneten .eingefunden. Die angekündigte Berichterstattung deS, Staatskanzlers über seine Romreise wurde auf heute verschoben, da Dr., Renner, der bl» zwei Uhr nachts einen KabinettSrat geleitet hatte, über starke Ermüdung klagte. Statt des Staatskanzlers ergriff der Staatssekretär der Finanzen daS Wort, um die cherüchte über eine neuerliche Banknotenabstempelung, beziehungsweise einen Notenumtausch, kategorisch zu dementieren. Damit dürfte auch das Gerede erledigt sein, daß zwar Dr, Reisch diese . Noterlcibstempelung nicht mehy selbst verfügen, sondern, nach« seinem, in. Kürze zu erwartenden Rücktritt — man nannte auch schon c ls seinen Nachfolger Ministerialrat Dr. Schwarzwald oder Stadtrat Hugo Breitner — diese Maßnahme von seinem Amtsnachfolger werde angeordnet werden. * ' Im übrigen war die Generaldebatte über das Budget auf eine scharfe Auseinandersetzung zwischen den Christlichsozialen und den Sozialdemokraten eingestellt. Die unter den Christlichsozialen herrschende Verstimmung entlud sich zunächst in .einer Red^ des Abgeordneten Seipel, der zwar sehr salbungsvoll,, aber darum nicht minder ätzend sich über die Tätigkeit Dr. Nenners auslietz', ihm erwiderte dann sehr ausführlich Dr. Adler. ‘ e Der erste Redner in der Budgetdebatte war Abgeordneter Dr. Bauer. Er. erkläret, daß ein Staatsvoranschlag und zwei . Nachträge, notwendig geworden durch die ständig in Fluß befindliche Finanzlage, zur Beratung stünden. Der Finanzausschuß muß eS der Regierung überlasten, diese Veränderungen, durch einen drittlenNachtrag der Deschlußfaffung des HauseS vorzulegen. Der Staatsvoranschlag zeigt Staatsausgaben in der Höhe von 13,3 Milliarden Kronen, also von 2600 Kronen auf - de» Kopf der Bevölkerung. Der Gebarungsab gang ist 8,8 Milliarden, also ungefähr 1800 Kronen auf den Kopf der Bevölkerung. Wir halten gegenwärtig bei einem -Prsonalaufwand von 5,5 Milliarde» Krone», war im Verhältnis zur Zahl unserer Bevölkerung und' zur Große unserer Staatseinnahmen allerdings als eine furchtbar hohe Zahl erscheint.' Aus dieser Erwägung ergibt sich schon unmittelbar, daß es auSsichttoS erscheint, /mit bloßen staatsfinanziellen Mitteln des Defizits in unserem Staatshaushalt Herr zu werden. .. , >, „ -. - Wahrend unser Leben im Inland unter dem Zeichen einer mächtigen Teuerungswelle stand, hat gleichzeitig der > Kurs der Krone auf dem Geldmärkte- Änä' sehr günstige Entwicklung genommen und ist bedtzntestd-7 gestiegen. Soist jenes MrtzderhaltniS zwischen der Kaufkraft der Krone im Inland und dem Kurse der Kpone" auf, dem Geldmärkte zunächst einmal verschwunden. -Während vor wenigen Wochen noch die Ausländer bieher kamen und eS hier sehr billig fanden und wir die bekannten Erscheinuilgen des. Ausverkaufes hier bemerken konnten, können wir heute vielfach das entgegengesetzte Bild sehen.-Es sei ein wesentlicher Fortschritt,daß man die Deckung des Defizits jetzt^dürch Anleihen zu decken suche. Die Ausgabe ^der v .-i. -- Prämienanleihe ffei der erste Schritt dazu und der Finanzausschuß haÄ diesem Schritte zugestiMmt. Auf der anderen Seite sei es Pflicht der. i Finanzverwaltung,'.dürch Abschöpfung dev überflüssigen Banknoten. mittels Abgaben und Steuern, die Rotenmflation zu -verringern. , Der erste Schritt auf diesem Wege sei , die LertnögenSabgebe, 'und er hoffe,'daß die Vorlage über die'Vermögenabgabe noch in dieser Woche ..im Finanz- und BirdgetauSschutz ^beraten, werden wrrb. Man könne-über, die Vermögensabgabe denken, wie' man : wolle,' jedenfalls sei es notwendig, sie so rasch als möglich'durchzüführene . / ''i - Ejnwetteres Hauptmi.ttel sei die Vergrößerung der Erzeugung. Die Erzeugung könne aber durch Klagen über bis schlechte Arbeitsmoral nicht erhöht werden. Der menschliche OrgämsrNus sei eine Maschine, aus der man nicht mehr her» ausholen könne,'wenn man sie nicht ordentlich heizt. Die Frageder Arbeitskraft istaber aucheine psychologische Frage. Die Massen, der arbeitenden Volkes in. Desterzceich, die einzig undl allein imstande find, uns aus dieser Krnse Herauszufuhren, werden ihre Micht zur Arbekd nur dann-'erfüllen rönnen, wenn sie im Staatswesen ihr Gemeinwesen. erkennen und in ^>er Volkswirtschaft die Förderung ihrer eigenerr Wohlfahrt finden. Sodann spricht Äbgeovdneten Di'ugh o f er, 'd.er erklär^ die Krise, in der wir UnS. befinden,' sei eine Folge deS Friedens von Saint-Germain.". . ( ' Abgeordnete? Seipel, , . der zweite Vorstandstellvertreter der christlichsozialen Partei, hält eine große o.py'ositionell'e Rede. Er ist vyr allem, mit dein Staatskanzler Dr. R e n n e r und seiner auswärtigen' Politik.unzufrieden. Er kommt dannauf die verschiedenen Terrorakte von sozialdemokratischen Arbeitern zu sprechen und trt^'irt' offen, daß es, wenn hier nicht Abhilfe geschaffen wird,- der'zweiten' Koalitionspartei. unmöglich s e i, in -der .Koalition zu verbleiben. Auch den Ländern gibt Seipel recht, wenn sie verlangen, daß zuerst die Verfassung und 'Verwaltung,burchgeführt werden.. Er bemängelt die Passivität des Auswärtigen Amtes und verlangt die Besetzinrg der Auö- , landsvcrtrÄtungon. , .A . > StaatSsekretSt Dr. Reisch bespricht'die Nachträge zum FrnÄZ.qefetz'und kommt auf die! Geldentwertung zu sprechen^ ' sDiefen'Teil der Rede siehe unter „Volkswirt". '.Heb.) .. Aedu/r wendet sich hierauf der Besprechung der infolge der. Geldentwertung sortgcsetzten P r e i s r e v.o t u t i o'.n zg. . unb erklärt es nurfür selbstverständlich, daß die <Stdal?«* .Verwaltung! daraus ihre Konklusionen hinsichtlich der Staats-/ einuahmen ziehen-mußte. - - Etz 'iss cnif die Dauer unmöglich, daß der Staat alle Konß-aucnzen der Eeldcn/wcrtiing auf der Aüsgabenseite auf sich Pinnnch s ahn t hieraus Konklnsiöne.'. - .-nch rüasichtlich - der- EiN«e rmbmenseite a"' sich zu ziehen..'Aus diesem Gesichtspunkte war ich.genötigt, in der Preisbildung der staatlich bewirtschafteten ich', ber Vf i[-.r.-/c Eingriffe vorzunehmen. ' Ich ,,au>! zum /.'eispiei arrgesiuris der tvcfentlich höheren GostchungS» { .e-iwi'.. iuvoeioni'Ci-c de-d chchßles. daain wirken, nninern daß eine Erhöhung be» Mehrpreises - > burchgeführt werde. Ich habe mich bis auf weiteres damit dfr* - finden müssen, daß wirbeim Mehl als dem unentbehrlichstm Lebensmittel ganz erhebliche Preisdifferenzen zu Lasten des Staates^ übernehmen. Hmgegen mußte ich bei allen anderen» nicht so lebenswichtigen Artiksln allerdings nachdrücklich dahin wirken, daß die Verluste, die der Staat bei diesen Artikeln erleidet, auf das geringstmögliche Maß herabgedrückt werden, un» es ist insbesondere, beim, F le is ch das Ziel im Auge behalten worden, daß hiebei ein Verlust für den Staat nicht res ul» tteren darf. Noch viel energischer mußte ich diesen Gesichts» Punkt natürlich bei den staatlichen Monopolartikel verfolgen. Aus diesem Gesichtspunkte mußte das Salz mit Rücksicht auf die enorm gestiegenen Gestehungskosten und Arbeitslöhne im Preise erhöht werden, mußten insbesondere auch in der letzten Zeit die Tabakpreise bedeutend gesteigert werden. ' Bei dieser Gelegenheit will ich nicht unerwähnt lassen» daß die Verhandlungen bezüglich des . - - Tahakmonopols in der' ursprünglich geplanien Form nicht zum Ziele geführt haben, da sich einerseits in der Reparatiomskommift -s i o n starker Widerstand geaen die Verwirklichung dieses Pro» lekts geltend gemacht hat, andererseits, aber auch, das auS» ländische Kapital, die in diesem Ge--^äft gelegenen Risken valutarischer Natur, als zu ^rgtz empfunden:hat. Es ist daher die Idee einer Veräußerung deS TäoakmonovolS -egen eim« einmaligen großen DarlehenSketrag fallen gelassen worden, ffo daß jetzt nur noch die Modalität in Erwägung ist, den Betrieb des. TabakmonopolS einer erfahrenen ausländischen Gesellschaft 'zu übertragen. Mär auch das erscheint mir nicht unbedingt sicher, dgß wir zu diesem Ausweg greifen müssen» dr die in den letzten Wochen eingetretens.Entlastung unseres Devisenmarktes mich in die Lage versetzt hat, im Ausland wenigstens so viel Rohtabak anzuschaffen, daß für einige weitere Monate der Betrieb des staatlicyen Tabakmonopot», als gesichert angesehen werden darf. Nock, empfindlicher als auf der Einnahmenfeite macht der Einfluß der. Geldentwertung auf der Ausgabenseite unseres Budgets bemerkbar, pgmentlich bei de« PerfonakauSgaben, die^ja während der letzten Monate wohl die. Hauptquelle dev Sorgen des Staatssekretärs für Finanzen gebildet haben, da sie ein ganz Ungeheures Anschwellen der Ziffern mit sich Kd» bracht haben. Die Ursache der außerordentlich ungünstiges Lage der Festangestellten ist darin zu erblicken,.daß unser Realeinkommen, das Einkommen, das unserer Gesamt Wirtschaft zur Verfügung steht, ein ungenügendes ist, daher, jedermann sich Entbehrungen aller Art auferlegen muß. Er kommt also nicht auf die Höhe des Geldeinkommens, sondern auf das Realeinkommen an. -Dieses Realeinkommen kann aber nichts anderes fein, als eine Quote des gesamten Einkommens der ganzen Wirtschaft Oesterreichs. DaS Realeinkommen kann nur durch Anspannung aller Kräfte, durch Entwicklung aller Vroduktionsmoalichkeiten gesteigert werden und nach dieser Richtung helfen offenbar keinerlei Streiks und Arbeitseinstellungen. Sie können in dieser Beziehung nur Suaden, sie können niemandem nützen und die allgemeine ^esserung unserer Wirtschaftsberhaltnisse wird durch sie auf» äußerste gefährdet. Wir' können unS nur schwer in den vebergang aus einem Großstaat in einen Kleinstaat . hineinfinden unbv es ist auch nicht zu leugnen, daß sich au» diesem Uebergang für uns ganz außerordentlich« Schwierig» hriten ergeben. -Wir haben in Wien große Museen, wissen» schaftliche JnsiiNtte, ausgezeichnete Loftbeater, alles Dinge, die sich ein Großstaat leisten konnte-, die aber ein Kleinstaat, wia wir eS sind, zu schaffen niemals den Mut hätte haben dürfen» Nun sind wir aber unoewollttz Erben dieser Herrlichkeiten und können ünS'natürlich nicht dazüi verstehen, einfach diese Schatze deutscher Kultur und Wissenschaft zu abandonnierxn. Was das von mir vörgelegte Dteuervnkett anlangl, werde ich in kurzer Zeiti eine kleine Ergänzung vor» Nehmen, indem ich eine Vorlage über die Neuregelung der Effektenumsatzsteuer ernbringen werde, ferner eine Novelle über Erhöhungen der Gebührensätze und endlich auch eine Steuer für Automobile. - Ich will aber das Stpuerbukett auch noch in etwas er» freusicherer Weife ergänzen, indem ich Maßnahmen zu de» antragen entschlossen bin. die eine Förderung unserer Produktionsverhältnisse ermöglichen sollen. In dieser Beziehung werde-ich mir erlauben, m den nächsten Tagen eine Vorlage einzubringen, durch, welche ausländisches Kapit'al, das sich inländischen ProduktiouSunternehmungen zuwendet, schon setzt die Zusicherungerhält, von der künftigen eta* mahnen Vermögensabgabe nicht, getroffen zu werden. Die zweite produktionSfördernde Steuervorlage soll «» möglichen, den sogenannten verlorenen Bauaufwand steuerfrei Innerhalb kurzer Fristen abschreiben zu können. Soweit.trotz. Ersparungsmaßnahmen und > trotz Steigerung der Einnahmen ein unbedecktes Defizit in unserem Staatshaushalt verbleibt, erübrigt natürlich nichts andere-, als es im Wege des Kredits zu decken. Wir haben seit Oktober allerdings eme erhebliche Steigerung der Noten» zirkuation, trotzdem ich nach allen Kräften bemüht war». die Inanspruchnahme der Notenpresse auf das geringstmögliche' Maß zu beschränken. Insbesondere habe ich danach gestrevt, wieder die rwrmalen Wege der Kreditbefriedigung zu beschretten und habe in dieser Richtung darin den allerdings vielleicht noch kühnen Versuch gemacht, eine Losanlrihe auf den Markt zu bringen. Ich konstatiere mit Befriedigung^ daß die Ergebnisse der Zeichnung als nicht ungünstig bezeichnet werden können und daß namentlich der in erst«!; Lime üngestrebte Zweck, die Mittel zur Einlösung der ersten Kriegsanleihe zn beschaffen, jedenfalls etreiätt sein wird und - darüber, hinaus wohl auch noch eine kleine Stärkung unseret Kassenbestände wrrd zu. erzielen fei«. - . Die Substriptioy begegnet besondergroßen Schwietta» ketten. Sie-kommt daher vielleicht erst jetzt noch recht in Fluß mrd ich ephalte gerade 'in den letzten Tagen befriedigende > Nachrichten über den Fortgang der Zeichnungen auf dem Lande. DaS veranlaßt mich,^uch eine.-nochmalige Verlängerung des Subfriptionstermines. ins Auge zu fassen« - - Wirksamer noch wird für uns , r . >„ die gusläud'sch^ Krcdichilfr sein, von der ich, Gott sii Dank, dermalennicht m^he als bloß erbeten öder,-in Erwartung stehend sprechen muß, sondern positiv Mitteilen kann^ datz sowohl v>m Ämeri kcr als . von England itnö sion I t a l i e Ü' diesbezüglich ganz positive Zusagen schon v orliegeu» und nuch ans neutralen Staaten mehrfache .Mitteilungen in dem Sinne ein gelaufen/ sind, daß auch . sie . sich an hjeser/interyattonalen! KredithUf« -für Oesterreich oetetligen werdest. Morgen wirb in Paris -eine d'ieSbezügltche' Beratung der beteiligten, , Staaten stattfinben und' wir dürfenmit Zuversicht et» warten, daß das Ergcbniö dieser Beratungen ^in s Ü ri «itnftiflcs nach zwei Richtungen hin fern wird'^j