Wiener Morgenzeitung · 1920-03-13 · Heft 410 (13.3.1920) · p. Seite 2

Eeür 2 'SBteit, Samstag •’s .- --- ■ - I T in I ... ■ - I 5ttffi:i;nu:ng), dann wäre fein Zusammenbruch gekommen «iib dann wären nicht feite obenan, welche vieles von dem r»a-5 ein Lueger schaffe» konnte, in der kürzesten FrM zu-« gründe gehen li;fjcn, fastmöchte man sagen, mit Absicht «gründe gerichtet baden." * Also legt auch Herr Dr. Seipel die MaZke der Zisst'nschaftlichkeit ab und stimmt i» den Ruf «in: „An -klein sind die Juden schuld!^ Allerdings die Tatsachen timmen nicht ganz. Wilhelm H. und Franz Jossf waren 'Lenfolvenig Juden wie Brrchtold und die übrigen Krlegs- »ehec und das Meltjudentum — den Begriff haben die Deltantisnniterr bis heute noch nicht genügend definieren können — ist ja bisher eher im. Geruch des Pazifismus!estüttdeu und dafür stets beschimpft worden. Und ehe man »on dem jüdischen Weltkapitalismus spricht, müßte man ckenfalls genauer nachsehen. Sind Skoda und Krupp und -Zutilow und Terni und Armstrong und Dicker- und rchneider Inden? Die amerikanischen Milliardäre stamme» amt und sonders aus gut christlichen Häusern und in er nächsten Umgebung d«S He''r:r Seipel gibt eeine ganze Nerigr von Herren, die den Krieg um seine- Portefeuilles vegen lobvreisru. Herr Seipel soll nicht allzu kaut reden, könnte kommen, daß man mit Namen «nd Tatsachen nt sw artet. PolMsche^rmdschan. Die Juden im rumänische« Banat. ' Es ist bekannt, baß die rumänische Negierung Mie Ausnahme der Bestimmungen üier die Minor-itätß- «chte in den rumänischen Friedensvertrag mit rllen Mitteln zu verhindern ■ sucht. In »esem De streben findet sie Helsershelser in einigen üssimilanten. die sich in Volks verrä'arischer Mise da'U Ergeben, für die rumänische Regierung und wahr-« jchtinlich auch auf deren Kosten nach Paris zu reisen, rm dort nmaßgebenden Kreisen zu erzählen, wie gut $ den Juden in Rumänien gehe, daß sie der Dtinott!ätkrcü,te nicht bedü'fen, und daher auf sie verzichten. 8s wird notwendig sein, die Vertreter des jüdischen LülkcZ bei der Friedenskonferenz auf das Treiben rkser Vollsverrater aufmerksam zu machen. Seitdem das Banat von r>en Rumänen besetzt sst. find für die dortigen Juden schlechte Zeiten ange* -rockerr. die um so schwerer empfunden werben, als sie von früher her anlisemiti'che Bedrückungen nicht ge* vohnt waren und Gelegenheit hatten, die weitaus Kessere B^l»andlung der Juden im benachbarten Serben zu beobachten. Um nur zwei Beispiele anzusühren: Ban; offenkundig werden d'e Juden stärker besteuert, als die nichtjüdischen Mitbürger. Der als Antisemit bekannte Minister des Innern. Dr. Lupu. hat kincn Rcfervaterlaß herausgegrben, in welchem es h*ißr. daß man den Juden womöglich keine Pässe »usstellen soll und Gesuche um solche schon in erster Instanz aüzuwrifen sind. Das Schicksal der Türkei. Mailst News" berichtet, Premierminister Lloyd Voorge habe im Unterhause erklärt, daß die türkische Frage jetzt akut geworden sei. Die Herrschaft der Türken Üb Europa werde in wenigen Wochen zu Ende gehen. Dem Sultan werde ein Memorandum zugehen, auf Nrunb dessen seine Übersiedlung aus üs'.atische) Gebiet rrfolgen müsse. „Times" schreibt zu den Meldungen über die Be- Schlüsse des Obersten Rates bezüglich der türkischen Frage, daß zunächst eine umfangreiche Mion ins Auge zefaßt sei. um die militärische Kooperation der Streit- ^cäste Mustapha Aemals und -er Araber in.Syrien M) Mesopotamien zu unterbinden. „Daily Chronicle" meldet, die Truppen der Mierten würden die strateg schsn Punkte sowohl im Süden als auch im Norden des Goldenen HornS bsfetzen. Der Zweck der Besetzungen sei, den Forderungen, der Allierten Nachdruck zu verleihen. Wie aus Paris gemeldet wird, sind die Berichte der Kvmmissrre der verbündeten Negierungen aus Konftantinopel eingelangt und durchwegs pessimistisch gehalten. Der Oberste Rat beschäftigt sich mit der Frage der Auslösung des gesamten türkischen Heeres, und der Errichtung einer internationalen Gsfldtzrmerie nach mazedonischem Muster. Irr Angarn wird weiter gemordet. t Aus -Budapest wird uns berichtet: Vor wenigen Wochen wurde der Vorüeter einer orthodoxen Synagoge in Ofen, ein 65jahriger kranker Mann, vom Ofener Ofsiziersdetachement in der Nacht aus dem Bette geholt und sortgeschieppt. Seither war nichts von ihm zu hören. Nach vielen Bemühungen und Bestechung vieler behördlicher Organe gelang es den besorgten Angehörigen, den Neichsverweser Horthy fsir die Angelegenheit zu interessieren und dieser lud die beteiligten OffV* ziere vor. Sie gaben an, daß laut Aussage der Hausmeisterin der Verhaftete Bomben in seiner Wohnung verborgen habe. Sie hätten wohl keine Bomben in her Wohnung vorgesunden, aber den Mann doch weggeführt. Auf die Frage, was mit dem Gefangenen geschehen fei, erklärten sie, er wäre dev Eskorte entwischt. Herr Horthv ging aus die plumpe' Lüge, daß ein kranker Greis der bis an die Zähne bewaffneten fiwrV Lnpwnmen Et. Willis ein und entließ die Osfip __Wiener Morgenzeittrng Der Erzberger-Prozetz. Hclfferich zu Jvv Mark verurteilt. Berlin, 12. März. Das Urteil im Prozeß H e l f f e r i ch wurde um WO Uhr verkündet. Helsferlch wurde wegen fortgesetzter Beleidigung int Sinne der §§ 185 und 186 des St.-G. zu 300 Mark Geldstrafe verurteilt. Ferner wurde auf Einziehung der Broschüre „Fort mit Erzberger"' sowie mehrerer Nummern der .Krruzzerwng" und der zu ihrer Herstellung benützten Platten und Formen erkannt. Ans der UckeilSbearündurig ist folgendes hervonnhcben: Es wird seiicns deSGr»icht>'8 angenomm-'n. daß dem Angellagien der Wahrheitsbeweis für seine Belnuvtungrn im wesentlichen gelungen ist. Daran ändert auch der Umstand nichts, daß in manchen Dingen ZmgenanSsagen gegen ZeugenauSsaarn stehm. Man muß alle-, was He liier ich vorgrbracht hat. immer im Zusammenhang betrachten. Er hat dem .Nebenllägrr den Vorwurf der Verquickung politischparlamentarischer mit geschäftlicher Tätigkeit gemacht «nd -er Gerichtshof ist .zu der lieberzeugung gelärmt, daß in dem Fülle Thyssen, Hcipag, Pnigodin und anderen Fällen eine solch« stattgesunden hat. Auch von der N n w o h rh a f t i g k e i t und der un 0 nst 8 ndi« eint G e s r n n u « g s a r t des Nebenklägers konnte stch -er Geiichishof nickt nur durch die Zeugenaussagen, sondern auch durch daS Bild überzeugen, daß er selbst in der fiebenwöchigen Verhandlurg vom Charakter des Nebenklägers (Erzbrrget) ge» ttvun n hat. Äule Dinge, die der NeichSsinanzminister hier nnitt seinem E i de auSsagte, mußte er später zurücknel^'n oder rinschränle«. DrrS beweist zumindest Lüchtfe.t-uicit setveS Wesen-. Es ist nichtdagegen einzuwenden. daß ein Abgeordneter;m Parlament für ein GeschaitSunkernehmm e'ntritt. an dem er beteiligt tst, aber nur dann, wenn die Jntrrrffen diese- Unternehmens n.cht zu den Interessen de- Staateick Wider, spruch stehen. In manchen Punkten gelang eS dem Angeklagten jedoch nicht, den Wahrheitsbeweis zu erbringen und manche Acußervrgen müsst« als bel'idigend angesehen werden, so. wenn der Angeklagte von dem Schänder der Ehre Deutschlandspricht «nd auch sonst kein gute- Haar an dem Nebenkläger läßt, dem ohneweiterS zugebillig' werde« muß. -aß er ein hochbegabter Ma«u »st, der -a- Beste deS Vaterlandes im Auge hatte. ziere gnädig. Nunmehr ist die Leiche des grausam verstümmelten Vorbeters in der Nähe dev Offiz'.erskaserne verscharrt aufgefunden worden. Die Offiziere aber si^rd unbehelligt geblieben und morden und plündern ruhig weiter. Herr Horthy aber wird weiter im Auslande verbreiten lassen, daß seine „heldenmütigen" Offiziere sich-nur anfangs an den Mördern und Schändern ihrer Fraum und Schwest'rn „begreiflichertveise" gerichtet haben. Und Herr Benedikt von der „Neuen Freien Presse", sein ergebener Freund, wird ihm natürlich auch diesmal bereitwillig bestätigen, daß der alte, kranke, fromme Jude ein gefährlicher Bolschewik war. Inland. Untera«ssch«tz für Vermögensabgabe. Zn dcr -cutigrn Sitzung d s Untera«S''chusies iür PkrmöstMSobgabe wurde d»e Sprzialdibatte forlgejchl. In Bcrhandlnng standen die tzf; 23, 24, 8?>. 67, L8, 8 22 wurde m folgender Faüuug bcschloffm: 1. Von den adgabrpstichügey Rejndrrmögen der nach 8 &» Absatz 1, Zahl r und 8 6 e der Abgabe unterliegenden physischen Personen werden zunächst die im 8 II, Absatz 1, befreiten Pettäge ausgeschieden. 2. Von dcm restlichen Vermögen. daS «ach «nie« auk eine« durch 1000 teilbaren Betrag abzurmiden lst (Bemcssungsgiundfo«e\ wird d e Abgabe bemesscn und betragt von de« ersten angckancrnrn oder vollen L go.oao 8 Prozent! von den nächsten angescmgenen oder vaste« st SN.000.E » » # m m n 20.010,"" 7®/, m m » * » » 20.000."" 0V« *. *. m . ' . » eoorx).- n*,* , 80.0(0,- WU . 100.000.- 15'/° , 130000.- 17'/« , 200 000.— 19'/, * 250.roo.-22V, . 850.000.- 25» . , 450000.- 29V, . 700.000.- 88»/° w 1,100000.— 88*/, * 1,500000.- 43®/o » « «- <• ■ mj m » 2,000.000."" 80*/o , , » . „ „ . Ö.COO.oea- 57*', von Mehrbeträgen überI0.0vo.im.— Sü*/, 8 24 wurde in folgender Yciss»ng,brschlyffen r 1. Weist ein nach % Ö», Abs. 1, Zahl 1 und tz So Abgabepfl chk grr nach, daß er am 30. Juni 1014 Vermögen heseff n hat (VvrkrngSyennöger,) «nd stefert te alle für dessen Prwertnng nach dcm Stande vom 30. Juni 1914 notwendigen Grundlagen, so kann er eine T.mäß gung der Bumbyrnsabgade verlangen, und zwar: ein« Ermäßigung von 20*fc. wenn das Vprkrieg-vtrmöge« übe? 80*/- he- Be»mögenam St.chtage, eine Ermäßigung vpn 18*/»' wenn das VorkriegSpervtöge^ bO biS tzOVa des VttmöaenS am Stichtaae betraaen hat. 13 März W20 ' ^ir. 410 —.. ..... ... 1 2. Für die Einrechnun« von Bermsgenschakte« in das Bor', kriegsvermögen, für die Abzug-Posten vnd für bie Bewechmgeltcn die gleichen Grundsätze wie für das «bgabevflichiige 8^ möoen. Arnderungen. die sich hinstchtlich deS zuzmechumde» Ve« mogens der Ekiegatlin ergeben (K 18. Matz 1),' find zo ßerstchi üchtigcn. Bei -en nach tz k»« abacbepstichtige« Personen wichs jedoch, wenn stch ihr an daS Au-land gebundene- Hmnißk» 8 D in der Zeit vom 1. Juki 1814 bis zvm Stichtagv«m mindert oder vetmedtt hat, der Plfierenchetrag dem B-chri-gche vermögen binzugercchnet oder van ihm abgezogen. i 8. Die Ermäßigung maß bereits im Pekenntnifie gelten» gemacht wcrd n. Die begilnstigsen Vorauszahlungen (st 54.Adiatz 11 haben ohne Berückichngung der Ermäßigung zu erfolgen. Achter» w'.rd erst bei der Veranlagung der Aboade berückstchtkgt. ttx durch vorläustgen Zahlungsau'trag abzufoidelnde Betrag kann M gleicher 4M« ohne Berüctsichtigung der Ermäßigung festgesetzt Verde«. 4. Die näheren Bestimmungen werde» durch Vostzn--» ««Weisung getroffen. 8 35 wurde in folgender Fasinng zum Beschluß erhöhe»: 1. Zur Veranlagung der Vermogen-.rbgabe And die für die Brranlaguug der Einkommensteuer d-strllten Behörden »nd K-M mifstoncn berufen. 2. Die 88 171 bis 128 P.-St.»G. über d'e Kommissionen finden auch auf die Vermögensabgabe sinngemäße Anwendung. 8. Ist der Abgabepstichtige Über 60 Jahre alt, erwerbsunfähig yder invalid §11, Ab».-) oder >st i-ine Ehegattin^ der« Vermögen >bm ^gerechnet wirb, über 60 Jahre alt oder Mver-s» uniäh g. oder ist der Abgadcvfiichtige durch de ondrre Umstände, wie die dauernde EiwerbSunjähigkert von rbm versorgter Kinder besonders belastet und übcrster'gt sein Vermöge» den «ach Abs. 1 auSzuscheldende« Betrag um mehr als 8 85.000. aber um weniger als st 150.000. so har die Veranlagung-kommisston cinm Betrag, der die in Absatz 1 bezeichnet« Grrnr« u« höchstenst 85-l00 übersteigt, aus der Brmeffung-grundlage anSzuscheiden. Pr« Beranlagungskommisston kann überdies die darnach bemessene Abgabe ganz oder teilweise zinsenloS bis zuin Lode de- Abgabevstrcht gen stunden. D e Stundung ist zu bewilligen, »wt da- Vetmögr» de- Abgabepfiickugen ganz oder überwiegend au- Spareinlage», fest verzinsliche« Wertpapiere», einem Zin-haNobrv cinem Anteil daran, auS Rechten auf Wiederkehr end- Nutzungcn und Leistungen der im § 8. Zahl 4, Ut. k. hezeichnetM Art und sonstige zur Vetsorgung im Alter zu übliche« Der» mögrnS-nlag n besteht. Die Stundung kan« nach dem Tode de- . Abgabepstichiigen bis zmn Tvde ch-S Überlrbendm Ehegatte« ganz oder tcilracift verlängrrt werden, sie kann ferner bei Aendernn» der Vethältnifie nach Umfang und. Dauer verändert werde«. Solche Brschlüfi« der Kommission b'dürsen, soweit sie in,hr free- Ermessen gestellt find, z» ihrer Giilligkert »der Zu« siimmung von mindestens zwei Drittel» der anwesende« Mitglieder, darnnt r des Vorsitzenden. Bei Stundung der Ab» gabhat die Steuerbehörde, soweck daS Vermöge« nicht a«S Rechten besteht, die mrt dem Tode dr- Abgabepflichtige« erlösche», in der Regel angcmcffcne CEei stellung zu verlangen. 4. Die Abgabe vermivdett fick, wenn d,e Bemesinngßgrnndlage n cht mehr alS K 50000 aukmacht. nm 1.*/,. WM« dir Btmesiung-g undlage nicht mehr alS kl 100.000 onßmacht, um 5% ihres Betrage» für jede» m Versorgung deg Abgadepfllchtig-» stehende» Kindeunter 14 Jahre». Telegramme. Amerika und der BSlkerband. Berti«, 12. März. DaS Hollandsch R'cuwsburteil «rldet q»S London: Die auswärtige Politik der Pcrcinigtr» Staate« für dre Zeit, m welcher Wiffon noch Präsident rst, wird damit gekennzeichnet, daß dre Vereinigten Stm'.en dem Völkerbund« nicht beitreten werden, ehe der neue Präsident n.cht in fein Amt etngeiührt rst. England verzichtet ans die Erstattnng-ansffrAche gegenüber Den schland. Berlin» 12. März. Das „8 Uhr'AbendblattE meldet auß Basel.: „In o» mation" erfährt ans London: Nach einem Ber chte hiesiger Blätter hat die englisch.' Abteilung der RepnrationSlomm ssion sich für den Verzicht auf die Hälfte der englischen ErstartungSanivrsiche an Deutschland mit dem Vorbehalte »«-- gesprochen, daß auch die übrigen Alliierten gleiche Entschließung«« soffen. Der DSlkerbundrat «nd Slutzkand. Parts» ly. März. An der dntten Sitzung de- Völker» hundr-teS, die morgen in Paristatisindet, nehme« teil; Bourgeois für Fiankreich. Balfonr für England, T r f t v n i lstr Italien. M a t f«i % Java«. Out»#««« deLeon für Spanien, da Cunha für Brasilien, HymgnS für Belgien und R o m a n o s für Gi iechenland. Hauvtaegen» stand her Beratungen ist die jüngste Mitteilung de- Oberstes RateS an den Rat des Völkerbundes, wo» in -über antgefsrdtti wild, eine Kommission z» ernennen, um über die.grgenwämige Lage in Rußland unvartrilsche autoritative Mittelkungen zu erhalten Vylschewikifchsr brsvth-richß. -ysskap» 12. Mä>h. (Funlspruch.) tzrontbrricht v»« tt. d. M.: An der Nordfront, im Mchn ft Burma». Fottb-M des Vormärsche-. Im sibirischen Teil der Rords»-nt. Mich vom Wal im Abschnitt von Beresow, sind die wltßs» Truppen mit den Rottrupve« in Ver- Handlungen eingrirktcp «nd haben die Howietrelliemns anerkannt. An der Westfront i» den Abschnitten Owrnchh. Korosten und Nowograd-WolhnSk keine Veränderung. Bolschtzwikifcher a» tz-tk HS«» «Vßf- Svaefcha«. 12. März, (gynkfprnch.^ Ei« gryßatzgAegW Angriff der Sowiettruppen an der Düna ist gestern D,f schweren Fetedverlutte» » b a ew iesen worden.