Wiener Morgenzeitung · 1920-01-21 · Heft 359 (21.1.1920) · p. Seite 3

Nr. 359 Wien, Mittwoch Wiener MorgenzeiLurrÄ 21. Jänner 1S29 Seite 9 «ntge genzustellen habe. , Alle Pläne -es polnischen Generalstabes für einen großen Angriff gegen Petersbürg und Moskau, der im Frühjahr hätte aus^eführt werden sollen, seien nun gescheitert. Die lettische Negierung habe bereits ihre Zusage der Mitwirkung lettischer Truppen und auch die Erlaubnis, Riga als Basis für die Operationen gegen Petersburg zu benützen, zurückgezogen. Die polnischen Abgesandten in Paris seien beauftragt worden, von den verbündeten Mächten tzenaue Weisungen über die neue Politik gegen Sowretirußland ehrzuholen und von den Verbündeten zu verlangen, daß Sowietrußland die Kriegführung eiustelle. Graf Apponyi über den Frieden von NenilLy. Der Führer der ungarischen Fritdensdelkgation, &taf Albert Apponpi, hat gestern auf der Rück eise nach Budapest Wien Passiert. Er erklärte Pressevertretern gegenüber, der Friedens- Vertrag von Neuilly sei für Ungarn unannehmbar. Erhoffe jedoch, daß der neueste Vorstoß der russischen Bolschewiken der Entente vor Augen führen werde, welche Bedeutung Ungarn als Bollwerk gegen den Bolschewismus besitze und daß die Entente aus diesem Grunde Ungarn schonen werde. Wir mochten dazu bemerken, daß'der Fricdcusvertrag gegen Ungarn ein neuerlicher Fehler der Enteilte ist, die Ungarn ebenso verstümmelt wie Oesterreich. Aber daß das Galgenregime der Horthp-Huszar-Friedrich irgendwie die Entente belehren tonnte; das ist ein Schwindel, den nicht einmal ein ungarischer Aristokrat erzählen darf. ' ' Bolschewiken nnd der Orient. In einer Versammlung, Me jüngst in M o s k au labgehalten wurde und die zum größten Teil von mohammedanischen Kommu nisten besucht war, hielt Le nin eine große Netze, ist' iveschec er die Siege der SowiettruppLn Alerte. ' DsttH .den FriLleu von Versailles habe die Entente den schwersten Schluß g^ge.n sich selbst, geführt. Wilson habe.weder Me Freiheit' noch die Denvokrätie gebracht und Me alliiertes Mächte hoben on Amerika, das durch den Krieg enorm reich 'geworden sei, - ungeahntei Schulden. zu. zahlest.^ Das Wichtigste, was der russischen Räteregierung' KU tust bevorstehe, sei die Anbahnung der gewünschten' Äei-, ziehungen zum Orient. Die Hauptschwierigkeit bestehe' m der Anpassung der kommunistischen Methoden an den Charakter der Orientalen. Aber auch diese Schwierigkeit muß und wird überwunden werden, denn trotz aller Erfolge des Sowjets gegen die feindlichen Truppen werde der Westen erst, dann den Sieg der Nätzehevr-- schaft anerkennen,-wenn auch der Orient erobert sein wird. Ausschluß von Sozialisten aus dem New- Borker Landtag. Aus New-Aork wird gemeldet: Ddr unerwartete Ausschluß von fünf nmgewähllcn sozialistischen Abgeordneten aus dem Parlament des Staates von N e w - Z) o r k hat allgemeines Aufsehen erregt. Statt sie zur Eidesleistung zuzulassen, führte man sie vor den Sitz des Präsidenten, der ihnen erstarre, sie winden nicht als A bgeordnete dieser Legislatur anerkannt, weil sie mehrheitlich aus Ausländern zusammengesetzten Vereinigungen angehörcn und geschworen hätten, eher auf die Partei als auf das Wohl des Landes zu achten. Die Sozialisten erklärten in der Presse, der Beschluß des Parlaments werde der soüalistilchen Partei einen ungeahnten Stimmenzuwachs einbringen. Die „New Aork Times" betont, die Ausschließung der Sozialisten werde alle Revolutionäre überzeugen, daß das amerikanische Volk entschlossen ist, die Angriffe gegen die Grundpfeiler der Verfassung nicht zu dulden. Die demokratische „New Jork World" verurteilt jedoch die Maßnahme als eine unverschämte Vrrlctzting jeder Volks ver^etung. ___ Die Auslieferung des deutschen Inland. ' Geien dsn Anschluß an Deutschland. Wien, 20. Jstnuer. Dem Telegraphen-Korrespondenz-Bureau geht von per französischen Mission folgende Mitteilung zu: Die französische Mission ist zu der Erklärung ermächtigt, daß alle, feit-einigen Tagen französischen Poliiij.chen Persönlichkeiten zugeschciebenen Anschauungen, bezüglich irgend?- einer Aenderung des Standpunktes dev Verbündeten in der österreichischen Frage, wie sie durch den Artikel 80 des Versailler Vertrages und den Artikel 88 des Vertrages von Saint-Germain geregelt stwrden ist, durchaus phantastisch sind und jeher Grundlage entbehren. Diese hendenziö'e.t Meldungen können die öffentliche Meinung npr, irpoführeir und. die.Rege^ lang der österreichischen Fragen, wie. sie sich augenblicklich in Paris vollzieht, nur, .schäd-- sich beeinflussen. Diese Erklärung wendet sich gegen die'Ans chluHp x o p a'g an d a, die 'seit kurzer Zeit von einer Reihe Wiener Blätter unter Berufung auf angebliche Zustunmungserklärungen von Ententeseite betrieben wird. Tjer Artikel 88 stellt die Unabhängigkeit Oesterreichs fest und verweist auf die Verpflichtung. Oesterreichs, sich jeder Handlung zu enthalten, die durch .Teil-- nähme an den Angelegenheiten einer anderen Macht die Unabhängigkeit gefährden könnte. Der Wortlaut der Erklärung beweist wieder die Gewissenlosigkeit der Anschlußagitatoren, die durch ihre Treiberei Oesterreichs Existenz, in Frage stellen. , Hertvoll ist die Erklärung durch ihre positive Versicherung, daß sich die Regelung der öfter reicht scheu Fragen äugen- KAM irr. AM WML^ Glue E rtenSenots an Holland. Paris, 20. Jänner. Die Note, die' der Generalsekretär der Friedenskonferenz, Dutasta, dem holländischen Gesandten in Paris, L o u d o n, in Angelegenheit der Auslieferung des früheren deutschen' Kaisers übermittelte, hat folgenden Wortlaut: / «Die beiliegende beglaubigte' Abschrift des Artikels 227 des Friedensvertrages mit Deutschland, der am 10. Jänner 1920 in Kraft getreten ist, der Negierung Ihrer Majestät der Königin der Niederlande übermittelnd, beehren sich die Mächte, gleichzeitig mitzuteilen, daß sie beschlossen haben, die Bestimmungen dieses Artikels unverzüglich auszuführen. Die Mächte stellen daher an die niederländische Regre- - rungdas offizielle Ansuchen, ihnen Wilhelm von Hohenzollern, den früheren deutschen Kaiser, auszuliefern, damit er vox Gericht ge- ' stellt wverden könne. Die in Deutschland weilenden Personen-" die von den verbündeten und befreundeten Mächten angeklagt wurden. Müssen ihnen in Entsprechung - des Artikel 227 ausgeliefert werden. Wäre'der frühere deutsche'Kaiser itt Deutschland, geblieben, so hätte er unter diesen Bestimmungen durch die deutsche Negieung .ausgeliefert werden müssen. Die niederländische Regierung kennt die. unverjährbaren Gründe, die gebieterisch verlangen, daß alle die lang vorher geplanten Verletzungen der internationalen Verträge so wie die absichtliche Nichtbeachtungder geheiligten Gesetze internationalen Völkerrechtes gerichtlich geahndet werden, und zwar auch den höchsten Persönlichkeiten gegenüber. Die Mächte erinnern unter vielen anderen Verbrechen nur an die zynische Verletzung der belgischen und der Luxemburger Neutralität, an das barbarische und unerbittliche System.t ec Geisels, ' an1 die Masfendeportationen, an die Vertreibung der' jungen Mädchen aus Lille, die ihren Familien entrissen und wehrlos den schlimmsten Verfolgungen ausgesetzt wurden, im die systematische Zerstörung ganzer Gebiete ohne militärischest Nutzen, äst den Uneingeschränkten Unterseebootk i i'f.y, 'jyo.dessdp HpfehMfloS und unmenschlich auf offenem MeÄei Im ÄiHe'i gelassesti tvürden, an die unzähligen Hand, lungen gegen die Äichtkämpfer, die in Mißachtung der Kriegsgesetze durch die deutschen Behörden begangen wurden usw. Für.jjfte diese Handlungen ist, wenigstens moralisch, das Oberhaupt verantwortlich, das sie anordnete oder seine Macht mißbrauchte, indem es die heiligsten Regeln des menschlichen Gewissens übertrat oder zu übertreten gestattete. Die Mächte können nicht glauben, daß die Regierung der Niederlande die Taten des früheren'Kaisers weniger verurteilt als: fie selbst. Holland würde seine internationale Pflicht sticht erfüllen, wenn es sich weigern würde, sich den änderest Völkern beizugesellen, um, soweit es in seiner Macht liegt, die Bestrafung der begangenen Verbrechen zu unterstützen oder doch wenigstens nickt zu hindern. Die Mächte sind im Gegenteil überzeugt, daß Holland, das immer Ächtung vor dem Rechte, und Liebe zur Gerechtigkeit gezeigt hat und einer der ersten Staaten war, die die Aufnahme m den Völkerbund verlangten, nicht wünschen wird, die Verletzung der wichtigsten Grundsätze der Gemeinbürgschaft aller Völker durch ihre moralische Autorität zu decken oder den Versuch der Mächte, der Wiederholungeiner ähnlichen Katastrohe vorzubeugen, zu verhindern. Die Mächte sind verpflichtet, die Ausführung des Artikels 227 zü sichern, ohne sich durch Widerlegungen und Gegengründe hindern zu lassen, denn es handelt sich hier nicht um eine öffentliche Anklage, gegründet auf öffentlichem Recht, sondern umesneHandlung hoher internationaler Politik, die durch das Weltgewissen auferlegt wird und wobei die Formen öffentlichen Rechtes nur deshalb vorgesehen' worden sind, um dem Beschuldigten eine solche Fülle von Bürgschaften zu gewährleisten, wie es das öffentliche Recht niemals kennt und gekannt hat. Das niederländische Volk muß ungemein besorgt sein, sich., nicht den Anschein zu geben, als wollte es den Haupt- Urheber der Verletzung des wesentlichsten Grundsatzes der VMergemei'nbürgschaft dadurch schützen, daß es ihm auf seinem Gebiete Schutz und Zuflucht gewähre. Es sollte im Gegenteil nach Möglichkeit die von den Opfern des Krieges geforderte Aburteilung erleichtern." B» In seiner Verantwortung wies General Teisinger vertrau* ijche Beichte des Armeeoberkommandos vor, die den Auftrag enthielten, eine bestimmte Menge Menschenmaterials „ohne «ri^ Angebrachte milde Beurteilung" aufz«^- bringen.' Teisinger erklärte, diese Befehle nur ,,f n b- 1 p r d i n a t i o n S'g emäß" auSgefrihrt zu haben.. Die Kommission schloß sich dieser Anschauung an und sprach sich t! e g e st e » n e w e i t e r e V e r f o l g u n g a u L. Ungarische Berichterstattüng. Die Staatskorrespondenz schreibt: Der Wiener Vertreter drH ..NeiuzcttUjsag. der sich schon wiederholt durch die Unzuverlässigkeit! seiner Berichterstattung bcmerklich gemacht hat, meldet, daß! ■< „Staatskanzler Dr. R e nner und Staatssekretär Pflüg et" in den Wiener Redaktionen erschienen und ersuchen ließen, sie mögen sich mit dem ungarischen Friedensvertrag nicht beschäftigen! weil sie dadurch Oesterreich schaden könnten." Es bedarf wohl feiner besonderen Versicherung,, daß diese Behauptung, deren scichlfertiger Charakter schon aus den Personalien hervorgeht, völlig aus den Fingern gesogen ist. Iüstizausschuß. Der Justizansschuß zog, in seiner gestrigen Sitzung das I o u r n a l i st e n g e s e tz in Beratung und trat nach Durchführung der Generaldebatte in die S.pezialdebatte ein, hie in der nächsten, Donnerstag, 7«10 Uhr vormittags, siattfindeuden Sitzung fortgesetzt fvcrhen nurd. . De. Nentter fährt wieder nach Parw. Wie wir erfahren, dürfte sich der Sraalskanzler Doktor R e n n e r in der nächsten Zeit wieder nach Paris begebem Dk. Renner wird auf dieser Reise von mehreren Staatssekretären und Fachreferenten begleitet werden, die bereits heute in den bezüglichen Slaatsamtcrn für diese.Reise die nötigen Vorbereitungen treffen, die namentlich in der Sammlung des in Paris vorzulegenden Materials bestehen. Die Reise des Staatskanzlers wird abermals vornehmlich der Darlegung unserer wichtigsten wirtschaftlichen Fragen gelten, die angesichts der täglich trostloser werdenden Berpflegs- und Berkehrsverhältniffe einer raschen 'Lösung bedürfen. ___ . General Teisinger — freigesprochen. Der bekannte Leiter der im Kriege so gefürchteten „Ambulanten-Kommissionen" General Teisinger hatte sich dieser Tage vor der Kommission zur Erhebung militärischer Pflicht« Verletzungen zu verantworten. ES wurde ihm zur Last gelegt, daß seine Kommissionen 200.000 Menschen aus kurzem Wege, oft ohne LMere UMrluckuua Lür. stvntdieMimrliL rrlläkt hatte», . Prozetz Erzberger—Helfferich. Berlin, 20.Jänner. (Korr.-Bur.) Im Laufe der heutigenDer» Handlung des Prozesses Erzberger—-Helfferich führte Helfferich Unter anderem aus: Nach Kriegsausbruch sei Er.zverger bie Organisation der Auslandspropaganda überlassen worden.- Helfferich glaube, daß die Propagandatätigkeit Erzberqersi durch schlechte Auswahl der Vertrauensleute und Ur-kenntniS'.- der Verhältnisse gewaltigen Schaden getan habe. Am ver-' . hängnisvollsten aber war, daß der Abgeordnete Erzberger» schließlich hinter dem Rücken dev. leitenden und verantwort» , lichen Staatsmänner eine eigene Politik machte, die mehr- und mehr in das Kielwasser bet Wiener Regierung' undwas noch schlimmer war, der Familienpolitik des Hauses' Bourbon-Parma geriet. Herr Erzberger, sagte Helfferich- - hat zu leugnen versucht, daß sein verhängnisvoller Vorstoß inr ' Hauptausschusse des Reichstages, vom Juli 1917, mit demwir, meiner Ansicht nach, politisch den Krieg verloren haben, auf österreichischen Einfluß zurückgegangen sei. Er hat meine Behauptung, daß er diesen Vorstoß im Einverständnis, ja auf Anstiften des Grafen Czernin, gemacht: habe, als eine grobe Unwahrheit bezeichnet. Ich bitte nur im Buchedas Graf Czernin über den Weltkrieg veröfferrtlichr hat, nachzulesen, was dieser auf Seite 211 sagt. (Helfferich verliest die fragliche Stelle): Erzberger habe mit seinem ' Vorstoß dre bei unseren Feinden aufkeimende Friedensgeneigtheit' zerstört. Er hat dieses verhängnisvolle Werk fortgesetzt durch Vorlesung des geheimen JmmediatberichteS Czernins im Reichsausschusse der Zentrumspartei. Graf Wedel und Czernin haben diese Handlungsweise als schwerste Indiskretion bezeichnet. Ich bezeichne sie als Landesverrat. Er habe in seiner amtlichen Tätigkeit die Wahrnehmung gemacht, daß Erzberger in der Ausübung seines großen politischen Einflusses sich vielfach bestimmen ließ, an seine undseiner Freunde finanzielle Interessen zu denken. Damit beginne nach seiner Anschauung die politische Korruption. Erz« bergers stattlches Vermögen sei innerhalb der vier Kriegsjahre entstanden. Das Vermögen sei nicht erworben durch ordnungsmäßige geschäftliche Betätigung, sondern durch Ausnützung seiner politisch-parlamentarischen Stellung. Zum Schluffe seiner zweistündigen Rede erklärte Helfferich, er habe sich bemüht, einen Einblick in die Motive zu geben, die ihn: zu seinem Vorgehen bestimmt hätten. Reichsfinanzminister Erzberger erklärte, daß sein Gewissen rein sei und daß er, wenn auch nur ein minimaler Prozentsatz der Vorwürfe wahr wäre, längst die Konsequenzen gezogen hätte. Das Bestehen von Beziehungen zum österreichischen Kaiserhaus bestreite er nicht, es y fei aber dreist, zu behaupten, er habe eine österreichische oder; gar eine Parma-Politik getrieben. In Besprechung des Waffenstillstandes protestierte' Erz« 1 berger energisch gegen die Unterstellung, daß er die deutschen - Interessen preisgegeben habe. Niemand anderer als Hindenburg war es, der ihm eine Depesche nachsandte, in der es. unter anderem hieß: «Bitte abzufchließen, selbst wenn keine Milderungen erreicht werden sollten." Was für Erzberger entscheidend war, war die seinerzeitrge Konferenz der Ministep aller Staaten. Dort äußerten sich die Süddeutschen: „Wenn wir nicht unterzeichnen, sind wir eine Regierung gewesen und' dann werden neue Regierungen in den Ländern gebildet werden und diese werden einen Sonderfrieden abschließen." Die Engheit Deutschlands mußte aber unter allen Umständen aufrecht»: erhalten werden. Erzberger sehe nach wie vor in dem An«', geklagten einen der Mitschuldigen an dem entsetzlichen' Aus- :' gang des Krieges. Ich bin, sagte er, ganz damit' einverstanden, die Korruption auszurotten. Bis jetzt aber kenne ichj kein Gesetz, das es als unzulässig ansieht, daß ein Parlament tarier einen Aufsichtsratsposten annimmt. Was meine persönlichen Verhältnisse anlangt, bin ich nicht vermögenslos nach Berlin gekommen, meine Frau hat Vermögen, und es ist traurig, daß hier in dieser Weise sogar im Familien^ lehen herumgestöbert wird. Falsch ist, daß ich im Lause deß Krieges zu einem beträchtlichen Vermögen gekommen birp Ich fürchte mich nicht vor einer Nachprüfung, der ich mit ruhigem Gewissen entgegensehe. Die Lage in Sibirien. Paris. 20. Jänner. (Havas.) Aus den letzten Nachrichten über die Lage in-Sibirien geht hervor, daß westlich von Krasnojarsk die Bolschewiken das ganze Gebiet beherrschen, auS dem sie die Anhänger Koltschaks vertrieben haben. Die polnischen Truppen ziehen sich in der Richtung nach Westen zurück. Semenow bei kämpft die revolutionär-sozialistische Regierung in JrkuiSk io bestiger Wesse» ' };t3#eess»asasssa*;