Wiener Morgenzeitung · 1920-01-16 · Heft 354 (16.1.1920) · p. Seite 3

Nr. 354 Wien. Fr-Uag Wiener Morgenzelwnz Inland. Die Vertreter der Entente beim Staats- Kanzler. ' Wie«, 15. Jänner. StaatSkanzier Dr. Renner hat seute um l/,j^ Uhr vormittags den italienischen Geschäftsträger Legationsrat Biancheri. um iS Uhr den englischen Higheommtsfionner Mr. Lindley und um '/a6 llhc Nachmittags im Parlament den französischen Gesandten. Mr. A l 11 g 6 empfangen. Zur Erörterung kamen die Ergebnisse der Prager Verhandlungen und die Rückwirkung auf den w i r> s ch a fl l ichen Versorguugszustand der Republik Oesterreich. Der Staatskanzler gab hierbei die notwendigen Aufschlüsse. \ Sonntag vormittags findet beim Staatskanzler ein allgemeiner diplomatischer Empfang statt. Auch hierbei wird der Staatskanzler den Vertietcrn der Machte die nötigen Mittnlüngen macheu. Kablnettsrat. Der Käbinettsrat hat gestern die Generaldebatte über die Vorlage betreffend die Vermögensabgabe in der dritten, zur Beratung dieses Gegenstandes abgehaltenen Sitzung beendet. , Es wurde beschlossen, dl« Vorlage in der morgigen Sitzung der Nationalversammlung einzubringen. ~~ Staatssekretär für Finanzen, D'r. Li ei sch, wird die Vorlage begründen. .; ^cittc Regierungskrise. Prag, 15. Jänner. (Tel.-Komp.) Der Wiener Korrespondent der „Bohemia" hatte heute abends Gelegenheit, mit einem Mitglieds der Negierung Über die in Wien kursierenden Krisengerüchte zu sprechen. Der Staatssekretär «rklärte, von einer Regierungskrise könne keine Rede sein. Die Koalition werbe, soweit man überhaupt die politische Skge beurteilen könne, in der nächsten Zeit aufrechterhalten Der französische Ministerrat für Oesterreich. Pflris, 15; Sännet. Die Agende Havas meldetr Mit Rücksicht auf die Lage in Oesterreich und um Vössen wirtschaftlichen Wiederaufbau durch Wiederaufnahme der w 1 rtsch aftlichen Beziehungen zu fördern, hat der Ministerrat beschloffen» der Deputiertenkammer einen Gesetzentwurf betreffend die Ratifizierung des Vertrages von Saint- Germain vorzulegen und alles zu tun, um dessen. Annahme durch dir Kammer zu sichern. Kanada beteiligt sich an dem Hilfswerk für Oesterreich. E a r n a r b o n, 16. Icintter. (Funkspruch.) Die Regierung des britischen Reiches hat Kanada eingetäden, sich an dem europäischen Hitfswerk für Oesterreichzu beteiligen. Eine Verständigung ist bereits soweit erzielt worden, daß Kanada. Weizen nach Mitteleuropa schicken wird. Es wird sich außerdem an der Kreditgewährnna für Oesterreich, das auf Mund dieser Kredite Nahrungsmittel kaufen kann, beteiligen. Außerdem sind private Anstrengungen im Gange, um das Httfswerk zu berftärkeu. 1 I H' II II llHl Der Reichsbauernrat gegen die Vermögensabgabe. Gestern fand im Parlament eine den ganzen Tag währende Sitzung des Neichsbaurrnrates statt» an der Vertreter aller Länder teilnabmen. Die Konferenz nahm eine Resolution an, in welcher der Neichsbauernrat den durch die Presse veröffentlichlen Entwurf des Gesetzes Über die große Vermögensabgabe für u n a nnehmbn.r bezeichnet. Der Entwms richtet seine Spitze gegen den Mittelstand, den Bauern- und Gewcrbcstand. auf dessen Erhaltung die gesamte Bauernschaft. d>? si.'b als Teil desselben bekennt, das grösste Gewicht legt. Die Vorschriften über die Be- - Wertung der Laridwlrtschasttn und Über das Anforderungsiecht des Staates bedeuten infolge ihrer Härte und Unilarhcit eine schwere Schädigung der Bauernschaft und werden daher entschieden zurückgewiescn. Die Behandlung der Kricgsanlribebcsilzer ist nicht nur eine krasse Ungerechtigkeit, sondern auch vom staatsfinan?,icllcn Standvunkte aus verwerflich, weshalb gegen diese Bestimmungen Verwahrung eingelegt wird. Der Nerchsbmternbtmd erklärtdaher, daß er die Vermögensabgabe m der Fonn, wie sie vrrlambart wurde, durch seine Vertreter in der Nationalversammlung a blohnen wird. . Die Lage in Berlin. Polizeiflieger in Tätigkeit. Berttn, 15. Jänner. Der heutige Tag ist bisher ruhig und ohne Störung verlaufen. In der Haasenheide. wv man für . nachmittag eine Gedenkfeier für Liebknecht und Rosa Luxenburg geplant hatte, kam es zu größeren ÄnsaMmlmigeU, dre jedoch von Streifmannschalten zerstreut wurden. Da mit der Möglichkeit gerechnet weiden muß. daß entgegen den Bestimmungen des AusnahmszustnndeS dennoch in einzelnen Stadtteilen Aufläufe stattfinden» find wieder P o l i z fei f l r e g e r rn T Ü t r gkeit getreten, die in g e r i n g e r H ö h fe ü b e r d l e Straßen hinftigen und die Vorgänge in der Stadt beobachten. .Der Friedhof in FnedrMfelde', auf dem Karl L i e bk n e ck t und Rosa Luxenburg beigescht find, wurde heute von zahlreichen Abordnungen, die zum Teil mit Kränzen crlchtenen waren, besucht. Verhaftungen und Streiks. BerU«, 15. Jänner. Wie die „B. Z. am Mittag" ver- Nimmt, wurden heute vormittags weitere Verhaftungen unabhängiger und kommunistischer Agitatoren vorgcnommen, von denen festgestellt wurde, daß sie Dienstag vor dem RerchZtagsgebäude zu Ausschreitungen aufgehctzt haben. Dre Kommun,sten und ein Teil der unter dem Einfluß der radikalen Elemente m der Unabhängigen Sozialdemokratie stehenden Gewcrkschastcn m der haben letzten Rächt in de» Außenbezirken der Stadt und m den Vororten Plakate angebracht, in denen sie zu tihttit 84stürtdigen Proteststreik gegen die Soldateska auffordern. D>e „R o t e F a h n t“ hat trotz dem bestehen^ den Verbot in verschiedene Betriebe ein Flugblatt gebracht, worin ebenfalls zum Streik Und zur Wahl revolutionärer Betriebsräte üusgefordert wird. Soweit es sich übersehen laßt, haben drrse Machenschaften nur einen geringen Erfolg nufmweisen. Alle lebenswichtigen Betriebe arbeiten. Die Angestellten der Großen Berliner Straßenbahn und Hochbahn haben es a b- Rel eh n t. sich an, Streik zu beteiligen. Em großer Teil der Angestellten der städtischen Straßenbahn hat sich hingegen dem S t r e l k a n g k s ch l o s s e n. so daß heute vormittags nicht mehr genügend Fahrer zur Verfügung standen, um den Verkehr aulrech'ertialicn zu können. In der Gioßmdustrie ist die Beteiligung aN dem Proteststreik bisher nur mäßig. Die Absperrungen heim Reichstagsgcbäude sind nnigehoben. Rur für etwaige Zwischenfälle sind im Ncichstagsgcbäude stärke Wachen versammelt und um das ReichslagsgebüUde herum vereinzelte Patrouillen postiert. Berlin, 15. Jänner. Wie der „LMannigek" meldet» haben heute zahlreiche städt sche Arbeiter und Vit bcttcthmctt sowie Angestellte, darunter auch solche in lebenswichtigen BeiAcbtN, der Parole der Kommunisten jolgend, die Arbeit verlasseu. * Die Lage itt Deutschland. Men» 15. Jänuer. Der Versuch der Kommunisten, zur DurKführuna ihrer politischen FordeltiNM und zur Einführung der Sechsstündenschicht emtn allgemeinen Bergardeucrstietk tzetvökturufen» ist vorläufig als vollkommen gescheitert zu betrachten. Düsseldorf, 15. Jänner. Die streikenden Telegraphen- Arbeiter haben in Anbetracht der politischen und wirtschaftlichen läge heute beschlossen, den Streik abzubrechen. Der Zrv>lkomm>Nr werte zu. daß er für die Erfüllung der Forderungen der Tclcmphenatbeim bet der Postvcrwaltung cuuictctt werde. DaS VetriebsrLtegvfetz. Berlin, 15. Jäuncr. Die zweite BcralUNg dcS B e» triebSräteaef ttzeS wud fortgesetzt, tz 1. der die öttichtuW vM.BejriebZräten jür solche Betriebe.. die m der Regel mindestens 20 Arbeiter geschäftigen, vorsteht, wird nach Ablehnung des Antrages H e i n z e 'Deutsche Volksvarteih der die lieber Weisung der gnüzen Vortage an den künssigen MchswirtschaftSrat fordert, angenommen. Nach tz 2 ist in Betrieben, die in der Regel weniger als 20. aber mindestens fünf wahlberechtigte Arbeiter beschäftigen, von denen. mindestens dreiwählbar find, rin V c t r i e b s o b m a n tt zu Wahlen. , Beschäftigen solche Betriebe mindestens fünf wahlberechtigte Arbeiter und ffmf Angestellte, so kann ein gemeinsamer Betncbsobmann gewählt werden. Ist eine Einigung der Mehrheit beider Gruppen nicht zu erzielen, so wählen die Arbeiter und Angestellten einen Vetnebsobmaiin. - Rach kurzer Debatte wird tz 3 unter Ablehnung der eln- ,gebrachten AbäNderungsaNträae der Unabhängigen und der Dcutschiiationaleu in der Attsschasifüffung angenommen 8 3 der AnSschußvoischläge besagt, daß für Betriebe, die mindestens 20 Hgusgewcrbctlerbende beschäftigeu, ein b es o n d e r e r-B r t r i e b s r a t errichtet wA-den muß. Dieser Paragraph wird in einer von den MehrheltZparteien vorgeschlagenen veräuderten Fassung angenommen. Rach § 4 find die Paragraphen 1 und 2aus die Betriebe der Land^ und Forstwirtschaft.und auf deren Nebenbetricbe mit der Maßgabe anzuwendm, daß bei der Zahl der Arbeitnehmer nur die ständigen Arbeitnehmer dernckfichtigt werden.. In diesen Betrieben ist erst dann'ein Bctriebsobmann zu wählen, wenn wenigstens zehn ständige Arbeitnehmer vorhnnden sind, von denen drei wählbar sind» 8 4 wird in der Ausschüßfafiung unverändert angenommen. 8 ö bestimUit, daß für dte See- und BinneusWahrt die Einrichtung von Arbeitnehmervertketungett durch ein besonderes Gesetz zu regeln rst. __ Telegramme. Wilson und die Demokraten. Washington» 15. Jänner. (Tel.-Komp.) . In einer wichtigen Konferenz der demokratischen Senatoren erklärte H i t ch c 0 ck, daß die> Demokraten mit den Vorbehalten noch immer nicht einverstanden seien, aber doch einem Kompromiß z u n e i g e n. Die Idee des Widerstandes gegen den Präsidenten erklärte Hitchcock für absurd» Die Prager Konferenzen. Die handelspolitischen Verhandlungen. Prag, 16. Jänner. Im Anschluß an die zwischen beiden Regierungen gepflogenen hand-rlspolitischen Vethandlungen fanden am 14. und 15. d. M. unter dem Vorsitz des Lschecho-sLowaklscherr Ersenbähnminrsters Dr. Franke und in Anwesenheit des österreichischen Staatssekretärs für Verkehrswesen Paul, ferner von Vertretern des. tschechischen Eisenbahnministeriums und des österreichischen Stäatsamtes für Verkehrswesen Verhandlungen der Verkehrskommission statt, bei denen Vereinbarungen betreffs Regelung des gegenseitigen Verkehres getroffen würben. Es wurde vereinbart, daß die Staatsbahnwerkstätte in Gmünd, die derzeit nicht üusgrntttzt erscheint, im beideeseitigen Jnbsresse. behufs Mler Ausnützung noch, vor der formellen lieber gäbe des betreffenden Landesgebietes in den Be-» trieb dek tschechosskowakischett Staatsbühnverwaltung übergehen soll. Hierbei wurde ausdrücklich festgelegt, daß die derzeit dort verwendeten Bediensteten bis zur definitiven Lösung der Gebietsfrage ausnahmslos weiter beschäftigt werben.. Weiters würben eingehende Bersügungm bezüglich des gegenseitigen Durchfuhrverkehres vorgesehen. Es würde yisrbei auf alle jene Umstände Rücksicht genommen, die bisher Behinderungen oder Störungen hetbörzurufen geeignet waren. JnZbLsöndete wurden behufs beschleunigter Führung von direkten Zügen jene Maßnahmen für den Uebergang in den Grenzbahnhösen besprochen, die geeignet wären, eine Verzögerung hintanzuhalten, sowie Barsoi ge für jene Fälle getroffen, wo betriebstechnische Schwicri^k.iten für weitere Transporte sich ergeben üttd, iU. gegenseitigen,Einbernehnien LehabM werden >16, Jänner 1920 Seite' 3" j sollen. Ebenso wurde die Frage der ökonomischen Aus-s nützung des Waggon- und Loüomvtivparks, insbesondere die'Frage der Kohlenbeförderung ans den Revieren im beiderseitigen Derkshrsinteresse einer. ein-> vernehmlichen befriedigenden Lösung zugeführt. ' DethMtzlükse» der Kohlett- Md Verkehre Kommission. Prag, '15. Jänner. Heute fand auf dem Hradschinz. im Saale' de^ Ministerpräsidiums Unter Vorsitz des) Ministerpräsidenten Tusar und im Beisein des öfter-- reichischen Geschäftsträgers D-r. Marek die erste! Sitzung der.Kohkem und Vermehrstotumis-i sion statt, an der Eisenbahnminister Dr. Franke! und der österreichische Staatssekretär für Verkehrsweg Paul mit ihren Referenten teilnahmen. Der öfters reichi'che Staatssekretär für Handel war durch'- Mwi-j sterialrat Dr. Kloß, Arbeitsminister Hampl durchs Staatssekretär Müller vertreten. D>ie Kommission befaßte sich in erster Linie mit der Aufteilung dev aus! der T^checho-Slvwakei an Oesterreich zu liefernden! Kohle auf die einzelnen Verwendungszwecke und Lr-s zielte in dieser Richtung eine volle Hebe re in stimme in u n g. Ferner wurden jene Maßnahmen durchberaten,! ■ die zu treffen wären, um der auf den österreichischen! Va^urn eingetretenen Stauung der Güterwagen ab^ zuhelfen. / c,J Der Generalstreik im Ostrak-Karwiner Revier^ Mährifch-Oftrau» 15. Jänper. (Tschecho-slow. Preßbur.^ Dem gesüigen Beschluß der Vertrauensmänner der orpamsiertenj Arbeiter- und Beamtenschaft zufolge hat nunmehr du gesamte; industrielle Arbeiter- und Beamtenschaft im Ostrau-Karwinen Revier die Arbeit eingestellt. Die.Zahl der Streüendm beträgt über 75.000. Mährisch-Ostrau» 15. Jänner. (Privat.) Der Niescnstreik!m Ostrau-Karwiner Revier ist im entschiedenen Abflauen he--! - griffen. Auf erner Reihe von Zechen sind die Arbeiter bereits heute eingcfahren. Eine ganze Anzahl von Privatbetrieben? konnte, nachdem die Arbeiter wieder zur Arbeit zurückkehrten,' die Arbeit auinehmen. Dre Sperrvörfchriften für die Gast» und Kaffeehäuser usw. wurden wieder aufgehoben. Die Zeitungen erscheinen morgen wieder. Maw hofft, daß es im Lause des. morgigen Tages gelingen werde, den? Streik im ganzen Reviere beuulegen. Die Arbeiter haben sowohl, Zulagen für die einzelnen Schichten, als auch bestimmte Zusagen bezüglich der Verbefferung der Lebensmittelverhällnisse erreicht^ D^t Förderausfall durch den Streik beträgt über 700.000 Meterzentner Kohle. Bon der Beilegung des Streiks ist auch eine günstige Rückwirkung auf die Kohlensiruation in Wien zu erwarten. Die neue tschechische Armee. Prüst» 15. Jänner. Wie die „Demokracre" meldet, sicht das? neue Wchrgesetz ein Kontingent von 150.000 Mann vor tmbj führt die allgemeine zweijährige Wehrpflicht ohne Einjährigen--! Begünstigung ein. Im Februar sollen die vier jüngsten Alters--^ klaffen affcntiert werden. Prag, 15. Jänner. (Privat.'» Wie die „Deutsche Landpost"; aus angeblich einwandfreier Quelle erfährt, werden im Monate' Februar die vier Jahrgänge 1914, 1915, 1916 und 191? zur Äffentierung kommen. < Ueberschwemmungen im Falkenauer Revier.! Prag, 15. Jänner. Rack einem Bericht des „Prager Tagblatt" ist im Falkenauer Bezirk eine große Ueberschwemmung ein-; getreten. In die Schächte ist Waffer eingedrungen. Falkenau versorgt hauptsächlich die Buschtiehtader Eisenbahn und W i e n mit Kohle. Komitat Irps. Prag, 15. Jänner« (Privat.) Wie das „Prager Tagblatt* berichtet, sollen dee Kvmitate Z i p s, L i p t a u und G ö m Ö i* zu einem Komitat vereinigt wetden. R o s e n b e r g soll zur. Hauptstadt der Zps erhoben werden. ," Die Slowaken aegen die tschecho-slowakische Nationalkirche. Prag» 16. Jänner. In Sillein fand eine Versammlung' slowakischer Geistlicher statt, in der gegen die Errichtung einen tschecho-slowaklschcn Nationalkirche protestiert wurde. Insbesondere gegett den Namen „tschecho-llowaklsch" wurde Protest eingelegt^ da kein einziger slowakischer Geistlicher bei der Versammlung, m der das Schisma beschloffen wurde, anwesend war. , w Die Festungswerke von Przemysl geschleift . Lemberg» 15. Jänner. (Privat.) Die Neste der einstigen Festungswerke von Przmysl sollen demnächst gänzlich gefchleril werden. - - - - Der Frieoensvertras für Angarn. Paris, lü« Jänner. (Funkspruch.) Der Friedensvertrag mr, Ungarn wird heute abends der ungarischen Delegation übermüttlt werden. t Trieft» 15. Jänner.' (Privat.) Seit dem 6. d. M. wel hier eme tschechische Delegation zur Besprechung von Zollun 'Tariffragen sowie Postangelegenheiien. ES sollen direkte Züge, direkte Telegraphen- und Telephonlinien zwischen Prag und Triest eingerichtet werden. BolschewiKischer Kflmpfdericht. MssKkü, 15, Jänner« (FunkiPrUch.) An der Nordwest^ front K a m p f r u h e. An der Westfront wurden polnische griffe abgcwiesen. An der Südwestfront Fortschritte. gegeu N o w o g r a d W o l y n s k und W i n n i z a. An der Süd« front Vormarsch längs des Schwarzen Meelcs. Flußaüswärts von Rostow wurde der Dost Überschritten und de? Vormarsch gegen den Kaukasus begonnen. Kümpfe dev Ukrainer mit den Bolschewiken Der Ilkrainische Preff-dr-nN m Aufständischen, die das ganze )W Allinononmen, oie ons ganze Chersongouvernement und Taurien! vdtt DeNtkiUtrüppeti Veslüttn, habest den Käckps auch die Bolsche-! wüeN awgenommrn. Es rNlspanneN sich bereits große Kämpfe bei. A v o st o low o fetnerseits. andererseits ritt Rayon vdnk N r k o p o l und M e l r t o p v t. - Btt Ptozetz gvg^n den Mörder Eisners. Berlin, 15. Jänner. (Lcl.-Komp.> Vor dem Bol^qcrickv nt München beginnt heute die Verhandlung gegen den Gralcid A r c.o^den^Mrb,er Muertz, .. " - .