Wiener Morgenzeitung · 1920-01-09 · Heft 347 (9.1.1920) · p. Seite 3

Rr. 847 'SBfeit, Freitag Wiener Morgenzeitung S. Jänner lSA» . Parlamentes ist eS möalich, daß der Klub der slowakischen Ab- ' jeordnetm in einen Klub der Abgeordneten aus der Slowakei imgewaudelt wird. Aus dieser Eiklärnng ist au folgern, daß die Slowaken mirden Deuts chen und Magyaren;! * t. Slowakei eine eirilieckliche politische Vertrelüng der tanzen Slowake» zu bilden gedenken. Die Sixtusaffäre. Minister a. D. Ottokar Czernin ersucht uns, zur Kenntnis I» nehmen, daß - er aut die sranzosischen Enihüllungen öffentlich »ntworten wird, bis ihnl der Inhalt der Enthüllungen genauer »nd authentisch bekannt sein wird. Inland. Finanz- «nd Budqetaiisschutz. :..j Der Finanz- und Budgetausschuß trat in seiner heutigen Sitzung in die Spezialdebatte über den Staatsiwranschlag ein. Berichterstatter Dr. Adler berichtet über das Kapitel l Oberste Volksorgane), das sind die Aufwendungen für die Nationalversammlung und für den ,Präsidenten der National- »ersammlung, beziehungsweise für die Präsidentschaftskanzlei. Kapitel I wird angenommen. Berichterstatter Dr. Adler referierte über Kapitel II Gerichte öffentlichen Rechtes). ' Nach einer Debatte stimmt'der Ausschuß einem Vorschläge des Generalberichterstatters Dr. Bauer zu, wonach mnächst die einzelnen Posten, wie sie in dem Staatsvoranmhlag upd in dem vorliegenden I. Nachtrage enthalten sind, in Verhandlung gezogen und genehmigt werden und in Form eines von der Regierung zu unterbreitenden II. Nachtrages ■ sn'e aus dem Besoldungsübergangsgesetz, ait§ der fortschreitenden Geldentwertung und aus neuen gesetzlichen Verfügungen ach ergebenden Erhöhungen abgesondert, verhandelt werden Men: . ' .. Kapitel II wird mit den im ' Nachtrag I enthaltenen Ergänzungen genehmigt Ebenso- ' die im Nachtrag -1' enthaltenen Ergänzungen zu Kapitel,tl! : * Sodann wird nach dem Referat des Berichterstatters dr. Adler auch Kapitel III. (Staatsrechnungshof) mit den Ergänzungen des Nachtrages I beschlossen. . Berichterstatter Dr. Adler referiert über Kapitel VII sStaatskanzler)> ' Abgeordneter. Dr. Bauer ersucht zunächst den.Staatsrarrzler, über die Budgetpöst „Aufwendungen für'Minderhsltsschutz und Propaganda" nähere Aufklärungen zu erderlen und befaßt sich sodann mit den Ausgaben für die Stesse. Die „Wiener Zeitung" hat ihr traditionelles Ausiehen bewahrt und es ist geradezu unerfindlich, welche Funktion die „Abendpost" zu erfüllen hat. Redner , sei ein entschiedener Gegner von offiziösen Zeitungen, die im Dienste der Regierung stehen, es sich aber nicht merken lassen wollen, doch kann für gewisse politische Zwecke, weniger innerpolitische'als insoesondere außenpolitische, unter Umständen eine wirklich ofsizielle Zeitung unentbehrlich sein.' Er verweist in diesem Zusammenhänge auf die „Deutsche. Allgemeine Zeitung", die rin unentbehrliches Requisit der deutschen Politik ist. Was öA. TeleMphen-Korrefpondenzbtzreän. :Mangt».- so „könne.man '>ncht.ohne'eitrige Beunruhigung 'wahrvehnreii, daß-bie Mötzlichkert besteht, dieses Institut k ö n n. t e.z u e iit.e m Or g a n erne r g anL b est'i'm m teN äu,8’l andisch e n N ach -' e r ch t e n Vermittlung werden, so daß unsere Oeffent-' lichkeit, da unsere Leitungen sich bei dem gegenwärtigen Stande der Valuta einen Korrespondenten im Auslande nicht halten können, ganz ausschließlich von einer Seite, also einseitig and tendenziös über die Vorgängerin der Welt unterrichtet werde»» könnten Er wünscht Beruhigung darüber zu erhalten, daß für eine gleichmäßige Information unserer öffentlichen Meinung gesorgt werde.. Des tpeiteven ersucht er. um. Aufklärung über die Post „Nichtverrechenbare Ausgaben". Aufwendungen der Art, wie sie unter dem alten Regime gedacht waren, würden ihm nicht nur überflüssig, sondern auch moralisch unzulässig erscheinen; vielleicht wäre es zweckmäßiger, diese Post aus dem Budget der. Staatskanzlei in die des Staatsamtes des Aeußern zu verschieben; damit wäre auch angedeutet, daß diese .Post auf keinen Fall zur Beeinflußung der. inländischen Preßorgane verwendet.werden darf. Staatskanzler Dr. Renner erteilt, auf eine Reihe von Anfragen zu dem in Verhandlung stehenden Kapitel Aufklärungen. Zur Post „Hofärarisches Vermögen" bemerkt derStaatskänzler, daß die Theater für...den. Staat gewiß eine schwere sinanzielle Belastung bedeuten;. die die Verwaltung der Theater betreffenden Frage»»', seien gegenwärtig noch nicht geklärt. Fest stehe, daß' die beiden Khnstlttstitüte unter allen Umständen, selbst wenn sie., hohe Aufwendungen erfordern, dem Staate und Volke erhalten "bleiben, nicht zu reinen Erwerbsunternehmungen werden unb^ auch von ihrergeschichtlichen Höhe nicht herabsteigen dürfen.. Sie müssen den w'irklich Kunstverständige»» bienen. Gegenwärtig ist beispielsweise der Zustand der Oper ein sehr prekärer,-nicht in künstlerischer Beziehung,' im Gegenteil,, künstlerisch steht sie ganz auf der Höhe, aber das Publi.sum hat sich der- ' wandelt; während' früher in Är Oper sich alle großen und kleine»» Musikgenleiüden,'die Wien besitzt, zusammenfai»der;. sind diese Kreise durch d.ie hohen Gebühren .jetzt geradezrt: ausgeschlossen. Die gewaltige, erhabene ' Musik der Oper wird heute für Leute gemacht, die, sich zerstreuen wollen und hie' hinter den Logen ihre Schiebergeschäfte Machen. Der Unterrichtsverwaltung wird die Aufgabe, zufallen, eine sülche Organisation zu ermöglichen,. die -Mp . Wirklichen Künstinteresien und dem künstlerischen NachivüchS^ dient. Hofrat Dr.'Wirth erteilt Aufklärungen zu den von einzelnen Rednern vorgebrüchte'n Bemerkungen über das Telegeaphen-Korrespondenzbureau. -' Kapitel VII (StaatskanM)' wird angenornmen. Titel «Minderheitsschutz und Propaganda"erhalten nach .einem Antrag Dr. Adlers die Bezeichnung ,-Nachtragsfocderung für Minderheitsschütz." ' v j. Die Drager Verhandlungen. Die Vorarbeiten für die P vager Per Handlungen werden in einer für. heute vormittags emberufenen Sitzung des Ausschusses für Aeutzeres ergänzt werden. Der Staatskanzler wird die in den bisherigen internen Verhandlungen beschlossenen Ni ch 11 i nie n den 'Ausschuß. Mitgliedern vorlegen und deren Gutachten ei»chölen. Damit »st auch den Grohdeutschen, die in der vorgestrigen SitzuNg des . Hauptausschusses -nicht vertreten, waren, Gelegenheit gegeben,' ihren Standpunkt zu den Prager Verhandlungen zur Geltung zu bringen. Da Präsident Hauset erkrankt ist, sü hat der Obrnannstellvertreter Dr. Bauer den' Ausschuß fürAeuheres embcrufen und wird den Vorsitz führen. Dr. Renner »vird dann aus ein Plazet der VoUsvertretung Hinweisen können. Mit dem er nach Prag reist. In'der nächsten Sitzung der Naüonalversaminlung selbst wird dann der Staatskanzler bermtö über die Ergebnisse der Prager Vcrbmidlmmrn. soweit iMe bis dabin varÜLaen« LerlLLL». . In parlamentarischen Kreisen, wird überhaupt eine häufigere Einberufung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Aeußeres gewünscht, zumal es nicht a'ngehe, "alle Vorbereitungen bloß zwischen den Koalitions- Parteien zu Pflegen, namentlich in Fragen, welche die gesamte B e v ö l k e r u n g des Staates betreffen. Die Abreise der Delegation nach Prag erfolgt heute abends 10 Uhr mit einem Zuge der Franz Josefs-Bahn. In der Begleitung des Staatskanzlers werden sich insgesamt 25 Personen befinden. Die Fahrt geht über Grnü»»b und die Paß- und Zollkontrolle wird rasch abgewickelt werden. Der Voranschlag des Landes Niederösterrelch. Defizit 151,201.000 Kronen. Wahrscheinliche Erhöhung auf 370 Millionen Kronen. Der Landtag wird sich schon in den nächsten Tagen mit dem vom Landesrate vorgelegten Voranschläge des Landes Nieder* oster» eich befassen. Die Vorlage weist ein unbedecktes Defizit DoitK 151,201.000 aut. Im Fmcmzausschuß wies der niederösterreichische Budget* rcferent Sailer darauf hin, daß stck dieses Defizit aber im Lmsie des Jahres 1920 wegen Erhöhung der Gehälter und der Verpstkgsgebühren auf 190 M »l l i o n e n erhöhen dürfte. Leider wird es selbst bei dieser traurigen, auf fach»nännischem Urteil sich gründenden Voraussage nicht sein Bewenden haben, denn in derselben Sivung des Finanmusschustes machte ein anderer Fachmann Landesrat M ü l l e r be» Besprechung der Ursachen des außerordentlich großen Destzits darauf aufmerksam, daß nach seinem Ermessen sich dieses > Defizit auf 370 Millionen erhöhen wird. Die Lösung her Bedeckungsstage sei sowohl vom Budget»eferenten als auch vom Landesrate dem Landtage überlassen worden. Abgeordneter Emmerling schlug vor,^ daß man vom Staate dre Umlagepflicht der Einkommensteuer verlangen möge. Ebmsö solle man vom Staaisamte für Finanzen verla,»gen, daß es ienc französischen A nl e h e n, welche sich noch in Oesterreich befinden, a b st e m p! e. Die Ausdehnung der Krankenversicherungs- Pflicht. Eine parlamentarische Korrespondenz teilt mit: Bekanntlich haben die Christlichsozialen und Sozialdemiokra'en in der Nationalversammlung An'rage eingebrächt, worin die Ausdehnung der Krankender sich er ungsp-flich t aus die landwirtschaftlichen Arbeiter, Heimarbeiter, Kleinbarlern und deren in der Landwirtschaft 1ä igen Fau.i'ienmitg reder verlangt wird. Auf Grund dieser'Anträge wurde im Staatsaint für soziale Verwaltung ein Gesetzentwurf ausgearbei.e: und hierüber mit den beteiligten Faktoren verhandelt. In den Beratungen erhoben die Vertreter der Aerzteschaft energischen.'Einspruch gegen die Ausdehnung der Versicherungypflicht.. Die Verhandlungen wurden noch nicht ahgeschloyen. \ ','l , \ ' .In. den Mxhandlungen, die manch, interessantes Moment boten/ "gelangte Idas ganze Krankenversicherimgssystem. zur Erörterung, das, wie betont wurde, den Verhältnissen der Zeit entsprechend abgeändert werden sollte.' Es sei zum Beispiel eine soziale Ungerechtigkeit, daß nach dem Gesetze Angestellte und geistig Tätige in Betrieben nur bis zu einern Monatseinkommen von 1600 Kronen versichernngspflichtig sind, während die manuellen Arbeiter auch dann, wenn sie, was heute se.hr häufig vvrkommt, einen Monatsverdienft von 2000 oder 3000 .Kronen.und noch darüber haben, unter allen Umständen versicherungspslichtig bleiben. Nach der Meinung der Aerztle-sollten daher jene manuellen Arbeiter, die so hohe Einkommen haben, in Krankheitsfällen den Arzt aus eigenem honorieren und die Kosten der Medikamente selbst bestreiten. Ferner »nüßte bei dieser Reform zugleich auch die freie Aerztewahl eingeführt werden. Der KreisarbeLterrat gegen die Reaktion. Vorschlag einer Massenkundgebung gegen das Regime in Ungarn. ■ Der neugewählte Kreisarbeiterrat Wien hat vorgestern seine erste Sitzung gehalten. In seiner Eröffnungsrede begrüßte Friedrich Adler den aus Rußland nach abenteuerlicher Reise zurückgekehrten Kommunisten Steinhardt. Er hob dann hervor, daß dierasche Einberufung des Kreisarbeiterratcs vor allem erfolgt sei, »»m gegen das Wüten der ungarischen Reäk.tionäre Stellung zu nehmen. Die Obmännerkonferenz schlägtz eirre Massenkundgebung des Wiener Proletariats vor. ■ , ■ Hierzu bemerkt Fre Y, diese Massenaktion dürfe sich nicht, nur gegen die ungarischen Reaktionäre, sondern müsse sich üuch gegen die Reaktion und das Treiben des Bürgevtums hierorts richten. Er fordert die rasche und den Wünschen des Proletariats entsprechende Durchführung der Vermögensabgabe. l Der Kommunist T o m a n wendet sich gegen bas Auftreten des österreichische»» Gesandten En ob loch in Budapest. Schließlich wird ein Aufruf, der Obmännerkonfere»»z ange»»ommen, dessen Schluß folgendermaßen lautet: Wir haben keine sozi ai-istische.Negi.erumg, benU neben den Vertreternder Arbeiterschaft sitzen in -gleicher Stärke Vertreter der Bürger ' und Bauern in der Regierung. Aber das Aue muß diese Regierung leisten,-sie muß die Republik erhalten, was nichts anderes bedeutet, als die- Wiederkehr des RegiineS der Kriegsstifter zuverhindern, Daru»n ruft der Wiener Kreisarbeiterrat ln seiner konstituierenden «Sitzung die Proletarier Wiens auf: Seid auf der Wacht vor den Anschlägen der Reaktion! Seid auf der Wacht vor den Intrigen der ungarischen Konter« revolutionäre! Haltet euch bereit, wenn unser Ruf ergeht, um zu bernonstrieren für die Verteidigung der Republik gegen alle Anschläge der Mächte der Bergangenhrlt! Tretet ein für die Fvrd".--.-a?.n Mö ArbeiterrateS! Schreibmaschinen | erstklassige Systeme, fabriksneu und gebraucht, in allen Preislagen « wieder vorr&tlnr. 2173 3 Biberstrasse 22, Mezzanin, s-egenübör der Postsparkasse > Qegr. 1903 JOE I/ESTI NFO. Gegr. 1903 | JOE I.ESTI NFO. Gegr. 1903 Telegramme. Die amerikanische Kredtthttfe für Europa. Bern, 8. Jänner. Die „Ti»neS" meldet aus Washington,^ Senator Edge sei der Ansicht, daß die Einfuhrgeftllsch'aften, die aus Grund des den Namen des Senators tragenden Gesetzes gegründet werden sollen, ein Kapital von vielleicht 300 Millionen Pfund Sterling 'aufbringen könnten. Die höchste Ziffer, die man bisher als in Amerika für Zwecke der Kreditgewährung an Europa aufbringbar genannt habe, sei 400 Millionen Pfund Sterling. Dagegen verlange Sir George Peish, der jetzt in' Amerika eingetröffen ist, die Ausgabe von internationalen Obligationen im Betrage von sieben Milliarden Pfund Sterling, wobei auf Amerika drei Milliarden entfallen würden. Peish würde drei Milliarden für die Einlösung der europäischen Kriegsschulden verwenden, zwei Milliarden für die Versorgung Europas und den Rest für den Wiederaufbau der zerstörten Teile Europas. Abgesehen von den Summen, die auf Grund des Edge-GesetzeS aufbringbar sind, habe der Kongreß der Vereinigten Staaten der Negierung das Recht erteilt, zur Unterstützung des amerikanischen Außenhandels einen Höchstbetrag von 200 Millionen Pfund Sterling zu verwenden. Am vergangenen Sonntag habe die War Finance Corporation die ersten Verwendungen unter diesem Titel borgenommen, indein sie verschiedenen anterikanischen Firmen Darlehen im Gesamtbetrag von nicht ganz 3,6 Millionen Pfund Sterliüg für die Ausfuhr von Lokomotiven nach Polen und landwirtschast«- liche Maschinen nach Belgien und Frankreich gewährte. Aehuliche Zuwendungen werden in der nächsten Zeit geinacht werden. - Einer der Direktoren der War Finance Corporätioir habe seinen Vorschlag erneuert, daß zur Erleichterung der Kreditgewährung europäische Wertpapiere an der New-Dorker Börse notiert werden. Amerikas Verzicht auf die europäischen Zinsen. Berlin, 8. Jänner. Die „Deutsche Allgemeine' Leitung" schreibt zur Meldung des „Nieuwe Eourant"- über den Verzicht Amerikas auf die europäischen Zinsen :^ Die Nachricht bedarf jedenfalls noch der Bestätigung.! Bisher hatten die Vereinigten Staaten nur in eine Stundung der Zinsenbezüge eingewilligt, weil sie den Hochstand des Dvllarkurses, der für Amerikas Außenhandel einen großen Nachteil bedeutet, nicht noch weiter vergrößern wollten. Der gänzliche Verzicht auf die Zinsen würde erkennen lassen, daß man in Amerika für absehbare Zeit nicht mit einer befriedigenden Gestal- . tüng der europäischen Wechselkurse rechne. Sollte die Initiative zu diesem Beschlüsse von den europäischen Schuldnerstaaten ausgehen, so wäre dies das Eingeständnis der Zahlungsunfähigkeit in einer kaum noK verhüllbaren Form. Die Ratifikation des FriedensvertrageZ. Paris, 8. Jänner. Die Agenee Havas meldet^ Der Austausch der Ratifikationsurkunden wird anv 10. Jänner um 4 Uhr nachmittags im Ministerium dess Auswärtigen erfolgen. Gleichzeitig wird das Schreiben: des Ministerpräsidenten Clemenceau betreffend das von/ den Deutschen auszuliefernde Material dem Führer der deutschen Delegation, Freiherrn von Lersner, ÜLergeben, werden. Dem feierlichen Akte werden die Vertreter derjenigen Mächte, die den Friedensvertrag ratisizierh haben, beiwohnen. Clemenceau für ein militärisches Bündnis m\t de» neuen Nationalstaaten. Berlin, 8. Jänner. Die „Tägliche Rundschau" meldet aus Basel: Die Preßinformation meldet aus! Paris: Clemenceau erklärte Pressevertretern gegenüber, daß Frankreich ein enges militärisches Bündnis/ mit Polen, her Tschecho-Slowakei und Jugosilawien anstreben müsse, wodurch allein die Macht im Osten gesichert werde. Es bestätigt sich, daß militärische Vertreter Polens und Jugoslawiens zwecks Unter-- handlungen wegen einer Militärkonvention mit Frankreich. gegenwärtig in Paris weilen. Die Adriafrage. Amsterdam, 8. Jänner. Laut „Telegraaf" meldet die „Times", es sei wahrscheinlich, daß in der. adriatischen Frage eine vollständige und baldige Lösung bei den Verhandlungen nichterreicht wer> den werde. Man hoffe jed>vch, baß Nitti mit Hilfe der Alliierten zu einer Verständigung mit Südslawien gelangen werde, die den beiden Völkern gestatte, frennd-i schaftliche Beziehungen anzubahnen. Nitti erklärtes et sei mit dem bisheriigen Ergebnis der Verhandlungen zufrieden. Er hoffe, daß in den bevorstehenden Ver^ Handlungen eine für alle Teile annehmbare Lösung ge^ funden werde. . Zur amerikanischen Präsidentenwahl. New-Bork, 8. seststellt. erscheint eS nun Kandidaten einander grpenüberstrhen werden: je ein repuW kanischer, demokratischer, arbcueipartrilicher und sozialistischer. Du neu gegründete Arbeiterpartei entwickle sich über alle Maßen rasch. I»n Lanzen Lande entstehen OriSgruppen, und eS scheint, als oti . feit JmmKftUuanüatU]iuL.tai jötfo Jänner. Wie der «New Vor! Heraldl sicher, daß bei der Präsidentenwahl viel