Wiener Morgenzeitung · 1919-12-12 · Heft 320 (12.12.1919) · p. Seite 2

beite 2 _ ÄZien. Freitag ^er Kinderkrankheiten bedeutend strigen wird; der verbleibende Reingewinn wird zu gleichen Teilen unter die Mitglieder ausgeschüttet. Mitglieder können nur Kats ona ljuden werden und nur in ganz besonderen Fällen andere Inden oder RnderSnationäle. Ich din auch beigetreten und habe gestern abends — Lei ans ist nämlich Samstag die Sonntagsruhe — meinen Ersten Wochenlohn, Rubel 45.43 ansbezahlt erlitten. Ich.arbeite vorläufig'.an der Adjustierung von Taschenspiegeln und Papier fch neiden. Demnächst ywhr harüher. Annahme des Budgetprovisoriums im Ausschüsse. In det gestrigen Sitzung des FinanzundBudgßtltnSschU sses brachte Obmann Dr. Weiskirchne.r zunächst die Eingabe der Salzburger Zwangspeilsivuisten be, treffend das Pensionsbegünstigungsgesetz zczr KenntiiiS des Ausschusses und überreichte dieselüe der Negierung zur ehesten gefchüftsordnungslnäLigcn Behandlung. Sodann leitet Berichterstatter Abgeordneter Doktor Gürtler die Verhandlung über das Budget- Provisorium ein. Sektionschcf Dr. Grimm bemerkt, die im Nachtrag MM Voranschlag angeführten Zissern sind allerdings nur relativ, sie sind aber sehr genau geprüft worden. Der im Juli Angebrachte Voranschlag hatte tatsächlich in erster Linie den Zweck, der Entente unsere finanzielle Ohnm acht vor Äugen zu führen. Im Nachtrag wurde eine Nektisizieruiig porgenomrnerr, nachdem genaueste Erhebungen gepflogen und. die einzelnen Posten genau überprüft worden waren, soweit die Währungs- und Dalutaverhältnisse eine solche Prüfung überhaupt zuließen. Allerdings werden die im Nachtrag angeführten Ziffern vielleicht schon in Kürze wieder ühe r holt sein. Der Negierungsvertreter versichert, das Finanzamt werde sich bemühen, das Budget für das nächste Jahr dem Hause r e.ch t z e i t i g vorzü'cgen und hofft, daß unsere Situation sich bald so weit klären wird, um die notwendigen Vorarbeiten rechtzeitig abzuschließen. Nach eingehender Erörterung der einzelnen Punkte der Vorlage erklärt der Regierungsvertreter, die Forderung nach .Bewilligung 'eines halbjährigen Budgetprovisoriums wurde ßestellt, um die Geschäftsgcbarung zu erleichtern. Im Finanzministerium werden Studien angestellt, die dahin gehen, ob cs nicht zweckmäßig wäre, ein .zweigeteiltes Bu dget zur Vorlage zu bringen. Es wird -sich vielleicht empfehlen, einen Teil der E i n n a h m en auf Gold abzujjtellen. Bei der - Abstimmung wird das Budgetprovisorium in der Fossung der Regi e r ü n g s'vo r l ä g e (stchsmouatige Geltungsdauer) u n v e r ä e r t zum Beschlüsse erhoben n„d .Abgeordneter Dr. Alfred G ü r t l er zmn Berichterstatter für das Haus bestellt. Hierauf referiert Abgeordneter Dr. Waber über den .Antrag Schürfs und Genossen betreffend eist Los - ast leben für Zwecke des Einkaufes von Lebensniitteln Und Ro'hfiofsen im Auslände. Die Vorlage wird vertagt. Abgeordneter Dr. Adler beantragt, die Verhandlung über diesen Gegenstand zu vertagen. Berichterstatter Dr. Waber erklärt sich damit einverstanden. woraus dse Vertagung einstimmig beschlofsenwurde. Sektionschcf Dr. Grimm erklärt auf eine Anfrage, die Vortage über die Vermögensabgabe wäre, weiiu die Krise der Mitglieder der Negierung nach Paris nicht erfolgt Wäre, sch^n in der nächsten Sitzung der Nationalversammlung eitigebrachl worden. Er zweifle jedoch nicht daran, daß die Porlage jedenfalls noch vor Weihnachten dem Hause Unterbreitet werden wird. In. der heute. vormittags ftattsindenden Sitzung deS Ausschusses wird die Vorlage betreffend die provisorische! ö l d u ngsreforrn (Berichterstatter Abgeordneter rstka) zur Verhandlung gelangen. Die neuen Veamterrgehalte. Die Regierung verlautbart in der gestrigen s,Arbeiter-Zeitung" die wichtigsten Bestimmungen des Entwurfes des Befoldungs-Uebergangsgefehes. Die ßZehaltssiuse'l der ein-einen Nünasrsafsen haben wir in unserer gestrigen Nummer micgeieilt. Die übrigen Bestimmungen lauten im wesentlichen soigendermaßen: Die erhöhten Grüne gehaste steigen mit zunehmendem Dien st alter, um zwar in den letzten drei RängSklassen um je 200 Kronen alle zwei Jahre, in. den br:L folgenden Rang Atlassen um 400, 600 und 800 Kronen nach je drei Jahren und in der dritten bis fünften Rangsklasse um je 200'0 Krönen in je vier Jahren. Für die aktiven Unterbeam 1en beträgt der Hrundgehalt 3000 K o en, für die Diener 3400 Kronen und erhöht sich, nach je zwei Jahren um 120 Kroneck Der Ortszuschlag, der an die Stelle des Oudrttergeldes tritt, beträgt.in Wi n 30 Prozent des Grundgehaltes, auch des infolge d.eF Dienstalters erhöhten; in der ersten und zweiten Ortsklasse ist der Zuschlag 15 Prozent. Orte in niederen Ortsklassen können in die höheren eingerriht werden. Die Teuerungszulag'en betragen für jeden Staatsangestellten in Wien 4000 Kronen; in der ersten und zweiten Ortsklasse 4000. Kronen; in den kleineren Orten 3200 K onen. Für jedes .Kind, das Anspruch ms Waisenpen.ion Hütte, wird außerdem eine Teuerungsrulage von 1200 Kronen bezahlt, Die gleitende Zulage, hie den Preisschraubungen Rechnung tragen soll, hat als Grundlage die Preise, i>ie am 31. Oktober d. I. für Mehl, Brot. Fett und Zulker amtlich festgesetzt .wurden. Wenn nun dieso vier Waren teurer werden, so bekommt der Staatsangestellte ltm so viel mehr, als er für sich und seine Familie mehr ausgeben must. Außerdem wird ihm, .zufolge kr Teuerung, die sich ja auch auf andere Waren erstreckt, ein Zuschlag auf diese gleitende Zulage gewährt, rnd zwar in Wien um 50 Prozent dieser gleitenden Zulage, in den nächsten zwei Ortsklassen um 40 Pro» jcnt, in den nächsten drei Ortüklajfen um. 30 Prozent tieler gleitenden.Zulage. Die. in der leüK» Leit ae- Wiener Morgenze»«ng gebenen Vorschüsse auf diese Zulage werden nicht weiter' verrechnet, sondern verbleiben als Zulage für November und Dezember. Das neue Gesetz soll nämlich am 1. Jänner in Kraft treten. ' Da in den letzten vier Monaten eine gleitend« Zulage trotz der Preissteigerung nicht gewährt wurde, Wird $um Ersatz eine einmalige Zuwendung gemacht; sie beträgt für Ai? verheirateten Männer in Wien 750 Krondm für die Frauen und die Ledigen 500 Kronen; in den kleisteren Orten ß00 und £00, M ystd 300 fironenl , > , Der Achtstundentag. / Der Ausschuß für koz'ale Verwaltung hat gestern daS Gesetz über den Achlüundrnlag mit kleinen Amdmnigen angenommen. Zum Berichtenltalter für daS Haus wurde Abgeordneter tuxber bestimm. Inder nächsten, morgen siqilfindenden Itzling wird das Gesetz übkr die Eimgnngsämter und kollektiven Arvecksverffätze zur Verhandlung gelangen. Drr MM T r«l«r, Innsbruck, 11. Dezember. (Privat.) Der Landtag hat heute folgenden An trag der Christlich sozialen, $pt. Stumpf, upd Geraffene i n st im m ig angenommen: Der Landtag wolle.beschließest: Der Tiroler Hcmdcsrat, wird ermächtigt, zur Errettung des Landes poc dem gänzlichen Zusammenbruche sofort mit der Staatsregierung in Wien ist Verhandlungen einzutrrien., damit diese beim Obersten Rate in Papis cruirke, daß Tirol mit hem Deutschest Reiche zu einem gemeinsamen LtzirtschastSgehiet zufMMNüej'ch'yffen werde. Der Landtag' ermächtigt dm Landes rat weiter, di: notwendigen Vorarbeiten für die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsgebietes sofort einzuleiten. / Det Abzug der italienischen Tpvppen ans Tirol. Wie her Staatskamler jn einer jchl istiich n Jnttspellationsbeautwonung ausführst bat die ilaliezusche Rrgienmg angcsichls der-Ratifizierung des Friedensvertrag'es verfügt,' daß alle ualiclstschen Truppest aus dem österreichischen Tirol Mücfgezogcn werden. Windie GrenaLtcrbrigade Sarde,gna ücitUilt m Innsbruck und Landrck. . __. Uli Aus Odessa. Odessa gehört jetzt dem Berwaltungsgebirte De p i k i n s, nachdein es im tzaufs eines' Jahres zchnfgch den Besitzer gewechselt' hat. Nach den Deutschen kam Ckaropadski, nachher Hintereinander Petljnra» Grigöciew, die Bolschewiken ufw. Trotzdem hat dje -Stadt nicht sonderlich gelitten. Einen Pogrom hat es hier in der ganzen Zeis sticht gegeben, Die augeichlickffche Macht verfolgt d;e Juden als sowie nicht. Nur leidet die jüdische engend unter dem Perryr gegen angeblichen Bolschewismus. s genügt der leiseste' Berdacht, um rum Tode verurteilt zu werden. In der Armee werden Juden zu Ofsiziersppsten nicht, jUSßlqssey, was den stostistiandaptest Miklewski nicht hlnderie, m den Zeitmrgen bskaünj zu machen« Juden «^dürferi" in bie Fretioilltgeiiarnree eintreten, die rrnter anderem den Kampf „gegen die Pogrombanden Pestjuras"' züm Zweck habe. -4- ' •.- In der. Provinz herrW vollständige Marchi«, Jeder durchziehende. Trupp plüifdert die Städtchen, schlachtet die Juden, schündet die'Jtchinnep. Besonders schlimm geht es .im Gouvernement Kiew zu. Jn der Stadt Kiew sollen in letzter Zeit 20.VÜ0 Flüchtlinge zusammengekomnten sein. Jn Odasta ist, ein Hilfskomitee, ins Leben gerufen, um einen Mi'.Uöuenfouds zugunsten der Pogroniopfer und der Hinterbliebenen zu schaffen. Vorderhand ist noch mxhr als die Geldnot'die Kleidernot fühlbar. Mau kann dort für kein Geld Klelmttigsstücke' für die Flüchtlinge oustchiben, die nqckt und barfuß aus dest schutzlojen Pttzdtchsst nach der Großstadt Mstohest W'd. ' ' ' " . Aus Litauen. In letzter Zeit dringen Nachrichten aus Litauen zu uns, die von dem Stand der jüdischest .Sache in Litauen ein trüberes Bild cn'rrllen als wir bisher gewohnt waren. Die so feierlich erklärte Gleichberechtigung wird nicht so errsi durchgcft'hrt, wie es zu erwarten wäre. Es handelt sich dübei nicht nur um die nationalen Rechte, sondern auch um die bürgerliche Gleichberechtigung. Me Teilnahme der Juden an der Beamtenschaft entspricht noch nicht zum zehnten Teil ihrem Anteil an der Vcvöskerung, und, was das wichtigste ist, sie wird immer kleiner, statt zu wachsen. Besondere Aufregung rief in jüdischen Kreisen die völlige Ausschaltung der Juden aus den Eisenbahnbetrieben hervor, in denen sie unter der deutschen Okkupation recht zahlreich vertreten waren und sich als sehr zuverlässig erwiesen hasten. Auch an Post, Telegraphie, ipt ganzen Verkehrswesen usw. sind -die Juden als Angestellte überhaupt nicht vertreten. Eine in Kowno am 16. Noyember. veranstaltete Versammlung von Vertretern der jüdischen Intelligenz nahm eine entsprechende Protestresolution an. Wie wir Horen, treten die Herren Rachmilewitsch und Rosen bäu m von der Regierung zurück. O.b das mit den obigen' Erseinustgen im Zusammenhang steht, ist uns nicht bekannt. . In Litauen scheint eine Bepschlechterpng dex indischen Lage einzutrclen, dip die Nufmerksamseilt dex Wxenhey jüdischen Kxejse stytw.endjg mgchi. Lyrh Aestdirrz übpr dyn MOzyg AmeMstS. In einer Rede, die Lyrd Neading nach seiner Riickkchr pus Amerika, wo er >n besonderer polinichcr Mission geweilt haste, iin Oxsorv-Glitlsli-Annr'can Club hielt, tnhrle er nnttr andclem aus, daß das amenkaniiche Volk auch ,n dem Falle, daß der Rückzug dtr Vercinimrn ElaatM von der «mopäisclicn Pol stk mr Tatsache werden sollte, nicht auihören werde, die herzliMstin Be,'ebungen u England zp pllcgen. Die ststqche dieser veinllchm Stimmung liege nicht etwa in einer Ge.wnlätzlichktit oder gar Feindseligkeit gegen Europa, sondern in dem intensiven amerckamschen Ratural smus. der bisher jede „Emmevoungs-Allianz" verhorresnelte. Der Rückzug Amerikas und se n Äbiiilsteben vom Räte der Völker wäre ein moralischer «nh wirlscha'tlichtr BcUuit für die gay e Welt, dessen Tragweue beute noä» aar nickt adgeschätzl werden tälurc. 12. Dezember 1919 $tr. ^20 Der Dudavester OberstäatsanDM sstzep dit geflüchtete« Kommunistpnfiihper. In dem großen Plaidoy'r. welckeS der Bubaveller Obetz staatsanwalt V a r v m dem Kommuniüt'nprozeß hielt, findet stck eine ttitnessimke Stelle, die gewissermaßen nack Oesteire ch hinisbe^ gesprochen wurde. „Die nnoaüsche ßürt'vn-. schloß nämlick Ovev staatSaiiwalt Batst seine Rede, ywüd sich auch von dickem Schlag erholen. Die Wiede, gebürt inifti j doch mit der Vergeliung de ginnest. Sie maß kchonllngkjos niedepsanien aus das Haupt dti Schuldigen und alle ans ihrer Mitte ausickeiven. die sie bü cherhergebracht habest. Die das 00ift allSgesireut haben, die wahret Schilldigen. die Verbrecher mit der revolutionären MaSkc, stehen leider, beute noch ii cht f)ur. Ich glaube jedoch sesi daran, dm wir bald auch m r t d i e s e st werden ahrrchnm könnest. Es gibt nämlich alle Rationen vrrpsticktcnde Moralgcr'itze. die Wch^ tigrr sind als alle Formalae'kye. und keiiie Lastdcsglcnwn kennest die es aber auch nicht dulden tonnen, daß die Verderber ein« ganzen Ration stra'loS auLgeben. Wrr dürfen nicht weich werdest dürfen flicht vergessen und nicht vergebest!" Die Rolle Kaiser Wilhelms. 21us den deutschen Dokrumenlen über den Kriegs H\ yusbruch. Berlin, 11. Dezember. Die „Vossische Zeikung^' . verössentlichs ans dey deutschen DokmHnten zurrt Kricgsastsbruch einest Priyathrief Ja^pins ftst de« Füxsten Lichnywsky vom s.8. Jnni 1914, tvocist G, heißt: syest^xesch PvHrnnt wohl, daß^s piele- Gelege^, hxitest versäumt hat und haß pß jetzt noch Handels kann. Jn efyigen Jahren vielleicht nicht Mehr, Oestsskf reich will sich jetzt mit Serbien auscinanbersetzen uich hpt uns dies nlitgeteilt. Während der ganzen Balkai^ krise habey wir mit Erfolg im Sinne des FriedestH vcrntittelt, ohne dpbei in kritischen Momenten Passivi« tat bekundet zst haben. Daß wir trotzdem K» Unrecht in Oesterreich vielf-ach der Flaumstcherei beschuldigt Mordest sind, ist mir sileichgststig. Wir haben astch jetzt Pststriq nicht M seinem Entschfuß getrieben. Wir küstnen ststd dürfen aber ihm nichs ist den Arm fallest. Wenst Mir das täten, köststtz O)xste'rxeich (und wir selbst) unst mit Recht voxwersxn, paß wir ihrn die letztst Möglichkeit politischer Pehab.ilitifrstng verwehrt habest., ^pm Schluß'.heißt sss: Ich will feinest Präventiv« kxjeg,' gbex' wenn her WMps sich hiettzt, dstrsen mit nicht kneifen. \ ‘ \ Der Schluß stinxs Berichtes des Staatssekretärs des Astswärtigen an Hey Kaffer vom W. Juli 191§ besagt: Eure Majestät BotschÄslex in Äoudon erhält Jnstruklion zur Regeluuß seiner Sprache, daß wir di«' österreichischest Fyrderuugest nicht kannten, sist aber gls ijltexnß'Frage Oe,st.'rreich'Uststarstsf betrcichLeten, auf dßs rms Einwirkung nicht zpstüstde. ' j Dazu machte dxrKaiser solgesthe Rastdb?mex< kststgen: Richtig! Das soll Gpry aber recht erstst ststh denllich gesagt werpen, damit er sieht, dast ich keinen Spaß .D e r ste h «. Grey begeht den - Fehler,' daß s stk Serbien mjk Oestexycich. undanderen Hroßmgchtpi aus - eine Stpse stellt, Paß ist unerhörtj Serbien ist eist Ränberland, das für Verbrechest gefaßt werden muß! Ich tvecde mich ist nichts. einMischen, was bpu, Kaise; zu beurteilen allein hesiigt ist. Ich habe diesk Depesche (eist Bericht'des Bojschafhers ist Aoichon) erwartet uyh sie'ttberrafcht mich sticht, Echt britische Pestüveisp unh herablassende, befehlende Art, die ich abgewiesest hqbpst will! ' Der Dorschafter in Petersburg hatte nt einem Be, richt vom 20. Juli' erwähnt-, die „Nowojss Wretnja"', schreibet Dem Kaffer sei bekaynt, daß Rußland Serbi'est mit seiner.Hauptmacht pnierstätzen werde, stzqtz.d^x. - Werfall apf Serbien hen Krieg mit Rußland hedenie sowie haß Deuffchlastd und Frankreich dann in den Krieg histeistgezogen werbest würden. ' ] Hsttzst bemerkt der Kaiser ans dem Rande: Neist^f das ist Mir sticht bekannt! Ich konnte nicht voraus-' ' setzen, dgß her Zar sich astf dw'Softe' von Banditen undj. Königsmördern stellen würde, selbst auf die Gefahr hin^ einen esttzopäischen Krieg zu entfesselst. Hin-rr solches Mentalität ist eist tzeWlaM ÜMhig, Hie ist slawisch!., oder lateinisch. ' Ein Tele^ramist Kaiser Wilhelm's an Kaisers Franz Josef vom 31. Jstli 19is besagt: Der heutss von' mip astgeordneten einleilelrden Mobilmachung, meines gesamten Heeres und mcist-er Marine wird Mp; definitiv? Mobilmachung in kitrzezier Frist folgen. Ich' rechne mit dem 2. August als ersten Mobilmqchustgs-; tag und bin bereit, in Erfüllung meiner Bündnispflichten sofort einen Krie^ gegen Rußland und Frankreich zu beginnen. In diesem schweren Kampf ist es von größter Wichtigkeit, daß Oestprreisch seine HaupjkräfM gegen Rußland pinsetzt und sich nicht durch einp glei'chzeickge Ofsrnswe gegen Serbien zersplitt rt.. Daß ist um sv wichtiger, als ein großer Teil meines Heereßf durch Frankreich gehnnden sein wird; Serbien spieltz ist dem Riefestkampf, in den wir Schulter an Schulte« trewn, eine ganz nebeitsachliche Rolle, Pie nur die allernotigsten Defenfipmaßregelst. fordert. Ein Erfolg b$i Krissg-s ustd damit der Bestand Nstserer Monarchien kann; nijc erhofft werden« we>m wip beide den neuen mäch?? tigtzn Gegnern mit allen Kräften entgegentreten. JH. bittss dich ferner, alles zu, tun, unr Italien durch mög« lichstes Entgegenkommen zur Teilnahme zu bmvegon, Alles andere mnß znrücktreten, damit der Dreff,und ge-., meinsaut in den Krieg'eintrete. Gez. Wffhelm. Oberst Neinhavdt qemaßregelt. Berlin» 11. Dezember. Rach einer amtlichen Bek.unst ade" scheidet Oberst Reinhardt nut dcm hcnUgenTage aus dcr Rc'chS* wehr. Er ist mcl der gesetzt!chen Peufion zur D.spoü.on arstellt - . worden.