Wiener Morgenzeitung · 1919-11-19 · Heft 298 (19.11.1919) · p. Seite 4

Seite 4 Wien, Mittwoch Wiener MorgeirzetturrA 19. November 1919 Nr. 298 Inland. Nationalnsrf ammlnng. , Rach mehrwöchiger Pause trat gestern die National- Versammlung zu einer Sitzung zusammen. Ln der namentlich da? Presse- und Iournalistengesetz. einer eingehenden ersten Lesung unterzogen wurde. Namens der Sozialdemokraten sprach Llbg. AusterIitz, für die Chiftkichsozialen der Kärntner Paulitsch. Beide begrüßten den Entwurf vom Standpunkte des stttliclien Fortschritts. Desgleichen der Sprecher der Deutschnatoiualcn, Abg., Dr. Sch ü r f f. Nachstehend der Sitzungsbericht. Kredttoperationen. Mg.Tchiegl (Sozialdemokrat) referierte über die Vorlage betreffend die Kreditoperationen. DewStaatssekretar für Finanzen wird durch diese Vorlage ermächtigt, die Mittel für durch normale'Einnahmen nicht bedeckte StaatSausgahen bis zum Betrage von 2.500,009.000 Kronen durch Kreditoperationen nt beschaffen. Wird ohne Debatte angenommen. DaS Pressegesetz und Jorrrnattfterrsesrtz. Staatssekretär Dr. Namek erklärte, daß daß heutige Pressegesetz den modernen Verhältnissen nicht entspreche. Am so dringender ist die Reform des Pressegesetzes. Redner erörtert die hohe Bedeutung der Presse für das politische und wirtschaftliche Leben. Der demokratische Staat müsse dafür sorgen, daß die Preßfreiheit hochgehalten werde. Der Entwurf stützt sich auf einen Entwurf der einstweiligen Presse« kammex. Der Entwurf ist verbefferungswürdig. Diese Verbesserungen möge die Nationalversammlung schaffen. Tie Debatte. Abg. Austerlitz ^Sozialdemokrat) erörtert zunächst die Geschichte des PreßgesetzeS im alten Hause. Die Freiheit der Presse wird durch dieses Pretzgesetz gewahrt. Redner erzählt aus seiner Einspruchspraxis bezüglich der Konfiskation und des sogenannten objektiven Verfahrens. Er macht die bürgerliche Presse für den Weltkrieg verantwortlich und verlangt, daß die Geldquellen der bürgerlichen Blätter öffentlich genannt werden. Abg. Paulitfch (christlichsozial) erklärt, seine Partei habe stets den Kampf gegen die kapitalistische Presse geführt. Aus dieser! Gesichtspunkte begrüßen Redners Parteigenossen den Gesetzentwurf. Abg. Dr. Schür ff (deutschnational) erklärt, seine Partei begrüße'den Entwurf im Interesse der Journalisten. Sr wünscht 'Schutz für die bürgerliche Presse der Provinz. Damit war die erste Lesung erledigt und der Entwurf wurde dem Justizausschuß zugewiesen. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Nächste Sitzung Freitag II Uhr vormittags. Der Konflikt zwischen Oberösterreich und dem Staate beseitigt. Wn gemeldet, schloffen die am letzten Dienstag in Wien weilenden Vertreter Oberösterreichs nnt der Staatsregierung einen Ausgleich im Konflikte über den Durchzugsverkehr. Der oberösterreichische L'vdt.rg hat nun die Abmachungen ratifiziert und in seiner heutig t?wung das Transportgesetz vom 12. August außer Kraft gesetzt und üu Landesregierung beauftragt, wegen Durchführung dreies Beschlusses das Erforderliche zu veranlassen. Damit ist der Streitfall zwischen Oberösterreich und der Staaksregierung erledigt und die morgige Verhandlung beim Bersassuvgs'gerichtshofe über die Klage der StaatSregierung wird entfallen. _ Konfiskatiorr des abgestempette« Geldes <m der Lschecho-siorvakifchen Grenze. In der Nationalversammlung wurde an dm Staatskanzler aus Staatssekretär für AeußereS eine Anfrage gerichtet betresscnd die Mißhandlung österreichischer Reisender durch tschechische Grenzorgane. Am 17. d. M. wurden allen Reisenden in Lundrnbnrg bei der Paß- und Grpäcksrevision alles deutschösterreichische Papiergeld bis auf 10 Kronen, manchen sogar das ganze Geld von den tschechischen Revistonsorganrn mit dem Bemerken gegen Bestätigung abgenommen, sie mögen von Wien aus Leim tschechischen Finarummlsterimn ein Gesuch um Remndierung einreichen. Auf die Neilomalion eines Reisenden, mit welcher Berechtrauna das deutsch österreichisch gestempelte Geld abgenommen werde, verlesen sich die Revisionsorgane auf eine telegraphische Verordnung des tschechischen Finanzministeriums. Feldmarschalleirlrmitt Pokornh vor Gericht. Am Donnerstag vormittags wird im Kaffationssaal des Jufiirpalaües die e r st e ö f s e n t l i ch e Verhandlung vor dem von der Nationalversammlung ins Leben gerufenen Gericht zur Bestrafung derjenigen, die ihre einstige M'litärische Macht mißbraucht haben, stattsinden. Die erste Verhandlung w,rd gegen Alois P o k o r n y, ehemals FcldmarschaHrulnant, wegen Verbrechens des Mißbrauches der Amtsgewalt geführt. DaS Verbrechen besteht darin, daß Pokornh ein Feldgerichtsurteil gegen einen Idioten umstieß und ihn dem Kerker übnantwortrle. _ 3ur Ratifikation des österreichischen Friedens- Vertrages. Wie der „Temps" berichtet, hat der Präsident -er österreichischen Delegation das durch den Präsidenten der österreichischen Nationalversammlung und Republik gefertigte und gesiegelte Dokument der Ratifikation deS Friedensvertrages dem Gesandten D u t a st a, welcher als Generalsekretär der Friedenskonferenz fungiert, mit einer kurzen Note übergeben. Außerdem hat der österreichische Bevollmächtigte einen an den Präsidenten der Friedenskonferenz gerichteten Brief beigeschlossen, welcher den Mächten zur Kenntnis bringt, daß Oesterreich schon jetzt und ohne das Inkrafttreten des Vertrages abzuwarten, seine Verfassungsgesetze mit den durch die Mächte im Fricdcnsvertrag festgestellten Grundsätzen in Einklang gebracht hat. So ist unter anderem die Benennung „D e u t s ch o st e r r e i ch" durch den jetzt offiziellen Namen „Republik Oesterreich" ersetzt ,»"d die Klausel beseitigt worden, nach der Derltschösterreuy einen Teil des Deutschen Reiches bilden sollte, eine Klausel, die, obwohl nur eine Verfügung des internen Staatsrechtes bildend, bisher in der beim Zusammenbruch des alten Oesterreich proklamierten Verfassung figurierte Oesterreich hat dadurch seine äußere Politik den Intentionen der großen Mächte untergeordnet, indem es sich Lanz auf Ztzrsr Schutz vexlätzt, Das öjterreichijche Volk hofft, ein Herd der sozialen Ordnung im Zentrum von Europa zu bleiben und möchte jedenfalls im Schoße des Völkerbundes ein loyaler Mitarbeiter an der edlen Aufgabe sein,-die Welt auf der Grundlage der Gerechtigk e r t wieder aufzubguen. Es ist bezeichnend, daß dieser interessante Brief unseres Bevollmächtigten hier in Oesterreich offiziell im Wortlaut gar nicht bekanntgemacht wurde und daß seine Kenntnis aus französischen Blättern geschöpft werden mußte. Man fürchtete wohl die Erklärung, Oesterreich habe seine Verfasstmgsgesetze bereits dem Friedensvertrag angepaßt, werde hier allzu großes Erstaunen hervorufen. Es ist ja wahr, daß man den Namen der Republik und eine auf das Verhältnis zu Deutschland bezügliche Klausel geändert hat: aber soweit wir wissen, enthält der FriedenSvertrag auch im Abschnitt 6 Bestimmungen über den Schutz von Minoritäten, die noch nicht verwirklicht sind, und im Artikel 228 und 229 Vorschriften über die Behandlung von Staatsbürgern der alliierten und assoziierten Machte, welche durch die Auswersungserlässe und polizeilichen Ausweisungsverfügungen täglich in der aufreizendsten Weise verletzt werden. Soll die loyale Mitarbeiterschaft am Wiederaufbau der Welt auf Grundlage der Gerechtigkeit damit beginnen, daß man in Paris teils demütig, teils bombastisch Versicherungen abgibt und in Wien inzwischen eine damit in schärfstem Widerspruch stehende rechtswidrige und barbarische Praxis betreibt?! Und ist man so naiv, zu glauben, daß man in Paris nichts von diesem Widerspruch merken oder erfahren werde? Telegramme. Die Entente gegen die Habsburger in Angarn. Friedrich tritt zurück. — Karl HuSzar Minister- Präsident. — Die Entente gegen die Habsburger. Budapest» 18. November. Heute nachmittags fand ein Ministerrat statt, in dem Friedrich mitteilte, daß er nach der Erfüllung seiner Forderung, nach Rückzug der Rumänen, zurücktrete. Karl Huszar übernimmt die Bildung eines Konzen- Irattonskabinetts. Die Entente hat durch Herrn Clark erklärt, daß sie die Regiemng Friedrich nicht an« erkennen konnte, weU sie für die Dynastie Habsburg arbeitete. Friedrich tritt zurück. Budapest, 18. November. (Una. Tel.-Korr.-Bur.) „Viradat" meldet: Die dem christlichen Block ankehörenden Minister haben mit dem Präsidenten des christlichen Blocks unter Einbeziehung des Ministerpräsidenten F r i e d r r ch heute nachts eine vertrauliche Besprechung abgehalten, in der beschlossen wurde, dem Wunsche der Enten tenachz uneben. Ministerpräsident Friedrich t r i t t z u r ü ck, beziehungsweise tauscht sein Portefeuille mit Karl H n s z a r, so daß dieser Ministerpräsident, Friedrich aber Kultusminister und Stellvertreter des Ministerpräsidenten sein wird. Die Minister des christlichen Blocks unterbreiten diese LösungSmodalrtät dem heute nachmittags um 4 Uhr abzuhaltendrn Ministerrat. Eine tschechische Stimme gegen das Ententekapital. Prvtz» 18. November. (Korr.-Dur.) „Pravo Libu" nretnt, baß erst jetzt die wahren Kriegs- und Friedensziele ber Ententekapitalisten in Erscheinung treten, denen es sich darum handle, die befreiten Völkerschaften Mitteleuropas wirtschaftlich zu unterjochen. Die Sympathien, von denen der Sieg der Entente begleitet gewesen sei, müsse deshalb erkalten. Zweifellos werde die Valuta in Mitteleuropa vom Westen künstlich herabgedrückt, und es liege daher im Interesse aller mitteleuropäischen Staaten, dem ExpansionSbestreben der westlichen Konkurrenz einen Damm zu setzen, andernfalls ein Staat nach dem anderen zur wirtschaftlichen Sklaverei verurteilt wäre. Nach Oesterreich müßte die Tschecho-Slowakei darankommen. Wenn politische Sympathien die Tschechen zn Frankreich führten, so müßten sie sich nun gegen das französische Kapital als eine feindliche Macht zur Wehre setzen und gemeinsam mit Deutschland, Deutschöfterreich, Polen, Südslawienund Sowiet-Rußlanb Vorgehen. DaS seien die Umrisse einer neuen Interessensphäre Mittel- und Osteuropas gegen die Ueberflutung durch das rücksichtslose Ententekapital. Tschecho-slorvaMche Zuckertteferurrgen an Frankreich. Paris, 18. November. ^Funkspruch.) Der Vertrag zwischen Frankreich und der Tschecho-Slowakei über Lieferung einer Mrllio« Zentner Zucker zu 210 Franks ist gestern unterzeichnet worden. Tnsar über die Heimkehr der tschechische» Legionäre ans Rußland. * Prag, 18. November. (Privat.) Zn der Nationalversammlung hielt T u f a r eine ausfUbrlrche Rede über daS Schicksal der Legionäre in Sibirien. Er erttärte, daß er eben vom tschechischen Gesandten in W a s h r n g t o n eine Depesche erhalten habe, wonach beabsichtigt sei, die Legionäre auf deutschen Schiffen von Ostasten nach Hause zu bringen. Die Expedition der tschecho-slowakischen Armee sei beendet und in Liquidation begriffen. Dir Tichrcko-Slowaker werde sich auf keinen Fall in btt inneren Verhältnisse Rußlands einmenaen. Außer den Legionären seien noch 80.000 deutsche, magyarische und Polnische Angehörige der Tschecho-Slowakei in Sibirien interniert, für deren Heimbesörderung ebenfalls baldigst Kredite beansprucht würden. Die Wahle« in Frankreich. Der unterlegene Bolschewismus. Parts, 17. November. In der gemeinsamen Ausgabe der btirgemchen Blätter ..La Presse deParis^schreibt der «Temps*: Ist dem gestrigen Wahlgang hat Frankreich den Bolschewismus z e r s ch m c 11 c r t. Die Wirkung diese- Sieges wird sich in der ganzen Welt ,flblbat machen. „Journal de - DebatS* sagt: Das ganze Land hat seinen Willen kundgetan. Er ist klar und deutlich und entspringt der V e r.n rr n f t. Man konnte nichts anderevon der Nation erwarten. die seit fünf Jahren so Erstaunliches geleistet hat. Der Bolschewismus ist eine Krankheit g c« fchlageuer Länder. Frankreich ch siegreich und toitt '-A tVtfa*r**/* V. m. «. .«.«• «k. a »' > «M , . .. . ■ -v .. leben und arbeiten. Das hat es ebenso frcimiitig wie kraftvoll eiklärt. In der „L i b e r t s" führt Georges Berthoulat aas: Frankreich kann seiner Zukunft sicher sein, denn es hat den wichtigsten Grundstein gelegt: Ordnung und Siche» heit für ein gedeihliches Schassen. j In der gemeinsamen sozialistischen Ausgabe «La Fruillr-j Commune" schreibt, Robert I o u v e n e l: Allo Clemericearr bat gesiegt. Sein Sieg ist r.esengroß; - er ist sogar erschreckend. DieRepablik aberhat nicht g'csregt. Soweit Ulan bisher beurteilen kann, sind es konservative Wähler gewesen. Die französischen Wahlen. - Paris, 18. November. lF-urikipruch.) Wahlergebnis bik» mittags r bb geeinigte Sozialisten. 6 Sozialisten der Sonde« gruppe, 26 Sozialrepublitaner, 1-11 Sozialradikalr, 111 LinM republikaner, 106 Promessisten, 65 Liberale, 37 Korrservnti'M 3 Aktion Fmneaise, 3 Unabhängige. Die Demonstrationen der Berliner Mono avchiftsn. Berlin, 18. November. (Korr.-Bur.) Wie die Abend!»!- Blatter melden, bestanden die heutigen Versammlungen vov( dein Reichstagögebäude anS einer Gruppe Deutschnationalep, und einer etwa gleich starken Gruppe Arbeiter. Als die. Deutschnatioiiall-n bei der Ankunft Hiildeubirrgs und Lübens dorffs neben Hochrufen ans Hindenlmrg in die Rufe: „Nied«» mit der Republik!", „Nieder mit ktu. Untersuchungsausschußl"^ „Nieder init der Judenregierung!" ausbrachen, ertönten au« den Reihen der Arbeiter die Gegen rufe: „Nieder mit Luden»- dorffl", „Nieder mit den Dentschnationalen!", „Hoch di« §nternationale und die Weltrevolntion!" Die Rufe auf beidery eiten währten einige Minuten. Ein Oberleutnant, dey Vorsitzende des Nationalverbandes deutscher Offiziere, ver-i suchte, ans die Schultern zweier Studenten gestützt, eine Mn< spräche zu halten, konnte aber nicht zu Ende sprechen, da, zwei Offiziere ber SicherheUspolizei ihm. bedeuteten, baßsie eine Arrsprache nicht zulassen könnten. Die Menge' protestierte dagegen mit verschiedenen Rufen. Während dies Demonstranten hierauf 'Lieder anstimmten, drängte sie die Polizei langsam nach der Siegesallee, was ohne Zwischenfall vor sich ging. Rücklrttt des belgischen Kabinetts. Brüssels 18. November. (Fantspruch.1 Durch die Neu«, wählen hat die katholische Parier die parlamentarrsche Mehrheitj verloren. Das Ministerium ist zurttckgekreken, der Minister des Innern, Brocquevrlle, hat endgültig demsssiomert, mit der Führung dieses Ministeriums wurde Delacrorx betraut. . Die Arbeltskonferenz. Washington, 18. November. lFunlspruch.') Der amtliche Bericht über dre internationale Arbeiislonferenz besagt: Bon der deutschen Delegation ist eine Depesche eingrlausen, daß sie sich' erst am 18. d. M. m Gotenburg nach Amerika rinschiffcn könne. Daraufhin wurde ihr telegraphiert, daß die Mehrzahl der Del»/ gierten am 3. Dezember nach Europa zurückrcisc und die Kon«i serenz am 29. N o v e m b e r ihre Schlußsitzung' halte, die Deutschen daher bedauerlicherweise zu spät' kommen würden. Kleine Nachrichten. Helfintzfors, 18. November. Wie aus P e t e r s b >t t berichtet wird, ist die dortige Gummifabrik Treugolui vollständig medergebrannt. > Moskau, 18. November. Aus B r i a n s! wird ge«, meldet, daß die Einwohner von K i e w wegen der Annäherungi der Rottruppen in Massen flüchten. i Paris» 18. November. Die »Times" erfähtt aus New«! Bork, daß die Anteilnahme der Vereinigten Staaten an derj rganlsarion des Völkerbundes immer zweifelhafter) werde. Auch fü es noch ganz unbestimmt, wie sich der Senatzum sranzösisch-amerikanlschm Vertrag stellen werde. Die Revolution in der Physik. Einsteins Relativitätsprinzi?,. Die Londoner «Times" berichtet über die Sitzung der englischen Akademie der Wissenschaften (Royal Society), in der die Resultate der astronomischen Beobachtung mitgeteilt worden sind, welche die bekannte Therorie von Einstein Le» stätigt haben. Professor Einstein, der auch in Prag eine Zeitlang den Lehrstuhl für mathematische Physik an der deutscher Universität innegehabt hat und infolge deS österreichischen^ SchandshstkunS als Jude in Wien kein Ordinariat erhalten! konrrte, veröffentlichte drei Voraussagen auf Grundlage seiner! Theorie. Erstens eine Abweichung in der Perihelbewegung deS Planeten Merkur, welche schon vor langer Zeit bestätigt wurde. Zweitens prophezeite er eine Mweichung der Lichtstrahlen beim Vorübergang der Planeten gelegentlich der letzten totalen Sonnenfinsternis. Die dritte Prophezeiung bettaf die Verschiebung von Spektrallinien, die bisher nicht bestätigt waren. ES wurde nun eine Expedition unter Führung von Sir Frank Dyson, Mitglied der britischen Akademie, nach Sobral, Nordbrasilien, und nach der Insel Principe bei der Westküste von Afrika gesendet. An jedem dieser Plätze sollte bei günstigem Wetter die Abweichung dev Lichtstrahlen beobachtet und eine Anzahl von Photographien der verdunkelten Sonne und der Hellen Sterne unmittelbar hinter ihr ausgenommen werden. Es galt, festzustellen, ob daS Licht von diesen Sternen, ohne daß es die Sonne passiert,, zu uns direkt kommt, als ob die Sonne dort nicht wäre, oder, ob eine Bewegung infolge der Gravitation (Schwerkraft) dev, Sonne eintreten wird. Für diesen Fall hat Professor Einstein auch im voraus den Bettag der Krümmung in Graden berechnet. Professor Dyson teilt nun der Akademie der Wissen-! schäften mit, daß die erhaltenen Resultate definitiv und.> schlüssig waren. Die Beugung der Lichtstrahlen wurde fest«! gestellt, und zwar in genauer llebereinstimmung mit dem? theoretischen Grad, vorallSgcsagt von Professor Einstein,, während nach der alten Theorie von Newton eine ganz andere! Beugung zu erwarten gewesen wäre. Wie die »Times" mit«! teilt, hat der berühmte Physiker Sir Oliver Lodge, der eine. Voraussagung gemacht haben soll, daß die Sterne dem Gesetze von Newton folgen und nicht jenem von Einstein, nach diesry Feststellung die Sitzung der Akademir. verlassen.! Die »Times" bringt den Bericht über die denkwürdig^ Sitzung unter dern Titel »Neue Theorie des U n i verfum s" (Newtons Gedanken überwunden) und führt auö^ Hatz fest dex PpWiSgefagten KrMickluLg, dE g&mefrm tat „..7i .tMjS"> II I.v.4 aas SSO.