Wiener Morgenzeitung · 1919-10-24 · Heft 274 (24.10.1919) · p. Seite 2

Wiener Morgenzeituntz / 24 Oktober 1919 Nr. 274 Der deutsche Untersuchungsausschuß. Ludendorff der VerMittlungsgegner. Berlin, 23. Olkober. (Korr.-Bur.) Im Untersuchungsausschuß wurde heute die Befragung des Grasen Bernstorff fortgesetzt. Auf eine Frage des Vorsitzenden bestätigt Graf Bernstorff, daß, solange die Fciedensaktion mit Wils-on schwebte, niemals .von einem Angriff auf die Integra LätDeutschlandS die Rede war. Er bezweifelt keinesfalls, daß Wilson, wie er in seiner Botschaft am 2L. Jänner erklärte, die Wiederherstellung Polens wollte. Ob dazu Preußen oder Deutschland Gebiete abtreten sollten, würde nach seiner Ansicht erst aus den VerhandlünZen hervorgegangen sein. Es würde sich dabei sicherlich um Kompensationen gehandelt haben. Es ergab sich von selbst, baß bei einem Pwgrarnmfrieden ohne Sieger ein üngeschwächtes Deutschland erhalten werden sollte. Graf Bernstorff erklärte weiter, er Ware immer der Ansicht gewesen, daß der U-Bootkrieg automatisch den Abbruch der deutsch-amerikanischen Beziehungen herbeisühven würde. Der Eintritt Amerikas in den Krieg mußt« seiner Ansicht nach zum Siege der Entente führen. Damit der Eintritt der Vereinigten Staaten in den Krieg verhindert würde, wäre nichts Übrig geblieben, als eine Bermittluirg Wilsons anzunehmen. Eine Feststellung de? Sachverständigen Professors Bonn, Wilson habe am 18. September eine allgemeine Einladung an alle Kriegführenden gerichtet, am 22. Jänner bestimmte Grundsätze in seiner Botschaft ausgestellt und am 23. Jänner durch Oberst Houseinen bestimmten Dermltllungsvorschlag angeboren, bestätigt Graf Bernstorff als richtig. Ne'e ent SinHhelme r stellt fest, daß dem Grafen Bernstorff am 16. Jänner-ofstgiell vertraulich mitgeieUt wurde, daß der U-Boot krieg beschlossen, sei. Um 31. Jänner sollte er eine entscheidende Note übergeben. st!e'e ent S l ntz h e i me r verliest sodann das Telegramm des Reichskanzlers von Bethmaün-Hollweg auf das Telegramm der Grafen Be n'lorff. Der. Graf wird gebeten, dem Präsidenten den Dank der kaiserlichen Negierung für seine Mitteilungen auszusprechen. Eine öffentliche Bekanntgabe unserer Friü)enSbedingungen sei setzt unmöglich, nachdem die Entente ZriedenSbedingungen veröffentlicht habe, die auf eine Entrechtung und Vernichtung Deutsch landS und seiner BuirdeSgeno.'sen hlnaustaufen, die auch vom Präsidenten selbst als unmöglich bezeichnet wurden. Um Wilson einen Beweis des Vertrauens zu geben, teilen wir ihm ganz ausschließlich für seine Person die Bedingungen mit, un'.er denen wir,bereit gewesen wären, in Friedensverhanblungen etnzutreten, falls die Entente uvser Friedensangebot vom 12. Dezember angenommen hätte. Diese Bedlirgungen sind: Rückstellung beS von Frankreich besetzten Teiles von Ober-Elsaß; Gewinnung einer Deutschland und' Polen gegen Rußland strategisch und wirtschaftlich sichernden Grenze, koloniale Restitution in Form einer Verständigung, welche Deutschland einen seiner Bevölkerungszahl und der Bedeutung seiner wirtschaftlichen Interessen entsprechenden Kolonialbesitz sichert; Rückgabe der von Deutschland besetzten französischen Gebiete unter Vorbehalt strategischrr und wirtschaftlicher Grenzberichtigungen sowie finanzieller Kompensationen, Wiederherstellung Belgiensunter bestimmten. Garantien für die Sicherheit Deutschlands, welche durch Verhandlungen mit der belgischen Regierung festzustelten wären, wirtschaftlicher und finanzieller Ausgleich auf der Grundlage des Austausches der beiderseits eroberten und im Friedensschluß zurückerstatteten Gebiete, Sch ad lo S Haltung der durch den Krieg geschädigten deutschen Unternehmungen und Privatpersonen, Verzicht auf alle wirtschaftlichen Abmachungen und Maßnahmen, welche ein Hindernis für den normalen Handel und Verkehr nach dem Friedensschluß bilden würde, und Abschluß entsprechender Handelsveckräge. Sicherstellung der Frei? heit der Meere. Die Friedensbedingungen unserer Verbündeten, heißt es weiter, bewegen sich in Uebereinstimmung mit unseren Anschauungen ln gleichmäßigen Grenzen. Es wird dann weiter erklärt, daß Deutschland bereit fei, in die in der Senatsbotschaft erwähntinternationale Konferenz einzutreten, ferner wird 8# tont, wenn daS Angebot Wilsons nur wenige Tage vorher erfolgt wäre, so hätten wir den Beginn des neuen U-Boot-Krieges vertagen könnend Jetzt' sei eS , hierzu aus technischen Gründen leider zu spät.' Wir seien I jederzeit bereit, den Bedürfnissen Amerikas Rechnung zu tragen. Wir bitten den Präsidenten, seine Bemühungen wieder aufzunehmen und fortzufetzen, unt sind zur Einstellung des U-Bootkrieges bereit, sobald volle Sicherheit geboten wird, daß die Bemühungen des Präsidenten zu einem für uns annehmbaren Frieden führen könnten. W a r m u t h fragt, in welcher Form Bernstorff Gelegenheit gehabt habe, seine Auffassungen als Botschafter an die höchste Instanz zu bringen. Graf Bernstorff erklärt, er habe am ersten Tage nach seiner NÜckl^ hr e ne Unterredung mi B e t h m a n n- Hollweg gehabt. Dieser hahe damals die Grunds angegeben,,weshalb er die amerikanische Vermittlung nicht angenommen habe. Der erst« Grund war, daß Wilsons Vermittlung in Deutschland so unvolkstümlich wäre, daß er damit im Reichstage nicht Lurchgedrungen wäre. Es würden nur die Sozialdemokraten sich damit einverstanden erklärt Halen, und keine andere Partei. (Bewegung.)' Weiters crslärte der Kanzler, er lönn« elnen so enann en faulen Frieden nicht schließen, ohne die letzt« Waffe zu gebrauchen, welche das deutsche Volk ülÄ die schärfste und beste belr-7.ch.ete und von der es glaubte, daß sie zum S'ege führen werde. Warn 'h fragt, wann Graf Bernstorff nach seiner Rückkehr beim Kaiser war. . Graf Bernstorsf erwidert: Sechs oder siebe« Wochen nach meiner Heimkehr. (Bewegung und Heiterkeit.) Warmuth: Schien Ihnen das ungewöhnlich zy sein bei der Wichtigkeit Ihrer Mission? Bernstorff; ES schien mir damals so. (Heiterkeit.) Abg. Dr. Schücklng: Haben Sie Gründe für die Annahme, daß ihre ganze Vermittlung-- tätigkeit in Amerika in Deutschland von de« Kreisen, die für den unbeschränkten U-Boot-Krieg arbeiteten, mißbilligt worden ist, haben Sie insbesondere diesen Eindruck gewonnen aus persönlichen Besprechungen mit militärischen Stellen, mit General Ludendorff oder mit anderen Herren des Haupt» quartierr? Graf Bernstorff: Ich hatte am 4. Mai eine Unterredung mit General Ludendorff, ander ich ' :n Eindruck gewann, daß ihn meine Tätigkeit unerwünscht und u n s y m p a t h i s ch war. General Ludendorff empfing mich mit den Worten: „Sia wollten i.n Amerika den Frieden machen, Sie dachten wohl, wir wären zu Gnde." Darauf hahe ich erwidert: Nein, Ich glaubte nicht, daß wir schon zu Ende sind, aber ich wollte den Frieden machen, bevor wir zu Ende sein werden." Darauf hat Ludendorff geantwortet: „Ja, aber wir wollen nicht. (Bewegung.) Wir werden jetzt durch den U-Bootkrieg die Sache in drei Monaten beenden." (Bewegung.) Darauf habe ich gefragt, ob er sicher wäre, den Krieg ln drei Monaten beenden zu können.'Cr hat erwidert, er hätte wenige Stunden vorher ganz bestimmte Nachrichten bekommen, daß England unter keinen Umständen den K.ieg länger als drei Monate auShalten könne, auS Mangel an Lebensmitteln. General Ludendorff fragte mich dann, wann nach meiner Ansicht Amerika mit ernsthaften Streitkräften in Europa erscheinen könnte. Ich antwortete, daß dies nach einem Jahre etwa der Falbeln würde. Wenn er glaube, mit dent U-Bootkrieg den Weltkrieg beende« zu können, müsse es vorher geschehen. Drauf antwortete Ludendorff: Ei« Jahr brauchen wir nicht, wir werben mit dem unbeschränkten. U-Boot krieg vorher fertig werden. (Erneute Bewegung.) , ■ i Nach verschiedenen an Graf Bernstorff gerichteten Anfragen t-rtagte sich der Ausschuß bis zum 31. OLtober, um dann Bethmann-Hollweg einzuvernehmen. Seite 2 Wien. Freitag _ lFa ssron veranschlagt worden ist. Je höher also der Kurs fatiert wird, desto höher wird auch die Steuerveranlagung sein. ArrÄbmr -er Ginnahme» und neues Besteuermrgsfystem. i Dis T a rifeder Eisenb ah nen, die Post-,Teletz,ap heu-und Fernsprechgebühren werden eine Erhöhung erfahren. Sodann bespricht Dr. Reisch die Zucke rst e u e r und erklärt, daß infolge des sinkenden KronenkurseS der Zucker Preis immer weiter steigt. Der Zuckerverbrauch müsse daher weiter gedrosselt und der S aecharinckonsum erhöht werden; bereits in der nächsten Zeit soll eine neue -Saccharinfabrik den Betrieb aufnehmen. Die Verhältnisse Leim Tabak -gestatten »sich sehr schwierig. Trotz der Versteuerung lassen sich nicht einmal die Betriebskosten decken. Nicht einmal eine-Erhöhung von 80 Prozent könnte den Ertrag des Tabakgefälles auf jenen in Friedenszeiten bringen. Unter solchen' Umständen muß man sich fragen, wie der Betrieb aufrechtzuerhalten ist. Zur 'Herstellung der Rauchsort-en wird es nötig sein, mit Gruppen des Auslandes et» Abkommen zu treffen. Eine Erhöhung der-Verbrauchssteuern ist kaum mehr möglich. Wohl aber muß Las Besteuerungssystem auf eine vollkommene Grundlage gestellt werden. Eine Umsatzsteuer ist inS Auge gefaßt, die ansehnliche Beträge liefern wird. Hier wird oesonderor LLvcr Daraus gelegt werden, den Luxus Verb rauch zu besteuern und es läßt sich jetzt schon ein Betrag von 250 bis 350 Millionen veranschlagen. E rb- und Schenkungsgebübren werden einer starken Reform unterzogen werden. Die Beschleunigung und Verbesserung dieses Systems wird auch zu Erleichterungen bei der Vermögenssteuer führen. .Es ist auch eine namhafte Erhöhung der Stempelgebühren, der Gebührenskala und des Gebührenäquipalentes ins Auge ge'aßt, für welche man «inen Ertrag von 40 Millionen. praliminieren darf. Das Hauptgewicht wird auf bas Gebiet der direkten Wienern gelegt werden. Auch hier ist eine Verbesserung und Beschleunigung der Veranlagung beabsichtigt, während die Reform der Grundsteuer zum größten Teil den Ländern überlassen bleiben wird. Es besteht keine rechtliche und moralische Verpflichtung des Staates zur Uebernahme der Kriegsanleihe. Daher handelt es sich lediglich um eine B egünstigung. Die wkkden Spekulationen. Dr. Reisch beklagt das Auftreten einer wilden Spekulation, von der wir auch gestern beim Kurssturz an der Börse uns wieder überzeugen konnten. Wir müssen uns gegenwärtig halten, daß wir einer ganz ungewöhnlichen Preisbildung gegenstberstehey, die mit einer einfachen, Multiplizierung eines früheren Geldwertes nicht geregelt' werden kann. Erste allgemeine Regelung kann ohne größte Gefahr jetzt nicht duechgeführt werben. Wir dürfen in keiner Weife außeracht lassen, daß das tatsächlich zur Verfügung-stehende Devisenmaterial schon für di§ legitimen Ansprüche des Handels in keiner Weise genügt, daß daher der unberufene Wettbewerb um die Devisen zu einem ZerrbildderWirSlich keit führen muß, weil die hierdurch zuständegekommenen Preisfestsetzungen keinen Anspruch auf den wirklichen inneren Wert der Valuta erheben können. Hjenn wird eine der ersten Aufgaben der Finanzverwaltung bestehen müssen, durch durchgreifend« Reformen die in der Tat jetzt bestehenden, nicht immer ganz entsprechenden Verordnungen über den Devisenverkehr einzuschränken. Andererseits werden wir sehr energische Maßnahmen geye« d^e unbefugte Spekulation und den Schleichhandel in Devisen ergreifen. Im weiteren Verkauf der Rede kündigt der Redner die Einbringung eines Nachtrages zum Budget an, der durch den Friedensvertrag notig geworden ist. Die Sitzung wird geschlossen. Nächste Sitzung Freitag, 10. Uhr vormittags. Die Debatte wird bis Dienstag dauern. Pottttsche^undscharr. Die Kämpfe in Nutzland. Die Meldungen über die großen Erfolge der russischen gegenrevolutionären Kräfte und den bevorstehenden Fall von Petersburg scheinen zumindest verfrüht gewesen zu sein. So wenig sich im allgemeinen die auf Rußland bezüglichen Nachrichten kontrollieren lassen, so scheint doch die Lage der Bolschewiken noch llücht verzweifelt zu stehen. Nach Meldungen aus Reval hat Judenitfch die Selbständigkeit von Finnland und Estland anerkannt und diese Staaten sowie Skandinavien um Unterstützung im Kampfe gebeten. Und auch Londoner Meldungen besagen, daß der Widerstand der Bolschewiken gegen Judenitfch kräftiger werde und daß dieser Verstärkungen abwarten müsse, um den Vormarsch antreten zu können, tönt bolschewikischeS Blatt in Odessa beziffert den gesamten Stand der Roten Armee auf rund eine halbe Million Mann und Kombattanten und über 7 0 0.000 Mann, welche die Ordnung im Hinterlande aufrecht halten. Hingegen meldet ein Pariser Funkspruch, ein Tagesbefehl Trvtzkis fordere zum sparsamsten Umgehen mit Munition auf, deren Erzeugung von Tag zu Tag schwieriger werde, und teile mit, daß die Desertionen in der-Roten Armee 60 Prozent des Gefechtsstandes betragen. Nach Meldungen der Zeitung „Prysiw" steht Judenitfch südlich von ZarSkoje-Selo, Denikin ist in das Gouvernement Tousa eivgerückt und habe westlich und nordwestlich von Kiew sowie südlich von Woronesch Kämpfe zu bestehen. Die Axmee Koltschak scheint eine Schlappe erlitten zu haben und sich auf dem Rückzug zu befinden. Die Kampfberichte der Bolschewiken aus Moskau lauten recht zuversichtlich. Die Pogrome der Denikin-Banhen. Hilfsaktionen und Anterfuchnngskommifftonen. Wie dm Warschauer jüdische»? Bläircrn auS Kiew berichtet wird, hat dort eine umfangreiche Hilfsaktion tfic btc Opfer der Pogrome eingesetzt. Die russische Gesellschaft vom Roten Kreuz hät eine separate HllfSkormmssion gegründet und hat am SV. Sev- ' tember beschlossen, unvcrckglich «ine medizinische Aber l n n ß in die betrogenen Gebiete zu entsenden. Auch daS Internationale Rote Kieuz bat am 1. Oktober «ach Pastow eine medizinische Exped t'lon emsandt. Am 5. Oktober wurde eine militärische UnterinchungStommissio« nach Pastow abgeschickt. Die Einwohner baden bereitein großes Material über die Organisatron deS Pogrtzms und die Teilnehmer vorbereitet. Die jüdische Gemeinde Kiew bat de chlvsien, eine Delegation in DemkinS Hauviqua>tiec nach Rostow m entsenden, welche dort übe, die Geschehnisse m K ewer Gouvernement berichten syst. Dieser Bericht wird durch daS Präsidium de- Nationalen jüdrschen Sekre'ariatS «ritergeleitet. Aebnliche Delegationen sind bereit# von Odessa und Charkow abgzgangen. Auch die christliche« sozialpolitischen Organiiatronrn in K cw haben belchlossen, e>nrn genauen Bercht über die letzten Pogrome an den Genrrnlsiab zu lenden. In d>,sem Bericht »erden auch einulne der Hauptschuld gm angeführt und eS wird auf die Notwendigkeit hingewirsen, die enrrgi chrsten Maßnahmen gegen die neue Pogromwelle m der Ukraine zu ergreifen. ' Am 80. September fanden in Kiew gemeinsame S tzungm der Soziairrvoiutionälen, Nal»-nai>ken, Oklobristen und rechten Kadetten sowie der Bereinigung der Großindustriellen statt; <1 wurde d>e Fiage drslutrert, welche Mittel gegen b t < Pogrome, die unberechtigten Verhaftungen und ungesetzliche« Requisitionen zw ergr eifen sind. Es wurde beschlossen, sich hier» wegen an General Denikin und Ragomirow zu wenden und außerdem einen deruhlgenden Aufruf andaS russische B o l k zu erlasien.^ Keine definitive Entscheidung über die Zuge» Hörigkeit Ostgali-iens. »Kurper WarSzow-li" rrliärt aus Grund eines Grsprachrmit dem polnischen Premierminister P a d e r e w S k y, daß über bic Zugehörigkeit Ostaali-prirS dH jetzt noch keine desinitive Enb ich ei düng getallen sei. England w'igert sich. Ostgalizien desimüv an Polen anzuglredern und auch PaderewSkt ist der Meinung, diese Angelegenheit m gegenwärtigen Moment nicht zu forcieren. G'me polnische Drrtretung nach Südamerika« Vau» einer amtlichen Meldung aus Warschau hat die pvlN'^che Negierung beschlosien, eine Bertirtung nach Südamerika zu entienden. In allernächstcr Hett begrbt sich Konsul Kasimrr Goluckowskr kamt dem nötraeu Personal nach Brasilien.!