Wiener Morgenzeitung · 1919-09-16 · Heft 237 (16.9.1919) · p. Seite 4

* Seite 4 Wien, Dienstaz hat, Sehren einzelne Länder -- vielfach gezwungen von loyalen Faktoren — zu eurer felbfrärrdigen Bewirtschaftung gewisser Artikel zurück. Die Siaatsregieruvg muß sich auf den Standpunkt stellen, daß die Länder bis zur definitiven Lösung dieser Fragen nicht eigenmächtige Verfügungen erlassen dürfen, da dadurch - das gesamte Ernahrungswesen auf das schwerste geschädigt würde. ( Was den Verkehr nrit dem Auslande betrifft, stehe das Ernährnngsamt nunmehrda es sich zeigte, daß die zettlralisierte Wirtschaft praktisch nicht aufrcchtzuerhalten ist, auf dem Standpunkte, daß die Einfuhr von Lebensmitteln mit Ans,'.ahme bestimmter Artikel in der nächsten Zeit möglichst sreigegeben werden soll, vorausgesetzt, daß nicht dafür Valuten in Anspruch genommen werden, welche fremde Devisen aufbrauchen, die für die unerläßliche Beschaffung des Getreides aus dem Auslande unbedingt notwendig sind. Gerade in der Getreideversorgung befinden wir uns gegenwärtig in einer Krise, weil wir Getreide nur zu sehr hohen Preisen oder mangels der notwendigen Kredite überhaupt nicht kaufen können. Bon diesem Gesichtspunkte ans bedeutet es eine schwere Schädigung des Gssamtinteresses, wenn einzelne Länder inr Holzgeschäfte aus eigene Faust arbeiten. Der Staat wird nicht früher Kredite fürsten Getreideankauf im Auslände bekommen, bevor nicht aus dem Holzexport oder der WeÄpaPierdevoniernng bestimmte Betrag« hinterlegt sind. Staatskanzler Tr. Renner: Tie Landesregierungen haben auf den Verkehr, auf die Holz- und Pferdeausfuhr usw. Steuern gelegt, um Einnahmen zu. bekomnien. Da mochte ich doch die Vertreter der Landesregierungen bitten, in diesen! Punkte ihren Juristen Gehör zu schenken. Es ist bekannt, baß den größten Teil der Landesbudgets die Ueberweisungen aüsmachen. Es - ist nun ganz unmöglich, baß diejenigen Länder Ueberweisungen,bekommen, die das Gesetz nicht emgehalten haben, in demselben Maße mit diejenigen Länder, die. das Gesetz beachtet haben. Ich bitte daher die-Vertreter der Länder, ihren Regierungen mitAnteilen, d aß sie heute schon positiv damit rechnen müssen, daß alle Einnah men, die sie auf solche Weise gegen des Gesetz erzielen, eine Abzugspost von den Ueberweisungen bilden. Das ist ganz gewiß und unabänderlich, dagegen wird kein Appell nützen. Es wird sicherlich so vorgegangen werden; das sind wir dem Staat iin ganzen ltitu allen ^denjenigen Ländern, die sich an das Gesetz haken,,schuldig. Ls schemr Weilers ganz aus stern Bewußrsttn der Länder und der Bevölkerung geschwunden zu 'fern, "daß wir noch «inen Verwaltungsgerichtshof haben. Dieser wird ,lle diese Steuecvorschrribungerr Aufheben »lud die Länder werden Ersatzprozesse ausgehalst bekommen, mrch diese das Mehrfache dessen, was sie eingenommen haben', mr Auszahlung bringen werden müssen. Solange ich"" ist irgendeiner Form für die öffentlichen Geschäfte verantwort-' lich bin, solange werde ich gegen jedermann — ob oben »oer unten sei — das Gesetz zur Anwendung "bringen. "Er- - richten sie keine 'Verkehrsschranksn ziiüfchen den Landeshauptstädten und der Hauptstadt des Staates. .'Helfen Sie uns, die Uebergangswirtschast so zu gesrältsn, staß wir itt möglichst kurzer Zeit wieder ein freies, einheitliches Wirtschaftsgebiet sind, das seine ganze Kraft darauf verwendet, die Tore der Weltwirtschaft sich zu eröffnen, denn' nur im Zusammenhänge nrit der Weltwirtschaft können wir gedeihest. Der Staatskauzler konstatiert, Laß den in'der Anregung kireutzler nredergelegLen Tendenzen von keiner Seite wider-' fprochen wurde. Er faßt das Ergebnis der Beratungen dahin zusammen, daß der Zulassung eines freien Verkehres mir einem Aufenthalt von mehreren Tasten allseits zugestimmt, jedoch Garantien in der Richtung verlangt wurden, daß der Schleichhandel die!se Freiheit nicht für seine Zwecke benützen könne. Das oberste Ziel Äller Kräfte rm 'Staate muß die Wiederbelebung der Produktion sein. Die Staatsregierung erwartet, daß auch die Länder ihrerseits altes/ tun werden, um die Erreichung dieses obersten Zieles zu ermöglichen, wie auch die Staatsregle rung alle ihre Kräfte in den Dienst dieser Aufgabe stellen wird. Mit einigen DstnkeSmorten schloß sodann der Staatskauzler die sechste Länderlonferenz. Das Regierungsprogramw. Die „Wiener Abeudpoft" veröffentlicht eine amtkiche Auslassung über die Richtlinien der inneren und äußeren Politik Deutschösterveichs fiir die nächste Zukunft. In dieser Darstellung, die gleichzeitig das Programm des aus Saint-Germam zurnckgetehrten und die Leitung der Geschäfte wieder übernehmenden Staatskanzlers Dr. Renner bedeutet, heißt es: Durch die Fertigung des Friedensvertrages ist die auswärtige Stellung der deutschen Alpenlande fiir die nächste Zukunft festgelegt. Sie tragen wider ihre eigene Wahl den Namen Oesterreich und der Friedensvertrrg bestätigt und befestigt die republiLmifche Startsfarm. Die junge Republik beansprucht in keiner Weise, die anderen Nationalstaaten zu beherrschen, zu leiten oder auch nur zu beeinflussen. Denn die Nationalversammlung sich zweimal feierlich zum Anschluß an das Deutsche Reich bekannt hat, so hat sie damit negativ auch ausgebrückt, daß sie mit Tscheche«, Pole», Magyaren und Jugoslawen irgend welche politische Gemeinschaft «uftechtzuerhialten nicht wünsche. Wie in den Oktobertagen von 1918 die junge Republik die ^'atroncch'taaten zu der endlich erlangten Selbständigkeit beglückwünscht hat, so denken die deutsche Alpenlande ihnen gegenüber heute noch. Die'Selbstüri digkeit aller läßt erhoffen, daß sie in Zukunft tw Brieden nebeneinander leben n».d arbeiten iverhen, . Wiener Mvrgenzertuvg Die Akraine schließt sich Rußland an. Mährisch - Ost rau, 16. September. (Tschecho-slow. Preßbur.) „Gazetta Wiezorna" meldet, daß dis Regierung Petruszyewiez mit Denikin über die Einleitung einer gemeinsamen Aktion gegen die Bolschewiken verhandelt. Die Regierung Petrnszyewiez ist mit der Bildung eines ukrainischen Staates im Rahmen Rußlands einverstanden. Der Gouverneur der neuen Akraine nach Vernichtung der Sowjetrepublik wäre Petruszyewiez. Zu dieser Akraine würden auch Ostgalizien, Wolhynien und der Cholmer Kreis gehören. Hoover Verlangt Frieden. N e w - 2) o r ft, 14. September. (Tel.-Komp.) Der amerikanische NahrnngsmitLelVerwalter Hoover ist Samstag in New-Pork eingetroffen. Er erklärte, daß Europa endlich Zur Wiederaufnahme der Arbeit bereit sei, um zu normalen Verhältnissen zurückzukehren. Eine allgemeine Wiederherstellung der Ruhe sei aber nicht möglich, solange der Friede nicht überall vollzogen und anerkannt sei. Die Verzögerung beim Abschluß des Friedens werde nachteilige Folgen haben. Der Völkerbund würde erst durch den Frieden selbst zu einer geschlossenen Einheit gemacht werden. Den tsch ö sterreich wendet seinen Blick von nun tiB nach Westen. Deutschösterreich will nuirmHo sein wirtschaftliches Leben uitb seine staatliche Ordnung stach dem Muster des europäischen Westens einrichken. Seine nächsten Aufgaben liegen im Innern. So rasch als die Pflichten ans dem Friedensvertrag ihm Lies ermöglichen, wird Deutsch ö fterreich seine Volkswirtschaft wiedcrherstellrn Und intensiv gestalten, alle staatlichen Einrichtungen im Sinne der Selbstregierung eines mündigen und 'hvchzivilisierten Volkes ausbauen und nach Kräften an' der geistigen -Kultur der Nation r^d der Welt Mitarbeiten. Dazu bedarf es der Besiegung ■treu xt ßci-arr o 0 c n u.n'D tiuVcu lauernden <i na r ch ie, der Neberwindung phyftfcher und geistiger Erschlaffung, dev Ertüchtigung des ganzen Volkes, der Aufrichtung eines wohtdiszipliniertenans Freiheit ruhenden Rechtsstaates! Es obliegt dem H aupt aus schuß, die Frage zu überprüfen, ob. die' von ihm eingesetzte Regierung, die die Aufgabe hatte, das Land aus den Kriegs wirren herauszu- . sichren-; und ihm den Frieden zu bringen-.die geeignete Züsammenfsetznng hat, auch <stie' neuen - Aufgaben -'VurchprfÜyren. Die Entscheidung' lhärüber stD stier staatsrechtliche Vorbehalt des Haüptausschnsses. Die Stratsüstiter , sind.inzwischen vollauf beschäftigt, das Fr i e d e n s ö'p e^r ai ’ v o,it Sa i n t-G e rm ain -dem 'Hause zu unterbreiten.- 'Sobald' diese Atberten und die sonstigen fälligen Vorlagen fertig.find, wird' . die Natwimlvrrsftnmlrmg . zusammentreten und der Hauptausschuß einberufen werden. Der parlamentarischen Tagung, der wir in drei oder vier Wochen entgegensehen, kommen demnach entscheidende Ausgaben zu. Die Nationalversammlung' wird als die Verkörperung des Bolkswillens und als die sichtbare Darstellung der Doltsgesamtheit die Entschließungen zu fassen haben, welche die Friedensarbeiteu einleiten und dein Staate die ruhige Bahn einer stetigen Entwicklung' weisen sollen. Wir besprechen dieses Staatsprogramm an leiieuder Stelle. Zur Geschichte, dieser Emmziatiou ist feftzuhalten, daß der Staatskauzler vor wenigen Tagen mit dem Führer der Christlichsozialen, Dr. Hauser, eine längere Unterredung hatte. In dieser Aussprache ' scheint sich Dr. Hauser für die politische Orientierung nach dem Westen entschieden zu Haben, die der Republik das Wohlwollen der Entente sichern soll. Deutschösterreich strebt zunächst die Abschließung von Tarifs vertragen mit Frankreich und Italien und die Erweiterung der bisher gewährten LebensmitLellrebite an und glaubt, daß eine freiheitliche Ausgestaltung der Bundesverfassung der erste Schritt wäre, die öffentliche Meinung der-Weststaaten günstig zu stimmen. Daß man dieses löbliche Streben mit Massen ans-' Weisungen nicht - unterstützt, sei nnr nebenher erwähnt. D:e Rekonstruktion der Regierung. Die Zusammensetzung der gegenwärtigen Negierung, von der in der „Wiener Abendpost" gesprochen wird, dürste jedenfalls zu Beginn oder im Laufe der Herbsttagung eine- Aen de rung erfahren. Gelingt es dem Staatskanzler, seine Idee der Mitarbeit aller Parteien an dem Wiederaufbau Deutschösterreichs zur DurchMrung zu bringen, so wird wohl auch der Großdeutschen Vereinigung Sitz und Stimme im Kabinetts rat eingeräumt werden müssen. Aber auch wenn die Großdeutschen bei ihrer ablehnenden Haltung beharren sollten, wird die projektierte Verringerung der Staatsämter durch Zusammenlegung einzelner derselben eine Verminderung der Staatssekretäre und damit eine Umgruppierung in der Besetzung der einzelnen Staatssekretariatsposten durch die. beiden, die Koalition bildenden Parteien, die Sozialdemokraten und die Christlich sozialen, n otwendig machen. In jedem Falle wird auch bei der neuen Zusammensetzung der Regierung darauf Rücksicht genommen, werden, daß das Stärkever- 16. Septemdssr ISIS Rr. 2ß7 " v_ —" -- — -> - hältnis der Parteien auch in der Zusammensetzung der Regierung, zum Ausdruck gelangt. Im Kabinett werden voraussichtlich, soviel bis jetzt festsieht, folgende Veränderungen Platz greifen: An di» Spitze des Staatsfekretariats des Aeußern, dessen Leitung seitdem Rücktritt Dr. Bauers Staalskanzler Pokior' Renner, selbst innehat, dürfte, ein eigener Staatssekretär, Und zwar ein Diplomat, berufen werben. Das Staatssekretariat des I n ne r n, an dessen Spitze seit der Reise des Staatskanzkers Dr. Renner nach' Saint-Germam provisorisch der sozialdemokratische Abgeordneie E l d e r sch. steht, wird einem nenen Mann übertragen werden. Gleichzeitig/ soll das Staats-- sekre.tariat für Heerwesen ebenso wie die Agenden! für Kultus und Unterricht dem Staatsämt des' Innern als Unterstaatssekretartat unterstellt werden. Wie verlautet, soll an die Spitze des Staatsfekretariats des Innern der derzeitige Staatssekretär -für. Heertvess» Dr. Deuts ch treten und ihm als UnterstaatssekretOr' für Heerwesen der.derzeitige UnLerftaaLssekretär-dieses Amtes, Waiß, unterstellt werden. Auch das Staats-. sekretariat für Volksernähvung, dessen Äsenden ja eine', beträshtliche Verminderung erfahren werden unddessen Lelter Dr.' L o c w e n f e 1 d - R u ß bekanntlich seit längerer Zeit .Mltsinüde ist. Wird voraussichtlich von einem neuest Mann übernommen und einem anderen Staats- - sekretariat angegliedert werden. Die Durchführung des FkrederrsverLrages. Im Staatsamt für Äeußeres finden gegenwäMA unter Beiziehung von - Vertretern der hierbei in Betracht - kommenden übrigen Staatsämter - Beratmsgest statt, um dieüiorbereitenden Maßnahme» für die Durch--, sührung des FriedeNsvertrages zu treffen. Wie..wiÜ-' vermehnren, sind zu diesem Behufe drei Koinmissiomn ^ngesetzt worden, denen die'Aufgabe züfLtlt, die stimnttyrgen des Jriedensinstrnments zu verwirklichen''' PoLiLischeNuudschau. Protest gegen die Judenpogrvrue Ln Polen vnd Akrniue. Das Kopenhagenee Zionistische Vurean mildst: Änf Initiative des Komitees der jüdischen D?legü'tivstett''' erließen die bedeüteudst-eü Vertreter der Politischen 'und tvissestschafilichen Welt, in Frankreich einen Ausruf, an die Menschheitder in den stärksten. Worten, die blutigenMogrome in Polen und besonders'in der Ukraine geißelt, wo die .jüdische Bevölkerung-'von vollständiger Verachtung bedroht ist. Der Tlppe.ll stimmt Bezug auf die furchtbaren Pogrome in L e m b e r g, P i n s k, L ihst nnd-Wilnal Er, erwähnt, daß mehr .a5s 106Städten in HvtWrmne vonschreckttcheU^^lPo^sM^'''bAvöffeU'? jvnrhmV betten viele 'Z e,hUtstusende..von' Andeft ..-. zuüvMpfeN -fielen., lieber diese Pogrome heißt -es.'-Ät'^., d^.Nr'Eu.fruf:" „Die Tage der furchtbarften In- ' q tt i f x £ i o it sind wiedergekehrt; denn diese MässÄkeH'• sindPöstden grausamsten Forderungen'und von den schpecklichen^ physischen und moralischen'Martern begleitet.^ ./Der Aufruf gibt ein erschütterndes Bild von.,der Lage, ddr jüdischen Bevölkerung'Ästeuropas und fördert alle-VöWr auf, ihre Stimme gegen'die Massakers''zu... erheben und überall Komitees', zirm Schutze der Juden zu orgäUifiereu. st iiutei* den Unterzeichuern des. Aufrufes befindL».. ' sich Astgtöle F r a n ce, Mitglied der AcadeMie francrcis.e.j Paul /App e ll,. kM^^geicher^'.WissenschastLer, Mit-^- - gtied dLx Akademie der Wissenschasien: Erüest L.a v i s (c, Historiker, Mitglied der Ueade'mi-s -frLttoätz^;. .'A u U r.d/"..' hervortckgenüer Historiker, Professor an.Her.. Sorbonne;-.. Sei.gno.stos, bekannter Historikers Professoran der- - Sorbonne; der Pl)iWphGabrielleSeaible..s,Professvc," an der. Sorbonne;. EnMe Comb es, Senator, .früherer MinisLerpresident;' Charles:;-Gx de, 'berühmter' Rechtsgelehrter-'; ' L st r u a n d e, herporragendev Jurist, Dekan, der' Mistischen Fakultät;.-, Ferdinand Herold, VizepräMeut -der Liga der. Menschenrechte; der vskannta.. S chrMtelLr. Henry B a r b u s s.e; Albert T h o m a s./ AügeoiDneter und früherer Minister; Gustave H er.v ^st HerauDeber der Zeitung „Victoire"; Mo n z i e. W-" geordneter- und früherer.Minister; Mbe Via llet> bekannt, durch seine Tätigkeit , in der Drehfuß-Affäre; PierreMr l l e, Redakteur des „Tenrps"-mrd.andere mehr< M bleibt abzuwarten, ob dieser Protest zu einer Milderung der schrecklichen Lage der Juden in de»' VersvlgünIsländern, deren Reihe jetzt auch noch durchs / -Un garn verstärkt wird, führen wird. Jedenfalls wirst die Aufnahme der Anregung bei den zum Protest auf* - ■ geforderten Völkern einen guten Gradmesser zur Beurteilung stes Kulturgrades bilden. - . Der Kampf um Kiew. Wien» 15. September. Der Ukrannsche Pressedienst meldftr Nach beute hier vorliegenden Funksprüchen wird in Kiew nvischc-u den Truppen D e n i k i n S und den ukrainischen Tnrppr», untir denen sich ein ostgalizisches Korps befindet, gekämpft. mmm tri allen Prei»1aae,i. Revaratnee« unter Garantie. . garbbänder für - alle Ehsteme,, erstklassiges Matttirl. Leop. Kurzer, Wien, M., Westbcchnstraße 23. , . Lelchpou sissr.. . . .-