Wiener Morgenzeitung · 1919-09-12 · Heft 233 (12.9.1919) · p. Seite 3

M. 2SS Wteiy FreitaK ' Wiener-MoegenzeitunK ' ,12. September 1S1K /Seite S .- rrti lim mirnVi>«iiia6>fc»<^»—» — I, .1'!^—' ■ «.«■ 1 ' " >.. ' ... .. > .. i V n '" i . . "*r'"■■■*■ "" ~ ■ ZMMÄ. Aus dem Abgeordueteuhanfe. Ms von informierter Seite mitgeteilt wirb, v/ird der Staatskanzler in nächster Zeit den Fragen der inneren Ordnung sein ganzes Augenmerk zuwenden und zu dieftm- Zwecke mit den Parteien in Verhandlungen treten. Mine erste Aufgabe dürfte es sein/die in der Koalition vorhandenen UnftirnNrigckeiten tzu beseitigen, die teilweise schon so ' weit W drehen sind, daß einzelne Mitglieder des Kabinetts Uegierungsmüdigkett äußern. Der Staats- Kanzler wird sich auch bemühen,' die großdeutschen Antisemiten für die Negierung' zu gewinnen, weil er auf deren positive Mitarbeit großen'' Wert legt. , Die Gwßdeutschen verhalten sich in dieser Hinsicht nicht durchaus ablehnend, verlangen jedoch, daß vorher eins Reihe von Fragen' geklärt werden müsse. Sie bezeichnen als eine der ersten Voraussetzungen für ihre Mitarbeit in der Regierung die Aendernng der Verfassung. Im-Übrigen wird aber von den Parteiführer^ betont, daß die Frage der Bildung eines Koalitions Kabinetts, so lange der Friede nicht' ratifiziert . ist. Nicht aktuell ist. Als weitere dringende Arbeit für Negierung und .Parteien wird der Wiederaufbau unsere i g esamten Volksw irtschast bezeichnet. Hier' erklären die Parteien übereinstimmend, daß der Ernst, unserer wirtschaftlichen Lage uns zwingt, ehestens an die Lösung der Uns wartenden Ausgaben heranzutreten, igkt harren btt Volksvertretung aber große Schwierig- KNben, denn in allen diesen Fragen bestehen zwischen den bürgerlichen Parteien und den Sozialdemokraten starke gegensätzliche Auffassungen, so baß es kein leichtes sein wird, die vielen Differenzpunkte zu beseitigen. So herrscht zum Beispiel in der Frage der Gözialisierung hei einem Teile der Christlich sozialen, wie dies erst kürzlich Professor'S eipell auseinandergesetzt hat, die Meinung, daß die Arbeiten der Soziülisieruttgskörnmission als vorläufig abgeschlossen zu betrachten seien, während bei den Sozialdemokraten Wieder die Anschauung besteht, daß mit der Sozialisierung« der Betriebe, so weit dies nur möglich ist, fürtzusahren sei. Dabei wird die Behauptung ausgestellt, daß gerade die Sozialisierung das beste Mittel sei, unS' aus unserer wirtschaftlichen Not zu retten. Zur Begründung wich« dann von söziaMnwkratischer Seite angeführt, daß züin Beispiel die Einrichtung der Petrie bsrüte UnbestreiLbar zur Hebung'der Pvöduktion beitrag^ denn die Erfahrungen aus der jüngsten' Zeit haben gelehrt, - daß iN är arischen Betrieben, die bis vör kurzem ein Viertel jener Mengen produzierten, die sie Vor dem /,Krte^' "lieferten, nunmehr säst 'EinWrung'^sS' Mirttbsräteshstems ditz'ProdUktiöN ^Medev'^' gehören wurde. Die Betriebsräte hätten MeN einen ' Einblick in.den. Produktionsprozeß und auch die Machtmittel, um' gegen jene Arbeiter vörzNMen/ die arbeitsscheu sind. 1 / ., Die bürgerlichen Parteien stehen diesen- Plänen sehr skeptisch gegenüber und warnen vor alletr Experimenten. Bei der Dringlichkeit bet Frage, Wie unsere Produktion zu heben und der freie Händelsuud Warenverkehr, der sich in seiner Hauptsache nach dem Osten entwickeln Muß, wieder eingeführt werden kann, wird ' eine Auseinandersetzung der Parteien über diese Probleme unvermeidlich sein. Die Notwendigkeit der Erörterung dieser Angelegenheiten bedingt, daß andere Fragen,, und zwar solche kultureller Natur, bereu Aufwerfung ein Teil der Sozialdemokraten wünscht, derzeit in den Hintergrund 'gedrängt werden. , Wie Renner unterschrieben hat. Genf» 11. September. (Tel. der.,Wr, Morgenztg."). Zur. Unterzeichnung deS FriedrnsverlrageS wirb noch mitgetriltr Als erst« Delegierter etfchmt Trt t o n i um 9 Ulst N). Minuten vormittags,. chm folgten die anderen italienischen DelegUrten. Sodann kamen dir portugiesischen Delegiuten. Kurz.nachber erschienen P > ch o n, Dali o.u r, Klotz und Um 9 Uhr Sb Mmulen C l r m e n c e a u, gefolgt von Tard i e u. Bei der Unterzeichnung saßen zur Linken Clrmenceau, Balsour und die englische und japanische Delegation, zur Rechten P o U Und die französischen und amerikanischen Delegierten. Staatskanzler Dr. Ren n e r' unlerzrichncte den ohne s i ch t l i ch e F e i ch t n dtr Etregün g. Dst Migkieder der französische Delegation gaben ihre Unterschilst Um 10 Uhr 88 Minuten. Die Gesgnitdgner der Unterzdichnnngszerrmonie nahm e i n e S t u n d e in Anspruch. ES waren zu unterzeichnen der Fried e N S V e t trag selbst, ferner rin P r o t o k o l l, daS dem Vertrag beilag-und eine weitste Frist von zwei Tagen zur Unterzeichnung eimäiimte, ferner eine Konvention über dev Han btt von W aff«tt und Muniti o n, ein t Nev is ton der Aktenin Berlin, bitte RevistonderA kt en tu Brüssel, ein Dokument Über mfiuanztetltn A d m a ch u tt y en, der Schulden- sowie der W i e d e r g u k m ü ch U N ü s et11 tt 8 Oesterreichs betreffend. Das Dankschreiben an Herr Biirgermeisto» von Saint-Germnin. > Staatskanzler Dr. Nenner richtete vor seiner Abreise folgendes Schreiben an den Bürgermeister von Saint-GtrMaln: »Die Funktionen der österreichischen Delegation neigen.sich ihrem Ende zu. Sie spricht Ihnen, Herr Bürgermeister», sonne der Militärmission ihren aufrichtigen Dank für die wählend des HiersnEgeleisteten Dienste aus und dankt auch der Bevölkerung von Salnt-Germnirr für ihr» korrekte Haltung. Ich stelle fest, daß sich in den vier Monaten kein einziger Zwischenfall er- Tschechische RMsKKlversKMMlMg. Finanzminister Hsracek .. Prag^'lls- September.. Meldung deS Tschecho-slowakischen -Meßbureaus,) - In der heutigen Sitzung der Nationalprrsammlung teilte Präsident Domaschek mit, daß der. slowakische Klub an Stelle der Delegierten Doktor Alioe. Mafarhk den derzeitigen Minister für auswävftge Angelegenheiten Dr. Eduard. Bene sch delegiert hat. SobNn'N setzte die NaLf-onälversämMtüttg. die Debatte' über dringliche AnfraMN fort. . Finänzminister .Hv r.« eek/ führte unter anderem aus: Es ist eine Pflicht der Regierung, ittsbesöndere des Finanzministeriums, dafür zu sorgen, daß die verschlechterte Währung in absehbarer Zeit wieder auf das richtige Niveau gebracht werde. Die in Vorbereitung stehende Vermögensabgabe soll aufsteigende Sätze enthalten, aber keineswegs so hohe, daß sie die Mitwirkung des Kapitals, das zur Erhaltung und Hebung der heimischen Produktion Mtwentzig ist,' bedrohen. Außer ihr wird noch eine bestimmte Abgabe von dem Vermögen erhoben werden, das ausschließlich im Kriege erworben worden ist,' und zwar mit scharf ab gestuften Sätzen. Auch der Austausch dev alten rBanknoten schreitet wegen der technischen Schwierigkeiten nicht so rasch fort, fvie ursprünglich gehofft Wörden ist. Die Ein- und di6 ZweikröneNwöten werden,noch in diesem Monat gegen neue,ausgetauschL werden. 'Für Ende dieses Jahres kann man sicher,erwarben, haß ,die Schädigung unseres Staates durch 'FälschMg der Banknolensbemvel aufhören wird. , Das tiefe Sinken des Wertes unserer Krone im Ausland kann man dem Mißtrauen in die Echtheit unseres Papiergeldes "zuschreiben. Ich .habe. nicht die Absicht, den -Kurs' un serer Krone auf. Irgend eine, künstliche Weise zu heben. Ich erachte hierfür.gMachte Opfer für. vergeblich und nicht nutzbringend. Ich bin Überzeugt,. daß, sobald sich die politischen Verhältnisse. beruhigen Und das wirtschaftliche Leben einer Eei undung entgegengeht, der Wert unseres Eeldes sich von. selbst konsolidieren und. heben'wird. Aber Aufgabe deS Finanzministeriums ist es, nicht nur für die Sanier»^ der Währung zu. sorgen, sondern auch Gleichgewicht in das. staatliche Budget zu bringen. Diese- Aufgabe ist heutzutage ebenso schwierig wie die erste. ' Es muß möglichst gespart werden; andererseits wieder.' muß man für die Deckung sorgen,, pör allem, durch die ordentlichen Einnahmen. Wenn wir diese Steuern dem alten Oesterreich gezahlt haben, wäre es" eine Schande, sie unserer eigenen Slaatswirtschaft vor'zueythalten. Diese Steuern sind WM. irn Verhältnis zu dem entwerbeien^^iHeld - tatsächlich. fHechter^ als sie vor dem Kriege waren; ohne ähnliche Steuern kann sich die heutige Staatswirt'schäft durchaus nicht behelfen. Es ist deine Hoffnung 'vorhandendaß. Wir durch übet finanzielle Fragen. die ordentlichen Einnahmen unser heurigüs Defizit hSckeit könnten, und es bleibt daher nichts anderes Übrig, als zum Kredit zu greifen. Ich war gezwungen, eine heimische Anleihe 'aüszuschreibett und es hängt von der Reise und det Urteilskraft der Bevölkerung ab, ob diese Anleihe den gewüttschten Erfolg haben wird. ..Delegierter Petroviekh erklärte, daß aUe bürgerlichen Schichten in ihren Erwartungen getäuscht seien, daß Nach der heurigen reichen Ernte die Preise der Lebensmittel werden herabgesetzt werden. Eine! Katastrophe für unser ganzes Wirtschaftsleben ist, sagt der Redner, die unzureichende Menge an Getreide! sowie der Mangel und die Teuerung der Kohle. Das ist der beste Beweis'dafür, daß unsere Republik ohne das. Teschener Kohlengebiet nicht existieren kann. Wir müssen alle darauf hinärbeiten, daß die Preise in absehbarer Zeit herabgesetzt, die Kartelle und Syndikate: aufgehoben werden und daß den Gewerbetreibenden! vom Staate jene Unterstützung zuteil werde, die sie wegen ihrer Bedeutung verdienen. > > Approvisionierungsminister Houdek erörtert die Münde der Erhöhung der Getreidepreise, die aber bloß eine vorübergehende sei. Delegierter B e z d e k führt aus, baß die letzten Prager Demonstrationen von dem elementaren Widerstand der gesunden Volksmassen gegen unser R-egieruttgs-> system Zeugnis abgelegt haben. Dieser Unzufriedenheit wird weder durch militärische Maßnahmennoch durch sonstige Mittel Einhalt geboten werden. *• Delegierter Udrzal empfiehlt der Regierung und der Nationalversammlung, das Wirtschaftsleben um jeden Preis in Gang zu setzen und einen Kredit in Amerika uufznnehmen, sowie die Grenzen für die Aus- und Einfuhr aller Waren zu öffnen. Hierauf wird die Sitzung geschlossen. Nächste Sitzung Dienstag den 16. d. M. um 2 Uhr nachmittags. * In der heutigen Sitzung der Nationalversammlung haben die Delegierten Dr. Hajn, Luküvsky Und Genossen an den Ministerpräsidenten und die übrigen Minister in Angelegenheit der Meldungen über Verhandlungen der Regierung mit den Deutschen folgende dringliche Anfrage eingebracht: In der Presse konnte man schon ^einigemal Meldungen über Verhandlungen der Regierung, beziehungsweise des Ministerpräsidenten Tusar mit den Deutschen der tschecho-sbowakischen Republik lesen. Die Unterzeichneten fragen den Ministerpräsidenten, ob die betreffenden Meldungen der Presse wahr, sind, und im Bejahungsfälle, worüber mit den Deutschen verhandelt wurde, was die Deutschen wollen, vor allem aber, waS der Ministerpräsident, beziehungstveise. die Negierung erwidert ober etwa verspwchen hat. Ueber diese Anfrage hat nach! 8 70 der Geschäfts^ vrdnung sofort die Debatte eröffnet zu werden. , ■ Telegramme. . Bon der Pariser Friedenskonferenz. Paris, 11. September „Journal" berichtet, daß es in der gestrigen Sitzung des- Obersten Rates in Saint-Germain.bezüglich der deutschen Verfassungsünderung zu deiner Entscheidung gekoMwen sei. Frankreich allein verteidige den iktransigenten Standpunkt, Italien und .Japan desinteressieren sich, die angelsächsischen Staaten seien dagegen. . " 1 In der Teschener Frage habe die unter dem Vorsitze Jules CaMbonö stehende Speztalkommtsston zugunsten der Polen Bericht erstattet, worauf sich Clemenoeau selbst gegen die Konklusionen des Berichtes ausgesprochen habe. ' - v. -.Journal" verteidigt den rumänischen. Standpunkt der-) Ntchtunterzeichnung des Saint-Gerrnaftler Friedens' und behauptet, daß Amerika mit Rumänien Streit suche, weil dieses die Bemühungen der Standard Oil Company, die rumänische Petrolemnindüstrie unter ihre Kontrolle zu bekommen, zunichte .gemacht. hübe und ferner, weil es ein gefährlicher Konkurrent aus dem Getreidemarkt ifci. ' Die Rückreise §)r. NormerZ. Saint-Gerniaitt, 10. Seniplcmbrr. Bei der Abreise des SüiMsimü^s Dr. Renner vom Nordvahuhof war der dienstlich vechindette Ge»ernls>:kretiir D u 1 a st a durch dm Prä-' sidialchef A r n a v o n vertreten. Die Chefs der Nylienischen und der achrrikülilscheu svv.ie znblreiüie Olsiziere der! intEialliiettM Willitätmisstonen hatten sich zum Abschied ewaefundttt. Die Vertreter italienischer und e n a l i s ch e r B l ä t t e r denWen die Zeit bis zur Abfahrt des ZmeS. um. die Anstchtm des Staatskanzlers über die politischen Folgen' des Frledtnsvekträgts und Uber die uöchsie wirischastliche Zukmist Oesttttt'chS einzuholen. Freitag trifft Dr. Reimer m D i e n ein. BiS dahck unteiblerbt jede polittschsparlaweMartsche Aktiom Dltz franzöflsche Presse Und BeuLschVftet'relch. Paris, 11. September. Die Morg>enblätter nehmen, zum großen Teil die Unterzeichn ring , des Friedens von Saiut-Germain zum Anlaß, um einen liistorischen Rückblick über die Stellung der vsterreichrsch-ungarischrn Monarchie in Europa zu geben, betonen das Verschulden derselben am Kriege, stehen aber einstimmig der nerven österreichischen Republik sympathisch gegeniiber und weisen darauf hin, daß die Großmächte; und insbelouderL Krankreicü nichts unlerlallen dürren, um dem neuen Staatswesen trotz bee schweren, durch best Frieden auferlegten Lasten die Lebensfähigkeit zu sichern. Mit Ausnahme der sozialdemokratischen Blätter betont die Presse, daß die Voraussetzung hierfür der ' loyale Verzicht auf den Anschluß an Deutschland sein müsse. ';! Oberst Hoüfe, Letter der ameMüstlschen Friedensdelegation. Belmar» 11. September. (Funkspr.) AuS Paris wird berichtet, daß Oberst H o u s e wieder die F ü h r u n g d e r Geschäfte der amerikanifcheNDrlegation bei der Friedenskonferenz übernehmen werde. Präsident Wilson sei zwar seinerzeit mit der Handhabung det Geschäfte durch House nicht ganz zufrieden gewesen und auch House hatte nach der Untersertigüng des FriedenßvertrageS mit Deutschland bei seiner Abreise erklärt, daß er kaum nach Paris! zurückkchren dürste, iedoch habe sich seine Abwesenheit in ,den letzten Monaten peinlich fühlbar gemacht, weil die amerikanisch^ DAegatwn ohne den Rat des Obersten House sebr benachteiligt war. Niemand hatte so wie er älle Phasen des Krieges studiert, außerdem war er mit allen ReaierungShäuPtern oft zusammengekommen Und batte unzählige UntersuchMtzen durchgeführt» deren Ergednisie Richtlinien für die amerikanische. Polstik gebildet haltend P v l k dürfte vermutlich nach Amerika zurückkehren. Wilsons Propagandaveise. Ämfterdam, 11. September. Präsident Wilson er», llärts ausseiner Propagandareise in St. Paul unter großem Beifall der Anwesenden, baß vielleicht Kriege nicht vollständig verhindert tverden können, haß abrv der Völkerbund auch dann einen enormen Fortschritts bedeute, wenn er btt Wahrscheinlichkeit solcher um zehn Prozent vermindere» . Minnesota sagte der Präsident, daß mehrere Gerwrationen vergehen müssen, bevor die fremden Staaten ihre enormen Kriegsschulden abtragen könnem' Die Vereinigten Staaten werden daher wahrschein-' lich der einzige Staat sein, der die notwendigen Kaptt! talien hat, um der Industrie der Welt. zu Hllst M kommen. ' Dev ettstttschofranzSfifche PalästtnastottMt» Äom» 11. September. Eunkspr. deS Tel^Korr.-Bur.) Auss Paris wird berwitet, daß die französische Regierung unttö seinen Umsiänden gesonnen ist, auf ihr Recht auf Syrien twft Palästina zu verzichten/ Irgendeine mittelbare oder Unmittelbar^ Handlung der britischen Regierung, die französischen Ansprüche durchkreuzen, würde schwere Folgen ln de« Btsiekunaen de« l-beide^Stagten.naL,llck_ürdm» ,