Wiener Morgenzeitung · 1919-07-17 · Heft 178 (17.7.1919) · p. Seite 4

Seite 4 Wien, Donnerstag __ Wiener STtötgcnjeTtüttg mi ■■• i ■ «Hi ~i »!'..■•,■> i, >». ■ »■■ ■■"■■■"" ■■■ 11 1111 **” ' 1 "lliwr- " ' "' Telegramme. Deutsche Nationalversammlung. Die Abschaffung der Todesstrafe ab gelehnt. . «Velmar, 10. Juli. (Korr.-Bnr.) In Fortsetzung der VerfassungSberatung verlangt bei Beratung des Artikels 113 Abgesrdneter Auer (unabhängiger Sozialdemokrat) die Einfügung: ,D i e T o d e s ft r a f e rst a b g e s ch a f f t". M , Mit der Beratung dieses Artikels verbindet der Präsident die Beratung über den A n 1 r a g d e r tt n abhängigen p.M Artikel 115 desselben Inhaltes. Ein Abgeordneter erklärt, die Abschafsung der Todesstrafe ser. eine , a lt c Forderun g frei h e i pl i ch e r n n d ie l i g i o s e r P a r t e i e n. Aufgabe des Staates, sei es, d i e Mißachtung des Menschenlebens zu b ei e i l i tj'nu Heute sei der richtige Augenblick siir die Verwirklichung dieser alten Forderung gekommen. Regierungskommisjär Dr. P r e,u ß bittet, die Abschaffung der Todesstrafe nicht in die Verfassung aufzuuehmen. Darüber werde bei der unbedingt uolwendigen R e f o r m d e s S t r asrechtes entschieden werden. Eine Entscheidung über die Todesstrafe werde dabei zweifellos iiuSintvc btt A ntragsteller erfolgen. . . . - , Abgeordneter Dühringer (deutschnational) memt, das deutsche Volk und dessen überwiegende Mehrheit s e t -q c (5 e N den Antrag. (Beifall rechts. Unruhe und Lärm -links. Ruse: Scharfrichter!) Abgeordneter Kahl (deutsche BolkZpartsi) erklärt, deö richtige Zeitpunkt sei die Reform des Strafgesetzes. Dann soll man Gründe und Gegengründe hören. In der» heutigen Zeit sei, wie immer nach einem Kriege, ein St ei g tu b n Sr i mina! i 1 ä 1 zu bemerlen. Dev Staat könne gegen eine bestimmte Gattung von Verbrechern aus-diese Strafe'nicht verzichten. , Abgeordneter C o h n (Nnabhänyiger) erklärt, es handelt stch in höchstem Maße um eine m o r a l i s ch e F r a g e. Abgeordneter H a u st m a n n (Demokrat) führt aus, dielcnigcn haben nicht Las Recht, die Abschaffnng der Todesstrafe;u verlangen, die fortgesetzt a n . d i e Gewalt a p p e k l i e r e « und Handgranaten für das beste Mittel erklären. In ruhiger Zeit möge das Volk darüber entscheiden. Abgeordneter Dr. K ö l tz s ch (deutschnatwnal) erklärt, gerade die jetzige Zeit der Revolution sei der ungeeignetste Zeitpunkt, die Todesstrafe abzuschaffen. (Unruhe und 8öi*nr bei den Unabhängigen.) Damit schließt die Besprechung. Der s ozialdemok r a t i s ch e A n r r a g auf Aushebmrg ddr T ö d c s st r a f e w i r d h r e r n u f i n namentlicher Abstimmung mit Ibl gegen IW S t i m m e n a b g e l e h n t. Die Dadaisten gegen Weimar. Weimar, 16. Juli. (Korr.-Bur.) Während der heutigen Sitzung der Nationalversammlung trat plötzlich ein Besucher des dritten Ranges an die Brüstung und warf ein großes Paket Flugblätter und graue Karten in den Saal. Es entstand große Unruhe. Ans dm Flugblättern stand: Dadaisten gegen Weimar. Ans den (grauen Karten wird die Ankunft des O b e r d a d a i st e n ä n g e k ü n d i g t. Der Prozeß gegen Toller. München, 16. Juli. (Korr.-Bnr.) Nach dreitägiger Der-- Handlung wurde der Student und Schriftsteller Toller wegen Verbrechens des Hochverrates unter Annahme von mildernden Umständen M gesetzlich zuläßigen Minbeststrase von fünf Jahren Festungshaft verurteilt. Eine ehrlose Gesinnung, konnte bei dem Angeklagten nicht sestgestellt werden, wohl aber mildernde. Umstände, die auch.strafmildernd wirkten. ' ■'“*v Vor einem Generalstreik in München. München, 16. Juli. (Korr.-Bur.) Gestern abends.fand eine sehr erregte Betriebsrätevmammlimg statt, in der über Antrag der Metallarbeiter beschlossen wurde, von der Regierung tosort die Aushebung des Standrechtes und die Freilaffung der verhafteten Betriebsräte gegen Bürgschaft zu verlangen. Die Bet- : iammlung beschloß mit allen Mtteln, eventuell mit dem Generalstreik ihre Forderungen durchzusetzes. Die Zollzahlung in Deutschland. Berlin, 16. Juli. Der in:,Staatenausschuß angenommene imb der Nationalversammlung zugehende Gesetzentwurf über die Zahlung dse Zölle bestimmt: Die in die Reichskaffen fließenden Zölle sind in Gold zu zahlen. Durch die Reichsregierung wird bestimmt, mach welchem UmrechnungsverhältrtiS.dis zur Zollzahlung znpelassenen Goldmünzen in Zahlung zu nehmen sind und unter welchen Bedingungen die Zahlung in anderen Zahlungsmitteln als Goldmünzen geleistet werden kann> In der Begründung wild auf den außerordentlich großen Rückgang der Zolleinnahmen des Reiches im Laufe deS Weltkrieges hingewiesen und erklärt: Unsere Finanzlage erfordert es, einer Gefahr zu begegnen, .die die Wirksamkeit der uns verbliebenen Zölle für die. Reichskasso bedroht, und die Borbeile, dieder letzteren die Wiederbelebung des Einfuhrvewkehres bringen könnte, in Frage zu stellen geeignet ist. Die Quelle dieser' Gefahr ist die Entwertung der Reichslnariwährung. Das zur Beseitigung der Nebelst ände geeignete Mittel ist die gesetzliche .Anordnung, daßdie Zölle in.Gold zu bezahlen sind. \ :■ ' Kaiser Wilhelm schwer erkrankt. Berlin, 16. Juli.' (Korr.-Bur.) Das „8 Uhr-Abendblatt" meldet aus Basel: Die englischen Blätter bestätigen in Telegrammen aus Holland die Erkrankung des deutschen Kaiserparres. Die Kaiserin soll ernstlich an jenem Leiden danüederiiea«, von dein sie schon Mitte vorigen Jahres befallen war. (Die Kaiserin hatte im vorigen Jahre einen Schlaganfall erlitten.) kD« Kaiser sei nervöSznsammen gebrochen und l ö r p e r l i ch - e r m a t t e t. Der behandelnde Arzt haste das Befinden sowohl der Kaiserin als auch d e s K a i s e r s f ü r n i ch t u n g e f ä h r l i ch. England fürchtet die deutsche Konkurrenz. - Z Kopenhagen, 16. Juli. (Tel. der „Wr. Mörgenztg.") In E n g l a n d liegen viele Gesuche um Gestattung der W a r e n e i n f u h r nach Deutschland und Oesterreich vor, und mau rechnet damit, daß die Aushebung der Blockade eine neue Preissteigerung Hervorrufen wird. Andererseits befürchtet man. daß die deutsche Konkurrenz sich ans den neutralen und übLcseeischen Märkten bald wieder bemerkbar machen wird, da her derzeitige Marklurs es den Deutschen ermöglicht, ihre Wattn b i l l t g e r anmbieten als es die Engländer vermögen.- Um aus bicteru Gebiete lünUoitimntb zu wüten, iü ma>i an der londoner Börse bereits mit Borbn-eitungm L-e’vf;afliat, um die deutsche Mark wieder zu notieren. ~ Die Enteilte an die ungarische RSteregierung. Paris, 16. Juli. (Tel.-Komp.) Im Zufammeuhang. mit dev Wiederaufnahme der Feindseligkeiten durch das Sowietungarn gegen Rumänien hat der oberste Rat der Alliierten beschlossen, Bela Kun mitzuteilen, daß die Regierungen der alliierten und assoziierten Mächte keinerlei Beziehungen zu Ungarn rmterhalts» könnten, wenn die. ungarische Soivietregierung weiter fortfahre, die Bestimmungen des Waffenftillstandsv Ertrages zu ignorieren. __. Der Berliner Bollzngsrat gesprengt. 2 B e r l i n, 16. Juli. (Tel. der „Wr.'Morgenztgck) Der' Berliner Vollzugsrat ist heute durch das Ausscheiden der Mehrheitssozialsten und Demokraten gesprengt worden. Die beiden Parteien beschlossen, an den Vollversammlungen der Arbeiter und Soldaten nicht mehr Leitzunehmen und einen nenen Vollzugsrat zu bilde«. Die Streiks in Deutschland. Berlin, 16. Juli. (Tel.-Komp.l Die Lage im L and- ' (t t b e i 1 e r streik iu Pommern ist noch nicht geklärt. Die wichtigsten * Betriebe in Stettin u n d S t r a l s u n d stehen still, in den Straüen Stettins mehren sich die Ausschreitungen. Geschäftsinhaber^ werden gezwungen, die Geschäfte zu schließen. Arbeitswillige/ ihre Betriebe zu verlassen. Die LebenSmittelschiffe werden nicht ausgeladen. Die Landarbeiterst r e i k 8 k 8 n n e n, wenn sie weiter an Ausdehnung gewinnen, für d i e k o m m e n 'd.e E r n t e k a t a st r o p h a l werden. Die. Streikagstation unter-den Landarbeitern macht sich jetzt auch besonders m T h ü r i n g e n bemerkbar, wo bereits in nrehttren Gemeinden Streiks ansgebrochen sind. Generalstreik in Stettin. . Stettin, 16. Juli. (Korr.-Bur.) Der Gewerkschastsrat, der Wahlverein der sozialdemokratischen. Partei Deutschlands und die Patteivereinigung der Sozialdemokraten rufen zum Generalstreik auf.bisderBelagerungszustandüber .P o m m e r n a u f»g ebob /n i st und eine Reihe damit 'zusammenhängender volitischer Fordermgen erfüllt sind: Bereits heute früh sind die Arbeiter aller hiesigen Betriebe m den Ansstand getreten. Die Straßenbahn verkehrt nicht. Gaswerk, Wafferwn'k und Elektrizitätswerk sind geschloffen. Republik Dirkenfeld. Köln, 16. Juli. (Tel.-Komp.) Im Fürstentwn Birkenf e l d ist die Trennung von Oldenburg durch die Ausrufung einer sei bst ändigen Republik mit eigener Ver- , waltung im Verbände des Deutschen Reiches vollzogen worden. Frankreich verlangt für die Ermordung des französischen Anteroffiziers eineMillion Franks Entschädigung. . , ( Lyon, 16. Juli. (Funkipr. des Korr.-Bür.) Die französische Preffe meldet über die Angelegenheit des in Berlin ermordeten, ftanzösischen llnterofstziers, daß die ftanzöstsche RegierMg nicht nnr die Bestrafung des Ämuldigen imd die Zusicherung verlangen wird, daß solche Vorfälle^EinMnftig ausgeschlossen bleiben müssen, sondern mich eine Entschädigung von 100.000 Franks für die Familie des Getöteten und eine Geldstrafe von einer.Million Franks, die der französischen Regiernng abzusühren sein wird. Die Wiederaufnahme des amerikanischdeutschen Handelsverkehrs. Amsterdam» 16. Juli, (Korr^-Bur.) Wie das Preßbureau Radio aus Washington meldet, lautet die Ermächtigung zur Wiederausnahme des Handels mit Deutschland dahin,, daß es Personen innerhalb der Vereinigten Staaten gestattet werde» vom 14. Juli an mit Personen, die in Deutschland wohnen. Handel zu treiben und sich mit ihnen in Verbindung zu setze» sowie mit allen Personen Handel zu treiben und Verbindungen aufzunehmen, mit denen es laut „Enenry Post" verboten war. / Vor einem Generalstreik der Bergarbeiter in England. SaiM-Gierm-nr, 16. Juli.' In K^esmick hat gestern eine wichtige Versammlung der englischen Bergarbeiterföderation stattgefunden. Der Präsident dieser, Föderation, ©minie, hielt eine äußerst heftige Rede, in der er daran .erinnerte, daß sich die Regierung;' verpflichtet habe, die Beschlüsse der Unterfuchungslomnrission in der Frage der Bergwerke anzunehmen und zur Durchführung zu bringen. Einer dieser Beschlüsse, war die Nationalisierung der Bergwerke. Wenn die Regierung, fggte Smiellie, nicht stark genug ist, um ihr Versprechen durchzuführen, so werden ihr die Bergarbeiter dadurch zu Hilfe kommen, daß sie die Arbeit einstelleti. "Die Arbeiter haben keine Lust^ Ich zu schinden, nur um. den Hinenbesitzern die Dividendett -zu sichern. - i- ' -' •... ,; l,. ,!- Trotz des heftigen Tones dieser Rede glaubt man nach Insormatiouen. des „Matiu"-5horrespondArten, daß man zu einem Einverständnis zwischen der Regierung und den Bergarbeitern gelängeu lverde, und daß die angekündigte' Verteuerung der Kohle um 6 Schilling pro Tonne, die eine Katastwphe für viele britische Industrien bedeuten würde, vermieden werden könne. Bonar Law hat vorläufig , im Unterhaus erklärt, daß die Berteuerung bis zrrm. II. Juli hmausgeschvberr wird. London, 16. Juli. (Korr.?Bur.) 150.000 Bergarbeiter von Westyorkshice Ija&en ' gestern abendZ infolge des Abbruches der Verhandlurigen,. die mit den BcrgwerWbesitzeru über die Entschcidimg der Kohleukommissiou gesühA wurden, die Arbeit nicberQctcQt. - - ww wtm -. A;w.jtBra^— -- - Lebensmittelknappheit in England. n Kopenhagen, 16. Juli. (Tel. der «Wr. Morgerrztg.*) In England herrscht, wie ^Politiken" meldet, anssallenderweise Lebensmittel k ü avph eit, verbMden mithohen P r e i s e n. Z u ck e r ist noch im>ner ra t i o n i e r t und eS steht M befürchten, daß auch andere Lebensmittel wieder dpi Raüonierüng unterworfen werden müffen. ' . ■ ■ A •/ ' ~i Gegen die Preisstteiberei in England. , Saint-Germain» 16. Juli. (Korr.-Bnr.) Die englrscke Regierung hat die Absicht, im ganzen Lande lokale Tribunale zurBekä mv fung der Preise t r e i b e r e i zn errichten. Die Richter werden aus den Ein» wohnern der Gegend nnd aus allen Gesellschaftskreisen gewähll werden. Maßnahmen gegen die Lebensmitteltenernug in — Frankreich. Lyon, 16. Juli. (Funlspr. des Korr.-Bur.) Der Ministerrat hat gestern unter dem Vorsitz des Präsidenten P o i n e a r < über die Maßnahmen zur B e k ä m p f un g' d e r Lebensmittelteuerung beraten. Es wurde beschlossen: 1. Die Verkaufsbaracken. für Nahrungsmittel werden in Paris verdoppelt imd auch in den Provinzzentren errichtet werden. ‘ 2. Das Ernährungsmiuisterium wird in Paris und in der Provinz . S p ei s e h ä u se r einrichten, welche Mahlzeiten zu wohlfeilen Preisen vertäu f e n werden. 3. Die Vorräte an Kriegspro vrant werden der Bevölkrrnng zur Verfügung gestellt werden. 4. Zur Bekamp fungdesSchlei ch,h a n d e l S wird ein Unterstaatssekretariat des ErnährungsininisteriumS eingerichtet, das über eine besondere Polizei für Nachforschungen und Verfolgungen verfügen wird. - 1 ■ ’i ^Samt-Germain» 16. Juli. (Korr.-Bur.) Die sranzSUche Regierung' hat den Abgeordneten Roy zum Generalkommiffär für Ernährung ernannt. ' Auf Preistreiberei werden Stt'asen von zwei Monaten hiS zwei Jahren Gefängnis und Geldbußen von 500 bis 50.000 Frauks gesetzt. Wenn die Spekulation in Lebensmitteln. Kleider»^ Schuhen und anderen notwendigen Gegenständen getrieben wurde, kann die Sttafe drei Jahre und 200.000 Franks betragen. i Die Rüstungen sollen durch den Völkerbund überwacht werden. ' Lyon, 18. Juli. (Funlspr. des Tel.-Korr.-Bur.) Am Dienstag hat dir Fricdenskonnnission der Kammer' unter Vorsitz Vivianis die Ausführungen des Außenministers Pichon über den. ' Bölkerbnnd angehört. Pichon hat mit Zustimmuilg der Kommission angekündigt, daß er dem Antrag Leon B v n r a c v is. demzufolge die Nüstimgen' aller Staaten durch den Völkerbund, überwacht werden sollen, dem internationalen Völkerbundkomitee zwecks Aufnahme in die Satzungen Vorschlägen werden. ' Der amerikanische Welttrust will den Welt- Konsum kontrollieren. Saint-Germain» 16. Juli.' (Korr.-Bnr.) Wie Echo de Paris" meldet, ist der amerikanische Fleischt r n st daran, dmch BeherrschungderProdnktrov und der Märkte der Vereinigte« Staate«, Argentiniens, Australißns und Uruguays, die K o n t r o l l e üb e r d i e E r n a h r nn g d e r Well zu erlangen. .Der Trust, der die Kontrolle über Zerealien, Leder, .Kaffee, Fleisch nnd eine große Anzahl von Artikeln, deren Preis« seit bem Waffenstillstand ravid gestiegen sind, anstrcbt, ruft ein«'' geniisse Agttattott hervor. Mau verlangt eine energische Gesetze gebung oder Nationalisienmtz der Märtte, um die Konstittkierumz eines Welttnonopols zu verhmdeni. Rußland ist sich selbst zn überlassen. A Zürich, 16. Juli. (Tel. der „Wr. Morgenztg."> Di« „W e st m i n st e r G a z e t t e": schreibt, man könne darübei reden, die R nss en' in, ihrem Kampfe mit den Bolschewikeu sich selbst zu überlassen und man könne auch darüber reden, die antibolschewikischen Truppen mit Pferden, Nahrung und Geschützen zn versehen, aber ein Schivankev zwischen Bolschewiken und Antibolschewikeu s e i u n m öglichi Wenn das russische Volk sich selbst überlassen worden wäre, so würde es seine inneren Frage« vielleicht schoir gelö'st haben. Infolge der fortgesetzten wirkmegßlosen Intervention aber werde weder in Rußland . Friede, . «och Friede zwischen den Alliierten und Rußland.;. Penn von den Bolschewiken genommen. > Amsterdam, * 16. Juli. (Reuter.) Aus HelsiilgforS wird berichtet, daß einem russischen Blatte zufolge die Bolschewik«! P e r m und K o n g u r genommen Häven. J Ein entscheidender Schritt gegen SowkeLnttgar«. Sayvrlle, 16.Juli. (Funkspr. des Korr.-Bur.) Aus P a ri Z wird berichtet: In der,Erkenntnis, daß nunmehr ein entscheidender Schritt zur Bekämpfung de» ungarischen Bolschewiken getan wer-de« m uffc, sind in den letzten Tagen aus Grund der Berichte des mit der Ausarbeitung des Kriegsplancs betrauterr Generals F r a n ch e t d' E s P e r e h den Rumänen große Mengen vo« Maschinengewehren, Geschützen, Pauzerantos, Tanks und Flugzeugen sowie Stabsoffiziere zur Verfügung gestellt, worden. Diese beschleunigten Maßnahmen erfolgten i» der Absicht, di« Pläne Bela Kuns, den Rumänen im Ang r i f f z u v.o r z u kommen, z n d u r ch k r e uzen! Der Fünserrat hat die Depesche KunS, in welcher er darlegt, daß nicht die Ungarn, sondern die Tschecho-Slowaken und vornehmlich die Rumänen den Waffnistillstandsverkag verletzen, dem oberOey KriegSrat der Alliierten übermittelt. '• ,t Tnrati für Dentfch-Südttrol. Lugano» 15. .Juli. (Korr.-Bur.) Nach MAdunge» bei italienischen Blätter erklärte Abgeordneter Turati in der gestrigen Sitzung der Kammer: Wir haben ein Dokument erhalten, welches das Her'Z zusammenkranrpfen rnacht, eine umfangreichl Petition, iu der 175 Gemeinden des oberen Etschtales in« Achtung vor denr Selbstbestnnmuugsrecht der ^Nationen äurufew' Turati besprach hierauf den Inhalt der Denkschrift, in der .aus das Ungehörig e v e r'w i' t s e n w i r d. d a H Deutsch-Südtirol imter Mißachtung des S e lb stb e st i m m u n g s.r e ch t e s au Italien . Mgeglitzderl werden soll. . ' Volksabstimmung in Oberschlesien. ' Mahrisch-Ostrau, 16. Juli. (Tschecho-slow.. Prcßbnr.) Eurer, Meldung des „JllnstrowaNy Kurher Codzicnni" zufolge wird eme.Bv l r s a b ft i m m u « g in ä l l e n Bezirken ' Oberschlesi^ens, die Polen zufallen sollen,.abgehnlten werden, GanzOberschlejienwird von q m e r i k a n r s ch e n Truppe« polnische r N a t i o n ä l i t ä t besetzt werden. Diese Abteilungen werden mit der Armee Haller nnd mit der nmerikanischen' AMe koyMmert.werden,