Wiener Morgenzeitung · 1919-07-03 · Heft 164 (3.7.1919) · p. Seite 4

y Seite" 4' Wen, Donnerstag Telegramme. Wachsende Opposition gegen Wilson. r Amsterdam, 2. Juli. (Korr.-Bur.) Der s „Times" vom 28. Juni wird von ihrem -New-^orker Korrespondenten gemeldet, daß! der erste Absatz der Botschaft Wilsons an die Vereinigten Staaten bei -der Unterzeichnung des Friedens von den 'republikanischen Senatoren als Verhöhnung des Senats ausgelegt worden ist und zur Folge gehabt hat, daß die i vor 48 Stunden noch vollständig entzweite Partei sich wiederum aneinandergeschlossen hat. Der Appell des Präsidenten zur Ratifikation des Vertrages! und raschen Durchführung seiner Bedingungen hat genau den gegenteiligen Erfolg! gehabt und nicht nur alleElemente der Opposition, sondern auch die Mehrzahl! jener Senatoren mit -Einschluß von drei ^Demokraten, die bisher noch unentschlossen i waren, welchen Weg sie einschlagen sollten, vereinigt. Kolonialabkommen zwischen Frankreich und -:v4c";'jy England. Paris, 1. Juli. (Tel-Komp.) Die Besprechungen zwischen den Vertretern Frankreichs In lt b Englands über die Kolonialfragen i haben zu einem Abkommen über Kamerun;unb Togo geführt. Darnach erhält Frankreich;2ontc, die Hauptstadt von Togo, und vier Fünftel des Gebietes von Kamerun, iferner Duala und das ganze Eisenbahnnetz. England erhält einen Teil von Togo. \ Maklakow vor dem Obersten Rat. - Paris, 2. Juli. (Korr.-Bur.) Die „Liberto" hebt die Wichtigkeit der Vernehmung Maklakows j durch den Obersten Rat hervor. Es fei das erste Mal, daß ein B e v o l l m ä ch t i g t e r des n i ch tjöolj’djeTüikifdjcn Rußland vor der Friedens- ' Konferenz erscheine. Dieses Vorgehen fei die. erste sichtbare Folge der Anerkennung Ko lisch aks, ' dessen Bevollmächtigter Maklakow ist. , , k "ff^‘ ff Hoover demissioniert. :; f New-Pork» 2. Juli, (Funkspr. des Korr.-Burtt Hoover .bat seine Demission als Präsident des amerikanischen Lebens- ' nuitelrates gcoeben. Sein Nachfolger ist B a r n e s, der bis jetzt - Direktor des Weizrnverpflegsdienstes war. . j Denikin hat Charkow erobert, i! London» 2. Juli. (Tel.-Komp.) Reuter meldet: .Denikin hat Charkow erobert. Es wurden! lausend Gefangene gemacht und unabsehbare Beute erobert. Ein Gesetzentwurf zur Einführung des Rätel systems in Gotha.? Berlin, 2. Juli. (Tel.-Komp.) Die aus drei Unabhängigen bestehende Landesregierung in Gotha legte der Landesversammlung i den Entwurf eines Gesetzes vor, das die Einführung! des reinen Rätesystems vorsieht. Darnach! liegt die höchste Staatsgewalt in den Händen des!Volkes, die vollziehende Staatsgewalt -beim LandesarbeiterundBauernrat,; ber aufzweiIahre gewählt wird. Dieser ernennt »zur Führung der Regierungsgeschäfte einen Rat der!Volksbeauftragten, der von der LandeS-! Versammlung zu bestätigen ist. Da die Unabhängigen;in der Landesoersammlung mit zehn gegen neun Stimmen über die Mehrheit verfügen, ist -damit zu * rechnen, daß der Entwurf mit geringen Aende- : rungen angenommen wird. (Damit hätte man; das erste Beispiel eines auf völlig legalem Wege entstandenen Rätesystems.) ' H ft: j Abflauen des Berliner Streiks, ff'ff-- f Berlin, 2. Juli. (Korr.-Dur.) Der „V o r w ä r t s" ^meldet: Heule morgens fanden sich infolge des Erlass es > des Ministers Oeser fast alle a l t c n A r b e i t e r und Angr-! stellten der E i s e n b a h n w e r k st ä t t e n in den Betrieben j ein, um die A r b e i t wieder a n f z n n e h m e n, da sie! durch Verharren im Streik nicht ihre Pensionsansprüche ansgeben ' wollen. Die Zahl der Arbeitswilligen mar so erheblich, daß die; Streikposten zurückgezogen wurden. Nachmittags sott iit allen j Betrieben eine neue geheime A b st i m m u n g statttsinden, die überdas Schicksal des Streiks entscheiden wird. Nach der augenblicklich herrschenden Stimmung zn urteilen, ist damit zn rechnen, daß in den allermeisten Betrieben \- m o r fi e it früh b i e Arbeit wieder ausgenommen w e r d e n w i r d. Brockdorff für eine gemeinsame Aktion Deutschlands und der Alliierten gegen den Bolschewismus.! n Rotterdam, 2. Juli. (Tel. der „Wr. Morgenzeitung".)! Gestern abends ist der offizielle Bericht der englischen i O s f i z i e r e, welche die Wirtschaftslage Deutschf lands untersucht haben, veröffentlicht worden. Wie Reuter j meldet, hatten die Mitglieder eine Untcrrednng mit B r o ck- Norff-Rantzau, der sagte, der B o l s^ch <? w t s nt n s j sei eine Frage, die Deutschland mit der Entente g e m e i n s am ' habe und-die im Interesse aller besprochen werden könnte. Er sei ' bereit, so weit zu gehen, wie matt es nur verlange, um E n g-! I « n b, Frankreich und A merika voti seinen e h r- \ l \ d) t it Absichten zn überzeugen und alle seine Erfahrungen! in dieser Frage zur Verfügung zu stellen, damit die Gefahr sdes Bolschewismus besser '•begriffen und b c f ii m p f t »werden könne. Wiener" Morgenzeitüng 3. Juli 1819 Nr. 164?, '——————-:----— —. — ---- ■. .1 Nationalversammlung. ,, Wien, 2. Juli. In der heutigen Sitzung der' konstituierenden Nationalversammlung wurden unter anderem folgende Vorlagen der Staatsregierung eingebracht: Bnd getp r o v i s orinm' für die Zeit' vom T. Juli bis 31. Dezember 1919. .Gesetzentwurf über die Verlangeritng der Funktion § d a u e r der wirklichen Mitglieder der »Handels- und Gewerbekamniern bis 31. Dezember 1919. Gesetzentwurf über die Sicherstellung au slä'n bischer Lebens mittel und Rohstofskredite durch H o l zansfn.hr und Verpfändung von Forstbesitz. Gesetzentwurf über die Sicherstellung ausländischer Lebensmittel und Rohstoffkredite durch' Inanspruchnahme von in privaten Besitz befindlichen Goldmünzen und ausländischen Wertpapieren. Gesetzentwurf betreffend die Schaffung einer Gehaltsktasse zur Sicherung von Dienstaltersbezügen der in den öffentlichen und Anstaltsapotheken angestellten Pharmazeuten. Das Budgetprovisorirtm ~ enthält gleichzeitig eine Ermächtigung an den Staatssekretär für Finanzen, erstens die Mittel für alle durch normale Staatseinnahmen nicht gedeckten Staatsausgaben bis zum Betrage von 200 0 Millionen Kronen in der Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 1919 durch Kreditoperationen zu beschaffen; zweitens die in der Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 191',9; fällig werdenden Beträge der dentschösterreichischen'Staatsschuld zu prolongieren oder umzuwandeln, drittens zur Befriedigung unabweisbarer Bedürfnisse Garantien zu übernehmen. In der Begründung zn dieser Bestimmung wird erklärt: Die in der Vorlage angesprochene Kredithöhe von zwei Milliarden Kronen entspricht dem Abgänge, welcher sich schätzungsweise 'aus 'der Stacktshau'shaltssührung in der Zeit vom I. Juli bis 31 -.Dezember '1919 ergeben dürfte und welcher im Wege 'von Kreditoperationen gedeckt werdett muß. Die Finanzverwaltung erbittet stch uur ungern vre Äredr'termächtigung in einer solchen für die Verhältnisse Deutschösterreichs enormen Höhe. Sie ist sich bewußt, daß die Aufbringung einer solchen Summe im Wege regulärer Kreditoperationen jetzt selbst beim gegenwärtigen Zustande der Inflation des Geldwesens nicht Lesich-rt ist und daß daher mit der Eventualität einer werteren Inanspruchnahme der Notenpresse oder aber einer rsrdirekten JnaMruchnähme der Notenbank gerechnet werden muß, wodurch die Führung einer wirksamen Nokenbankpolitik auf lange Zeit hinaus ausgeschlossen und die Währung, deren Hebung und Besserung eine der wichtigsten Voraussetzungen einer Wiederaüfrichtung unseres Wirtschaftslebens ist und des Abbaues der Preise bildet, neuerlich geschädigt wird. Schon auch Rücksichten der Währung und des Staatskredites muß daher ganz entschieden auf eme weitgehende BeschrSnkung der Ausgaben ' und' ihre Deckung. durch' definitive .Einnahmen mit allen Mitteln hingearbeitet werden. In der Begründung zu. den beiden Gesetzentwürfen über die Sicherstellung ausländischer Lebensmittel- und Rohstoff« kredsie wird ausgeführt: Im Verlaufe der in Saint-G'ermain mit der Finanzscktion des Obersten Wirtschaftsrates der alliierten Mächte gepflogenen Verhandlungen über die Finanzierung der uns von bett Ententemächten bisher gelieferten und noch zu liefernden Lebenstnittel hat sich die Notwendigkeit ergeben, die Kredite, und zwar, schon' vor Abschluß eines endgültigen Vertrages, soweit es die wirtschaftlichen Kräfte Deutschösterreichs', zulässen, Lurch ' ge ei gnete Pfando b j e k t e sicherzustellen. Aus den unsererseits angebotenen 'Sicherheiten hat die Entente eine-.Auswahl zunächst' dahin getroffen, daß die im Privat he sitz befindlichen Goldmünzen und ausländischen Wertpapiere sowie die aus dem H o l z e x p o r t.einfließenden Eingänge an ausländischen Valuten in ein ansländisches Depot zur Verfügung der alliierten Mächte gelegt werden und daß der bedeutendere Forstbesitz zur Haftung herangezogen werde. Die wesentlichsten Bestimmungen “bc§ Gesetzes sind: Zur Sicherstellung oder zur Bedeckung der von der Entente gewährten oder nöch zu gewährenden Kredite können in: ausländischen Zahlungsmittel, die ans dem Verkauf' von Holz rns 'Ausland entgelten, tu Anip.rnch' genommen weroen. Zu dte;etn Zwecke wird die Ausfuhr von Holz aller Art an die Bewilligung der Staatsregierung geknüpft. Für das ausgeführte Holz ist der entsprechende Betrag an ausländischen Zahlungsmitteltt zur Verfügung des Staatsamtes für Finanzen einzuliefern. Weiters können diese Kredite durch Einverleibung des Pfandrechtes auf den staatlichen Forstbesitz sichergestcllt werden. Nach den Bestimmungen der Vorlage bleibt der Kleinwaldbesitz von dieser Aktion unberührt. Die Besitzer von Goldmünzen und ausländischen Wertpapieren haben sie dem Staate auf sein Verlangen käuflich oder leihweise zu überlassen. 'Die Abgabe'pflicht erstreckt' sich ans D e u tsch öfter reiche r »n! juristische Personen, vre als Deutschösterreicher zu behandelt jittb sowie auf Ausländer, soferne sie vor dem' '1. Auauß 1914 ihren Wohnsitz im Inland genommen l-aben. . i Die Handelshochschule. , a ‘ Staatssekretär Zerdik: Daß die Exportakademie uich' mir als eine hohe Schule des Handels und der Weliwirv schüft gedacht wurde, sondern'dem Wesen nach auch' eine solch« 'gewordenist, steht vermöge ihrer Einrichtung und der durck sie gebotenen praktischen wie auch wissenschaftlichen Ausbildung ..sowie bei der Vorbildung ihrer ordentlichen Höre: iund. der wissenschaftlicheir Eignung ihrer Lehrer außer jeden Zweifell.Dazu kommt, daß die .Exportakademie schon nac! ihrer gegeuwartigen Organisation und ihrer Unterrichts Methode die. v ollste E i g mt n g für eine H a n d e l s h o chi. s ch it l e besitzt und die Unrwandlung in eine solche keines' Wegs eine .einschneidende Neuerung, sondern lediglich de> 'natur'gemäßett und seit der Gr'ündungszeit beabsichtigten Aus« bau, der Anstalt bedeuten würde. Dieser Umwandlung bei Exportäkademie itt eine Hochschule verschließen sich auch' di< ztächstbetetligten Kreise,« des "Großhandels und' ^der 'Jndustrii heute nicht 'mehr, irotzdem-.'sie bisher. äuZ Dem 'Grunde .Be« denkenhatten, weil sie betin hochschulntäßigen 'Betrieb Be» fürchtetest,-H'qß' 'die theoretische Seite Ser Ausblldung zr Ungunsten der praktischen eine Bevorzugung erfahren könnte-. Diese Bedenken sind nunmehr in Wegfall gekomtnen. Dafüi - bürgt schon die Unterstellung dieser Hochschule Ji'rc Welt« Handel unter die Handels Verwaltung.-Das staatliche Bedürfnis nach einer Hochschule für Welthandel ist gegeben durch die jetzige politische und wirtschaftliche Lage des Staates durch die vermehrte Notwendigkeit der .Anknüpfung vor Handelsbeziehungen mit dem Auslande, durch die nötige Aus« gcstaltung kommerzieller Bande mit den Sukzessionsstaateni (Beifall.) , Es wird sodann zur Erledigung der-c Tagesordnung geschritten. Zuuächst wird ein 2lgliedriges Komitee zur lleber« wachung der wirtichaftlichen Demobilisieruug gewählt. Regeleung des Verkehres mit Getreide und Mahl» produkten. Abgeordneter F L d e r itt a y r (chriftsichsozicil) erklärt, mit der Kontingeutierung sei einem langjährigen Wunsche der Landwirte eptsprochen worden. Gleichzeitig müsse jedoch der Schleichhandel amd Rucksackverkehr mit Getreide und Mahlprodukten ausgeschaltet werden. . Abgeordneter Wimmer (deutschnational) verlangt die Aushebung der Zeutralen und stellt eine Reihe von Zusairanträgeit. Es steht im Gesetze, daß es mit dem Tage der Wirksamkeit in §raft tritt. Wann es aufhört, steht nicht. (Stürtuische Heiterkeit.) Abgeordnete Freundlich (Sozialdemokratin): Die Landwirtschaft muß persönlich die Vrrantwortung siic die Ablieferung der Kontingente tragen. Abgeordneter Wed r a : Wo bleibt die Freiheit? Abgeordneter S t o ck e r: Auf dem Lande gibt cs keim Bolschewiken!; Abgeordnete Freund l i ch: Sehen Sie sich im Spiegel au, dann sehen Sie schon einen. Die großdeutschen Bauern.überspannen den Bogen. Es gibt e i n Mittel gegen den Schleichhandel, daß die Bauern den Schleichhändlern nichts veri kaufen. - Schließlich entwickelt sich zwischen der Abgeordneter Freundlich und dem Abgeordneten Stöcker ein Dialog. Präsident Seist ersucht den Abgeordneten Stöcker, keine Dialoge zu flibren. Abgeordnete Freundlich: Ich bitte meine Parteigenossen mich nicht zu. unterstützen; ich nehme den Abgeordneten' Stöcker ganz allein auf mich. (Stünnische Heiterkeit.) Die Landwirtschaft i kann mit dem, was'sie erreicht' hat unter dieser- Koalttionsregierung zufrieden, . sein. - Rednerin v appellier! im Zeichen der Verhandlungen von Samt-Germain yichl dev Zwist im Hause aufzurollen, denn wir alle sitzen auf einem. Pulverfaß. Abgeordneter Fried mann (bürgerlich-demokratisch) polemisiert gegen die Borrcdnerin. Abgeordneter A n st e r l i tz : Der Zentraleu-Friedmann! (Heiterkeit.) f ' ■ f Abgeordneter F r i e d in a n n : Die Agrarier dürfen nicht in den Wahn verfallen, den Handel überhaupt auszuschalten. Im übrigen windet und dreht sich Friedmanu nutz viel Worten und wenig Schärfe niemandem zuliebe und zuleide durch den Gegenstand durch. Abgeordneter K i t t i n g e r (deutschnational) verlangt dir Hcbtmg der Produktion und die Unabhängigkeit DcutschösterreichL in Bemg auf Mahlprodukte vom Auslande. Abgeordneter Stöcker (deutschnational) verlangt .ein gesetzliches Verbot gegen den Schleichhandel. Dann kann sich jeder, Konsument zu einem . . : Ruft bei den Sozialdemokraten: Schleichbandelspreitz Abgeordneter Stöcker ... billigen Preis. Der Landwirt muß auch Kompensationsgeschäfte machen, da er für sei» Geld nichts belommt. Durch vorliegendes Gesetz wird die Arbeitsfreude unterbunden. Redner hofft,, daß die christlichsozialen Bauern für seine Anträge stimmen werden. i' Sodann wird die Verhandlung abgebrochen.- Nächste Sitzung: Donnerstag, 3 Uhr nachmittags. Ausschreitungen gegen die deutschen Delegierten bei ihrer Abreise von Spaa. Spaa^ 1. Juli. (Korr.-Vur.) Obwohl den englischen und belgischen Behörden bekannt war, daß die Abreise der D rutschen um 9 Uhr erfolgen solle, verhinderten sie nicht starke deutschfeindliche Kundgebungen und Ausschreitungen vor dem Hotel, in den Straßen und vor dem Bahnhof. In der Menge wurde gejohlt und gepfiffen, auch wurden, einzelne Steine gegen die vor dem Hotel auffahrenden Automobile geworfen. Obwohl einige kleine Steine die Insassen trafen, gab es keine Verletzungen. Die Glasscheiben eines Automobils wurden zertrümmert. Die Haltung.der 'englischen und der belgischen Polizei war tadellos. Im Bahnhof fand sich General G r e n n persönlich ein. Das wenig zahlreiche Aufgebot war jedoch machtlos gegenüber der Menge, die anscheinend von auswärtigen Elementen aufgehetzt wurde. Die deutschen Schiffe in Chile. Drüsiel, 1; Juli. (Tel. der „Wr. Morgenztg") Die in- Chile intet-nxetten deurschen Schisse sollen von England in Besitz genommen werden, um sofort Nitrate mich England zn führen. Die von der Bcsatzimg .zngcsttiste-.i Schäden sind aber so groß, daß die Schisie erst» in ainerii'anische Werslen gebrachl werden miKen. . Die Vermögensabgabe in Deutschland.! Berlin» 2. Juli. (Korr.-Bur.) Die „Deutsche Allgemeim Zeitung" meldet aus Weimar: In der heutigen Sitzung de^ Aeltestenausschusscs wuchen von besonderer Seite wichtige Mitteilungen über die Einbringung des großen V e.r m ö g e n.sa b g a b e g e s e tz e s gemacht. Darnach soll der E n t w u r | d t e s c u S o m merder N a 11 o « a l v ersa mmlunx n i ch t m e h r v o r g e l e g i werden. Der Ertrag der großen Vermögettsabgabe, der auf etwa 70 bis 80 M i l l ia r d e n'geschäht wird, soll.vor allem dazu benützt werden, di< Schn t d ut d e s R e i ch e s zu tilgen.. Die Vermögensabgabe kann, so wurde berichtet, hauptsächlich in Kriegsanleihe erfolgen. Die Summe, die außerdem nicht in Kriegsauleihen cingczahlt wird, soll wiederum zum Rückankanf v.m Kriegsanleihen Verwendung finden. Man rechnet damit, daß di« Vorlage frühestens diesen Herbst der Nationalversammlnitg vorgelegt werden wird. Amerika zieht seine Truppen am Rhein zurück« Paris, 2. Juli. (Funkipr. des Korr.-Bur.) P e r s h i n g teilte ä'iuertkanischen Journalisten mit, daß von den fünf am Rhein stehenden amerikanischen Divisionen vier in den nächsten Tagen ahgezogen würden, und daß damit die a m e r i k a n is ch e Ä e f e tz u n g s a r m e e zu bestehen a n s h ö r e n werde. Ferner teilte er mit, daß er hoffe, Ende A u g n st 'alle ämerikastisch'est Truppen in die Heimat , abgesendet zu haben. Der deutsche Kronprinz geflohen - . Vrüffel, 1. Juli. (Tel. der „Wr. Moryenztg,^) Das „Jour nal de Vruxell es" teilt mit,, daß entgegen allen Dementis der deutsche ^KrM.xM r mittels -Auto aus Holland geflohen ist.