Wiener Morgenzeitung · 1919-05-18 · Heft 119 (18.5.1919) · p. Seite 5

5lt 119 Wien» Sonntag Gründung und Erhaltung, von Zeitungen hängt heute ausschreßlich von der Kapitalsmacht ab. Kapitalistische Mächte, welche nicht vermögen, einen Abgeordneten oder Gemeinderat dnrchzubrmgen, haben die Macht, Zeitungen zu gründen und durch diese kapitalistische Uebermacht eene Belagerung der Gehnve der Menschen fortzusetzen und' so die Einwirkungen des Kapitalismus durch die Presse auszuüben. Das bloße Schlagwort „Presiireiheii" erschöpft also das Problem der Zeitung nicht und die Demokratie kann sich durch das Vorhalten des Schildes der Meßfreiheit nicht davon ab-- halten taffen, das Ziel der wirtschaftlichen Gleichheit energisch zu verfolgen. Zeitungen, die keinen anderen Zweck haben, als LaS Bedürfnis des Kapitalismus zu erfüllen, und dadurch die wirtschaftliche und sittliche Umwälzung der Gesellschaft hindern unrein Mittel scheuen, um dieses Ziel za erreichen, sind nicht be, rechligt. ES muß eine solche Orgauisation des ZeilnngSwesenS Platz greifen, daß die Bevölkerung sich über den kapitalistischen Charakter e-ner Zeitung Klarheit verschaffen kann. Jede Zeitung soll zu offener Rechnungslegung verpflichtet werden und ihre Ernnahmeu bekanntgeben, damit die Bevölkerung weiß, welche kapitalistische, Macht hinter einer Zeitung steht. Em werteres Mittel zur Erreichung des Zweckes ist die Beschränkung des Umfanges aller Zerrungen auf daS gleiche Maß. Paprer ist n,chi nur gegenwärtig in beschränkter Menge vorhanden, sondern wird es immer sein, m dem Sinne, daß es als Tauschmittel gebraucht werden wird. Durch ein Gesetz muß best'nnnt werden, daß Anzeigen nur m einem äußerlich dafür bestimmten Raum des Blattes erscheinen dürfen. Ein weiteres Mittel, die Presse von der Derbmdmra Mit der Plutokratre loszulSsen, würde darin liegen, die Chefrrdarteme de« Altungen nicht von Kräften außerhalb der Redaktion aufzudrangen, sondern den Redakteuren aus die Führung drS Blattes einen Einfluß z u sichern, etwa durch die gesetzliche Bestimmung, daß die Redakteure dm Chefredakteur Mit zeitlich befristeter Funktion wählen. Das Gesetz wird also in allm diesen Fragen das Problem darin zu erkennen haben, daß die Presse em orgam'cher Bestandteil der Kulturentwicklung ist, und daß der Kapitalismus, soweit er die Macht hat, die Dresse zu seinem Werkzeug zu gebrauchen, dir Einordnung der Presse in das kulturelle Leben der Menschheit bedroht. Resümierend stellt Redner fest, daß mit einem Gesetze, durch welchedie Presse nur von dem Drücke des Staates befreit wird, durchaus nicht daS Notwendige getan wird, sondern daß das Problem darin besteht, die Presse in die Sozialisierung der Welt organisch emzuliigeii. Dr.Wen graf stellt gegenüber dem Abg. Austerlitz denStandvunkt der bürgerlichen Journalisten fest. Die Rede des Experten Austerlitz ieiim Wesen nur ein Plaidoyer für die Etablierung denozialistlschen Parteiherrfchaft auf dem Gebiete der Presse gewesen. Auch die bürgerlichen Journalisten sind der Meinung, daß die Presse als ein organischer Bestandteil sich m bi« allgemeine Kultureutwicklung einstigen müsse. Indem sie aber auf dem Standpunkte der überkommenen Ge'ellkchafts- Md Wirtschaftsordnung stehen, verfechten ste nicht daL Interesse einer Klasse oder eines Standes, sondern daS Interesse der Volksgefamtheit. Die Meinung des Aba. Austerlitz ist, daß nur die sozealistiche Presse eine Existenzberechtigung hat. Der Redner spreche nicht als Vertreter irgendwelcher kapitalistischer Interessen, sondern als Vertreter von 200 Jomnallsten, dre ebenso Arbeiter sind, wie diejenigen, m deren Namen Abg. Austerlitz svncht. Diese arbeitenden Journalisten fühlen stch in ihrer materiellen Existenz durch die Art gefährdet, in der tagtäglich die sozialdemokratische Presse sie einmfchüchtern sucht, sie appellieren au den Schutz der Staatsgewalt, welcher verpflichtet ist,, für die Aufrechterhalrung der bestehenden Wirtschaftsordnung, für die Äufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung zu sorgen Md jedem Arbeiter sem Brot zu sichern. ■ ES entwickelte sich eine lebhafte Debatte, die heute fortgesetzt werden soll.. . Erleichterung der Vermögensanmeldung. Das Staatsamt der Finanzen erließ eine Verfügung, welche einige wichtige Neuerungen betreffs die Vermögensmrmeldung enthält. So wurde für Wien eine wichtige Ausnahme vom Verwahr uirgsztvanae der hinsichtlich der Staatsschuld Verschreibungen gilt, geschaffen, die auch auf die anderen Landeshauptstädte ausgedehnt werden kann. Die Erleichterung besteht darin, daß jenen deutschösterreichischen Staatsbürgern, die hier wohnen und im Auslande keine PeLriebsstätten haben, gestattet wurde, ihren 500 K. Nominale nicht übersteigenden Besitz an solchen Wertpapieren in privater Verwahrung zu behalten und in vereinfachter Form bis längstens 31. Mai anzumelden. Sodann wird eine ganz wesentliche Erleichterung dadurch geschaffen, daß Ln gewissem Umfange die postalische Einsendung der Anmeldung an die Steuerbehörde zugestauden wird, wodurch abermals eine wesentliche Verringerung des Parteienandranges bei den steueramtlichen Anmeldestellen bewirkt wird. Die postalische Einsendung ist in jenen Fällen, in denen in der Anmeldung im Inlands befindlicher Vermögen ein Besitz an Wertpapieren, Bankguthaben und Geldeinlagen angeführt wird, an die Voraussetzung geknüpft,-daß die Daten, die nach der Vollzugsanweisung der Anmeldestelle durch Beweisdokumente dargetan, werden müssen, von einem öffentlichen Amte oder Notar bestätigt sind. Eine wichtige Vereinfachung für die Anmeldungen wirb auch dadurch geschaffen, daß die namhafte Beschränkung des Kreises der anzumeldenden Dersicherungspolizzen festgesetzt wird, indem jene Versicherungen, welche auf einen Kaptlalsbelrag bis zu 4000 Kronen und NentenversicherungSpolizzen, die auf jährlichen Rentenbezug bis zu 200 Kronen lauten, von der Anmeldung freigelassen werden. Ausdrücklich sind von der Anmeldungspflicht ausgenommen, die auf den Sozialversicherungsgesetzen beruhenden Versicherungen. Rückkehr der österreichischen Iivttgefangenen. Wie verlautet, hat Herr Allizder Chef der hiesigen diplomatischen Mission Frankreichs, vor einiger Zeit beim französischen Ministerium des Aeußern die Repatriierung unserer in Frankreich befindlichen Staatsangehörigen angeregt. Diese Aktion hat zu einem höchst erfreulichen Ergebnis geführt. Es wurde die unverzügliche Repatriierung unserer in Frankreich internierten und konfinierten Staatsangehörigen veranlaßt. Bereits am 19. Mai verläßt ein E x tr azu g mit sechshundert unserer 'Staatsbürger, die bei Kriegsausbruch Frankreich nicht mehr verlassen konnten, die schweizerische Grenzstation Annccy und dürfte am 21. Mai in Wien eintreffen. Die Einreise nach Badgastein und tzofgastein. Salzburg, 17. Mai. (Korr.-Bur.) Eine Verordnung der Landesregierung setzt für den Besuch der Heilbäder Badgastein und Hosgastein die Zeit vom 1.Iunibis 30. September fest. Der Kuraufenthalt darf vier Wochen nicht übersteigen. Die Aufnahmsbewilligung ist bei der Landesregierung anzusuchen. Wiener MvrgeirzertrmF ft». I. '18. Ma? 1919 1W...W.. .... . Seite S? Telegramme. Wilson für einen schleunigen Frisdensschlutz. ' k Budapest, 17. Mgi. (£<L der „Wr. Morgenzta/) Ein Funlfprnch ans Paris meldet, daßWilso n seine Botschaft an den Kongreß fertiMstcllt bar. Sie soll gelegentlich der Eröffnung der Session nt der nächsten Woche verlesen werden. Die Botschaft ist sehr kurz und weist auf die Notwendigkeit hin, daß der K o n g r est. den Friedensvertrag ratifiziere. Die Erörterung und Begründung der Einzelheiten will Willen für den Zeitpunkt aufsch»eben, wo er mit dem deutschen und österreichischen Frieden heimgekehi't, persönlich jede wichtigere Bestimmung brlenchten wird. Einem in Paris weilenden amerikanischen Senator hat Witton folgendes gesagt: Ich hoffe, jedes Detail der Fricdensverhandlungrn nicht nur dem Senate, sondern bori ganzen Lande zur Beurteilung der Ergebnisse darlegeu zu können. — Es heißt, daß Wilson die ehebalvigst« It nt e r f e r t i g u n g des österreichischen Friedensvertrages urg'ert und alles aufbietet, um schon in der irsten Juniwoche nach Amerika zurückkehrcn zu können. Wenn Deutschland unterschreibt. Frankfurt a-. M„ 17. Mai. (Tel.'-Komv.) Der intet* alliierte W i tr s ch a f t S r a 1 in Paris veröffentlicht folgende Erklärung über die Aushebung der B l o ck a d e g e g e n DeutschlandrEs wurden Maßnahmen getroffen, um die Blockade gegen Deutschland unverzüglich in v o ll e m Umfan g e a u f z u h e b e n, sobald Deutschland in formeller Werse den Friedeusvertcag angenommen hat. Inzwischen werden folgende provisorische Aenderungen hinsichtlich der Blockade aus die Dauer des Waffenstillstandes angenommen: Die Einfuhr von Lebensmitteln nach Deutschland ist künftig erlaubt, und zwar soll sie eine monatliche Ration von 30.000 Tonnen Getreide und 70.000 Tonnen Fettstoffe nicht überschreiten. Diese Lebens* mittelmengen können von jedem Lande nach Deutschland ausgeführt werden, die aus neutralen an Deutschland angrenzenden Ländern emgesÜhrten Fische sind in diesen Mengen Nicht mbegrissrn. Die italienischen Kolonialansprüche. Paris, 16. Mai. (Funkspruch). Samstag wird der B i e r e r r a t den Bericht* der unter Vorsitz M i l n e r s stehenden K o l o n i a l k o m m i s s i o n, bestehend aus Henri Simon, Cresvi und de Martine, über die italienischen Kolonialamprüche prüfen. „Journal" spricht von maßlosen Ansprüchen Italiens auf daSRoteMeer, dasHrnterlandvonTuniS und das Tschadgcbret. Laut „Journal des DöbatS" hat eine Delegation deS Dodekanesos m einem Schreiben an Clemenceau gegen daS Verhallen der italienischen Behörden protestiert und im Namen der Inselbewohner um Anschluß an Griechenland gebeten. Südslawen und Italiener verhandeln. Paris, 17. Mai. (Tel.-Komp.) Die südslawischen Md italienischen Delegierten haben heute lebhaft aber vorläufig resultatlos über die Frage von Fiume verhandelt. Die Grenze« Bulgariens. Paris, 17. Mai. (Korr.-Bur.) Der Rat der Fünf bat die bulaarisch-f erbrscheGrenze rndgüliig bestimmt. Ihre Lmie entspricht ziemlich genau jener, welche von der serbischen Regierung verlangt worden ist. Bezüglich der bulgarisch-griechischen und der bulgarischrumänischen- Grenze sind von dem Sonderausschuß für die Gebietsabgrenzung ergänzende Mitteilungen veilangt worden. Der Friede mit der Türkei. London, 17.Mai. (Tel.-Komp.) Der Pariser Korrespondent der „Daily News" meldet, daß die Friedensverhandlungen mit der Türkei und Bulgarien noch in ferner Zukunft liegen. Amerika hat diesen Ländern niemals denKrieg erklärt und wird auch an den Friedensoerhandlungen mit ihnen nicht terlnehmen. Wahrscheinlich werden diese Verhandlungen nicht mit Paris, sondern in irgendeinem östlich gelegenen Zentrum geführt werden. Die syrische Frage. London, 17. Mai. (Tel.*Komp.) Der Pariser Korrespondent der „Times" berichtet, daß.die bestehende Unsicherheit über dre Regelung der syrischen Frage und anderer Gebiete die Friedenskonferenz beschäftige. Der Sinn des Wortes „Mandat" über die Kolomen, von dem so viel gesprochen werde, sei n i ch t klar festgeftellt. Jedenfalls müssen die B e f u g n r s s e derjenigen Länder, dre ern Mandat erhalten, besser umschrieben werden als bisher. England fordert die Einstellung der Kämpfe in Oftgalizien. Mährisch-Ostrau, 17. Mai. ^Tschechoslowakisches Preßbureau.) „Jllustrorvany Kurier Codzienny" bringt die Nachricht, der englische Staatssekretär des Aeußern Balfour habe nach Warschau eine Note gesandt, in der er die Einstellung der beabsichtigten und bereits vorbereiteten militärischen Aktionen in Ostgalizien fordere. Falls dem englischen Wunsche nicht entsprochen werden sollte, würde jeglicherTransport aus den Entente st aaten nach Polen eingestellt werden. Paderewskis Demiffionsabstchten. London, 17. Mai. (Tel.-Komp.) „Moming Post" meldet aus Warschau: Paderewski hat feine Entlassung als Ministerpräsident gegeben. Sie wurde vom Landtag nicht angenommen. Die Krise ist darauf zurückzuführen, daß der Landtag sich geweigert hat, das von Paderewsky in Paris gegebene Versprechen zur C i n st e l l u n g der p o lnischen Offensive zu unterstützen. Das Ergebnis der Stadtratwahlen in Polen. Warschau, 17. Mai. (Tel. der »Wr. Morgenztg.") Bei den Stadtratwahlen in Kvngrcßvolcn wurden in 53 Städten 1418 Ratsmänner gewählt. Davon 66°/0 Polen, 88% Juden und l°/0 Deutz'che. Von den griUeren Stödten sind zu erwähnen: Warschau mit 98 Polen und 27 Juden, Lodz mt 49 Polen, 19 Juden und 7 Deutschen. Sosnowice nnt && Polen und S^Juden Md Lublm mit 82 Polen und 1-4 Iude u. Die westgattzische Zionistenkonserenz. Krakau, 16. Mai. (Del. der „Wiener Mvrgenzeitung".) Die Konferenz der Zionisten Westgaliziens, die am 11. und 12. Mai tagte, imb tut welcher 347Sj Delegierte aus 76 Gemeinden Westgaliziens teilnahmen,, hat folgende P r o t e ft r t f o t u t io it gegen die in uei>i schiedenen Ländern inszenierten Juderrpogwine gefaßt: Die durch die Pogwme am wehrlosen jüdischen VwM begangenen Verbrechen schänden die znenschliche Würd>r und stehen in schreiendem Widerspruch mit den primitivsten Rechten der/Me,ischen und Bürger. Die Konferenz fordert sämtliche Mgierungen der in Betracht kommenden Staaten auf, die antiMischen Exzesse un-, verznglich und energisch einzudämmen. Als Bürger' des polnischen Staates fördern die Juden Polens insbesondere die polnische Regierung auf, die in letzter Zeit sich aus breitende Pogromivelle mit allen Mitteln zu unterdrücken, der Boykott- und Entjudungspropaganda Einhalt zu tun, deren Folgen nicht nur vergossenes Blut unschuldiger Juden und unermeßliches Elend Hunderter und Laufender Familien sind, sondern die auch das Aufhören aller gesellschaftlichen Ordnung im Staat zur Folge haben. Die Inferenz wählte aus ihrer Mitte eine Deputation, der unter anderen Abgoordneter Doktor LHon, Dr. Wahrhaftig und Elias Wang angehörten, ivelche die obige Protestresolution am 12. d. M. dem Vertreter der polnischen Regierung in Kvakau,' Generaldelegierten Herrn Dr. Galecki, vorlegte und! insbesondere an ihn in sieben Punkten genau formu^ lierbe Forderungen stellte. ES wird verlangt: 1. Daß die Verordnung des Mimsterrates vom 18. April 191R über die Anwendung deS Militärs zwecks Aus-, rechterhaltung der öffentlichen Ordnung unverzüglich in energischer Weise durch geführt werde; 2. daß die Regierung für die rechtzeitige Bereitstellung des! Militärs Sorge trage; 3. den Opfern der letzten Exzesse die Schäden zu ersetzen; 4. in öffentlicheit Aufrufen an die Bevölkerung die antijüdischen Exzesse zu verdammen; 6. auf die Vertreter der polnischen! Presse einzuwirken, daß die antijüdische Hetze in den Presseorganen aufhöre; 6. die sofortige Aufhebung d-rr wider rechtlichen Aus weisungsbefehle der Magistrate und Gemeinden sowie der verschiedenen Verbote des Verkaufes von Lebensmitteln an die Mische Bevölkerung; 7.der notleidenden jüdischen Bevölkerung Lebensmittel zur Verfügung zu stellen. Der Führer der Deputation Dr. Thon erörterte eingehend die Forderungen der galizischen Juden. Dc. Ga leckt erklärte im Namen der Regierung, daß sie alle Ausschreitungen auf das schärfste verurteilte und alles Mögliche tun werde, um solchen Vorkommnissen Einhalt zu tun. Dr. Galecki versicherte insbesondere, daß er persönlich; der jüdischen Bevölkerung wohlwollend und unparteiisch gegen üb erstehe, versprach die vorgelegten Be-, schwerden genau zu prüfen und die erforderlichen Verordnungen zu erlassen. Einzelne Mitglieder der Depu-, tation schilderten Herrn Dr. Galecki die Verhältnisse in ihren Bezirken. Dr. Galecki nahm mit großem- Interesse diese Mitteilungen entgegen, bat die An-; wesenden, ihm unbedingtes Vertrauen zu schenken, nnbi sich in jedem einzelnen Falle direkt an ihn zu wenden. Joffe lebt? MLhrisch-Oftrau» 17. Mai. (Tschechoslowakisches Preßbureau.) «Gazeta ÄarSzawska" meldet, daß du bolschewikrschen Führer Joffe uud Un sch licht, die in Wilna verhaftet wurden, entgegen anderslautenden Meldungen sich am Leben befinden und angeblich auf Jnterventlon der jüdischen Abgeordneten sogar in Freiheit gesetzt worden sind. Der Kampf um Lemberg. Marschau» 17.Mai. Heeresbericht vom 16.Mai. Gali-' zische Front: Ocstlich von L e m b e r g griffen starke ukramische Abtnlungen K a ,n, e« o p o l und P r u s h au, wobei es ihnen gclaua, aniangS Fortschritte zu erzielen. Em bravouröser Gegenangriff unserer Truppen zwang den Feind zum Rückzug, wobei er schwere Verluste erlitt. Wrr erbeuteten 8 Maschinengewehre. Revirement in der Diplomatie Englands. London, 16. Mai. (Tel.-Komp.) Nach Abschluß der? Frledensverhandlungen stehen mr d > p l o m a t r s ch e n A u Z» landsdrenste große Veränderungen bevor, Es wird dee Rücktritt der britischen Botschafter Lord R e a d i n a in Washington, Lord D e r b y in Paris, Sir G r e e n in Tokio und I o r b a n in Peking, sowie didNeubesetzungder Bolschafterposten in ben feindlich enunb d e n n e u e n t ft a n - e n e n Staaten angekündigt. Die ungarische Räteregierung will fremdes Eigentum schützen. Budapest» 17. Mai. (Ung. Tel.-Korr.-Bm.) Die rcöoTit-' tionäre Räterearerung wünscht den wirtschaftlichen Verkehr mit den fremden Maaten möglichst freundschaftlich zu gestalten. Sie will daher die Fädm der wirtschaftlichen Verbindungen verdichten und dafür Sorge tragen, vernröaenSrechtliche Ansprüche der Bürger jener fremden Staaten, welche die ans dem Prmzip des Privateigentums basierende Wirtschaft fortseyen, zu schützen, um ihren, infolge der Ucbccnahme eines bedeutenden Teiles der Produklionsmittel in daS Gesamteigentum berührten Interessen noch Möglichkeit Rechnung zu tragen. Zu diesem Zweck fordert der Rat der revolutionären Regierung die Bewolmcc Ungarns ans, ihre dem AuSlande gegenüber bestehenden Schuldcir bei sonstiger strenger Strafe wahrheitsgemäß anzunieldcn. Um aber diese Anmeldungen kontrollieren zu können, fordert sie atich alle jene fremden Staatsangehörigen, die in Unganr B e r m 8 g < n S o b i c f 11 besetzen und die diese Verordnung rmendwie berührt, auf, ihre Ansprüche binnen veer Wochen schriftlich entweder direkt (Budapest- Siemeregässt Nr. 6) oder em Wege der zuständigen ausländischen VertretunsAki'gaue,der unLarlschm.?RäMevMik_anzumeld < u.'