Wiener Morgenzeitung · 1919-05-07 · Heft 108 (7.5.1919) · p. Seite 4

€WRc 4 Wien, Mittwoch 'Wierrev MorgenZettrmg 7. Mai 1919 Nr. 108 Deutschösterreichische NMonalversammlung. Die Friedeusfrage. — Widerspruch gegen Dr. Klein. — Der Anschluß an Deutschland. — Verschleppung der Sozialisiiernngsvorlagen. - Fnland. Die Tiroler Frage. Drr Tiroler Abgeordnete Dr. S t r a f f it c r erklärte einem Mitarbeiter der „ParlamentsPresse", er Persönlich glaube nicht an eine Vergewaltigung Deutsch-Südtirols. Tirol werde niemals emwilligen, daß der Geburtsort Andreas Hofers an Italien falle. In dem Willen der Erhaltung Deutsch- S ü d t i r o l s sind alle Parteien einig. Lediglich in der Wahl der Mittel zur Erhaltung Drutsch-Südtirols und Ladimens bestehen zwischen d e u bürgerlichen Parteien n n d d e n Sozialdemokraten Gegensätze. In diesem Sinne ist auch die Landesvcrsanmilung vom 3. Mai verlaufen. die sich einzig Md allein mit der Errettung Deutsch- Süd t i r o l Z und Ladiniens beschäftigte und in der alle Parteien gewissermaßen den Schwur erneuerten, daß uie und nimmer auch nur ein Quadratmeter deutschen Bodens dem Deutschtum verloren gehen darf. Der Verlust des jüdischen Laudtagsmaudates. . Ans den nunmehr feststehenden Wahlresultaten geht hervor, daß der jiidischuationale Landtagskandidat im Wahlkreis Nord-Ost, Dr. Isidor Schallt, nicht gewählt wurde. Wir haben Montag »o wie die meisten anderen Blätter die osstziell verlautbarle Mitteilung veröffentlicht, in der auch ein Jüdischuationaler als gewählt angeführt war. Diese Verlautbarung war unrichtig. Tatsächlich erhielt Dr. Schollt 8881 Stimmen, es fehlten ihm also zur Erreichung der Wahlzahl (9086) mir etwa 200 Strmmeu. Wenn «ran bedenkt, das; Dr. Schwarz-Hlller durch seine ganz sinn- und zwecklose Kandidatur in der Brigrttenan 261 jüdische Stimmen vergeudet hat, so sieht die jüdische Wählerschaft, durch welches frivole Spiel sie um das einzige jüdische Landtagsmandat, das zu erringen war, gebracht wurde. DieZ ist um so bedauerlicher, als gerade Dr. Schallt ein befähigter imd energischer Vertreter >er Juden gewesen wäre. So wird im Landtag niemand da sein, ter die. jüdischen Interessen wahren wird. Die Volksabstimmung in Vorarlberg. n Bregenz, 6. Mai. (Tel. der „Wr. Morgenztg.") Der Vorarlberger Laudesrat hat beschlossen, kommenden Sonntag die B o l k S a b st i m m u n g für oder gegen den Anschluß andieSchweiz durchznsühren. Dann sollen?ie Verhandlungen mit der Schweizer Regienmg beginnen. Die Kämpfe in Kärnten. Der Chef der italienischen Waffenstillstandskommission in üvicu, General S e g r e, hat gestern beim Staatssekretär für Heerwesen, Dr. Deutsch, Verwahrunggegen die lleberschreitnng der Demarkationslinie >urch dentschösterreichische Formationen n Kärnten erhoben. Kärntner Kampfbericht. Klnsenfnet, 6. Mai. (Korr.-Bur.) Vom Preffedienst deS stärntner LandcZausschuffes wird gemeldet: Situationsbericht ,>om 5. Mar, 8 llhr abends. Trotz hnangefnhrter Reserven nahmen unsere Truppen B l e i b u r g und Eisenkappel. An Beute ließ der Feind seit dem 4. Mai in unserer Hand. Mehr als SO Geschütze, über 100 Maschinengewehre mti> wertvolles Kriegsmaterial. _ Die Gegenrevolution in München. Das Wüten der Truppen Hoffmanns. M ü tt e tt, 6. Mai. Die „MuuHener Post" meldet: Dem Aktionsausschuß der sozialdemokratischen Partei ist eine beträchtliche Anzahl von Beschwerden über willkürliche Verhaftungen, brntale Behandlung von Gefangenen, Mer drakonische und überhastete Exekutionen zugegangen. Da der AMorrsausschuß nicht über die nötigen gesetzlichen Befugnisse und amtlichen Kontrollorgane verfügt, «m gegen diese Willkürlichkerten vorzugehen, steht er sich gedrängt, die sofortige Einsetzung eines besonderen staatlichen A n t e r su ch nn g s ko mm i ss 8 r s Mer diese Fälle bei der Regierung tzoffrmmn jtt beantragen. Mandel erschossen. München» 6. Mai. Der Redakteur Munde l, der wiederholt die österreichische Gesandtschaft und das Geueraltonsnlat besetzt hat, ist in den: Augenblick, wo . er eine Handgranate werfen wollte, verhaftet worden. Später unternahm er einen Fluchtversuch und wurde hierbei erschoss e ». Der Ausfall der Wahlen am Sonntag, die Sozialisierung, die Enteignung der Schlösser und Paläste — alle diese Angelegenheiten, die die Nationalversammlung sonst außerordentlich beschäftigt hätten, treten in den Hintergrund angesichts der nahenden Friedensverhandlungen. Der Sozialisierung saus schuß, der . gestern vormittags seine Beratungen hätte fortsetzen sollen, wurde unter Berufung auf wichtige Sitzungen der Christlich sozialen und der Sozialdemokraten vertagt. Am Nachmittag trat der Hauptausschuß zusammen, um die nach Saint-Germain zu entsendende Delegation zusammenzustellen. Die Christlichsozialen nehmen sehr scharf dagegen Stellung, daß die Mordnung von Dr. Franz Klein geführt werden soll, der sich nach ihrer Meinung in der Frage des Anschlusses an Deutschland zu sehr gebunden hat und deshalb der Entente nicht genehm wäre. Sie schlagen den gewesenen Minister Dr. Max Wladimir Beck oder Dr. Lämmasch vor. Ueberhaupt beschäftigen sich' alle Parteien auf das intensivste mtt dem von Paris aus signalisierten Verbot des Anschlusses an Deutsch! a u d. Eine Bestätigung' für die Wahrscheinlichkeit dieses Gerüchtes glaubt man darin zu erblicken, daß die' Friedensabordnungen Deutschlands und Deutschssterreichs voneinander getrennt werden. Wäre die Entente mit dem Anschluß einverstanden, dann hätte sie eine gemeinsame Beratung der beiden Deputattonen zugestehen müssen. Die Entente wird, wie man amrimmt, der deutschösterreichischen Abordnung zunächst ihre Beschlüsse über die Grenzen Deutschösterreichs Mitteilen und die Antwort auf diese Beschlüsse verlangen. Die finanziellen und wirtschaftlichen Fragen werden erst später besprochen werden. Dem Hauptausschuß liegen Anträge 8er Parteien vor. wonach in die Friedensbelegation auch Vertreter der besetzten Gebiete aufgeuomman werden sollen. Die Großdeutschen fordern überdies die Einsetzung eines Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und begründen dies damit, daß die Friedensdelegierten nur von der Nationalversammlung selbst, deren Bevollmächtigte sie sind, Weisungen erhalten können. Nach der Verfassung sei die Nationalversammlung die oberste Gewalt der Republik und nur sie habe das Recht, Krieg zu erklären und Fried«: zu schließen. Geheimdiplomatie könne es in der Republik nicht mehr geben. Das Auswärttge Amt habe bisher die öffentliche Meinung nur mangelhaft orientiert und besonders in der Anschlußfrage und der Frage der Grenzen der Volksvertretung keinen vttmungsmäßigen Bericht vorgelegt. Dadurch habe sich' der Schwerpunkt bei den Maßnahmen der äußeren Politik in das Staatsamt des Aeußern verschoben und die Richtlinien werde» nicht von der Volksvertretung festgesetzt, sondern von den leitende«' Personen des Staatsamtes für Aeußeres. Die Vertagung des Sozralisiernngsairsschusse s wirb auch darauf zurückgeführt, baß man bezüglich des bekannten Reassümierungsantrages bisher noch zu keiner befriedigenden Kompromißformel gekommen ist. Es besteht bei den Christlich sozialen und den seit kurzem mit ihnen verbündeten Großdeutschen die offenkuittttge Tendenz, die Behandlung der Sozialisierung zu verschleppen. Daß die Gesetzentwürfe über diesen Gegenstand in Gefahr geraten sind, daran trägt das hochfahrende Benehmen der S oziald e m o k raten schuld, die bei jeder Gelegenheit mit der Straße drohen. Man kann überhaupt von einer schleichenden Krise sprechen, die die Arbeiten der Nationalversammlung hemmt. Die bürgerlichen Parteien schöpfen trotz ihrer schweren Wahlniederlage aus dem Umstand Hoffnung, daß die Sozialdemokraten in Wien am Sonntag etwa 150.000 Stimmen verloren haben. Es sei jener Teil des Bürgertums, der am 16. Februar für die Sozialdemokraten gestimmt hatte, diesmal zn Hause geblieben. Die Christ lichsvzialeu find der Mrnung, daß die Sozialdemo krateu eben durch ihren großen Wahlsieg eine so schwere Verantwortung für die' Verwaltung der Stadt und des Landes, aus sich genommen haben, daß ihre Macht rein« allzu starken Belastungsproben verträgt. Das Bild der gestrigen Sitzung war das nunmehr .gewohnte. In allen Gängen und in der Säulenhalle wimmelte es von Volkswehrsoldaten, an den Marmorsäulen waren Gewehre angelehut und im Vestibül standen Maschinengewehre. Das Haus war sehr zahlreich, besucht. > Die nächsten Tage werden von Sitzungen des' Hauptausschusses ausgefüllt sein, der Berichte des Kabinetts über die Fragen der äußeren Polittk entgegen-' nehmen und im Anschluß an die Entscheidung über die Friedensabordnung auch endlich darüber zu beschließen - haben wird, ob Dr. Bauer weiterhin an der Spitze des Auswärtigen Amtes verbleiben soll. Das begreift natürlich auch die Entscheidung darüber in sich, ob die Koalition weiter bestehen bleibt. Die Tiroler .Abgeordneten hielten gestern Beratungen ab. Der Beschluß der Tiroler Landesversammlung, Siidtirol durch die Loslösung von Deutsch- ,. Österreich zn retten, scheint auch! die feparatrst is chen Strömungen in den übrigen Ländern verstärkt zn , haben.; ^, Es taucht das Gerücht' auf, daß die Christlichsozialen einen Antrag vorbereiten, der die Umwand- 1 lung Deutschösterreichs in einen Bundesstaat bezweckt. Die gleichfalls verbreiteten Gerüchte, daß die Negierung, um einem solchen Antrag zuvorzukommeu, aus eigener Initiative einen Gesetzentwurf in dieser, Richtung ansarbeiten tritt», werden von maßgebender Stelle in Abrede gestellt. Jedenfalls? ist damit zu rechnen, daß die Parteien in der Nationalversammlung über die Friedensverhandlungen und über die auswärtige Politik überhaupt eine Aussprache herbeiführen wollen. Mch stehend der Sitzungsbericht: Ohne Debatte angenommen. Nach dem Referate der Frau Amalie Seidel wird die Vorlage betreffend die Einhebuna der inneren Abgab e n und-. Lizenzgeb ühren für Verbrauchssteuergegenstände und Gegenstände des Staatsmonopoks dr 5 a 1111 o 8 in allen drei Lesungen angenommen. Mg. S ch i r g e l berichtet über die Vorlage betreffend die Ermachtignng der Regienmg zu zoll- und h a n d elsp v I i- . tischen Verfügungen. Wird ohne Debatte angenommen. Abg. Dr. Mahr referiert über die Vorlage betreffend die Abänderung des Dienstverhältnisses der Kanzleioffizianten und Nushilfsdiener, ferner über die Vorlage betreffend die Abänderung Md Ergänzung des Gesetzes vom 5. Februar 1919, St.-G.-Bl. Nr. 100. Wird o h n e D e b a t t e angenommen. Abg. K u n s ch a k berichtet über die Vorlage betreffend den Ausbau der Wiener Exportakademie zn einer Handels- Hochschule. Ohne Debatte angenommen. Die Vermögensabgabe. Staatssekretär für Finanzen, Dr. S ch u m Peter, beantwortet zwei eben eingebrachte Interpellationen über die Anmeldungen zur Vermögensabgabe und erklärt: Die Merkblätter haben die Aufgabe, die Sperrvorschriften zn popularisieren; sie sind, so weit es möglich war, bereits durch die Post zugestellt wordcir. Wir1 sind bestrebt, so wenig als möglich schckanös vorzugchru, aber? ohne schwere Eingriffe in das Privatleben ist an eine Vermögensabgabe n i ch t zu devken. Deshalb wollen wir die Frist — wie zmn Beispiel verlangt wird, auf zwei Monate — nicht verlängern, aber gegen eine Verlängerung von zirka einer Woche habe ich nichts oiuznwenden, wenn die Nationalversammlung sie verlangt. Eye die Vmnögensanmeldung nicht erfolgt ist, kann an eine Herausgabe, der Bermögensabgaveoorschristen nicht geschritten werden. Das eine hängt mit dem andern zusammen. Was menschenmöglich ist, um diesen Staat zu beleben rmd daS Leben der Bevölkerung erträglich . zu macken, soll geschehen. Präsident Sein ersucht den H au p t a u s s ch n ß. eine Viertelstunde nach Schlich, der Sitzung sich behufs Mitteilung der Regierung deirefsenb die t riedensdekegation im Bndgetsaal ettmtfutbeit.Alle usschüffe werden deshalb abgesagt. Die Tagesordnung nnd Tag und Stunde der nächsten Sitzung werden s ch r i f tl i ch bekanntgegeben werden, die Abgeordneten mögen aber in Wien bleiben, da vielleicht schon morgen oder übermorgen die nächst e Sitzung stattfindet. Hierauf wird die Srtzung geschlossen. Der Herrgott verbietet den Bolschewismus. München, 6. Mai. Stadtkommandant Oberleutnant tz t r r g o 11 hat auf Grund des Kriegszustandgesetzes das Herstellen und Verbreiten von kommunistischen, ipartakistischm imd bolschewikischen Zeitungen Md Zeit- > ch r i s t e n bis ans weiteres verboten. Auch die Herstellung Md Verbreitung sogenannter Skandal- und Revolverblätter ist verboten. Flugblätter politischer Parteien bedürfen zur Herstellung und Verbreillmg keiner GenehnügMg, wenn sie vom Parteivorstcnld Md vom Drucker mit N a m e n g e z e i ch n e t sind. Aus GrMd dieses Verbotes sind die „R o t e F a h n eM und die »Rene Zeitung" eingestellt. Der Schaden. Berttn. 6. Mai. DaS „Allgemeine Tageblatt" meldet aus ringswrra: Der Gesamtschade, den München in den Kampfuacit erlitte» hat. beläuft sich ans mindestens e i n e V i e r t e t* »i i ll r a r b e M a r k. Die Verluste an Menschen. Berlin, 6. Mai. Die „Vossische Zeitung" meldet aus Bamberg: AIS Opfer der Straßenkampse m München sind nun- .Mk rund?7v Ä r r l e tz t e Md 170 T o t e festgestellt. Die LrrMe der Regiemngstrnppm belaufen sich auf 7 Offiziere Md M Mann au Titten und auf 100 Verwundete. Die Entwaffmmg schvei^t.ftnt. Telegramme. Antisemitische Soldnerpropaganda in Berlin. Berlin, 6. Mai. (Tel.-Komp.) Wie der ^Vorwärts" schreibt, hängen am Hauptportal der ftüheren königlichen Biblio- ' thek Plakate, deren eines einen Werveansruf für eine angebliche Freiwilligenformaüon darstellt. In diesem Plakate befinden sich wörtlich folgende Satze: Offiziere Md Mannschaftm, deMsch-germanischer AvstcnnmMg, die Wert darauf legen, bei Truppen einzutreten, bei denen weder Juden noch Halbjuden noch Judengenossen Aufnahme finden können, können sich in mfferem Werbebmeau einschrerben taffen. Tschitscherin lehnt die Versorgung ab. London, 5. Mar. (Tel.-Komp.) ^Manchester Guardian" berichtet aus Papis, daß der russische Bolkskommiffar Tschitscherin den Vorschlag wegen der VerproviantierMg Rußlands durch dir Alliierten, der über Antrag Nansens in Moskau überreicht worden ist, im Name» der Svwietregierung abgelehnt hat. Die von den Alliierten gestellten militärischen Md politischen Fordenmgen, die als Bedingungen für die Versorgung aufgestellt werden, könnten von der Moskauer Regierung nicht angenommen werden. Damit ist vorläufig der Plan der Alliierten, daS Sowietcußland mit Nahrungsmitteln zn versorgen, gescheitert. Bolschewismus in Slawouieu. Gffeg» 1. Mar. (Verspätet eingotroffeu.) Hier wurde ein bolsch ewikischesKomplott entdeckt, das bereits in den ersten Maitagm einen Umsturz herbeifübren sollte. Die Führer: wurden verhaftet. Französisches Militär hält die Stadt besetzt. Der Plan biefer ^bolschewikischen Verschwörung war, eine slawo nische Räterepublik auZzuntfut. Agram. und Belgrad sollten dann diesem Beispiele folgen. Anführer dieser Vewegmig waren Dr. Ernst F is ch er «nd Alexander L t i t n t v.i Beide wurden verhaftet. Eine Volksmenge zog vor das Polizei-' gefängms. Sie verlangte stürmisch die Freilassung der verhafteten Sozialisten Md drohte mit dem G e n e r a l st r e i k. Gestern abends wurde der Generalstreik ausgerufen. Kein Merffch darf arbeiten. Alle Restaurants, Kaffeehäuser, Geschäfte mtb Bureaus bleiben g eschlossen. Die Bürgerschaft fügt sich diesem Diktat. Nachträglich wurden noch urehrere ungarische Agktatioren vechastet, die zu den Vorbereitungen für dm Umsturz geholfen hatten. Die Zukunft der Skodawerke. s Prag, 6. Mai (Tel. der „Wr. Morgenstg") Die in der letzten Zeit ausgestreuten Gerüchte, daß die Z r v n o st e n s k a Banka die S k o d a w e r k e übernehmen soll, werden als unrichtig bezeichnet. Eine solche Transaktion sei bei dem derzeitigen Stande der internationale:! Beüehmmen der Bmck unmöglich.