Wiener Morgenzeitung · 1919-04-12 · Heft 84 (12.4.1919) · p. Seite 3

Rr. 84 Wien. Samstag uCjfar.--T.-.--. - -J, ■-- - Inland. E«slsNd WiN die BeziehrmgeR mit DerrLschßsterreich Wieder rmfnehmen. ' Wie das „Biensra Bulletin" erfährt» wird demnächst sine qroße■ e tt g I isch^S Kom- Mission ln Wien erntreffen, nm die Grundlagen für die Wiederanfnahme d e r p o litt f ch e n und w irtsch östlich en B eziehungen Mit Deut schüft erreich vorzubererLsn Kein ^isenbahnerftreik. ' Kon kompe Len ter Seit« wird uns mitgeieitt: Die Meldung, daß die Eisenbahrrer neuerdings in den Streik treten werden, ist absolut nnrichtig. Tatsache ist, bgß die Vertreter d?r Eisenbahner von den Mitgliedern der amerikanischen Lebensrnittelkommission die Zusage erhielten, daß Lei Einlangen von Lebensmitteln aus Amerika die Eisenbahner mit Lebensmitteln bedacht -werden. Die Eisenbahner erhielten auch bereits allerdings geringe Mengen von L-rbensmitteln Angewiesen und es besteht somit die Aussicht, daß die interalliierte Zebensmitlelkommi«sion den berech.igten Forderungen d<L Eifenbahnbedienfteten entgegenkommen wird. Die Frage ber Einrechnung der Kriegsdienstjahre 'kann gleichfalls .nicht die Ursache eines Streiks sein, zumal diese Angelegenheit nicht einmal mehr beim letzten Visenbahnerstreik eimn Gegenstand des Streites bildete. Diese Frage wurde schon früher geregelt. Eine Forderung nach. Auszahlung eurer Aushilfe vor Ostern im Betrage von 800 Kronen pro Bediensteten und 20 Kronen pro Familienmitglied wurde, nicht erhoben, bä ohnehin am 1. Mai jeder Eisenbahner ■ die vierteljährige Aushilfe, die sich in der Höhe von HM bis 3W Kronen bewegt, ausbezahlt bLlonlurt. Die Brotstener. 4 , Die aestnsie „Wiener Zeitung" veröffentlicht das von der Nationalversammlung, beschlossene Zwcckgcsetz über die V r o ta u f l a g e. An dem Entwurf hat -re Narionalversammlung Änderungen vorgcnommen, indem sie die kleinen Grundbesitzer entlastete, dagegen für die Einkommen von 500.000 K angetan gen die Auslage erhöhte, so daß für diese Elnkommensstufen folgende Auslagen vorgeschrrcben sind: von Einkommen von 500.000 bis 600.000 K 10.000 K, von 600.000 bis 700.000 K - 18.000 Kj von 700.000 btö 800.000 K — 16.000 K, von 800.000 bis' 900.000 K — 19.000 L, von 900.000 bis 1,000.000 K — 22.000 K, von 1,000.000 bis 2,000.000 K — 40.000 K, von 2/100.000 bis 8,000.000 K — 60.000 K, von 3,000.000 bis 4,000.000 K — 90.000 K, von 4,000.000 bis 5,000.000 K - 120.000 K,. über 5,000.000 K — 150.000 ß. Für die Einkommen bis zu 500.000 ki blieben die Sätze des Entwurfes un verändert ynd ebenso wurden dre besonderen Verträge für im Hausbalte verpflegte Dienstpers v n e n nicht geändert. Die Brotamlage wird mit Z a h,l n n g S a u f t r a g der für die Einkommensteuer zuständigen S t est e r v e h 8 r d e vvrgeschrieben werden. DaS Gesetz tritt gleichzeitig mit der allgemeinen Erhöhung des Brot- und Mehlpreiirs tu Krall. Ferner verlautbart die „Wiener.Zeitung" das Gesetz über die ErnchtMrß von Einigungsämtern für Streitigkeiten aus -bestimmten L'.efenrngsverlragen und da§ Gesetz, über die Bezüge der Bottsbeauftragten. Die Ausreise der Erzherzogs. ' Aus Bern wird gemeldet: Der „Bund" bestätigt, baß die österreichischen Erzherzoge mit ihren Familien in der Schweiz Aufenthalt zu nehmen beabsichtigen und bei den Bündesbehörden diesbezügliche Schritte unternommen haben. Die zuständigen Bnndesbehörden haben sich auf den Standpunkt gestellt, daß dem Begehren zu entsprechen und der Aufenthalt-« bewilligen sei. Ob sämtliche erzherzoglicheu Familien in der Schtveiz Aufenthalt nehmen werden, steht noch nicht fest. Es muß jedoch erwartet und gefordert werden, daß diese Gäste der Schweiz, die wir wie andere politische Flüchtlinge zu behandeln haben, sich jeder politischen Betätigung in unserem Lande enthalten. Das darf vielleicht deshalb hervorgehoöen werden, weil der gewesene Kaiser Karl in. die Schweiz gekommen ist, ohne auf den Thron zu verzichten. 'n , ' ' Keine englische Besetzung Wiens. Amtlich wird mitgeteilt: Nach eine/ Züricher Meldung Eines hiesigen Mittagblattes soll Lord <&jit$on im englischen Oberhaus gesagt haben, daß sich Wien an England gewendet rmb erklärt habe, eS sei nicht imstande, den kommenden Ereignissen Widerstand zu leisten, wenn England nicht 1 0.0 0 0 Uslbaten schicke. Wien vertrau« ruf die englischen Truppen. Demgegenüber ist ausdrücklich festzustellen, daß sich die deutschösterreichtschs Regierung niemals, fei es «1 die englische, sei eS an ein« andere der Verbündeten Mächte mit einem Ersuchen dieser Art gewendet hat. Vielmehr hat die . Negierung den Vertretern der Ententemächte gegenüber mit Nachdruck darauf hingewiefen, daß durchaus kein Gründ für eine Besetzung Wiens vorliege und daß eine solche Besetzung vielmehr geeignet wäre, die Schwierigkeiten der Lage Deutschösterretchs noch zu erhöhen. - t Aus dem Staatsamte für Verkehrswesen. Wie ünS mitgeteilt wird, werden mit 1. Mai l. I. im StaatSamte für Verkehrswesen das Präsidialbureau und das OrganisationSdevartement aufgelöst. Die vordem im Präsidiallwrea« behandelten Personalangelegenheiten we»den auf dre zwei bestehenden PersonaldevartemmtS. getrennt nach allgememm und konkreten Perkonalangelegenheiten, aufgeteilt. Zuc Besorgmia der SekretariotSgeschäfte des Staatssekretärs wird eine eigene Ableitung Ml« der Bezeichnung „Kanzel deö. Staatssekretärs" errichtet. Zum Vorstände der „Kanzlei des Staatssekretärs* wurde der Direktor der Direknon für die Limen der Staatsrlsenbahn-- grsellfchast, Hofrat Dr. Albrrr O st h e i m, bestellt. Wiener Morgsuzeitung 12. April ISIS Seite. GegrA die Steiifimg Das Telegraphen - Korrespondenz - Bureau meldet: Lord, Curzon soll rm englischen Obcrhcnrse angeblich gesagt haben, Wien habe sich an di; eirglischeReg re tun n mit der B i t t e u m B e s e tz « n g gewendet. Falls diese' Nachricht wirklich richtig ist, würde sie beweisen, daß Privatpersv.neu die kein Recht haben, im Na:uen Denlschösterreichs oder Wiens zu sprechep, mit solchen Zumuttmgen an dir hier anwesenden Missionen der. alliierten Mächte herangetreten sind. Es. handelt sich da offenbar nm verschiedene a r isio k r «'tisch e Kreise, besonders um , b ö h W i s ch e Fond a l e und. ungarisch e M a y n a t e n, dir den Verlust ihrer Privilegien nicht verwinden' können und glauben, .durch die 'Ä^r EVLerrtestMteV. Besetzung des ihre Interessen schützen M könnest Den Umtrieben dieser schmalen Schicht der Bevölkerung, gegenüber stellt die deutsch oster r e i ch i sch s N e g i t> r ir n 0 fest, d a st j e h er d eu^s ch.o st.e r r e Lchis ch e S j « ä t ß b n r g e r, 'd-i * m i tf, rem den M i s s i 0 n e n i- Beziehungen dpitt, zu d/em Zwecke,, »m' f r e'yr h e T r n pp ey \n.ß.^ «ud zw r u.j e», mi.\ d'ztz v «j len Streu ge hes G e s e tz eS behandelt w h x h e n w i r d. A n s l 8 u. d e x uh er, d.ie dir. Wiener G a st f r e u it d s ch a.f t i n s 0 l ch e r Werfe M i ß b rauchen, «l s JC ä ft i g e A p s L ä y d e r werde» entfernt werden^ -? Die Lsrge in BkyeM. Anklüve Sftrrstioer irr München. — Gin Ausruf der Gvuppo LsusM z«nr KamPfe «sgerr dis Wsrtzen Garde». — MÄrrche» vs» Ser T^rtzeuwelL erb gesperrt. , Berlin, 11. April. (Tel. der „Wiener MorgenzEitung".) Die Nachricht, daß die Münchener Räterepublik von derr Kommunisterr gestürzt worden sei, bewahrheitet sich nicht. Der Nat der. revolutionären Arbeiter- und Soldatenvertreter hat vom Zentralrat.die sofortige Abdankung gefordert in der Absicht, die gesamte Gewalt an sich zu reißen. Aus einem Aufruf, den die heutige Münchener „Rote Fahne" an-leitender Stelle veröffentlicht, ist zu erkennen, daß die von Lew in geführte Kommunistengruppe gegen die gegenwärtige Räterepublik ankämpst. Der Ausruf spricht Bon der Gefahr, die der Arbeiterschaft durch die weihen* Garden ' drohe, es gelte jetzt, den Kampf gegen die schwächliche Räteregierüng beiseite zu lassen un.d alle Kräfte gegen hie. größere Gefahr der Weißen Garden zusamnrenzufassen. Aufgabe der Arbeiterklasse sei es, den Zentralrat vorwärts zu treiben, den Generalstreik zu proklamieren unter der Forderung der Zurückziehung der Weißen Garden und sofortiger Bewaffnung des^ Proletariats. In Berlin rechnet man damit, daß. die Münchener Räteherrschaft von kurzer Dauer sein wird, da dis Nahrungsurittelzufuhr stockt, und die Bürgerschaft sowie die Beamten der Räteregierüng Schwierigkeiten machen. Der von den Kommunisten proklämierte Generalstreik, soll nicht zur Durchführnng gekommen sein, bloß einige Betriebe streiken. München ist durch die Unterbrechung' des Verkehrs'und das Ansbleiben telegraphischer und telephonischer Nachrichten von der Äußentvelt beinahe sögeschlossen.— Der bayrische'Landtag soll dem nächst in Wni berg zusämmentreten. Die Negierung erhält aus allen.Teilen Bayerns Vertrauenskundgebungen und hofft ans eine baldige Klärung der Situation. Nach einer Meldung des ^„Berliner Tage» blatt"^ hat zusammen mit Lewin der russische Bolschewikenfühver Dr. Levinic, der irn letzten Ängenblick nach München gekommen ist, die Führung der dritten bayrischen Revolution übernommen. Man nimmtan, daß die kommunistische Bewegung von der Schweiz ans mit russischem Geld versorgt werde. v Der. BeMmr UALeksRgrsß. BerM, 11.April. (Korr.-Bur.). Dem Kongreß ist heute der Wortlaut des Schreibens Karl Rgdeks >zugegangen, in welchem er über die ihm zuteil werdntze Behandlung Beschwerde führt und dagegen protestiert, daß der Delegierte des Zentralvollzugsausschusses, der russischen Soldatenipnd Arbeiter rate dr Deutschland gefangen gehalten werde. , Rosenfeld begründet einen Antrag der - Unabhängigen, wonach der Velagerungszustand.aufzuheben, alle politischen GefaMenon stosort fpeizulassen seien und wetze». paMWR.-'Hertzehep Amnestie^ ein- - zutreten habe. ' . ... ' Reichsminister S chm i 8. t erklärt, der Velagernngs-, zustand werde aufgehoben.werden, sobald einigermaßen Ruhe herrsche. Die Regierung habe viel zu lange mit ihrem Eingreifen gezögert. (Großer , L ärm Ii n k s.) - Der Vertreter der Dehrheitssozia-. listen lehnt.das Verlangen nach Aufhebnng hes Belagerungszustandes' ab. :,-j lExner (Hirschberg) verlangt, der Kongreße mW beschließen, daß die an. der österreichischen Grenze in Schlesien befindlichen Grenzschutztruppen ausgelassen werden, da die tschechische Gefahr nicht mehr bestehe. . 1 ■ ■ Bei der daraus folgenden Abstimmung bezüglich W richtung^eines Reichs so ldatenrates gibt es einen Zwischenfall/Die deutschösterreichischen Dele^ gierLen erklärten, nur dann an der Abstimmung teilnehmen' zu wollen, wenn es der Kongreß wünsche. Bon demokratischer Seite erfolgt ein Zwischenruf, daß noch kein militärisches Bündnis. ,m.it Deutschösterreich bestünde. Die Unabhängigen protestierten dagegen und die Abstimmung war für'die Teilnahme der Deutschösterreicher. (".. -.Den. Vertreter beiL soziaHemo kratischeu /.Partei.M der Ansicht, daß dem Geiste nach her Z u's am man sch l u ß m i t Den t s ch ö st e r r e i ch h e r e-i t s v 0 l lzogen sei. Deshalb, gebühre dey Delegierten auch? die - Stimme. .' - ' Ein Mitglied der Solbatsnftaktion mißt der Beteiligung der DeutschSsberreicher große Wichtigkeit bei, um zu zeigen, wie sie zum alten Militarismus stehen. Der'Antrag wurde, schließlich in namentlicher Abstimmung mit.'125 gegerr 101 .Stimmen ab ge lehnt. Blutige KrawaKe in DMzig. Danzig, 11. April. (Wolfsches Bureau.) .Zu einem b l u t i g c n Z u s a m m e n st 0 ß zwischen Truppen, die den Vorplatz beim DaNziger Hauptbahnhof ab-. sperrten, und einer den Platz umlagernden Menschenmenge ist es heute zwischen 6 und 7 Uhr gekommen. Die Truppen wurden den ganzen Tag von der Menge beschimpft und belästigt. Es kam zu Tätlichkeiten und Schie.ßereien. Dir Truppen mußten' den Platz räumen und däbei von der Schußwaffe Gebrauch machen. Drei Personen wurden getötet urrd mehrere verwundet. Die. Danziger Bürgerschaft ist über den Streik, der von den Unabhängigen und Spartakisten proklamiert wurde, äußerst erregt und trägt sich mit der Absicht, in einen G e g e n st r e i t einzutreten. Der Generalstreik in Brannschweig. (Berlin, 11. April. (Tel. der ^Wr. Morgenztg."l Dtt „Bossische Zeitung* meldet, daß iniolge deS Generalstreiks in Brauuschweig auch ein Geweralsireikver Bürgerschaft ausgchrochen sei. Dü telephonische Verbindung ist unterbrochen. Das Reichsminisinium' hat bis jetzt zu den Vorgängen in Braunschweig noch nicht Stellung genommen. Man nimmt an, daß die Ncichsregienma gegtn eine Ausrufung der Räterepublck mit T r u p p e n m ä dj t emschrerten wird. Der BankbeamLenftreik. f Berlin, ll. April. (Tel. der »Wr. Morßmztg.^ Die durch das ReichsarbcitSamt gcsiihrten Einigungsveryandlungen haben keinerlei Ergebnis gebracht. Die Berliner Bankbeamten haben ihre Kollegen m Leipzig, Hamburg und Frautjurt a. M. Mt Generalstreik anfgefordert. ' Der Streik in Köln. r. Köln» ll. April. (Tel. her „Wr. Morgenztg.") Der Streik der Angestellten der großen Kölner Jndustriewerke greift immer weiter um sich. Die Angestellten der chemischen Fabrik Kalk und andere große Werke baden wegen Anschlusses a» dm Streik für heute Massenversammlungen angesagt. Für Bayern keinen Frieden und kein Brot. Berlin, 11. Aprä. (Korr.»Bur.) Die „Boisisr!)e ^eiumg" erfährt nuS Bamberg, daß die NeichSregierung von der Entente durch Fiiukspruch versiand'gi wurdt, d<rß Bayern Nicht \n den Friedensschluss, einbrzogen werden solle und eine Kontrollkommission verhindern werde, daß es von dm LebenSuiiUelu der Entente auch nur das gmugste erhalte. Em Nutiger Tag in Düffeldorf. n. Düsseldorf, 11. April. (Tel. der „Wiener. Morgenzeitung".) Bei den Kämpfen, die sich am Nachmittag und Abend anläßlich der Säuberung der Altstadt entspanlven, gab es annähernd 66 Verwundete und acht Tote. Ztvei Negierungssoldatew wurden vormittags von der Menge erschlagen. Die Kämpfe am/Abend des gestrigen Tages hatten keinen so ernsten Charakter. Gegen Mittag versuchte eine mit Handgranaten und Gewehren bewaffnete Bande, den Hauptbahnhof zu stürmen, wurde aber.von der Besatzung nach hartem Kampfe zutückgeschlägest. Dabei gab es aus Seide der Regierungstruppen und der Spartak i st e n mehrere Verwundete. Fn der allgemeinen Streiklage ist eins Wsndustgseingetreden. Man hat den Eindruck, daß die Streikleitung die Führung der Massen bereits verloren hat.< Von bewaffneten Arbeitern werden terroristische Akte ausgeführt. Heute wurden Barrikaden und' Schützengräben errichtet. Bisher ist es stoch tticht' gelungen, die Ordnung herzustellen. Verhaftung von Bolschewiken in Londsn. London, * 11. April. (Funkspr. des Korc.-Bur.) In 'London wurde« nmerdmgs fünfzig russisch: Bolsche'wileu verhaftet. v I Reklamiert Euer!! Wahlrecht I! Doranssetznng: Deutsch - öftere. Staats» \ büraerrecht. Reklamationsfrist: Vom 16. vis 18. d. M. Notwendige Dokumente:! 1. Staatsbürger?chaftserklärnng,2.Melde-'! zettel und 3. ein Dvknment (Gebnrts- oder! Heim ätsch ein, Gtaatsschnlzengnis^ Paß re.) j Reklamatlonsdurea«: 2. Bez., Zirknsg. SS tamaernmntmsame t»c^a»Pffvix^ciwpjBgig<ujyc^T»iewB<».iLJwniiM»>iiwwi»wwinmnffeT3rn.Jxr.iwwtiiwj»tiwiftT^fi mgara«»mBiraEaBa»i««gB88SMaB^^