Wiener Morgenzeitung · 1919-03-15 · Heft 56 (15.3.1919) · p. Seite 4

v Seite.4 Wien, Samstag Wiener MorgenzeiLnrrg 15. März 1919 Nr. 56 ' rechtlichen Korverschafterr und Sachverständige ans dem Kreise der Arbeiter und' Angestellten imd Unternehmer sowie andere Fachmänner bernftlr. Die Vertretrmg der Nnstestellteu und Arbeiter io drrLerwallnng der WirtschaftSbrtrrebe ist durch ei« besonderes Gesetz zu regeln. . Abg. Stockrr (deutsche BanernvarteO erklärt, da» seuu "Vartei rm großen imd ganzen für das Gesetz sei, mit Ausnähme der landwirtschaftlichen Betriebe. In einem sozialisierten landwirtschaftlichen Betrieb hört das persönliche Moment auf. : Dann würde die heutige Teuerung ein Kinderspiel dagegen sein. ' Redner-verlangt in einem Ergänzungsantrag die Austeilung von Grund und.Boden im Wege der Bodenreform. , , ■_ Mg. Dr. Adler: Die Sozialrsterung ist die wichtigste Fragenden.ä ch si r « Zukunft. Die Vorlage ist nm »in R ahmen se i e tz. Auch der Zusatzantrag deS Vorredners wird von den Sozialdemokratenin -einer Stilrsterung angd- - rrommen werden. Das Volk wartet auf ras che, x\ anze Ärbe i t. Die Freunde Dr. Angerers willen wahr- (ich nrcht. was in der Welt vorgeht! Wir haben zu arbeiten <rrt der-SoziMieruna der Gesellschaft. Die Sozialisierung muß lrrder \ t (j t durchMühtt werden, in einer Zeit der bankerotten Erbschaft. Jene sind schuld, die v o r dem Kriege allen Soziallüerrmasplänen im Wcae siandem. Die Amfassung der Sostaldemot'rati« inrn ck t die. daß die Kohlenatbeiter Besitzer der Kohlenschätze seren, sondern, daß dir g.anze Gesellschaft von dnu Naturschätze Besitz , ergreift. In diesen Betrieben stnd die Parasiten der Betrübe cmnotig! Wir wollen keine Urbereilung, aber bte Sozialifteruvg wird und tit;'') t'Diinnnt. Sie wird einen Widerstand finden bei dm direkten und endirrkren Vertretern des Kapitalismus. Da wird ein Klassenkampf entbremren! Wir sind e u t s ch l o s s en, d r e r e n W i de r sta n d zu, brechen! Ein großer' Schritt . nach vorwärts muß gemacht werden. Nicht von eineur ..ZtändrhauS", sondern vom Klassenkanchl muß in der Welt die Rede sein. Es wird sich darum handeln, ob das Haus denrokr-ftsich arbeiten kann. Cs wird eine Probe sein aus dÄes Haus. Deutschland hat diese Probe bestanden. Das Gesetz wurde dort 'in 'welker und dritter Lesung angenommen,. Es handelt nch darum, au die Stelle des an a r ch i st i s ch e u Systems des Kapitalismus, die Ordnung d k -Z Sozialismus zu bringen. Die Frage der Arbertölostafcit ist es, die zur Losung drangt. (Beifall.) Abg/Dr. Waber -dcMschnatronal) polemisiert gegen den Vorredner, der. den Degrifi der Berufsveriretung m ßverstanden babc. DirÄrk-estslöngkeit hängt nicht mit dem Klaffenhaß, sondeist; mit den: Zmannnrnbruch zusammen. Redners Partei stimme für dir Vorlage. . - - Abg. Dr. Grmpl (christlichsozial) erklärt, die Chnsilichsozialen und Freunde' einer Sozialisierung. Das, beweist auch die Lehre non Vogelfang, das beweisen die christlichen Lehren. Wir bedachten die Sonalisiernng als den Weg zur Klassenr> e r s r h n n n er. Nicht das Proletariat ist die maßgebende starrte), sondern wir alle sind es. Der Jungbrunnen des deutschen Voltes ist der deutsche Bauernstand. (Beifall.) , , Roch deur Schlußworte des Berichterstatters wird dre Borkage nnt dein Zumtzantrage des Abg. G r m p l a » g e» r nomme ii. _ Der Antrag Stöcker wird abgelrhnt (Lebhafter Beifall i,er den Sozialdemotraten und Chnsilichsozialen.) -- Iy.de» H a u p t a u s s Ä u ß wmden gewählt: Abram. Adler, W-ersch, Fink. Dr. Fünfter,, Sckachnl, Schonbaner, Sevrr. Uuterftrchner, Wagner, Dr. Weisürchner. Der Hauprausschuß versammelte sich, sofort nach der Sitzung sur Beratung über die Staatsregieruug. Sraatskanzler Dr.Renner stellt schließlich fest, daß der Bericht des Gesandten Tusar unrichtig wiedergegeben wurde. Sodann wird die Sitzung g e s ch l o s s e n. Nächste Sitzung: Heute Samstag 2 llhr nachmittags. , , „ Tagesordnung:- l. Bericht des Hauptausschnffes über vre Bildung der Staatsregierung. 2 Wahl der StaatScegienmg. Die WahlreforwÄebatte in der Kultusgemeinde. , Die Spezialdebatte. tz l wird in der Fassung des Entwurfes angeiii3mm3u, wonach das Gesamtgebiet der Kultusgorn rinde Zeinen einzigen Wahlkreis bildet. ' § 2 lautet: „Die Zahl der zu wählenden Vorstandsud[&.izbzi beträgt 36, tvelche von. der Gesamtheit der i62l'löcrechtigten Gemeindemitglieder gewählt werden." Hierzu öcen tragt Dr. Plaschkes Erhöhung der Mandate auf 18; Stricker unterstützt den Antrag mit deni Hinweis, daß nach. dem gegenwärtigen Zustand nichl einmal für die zahlreichen Ausschüsse genügend Mitglieder zur Verfügung stehen und daß insbesondere die Heraftziehuttg chon Fachleuten notwendig sein wird, was ein4 Erweiterung des Vorstandes erfordert. Simon sorichtHsich. dagegen aus, weil der Apparat zu schwer-, sättig wäre. Der. Antrag Plaschkes wird abgelehnt und £ 2 in her Fassung des Entwurfes angenommen. ß Z, der eine vierfährige Mandatsdauer beftimmL.7.'ünd i, der das System des Proporzes grundsätzlich ausspricht, werden angenommen. . .Die Frage der Seßhaftigkeit. WH enthält die Bestimmungen für das aktive W anlr chchr ' gemäß .dem Referate Simon, jluf.ü; 2 besagt, daß die - Beamten und ft'abbmet.' dZr Gemeinde das Wahlrecht ohne Steuerseistung hAen« ,Abs. 3 bestimmt, daß diejenigen Aus-, ü'inder, netche bereits im Jahre 1912 wahlberechtigt ^arcn, ftnch jetzt wahlberechtigt bleiben. Hokrat G e r stm a n n stellt den Antrag, daß noch iie Bedingung hinzugefügt werde, daß der Steuerzahler -ert .mändLsiens einem Jahr in SLeuervorch r e i b u'n g. ft s h.t,. Redner sicht darin eiyen Schütz iigeu di- Einwirkung „fluktuierender Elemente" auf ->i- WMen. Der, dlntrag Gerstmamr bedeutet praktisch die Statuierung eines Erfordernisses der 'Seßhastjgleit, da nach seinem Vorschlag der Wähler .nindcsteus .zwei Jahre in. Wien ansässig sein müßte. Lr. M.o N'ü r b-eantragt g e t r^kt n n t c A b st i m m u.n g rber dieser^ Zusatz. - Schwa^rz»H,iIler wendet sich gegen eine T t a tuier u n g d e r Seßhaftigkeit, da diese Belimmnnft, di: fiel) rveoer in d?r Wahlordnirng für die ^rm.stiirrant:. noch '-ür den Gemeinderat^ linde. e!n;ig ,.'.stünd'.' in nnfetjr Z'it. Die Frage der StaatsLargerfchaft. Redner schließt sich bezüglich der Staatsb Lr g er s ch a f t in den ineisten Pu k rn der Anschaumlg des Dr. Plaschkes an. Lluch er steh» auf dem Boden der Einheit des jüdischen Volkes. Auch er sehe im Ostjudelktum den ewig flicßetrden Quell der Erneuerung des Judentums. Mer trotzdem müsse er angesichts der herrschenden Verhältnisse, der Tatsache, daß wir verschiedenen politischen Einheitcir angehvren, Rechnung tragen, gewissermaßen auf Grund einer theoretischen Neberzeugung und nicht etwa aus Feindschaft- .gegen die Ostsuben. Dr. A u e r b'a ch beantragt, a l l t n .A ng e h ö r igen der Gemeinde, ohne Unterschied des' Geschlechte s, w e l che sich seit so ch s Monat ei»., in Wien aushalten, das Wahlrecht zu geben. Damit ist gefallen:, 1. 'Das Erfordernis der Staatsbürgerschaft, 2. der Zensus. R^>ner verweist darauf, daß bei den Wahlen zur deutschöfterreichischen Mtionalversammlung, zur Landesversammlung und auch - zum Gerneinderat Deutsche, die nicht de.utschösterreichische Staatsbürger sind, das Wahlrecht haben. Die Deutschen. stehen auf dem Standpunkt der nationalen Zusammengehörigkeit ohne Rücksicht auf die politische Zugehörigkeit. Was .für die'Christlichsozialen recht ist, muß für uns billig sein. In einer jüdischen KÜltusftube, die vom jüdischen Volk gewählt wird, könne man ebensowenig Unterschiede, machen. Dis Majorität stemple die Ostjuden zu minderwertigen Menschen; das sei eine Analogie zu dem „Waidhofner Prinzip" der Deutschnationalen, welches alle Juden ohne Unterschich als minderwertig und ehrlos erklärt hat. — Gegen den. Z e it sus ist Redner, weil er unbemokratisch und unjüdisch ist. Im. öffentlichen Leben haben bereits die reaktionärsten Parteien das allgemeine Wahlrecht geben müssen. Es handle sich um das Prinzip, denn die 10 Kronen wird yeutzutago fast jeder Jude zahlen können; wenn er sie aber nicht zahlen kann, soll er um seiner Armut willen gedemütigt werden? ^Stricker unterstützt den Antrag Auerbach und wendet sich gegen die Bedingungen der Seßhaftigkeit, der Staatsbürgerschaft und des Zensus. Er: verweist darauf, daß die. Kulrusgemeinde ein großes Interesse daran hat, von einer möglichst großen Zahl Üon Wählerrr gewählt zu tverden, um ihre Legitimation und ihre Daseinsberechtigung auch für den . Fall der Trennung von Staat und Kirche. zu erweisen. Wenn man Gruppen vom Wahlrecht ausschließt, so werden diese genötigt, einen separatistischen Standpunkt einzuneh- . men und die Kultusgemeinde begibt sich der Möglichkeit, . im Namen aller Juden zu sprechen. Das sei eine schwere - Gefährdung der Kultusgemeinde, deren Autorität wir erhalten wollen. Redner verweist auf die Art des Zustandekommens des gegenwärtigen Staatsbürgergesetzes, welkes ganz unsinnig sei und doch nicht für die Kultusgemeinde zur Grundlage ihrer Wahlordnung genommen werden könne. Die von Dr. Auerbach, geforderte sechsmonatliche Seßhaftigkeit begründet Stricker als ein technisches Erfordernis zur Herstellung. der Wählerlisten. Dr» Schreiber tritt > neuerlich dafür ein, daß kein allgemeines, und gleiches Wahlrecht gegeben werde. Hofrat Lvwner erklärt, er wolle der Wahrheit gemäß gestehen, daß die Majorität gegen die Zulassung der Ostjuden sei. weil'sie von diesen eine Stärkung des nationalen Elementes befürchte und den Nationalismus für ein Unglück hält. DieAbstimmung. Ein Antrag Plaschkes auf namentliche Abstimmung wird nur von acht Mitgliedern unterstützt, während statutengemäß neun Stimmen notwendig sind. Hofrat Rappaport bringt zunächst den Antrag Auer.bach zur Abstimmung, der mit allen gegen sechs Stimmen a b g e l e h n t. wird. 'Die Abänderungsantrage Schwarz-Hil ler werben sodann gleich alls. ab ge lehnt. ¥ Zu großer Erregung und: Lärmszenen im Publikum kömmt es während der Abstimmung über den An-, trag G e r st m a n n. Nach der Geschästsordnungsdebatte wird zunächst die Forderung des Entwurfes auf Statuierung der S taa t s b ü r ger s ch af t und des Zensus mit allen gegen die Stimmen der Nationalen angenommen. Bei der , Abstimmung über den Antrag auf Statuierung. der Seßha ftig ke it erhöben sich'zahlreiche' Arme, so daß der) Eindruck entstand, der Antrag sei angenommen. Das :war zu viel -für die Geduld des 'Publikums, das in lebhafte Pfuirufe ausbrach und . sich nur mühsam beruhigen ließ, als konstatiert wurde, daß der Antrag mit knapper Majorität a b g e leh n t ist. Hieraus wurde die Sitzung. abgebrochen. Jüdische Versammlung. ^Sonntag den 16. März, um 10 Uhr vormttaa* “ findet im Theater an der Wien, VI. Linke Wienzeile 6, eine Mafienverfammstatt. T ema: Die zionistischen Fordern u g <* n vor? evFr : ede n so n e r e " z. Redner: Dr. O o A ' c i e s, Dr. E^on Zwei g, Dr. Em 3 t c i n. Ei rtrrt slr? t*n nur gea/"? V msrftni ' in der BuchhanÄlnn? R. LZwit, I., Rstenturmstratze 22, an der Thealerkaffe im Th atergebäude «nd bei N. Kretschmer, IT„ Schmelz- I gaffe 7, erhältlich. Tagesbericht. Wien hungert und Lebensmittel verfaüle» Durch die Revision der Volkswehr ist ein uner hörter Skandal aufgedeckt worden. Mährend die Be völkerung Wiens von der Geißel des Hungers, vo.> fleisch- und fettlosen Wochen geplagt wird, verfaulte! in den, 5kellereien der Wiener Gastwirtegenossenschas ungeheure Vorräte an Fleisch und Fett. Dieser M verbrecherischer Gewissenlosigkeit und schamloser Ge winnsucht erheischt strenge Ssthne. Die Genossenschas? wälzt die Schuld von sich ab. Es sollen „Mitglieder der. Genossenschaft die Vorrat« eingelagert haben. Di;;! Genossenschaft wußte üan nichts, die „Mitgliedes warteten auf die. Stunde,' wo ein Kilo Fett ein Kilo Gob kosten wird und die Raften taten sich einsttveilen gÜL.-' :lich'. Nur durch einen -Zufall ist mau auf die SaH .' gekommen. , Das vierzigste Volkstvehrbataillon wurde Donners tag von Eisenbahnern aufmö'rksäm gemacht, daß" sieber Fuhrwerke, beladen mit geschlachteten Schweinen, i» die Depots der Brauerei St. Marx in der Schlachthaus' gasse Nr. 41 geführt werdest, wohin sie, wie es hieß für die Gastwirtegenossenschaft gebracht werdest sölltcn die in den Kellern der Brauerei ein LebensmittelMagazin habe. Das. Volkswehrbataillon ließ durch zwö Soldatenräte und zwei Matrosenräte Nachschau halten . Auch Vertreter des Kriegswucheramtes der Pvlizek nahmen an der Änrtshandlstng teil, außerdem eir Vertrauensmann der Eisenbahner. Es wurden nun ü sehr entlegenen Abteilungen des Kellers der Brauer«! St. Marx vorgesunden:- 48 Fässer mit'Innereien, vor denen jedes 150 Kilogramm enthielt, also mehr als 7 0 00 Kilogramm J.nnereie.st,. 62. Fässer Schweineschmalz von je 300 Kilogramm, also zusammen mehr als 12.0 00 Kilog ramm Sch malz, 25 Kisten Speck, von denen jede 150 bis 200 Kilogramm wiegt; also 40Ü0 bis'. 5000 Kilogramm Speck, ferstet. 100 Kisten Butter, von denen jede 150-.bis 180 Kilogramm "wiegt, alsö 15:000 bis 18.00O K-ilogramm Butter: Innerem, Speck und Butter waren alle gänzlich verdorben. Es stellte sich heraus daß di«. Lebensmittel nichl der 'Genossenschaft der Gast< wirte gehören. Der Vörsteherstellvertreter der Genossenschaft, Drr Glück, der herbeigeholt würde, erklärte, daß die Maren nicht von,der Genossenschaft eingelagert und nicht ihr Eigentum seien,, sondern dreizehn Mitgliedern' der Genossenschaft gehören und schon seit , an-' derthalb Jahren, nämlich seit dem Jahre 1917, itu Keller der Brauerei liegen: Neben den Kellern der dreizehn Wirte liegen die Keller, ist denen das Vvlksernährnngsamt Waren.eingelagert hat,, - Die Tätigkptt der Polizei. Bei der Liquidierung des alten Oesterreich haben wie sicherlich am schlechtesten abgeschnitten, aber die Polizei haben wir gottlob behalten. Ihre Glanzepdche unterdom 'geschmeidigen Hofrat Stuck.art ist zwar vorbei, doch Herr Schaber, der derzeitige. Regent am Schottenring, läßt, seiner auch nicht spotten. Denn es ihm auch nicht gelingt, die Einbrecherbanden, welche Nacht auf Nacht die Geschäfte, Magazine und Wohnungen plündern, dingfest zu machen, so entfaltet er andererseits eine erfteuliche Rührigkeit. Seine' Augen sind überall: Verkauft eine arme Händlerin irgendwo, einen Möhnbeugel, ein Arbeitsloser Zigaretten, wird in einem Restaurant etwas „Unvorschriftsmäßtges" verabreicht --- schoir ist er da, konfisziert, protokolliert, arrestiert und rettet die bedrohte Moral einer Gesellschaft, die sich in wohlverschlosfeneu Speisezimmern gütlichtut. Der Kontrast zwischen den laut Polizeibericht täglich verübten und selten geahndeten Einbrüchen und der erfolgreichen' Tätigkeit des sogenannten -. .Kriegswucheramtes" ist entschieden ausfällig. Die - protokollierten Preistreiber, diejenigen, welche bei de» Spediteuren und ist ihren Magazinen Lebensmittel und Gebrauchswaren lieber. verfaulen. lassen, als sie mit einem ' bescheidenen bürgerlichen Nutzen in den. Verkehr zu bringen^' bkeiöen ungeschoren. .Aber deri' armseligen Mtcksackschleichhändlee, den kleinen Gastwirt, und Ladeninhaber behält. die v löbliche Polizei scharf im Auge. Obwohl es ein offenes- Geheimnis ist, daß niemand, und sei es .auch ein Polizeipräsident, (von tzder vorschriftsmäßigen' Ration leben kann ,und daiß rnan leidet auf den Neinest Schleichhandel angewiesen' ist, ' wirb dies mit pharisäischer Heuchelei geleugnet und bet Jfimmer unsetet .Ernährung und ' der Ruin unseres Wirtschastslevens mit Strafurteilen verhüllt."" , Gegen das Ucverhandnehmen der Unsicherheit scheint' die Polizei, machtlos zu sein. 'Sie benötigt ihre Organe, rinn den Leuten - in die Töpfe zu sehen. Breittvieser und Genossen. hingegen freuen - M ihr-S Lebens und bereiten der ^oliKeidirettion eiste' -DaukqLrDL vor;; Der Neubau der Wieuer Äliuikerr. Die Aussprache übU den. Vortrag des Hofrates Proseffori Dr. v. H o ch e n e g .tz Nex .den Neubau der Wiener Klmrken wurde gestern in der Gesellschaft der Aerzte zu Ende geMrt. Professor Dr. Wenk e b ä ch betontes daß man in der Debatte über unsere Kliniken viel zu oft das Wort vom Niedergänge der Wiener med'z m>rben Schule gehörthabe. .Ganz nm Unrecht wrcchi' man so. selbst aber.sei fest überzeugt, daß auch, unter Der» Jüngeren der Wiener Äerzkeschaft zahlreiche Talente vor.'- handen 'eien. ÄNan müsst honen, daß die Wiener medizinische ^akul är w 'der die frühere Bedeunmg gewinnen werde, nicht als Lammelftelle der Ltndenken, mnderu als Sammelsteile der..Aerzte, n'arnentltch der ausländischm Arr-^lt, die hier welterstudieren und arbeiten würden. ES sei auch mcht nchtig, das; Wien neue Männer statt neuer Bauten brauche. Nur Neubauten brauche die Wiener inedizinische Schule. Wenn neue Banten errichtet werden, so möge