Wiener Morgenzeitung · 1919-03-14 · Heft 55 (14.3.1919) · p. Seite 5

m 5S Wien, Freitag Vorträge und Versammlungen. All g en: e i n p a d a a o g i s ch e A b e n d e. Der für SamStag de» 15. d. M. angekmidigte Vortrag der Frau Anitta Müller entfällt infolge der Punmfeiertage. — I ü d i f.cha-kad e.-mifch er Pb rl os o ph en v er ern (Sektion des DecbaüdeS »Judäa"). Dienstag den 18. d. M., präzise Wr nachmittags, findet im Cafö. Wien, IX., Älserstraße/11, eme Pl e u a r v er s a mm l« n g mit der Tagesordnmig: ,,U n s e r e S t e l l u n g z vum aklgemrineuHochsich ul a uS sch u ß" statt. Anschließend daran hält Herr Dr. Hirschl einen Vortrag über »I e b u d a H a l e bi)".,'-— Verein „F i o n", II., Glockengafse 30. Samstag den 18. d. M. mu 3 Uhr nachmittags w:rd in unseren: BereinSlolale Herr Dr. Artur Rosenberg über „Italic:: und die Üdische Bewegung" vvrtragm. Gäste wlllkommen. Kommunales. v Wiener GenreiuderaL. Sitzung a« IS. Warz ISIS. . Eine „stille" Sitzung, die Bürgermeister Doktor WeiSkirchner unter lebhafter Zustimmung mit herz- Üchsten Worten für die Opfer tschechischer Uebergriffe in Deütschböhmen einleitet und er prassickio den Antrag stellt, für dieselben 50.000 Kronen zu widmen. Der Antrag wird sofort zum Beschluß erhoben. Im Einlauf befand sich eine Zuschrift der Nettungsgesellschaft, in welcher der Beschluß vpu der Auflösung der Gesellfchaft zur Kenntnis gebracht und' die Kommunalisierung vorgeschlagen wird. Nachstehend der Sitzungsbericht. Siue Widmung für die Opfer der tschechischen Ueüer- ' grisse in Deütschböhmen. Horsitzeuder Bürgermeister Dr. Weiskirchuer widmet zu Betzinn der .Sitzung unter lebhafter' allgemeiner 'Zustimmung den Opferst der tscheiho-slotvakLschen Uebergrisfs, .tu' Deütschböhinen ^Lsefempfundene Worte des Beileibs und der Ghmpathle.und ^stellt sofort er .prst-»iclio den Antrag, den durch die tschechischen Uebergriffe in Deutschböhmyn notleidend .gewordenen deutschen Stammesangehörigen, ihren Witwen und Walsen einen Betrag von 80.000 Kronen 5» widmen. ' - . Awmmüüalisterung der Rettuugsgesestschaft. Hierauf verliest der - Bürgernreister eine Zuschrift - der Freüvmigen Rettungsgesellschaft, in der mitgeteilt wird, daß in der Sitzung vom 6. d. M. einstimmig der Beschluß gefaßt worben ist, die Wiener Freiwillige Rettungsgesettschaft auf zulösen. Um aber den öffentlichen Rettungsdienst in Wien für alle-Zukunft sicherzustellen,.wird die Umwandlung des gesamten beweglichen und unbeweglichen Gesellschafts- Vermögens in edle Stiftung, die unter Beibehaltung des Titels Wiener Freiwillige Rettungsgesellschaft unter gewissen zu normierenden Bedingungen in die Verwaltung der Gemeinde Wien übergeben. fu dieser Zuschrift bemerkt der Bürgermeister: Durch uschrtst Ist in Ergänzung der letzten Jnterpellationsveantwortung für das Borgehen der Gemeinde die Bahn gebrochen und ich werbe Delegierte aus dem Gemeinderat namhaft machen, welche wegen der Kommunalisierung der Re.ttungSgesellschaft hie Verhandlungen pflegen lverden. Die AeLerprüfttüs der eingelagerte« Güter bei r Schenker & To. ^Mmehcheraf. S'chv b e,r fragt,< da die "begründete AnnahrDWMetzt/'daß indem der Speditiönsfirnra S che stk er n.. chp. ' .ans Norb'wbstbahnhof befindlichen Magazin Bedarfs- . gegenstände ew'gelhgert sirrd, die der notleidenden Bevölkerung von Hn Besitzern und Schleichhändlern vorenthalten werdest, m der Bürgermeister geneigt fei,: die dort lagern den Güter überprüfen zu lassen, ferner dafür zu sorgen, daß die Untersuchung sich ans alle Güter, also auch ans jene, für die sich die' Firma als Empfänger deklariert, ausdehnt, urü» feststellen zu lasse«, von welcher Behörde die Kommission eingesetzt wurde, die ein« in dem Magazin vorgenommene Untersuchung wegen der umständlichen Arbeit einsteltte und aus welchem Grund diese eingestellt wurde. - 'Bürgermeister Dr. .Weiskirchner: Die Revision der Bahnhofmagazine der Spediteure Wiens, darunter auch die der'Firma Schenker p. Co. auf dem Nordtvestbahnhof ist vom Magistrat vorgenommen worden. Die Einstellung der Kommission hat ihren Grund darin, daß sie ihre Ausgabe als erfüllt ansah. Ich bemerke nur, baß sie einschließlich der Ueberwachung der»Abfuhr. der angeforderten Lebensmittel volle fünf‘ Tage in Anspruch genommen hat. Der Magistrat muß offen zugeben, baß selbstverständlich noch immer; in; einem oder anderemder oKllis Lebensmittel enthalten sein können, .jeb'öch steht sicherlich fest, daß die in den Kollis etwa noch vorhandenen Leberchmittel nur geringfügig sein können. 7’ Mev«er»fitzp>»s vo» Aütobüslküiett durch die i«ü«e Siudi« Bkzebürgerinekfiee' Rain berichtet-über die Wiedereftrführimg einiger Autobuslinien durch die Jnftere Stadt. Gemeinderai Dr. Grün bespricht die Vernachlässigung der zweiten Bezirkes bezüglich des Verkehrs und. beantragt einen regeltnäßigen KraftwageyverkLhr zum Winterhafen und nach den Schiffmühlen. Bei der Abstimmung werden die Anträge des-Re-. serenten angenommen. *. Letzte Nachrichten. Fremrdschaftliche Anstragung des Konfliktes mit den Tscheche«. Prag» iZ.Mäm. .BezMuch.’.'bfc /befkhüche» Sparmyng Müschen i-der' tsch^o-flowMchenXund.--.dey deutschösterreichWeu Rchuolil scheint-. wie das „Prager Taghlatt* meldet, nach-der . Meinung der verschiedenen .Parteien eine Beilegung - <r n f t ei n d s ch a k t l.r ch e r W e i s t bevarzustehen. zumal der tschecho-slowaksche Staat nicht daran denkt, noch einen Kueg zu führen- " ' , ' - . . ' - Acht Milliarden Notenumlauf in der tschechoslowakischen Republik. r Prag» 18. März. (Tel. der „Wr. Moraenztg.*). Der Notenumlauf stach dem Ergebnis der Notenabstempelung m. Böhmen, Mäbrm und Schlesien wrd ans acht M:ll:ard en geschätzt. Der Notenumlauf in derSlöwake: :st nochsticht eingerechstet, da dort die Abstempelung noch nicht beendet ist. — Die Prager D e v i s e st z e n t r a l e uotierle. heilte -die Wikstcr-' ab- .sebeylprltw Bastknoten mil 73.75 bis 74,fr' Wiener Morgenzeitung 14. März 1919 Serte'S Die Wahlreformdebatte in der Kultusgemeinde. Die Kurie der Höchstbesteuerten gefallen. Bvn unserem Berichterstatter. Wien, 13. Marz. Der heutigen Sitzung der Kultusgemeinde ist der neue Entwurf der vor 14 Tagen gewählten Kommission Vorgelegen. Der Entivurf weist m manchen Punkten gegenüber dem früheren Verbesserungen auf, insbesondere wurde die Kurie der H ö ch stb e ft e u e r t e n fallen gelassen und das Wahlrecht der Frauen und Beamten um-eine Nuance erweüert. Die nationalen Mitglieder des Vorstandes ließen sich bewegen, darüber in die Spezialdebatte einzugehen. Der Entwurf ist natürlich noch immer von geradezu monströser Rückständigkeit und beweist nicht nur, wie wenig. moderner demokratischer Geist, die Majontät des Vorstandes beriihrt hat ondem auch wie wenig wahrhaft jüdisches Empfinden sin diesen vom lebendigen Strom des Volßes isolierten, in starren morschen Wänden verbarrickadiertm Notabeln wohnt. Im Mittelpunkt her Debatte stand die Statuiemng des Erfordernisses der Staatsbürgerschaft, welche im bisherigen Statut nicht gefordert war und jetzt eingeführt werden soll. Die nationalen Redner betonten mit allem Nachdruck, daß sie dieser Bedingung niemals zustimmen können» weL sie ein Bruch des Grundsatzes der Brüderlichkeit aller.Juden, der Einheit des jüdischen Volkes fei. Der Anschauung Dr. S ch w ar z-H il l e r s, der die Einheit des Judentums bejahte urrd die Berechtigung der Ostjuden mitzuwählen anerkannte, jedoch aus politischen und ^theoretischen- Bedenken für die Staatsbürgerschastsklausel eintrat, hat Dr. Auerbach ein sehr treffendes und einleuchtendes Argument entgegengehallen, als er geltend machte, daß auch die Deutschen chren Konnationalen, die politisch nicht deutschösterreichische Staatsbürger sind, das Wahlrecht in alle öffentlichen Vertretungskörper gegeben haben. Daß trotz allen Reden und Argumenten doch die Vorschläge der Kommission angenommen wurden, ja sogar ein monströser Antrag aus Voraussetzung der Seßhaftigkeit auftauchte, beweist nur, daß in dieser gepanzerten Hochburg der Reaktion, die sich das preußische Herrenhaus zum idealen Vorbild genommen hat, alles Reden vergeblich ifd Es bleibt für alle Gutgesinnten nichts anderes übrig, als den Kampf weiterzuführen. Diese Wahlordnung ist eine Schande. Die kommenden Wahlen werden einen Spiegel der Gesinnung des Volkes geben. Nach Erledigung des § 8, der alle in Erregung und Hitze gebracht hatte, erhoben sich die Herren erleichtert und einmüttg und gingen nach Hause. Der! Vorsitzende ersparte sogar die Mitteilung» daß die Sitzung geschlossen ist und sagte auch nichts über die Fortsetzung der Beratung. Es stehen noch andere strittige Punkte von Bedeutung der Beratung bevor. Was sich heute abgespiell hat, läßt allerdings auch für die Zukunft das Schlimmste erwarten. Nachstehend der Sitzungsbericht: Vorsitzender Hofrat Rappapvrt eröffnet die Sitzung und erteilt bas Wort dem Obmann des vor 14 Tagen eingesetzten Wahlrechtskomitees, Kommerzialrat S i m v n als Referenten. ' Referent Simon: Das Konnte» hat mehrer-e Beratungen abgehalten und war bestrebt, die bestehenden Gegensätze zu mildern. Die Mavorität des Ausschusses hat nachstehenden Aenderungen die Zustimmung erteilt. In 8 2 wird festgesetzt, daß sämtliche 36 Vorstandsmitglieder von der Gesamtheit der Wahlberechtigten zu wählen sind. Die Kurie der Höchstbesteuerten wurtze also aufgelassen. Redner betont, daß dies gsgqn die Neberzeugung' der Majorität geschehen sei, die ein Opfer zu bringen bereit war, um den Frieden der Genreindv zu erhalten. In § 5 wird das aktive Wahlrecht allen Steuerträgern der Gemeinde ohne Unterschied des. Geschlechtes zuerkannt, 'welche 1. das deutschösteLreickische Staatsbürgerrecht besitzen- 2. die ihnen:für das: Jahr der Wahl oder düs vorangegangene .Kalenderjahr vorgeschriebene Kultus st euere ntr i ch t« i h aben. Dies bedeutet die Aufhebung der Einschränkungen des Frauenwahlrechtes, indem das Frauenwahlrecht nur an dieselbe Voraussetzung geknüpft wird wie das Männerwahlrecht und die Bedingung der Entrichtung einer staatlichen Steuer entfällt. In § 8 wird bestimmt, daß von der Wählbarkeit die Rabbiner, Kultusfunklionär-e, Reli^ionslchrer ausgeschlossen sind, während nach dem bisher geltenden Statut auch die Verwaltun gsbeamten der Gemeindeansgescklossrn waren. ' 1 Ferner habe das Koinitee vorgeschtagen, das Statut dahin abzuänderrr, daß die U u tere-G reüze der Kultus st euer 10 Kronen und dir obere Grenze 20.000 Kronen^beträgt. Die Generaldebatte. Dr. v. Schivarz-Hiller erklärt sich mit dem 8 2 einverstanden. Im übrigen aber beharrt er bei den' letzthin vorgebrachten Anschauungen, fordert -also, das uneingeschränkte aktive und pasf-ive Wahlrecht der Freuen sowie sämtliches Ungestellter der Gemeinde. Nur bezüglich des Erfiörder» nisses der Stäatsbürgersch'aft habe' er seinen Standpunkt geändert, da er auf Grund angeWlter Erhebungen zu dem Resultat gekommen sei, daß durch diese Bestimmung nur etwa 20.O0O Personen^ vom^ Wahlrecht ausgeschlossen würden. Den '45^000. Musländern, die vor dem lv August 1914 hier aniveseiid waren, stehe nach den: geltenden Gesetz die Erwerbung der deutschösterreichischen Staatsbürgerschaft offen, und von den zirka 24.000 Personen, die von den Flüchtlingen heute noch in Wien weilen, dürfte:: 4000 in der Bukowina heimatberechtigt sein, so daß sie auch die.heütsch--.' österreichische Staatsbürgerschaft erlangen können. Andererseits befürchtet Redner Nachteile für die Kultusgemeinde, wenn sie das Erfordernis der Staatsbürger-' schaft nicht statuiert, welche in keinenr Verhältnis zü^ den: kleinen Unrecht an den wenigen um das Wahlrecht beraubten Ausländern stmrden. Redner könne über auchdem Vorschlag des Komitees Nicht beistimmen, tvönach Ausländer, die bereits 19.12 wahlberechtigt waren, das.' Wahlrecht erhalten.. Dies . ÜLdeute - eine logische ■ tonsequenz. — Bezüglich der Steuerleiftung habe^ es sich ihm nicht darunr gehandelt, die Wahlberechtigung von der Steuerleistitng>abhängig zu machen. Der vm: ihm vorgeschlagene Beitrag von s e ch § K r y neu sel nicht.als Steuer, sondern als freiwilliger Deät ra g Fracht. ' Dr. P la s ch ke s wendet sich heftig gegen dasPostulät der Staatsbürgerschaft. In diesem Krieg hat sich die Tragik unserer Zerrissenheit in nrehrere politische Gebilde deutlich gezeigt, da Juden gegen einander kämpfen umßten. Wir können die Judenfrage nur lösen, wenn wir das jüdische Volk als unzerstörbare Einheit , betrachten. Gerade die. statistischen Daten des Doktor Schwarz-Hiller bclveisen, daß es sich im ganzen uni 8 bis 10 Prozent der Wiener Judenschaft handelt; um dieser kleinen Zahl willen, wolle die Majorität Zwietracht in dcK jüdische Volk tragen. Redner weist darauf hi::, daß das Wüstjuden tun: (un Laufe des n eunzehnten Jahrhunderts auf die Hälfte zusammer:geschmolzenware/ wenn nicht der lebendige Zustrom aus dem'Osten' eine' Auffrischung gebracht hätte. Sie sind her Msicht, . sagt Redner, daß die Judenfrage von einzelnen Leuten - aus Dummheit oder Bosheit in die Welt gesetzt - worhün ist, und zwar von den Antisemiten, von den-Polnischen' Juden und von den Zionisten. Das Wesen der- J'ndeufrage als großes politisches, tpirtschaftliches. undkül-- .tnrelles Problem ist ihnen fremd. '? Der Kampf gegE die Dstjuden muß aushören? Redner weist darauf, daß gerade, die Ostjuden die religiösen Institutionen der Gemeinde in hohem Maße in Anspruch nehmen. Gerade wenn die Kultusgemeinde alss eine religiöse Organisation angesehen wird, dürft-." mÄn im Namen der jüdischen Religion und Kultur die Ost rüden nicht ausschalten. Nach dein gegenwärtigen Statut sind alle Juden, die im Gebiete der Genteinde ihren Wohnsitz haben, Mitglieder der Gemeinde ohne Rücksicht auf die StaatZbürgerschast.- Der Entwurf be< deutet also eine V e r s ch l e ch t e r u n g g e g c n ü b e r dem herrschenden Wahlrecht. Man nimmt Steuergelder von den Galizianerrr, die Rechte will man ihnen aber vorenthalten. Dagegen müsse im Namen der Gerechtigkeit protestiert werden. Dieä sei nicht eine zionistische' Pärteisache, sondern -eine Sache der Gerechtigkeit. - . - Dr. Karl Pollak wendet sich dagegen, daß den Frauen das Wahlrecht nur zum Teile gegeben wird und daß Rabbiner und Lehrer ausgeschlossen sind. Es sei dringend notwendig, daß Fa ch.le u Le in die Gemeinde gewählt werden/nnd wer die Kultusgemeinde als Religionsgemeinde auffaßt, der muß wünschen, daß die sachverständigsten religiösen Funktionäre auch Siiinme im. Vorstand Haben. Redner entwickelt sodann die prinzipiellen Gegensätze zwischen der moderrwn Anffäsfüug der Jüdischnationaten, toelche am Judentum sesthalten und ihm wieder einen Inhalt'geben wollen- Und .der Anschauung jener, welche nur das^ konfessionelle Band . Merkcmken und dieses Band daher auch sehr^ leicht-zu lösen sich verführen lassen. 7 7 Dr. S ch oe ibe r hat gemeint,-daß der vorlü^end- Entwurf das Resultat eines Kompromisses 'istdnesseulwillen man einige Inkonsequenzen- Herulsier. schlucken könnte.' Da aber die nationalen Hertest, dagegen auftreten, verharre auch. er. auf dem in .där letzten Sitzung vertretenen Standpunkt und sei -für Beibehaltung aller reaktionären Bestinlmungen des geltenden Statuts, von denen er kein Jota ausg^Le. Stricker stellt demgegenüber fest, daß die Mm« Mission nur die Aufgabe hatte, einen überhaupt HAfti. tadeln Entwurf vorzulegen .daß sich aber natürlich Mes Vorstandsmitglied seine Akttonsfreiyeit Vorbehalte. Damit ist die Generaldebatte geschlossen und wirk' sofvrt ii: die Speziatdebatte.eingegangen.