Wiener Morgenzeitung · 1919-02-06 · Heft 19 (6.2.1919) · p. Seite 3

Nr. 19 Donnerstag Wiener Morgenzeitung 6. Februar 1919 Seite 3 Bsn unserem.Pa^lamenLsSerichLerstaLLer. Wien, 5. Februar. Diese Gesetzesmgschrne -. wirkt noch, im ÄLsterben lgroieslr. Eine Flut von Steuervorlagen. wurden wie. ein Füllhorn über die Bevölkerung ausgefchüttet, begleitet von einer Rede Dr. Steinwenders, der heute nicht wie ein Finanzminister, sondern wie, ein SLeuerprofoß sprach. Allerdings verchM 'maü „grundlegende Äenderungen" einen Finachplän,' der von verschiedenen Seiten wiederholt verlangt.wurde. Dr.. Stsinwender half sich da, wie sich alle Staatssekretäre in solch Unbequemen. Lagen zu Helsen.wisien: sie schieben diese Aufgabe einfach — "der n e u en konstituierenden Nationalversammlung zu. Der Anschluß an Deutschland und ähnliche „Kleinigkeiten" werden von der provisorischen, „grundlegende Steueränderungen" von der neuen Nationaloersamwlung gemacht.' Der übrige Teil der.Rede des Staatssekretärs war eine einzige Drohung im Bolschewikenton. Er drohte wieder mit dem allgemeinen „Krach", nur scheint er vergessen zu haben, daß diese Drohung mit dem Kladeradatsch bei steter Wiederholung an Wirksamkeit verliert . . . Wir haben gestern berrchteh daß der Abgeordnete Eisenhut, der Untersertiger Ierzabek'scher Interpellationen, außer dem Antrag auf „Schluß der Debatte" noch kein Wort im Abg.ordnetenhaufe gesprochen hat. Nur sind genötigt, diese Behauptung zu revözieren, denn heute referierte Eisenhüt eine halbe Minute über die Mineralwassersteuer und während der Rede des sozial- - demokratischen „Fmanzmmisters" Schieg! rief er bei Erwähnung der Steuerdemonstranten: „Das sain Juden!" Also eine Leistung! Als Schiegl dis „zugereisten" Kriegsgewmner kriListerte, fand er die verständnisvolle Zustimmung des Herrn EisenhuL, der ihm zunef : „Sagen Sie es nur gleich: Juden sind es!" Auf die Details der übrigen „Reden" der Nqtwnalräte einzugehen, verlohnt sich wahrlich nicht. Uebermorgen haben sie nichts mehr zu sagen ... Nachfolgend der Sitzungsbericht. Präsident Dr. Dinghofer gibt bekannt, daß die Sitzung am 12 Uhr mittags für eme Stünde Mlterbrüchen wird, wer! irr einer' Obmännerwnferenz di«'Tagesordnung für die morgige Sitzung ststzustelleu sein wird. Die Obmännerkonferenz beschloß, in der morgigen.letz.ttn Sitzung die Wehrvorlage und^ die ' Vorlage betreffend die K r a n k e u v e r f i che r u« g der; Arbeiter zü Medigertt Die Staatskanzlei unterbreitet das Finanzgesetz samt-' Boranschldg 7"Deutschösterreichs fjrr. die Zeit vom 1. Jänner. bis30. Jmn),919, Weiters, den Entwurf eines Gesetzes betreffend ' eine ^besondere Brotauflage im Jahre 1919; - letztere 'Mrläge iwwd dem Finanzausschuss« zugeivg c f c wird : nn die /Ta g e s o r d n u n g «»gegangen,^ das : .. , die Berichte des Firsanzaüsfchnffe» über' jbic-.0ch.aumweinsteuer, die'Brarrntweinfteuek, Retttensteuer und Kriegszusch läg e zu de.n däMkt e n S t e^St e rn, die all g ettr e i N e E r w e r b st eüer' und ' die G r rr n d st e u e r. die Mine r a l w a f s e r st e u e r, die-. Weitsteu.cr, die Bice-steuer, -die B ermö gens->. Üb'ertr a g u n g s g e b ü h r e n, btc .Salz Vers ch le i ßpreise, die Effekten ums atzstduer und däsUeber- ^-eisungsgeiktz. ' ' - - ' /lieber alle Vorlagen wird eine gern.einsam e G en eraldebatte, sobcum über jede der einzelnen. Vorlagen?-eure Sp «ziald ebatte ahgeführt werden. ./ . Es gelangen zunächst dre Berichterstatter über die einzelnen Vorlagen zum Worte. . . Berichterstatter Schiegl referiert gleich über sechs- Steuer- Vorlagen. ' Die Sitztmg wird um 12 Uhr mittags auf eine Stunde ü?n t e r b r ö ch e ni '' '' ' . ' NachiWrederäufnahme der Sitzung.'-ergreift Staatssekretär sür-..Finanzen. . - Mr. Hteitzwender das' Wort und führt aus': Mit Ausnahme der Diersteuer seiin m--*. längst bekannt im Reichsrat ein- .. .. .._ t liegt wohl eine vollständige Widerlegung des. Lobes oder des Vorwurfes, daß ich em.-Steuererfittder fei (Heiterkeit), ich. habe keine Steuern, et? Hpden> ' ich habe sie lutt übernommen. Hier grundlegende Aenderungen wäre auch . ttidjt die Zeit und nicht der Becks einer provisorischen Nationalversammlung. Im Namen des StqätsratrS bitte ich.bringend, endlich, alle diese Vorlagen zü erledigen. Wenn auch bei der AbstiNunung vielleicht.nicht vollständige Mereinstimmuug herrschen wird, so bilden: doch alle diese Vorlagen Mammen ein Ganzes, wobei die -.eine Partei der änderen in gewitzen Richtungen entgegengrkommett ist. Würde man die Vorlagen verschieben, so würde, damit'die. Arbeit von wenigstens, euleiyhalb Jahren vollständig wertlhs ünd.es würde dadurch der Lonstünierendeil NätionalversaMmlnng '-'eine neue Arbeit aufgebürdet, mit der sie .frühestens' im Mai fertig werden könnte.' Dadurch würden nnszunächst mindestens durch ein Vierteljahr Einnahmen,- die nicht unbedeutend sind, entgehen. Aber noch wichtiger wate der - , Schade nn rrnfers« Krevitmürdigkrir. - Wermi'dis,Vorlagen abgelrhnt werden, wären wir um so Mehr'genötigt, den Kreditweg zu beschreiten, und mn so weniger sicher wären unsere Werte. Dasjenige also, was dann der Staat bei der ^lusnghure neuer Anleihdn..drarlszahken müßte, würde denjenigen zur Last falle», tvelche e§ verursachen, daß'wir unter ungünstigen Verhältnissen ttette / Anleihen machen müssen. Aber nicht - nur 'unsere- Kreditfähigkeit, - sondern auch der Steuer w i l l e würde,' gestärkt werden, wenn die Bevölkerung sieht, daß wir die Hoffnung, auf aus den gegenwärtigen Verhältnrffen heräliszukommen, Nicht verlieren. Wenn aber die Bcvölkenmg alaubt, daß alles nichts nützt, bann wäre die selbstverständliche Folge ein S t e u.e 'r » n w i l l e und dann würden vitle glauben, f ü li m m e:r du-rchschlüpfen % u k ö n n e n, wenn ohne h.i. n alles z p s a m nt enk r acht. Mit dem' Stemrwlllerr Md mit ddr Mriitnmg, daß'wir unS aufrechtrrhalten, -wird auch M Arbeitswille 'gestärkt und es wird dadurch die Zeit der Wiederaufnahme der Produktion offenbar näher gerückt werden. Daher hat :die Genchuug;mg der Steuervorlagen nicht bloß fiskalische,, sondern auch Bedeutung für die A r b e r t u n d . P r o d u k t . i o n. ' Der Staatssekretär verweist .sodann aus die gesiene t»er<» äffentlichte Erklärung über' ddn Stäatsvoranschlag und legt bar, daß für den Fall der. Annahme der heute in Beratung stehenden Vorlagen vpn der e x* noch ein hnl-jAhrigar Avanng Im Budget 334 MILione« verbleibt, wobei nicht berechnet sei, daß eine Verkürz» Schulden und Zinsen nntreten wir)>» und haß wir - eine m ä.g e n S a b g a b e emsuhren werben, dw zur ^chlstdentilgung führen wird. Wir sehen also, daß der halbjährige?lbgang von 934 Millionen offenbar, man kann sagen, von selbst wert gekürzt werden wird,- so daß wir bei dem nötigen Ernst und gutem Willen wirklich hoffen können, ohne ein Unglück heranszukommen. Unsere wichtigste Aufgabe ist allerdings, baß wir iiber die nächsten Monate hmwegkommen. Wenn ww während der Monate Februar, Marz und April aushaltm, werden wir sicherere Verhältnisse vor uns haben, - wir werden wissen^ 'ww ünier Staatsgebiet anssieht, wir werden uns stber die Betnngungen deS Friedens klarer sein, wrr werden unterdessen vie VerharrdLunIen MiL den Tscheche« so weit gefühn haben, daß wir wiffen, wieviel die Tschechen und die anderen sikationen von den aemeuffamru Lasten.übernehmen. Wenn wir über die nächsten drei Monate hinwegkommen, chat das Haus und die gegmwärtige Regierung ihre Aüfgaöe vollständig erfüllt.- - - . ' ... Ich seKe daher vollständig davon ab, einen Plan dafür, wie wir Wetter in'finanzieller Beziehung Vorgehen'werden, auch nur zu skizzierem Ängedeuter habe ich allerdings, daß jedenfalls eine Vermögensabgabe kommen wird und k .o m m e n w u ß. Ich brauche Nicht weiter auszusühren, baß namrntüch - auf dem Gebiete der Gebühren sehr- .große .Mehreinnahmen zu holen sind.' Durch Annahme der Vorlagen werden wir die-notwendige'Kreditfähigkeit starkm, denn ww muffen m der ersten Hälfte Frdruax. den Kreditweg beschreitem Dazst braucht man eine sichere Grundlage. Wenn sie diese Grundlage wegzichrn, w e r b e n g c r d b c dieienigen, dieetwäs 'b'es r tz e n, i n . st ä r k st e B e r l-r g t u h e11 komm en.- Wer nichts zu v erlierenhat, ha t,a u ch d a n n nichts - »u verlieren, wenn die ganze Wirts-chast zusammenkracht. Esist daher.gerade die Pflicht der Besitzenden, .hier einzu.treten und keure Schwierigkeiten zu machen. ' v Wohlmeyer! gewinner, Schleichhändler 'und alle dre großen Raubritter, dre dem Volke viele Milliarden ans der Tasche gestohlen, «8 begaunert und bestohlen haben «nd es verschuldet Habers daß viele hunderttausende Mngers gestorben sind/- ■..+* Abg. Fvietzm««» stellt gegenüber einer Aeußemng des StaatZsekretars für Finanzen fest, dag er'sowohl nn Finanzartsschuß-wie-in'di'r Nationalversammlung. hie schwersten Bedenkengegen die beschloffene Form der Steuern vorgebcacht mrd auch Anträge gestellt habe, die jedoch . nicht angenommen worden seien.. . - Redner erhebe daher seine warnende Stimtn? auch vor dies« Vorlage. Abtz. Schiegl kommt auf die in den letzten Tagen veranstalteten Stenerdemonstrationen zu sprechen, die in Wirklichkeit von Leuten geführt wurden, die einer B e v ö l ke r lin g S sch i ch t'e angehörrn, die rin s e h r großes Einkonunen hat. (Lebhafte Zustimmung.) Man hgt Demonstranten in Stadtpelzen gesehen, bte Tausende von'Kronen kosten, Leute, die matt unter die M itlio n ä r e -rechnen muß. (Lebhafte Znstimmrmg.) . ES wäre nottveudrg gewesen» dre Krleasgewinner bereits früher zu erfaßen. Dies tvar aber infolge der Verfchkeppungstaktik Damit ist die G e n e r a l d e b a t t. e beendet. - In der S p e z i a l d e b a t t e werden sämtliche Steuervorlagen in zweiter Lesung a n g e. n o m in e n. Desgleichen nach einein Referat drS Abgeordneten Förster das Gesetz betreffend die Regelung des Drenstverhältniffes der K a N z l e i o f s-i z i a n t e rr. ' - , . Nach einem Bericht deS Abg. Dr. N.e u m a n n - W a l t.e r wird die Gesetzesvorlage betreffend die uebertragnng der Gerichtsbarkeit aq dre ordennichen Gerichte seitens des- O bersthof- ^n a r s ch a l l a m t e s ohne Dzchatte angenommen. Die Verhandlung wird sodann abgebrochen. Nächste Sitzung morgen Donnerstag, 16 Uhr vormittags. T a g e s o r b n tt n g: 1? Dritte Lesung der Strnecgesktz^- 2. Krankenversicherung der. Arbeiter. . 9. Wehrgrsetz. 4. Zensur im Postverkehr mit oem Ausland. 5. Wnhlgenchtshos. 6. Vrnvaltungsgrrichtshos. 7. Arnderung des' Gesetzes betreffend die Emberttsung der konsritnierenden- Nationalversammüma. 8. Staatsrechnungshof. 9. Geschästsordmmg für.die Nationalversanmllung.; Sodann wird die Sitzung g e sch l v s s e n. Cm GeELlsekretariaL Mr Wiedergutmachungen. - 'PLkrs, ■ 5. Februar. (Havas-Meldurig.) Heute trat der Ausschuß für Wiedergutmachungen unter dem BoM von Klotz zusammen. Er beschloß die Schaffung eines Generalsekretariäts und dreier Unterausschüsiö, die den Auftrag haben, die Schade n abzusch ätzen und die Finanzkrast der feindlichen Staaten zu prüfen, ferner die Mittel zur Bezahlung sowie die Kontrollnraßnahmen und Bürgschaften auszuarbeitem BeMelvs Expofö. Paris, 5. Februar. (Havas-Meldung.) Amtlich wird mitgeteilt: Das Komitee der Konferenz trat gestern vormittags zusammen. B r n i s e l o s beendigte sein Expose über die . Forderungen Griechenlands. Es wurde beschlossen, eine Kommission aus je zwei Delegierten für jede Großmacht zu bestellen, um die Griechenland betreffenden Fragen zu pnifen. Die nächste Zusammenkunft findet heute nachmittags 3 Uhr statt. Wilsons Abreise. Pavis, 8. Febmar. (Tel. der »Wr. Morgenztg?) Präsident W i l s o n reift am 8. Februar nach Brussel ab und wird Lüttich sowie das Psergebiet besuchen. Inland. ges sch Die Plünderungen iti Linz. Linz, 5. Februar. In den Abendstunden de estrigen Tages wurden die Plünderungen von ® äftsläden, namentlich in der Hauptverkehrsader, be< Lastenstraße, fortgesetzt. Etwa 30 G e s ch ä f £ r wurden vollständig aus g er au b t. Si( persönliche Sicherheit der Pasianten wurde jedoch von. der Menge nicht gefährdet. Berittene Volkswehr mu Automo bilen und Maschinengewehren vermochte spät abends die Plünderer zu zerstreuen. J Nachts brach eine Volksmegne in das Jesuiten- Kollegium ein und schleppte L e b e n s m i t lei u n h Bettze u g fort. Auch im Vorort Klein-Münche^ wurden Plünderungen verübt. Heute fährt Volkswehrz in AutomobUen mtt Maschinengewehren und rotett Fahnen durch die Stadt und hält wichtige Punkte besetzt. Zu neuen Plünderungen ist es bisher nicht gekommen, wohl aber erzwang die Menge die V erj Haftung des Besitzers eines Lebensmittelgeschäftes der sie . provoziert haben soll. Ein Gendarmerien Rittmeister, welcher einen Invaliden getötet haben sollj wurde noch gestern abends verhaftet. Er leugnete jedoch, geschossen zu haben. Heute mittags schoß eist Unbekannter ohne jeden Grund nach dem Rittmeiste^ an der Spitze einer Volkswehrabteilung mrd. traf dasj Pferd, des Rittmeisters, das so schwer verwundet wurde, daß es getötet werden mußte. . ■. j Die Gefahr des Anschlusses an DeuLschland^ Zürich, .5. Februar. (T e l e g r a m m u n sere S Korre s.p on dente n.)Eine h e r v o rr ag en d Persönlich k eit aus englifch en p o liti-j scheu Kreisen erklärte mir heute: „Wir haben! Oesterreich während des Krieges tief bedauert.- Wüj beklagen auch heute feine Leiden und bedauem est wegen der furchtbaren Schwierigkeiten, die es jetzt zu überwinden hat. Cs ist uns jedoch ganz unbegreiflich,^ daß es den Anschluß an Deutschland sucht. Angesichts der Tatsache, daß die Stimmung gegen Deutschland in Großbritannien auf lange Zeit hinaus u tto et* s ö h nlich bleiben wirb, dürfte Deutschösterreich, durch seinen Anschluß an Deutschland sich a u ß e r-! ordentlich schaden und die noch vorhandenen Sym-'i pachten Englands gänztich verlieren. Nicht nur politisch,! sondern auch wirtschaftlich könnten ihm Misere^ Ansicht nach aus diesem Anschluß nur N a ch t e i l e erwachsen. Das englische Kapital würde sich vor Investüionen in Deutschösterreich hüten. Bei der Sympathie, die ich persönlich für Oesterreich und besonders? für Wien empfinde, würde ich es sehr bedauern, wenn' es ttotz der zahlreichen Warnungen doch' zum schluß kame.1 -? Keine Perhandlnngen Dr. Bauers mit Vertretern Amerikas und Italiens. j Die von einem Wiener Abendblatt verzeichnet^ Meldung, wonach. Staatssekretär Dr. Bauer rm. Staatsamte für Aeußeres mit Vertretern Amerikas^ und Italiens zu einer Konferenz zusammengetreten sei, um über die Verhältnisse in den strittigen Gebieten Steiermarks und Kärntens zu verhandeln, trifft nicht zu. Es haben keine derartigen Besprechungen im, Staatsamte für Aeußeres stattgefunden. Der Wiener akademische Senat für den Ansch Lutz an Deutschland. In der am 4. Februar stattgefundenen Sitzung, des akademischen Senats wurde einstimmig beschlossen. daß sich die akademischen Behörden für den Anschluß Deutschösterreichs an das Deutsche Reich aussprechen. Ein jugoslawischer Bericht über die Lage iv- Nadkersburg. Lsibach, 5. Februar. (Meldung des Laibacheri Korrespondenzbureaus.) Amtlich wird verlautbart : Nach' dem letzten um 3 Uhr früh vor der Unterbrechung der! Verbindung zwischen Mureck und Radke,rsbprg hier eintzelangten Bericht ist die Lage in! Radkersburg günsttg. Beide Brücken sind in -unserer? Hand, ebenso auch die Stadt. Nur am nordöstlichsten: Rand halten sich noch deutsche Patrouillen. Unsere! Verstärkungen sind eingetroffen. Die Deutschen haben? große V e r l u st e. Wir brachten drei unverwundete und zwei schwer verwundete Gefangene ein. Unsere Verluste betragen: Ein Oberleutnant leicht verwundet, zwei Soldaten tot und zwölf verwundet. AboKKSMenLseirrLadMg f Die „Wiener Morgenzeitnrrg" kostet: Für Wien mit Zustellung ins H«us: UltOttttttidl ,»».,»,»».»>» Ä» 7.*« Vierteljährig; . . . . .... . , . „ Halbjährig ............. n 40.r- Gnnzjahrig.„ 80.— Für die Provinz mit Postversand: Monatlich......& Vierteljährig ......... 22.— Halbjährig ..»>.««<»»•*„ 44.— ^^anzjahrig « . . . , , ■ » ... . » „ 88.*^* Für da» Auoland r Vierteljährig.24.— Adarinlstratton der pWienerMorgenzeitung": Wie«, 2. Bezirk, Taborstratze Nr. 1—3.