Wiener Morgenzeitung · 1919-01-31 · Heft 13 (31.1.1919) · p. Seite 5

■ -Är. 1<> / $£m.<Ui, ■, fri.. I II II i rTirmiirüIirilnTTiiY^. > .. =3?»- ^l.0» tl-Äkg o j.« Xui.c^ t» dC J Txrxi&iA Fschecho ]; - Dis Nativ naverfammlmrg. ' Pr'Lg, 2.9. Jänuer/Die Nattvnaloersamrnlung setztt dis Verhändluntz üA das Gemeindewahlrecht fort. .Im wetteren Verlauf N Sitzuntz^ wurde der ".Antrag M' Gewcüzrün^ von Tei/mngsbeiträgen an die Volks- .MdBürgsrfchMehrtt Me deren Witchen undWmfen fyfo chrSe Juni 1919 /i' dorr^VeidM'Wew'Lesuntzen-- Egenommeu. .Dir zurückg/ Prag, 30. Iär 'Gestern - wollte hie »resenen BaMnoteu. (Tel. der „Wr. Morgengtg.") ., , ......_ niemand Die ' 25- und die M-Kroni.ünpte». amehmen und ' eine unübersehbare Menschenmenge dmgte sich vor den Schülterrr der S^sterreiitzWimgaMen Dan«, wo man pünnisch die Wwechslung dieserBanLnoten verlangte.. Da es nicht Möglich-war, das Agehren aller zu befriedigen, vervrettets sich das Ämcht, daß auch, die Oesterreichischvmgarischs Dank M.Noten nicht mehr annehmen wolle. ' Der tscheyische F i tt’Vii § tri t u i si e r .hat -nun heue folgende. Mitteilung perlauibärt: Die / Oesterreickisch - unHarische Bank chat dein FknanZmnisterium dekanntgegeben^ daß. sie weiterhin Ban.kn.Mn au 25 Kronen mw zu 2M Kronen lücht mehr in!üs Gebiet/dW.tschechMsonrakifchen Httraies schicken -wird ruch daß alle ihre Mialim im - :!mhkti des tfcf}|Ö)o**fIoit>aHifd)cn ^taaics ‘arigeroicfen Hürden, diese Bckknoten sofort einZünrechselu mtd nicht >W)r in BerkeU zu. bringen. Aue Steueräntter und Sttuerkaffen wstden daher beauftragt, diese Bänk- .rmLeu. eirrZuzieh st und sie der zuständigen Filiale der ^esLerreichiMrrGarischett Bank zum Umtausch Zu üdergeben. - " fern mÄhrisch Wwakischer Verketzrskorrgretz. PretzLura, 30.Jänner. (Tel. der „Wr.Morgenztg.") Äm 5. FsbruaMndet hier ein Kongreß der mährischvttd slowakische Interessenten aus dem ganzen Fluß- Micj.e der Mchch statt, der sich mit den gemeinsamen Eisenbahnen-, ßchiffahrt- und Wafferwirtschaftsfragen Mährens .und der Slowakei, namentlich mtt der Regrllierung desMnterlgufes der March, ferner mit der Donau und Heren Nebenflüssen in der Slowakei be-; LfchschWs NsgssrmrgsksmmrffLre für MsiWsch-HstriSV- Oderfurt und Witkowitz. , , MLHrisch-OftrLU, 30. Immer. (Tel. der ^Wiener ffiUvrArH.") In der anMchen Brunner Fettung wird A'dem-yssizmen Bericht über die am 25. d. M. abgchattene- 'Sitzung des mährischen Landesausschuffes icktrr anderem folgender Beschluß mitgetellt: »Es wird iher Bestellung folgender Regierungskommiffäre zuge- Mnnch und zwar des Abgeordneten und Redakteurs Johann P r o k e s ch für M ä h ri s ch - O st r a u, des. Peter Mar s i n für O d e r f u r t und des ,Sekretärs Josef C h a l u pnik für W i t k o w i tz/; ' Infolge dieses Beschlusses haben die Städte- ÜerLrettlngen von Mähr.-Ostrau, Oderfurt und Dttkowitz den Beschluß gefaßt, freimütig zurückZujtzetew „Ms Grund der Verhandlungen der Parteien ^ur'oe der Schlüffe! festgesetzt, nach den Nationen frmd ^Parteien ihre Vertteter zu entsenden; und diese wurdenvon den Parteien selbst bestimmt. In allen Hefen. Städten, in denen heute gemischte Verwaltungs- Kommissionen die Gememdeagenden besorgen, wurden hre. Vorsitzenden und deren Stellvertreter sreigewählt. Trotzdem also kein Grund vorliegt, in diesen Verhältnissen eine Veränderung vorzunehmen, sind doch M diese drei Städte Regierungskommiffäre eingesetzt Horden, IrM eine solche Maßnahme zu rechtfertigen, Hättendie bestehenden Gemeindevertretungen vorerst Aufgelöst werden müssen. Dann erst hätte ein Re- Mrungskommissär bestellt werden können» der die Mitglieder der Verwaltungskommission zu ernennen gehabt chatte. Sollte mit dieser Maßnahme etwa der ungesetzliche Charakter der Verwaltungskommissionen MrUncht werden? In den Kreisen der Mitglieder her VerwalLungskomnüffionen dieser Stätte wird hrcse Verfügung nicht ruhig hingenommen, und die Deutschen Mttglieder beabsichtigen, gegen diesen Will- Makt zu protestieren. Ei» Kongreß der Lschecho-slowakischeu GeistLichkeLL. Sillein, 36. Jänner. Auf einem hier ftattgesundenen Kongreß der katbolischen Geistlichkett in der Slowakei wurde der Regierung settens der versammelten .Priester ein Memorandum mit folgenden Forderungen überreicht: Schaffung einer fteien Kirche im fteien Vtaate, Auf Hebung des Zölibats, Ber- Httung der kirchlichen Emkünste unter die Annen usw. Me Ungarischen Volksschulen in der Slowakei. . VMnn, 30. Jänner. (Pr.) Me die Lidove Aövmtz berichtet, wird der tschecho-slowakische Dtaat. in den in Ungam besetzten Gebieten mehr *tte‘ 3000 rem magyarische Volksschulen mit mindestens $000 "bis 4500 Lehrern, von denen mehr als die DAste üderhaupt kein Wort Slowakisch Kam?, in dir Ljches)v^low'ak!sche Verwaltung.übernehmen müssen»' Derrtschland. Die Nerrordnurrg der Reichsgewalt. Berlin, 29. Jänner. Die R e i ch s r e g i e r n n g veröffentlicht den'Entnnnf des Gesetzes über die vorläufige Retcl-sgewalt, der aus den BeratungNl der bundesstaatlichen Komrnffüon hervorgegangen ist und Dmmerstag oen bunbesstüÄrifhLn Vertrettru wegen der vocgenottnnenen Veränderungen noch einmal vocgelegt werden soll. Die verfassunggLbends deutsche Nationalversammlung hat die Ausgabe, die künftige Reichsverfaffung sowie auch sonstige drmgenbe Reichs-- gesetze zu beschließen. Die Einbringung von Vorlagen der Aeichsregierung du die- Nationalversammlung bedarf der Z u sti m »tu ngdes Staaten du s f d) uff c s. In diesen find vertreten: Preußen mtt 19, Bayern mit 7, Sachsen mit 5. Württemberg und Baden mit je 3, .Hessen' mit 2 Stimmen, die übrigen Bundesstaaten mit je einer Stttnme. Den Vorsitz im Staaten» haus führt ein Mttglied der Äeichsregierung. W e u n Deut s 6) ö ft e r r e i d) sich de m D e n t j ch e u Reiche ans chließh erhält e s d a s R t ch t der Teilnahme a nt. © t a a i c n a u s s ch u s; mit einer d u r ch R e i ch s g e s e tz f e st z ulegenden Stimme n-z a h l. B i s d a h l u nimmt es mit beratender Stimme teil. Die Mitglieder der Reichsregirrnng und des Staatenausschusses haben das Ätscht, an den Verhandlungen der Nattonaloerfammlung trilzunchmen und dort jederzett das Wort ^u ergreifen. Die künftige Reichsversaffung wird von der Nationalversammlung verabschiedet. Es kann jedoch der Gebietsbeftand der FrePaateir unr mit ihrer Zustimmung geändert werden. Im übrigen kornmen die Reichsgesetze durch Ueberettrsttnmmng Zwischen Nationalversammlung mrd Staatenausschuß zustande. Ist eine solche nicht Zu erzielen, so hat der Reichspräsident die Entscheidung durch Volksabstimmung herbeizuführen. Die Geschäfte des Reiches werden vomReichspräfidenten geführt. Dieser hat auch das Reich völkerrechtlich Zu vertreten, im Namen des Reiches Verträge mtt auswüttigen Mächten einzugehen sowie Gesandte zu beglaubigen und zu ernpfLNgem Kriegserklärungen und Friedensschluß erfolgen durch Reichsgesetz. Sobald das Deutsche Reich einem Völkerbund mit dem Ziele des Ausschlusses oller Geheimverttäge beigetreten fein wird, bedürfen alle Verträge mtt den im Völkerbund vereinigten Staaten der Zustimmung der Nationalversammlung und des Staatenausschuffes. Der Reichspräsident wird von der Nattonalver* fammlung mit einfacher Sttmmenmehrheit gewählt. Sein Amt dauert bis zum Amtsanttitt des neuen Reichspräsidenten, der auf Grund der neuen Reichsverfaffung gewählt wird. Der Reichspräsident beruft für die Führung der Reichsregierung ein Reicksministerium ein, dem fämttiche Aeichsbehörden und Sie Oberste Heeresleitung unterstellt find. Die Reichs- Minister bedürfen zu ihrer Amtsfühmng das Derttauen der Nationalversammlung. Alle zivilen und mttitürifchen Anordnungen unb Verfügungen des Reichsprästdertten bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung durch einen Reichsminifter. Die Reichsminister sind für die Fühnnrg ihrer Geschäfte der Nationalversarmnlung verantwortlich. Das HaUptquartier. Berlin, 30. Jänner. (Meldung der Telegraphen- Kompagnie.i Wie mitgetellt, wurde die Oberste Heereslettung nach Kolberg verlegt. H i n d e n d u r g und G r ö n e r werden schon in allernächster Zeit dort eintteffen. Das Armee-Oberkommando Nord wird seinen Standort in B r o m b e r g, das Armee-Oberkommando Siid seinen Standort in Breslau haben. Errteigmmg des Großgrundbesitzes P Berlin, 30. Jänner. Die Blätter melden aus Halle, daß der Direktor der dortigen Landwirtschafts- Kammer erklärt habe, es siehe die Veröffentlichung eines Gesetzentwurfes über das Landsiedelungsverfahren bevor, wonach der Großgrundbesitz 10 Prozent feiner Flächen werde - abtteten muffen. Außerdem werden emgezogen werden: 1. Güter, die von Kriegsgewinnern gekauft worden siyd. 2. Güter, die in den letzten zwanzig Jahren mehrfach den Besitzer gewechselt haben, 3. schlechtbewirtschaftete Güter, 4. Güter, deren Besitzer nicht selbst wirtschaftem 5. Güter, die aus Bauerngütern zusammengekauft wurden. Konflikt zwischen der Regierurrg und dem Arbeiterrat. Berlin, 30. Jännrr. In einer der letzter Sitzungen des Vollzugsrates der Großberliner Arbeiterrrnd Soldatenräte war ein Antrag annommrn worden, der die Reichsregierung aufforderte, sich vor einer Versammlung der Arbeiter- und Soldatenrate Großberlins wegen der Vorgänge in der Spartaluswoche zu rechtfertigen. Die Regierung hat es nun abgelehnt, dieser Aufforderung Folge zu leisten und sandte dem Vollzugsrat ein Schreiben, worin sie betont, daß sie der Einladung zu ihrem Bedauern nicht Nachkommen könne, da nach dem Beschluß des Rätekongresses ihre Tättgkeit nicht den Arbeiter- und Soldatenräten verantwortlich sei, der Nälekongreß vielmehr die Kontrolle ihrer Tätigkeit dem Zentralrate übertragen habe, mit dessen Zustimmung sie bei bcn Maßnahmen in- Berlin grhandeit habe. * ' Die AKitatiou der AuaSlMgigerr. 'i Berk«, SO. Jännec. Nach dem Vorwärts veä breitet der Rote Arbetterbund neuerdings in Berli» Flugblätter, in denen die Wiederholung der gewaltt fttmen spartakisttfchen Erhebmig gefordert wird. Diess Flugblätter appellieren nicht an. die moralisch _ verar wörtlichen, sondern an die mÜitärischen Miigliede der spüL'takistischen Arbetterschast. Der Vorwärts er^ Kart, dieser Appell an die nÄr ' Gewalt verdiem seftgehalten zu werden, damit sich stme Urheber nicht bescheren, wenn ihnen mit den gleichm Waffen ent« gegengetkilen werde. Itngarti, Der dsutsche Gomrenrementsrat. Brrddpsft, 30. Jänner. (Meldung des Uilgaris scheu. Telegraphen-Korrespondenzbureans.) Nachdentz das Gesetz betreffend die Regelung des Selbste bestimmungsrechres der ungarländifchsn Deutsches gestern bereits ins Leben getreten war, trat der bereits.' gestern ad hop. konstttnierte deutsche G ouverne*- m e n t c. r a t Zu eurer Sitzung Zusammen. ' Der in dieser Sitzung gefaßte Beschluß wmdq heute durch eine Deputatton dem Ministerpräsidenten Bert it k e y mrterbrettet. Der Beschluß erklärt untttj ischerr deutschen Volkes mtt Freude zur nehme obwohl mehrere Wünsche des ungarländischeni Deutschtums in .ihm nicht Befriedigung gefunden Habens Der Gorwememerttsrat enrpsiehlt als deutschen Minister den Laselrichter in Szegedin Johann I u n k e r, als politischen Staatssekretär den Budapester Redakta. Heinrich Kalmar, als adrnuriftrativen Staats^. fekretar den Ministerialrat Dr. Peter Iekel und' als westurlgarrschen Gouverneur den VolkskommMe- Geza Z s o m d o r. , Der Anmersitätssenüt mrerkemtt die ne«-: ernauntLn Profefsore« nicht. 1 Budapest, 30. Jänner (Meldung des Ungarischem, Telegrapherl-Korcespondenzbmcaus.) Zum Beschluß ders Budapester Universitätssenats, die vom Unterrichts^ Ministerium neuernaunten Präsessorew nickt zu beeidigen und ihre Ernennung außer Kraft zu setzen, erklärt Mimst Kunst, daß nach diesem Beschluß der Kar zwischen der RevolnLionsregienmg und dem Uni>j versttätssenal unausbleiblich sei. Er selbst sei willens,! diesen Kcnnpf dmchzukämpfen und dem Standpunkt! der Regierung zum Sieg zu verhelfen, zumal bfcj Stellungnahme der juridischen Fakultät eigenttich ein«, politischen Angriff gegen die Regienrng und das re-' voluttonäre Ungam bedeute. Rußlands Die BKLschervikLAarmee. ' Verrr, 39. Jänner. Der Berner Bund erfahrt, über die Dolschewckenarmee im Gebiet zwische» Kaukasus, Don, Kuban und Astrachan stehe euch Armee von ungefähr 100.000 Mann. Ihren Kern bilden 10.000 Mann der früheren Schwarzen Meerflotte. In der Armee befinden sick auch Chinesen und almücken. Der Kommandant sei S o r o L i n» M früherer Lehrer. Die Hauptaufgabe der Arme« sei die! Aufrechtrrhaltrmg der Berbinduna mit Asttachan undj dadurch mit Moskau. Zu diesem Zwecke wird eine neue Bahn von der Sratttm. Swjatoi Krest nach Astrachan von 10.000 mobttisterte»! Arbettem gebaut. Das Heer ist reichlich mtt Munttion! versehen. Es ist auch eine eigene Patronenfabrik er»! richtet worden. 30.000 Mann dieser Armee operiere« im Terekgediet gegm die Kosaken. Außerdem operiert in: Nordkaukasus eine eigene Bolschewikenarmee, biej nur 6000 Mann stark ist. Der Kommandant ist derj frühere Mattose Schlow. Ihr Overattonsziel ist der wichttge Bahnknotenpunkt Tergewaja im Gouvemement Stayiropol. Diese Gruppe leidet Mangel an Munitto»' -5^' Ukraine. i Akvmuischer Mckzrrg irr Ostgattzie«. Stemislsrr, 30. Jänner. Ukrainischer Heeres-, bericht vom 29. Jänner. Nördlich Lemberg haben die'. Pole n mtt größeren Kräften nördlich von Rawa- Ruska die Offensive gegen Uhndv ergriffen und diesen Ort genommen Bei Lemberg näherte»! sich polnische Patrouillen an der ga?izen Front unseren' Stellungen, wurden aber zurückgeschlagen. Südlich: LMberg unternahmm einige feindliche Kock»! panien einen Vorstoß gegen Czyszky, wurden aber . mtt großen Verlusten an Totm, Verwundeten und Gefangenen zurückgeschlagen. Ukrainischer Heeresbericht vom 30. Jänner. Der polnische Angriff nördlich Lemberg wmde mtt fünf Infanterie- und drei Kavallerieregimentern, achtzch» Geschützen und zwei Panzerzügen unternommen. Die Polen nahmen Belz. Unsere Abteilungen ziehen sich in der Richtung Krystynopo! Zurück. Sonst ist die Lage unverändert. , Die Vereinigung mH Ostgalizierr. Meru, 29. Jänner. (Tel. der ^Wr. Morgemtg.^). Das Direktorium der ukrainischen Republik erläßt ein' Manifest, worin es den im Jänner proklamiert«? Anschluß OstgaliZiens an die Ukraine als historisch« Ereignis feiert. ' ' '! •. r , ‘