Der Morgen
- Journal
- Der Morgen
- Volume
- 4 (1928-1929)
- Issue
- Heft 1 (April 1928)
- Article
- Die Aufgaben der Enquete-Kommission
- Date
- 1928-04-01
- Page
- 78 (sequence 5)
- Language
- German
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Kurt Zielenziger her immer nur auf ganz bestimmte Probleme. Schon 187a wurde einer solchen Kommission die Erforschung von Eisenbahn-Tariffragen übertragen, 1875 wurde dann die große Eisenbahn-Tarifreform-Enquete-Kommission eingesetzt. 1878 folgten Enqueten über die Eisen-, Baumwoll- und Tabakindustrie. Die Börsen-Enquete von 1892 war zum Teil aus rein politischen Motiven entstanden, die stark antijüdischen Charakter trugen. Denn verschiedene Erscheinungen im Börsenhandel hatten zu scharfen Angriffen gegen die Börsenspekulation und das Börsengeschäft überhaupt geführt, die in der Börse ein Instrument der „jüdischen Geldherrschaft" zu erblicken glaubten. Diese Enquete-Kommission unter dem Vorsitz des Reichsbankpräsidenten, die vom 6. April 1892 bis zum ir. November 1893 tagte, und viele Sachverständige vernahm, führte dann zu dem Entwurf eines Börsengesetzes vom 3. Dezember 1895. Die Untersuchungen zeigten, wie unberechtigt die Angriffe von agrarischer aber auch von antisemitischer Seite waren. Berühmtheit erlangte auch die von 1903— 1906 durchgeführte Kartell- Enquete, deren Sitzungen aber nicht öffentlich waren, und schließlich 1908 die Bank-Enquete. Auch deren Untersuchungen waren die Folge starker Beunruhigungen in der Wirtschaft, auch hier spielten damals, wenn auch wesentlich abgemilderter als 1892 bei der Börsen-Enquete, Tendenzen mithinein, die antisemitisch gefärbt waren. Die Erhebungen, die streng sachlich geführt wurden, straften alle diese Argumente Lügen. Nach dem Umsturz war es dann die Sozialisie rungs-Kommission, die von den Volksbeauftragten eingesetzt als freier wissenschaftlicher Ausschuß die Fragen der Sozialisierung prüfen sollte, aber auch das Recht hatte, Auskünfte zu fordern, und so starke Ähnlichkeit mit einer Enquete-Kommission aufwies. Inzwischen sind durch den Reichswirtschaftsrat besonders über die Verhältnisse in der Landwirtschaft und in der Textilindustrie Spezial-Enqueten erfolgt. Aber keiner dieser Untersuchungsausschüsse gleicht der Bedeutung der jetzigen Enquete-Kommission. Ihr Arbeitsgebiet umfaßt, wie bereits erwähnt, die ganze deutsche Wirtschaft. Ihr ist auch das Recht der eidlichen Zeugenvernehmung verliehen worden. Sie wurde völlig unabhängig von jeder staatlichen Behörde eingesetzt. Zu den 35 Mitgliedern und 29 Stellvertretern, von denen der Reichstag 11, der Reichswirtschaftsrat 9, die Reichsregierung ebenfalls 9 Mitglieder ernannt hat, während 6 weitere von der Kommission selbst kooptiert wurden, gehören Männer, die als Politiker, Gelehrte oder Wirtschaftsführer einen bedeutenden Namen haben. Unter ihnen erblicken wir den 78