Die neue Welt · 1937-09-14 · Heft 688 (14.9.1937) · page 7

Nr. 688 vom 14. September 183? jm mm welt Seite T Wie steht es letzt um den Teilungsplan? Die Tatsachen Die Entscheidung über das künftige Schicksal Palästinas kann, wenn die Dinge ihren rtormäleri Lauf nehmen, nur im Rahmen der bestehenden Rechte und Verträge fallen. Der Anfang der Diskussion ist gemacht. Der Zionistenkbhgfeß, die Jewish Ägency, das englische Kabinett und das englische Parlament haben gesprochen, die Mandatskommission hat ihr Gutachten Uber die englischen Absichten und ihre eigenen Vorschläge an den Völkerbundrat abgegeben, der einen Entschluß fassen soll. Auch die Vereinigten Staaten, worüber noch etwas zu sagen sein wird, werden zum Problem Palästina Stellung nehmen. Im ersten Stadium der Entwicklung ging es entsprechend der Balfour-Deklaration und dem Völkerbundrat um das „Jüdische Nationalhei m". Das neue Kapitel soll lauten: „Judenstaat". Aber die geplante vorgeschlagene Rangerhöhung schließt die Preisgabe eines großen Teiles Palästinas in sich. Gehen wir nun die Modalitäten durch, die sich aus den .bestehenden völkerrechtlichen und staatsrechtlichen Tatbeständen ergeben. Da§ Mandat Gegenwärtig besteht das ganze Palästina und Transjordanien umfassende Mandat, wobei sich dessen Bestimmungen nur auf das Jüdische Nationalheim, nicht aber auf Transjordanien beziehen, da Transjordanien von einem. Emir regiert wird, der von England bloß beraten wird. Allerdings wird, wenn das Mandat liquidiert werden sollte, auch Transjordanien mit hineingezogen. Englands Macht in Palästina geht auf den Auftrag (Mandat) des Völkerbundes zurück; das Land zu regieren und hiebet eine Reihe von Verpflichtungen gegenüber der Juden und den Arabern zu erfüllen. Die Verpflichtung den Juden gegenüber ist eine positive; sie geht auf die Balfour-Deklaration zurück, die in der Einleitung (Präambel) zum Mandat noch einmal ausdrücklich erwähnt ist. Die Balfour-Deklaration — das kann nicht genug betont werden — ist dadurch über das Maß eines lediglich englischen Versprechens hinausgewachsen. In Palästina liegen die Dinge anders als in den anderen Mandatsgebieten des Vordem Orients, weil hier zwei Bevölkerungen in Beträcht kommen: die alteingesessenen Araber und die jüdische Urbevölkerung, die zetzf repatriiert werden soll. Diese jüdische Bevölkerung wird nicht nur durch den jüdischen Jischuw im Lande präsentiert, sondern auch noch als Vertretung durch die Jewish A gency, die als Vertretung 1 der g e s a m t e n J u d e-nh e i t in allen, Palästina betreffenden Dingen völkerrechtlich anerkannt ist. ' T ' ,; . ' Die Mandatskommission hat die Aufgabe, den von England alljährlich erstatteten Rechenschaftsbericht zu prüfen, eine Aufgabe, welche die Kommissionsmitglieder völlig unabhängig zu erfüllen haben. Da bei Abstimmungen die Stimme eines Mitgliedes nicht gezählt wird, wenn es sich um das Mandat des Landes handelt, dem das Mitglied angehört, konnte England bei den Vorhand* lungen der Kommission über Palästina zwar mitberaten, aber nichtmitstimmen. Wenn die Mandatskommission diesmal nicht nur den Bericht Englands, sondern auch den englischen Teilungsplan geprüft hat, so hat sie das zufolge eines besonderen Auftrages des Völkerbundrates getan. . Englands Machtunifang, Das englische Partarnent hat nicht das Recht der Gesetzgebung für Palästina. Was in Palästina durchgeführt wird, geschieht ohne Mitwirkung des Parlaments. Im Parlament können palästinensische Angelegenheiten nur insoweit zur Sprache gebracht werden, als das Parlament die Führung der Außenpolitik in die Debatte ziehen kann, Parlament und Regierung können nicht einseitig von sich aus die Vorschläge der Kgl. Kommission ins Werk setzen:, sie können bloß bei der Gestaltung, die von allen kompetenten Faktoren den palästinensischen Dingen gegeben wird, mitreden. England allein kann nicht bestimmen, wa9 geschehen soll, es kann aber auch nicht zu etwas kommandiert werden. Da die Vorschläge der Kgl. Kommission die teilweise Aufhebung und teilweise Abänderung des Mandats bedeuten, können sie nur dann durchgeführt werden, wenn der V ö Ik e r b u n d r a t da,mit einverstanden*ist. Nur der Völkerbundrat ist für die Mandatsangelegenheiten zuständig,' wobei bedeutsam ist, daß seine Entschließungen einstimmig gefaßt werden müssen. Die Stimme des Staates, um dessen Mandat es sich handelt (Englands), bleibt dabei unbeachtet, Die Verhandlung des Peel-Berichtes im englischen Parlament hatte zunächst die Bedeutung, der Regierung die Gewißheit zu geben, wie weit das eigene Land hinter ihr stand. Gegen den Willen dös Parlaments wäre es bei der staatsrechtlichen Struktur des (denu> kratischen) Landes zu keiner Aktion in Genf gekommen. Die Möglichkeiten bei der Regelung der palästinensischen Verhältnisse sind bekannt1. Strikte Durchführung des Mandats. (Wird von den Herzig Zionisten verlangt.), 2. Errichtung ein«» binationalen Staates, der ganz Palästina umfaßt. (Von Brith Schalom befürwortet, von den extremistischen Arabern abgelehnt.) 3. Teilung des Landes in zwei selbständige Staaten, wobei für den jüdischen Staat nur ein Restchen verbleibt. (Gilt als Basis der Verhandlungen Dr. Weizmanns mit England, wird aber von der Mehrheit der Araber ebenfalls abgelehnt.) Das Abkommen mit Amerika Bekanntlich haben sich die Vereinigten Staaten, welche dem Völkerbund nicht angehören, das Rech', vorbehalten, die einzelnen,Mandate zu genehmigen, und haben auch dem Palästina-Mandat zugestimmt. Die Konvention zwischen Amerika und [England vom 3. Dezember 1924 enthält die amerikanische Zustimmung zur Verwaltung Palästinas durch England. entsprechend dem Mandat. Dadurch ist Amerika die Möglichkeit gegeben,. England bei der Aenderung des Mandats gewisse Schwierigkeiten zu machen, aber es hat kein Recht, bei der .endgültigen Gestaltung der palästinensischen Dinge mitzureden. (Das obliegt allein dem Völkerbundrat.) Aber moralisch und politisch kann Amerikas Einfluß zur Geltung kommen. England wiederum kann die Entscheidung des Völkerbundrates dadurch beeinflussen, daß es zu erkennen gibt,' es sei zur Uebcrnahmc gewisser Verpflichtungen nicht bereit. Gegenwärtige Lage Am 10. September wurde in einer vertraulichen, Sitzung des Völkerbundrates beschlossen, ein Komitee zu ernennen, das nach einer Beratung des Palästina- Berichtes der Mandatskommission,dem Rat einen Bericht über das weitere Vorgehen unterbreiten wird. Im allgemeinen ist der Rat vom bekannten englischen Teilungsplan nicht begeistert. Außenminister Eden wird daher einen neuen Plan vorlegen, aber die Sache selbst wird noch lange dauern. Es ist nicht anzunehmen, .daß der Völkerb.undrat vor Jänner 1938 etwas beschließen wird. zu billigsten Vorsaison-Preisen: Hubertus-Mäntel Trenchfasson, für" Damen und Herren . . S IH0|. Slipper oder Mäntel ganz K.-Seide gefüttert und wattelicrt . S Wlnter.Müntel ganz gefüttert, m. Fuchelamm.Schalkragen S Vornehme uoiicle-Mäntel ganz Mongol gefüttert und watteliert, mit Fuchslamm verbrämt (wla Bild) , . . . S Uefeergangs-SmoKfii9«*ostUtn Jacke ganz K-Seide gefüttert.....S Mädcnen-Mäntei ganagef., pelzartig-. verbr.,Gr.75(wlaBiM) S KnabQti-flschgr&t-Mäfitel ganz K.-SeWe gef., aufw. 7 Jahre . . S Herren-Herbst-Mantel Fischgrät-Muster, gÄnis K.-Seide gefüttert, neueste Fasson, tadellose Paßform . S Herren-Mode-Anzüge neueste Dessins, elegante Fasson . . . S 49 54 AUS PALÄSTINA Da* Sdtulsdiift „Sata" in Palästina Aus Jerusalem: Das erste Schulschiff der jüdischen Marineschule in Civitavecchia, die „Sara I". ist mit einer Besatzung von 44 Offizieren, Kadetten und Matrosen dieser Tage im Hafen von Haifa. , eingetroffen. Später lief das Schulschiff auch den Hafen von Tel-Aviv an, doch wurde der Besatzung nicht gestattet, dort an Land zu gehen. Das Schiff mußte nach Haifa zurückkehren; von dort begab sich die Besatzung mit der Bahn nach Tel-Aviv. Im T e I - A v I v e r Rathaus wurden 25 Offiziere und Matrosen des Schulschiffes von Bürgermeister Rokach empfangen, der sie im Namen der Stadt begrüßte. Der Bürgermeister wies in seiner Ansprache auf die Bedeutung der jüdischen Schiffahitsunternehmungen und der Arbeit der jüdischen Matrösen hin. Er sprach sein Bedauern darüber aus. daß es diesmal nicht möglich gewesen sei, von der Regierung die Erlaubnis für das Anlegen der „Sara" im Hafen von Tel-Aviv zu erlangen; er hoffe aber, daß dies beim nächsten Besuch des Schiffes in Palästina möglich sein werde. Das Schulschiff „Sara", das vor drei Jahren für die Marineschule des Brith Trumpelclor erworben worden ist, hat jetzt zum erstenmal die palästinensischen Gewässer besucht. Es ist ein Viermaster von 750 Tonnen und mit zwei Dieselhilfsmötoren von je 100 Pferdekräften ausgestattet. Das Schiff ist 190 Fuß lang, der Deckbalken 40 Fuß. Es wurde 1898 gebaut und trug ursprünglich den. Namen „Eric". Eshat dreimal den Besitzer und die Flagge gewechselt. Als britisches Schiff war es unter dem Namen „Foür Winds" eingetragen, dann wurd6 es von einem früheren italienischen Admiral erworben und erhielt den j Namen „Quadroventi". Der neue. Besitzer hat mit dem | Schiff den Atlantik überquert und später eine Weltum- { seglimg gemacht. Als „Sara I" führt das' Schiff jetzt die j französische Flagge. I 100.000-Pfuud-Anlelhc der Stadt Tel-Aviv Aus Tel-Aviv: Der zwischen der Stadt' Tel- Aviv und der Barclay's Bank geschlossene Vertrag über die Aufnahme einer Anlerne von 100.000 Pfund ist unterzeichnet worden. Die Anleihe ist zur Errichtung von" neuen Gebäuden für . V o 1 k s s c h u 1 en in Tel-Aviv be- . ff -ut. .. , . .. .. ..|ii7ji.r Palästina-Einwanderer in den ersten acht Monaten 1937 Aus Jerusalem: . Amtlich wird bekanntgegeben, daß im A u g u s t 1040 jüdische Einwanderer nach Palästina gekommen sind; Die Zahl der jüdischen. Einwanderer in den ersten acht Monaten 1937 betrug 7272. Außerdem erhielten 4 0 4 j üd i s c h e Touristen die Genehmigung zu dauernder Niederlassung. Der Tel-Aviver Hafen im. August Aus Tel-Aviv: Die Menge der im August 1937 im Hafen von Tel-Aviv gelöschten und verladenen Güter betrug 10.925;Tonnen gegenüber 8985 Tonnen im vorangegangenen Mbnat und 2694 Tonnen im August. 1936. Eingeführt wurden im August 10.560 Tonnen, ausgeführt 365 Tonnen gegenüber 8544, bzw. 441 Tonnen im Juli. 51 Dampfer und 5 Segelschiffe mit einer Nettotonnage von 75.000 Tonnen haben im August im Hafen von Tel- Aviv geankert. Im Hafen sind in den letzten Wochen 100 Arbeiter neu eingestellt worden, weitere 150 neue : Arbeiter kommen in diesen* Monat hinzu. Der Geldumlauf in Palästina. Aus Jerusalem: Der Geldumlauf in P alästina betrug Ende Juli 5,224.134 Pfund, um etwa 1000 Pfund mehr, als Ende Mai. Am höchsten war der Geldumlauf im O k t o b e r 1 9 3 5 mit 7y3 Millionen Pfund. Er fiel dann allmählich auf, 5 Millionen und steigt seit einiger Zeit wieder an. . Eine Realschule in Tiberlas Aus Jerusalem: Zum neuen Schuljahr wird in' Tiberias eine Realschule eröffnet werden. Zum Leiter der Schule wurde Dr. Löwenherz bestimmt, der bisher an der Realschule in Haifa tätig war. Oesterreichisoh-palästinensisclier Handelsverkehr Aus Wien: Im e rsten Halbjahr 1937 sind aus Palästina in Oesterreich Waren im Gesamtwert von S 548.000 (gegen S 312.000 im selben Zeitraum 1936) eingeführt worden; hiervon entfielen auf Nahrungsmittel und Getränke S 298.000, Rohstoffe und Halbfertigfabrikate S 224.000 und auf Fertigfabrikate S 24.000. Nach Palästina ausgeführt wurden' im selben Zeitraum Waren im Worte von insgesamt S 2,020.000 (gegen S 2,443.000 im ersten Halbjahr 1938); hiervon entfielen auf Nahrungsmittel und Getränke S 51.000, Rohstoffe und Halbfertigfabrikate S 121.000 und . Fertigfabrikate* S 1,848.000. Kommen Sie am Montag oder Dienstag (Mittwoch geschlossen!) II, Taborstraß« 48 Unsere Leser werden, auf die Buchhandlung-. Her-, mann Tuchner (siehe Inserat) besonders aufmerksam gemacht, wo für alle Ce'nran-tulten sämtliche Schul-' bücher (auch antiquarisch) zu ermäßigten Preisen erhältlich sind. Leihbibliothek eröffnet. 10 Groschen täglich. Keine Nebcngebühren. Für Anfragen Telephon. Nr, R:4i.4.2Qt