Die neue Welt · 1936-01-10 · Heft 527 (10.1.1936) · page 5

Nr. 527 vom 10. jlnne* 1936 DIE NEUE WELT SetttvT Metropolls Tel-Avlv Verfassungs- und Fiftanzprobleme der ersten jüdischen Großstadt Von Dr. J. Adler (Tel-Avlv) . Das'heutige. Stadtgebiet von Tel-Aviv bietet, falls man die jetzige Methode dichter Bebauung mit StockwfcrkhäUsern beibehält, genügend Wohnraum für 700.000 Menschen. Ob und wann wir diese Einwohnerzahl, die etwa Genua oder Lodz oder Bukarest entspricht, erreichen werden, Und ob sieh der Bebauungsrahmen durch Vororte - Eingemeindungen (Ramath - Gan, Bnei - Brak usw.) nicht auch für eine Millionenstadt erweitern läßt, sei hier nicht erörtert. Wichtiger als alle Prophezeiungen sind zwei Tatsachen: 1. Das stürmische Entwicklungstempo, weiches in knapp zwei Jahren die Verdoppelung der Einwohnerzahl bewirkt hat (rund 75.000 im Herbst 1933, rund 150.000 im Herbst 1935), und eine außergewöhnliche Elastizität der Verwaltung erfordert. 2. Die zu vorbildlichen Leistungen verpflichtende Rangstufe Tel-Avivs in dreifacher Hinsicht: als volksreichste Stadt Palästinas, als Handels-, Industrie- und Finanzzentrum der östlichen Mittelmeerzonc und schließlich, vor allem auch als sichtbarste Schöpfung unseres nationaljüdischen Aufbauwerkes, die — ob man will oder nicht, zu Recht oder zu Unrecht —- in den. Augen der ganzen Welt nun einmal mit ihren Vorzügen lind Schwächen den Gradmesser der zionistischen "Errungenschaften präsentiert. Den Bedürfnissen einer unaufhörlichen Zuwanderung genügen und zugleich die jüdische „Modellstadt" schaffen — diese beiden Ansprüche kann Tel-Avivs Kommünalverwaltung, wie ih'r gerechterweise auch der strengste Kritiker zugestehen muß, freilich nur dann cr~ . füllen, wenn ihr einesteils die dazu erforderlichen Verfassungskompetenzen . eingeräumt sind, und wenn ihr anderntella die ausreichende finanzielle Bewegungsmöglichkcit gewährt wird. Alle noch so wohlgemeinten Zumutungen an die künftige Aktivität der Stadt Tel-Aviv wird man erst daraufhin prüfen müssen, ob sie nach der Konstitution und nach der Finanzlage unseres Gemeinwesens überhaupt durchführbar sind. Um es gleich vorher zu sagen, eine jede. solche Nachprüfung des Wunschzettels, den die Bürger der Stadt ihren Stadtvätern vorkommendenfalls zu präsentieren pflegen, führt zu schmerzlichen Enttäuschungen, die wir der Tatsache verdanken, daß die Verwaltungs- und Finanzbefugnisse der Munizipalität Tel-Aviv für eine moderne Großstadt geradezu lächerlich knapp bemessen sind. Wir haben hier ein Schulbeispiel vor uns, wie die Politik der britische^ M.anda.ts,ve r w a.l tung. die. fundamentalen. Lebensnotwendigkeiten des Jischuw bagatellisiert und unser Aufbauwerk — allem Anscheine nach — verkümmern und verkrüppeln lassen möchte! ' Die Rechtsgrundlagen, welche die Palästina- Regierung für die Stadtgemeinden geschaffen hat, sind ihrer Natur nach vor allem auf orientalische Klein- und Mittelstädte vom Typ Gazas oder Tulkarms zugeschnitten, zumal in ihrer Begrenzung des städtischen Wirkungskreises auf wenige, ,ziemllch primitive Funktionen und in der Etablierung eines Aufsichtsrechtes der Regierung, das sich bis auf die geringsten Kleinigkeiten der Fihanzwirtschäft erstreckt. Da diese allgemeinen Richtlinien der Kommuhalverfassung und der Kommunalfinanzen in Palästina für eine Größstadt europäischen Niveaus im Grunde unbrauchbar sind, haben sie wiederholt scharfe Kontroversen zwischen Stadtrat und Regierung hervorgerufen. Man kann nun aber die werdende Weltstadt Tel- Aviv nicht nach denselben Prinzipien administrieren und bevormunden wie Ramleh oder Akko oder Dschenin — und versucht man es dennoch, so werden schwerste Störungen der sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebenssphärc nicht zu vermeiden sein. Bereits jetzt weist das Bild der Stadt Tel-Aviv viele dunkle Flecken ^uf, zumal In sozialpolitischer und (wie wir es kürzlich hier, in Nr. 500, in unserem Aufsatz „Levante oder Erez- Israel?" schilderten) in kulturpolitischer Beziehung. Es tut uns Tel-Avivern weh, daß der Weltruf der ersten „hundertprozentig-jüdischen Großstadt", von der man doch etwas Mustergültiges erwartet, dadurch geschädigt wird. Aber man soll es im In- und Auslande wissen, daß die Sünden nicht immer und nicht ausschließlich aufs Schüldkonto der Bürgerschaft und der Stadtverwaltung kommen, sondern zumeist die Folgen eines jammervoll unzulänglichen Verwaltung»- und Finanzrechtes sind. An erster Stelle ist deshalb zu fordern (und für diese Forderung müssen sich neben der Stadt Tel-Aviv selbst auch die J$wish Agency und der Waad Leuml einsetzen!), daß die Regierung unserer Stadt ein Sonderstatut verleiht, welches ihrom einzigartigen Entwicklungstempo und ihrem besonderen Rang gerecht wird. Präzedenzfälle dafür, daß eine Regierung den speziellen Verhältnissen der „Metropolis" ihres Landes durch ein Sonderstatut. und durch Befreiung von den allgemeinen Regeln der geltenden Städteordnung nachkommt, finden sich in der Welt in Hülle und Fülle. Welche Punkte bei der Lösung Tel-Avivs aus den engen Fesseln des allgemeinen Munizipalltätengesetzes In erster Linie'zu beachten sind, sei hier nur als Anregung und Diskussionsthema, noch nicht als endgültig fixierter Gesetzesvorschlag, dargetan! Den ersten Platz räumen wir dem wichtigen Punkt fein; daß gerade im Hinblick auf die rapide Entwicklung der Stadt und auf ihren repräsentativen „Modell''-Charakter eine gewisse Kontinuität in der Führung ihrer Geschäfte gesichert wird, damit nicht jede Stadtratswähl die Eventualität eines „Erdbebens" mit sich bringt. Praktisch gibt es drei Wege zur Kontinuität: die Erneuerung des Stadtrats durch Teil wählen (etwa stets: ein Drittel) anstatt nach bisheriger Art durch Gesamtneuwahlen; weiterhin der Aufbau eines „Oberhauses" nach korporativen Gesichtspunkten aus Repräsentanten der Wirtschafts-, Arbeits- und Kulturinteressen, schließlich die Umwandlung der Bürgermeister- und Vizebürgermeisterposten aus Ehrenämtern in Berufsbeamtenpositionen, deren Inhaber dann allerdings von der Bürgerschaft selbst frei erwählt und nicht, wie bisher, in letzter Entscheidung von der Regierung bestimmt werden müßten. Bei alledem kommt es nicht auf die Einzelheiten an, sondern nur auf den entscheidenden Grundsatz der Kontinuität, welcher besagt: Der Aufbau der Stadt Tel-Avlv als Wanderzle) immer neuer Zehntausender, als ureigene Schöpfung der jüdischen Nation, als deren konstruktive und produktive Tat, muß unbedingt nach Plänen auf weite Sicht geleitet werden, ohne die Gefahr eine» radikalen Kurswechsels alle paar Jahre nach jeder neuen Wahl. Die Demokratie ist unser Fundament und soll es bleiben, aber nicht die Demagogie. An zweiter Stelle muß das Sonderstatut Tel- Avivs die Kompetenzen der Kommunal Verwaltung neu regeln, mit dem Ziele umfassender Erweiterung. Wenn Tel-Aviv dem Aufsichtsrecht der Distriktsverwaltung Jaffa entzogen und Unmittelbar der Jerusalemer Zentralregierung unterstellt wird, so wird man der Stadt für ihren Bezirk auch verschiedene Aufgaben der Distriktsbehörde direkt übertragen können. Außerdem gibt es ja auch Funktionen, um die sich bisher weder die Regierung, noch der Distrikt, noch die Stadtverwaltung gekümmert haben. Wie wir wissen, ist nach Ansicht mancher Leute Palästina als Ganzes für eine moderne Sozialpolitik und Sozialversicherung, für ein modernes Arbeitsrecht, für die allgemeine Schulpflicht noch nicht i.r'eif". Wir wollen, darüber hier, im Augenblick nicht diskutieren. Im gegenwärtigen Zusammenhange genügt uns die Feststellung, daß dieselben Leute andererseits für die moderne Großstadt Tei-Aviv die Dringlichkeit solcher Reformen kaum bestreiten werden, die sie der Gesamtheit des Landes oder Kleinstädten, wie Berscheba oder Beisan, vorläufig nicht konzedieren möchten. Im Rahmen eines Sonderstatus für den exzeptionellen Fall. Tel-Aviv wäre also der Stadt das Recht einzuräumen, daß sie dert Sehulzwang einführen, ein obligatorisches Arbeltsgericht für individuelle und kollektive Streitigkeiten errichten, eine moderne Sozialversicherung aufbauen und das Fürsorgewesen nach europäischen Vorbildern organisieren darf — um hur einiges, besonders Wichtige und Zeitgemäße. zu erwähnen! Ganz ähnlich ist es um die Frage der finanziellen K o m p e t e n z e n . -bestellt. Zu den gesamten Regierungseinnahmen. Palästinas tragen wir Bewohner Tel-Avivs heute mindestens 60 Prozent bei ~ mit anderen Worten: knapp ein Achtel aller Palästinenser bringt fast drei Fünftel aller Staatslasten auf! Daher ist zu verlangen, daß die Stadt Tel-Aviv, dem ebenfalls offenkündigen Ausnahmecharakter ihrer Verwaltungsaufgaben gemäß, an den Staatseinnahmen in einem festen Prozentsatz beteiligt wird und nicht mehr, wie bisher, darauf angewiesen bleibt, was ihr die Regierung nach ihrem freien Belieben und in bis heute unverhältnismäßig geringen Summen als das Gnadengeschenk der „Hilf s- Zahlung" („Grant-in aid") zukommen läßt. ■ Und noch ein zweites, Finanzproblem: Es steht fest, daß Palästina feine Einkommensteuer weder benötigt noch durchführen kann, und daß auch die Frage einer allgemeinen Bodenwertzuwachssteuer sich für das Land als Ganzes bisher kaum lösbar zeigt. All das aber dürfte keinen Grund bilden, um der Stadt Tel-Aviv die Entwickulng moderner . Steuermethoden nach ihren speziellen Bedürfnissen und Fähigkeiten auch weiterhin zu verweigern. Die gegenwärtigen Haupteinnahmequellen der Stadt, die Haussteuer und das Wassergeld, sind äußerst unsozial, da sie sich nach dem Wohnraum richten und daher praktisch fast wie eine „Kopfsteuer" wirken, und sie sind auch finanziell nicht in dem Grade ausbaufähig, wie das die Erweiterung des sozialen und kulturellen Aufgabehkreises der Stadt verlangen würde. Im Rahmen eines kommenden Sonderstatuts muß des- KINO*PROGRAMME KREUZ-KINO I, Wollzeile 17 Telephon R-24-2-16 Vorstellungen: *,'M,V»8,ttIO DAS SCHIFF DES SATANS Der gewaltigste Sensations-Filtn des Jahres SCHVFFER VI, Mariahilferstraße 37 Telephon B-20-203 deghm; *%, V«*, V»», Sequoia mit Jean Parker STAFA, VII Mariahilferstraße 120 Telephon B-SS-0-68 Wochentags: S, 7, 9 Uhj VOTIVPARK IX, Währingerstraße 12 Telephon A-18-3-96 Beginn: 4, H4, V»», WO Coliente Die Stadt der Freude mit Dolores del Rio halb die Stadt auch ermächtigt werden, künftig den Wertzuwachs an Grundstücken angemessen zu besteuern uhd die Besitzer besonders großer Vermögen und die Nutznießer besonders hoher Einkommen ihrer Leistungsfähigkeit entsprechender, als dies bis heute der Fall ist, zur Tragung der Kommunallasten zu verpflichten. Welche Aufgaben die Stadt übernimmt, und welcher finanziellen Mittel sie sich dabei bedient, darüber soll sie, wie schon vorhin angedeutet, in Zukunft nicht mehr dem Jaffaer Distriktskommissär Rechenschaft Schulden, sondern einzig und alHn dem High Com» misaloner direkt. Die jüdische Großstadt Tel-Aviv wird heute immer mehr zum Prototyp einer ständig wachsenden Zahl aufblühender kleinerer jüdischer Städte, Stadtteile und Dorfschaften des Landes. Damit reift über kurz oder lang gewiß ein neues und über Tel-Avlv hinausreichendes Verfassungsproblem, heran, der Aufbau eines jüdischen Städte- und Dörferbundes als neue Komponente der „Knesseth Israel". Diese Frage braucht im einzelnen heute noch nicht diskutiert zu werden. Es genügt, daß der Weg einer organischen Entwicklung der jüdischen Volksexistenz und Selbstverwaltung im Lande an dem aktuellen Punkte gezeigt wird, den er heute erreicht hat: Notwendigkeit eines Sonderstatuts für Tel-Avlv und überhaupt der Untermauerung unserer heute noch stark fragmentarischen Nationalautonomie durch das breite, feste Fundament jüdischer moderner Kommunalverwaltungen in Stadt und Land! AUS PALÄSTINA Angefochtene Wahl des Oberrabbiners von Jerusalem Aus Jerusalem: Ohne vorherige Verständigung mit den jüdischen VertretungskÖi^rschaften haben die Jerusalemer Rabbiner Rabbi Zwi Fesach Frank als Nachfolger von Rabbi Kook zum Oberrabbiner gewählt. Die jüdischen Institutionen weigern sich jedoch, Rabbi Frank als Oberrabbiner anzuerkennen. Die Gerer Chassidlm haben zum Protest Rabbi Zemba eingeladen« als ihr geistlicher Führer nach Palästina zu kommen. Palästinensischer Import und Sanktionen Aus Jerusalem: Der palästinensische Import hat in den letzten Monaten einen Rückgang zu verzeichnen, der zu einem bedeutenden Teü direkt oder indirekt auf die Sanktionen gegen Italien zurückgeführt wird. Die Einfuhr aus Italien stockt infolge der Sanktionen vollkommen. Aber auch die Einführ aus Oesterreich und Ungarn ist sehr stark gesunken, weil diese beiden Länder, die sich den Sanktionen gegen Italien nicht angeschlossen haben, ihre Lieferungen nach Italien auf Kosten des Exports nach anderen Ländern stark gesteigert haben. Insgesamt" ist der Wert der Einfuhr pro ^Mpnak.um rund 7 0.0 0 0 Pfund gesunken. Diese Erscheinung wirkt als Ansporn für die heimische Produktion. So ist ausländischer Zement von dem Baumaterialienmarkt Palästinas fast völlig verschwunden. Dazu hat allerdings auch die Verringerung der Bautätigkeit, die insbesondere in Tel-Aviv und Haifa stark ins Gewicht fällt, beigetragen. Englisches Kapital in Palästina Aus Tel-Aviv: Der Direktor der Barclay's Bank in Palästina, Mr. Clark, erklärte in einer Ansprache im Ausschuß zur Organisierung der britischen Sektion der Levante-Messe, britische Finanzinstitute haben bis jetzt in Palästina rund 2 0 Millionen Pfund investiert, und wenn diese Institutionen clor Stabilität der Palästina-Lage vertrauen konnten, so dürfen es andere Kapitalisten getrost auch tun. Klagemauer geschändet Aus Jerusalem (J. T. A.): Die Klagemauer wurde am 1. Jänner verunreinigt. Die Polizei forscht nach dem Täter. Banditen greifen an. — Keiner verletzt Aus Jerusalem: Banditen gaben auf den Wächter der jüdischen Kolonie Beth Alpha, Jakob Glans, mehrere Schüsse ab, die aber ihr Ziel verfehlten. Die Polizei verhaftete zwei der angreifenden Beduinen. Schießereien kamen auch bei den nördlich von Haifa liegenden Kolonien Jagur und Kfar Chassidim vor; Opfer sind nicht zu beklagen. Die Araber wollen den Boden des KömgsGeorgvBubiläumsfWaldes» Aus Jerusalem: Araber aus dem Dorfe Mahlul haben Ansprüche auf den Boden des König- Georg-Jubiläumswäldes erhoben, dessen Pflanzung vor kurzem unter Beteiligung des High Commissioner feierlich begonnen wurde. Der High Commissioner hat es abgelehnt, eine Abordnung der Araber des Dorfes Mahlul in dieser Angelegenheit zu empfangen; dagegen haben die Araber eine Denkschrift durch Vermittlung des Distriktskommissärs Major Keith Roach eingereicht. Der Boden befindet sich jetzt Im Besitz des Jüdischen Nationalfonds. Wegen derselben Angelegenheit beabsichtigt die Mufti-Part ei, eine Petition an den englischen König zu richten. Tschechoslowakisches Vizekonsulat in Tel-Aviv zum Konsulat erhoben Aus Tel-Aviv: Die Entwicklung der Handelsbeziehungen der Tschechoslowakei zu Palästina hat es zweckmäßig erscheinen lassen, das bisherige V i z c k o nsu 1 at in Tel-Avlv zum Konsulat zu erheben. Als solches hat es seine Tätigkeit am 19. Dezember 1035 begonnen. Konsul ist der Advokat Dr. Viktor Grünbaum.