Die neue Welt · 1928-05-25 · Heft 36 (25.5.1928) · page 4

Seite 4 ßffi NEUE WELT ttr. 30 den könne. Dies sei ungerecht für Schwarzbart, nachdem ja das Gericht ihn freigesprochen hat. KoJonienmiriister Afflery erwiderte, die Angelegenheit unterliege ganz dem Gutdünken des O b e *- kommissärsfür Palästina. Er, der Minister, könne nicht sagen, weshalb Schwarzbart das Visum nicht gegeben wurde, er wolle aber gerne eine diesbezügliche Anfrage nach Jerusalem richten. Nicht große Sporen, nicht der Lasso, Machen den Mann, sagt Torquato Tasso. F.s muß eine richticc Liehe sein! Die stellt heim Gentif) von Hcrma sich ein. „Herma" ist Saft von HERha MAtä. alkoholfreies xetränk. Beim Kaufmann erhältlich. Tafel- Parlamentarismus im Nahen Osten. Von Dr.,Fritz Löwenstein, Jerusalem. Wenn von palästinensisch-arabischer Seite von Zeit zu Zeit die Forderung nach einem palästinensischen Parlament erhoben wird, pflegt in unserem Lager einige Verlegenheit zu herrschen. Zwar darüber kann kein Zweifel sein, daß ein palästinensisches Parlament in der gegenwärtigen Situation, wo die Juden nicht mehr als höchstens 20 Prozent der palästinensischen Bevölkerung ausmachen, für die Sache( des Zionismus nur nachteilig sein kann. Selbst wenn man die im Mandat geregelten Gegenstände der Zuständigkeit des Parlaments entzieht, bleibt es unzweifelhaft, daß ein solches Parlament mit seiner großen arabischen Majorität uns aufs empfindlichste stören würde und daß es im übrigen eine Tribüne arabisch-politischer antrzionistischer Propaganda werden würde. Das alles wissen wir; und doch wagen wir nicht recht, mit eindeutiger Entschiedenheit den Vorschlag abzulehnen. Unsere Bedenken beruhen darauf, daß wir Demokraten sind «und daß wir in der Errichtung eines palästinensischen Parlaments eine notwendige Konsequenz demokratischer Gesinnung sehen. Unsere weiteren Bedenken liegen in der Richtung, daß wir die jüdisch-arabischen Beziehungen durch die Ablehnung eines Parlaments zu gefährden glauben. .Es ist deshalb für uns von großer Wichtigkeit,, einmal die Frage zu untersuchen, ob denn in der Tat die Panlamentarisierung im heutigen Zustand Palästinas für die Araber ein Segen sein' würde, ob die Entwicklung des ' Landes und seiner Bewohner Weit genug gediehen ist, um ein Parlament mit dem nötigen Ernst wählen zu können und ob ein sölches Parlament imstande wäre, die Ländes- ■ Inier essen gebührend wahrzunehmen. Wir werden zu diesem Zweck in einem kurzen Ueberblick zu zeigen haben, wie. es, mit dem"Gedanken des Parlamentarismus in den ,a'rid e r e n benachbarten* L än d e r n d e s " a r a-1 bisc.hen.Orients aussieht.und dann um so leichter die Frage auch für Palästina beantworten*können. ' An erster Stelle muß A e g-y p te ri genannt werden. Hier haben wir ein Land, das, bereits 45 Jahre unter moderner -Verwaltung steht, das es wirtsc-haftlieh zu großer Blüte gebracht bat, in Kairo die einzige Großstadt des ganzen Orients besitzt, eine weitgehende Schulpflicht*durchgesetzt hat und-im ganzen sicherlich der modernste orientalische Staat ist. Aegypten hat seit langem ein Parlament, hat zwei Parteien, ein Ministerium, das aus der Pailamentsmehrheit genommen wird. Und nun hatten wir in d.'eseri Wochen ein Beispiel für die Rolle des Parlaments. Die Regierung brachte einen Gesetzentwurf ein, der die Vereins- und Versammlungsfreiheit garantieren soll. England protestierte gegen dieses Gesetz unter Bezugnahme darauf, daß es bei Erklärung der ägyptischen Unabhängigkeit vier Vorbehalte gemadht habe, von denen der eins darin bestand, daß England der Schützer der Stäatsange« hörigen bleiben müßte. Das vorgeschlagene Gesete aber mache England die Ausübung dieses Schutzes unmöglich, Nun hat Aegypten diese Vorbehalte nie anerkannt. Das gegenwärtige Parlament hat eine erdrückende Mehrheit von Zaglulisten, das heißt entschieden Nationalen und Gegnern der englischen Vorbehalte, und aus derselben Partei besteht das Ministerium in seiner überwiegenden Mehrheit. Was geschah? Beide Häuser des Parlaments traten zusammen und täte n, w a s Engl a nd v o n ihnen verlangt hatte. Es begreift sich leicht, daß das ohne Parlament ebenso gut und bequemer hätte, geschehen können, und daß dieser Fall, der nur als ein Beispiel , zu werten ist, klar zeigt, daß von wahrem Parlamentarismus in Aegypten keine Rede sein kann. Das Parlament soll die höchste Instanz eines souveränen Staates sein; solange aber der englische Oberkonimissär in Aegypten,der wahre Souverän des Landes ist, reicht die Kompetenz des Paria-, ments nicht weiter, als es der gute"Wille Englands gestattet ' Nehmen wir als zweites Beispiel nun den' nördlich'-f' Nachbar Palästinas, S y rj e n. Dort sind soeben die Wah-: len zur konstituierenden Nationalversammlung beendet. Öie; Wahlen ergaben eine große Majorität für die Partei der Gemäßigten, die für eine Verständigung mit den Franzosen sind. Welche Rolle das Parlament spielen wird, ist ungefähr vorauszusagen: es wird sich dem Willen Frankreichs fügen, aus UebefzeUguiig oder,- wie das ägyptische Parla- 1., Bellariastraße 12. Tel. 36-3-39 V.,Schon!irannersir.56. Telephon 95-55 SPRECHAPPARATE wie GramolQ, Columbia, Ultraphone UNSER SPEZIAL- KOFFER -APPARAT „MINERVA" ......... S 75*— 4,!*IAJESTROLA«« . 8 130'— „INAJHESTROLA", Luxus . . . S 195* ¥ Auch aar TcileaJilung f ¥ Neueste Scblagerplaften In größler Auswahl II., TaIjorsfra*sc 8, Tel. 42 3 41 Freitag Iiis Montag ■.Grosser, - Lustspielschlager fifit @a Dleiistag und MlttM: ((•29.-und 30. Mal) Auf Verlangen -nur 2 Tage! :.rdit\ 1H V>. o 'to>M roent, unter £wang.',^b^ können -wir,- überhaupt; schwer von . einem ^äf;(|p§it' -"«precheni; 'yrkmi Sit :< lesen,; wie die Wählet \zustahd^^amen. Es .itrfttbf^^bjiön 'höchst; merkwürdig an, idaß der Bisherige Mini^töiliMi^e'W.tf-T a g-t g eddin S jmi'z e.n k a nd id a t auf^bef d]e u/ Lasten'; war, der gemäßigten Regierungsanhänger wie der ext,remen: Nationalisten, 'Aber im übrigen muß man die Liberalitat des syrischen Wahlrechtes anerkennen: a u cii d i e,: T o t e n h a 11 en Wa hl r e ch-t, unter "der .Voraussetzung... allerdings, daß sie davon nur zugunsten der Regierungspartei, Gebrauch machten. Während also'in Aegypten das Parlament richtig gewählt. wird, aber ohnmächtig ist, sobald englische Interessen in Betracht zu kommen scheinen, hat man in Syrien sofort die notwendigen Mittel angewendet, •um eine gefügige Mehrheit zu haben. ( T' Man könnte die Verhältnisse i m. I r a k und in T r a n s j o r d ,a n i e n in ähnlicher Weise .beleuchten. Das. Parlament im Irak-1 ist noch ohnmächtiger - als das ägypti-, sehe. In Transjordanien aber soM jetzt zum ersten Male das Parlament gewählt werden, und die Bevölkerung dröht mit Böykotfierung der Wahlen. Die Erfahrungen in den anderen Ländern lassen eben die Herzen nicht mehr höher schlagen, wenn das Wort Parlament fällt. Transjordanien ist -in ständiger Gärung, und es ist recht •zweifelhaft, ob auch nur äußerlich etwas Wahlännlicbes zustande kommen wird. In Palästina ist die Zahl der möglichen. Fälle für Znsammenstöße zwischen Mandatsregierung und Parlament noch größer als in den anderen Ländern. In Aegypten hat England sich, nur vier Punkte vorbehalten, wo es I« ägyptische Aiigcilegenheiten hineinreden darf; nnid' doch .ermöglichten diese vier Punkte die Intervention in einer so offenkundig internen Frage wie der der Versammlungsfreiheit. Was ist erst in Palästina zu erwarten, wo Einwanderung, Bodenverteiitinig, Einbürgerung, Ausbeutung von Bodenschätzen, heilige Stätten usw. im' Mandat geordnet sind und wo die Mänd'atsregierurtg nicht einmal berechtigt ist, äaif die letzte Entscheidung in diesen Fragen zu verzichten.' Was aber bleibt eigentlich dem Parlament noch Übrig, wenn ihm alle diese Fragen genommen sind und dazu selbstverständlich alle Fragen, die direkt das englische Interesse berühren, wie Außenpolitik, öffentliche Sicherheit, Grenzschutz, Finanzen, Handelsverträge? Es ist nicht ganz leicht, sich eine Frage vorzustellen, in der dieses Parlament wird entscheiden können. . Aber die Umschau, die wir über die benachbarten Länder uns gemacht haben, führt noch auf ein anderes Problem. Es ist 'keineswegs .gesagt, daß ein Parlament in diesen. Ländern fruchtbarer würde arbeiten können, wenn es keine europäische Mandatar mächt gäbe, die Souveränität, des Landes unid seines Parlaments völlig anerkannt wäre, wie es ebwa in per s i e n der Fall ist. Historiscbe Entwicklung' ist' ja. nicht zufällig. Parlamentarismus ist in jedem' Staale, moht in jeder Wirtschafts- und Kulturverfassungmöglich. Die Feudalstaaten des Mittelalters etwa glätten Ä einem.. Parlament' nichts \ anzufangen gewußt. Palästlna steht ''heilte wlrtscbaf Mich lind kulturell' änf-Mer Stufe .der europäischen Feudalstaaten des Mittelalters. -Nur einekjeine Schicht der arabiseihen Bevölkerung lebt, in wirtschaftlichen Verhältnissen, die ihr - Zeit und innere Rübe für eine Beschäftigung mit der Politikibres Landes lassen. Auch sie treiben weit msjhr Familienpolitdik» als daß sachlich fundierte Meinungen über die dem Lande nützlichste Politik sie bestimmen. Die große Masse der •Bevölkerung dagegen : ist ä n a 1 p b a b e t i s c b und. lebt in primitiv wirtschafWichen Verbältnissen, die kaum vorstellbar siiid. Es genügt, sich auszumalen, wie Analpbabeten. zur Wabkrne geben. Sie können den 'Stimmzettel, den man ihnen in die Hand drückt, nicht lesen, imd dem Wablbetrus ist Tür und Tor geöffnet, Aber selbst, wenn sie lesen könnten, wären, innen, die Fragen, über die sie entscheiden sollen, .höchst gleichgültig. Eine Erleichterung des Steuer- SIE IHRE von* Schaden jeder Art für» S in den modernsten Küblräumen des Kürschner-Ateliers D. SOFFER, Marlahllferstrasse 12-16. Kostenlose'Abholung und Zustellung. Telephon B-3U2-29 gut religiöses, aber gegen die Stürme des Lebens zu wenig gefestigtes Dasein führten, haben, als die Kriegswelle über alles Althergebrachte hinweggrlitt und verschlang, plötzlich, durch die aufgetauchten Irrlehren einer schrankenlosen Talmifrciheit geblendet, ihre Familien und ihren Glauben verlassen, sind dem Abenteuer zur Beute gefallen. Bis sie enttäuscht und verlassen ihr Leben balt- und wertlos fanden und es von »ich warfen. In Rußland, dem Reiche der kommunistischen Heilslehre, ist die Existenz jedes Juden, der diesen Begriff auch ernst nimmt und danach leben will, im Namen der absoluten Freiheit iiiegalisiert. Die Folge davon ist entweder Kerker oder Selbstmord. Auf dem Wege zwischen Osteuropa und Bills Island wälzen sich noch immer Hunderte von jüdischen Hcinnlosen in Unterkünften 'herum, in denen das Leben oft dem unbewußten Selbstmord gleichkommt, und die an Einfluß und auch an Finanzmitteln reichen Juden von Amerika haben bereits den Kampf um die Ocffnung der Landungs'häfeu für die Einwanderer fast resigniert aufgegeben und sind nun nach alter Philanthropensltte bemüht, durch Ausschüttung von Millionen Dollars in-den Ländern der jüdischen Selbstmörder die Illegalisierung der jüdischen Existenzen ge* wissermaßen zu legalisieren. Solche Arbeit hat sich zu allen Zpiten in der Geschichte der Verfolgungen der Juden als unfruchtbar erwiesen. Viel zu labil sind noch die völkerrechtlichen, politischen und sozialen Rechtverhältnisse der Nachkriegsepoche, ajs daß die. tovestiiMon von Millionen Dollars ptiiiantropischen Geldes, gum Beispiel in . Rußland, 4ie Beruhigung sebaften konnte, daß damft nicht eine Stärkung der Macht der Judenfeinde, und ein.,-:w©nn:_aHgty.-nur. scheinbarer Rechtstitel für ^späteren--Judenmord, .geschaffen wird. ,. .. Das Problem der 'Selb«tmordepidemie ist s-ichepüch in erster Reihe ein wirtschaftliches Probleim. Es trifft die Juden als Faktor des Handels und des Handelsmittlers in, stärkerem iMaße und word für sienoch dadurchverschärft, daß es mit einem J u d e n r e c h t s.p r o'b 1 e m verbunden ist, das fast in allen In Betracht kommenden Ländern zuungunsten des jüdischen Wirtschaftslebens ausgelegt wird. Die erschreckende Zahl der Selbstmorde unter den Juden ist in ihrem Endergebnis die Folge der abnormalen Rechtslage dieser Juden. Deshalb muß der Kampff, (abgesehen von allen anderen jüdischen, sozialen, moralischen und kulturell aufklärenden Mitteln, um das, effektive bürgerliche, soziale und wi r t s chaft liebe R e eiht dieser J uden geführt werden. Hieran gehört eine Stärkung der vorhandenen jüdischen Vertretungen und die Schaffung solcher mit Selbstbewußtsein ünd- Sachkenntnis ausgestatteter Volksvertretungen. ^iiiiiiiiiiiigiiiiiiiiiiiiiiifiiiiiiiirniuiiiuiiiiiiiifiiiiiitiiitiiiif^ I Perfekte Stenotypistin | 5 mit Büclihaltungskennmissen von'jüdischem.Verein 2 1 gesucht | i| Offerte unter »Halbtägig- bis 31. Mai d. j/ <«v die 5S •|g - Administratip(i. dieses Blattes. .;;! :'. g; illllllllllllJIIIIIIIIIIIIMHIIIIIIlllMIlHIIIIIIIIIIIIIIIMIUIUIfillli Charmante Schöpfungen, der Haute, cputute flii* den Sommer wie'UuMgc Kleider, herrliche Müntel, vorneliine ( Tp-Ie^en für .Kuroit, Stund und Oc!.e!lsc!i£»fi in vorbildSieher Eleganz , Jede iDame findet in unseren Salons, was ihrem Geschmack entspricht und sie vorteilhaft kleidet, in der gewünschten Preislage NURS!L£äSää£j^ %'i r h i.b e.n ■ ä l r g e n s F i I i « 1 e hl