Die neue Welt · 1927-12-30 · Heft 15 (30.12.1927) · page 5

Hr.!S DIE NEUE WELT Seite 5 Der Nationalitätenblock und seine Gegner, Von Jltzchak Griinbaum, Mitglied des polnischen Sejm. Nach einer langen Periode der Inaktivität ist die Lebensdauer des polnischen Parlaments abgelaufen. Die Versuche, das Wahlrecht zu ändern, sind mißlungen, und es War bald evident, daß die Wahlen auf Grund des alten Gesetzes vorgenommen werden. Regierung und Parteien begannen mit den Vorbereitungen, mit den Erwägungen der Konjunkturen und der Möglichkeiten für Wahlvereinbar.ungen. In den polnischen politischen Kreisen glaaibte fast niemand an das Zustandekommen eines Nationalitätenblockes. Insbesondere verwies man auf die Ermordung Pletljuras und den Schwarzbart-Prozeß, die den Block stören werden. Anfangs war tatsächlich die Aufregung in den ukrainischen Kreisen groß, sogar in jenen, welch« seinerzeit PeHjuras Politik und seine politische Orientierung scharf bekämpft hatten. Die polnische regierungsfreuiidliche Presse, die auf eine Verbindung mit Petjura gehalten hatte und bis zum heutigen Tage 'bei der Anschauung geblieben ist, daß mit Hilfe des Petljura-Anhanges eine polnisch-ukrainische Verständigung ermöglicht werden könnte, bemühte sich, den Fall Schwarzfoart auszunützen, um die KMt zwischen Juden und Ukrainern zu vertiefen. Diese Presse veröffentlichte Hetzartikel gegen Schwarzbart; sie publizierte mit Vergnügen Aufsätze der, ukrainischen Presse, welche sehr stark antisemitisch. gefärbt waren. Hiebe* wuchs immer mehr die Hoffnung, daß infolge diese; Erregung die antisemitische Stimmung stärker werden wird und daß es zu keiner Wahlverbindung zwischen Juden und Ukrainern und in weiterer Folge zu keinem allgemeinen Nationalitätenblock kommen wird; Die Gemeinsamkeit der Interessen war aber stärker als diese Umstände. Die Verhandjungen zur Bildung des Minoritätenbiocks wurden eingeleitet, als nur feststand, daß das Parlament zurgesetzlichen Zeit aufgelöst ^werden wird und daß Neuwahlen ausgeschrieben werden. Trotz aller Schwierigkeiten wurden diese Besprechungen bis zum Erfolg durchgeführt; Der Block der nationalen Minderheiten wurde zum zweitenmal geschaffen. Die Kunde davon bat eine gewaltige Aufregung verursacht, besonders in der polnischen halboffiziellen Presse und in den Kreisen, die der Regierung. nahestehen. Es machtegleich den Eindruck, daß sie sich in ihren besten Hoffnungen getäuscht sahen. Man erklärte den Block als eine unnatürliche Verbindung, als ein Verbrechen gegen den Staat. Die Tatsache, daß die Juden, Ukrainer, Deutschen, Weißrussen und Litauer sich gegenseitig die ihnen gebührende: parlamentarische Vertretung sichern wollen, wurde prokk-rriieft als ein Attentat gegen den polnischen Staat, als eine Kriegserklärung gegen die Regierung und ihre Führer. . ' ' '. Besonders starken Ausdruck gaben die Publizisten dieses Lagers ihrer:Empörung gegen die Juden. Nicht gegen alle, behüte Gott, nur gegen die, welche den Block schaffen, und mit ihm gehen wollen. Die sind an allem schuld. Wenn nicht sie wären — führten die PubJizisten aus —, wäre es . zu keinem Block gekommen. Die Juden . führen Ukrainer, .Deutsche und Weißrussen ins polnische Parlament '^i'Gel^}eteii, aus denen sie sonst niö hereinkommen konnten, Schon das allein ist eine unverzeihliche Sünde. Und wie undankbar sind die Juden! D\e Regierung hat ihnen so. viele Gefälligkeiten erwiesen, ist so weit gegangen — und; doch wird der Block geschaffen . . . Diese « letzte Behauptung verdient es, daß man sich mjt ihr zunächst befaßt. Es ist wahr, daß die Beziehungen sich gebessert haben, sie wurden anständiger, menschlicher. % Ich hatte'ii^hrfach) Gelegenheit, dies vor westlichen Lesern festzustehen, * Aber doch ist k e i ly^ einzige p r i n z i- »1 eile wichtige jüdische Frage gelöst worden,'Alte Bemtthqngen in dieser Richtung blieben erfolglefc. Man hat uns Woß mit Versprechungen vertröstet, daß man an " diese "Fragen herantreten wird, sobald dies die Stimmung 'im:polnischen Volk' erlauben wird; einstweilen läßt diese Stimmung nichts Großes zu; man muß Geduld haben, man darf die jüdische Frage nicht forcieren. Selbstverständlich können noch dürfen die Juden einen solchen Standpunkt beziehen. Sie können nicht ihre Politik auf der Grundlage der GeduM aufbauen. Sie können kleine Konzessionen nicht überschätzen. Sind ihre Fragen brennend, dann müssen sie so erledigt werden wie andere brennende Fragen. Es darf nicht zugelassen werden, daß nur die Juden von den Stimmungen abhängig sein sollen. Auch in solchen Fragen muß die Regierung die Initiative ergreifen, wie sie es in allen anderen Fragen tut, die sie für wichtig hält. Wir müssen fordern, daß man die. jüdische Frage j a forciert. Die Regierung, welche dies in allen anderen Fragen nicht fürchtet, bekommt es gerade in der jüdischen Frage mit der Angst zu tun. Dankbarkeit? Gewiß, aber man kann keine Dankbarkeit für Tausender verlangen, wenn man Groschen gibt. Das zweite Argument ist, daß sich die Juden mit Ukrainern und Weißrussen verbinden, welche auf einem antistaatlichen, separatistischen Standpunkt stehen. Für polnische Parteien wäre das keine Störung gewesen. Mit denselben ukrainischen Parteien hat man sich bei den Kommunalwaren vereinigt und man strebte auch für die ikommenden Parlamentswahlen die Verbindung mit ihnen an. Es wird aber zum Verbrecnen, wenn es die Juden tun. Wie kann man eine Vereinigung von Bürgern zu einer legalen Tat für ein Verbrechen halten? Wie kann man es verstehen, daß ukrainische Separatisten, die letzthin noch die SeimwahJen boykottierten, weil sie den polnischen Staat negierten, jetzt durch die Teilnahme an den. Wahlen bekunden, daß sie den Staat anerkennen I Ihre Deklarationen bleiben doch nichts mehr als Deklarationen, sobald sie auf dem Boden der Legalität stehen. Welche Hoffnungen sie am Herzen tragen, wovon sie träumen, darum kann sich ja heute der praktische Politiker nicht kümmern, da deren Erfüllung vor allem von internationalen Konstellationen abhängt. War es denn in dieser Hinsicht anders im zaristischen Rußland in bezug auf die Polen? Kann es denn anders sein? Wir als Bürger Polens schließen einen Wahlblock mit Bürgern anderer Nationalitäten im Namen unserer gemeinsamen Interessen, um für alle die gebührende Vertretung zu sichern. Wenn das antistaatlich genannt wird, dann heißt das, daß es Bürger gibt, deren politisches Recht auf dem Papier bleiben soll. Einen solchen Zustand können wir nicht anerkennen, und wir vereinigen uns, um uns gegen ihn zu wehren. Aber die polnischen politischen Kreise wollen dies nicht hören und nicht daran denken; Sie haben . sich in den Kopf gesetzt, daß sie den Natlonalitätenblock zerstören und vor allem die Juden von ihm losreißen müssen. Sie sind überzeugt, daß es am leichtesten ist, auf die Juden zu wirken. Sie sind auch eifrig an diese Arbeit gegangen. Es macht den Eindruck, daß die alten österreichischen Zeiten mit ihren berühmten gaiizischen Wahlen wiederkommen. wollen. Man bemüht sich wieder, Bedingungen zu schaffen, welche für allerlei jüdische Stimmenhändler und Stimmenlieferanten günstig sind. Die Wahlen sollen nicht mehr so frei sein wie früher, man wirbt'mit Gutem und mit Bösem, damit der Jude so stimmen soll, wie man dies vorschreibt, und nicht so, wie er es versteht lind wie es ihm sein Interesse sagt. Diese Taktik hat die Juden ganz scharf vor die Frage der Verteidigung der Freiheit der Wahl ihrer Vertreter gestellt. Es muß jetzt vor allem verhindert werden, daß man in Polen zum Handel mit lebendigen jüdischen Stimmen zurückkehrt, zu'dem Zustand, welcher das Unglück' und die Schande Galiziens war. Die Dezemberverfassung, .—y. Der Zeitgeist von heute, die paradoxale: Verbindung zweier irrationaler Begriffe, ist ein gar protziges Ding. Er tritt als die Umwertung der Werte auf, als der Protektor des Kollektivismus, dem die Gesellschaft alle alten Vorstellungen als elenden Plunder zu opfern hat. Er will es nicht wahrhaften; daß alles soziale Leben ein fortlaufender Prozeß der Entwicklung ist und daß jede Generation auf den Schultern ihrer Vorgänger steht. Der Zeitgeist kommt mit dem Aplomb einer neuen Religion; er |B9i Rg?en. Wind, KälleJ wird man leicht von Erkältung befallen. Man muß daher rechtzeitig Sorge dafür tragen, daß im Hause nie fehle der in seiner schmerzlindernden Wirkung einzige DIANAiFranzliranntweinl mit Menthol welcher für Massage, Einreibung, Umschläge und als Gurgelwasser gleich unentbehrlich ist. |Nehmen Sie nur Dianall Wertlos« Nachahmungen weisen Sic entschieden zurück I Ueberau erhältlich. ist in. jedem Land national und ökonomisch anders bedingt, er ist abhängig vom technischen Fortschritt, aiber dies erzieht ihn nicht zur Bescheidenheit. Er tut so, als wäre nur in seinem Kult das Heil und er sieht voll Verachtung auf das Gewesene, ohne zu erkennen, wie sehr es in ihm selbst fortlebt. Unser Zeitgeist ist in Kunst, in Wissenschaft, in Politik durchaus materialistisch angelegt. Es entscheidet der Besitz und das Streben nach dem Besitz; der geistige und seelische Wert ist zurückgetreten und diese mechanistische Anschauung der Dinge, die den psychischen Trieb nur als Sklaven gelten lassen will, heischt gebieterisch 'unsere Verehrung. Sie wilü als neue Form des Zusammenlebens neue Gesetze und neue Nonnen aufstellen. Aber sie kann die Eier« schalen der Herkunft nicht abstreifen ... Es sind in diesen Tagen 60 Jahre vorbei ge« wesen, seit die bürgerliche Demokratie in Mitteleuropa eine große Tat vollbracht hat, die auch in unsere Tage fortwirkt. Am 21. Dezember 1867 war durch ein 'umfangreiches Gesetzwerk das absolutistische Oesterreich in einen Verfassungsstäat umgewandelt worden. Aus den Untertanen wurden Staatsbürger. Gewiß hatten der Kaiser Franz Josef und sein Hof nicht freiwillig diese Reform vollzogen. Es war ein Stadium in dem großen Kampfe zwischen Bürgertum und Feudalismus; der freie Wille der Krone war von dem Tag von Könlggrätz sehr wesentlich beeinflußt worden. Aber trotzdem war es ein Großes, daß die amerikanische, englische und französische Freiheitsbewegaing auch in Oesterreich eindringen konnte und einen vollen Sieg erfocht. Was sie erreicht hat, konnte nicht mehr verschwinden •und ist auch die Grundlage des öffentlichen Lebens geworden. Vergeblich leugnet dies der Geist der Zeit, der für sich neue Altäre aufgestellt hat und spöttisch das verlacht, was die liberale Demokratie vor 60 Jahren in den -fünf Dezembergesetzen niederlegte: Gleichheit vor dem Gesetz, Freiheit der Person, des Hauses, des Gewissens und des Glaubens. Alles Bestimmungen, die über den juristischen Rahmen hinaus in das weite Gebiet der Weltanschauiung hineinreichen. Sie betreffen Probleme, die immer lebendig sind und den Zwang der Partei nicht vertragen, die nur in der Luft der Freiheit gedeihen. Auch dem österreichischen Judentum hatten die Dezembergesetze eine neue Aera der Entwicklung gebracht. Aus der Toleranz wurde das Recht. Aber gerade hier, an diesem Punkt, hatte die liberale Demokratie dem besiegten Feudal-Klerikalismus die^, Handhabe gegeben, die rückläufige Bewegung wieder einzuleiten. Der Buchstabe des Gesetzes sprach für alle, aber bei der Anwendung war das Judentum'das Kompensationsobjekt Nach dem Buchstaben war das Judentum eine Konfession, so frei und gesichert, wie jede andere, und vor dem Gesetz sollte das Religionsbekenintnis kein Gewicht haben. Aber die Praxis war anders und sie vertiefte sich bis zum antijüdischen System^ Für die Nationen hatte der berühmte Artikel 19 gesorgt: „Alle Volksstämme \des Staates sind gleichberechtigt 'und jeder Volksstamm hat ein unverletzliches Recht aiuf Wahrung und Pflege seiner Nationalität un.d Sprache." Die Juden waren nicht als Nationalität von Gesetzes wegen anerkannt. Die öffentliche Praxis aber betrachtete sie als fremde Nation und da sie als solche eben von Gesetzes wegen nicht anerkannt waren, so lebte sich die kameralistische Zweideutigkeit im feindlichen Sinne an ihnen aus, und dies von dem Zeitpunkte an, wo die bürgerliche Demokratie in der. liberalen Evolution stehen geblieben war. Die historischen Ereignisse von damals sind heute vergessen, *atf>er sie waren bestimmt von dem Bestreben der Autorität, sich für die verlorene Macht zu entschädigen. Der Liberalismus konnte sich vorerst frei bewegen und es wäre ungerecht, wollte man nicht eingestehen, daß er für die Juden, insbesondere die des Ostens, für die Juden in Galizien und der Bukowina unendlichen Nutzen gebracht hat. Diese Schichten des Judentums lernten den Wert eines Rechtslebens, einer geordneten staatlichen Verwaltung und eines Instanzewztiges kennen. Für sie wurde Wien tatsächlich der Begriff der Kultur «und eurer politischen Aesthetik, und da dieser Begriff im Gewände der deutschen Sprache m ihnen kam, entstand ointer ihnen eine sehr starke Sympathie für das Deutsche. Das Gesetz wirkte sich im guten Sinne für sie aus und öffnete ihnen neue Möglichkeiten. Daß es sie nicht als Volk erklärte, schätzten sie geringer als die mannigfachen Vorteile. Ihr Menschenrecht war errungen und in der ersten Zeit versuchte sogar die Verwaltung im staatlichen Interesse, sie auch menschlich zu gewinnen. Die jüdische Dankbarkeit 'kam ihr gerne entgegen. Der Umschwung trat aber schon nach, kaum fünf Jahren ein. Die Siege Deutschlands über Frankreich erregten in Oesterreich einerseits den deutschen Nationalismus bis zur Gluthitze; andererseits provozierten sie den Hof und die militaristischen Elemente, sioh für die nun auf immer verlorene Position im deutschen Bund ein Aequival^nt der imperialistischen Tendenz zu suchen. Damit begann die Großmachtpolitik und die deutschnationale Hegemonie, damit begann der Abstieg bis zur Katastrophe. Ehe nichtdeutschen Nationen, denen die Uberale Gesetz-