Jüdische Rundschau · 1936-04-10 · Heft 29 (10.4.1936) · page 18

IDDISCHi RUNDSCHAU Nr. 29, TO. W. TOM j % יי' .. «15, fi p ■ m"... . . Seite 18 9 m י■ יי! w% Ä n Der Palästina-Transfer Zum neuen Runderlaß l>ie Reichsstelle für Devise n bewirt schuftung hat am 2. April 19% einen umfassemlen Palästina- Runderlaß veröffentlicht. Dieser Rtinderlaß stellt eine Zusammcnfassiing der seit 1931 im Zusammenhang mit den Transfervereinktrungen herausgegebenen Runderlasse dar. Ihrer Tendenz zur Vereinheitlichung der vielfältigen und sehr kompliziert gewordenen Bestimmungen zur Regelung der devisenrechtlieheti Fragen der Auswanderung folgend, hat die Rcichsstelle damit nunmehr die Kodifikation und Erneuerung der die Auswanderung nach Palästina betreffenden Runderlasse der vorangegangrnen Zusammenfassung der übrigen die Auswanderung nach anderen Ländern betreffenden devisenrechtlichen Bestimmungen folgen lassen. Soweit in Verbindung mit den in dem Rtinderlaß enthaltenen devisenrechtüehen Bestimmungen und im Rahmen der fleichzeitig vorgctioinmencn Neugliederung des ransfer eine Beratung und Unterrichtung der jüdischen Auswanderer im einzelnen notwendig ist, wird diese durch die Transferorganisationen und die gemeinsam mii ihnen arbeitenden jüdischen Beratungsstellen erfolgen. (Die Tätigkeit der Auswandererberatungsstcllen wird davon nicht berührt.) An dieser Stelle kann mir ein U eherblick über die durch den R u n d e r I a ß g e s c h a f f e 11e Sachlage gefeben werden. Die Vergünstigungen, welche der Palästinaransfer jüdischen Auswanderern nach Palästina gewährt, sollen nur solchen Personen zuteil werden, die Palästina nicht als Durcl1gangs<1at10n in ein anderes!.and benutzen, sondern es ru ihrer zukünftigen flrimat machen wollen. Daher wird Über den Urlhttigsbi-tvirh im Runderlaß festgestellt, daß seine Bestimmungen nur '111־ viUhe hi-lier im!!!lande ansässige Persemen gellen, ״die der IKvisenstelle versichern, daß sie Juden im Sinne des Keidisliurgerge-etzes sind, sich zur jüdischen Volksgemeinschaft rechnen und nach Palästina auswandern wollen“. In übersichtlicher Form gibt sodann der Runde! laß Ausletmft über die V o müsset/ u ״!: e!1, die für die Zuteilung des V 11 r / e i g e g e I d e - be-teben. Fr geht hierbei von den die (irumllage für die Einrichtung des Vnr/eigcgriiles bildenden!'inwamleruni'sbrstimiiiungen des |;indes Palästina aus und erwähnt im einzelnen die Bedingungen, unter denen die versdliedenen Kategorien der Auswanderer nach Palästina das Vorzeigegeid erwerben können. Sowohl die Devisenstellen wie das Publikum und seine Rechtsberater können aus den Be- Stimmungen des Runde!las-es über die Zuteilung des Vor- Zeigegeldes ersehen, was Auswanderer mit eigenem Kapital, die mit einem der Visen A 1 Iris A 5 nach Palästina einwandern wollen, zu tim hak-n. Sie können ferner daraus entnehmen, welche der Fenn « iitli hen Be-'iunmmgen für Personen mit Fi11\vandenn!״s\j-eii der Kategorien B, C lind D gelten, tim ihnen die Mitnahme begrenzter Mittel nach Palästina zu ermöglichen. Zusammenfnsseml ergibt sich daraus, daß als Vorzeigegeid seitens der deutschen Devisenbehörden alle Beträge bis zu C 1000 behandelt werden, die ein Auswanderer nach Palästina braucht, um das Fiiiwanderungsvistim zu erlangen. Unter gewisse!! Voraussetzungen werden Betrage für Auswanderer na־׳h Kategorie C (Arbeiter-Zertifikat), A 3 (Handwerker-Zertifikaf) und D 1 (Angehörige von anderen Einwanderer!!) ebenso behandelt. Die durch die bisherigen Bestimmungen nicht lückenlos geregelten Transfer1n5gli׳'hkeiten für bereits au s ge w anderte Personen, die aus dem Lande, in welchem sie sich jetzt befinden, nach Palästina weiterzuwandern wünschen, werden nunmehr ebenfalls klargestellt. Der Rumlerlali trifft mich besondere Bestimmungen über Altersgrenzen. Während er davon ausgeht, daß mit Rücksicht auf die lange Wartezeit, die von der Genehmigung mm Frwerb des Vor'ebo-geldes bis zur Zuteilung des Vorzci׳׳rgeMes verstreicht, die erforderliche Genehmigung allen Auswanderungsinferrssetifrn bereits von der Vollendung des 16. Lehens«,ihre ab erteilt wird, werden Personen. <Jic das 56. Lehenshahr überschritten haben, nur bei Vorhandensein einer Bescheinigung des Palästina-Amts über ihre Eignung zur Mitwirkung an dem Aufbau Palästinas berücksichtigt werden. Diese Mns'-hrünkii't'r beruht auf dem Wunsch, die für das Vorzeigegeid vorhandenen Mittel zwischen den für die Auswanderung vor allem in Prag«■ kommenden jüngeren Jahrgingen und Personen fort geschrittenen Atters nach Zwecktnäfh'.'keitsge-ichtspunkten zu verteilen. Bei Ehennarcn wird das Alter des Mannes dafür maßgebend sein. Das dem Palästiua-Amt seitens der Reichs■■!eile für Devisenbewirtsrhaftung für die alteren Jahr!;0־111 ׳• der Auswanderer gegebene Auswah!recht verhindert inloch. daß für Personen, die das 55. Lehens«,ihr überschritten haben, die Möglichkeit fortfällt, ihre Auswanderung dttr> Imdiihmt. Entsprechend ,and die Verfahreusbesfimmimgen für den Frwerb d e ־ V o r 7 e i g c ״ e I d e s geregelt. Auch hier überwiegt die Tendenz zur Vereinheitlichung. Dies gilt nicht nur für die Zusammenfassung der bisher in einer Reihe von Rnnderlnssen verstreuten devisc11reehtli<׳hen Best im mim gen, sondern auch für die Vereinheitlichung der bestehenden Einrichfungen, die den Auswanderern zur Verfügung stehen! Die P a I ä sf i n a - T r e u 11 a n!1 - S t e I I r ist endgültig der Mittelnun kt dieser Einrichtungen geworden. Die Reichs bank ist jedoch nach wie vor für die Anmeldung, den Abruf lind die Zuteilung des Vor/eigeneldes /!!ständig. im Einvernehmen mit der Rcichsstelle für Devisen bewirt- Schäftung ist in dieser Hinsicht zur Vereinheitlichung des Verfahrens bestimmt worden, daß das Vorzeigegeid nur noch solchen Personen zur Verfirnung gestellt werden kann, die den riegenwert des Vor/eigr״cldes auf Abruf in ein zu diesem Zweck errichtetes Ssmmcl'mnto eingezahlt haben, lieber dieses Konto und die für die Einzahlung des Vorzeigegeldcs jeweils bestehenden Bedingungen unterrichtet die Palästina- Treuhand-Stelle. Es besteht die Hoffnung, daß die jetzt vorliegende Neurcgelung es ermöglichen wird, bedeutend mehr Auswanderern als bisher aus den vorhanden •חי Mitteln die ersten £ 1000 zur Verfügung stellen zu können. Die vorhandenen Mitte! sind zu begrenzt, als daß die Möglichkeit bestände, weiterhin zwischen denen zu unterscheiden, die nur den Gegenwert von £ 1000 besitzen, und denjenigen, die über ein größeres Vermögen verfügen. Daß möglichst viele Auswanderer wenigstens einen dem Vorzcigcgeld entsprechenden Betrag erlangen, muß der leitende Grundsatz für alle an der Durchführung der Auswanderung beteiligten jüdischen Stellen sein. Damit auch minderbemittelte P e r 8 o n c n, welche nach Palästina auswandern wollen, ohne selbst im Besitz des Gegenwertes der ersten £ 1000 zu sein, zur Auswanderung gelangen können, gibt der Runderlaß darüber Auskunft, unter welchen Voraussetzungen es möglich ist, die erforderliche dcvlsenrcchtlichc Genehmigung zu erlangen, wenn die Aufbringung des Vorzeigegeidgegenwertes darlehens- oder sehenkungsweise erfolgt. Dem leitenden Prinzip, daß zunächst alle diejenigen herücksichtigl werden müssen, die über das Vorzeigegeid 111.11 nicht verfügen und also auf die Durchführung ihrer Auswandcruiij? warten, sind die Bestimmungen des Runderlasses über die bisherigen Sonderkonten I und fl untergeordnet. Aus dem Abschnitt, den der Runderlaß dem Transfer von das Vorzeigegeld übersteigenden Beträgen widmet, geht hervor, daß die Einzahlung in das Sonderkonto I in der bisherigen Form bis zur Höhe von 37 500 RM. genehmigt wird. Für diejenigen Auswanderer, die älter als 55 Jahre sind und also bei dem Erwerb des Vorzeigegeldcs gewissen Beschränkungen unterliegen, ist liier ein Ausgleich geschaffen. Für die Ein- Zahlungen auf das Sonderkonto 1 gelten diese Beschränkungen nicht. Begrenzt sind dagegen die Möglichkeiten, denen Personen unterliegen, die bereits in ein anderes Land als Palästina ausgewandert waren und jetzt nach Palästina weiterwandern wollen. Bereits in Palästina befindliche Personen unterliegen, wie aus Hl, 2 des Runderlasses hervorgeht, besonderen Verfahrensbestimmungen. Für die Einzahler des Sonderkonto I werden in Zukunft seitens der Transferorg.nnisationen die in dem Runderlaß mehrfach erwähnten Einrichtungen des Eigen- und des Sondert ransfer ausgebaut werden. Fiir Sonderkonto!-Einzahlungen solcher Personen, die auf Grund des jetzt aulgchohenen Runderlasses 12'34 eine Genehmigung zum Erwerb des Vorzeigegeldcs nicht erhalten konnten, gelten Be- Stimmungen, über die im einzelnen die Palästina-Treuhand- Stelle unterrichtet. Die Transferorganisationen werden ihre Aufgabe, den Eigen- und Somiertrarisfer nach Kräften auszugestalten, unverzüglich in Angriff nehmen. Es kann aber jetzt schon mit allem Nachdruck gesagt werden, daß die bisher übliche Vormerkung der fiir Einzahlung auf das Sonderkonto I genehmigten Beträge bei der Palästina-Treuhand-Steile nach wie vor die unerläßliche Voraussetzung für Transfcricrung der das Vorzeigegeid übersteigenden Beträge bildet. Die' Palflsttna-Trcuhand-Stclle in Deutschland und die Haavara Ltd. in Palästina werden laufend die Richtlinien des Eigen- und Sondertransfer veröffentlichen und den Auswanderern alle vorhandenen Möglichkeiten bekanntgeben. Fiir den Eigentransfer wird außerdem, sofern eine entsprechende Erklärung der Transferorganisationen vorliegt, eine ziffernmäßige Begrenzung zur Einzahlung auf 37 500 RM. nicht erfolgen. Um einen zweckentsprechenden Ausbau der Einrichtung des Eigentransfers z1.׳ gestatten, ist durch Abschnitt Vi des Runderlasses eine Erteilung der Genehmigung zur Mitnahme von Waren ausgeschlossen. Sie kann nur gegeben werden, wenn die Haavara oder die Palästina- Treuhand-Stelle ausdrücklich bescheinigt haben, daß sie gegen die Mitnahme der Waren keine Bedenken erheben. Andernfalls müssen die Auswanderer den Betrag, den sie ׳zur Mitnähme von Waren verwenden wollen, mit Genehmigung der zuständigen Devisenstelle in das Sonderkonto I einzahlen und alsdann bei der Haavara eine Genehmigung zum Eigentransfer beantragen. Für die Einzahler des bisherigen Sonderkontos H, das bekanntlich seit längerer Zelt geschlossen ist, sind insbesondere die Bestimmungen des Runderlasses wesentlich, die die Umbuchung von Beträgen aus dem Sonderkonto II in das Sonderkonto I betreffen. Außerdem sind in dem Runderlaß die Bestimmungen des nunmehr aufgehobenen Runderlasses 82/34 über die Möglichkeiten für den Erwerb von Anlagewerten wiederholt. Das Sonderkonto f wird in Zukunft, wie bisher, außer der Transferierung der das Vorzeigegeid übersteigenden Kapitalbefräge der Auswanderer der Transferierung einer Reihe von Einzahlungen dienen, die fiir die gesamte Auswanderung unerläßlich sind. In erster Linie handelt es sich um die lieber weis ungen der jüdischen Fonds und Institutionen nach Palästina zwecks Förderung der Aus- Wanderung Unbemittelter, daneben um Schulgelder, um Renten und Unterstützungen jeder Art und tun Einzahlungen von Touristen zur Durchführung von Informationsreisen nach Palästina. Für alle diese Zwecke enthält der Runderlaß eine Neufassung und Zusammenfassung der bisherigen Bestimimmgen. Er gibt jeden! Interessenten erschöpfende Auskunft über das, was er zur Erlangung von Genehmigungen zu tun hat. Insbesondere regelt er in Absatz V die Bestimmungen für die Dnrchfülming von Informationsreisen geltenden Voraussetzungen erschöpfend und behebt dadurch mancherlei bisher in verschiedenen Beziehungen bestehende Zweifelsfragen. Die Transferorganisationen, die nunmehr daran zu gehen haben, auf Grand der umfassenden Regelung des Runderlasses die Einrichtungen des Transfer nach Kräften auszugestalfen und dafür zu sorgen, daß die vorhandenen Mitfel zweckmäßig und gerecht an alle Auswanderer verteilt werden, sind gewiß mit einer großen Verantwortung belastet, wenn sie diesen Aufgaben gerecht werden wollen. Nachdem der Runderlaß die devisenrechtliche Grundlage für die weitere Durchführung der Auswanderung und den Ausbau des Transfer geschaffen hat und sowohl für das Vorzeigegeid, wie für die Einzahlung auf das Sonderkonto J das Genehmigungsverfahren straffer und klarer gestaltet hat, als es bisher der Fall war, wird es nun an ihnen liegen, durch richtige Beratung der Auswand er ungsinteressenten unter diesen über die Einrichtungen des Transfer die erforderlichen Aufklärungen zu schaffen, bei der Aufbringung des Vorzeigegeldcs tätig mitzuwirken und die Interessen der Einzahler des Sonderkonto I als Treuhänder aller Auswanderer so zu wahren, daß Vorteile und Lasten gleichmäßig verteilt werden. ♦ Den Wortlaut des Runderlasses finden unsere Leser In ״Eildicnst für Außenhandel und Auslandswirtschaft“, Beilage zu Nr. 48 vom 3. 4. 1936. Kopenhagen, 14. April, 20.45 Uhr. Borgenes Hus: Dänfsehe Erstaufführung des ״Ersten Bildberichtes vom Schaffen des religiösen Chaluzhundes Brith Ghaluzim Datiirn“: Wir vom Bachad. Ansprache: Oberrabbiner Dr. M. Friediger. Mitwirkung: Hachscharah-Kibbuzim Rcfsnaesgaard und Skibstrup. Aus dem Reich Von umtrin Borlehtoratottorn Bochum. Die zionistische Ortsgruppe veranstaltete am 25. Märe einen Mitgiiederabcnd, bei dem Georg Gut 11 mann über ״Wirtschaft*- fragen Palästinas“ sprach, Bodenfelde (Weser). Anläßlich •eines Wegzugs legte Herr Albert 1' rtud c n t h!11 sein Amt als Vorsteher der Gemeinde, das er 25 Jahre lang bekleidet hatte, nieder. Zu seinem Nachfolger «wurde Herr Nathan Katt gewählt. Duisburg-Hamborn. Am S. Märe sprach Dr. N euberger, Düsseidorf. über ״Unser Kampf um Volk und Land“. Gelsenkirchen. Im Monat der Zion. Organisation sprach Dr. Matt N’yübaum in einer Gemeindeversammlung über ״Hille durch Aufbau — die Antwort des Zionismus״. K8ln. llakoah Köln veranstaltete am 30. März eine Mitglieder- Versammlung. Nach einen! Rechensrliaftbericht von Fritz Lew insobn sprach Georg Guthmann über: ״Die Lage der Juden n! der Welt“. Lübeck. Am 10. März sprach Dr. F I e s c 11, Hamburg, in der ZOG. über ״Die zionistische Situation nach dem Dclcgicrlentag“. Magdeburg. Zugunsten der JWII. lud am 22. März der Ortsring der jüdischen fiigendbiimlc die Gemeinde zu einer Veranstaltung; die Begrüßungsansprache hielt Gerd Magnus. Ks war da* erste Mal, daß sich die Jugend aller Richtungen zu gemeinsamem Werk zusammenfand, Kreuznach. Der Makksbikreis Obcrstein-Idar (umfassend die Orte Sohemlieim-Kirn, Oberste■!. Idar, Hoppstädten, BirkenfcM, SÖtcm) hat sich mit seinen 50 Mitgliedern der Ortsgruppe angeschlossen. Als Vertreter des Kreises wurde Siegfried Weil, lloppstädten, In den Vorstand kooptiert. — Am 29. Februar sprach Assessor Guthmann. Düsseldorf, über ״Die Aufnahmefähigkeit Palästinas —• Stttdien einer Reise“. Trier. Ilcatrice E reu dcnthal-Wagh alter lrereitcte der Gemt'inde mit einem Kulturbund-Konzert einen großen Genuß. Ankündigungen Frankfurt am Main! Alexander Kitmis singt am 27. April, 20.30 Uhr, im Saulb.iu. — Das hir den 18. April;!״gekündigte Konzert des Geigers Gerhard Kttndcr mußte aus technischen Gründen auf den 18. April (Vercin.-hails FsHie:Dicitiv'r l.andstr. 27. 20.30 Uhr) verlegt werden. — Hamburg! Zionistische Stnmmgruppc /,IST. Atn 16. April, 20.30 Uhr, Brahmsalkc 16, I, Dr. Flcsch: SUuat ionsbericht. Familien - Nachrichten Frau Friederike l.rvy, geb. Lion, Bad Driberg, begeht am 15. April den 75. Getnirtstag. Herr Hugo Schlesinger, Frankfurt ». M., Staufenstr. 28, begeht am 15. April den 80. Geburtstag. Bar Mizwah -Termine Am 18. April (26. XL-an): Kn 11־1׳!luv mann, Snlm von Wilhelm Heymann, Sicttin, Grcifenstr. 3. — Klaus-Max Tirhaucr, Sohn von Dr. Kmsl Tichauer, Hamburg-Berge!lorf. Hein?; Zweigeh Sohn von S;!lo Zweigel, Ziegenhals (( Mm rsrhfcs.), King 18. — Am 25. April (3. Ijar): Kurt Häusler, Sohn von h. Häusler, Obcrhm19en-Osterfeld, Ilauptstr. 5. Juden und Jüdisches im Rundfunk Freitag, 10. April! Lille (247), 8.40: H. a. IIonegger: König David. —■ Kalundborg (1263), 12: U. a.: Me hui: Joseph und seine Brüder. — Agen (345), 14.45: U. a. Bruch: Kol K'itlre. —• London N’alional (1500), 15: U. a. Mendelssohn. — Budapest I (550), 18.55. U. a. Parich-Alvars: Moses, Cltapitis: David im Tempel. — Radio I’aris (1648), 19: U. «. Aubert: Hebräisches Wiegenlied; 24: U. a. Schmidt: Tragödie der Salome. Sonnabend, II. April! Warschau (1339). 14.30: Fel ras: Erinnerung an Mendelssohn. — Toulouse (329). 19.15: U. a. Offenbach. — Hilversum I (1875), 21: U, a. Händel: Samson. — Luxemburg (1304), 22.15: Konzert, Mitw. Alexander Tansman; 23.35: Werke von Alexander Tansman, gespielt vom Komjtonisten. — Radio Citä (289), 23.15: th a. Weiß. Montag, 13. April! Luxemburg (1304), 14.25: U. a. Mendelssohn; 15.05: Schumann—Heinrich Heine: Dichteriiel«. Ein neuer Rabbiner in Stettin. Am 3. April wurde im Rahmen des Freitagabend-Gottesdienstes als Gemeinderabbincr Herr Karl Richter in sein Amt eingeführt. Rabbiner Richter, der vorher tias Bezirksrabhinat in Schivclbcin innehatte, wurde einstimmig vom Stettiner Geineindcvorstand und der Repräsentanz, in sein Amt berufen. In Thüringen sprach Lnndgerichtsdirektor a. D. Alter* t h u 111 in den Orten Bleicherode, Mühlhausen (Thür.) und Meiningen über das Thema: ״Hilfe durch Aufbau — die Antwort des Zionismus“. Im Anschluß an den Vortrag in Bleichcrode wurde eine zionistische Arbeitsgemeinschaft gegründet, der ca. 20 Personen beitraten. Das Büro der Zionistischen Ortsgruppe Beuthen (O.-S.), des Zionistischen Gruppenvcrbattdes Oberschlesicn und des Palästina-Amts fiir die Provinz Übcrschlcsien ist nach der Bahnhofstr. 15 übergesiedclt. Vom Erholungsheim Lehnitz. Besonders schön sind die Vorfrühlingstage in Lehnitz. Gerade diese Jahreszeit bietet müden Großstädtern und Kindern die beste Erholungsmöglichkeit. Das Kinderheim steht unter guter pädagogischer Leitung und ärztlicher Aufsicht. Im Tagesplan sind Sportliehe Betätigung, Werkarbeit und Liegekuren vorgesehen. Lehnitz, ist vom 6. bis 15. April geschlossen und wird am 15. Aprit wieder geöffnet. Anfragen und Anmeldungen im Büro des JikL Frauenbundes, Berlin-Gntncwald, Königsallee 11a, Tel.: J 7 Hochmeister 3716. Sprechstunden: Dienstag 4—6 Uhr und Freitag 11 — 1 Uhr. Im netten Münchener Jüdischen Jugendheim, Von-der- Tann-Straße 19, ist eine Bücherei eingerichtet worden, die allen Jugendlichen der Gemeinde zur Verfügung steht. Sie umtaßt neben Büchern aus allen jüdischen Wissensgebieten auch belletristisches Schrifttum. Leihzeiten: Montag, von 13.15 —14.15 Uhr; Mittwoch, von 16—17 Uhr; Donnerstag, von 19 20 Uhr und Samstag, von Schabbat-Aitsgang ab eine halbe Stunde. « Sachgemäße u. schleunige Durchführung Ihrer J||J S W ÄNDERUNG Repräsentansen In Palästina! . D n r*. a. HAIFA! Herbert Aachner, 27, Hertlztr. AmtSger.-Rat a, D. Dr. ASCilriQr jmuiaumi aTmi! «°XHeiibranner Bank lm. Oberreg.«■׳Rat a, D. R. Kempner P o b 1041 Berlin W18, Melnekeatr. 9. J1 Btsmard( 2856 <9«/*-13 u. 16>/2~19 Uhr) TI (.•AVIV! Dr. jur. W. Marx, 18, SA*lo־n Alektiem . ', .... _ . . Streu, RA» 8»n )»kuda Road Transfar-Projakte / Vermögens-Liquidationen / Anlageberatung nach Palästina und anderen Ländern Repräsentanz In SBdamerlka ו Dr. Kurt *choye, Sao Paulo Pra^a Mtrldiat Deodoro H ln Westdeutschland! Dr. Jur. Kahn, Dortmund, BrfldutraSe 5z ו