Jüdische Rundschau · 1936-01-07 · Heft 2 (7.1.1936) · page 5

Nr. 2. 7.1.1936 JODISCHE RUNDSCHAU Seite 5 Entlassung von Nichtariern Ein in der „Arbeitsrechtaprechung" vom 15. Dezember 1935 veröffentlichtes Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 31. Oktober 1931 hat den auch in anderen Urteilen bereits eingenommenen Standpunkt gebilligt, daß die Kündigung eines Nichtariers dann betriebsbedingt ist, wenn dem Unternehmer die Weiterbeschäftigung nicht mehr zumutbar und eine Unterbringung auf einem andern Arbeitsplatz nicht möglich ist. In dem entschiedenen Falle handelte es sich um eine Verlags- und Redaktionssekretärin, die fristtemäß zum 31. Januar 1935 gekündigt worden war. Die lägerin machte geltend, daß sie ein lOjährigcs Kind zu unterhalten und auch ihre Eltern zu unterstützen habe. Die Beklagte verwies u. a. darauf, daß die städtische Presse- und Propagandastelle des Staatskommissars Dr. L. ihr erklärt habe, daß, solange die Klägerin als Jüdin bei ihr beschäftigt «ei, sie keine Anzeige von den städtischen Gesellschaften mehr bekommen werde. Die Klage auf Widerruf der Kündigung oder Zahlung einer Entschädigung blieb ohne Erfolg. Die Berufung fegen dieses abweisende arbeitsgeriehtliehe Urteil wurde vom andesarbeitsgericht durch das obenerwähnte Urteil vom 31. Oktober 1935 zurückgewiesen. In den Entscheidungsgründen heißt es u. a.: „Nach der ZetigenlMkmxliing des Pre.s^ereferenkii beim Staatskommissar der St. B. K. hat er dem Wrlagwitreter der Brlt tagten gegenüber klar mm Ausdruck gebracht, daß die ltrkl.ij>ic solange die Klägerin als Privat Sekretärin im Rcdakt!on«l>iits> he eli'iMgt würde, nicht damit rechnen kuiine. rem den stlidt isrleai (levlUt haften Artfeigen zu erhalten oder sonstwie unterstützt zu weiden. I>ie*e vsrnende Acußerung des R. wnr für die Beklagte nicht nur im Hinblick auf den Verlust von Inseraten seitens der städtischen (leselUchahcn, sondern vornehmlich auch deshalb bedeutsam, weil die Ifc-klagie wegen der früheren politischen Einstellung ihrer Zeitung alles tun mußte, um zu vermeiden, daß der Kindnick, insbesondere bei den lMw'irdMi, erweckt wurde, sie sei irgendwie nicht staiitsfrfiindlieh oder Rar staatsfeindlich eingestellt. Ks war deshalb geboten, daß die Klägerin von ihrem Posten als Veil.igs- und Redaktioiwsekretärin, zumal dieser in großem Umfang eine Vertrauensstellung darstellte, entfernt wurde. Hierbei kam jedoch lediglich eine Entlassung der Klägerin in Frage, weil nach der eingehenden Erörterung der U'ttieblichen Verhältnisse ihre t in et In ingnng auf einem anderen Adteit-plaiz nicht möglich war.'' In den näheren Ausführungen hierzu wird erwähnt, daß der Pressereferent R. nichts dagegen einzuwenden gehabt hätte, wenn die Klägerin mit einer andern Arbeitskraft innerhalb des Betriebes getauscht hätte, daß aber von den etwa 20 Angestellten niemand in der Lage gewesen sei, den wichtigen Posten eines Verlags- und Redaktionssekretärs auszufüllen. Da hiernach die Kündigung als durch die Betriebsverhältnisse bedingt angesehen wurde, blieb die Frage der unbilligen Härte unerörtert. Das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin erwähnt zum Schlüsse, daß die Klägerin nach den Angaben der Beklagten heute wieder bei einer jüdischen Zeitschrift einen Arbeitsposten hat. Jüdische Kohlen - Firmen und -Verbraucher Auf die Anfrage eines Kohlenhändler-Verbandes wegen Einkaufs bei jüdischen Kohlcnhandeisfirmen und Verkaufs an jüdische Verbraucher hat der Reichs- und preußische Wirtschaftsminister nach der „Süddeutschen Kohlenhandels-Zeitung" folgendermaßen geantwortet: „Einkäufen bei jüdischen Kohlenhandelsfirmen stehen keine gesetzlichen Hindernisse entgegen. Eine allgemeine Ablehnung von Lieferungen von Brennstoff, also von Gegenständen des notwendigsten Lebensbedarfs, an nichtarische Verbraucher kann ich nicht billigen. Dem einzelnen Händler ist es zwar nach den Grundsätzen der Vertragsfreiheit unbenommen, keine Geschäfte mit Nichtariern zu tätigen. Es ist jedoch unzulässig, wenn in dieser Richtung ein Druck ausgeübt wird oder wenn Zusammenschlüsse von Kohlenhändlern dahingehende Beschlüsse fassen." Aus der Wiener Gemeinde Von unserem Berichterstatter J. R. Wien, 31. Dezember I 'ufer dem Vorsitz des Präsidenten der Gemeinde, Staatsrat Dr. Fried in a n n, fand die Beratung über das Budgetprovisorium für die Monate Januar und Februar 1936 statt. Dr. Friedmann eröffnete die Sitzung, worauf der Finanzreferent, Vizepräsident Dr. Löwen herz, in einem kurzen Referat den Atifrag unterbreitete, ein Budgetprovisorium für die Monate [anuar" Februar zu beschließen. Namens der Minderheit wurde die Erklärung abgegeben, daß sie gegen die Vorlage des Budgetprovisoritims stimmen werde. In einer programmatischen Rede trat Dr. lakob Ehrlich den Angriffen der Opposition entgegen. Nach einem Schlußwort des Finanzreferenteu wurde das Budgetprovisorium mit den Stimmen der Majorität angenommen. Die Originalhandschriften der Nürnberger Gesetase In einer Sitzung der Ratsherren der Stadt Nürnberg hielt Oberbürgermeister Liebel eine Ansprache, in der er nach einem Bericht der „Fränkischen Tageszeitung" u. a. sagte: Der Gauleiter Frankens, Julius Streicher, hat in zäher, kompromißloser und unermüdlicher Arbeit in eineinhalb Jahrzehnten durch seinen rücksichtslosen Kampf gegen das Judentum die Voraussetzungen geschaffen für die Erfassung der Nürnberger Gesetze. Im Hinblick auf diese Tatsache und die Unlösbare Verbindung der am 15. September 1935 erlassenen Gesetze mit dem Namen unserer Stadt, hat der Reiehsminister des Innern, Pg. Dr. Frick, meiner Bitte entsprochen und mir die Originalhand Schriften der N ü r n b e r g e r O c s e t z e durch das Reichsarchiv als Leihgabe für die Stadt Nürnberg übermitteln lassen. Sie werden für die Oeffentlichkeit zu bestimmten Zeiten im großen Rathaussaal zur Schau gestellt werden. Den Katsherren der Stadt Nürnberg kann ich diese geschichtlichen Dokumente heute auf dem Tisch des Hauses im Original vor Augen führen. Norwegen und die Levante-Messe Von unserem Berichterstatter Oslo, Ende Dezember 1935 Während Norwegen mit seiner großen Handelsflotte schon sehr lange am Transport der Zitrusfrüchte aus Erez Israel einen bedeutsamen Anteil hat und zugleich auch ein guter Abnehmer dafür ist, bestand im übrigen bisher kaum ein nennenswerter Warenaustausch zwischen beiden Ländern. —- Das soll jetzt anders werden. Schon seit einiger Zeit verfolgte der norwegische Industrieverband aufmerksam die Exportzahleu Schwedens und Dänemarks nach Palästina, und nun hat die Regierung die offizielle Teilnahme an der Levante- Messe in Tel-Awiw beschlossen und die erforderlichen Mittel bereitgestellt. Ein Pavillon soll den Natur- und indusfrieerzrugnissen Norwegens Raum gewähren. Ein Messckomitec, bestehend aus dein staatlichen Eischercklircktor, dem Präsidenten des Industrieverbandes, einem Repräsentanten des Handelfdepartcments und dem Leiter der in tercssierten (iroßreederei Fred. Olsen Line, hat bereits zu arbeiten begonnen. Rabbiner Julius Samuel IN ALLER KURZE Der ReichsbeauL.agte für das Winterhilfswerk des deutschen Volkes, Hauptamtslciter H i 1 g c n f e I d, machte im Zeitfunk des Reichss'endcrs Berlin Ausführungen über Organisation und Leistungen dieses Werkes. Uilgeufcld teilte u. a. mit, daß vom WIIW. des deutschen Volkes 29 108 Juden betreut werden. Aus grundsätzlichen Erwägungen heraus sei eine organisatorische Aeiulerting der Judenbefreuung vorgenommen und sie den jüdischen Wohlfahrtsvereinen zugewiesen worden, sie stehe jedoch unter seiner Ueberwaehung. Der Nationalsozialistische Gaudienst Hessen-Nassau meldet: „In Verbindung mit dem erlassenen Aufruf des Gauleiters und Reichsstatthaliers Pg. Sprenger betreffs Auswirkung des Gesetzes vom 15. 9. 1933 wird hiermit nochmals darauf hingewiesen, daß Putzfrauen bzw. alle in nichtarischen Haushaltungen beschäftigte weibliche Personen ebenfalls unter die Bestimmung des erlassenen Gesetzes fallen und somit, falls sie das 33. bzw. -15. Lebensjahr nicht erreicht haben, ihren Beruf in nichtarischen Haushalten nicht weiter auszuüben haben." Wie die „Fränkische Tageszeitung" (Nürnberg) mitteilt, ist das fränkische Städtchen Roth bei Nürnberg seit dem 1. Januar 1936 völlig judenfrei. Nach einer Mitteilung der Nordhäuser Polizei wurden in Nordhausen zwei Juden wegen Verstoßes gegen das Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre verhaftet. Wegen R a s s e n s c h a n d e verurteilte die 20. Große Straf kam in er des Berliner Landgerichts einen 29 Jahre alten Angeklagten aus He ilin, entsprechend dem Antrag des Staatsanwalts, zu eine m | a h r drei M o n a t c n G e f ä u g n i s. Der Verurteilte, ein Arier, lebte seit mehr als zwei Jahren mit einer Jüdin zusammen und hielt die verbotenen Beziehungen zu ihr auch nach dem Inkrafttreten der Nürnberger Gesetze aufrecht. Für den Bereich des Berliner Verwaltungsbezirks Zeh» lendorf wurde angeordnet, daß Juden die Benutzung der Be/irksbücherei künftig nicht mehr gestattet wird. Am F.ingnng zu der Bücherei und ihren Nebenstellen in den Ortsteilen Dahlem und WannM'c werden Plakate angebracht, welche .'tut diese Anordnung hinweisen. Durch einen Rund 3. Dezember 19)3 si„d den 1 o h n s t e u e r b e s nach rechnen die von g e m e i n s c Ii a f t e n I ohnsteuerbestiminung gaben, wenn die K'e'i öffentlichen Rechts am um eigentliche Stenern ha: willige Leistungen an diese Halt des Rvi.-hsfinan/tiiinivters vom eine Reihe von ZwoifcMragw aus t i in m Ii ii g e n geklärt worden. 1 lieröflentlich-rechtlichen R e I i g i o tl s - erhobenen Steuern im Rahmen der n /n den ahzugslaliigen Sonderausi'.>n-.geiiicinschait al> Korperschaft des kaiint Et und es sich bei der Zahlung ulelt, nicht d.'ige« ()riMtiis;ttionen. eil um Die in London politischen Komitee Palästina stark inwurde ernannt und zu einer gemeinsamen Beratung mit zusammengetretene ZentralcvckiUivc Agudas lisroei hat beschlossen, die dritte Kuessio daulo (Aguda-Wcltkongrcß) zu Anfang des Jahres in Jerusalem abzuhalten. frei» dem der Ge- 1937 der Einanzminister veröffentlichen eine der antisemitischen Ehegenehmigunff für Mischlinge. Nach dem Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre und den dazu erlassenen Ausführungshestiinmungen sind Eheschließungen zwischen rciehsangehörigen Mischlingen mit zwei jüdischen Großeltern (Halbjuden oder Mischlingen 1. Grades) aut der einen Seite und Rciehsangehörigen deutschen oder artverwandten Blutes oder rciehsangehörigen Mischlingen mit nur einem jüdischen Großelternteil (Viertcljuden oder Mischlingen 2. (irades )uur zulässig mit Genehmigung des Reichsnünisters des Innern und des Stellvertreters des Führers der NSDAP, oder der von ihnen bestimmten Stelle. Der Reichsminister des Innern hat nun unter dem Datum des 23. Dezember 1933 eine Ausführungsanweisung über das Genehmigungsverfahren zugleich im Namen des Stellvertreters des Führers der NSDAP, erlassen. Der litauische Minister des Innern, und der Bürgermeister von K a u n a genteinsame Erklärung, in der die von Vereinigung litauischer Kaufleute „Verslininki" getriebene i u d e n f e i n d I i c h e Propaganda verurteilt wird, wird. In der Erklärung wird ilarauf hingewiesen, daß die Politik der litauischen Regierung aut Toleranz und Rechtsgleichheit aller Bürger gerichtet sei. Der Vorsitzende des faschistischen Verbandes „C r o i x de f e u" in Algerien, Briciut, wandte sich in einem Appell, zu dem -111(1(1 Faschisten erschienen waren, gegen den Antisemitismus und erklärte, es dürfe kein Unterschied gemacht werden zwischen Teilnehmern am Weltkrieg, seien sie Christen, Juden oder A\ohamrnedaner. Der jüdische Geschichtsforscher Prof. Attiiio Mario Levi hat soeben ein Werk über die imperiale Politik des alten Rom veröffentlicht. Der italienische Unierrichtsmiiiistcr De Veccki hat zu dem Ruch eine Einführung geschrieben. Frau Lena Stein- S c h n e i tl e r hatte bei einer Konzerf-Tournee in Italien mit ihren Kompositionen großen Erfolg. Jeüttirtck £v fUe/rie/ V&mxiM, J. Farta<n«>( PlMfadrveJt verboten „Der Herr hatte es doch plötzlich so eilig davonzukommen?" sagte Erwin, bloß um Distanz zu gewinnen und kein Schweigen zwischen sich und Ilse aufkommen zu lassen, das den Eindruck von Taezanowskis Erzählung noch tiefer in sie hincingcwiihlt hätte. Alter Ilse ging auf seinen Versuch, einen unverbindlichen Ton anzuschlagen, nicht ein, sondern fragte erschüttert: „Ist das wahr, was er erzählt hat!" Sie gingen langsam, wie wenn sie einander kaum kannten, und salien jeder vor sich hin; ein Grabkrenz. das sehr hoch und aus schwarzem, glattem Stein war, schien filier die Mauer weg nach ihnen auszuschauen, und da Erwin noch nicht geantwortet halte, fragte Ilse: „Warum hast du mir nie davon erzählt?" Da Erwin immer noch sehwieg und Ilse Schritte hinter sieh hörte, drehte sie sieh ärgerlich um und sah Taczanowski, der hastig noch einmal kehrtgemacht hatte, um ihr zu sagen: „Entschuldigen Sie, daß ich Sie noch einmal belästige, aber mir ist eingefallen, daß ich nicht alles erzählt hatte, und ich möchte um keinen Preis einen fälschlicherweise guten Eindruck machen. Am nächsten Tag — nach dieser Begegnung hier im Park — kamen wir, etwa dreißig Offiziere, ms Kasino, und an der Tür stand der — der Herr .Inda. Ich fragte, was er wünscht, er, in seinem groben, mühseligen Polnisch, fragt, ob einer der Herren Offiziere gestern abend sje- <en neun im park gewesen wäre, dam ernsthaft rufe ich die I rage laut in den Saal, einige lachen, der — der Herr Juck guckt mich an. als ob er mich nicht wiedererkennt. Wieso im Park, fragt unser Major, und unser Hauptmann H. meint, da wird wohl einer etwas verloren haben. Was denn verloren? examiniert unser Ma jor, Vielleicht ein Mädchen, rufe ich, und das runde, junge, to'enbla--e Gesieht des — des Herrn .Inda ist feuerrot geworden. Aber die Offiziere brüllen vor Lachen und sehen es nicht, und ich sage dem jungen Herrn ganz ernsthaft und höflich, als wenn ich ihm nie begegnet wäre, ja, als wenn ich am Ende sein l'nlergcliener wäre: Nein, von den Herren Offizieren ist gestern abend keiner im Park gewesen. Und ich wiederhole es noch, daß keiner im Park gewesen ist. Da geht er langsam und stumm hinaus, wie von einer Bühne, ich sehe es noch . . . Das war mir elnsn noch eingefallen, als ich mich schon verabschiedet halte, und ich wollte es Ihnen nicht vorenthalten. Verzeihen Sie mir —" Und grüßend war er bereits wieder seines Weges gegangen. DRITTES KAPITEL „Sie haben eine so feine Frau, — gewiß eine Berlinerin?" machte der alte, Michenschwilz ein für seine Verhältnisse delikates Kompliment, als er Erwin nach dem Ergehen fast aller ihrer seit dem Kriege nach Deutschland ausgewanderten Mitbürger gefragt halle. ,,.la, damals habe ich alle beneidet, die das Reisegeld hatten und ausgewandert sind. Aber jetzt, was habt ihr jetzt?" fragte er mit scheinbarer Teilnahme und schlecht verdecktem Hohn. „Jetzt", sagt« Erwin, gleichfalls nicht ohne Palhos, „jetzt, wandern wir weiter, nach Palästina." „Da fangt ihr also zum dritten Male von vorne an?" „Ja, was bleibt uns denn übrig . , ." „Dann hättet ihr damals auch hier bleiben können." „Sie wissen doch, daß wir nicht bleiben konnten." „Ich konnte nicht auswandern.* „Wahrscheinlich mußten Sie nicht. Sie wissen doch, wir mußten. Meine Geschwister und ich konnten nicht plötzlich riolnisehc Schulen und Universitäten besuchen und in der Petjura-Zeit polnische Soldaten werden, und nieine Eltern konnten erst recht nicht Polen werden, nachdem wir alle immer und mit Leidenschaft deutsch gewesen waren. Man kann doch seine Vergangenheit, sein Wesen nicht einfach ausspucken, bloß um den Wohnort nicht wechseln zu müssen." „Na, und jetzt?*' „Sie wissen doch, daß uns damals nichts übrigblieb als auszuwandern. Nicht bloß weil wir deutsch fühlten um! weil wir hoffnungslos proletarisiert worden wären, wenn wir uns hier gehalten hätten. Aber wir konnten uns ja nicht halten, ebensowenig wie die ganze Million Deutsche und deutsche Juden, die mit uns zu gleicher Zeit auszuwandern genötigt war. Wenn man sich Tag und Nacht nicht mehr sicher fühlt, muß man gehen." „Und als ihr alle gegangen wart, war's auch schon ruhig, und kein Mensch dachte mehr an die Judengeschichten." ich Heu.!, iL' ttiae lUe ihn snedei , Erw in, «;h : 11 ei l n M i ehen-eh» 111 ilil\ie!is|e Saehe \nii i Hehr da sind, uc .lud lerr M lehetisi I lerr End .Inda, eine nichts für -eiine r.rwiti;'h begütigen c.sl du dich bei «edem. ier Well, er gibt's kein« feine Erau, umrut, aber „Wollen Sie sieh rdx-r n den alten Mirhcnsch« il/ an, mußte: ,.l)ii sollst dich doch denn auf, du überschätzest Was er sagt, ist doch die e hat doch recht. Wenn keine Juden frage, nicht wahr, „Ihre Frau soll a-estind -<-\t\, wer mir ein Stückl Gutes irönnl! ich kenne Sie auch schon bald dreißig Jahre und weil.'), daß Sie leicht aufbrausen, al>er es nieli! böse meinen. Lud ich habe m gewiß nicht schlecht, gemeint." End der Alte schien noch verschrumpelter. „Nein, nein, entschuldigen Sie nur, alier Sie müssen mir doch zuzeiten: Worin ein freundlicher Nachbar einem den, roten Halm aufs Dach setzt und einem dann mit der unschuldigsten Miene noch einen annehmbaren Preis fnr das angesengte Haus bietet, muß man verkaufen, und je schneller man verkauft, desto sicherer ist man, oder nicht?" „Gewiß linl-en Sie recht, und mir brauchen Sic gewiß nichts zu erzählen. Waren wir nicht beide im Sellien Coupe von K. hierher, als es losging? Wissen Sie nicht mehr, wie man damals die Ixiiden allen Juden zngeriehlet hat?" „Und als wir es zu Haus erzählten, lachten sie uns ans", spann Michenschwitz den Faden weiter und niekle zu jedem Wort bedeutsam und resigniert, „und sie meinten. Int uns im Posen sehen könnte nichts passieren, da wäre die alte preußische Disziplin noch zu groß. Und schon am Sabbat danach waren morgens, als wir zum Beten gingen, die ersten Aufrufe gegen uns an den lliiusern angeschlagen. Aber damals war Malowa noch eine Gemeinde! Die große Schul war drückt nd voll, auf einmal in der Not waren alle da zum Helen, hatte jeder seinen Tallis um, und es war eine Stimmung wie am Jörn Kippur, wenn es zu N'ila gehl: man isl schon bald am Ende, alter man nimmt noch die letzte kraft zusammen, man bittet, man fleht, schreit, stürmt, klopft ans Tor; so groß und einig war die Gemeinde noch nie gewesen und, Sie mögen sagen, ich bin ein Narr, wenn wir so geblieben wären, das ganze Golus wäre zu ertragen. Aber sobald ist einer nach dem andern weggelaufen, seit zehn Jahren ist hier kein Minjan mehr, seit neun Jahren ist in der ganzen Provinz Posen kein Rabbiner mehr —" „Iit das so schlimm 1