Jüdische Rundschau · 1933-12-22 · Heft 102 (22.12.1933) · p. Seite 1014

Seite 1004 JÜDISCHE RUNDSCHAU Nr. 102, 22. XII. 1935 Die Neuregelung des paläsiinen״ sischen Genossenschaftswesens Von Dr, Karl Hilb, Advokat in Haifa. 1. Die englische Justizverwaltung in Pa!:isti11a macht cs sich im all״ ein einen bei der Bewältigung der ihr gestellten! Aufgaben nicht allzu schwer. Wo das Bedürfnis nach gesetzlkher Regelung einer bestimmten Reehtsmaterie auftritt, da wird zumeist das in England in Kraft stehende Gesetz mit geringfügigem formalen Acnderuiigen in Palästina als paiästincnsisi-iits Gesetz verkündet und nur dort, wo die bestellende Rechtslage in Europa ihresgleichen nicht findet — wie z. B. im Bodairecht — "rafft man sich dazu auf, eigene rechtsschöpferische Ideen zu entwickeln und gesetzlich 211 verwirklichen. Auf dem Gebiete des Handelsrechts aber und naincntlieh des (icsellsdiaHsrechts sali mau bis hierher keine Notwendigkeit, sich bei der Ordnung dieser Gebiete viel darüber Gedanken zu machen, ob die gewählte Art der gesetzlichen Regelung gerade den besonderen Bedürfnissen des!..;indes lind des Jiscliuw eiligegenkomnit. So wurden wir bereits vor einigen Jahren mit einem umfangreichen Gesetz über die Aktiengesellschaft beglückt, dessen Paragraphen so gewichtig sind, als gälte es liier zu Lande wdtbeherrsehende Konzerne auf/itbaucn. Dafür wurde uns nicht die ■Möglichkeit zuteil, uns eines Gesetzes bedienen zu dürfen, das etwa in der Linie des deutschen G.m, b. H.•Gesetzes die Gründung unserer vcrhaltiiisiniiliig noch kleinen und meist auf dem persönliche[! Zusammenwirken der Partner bemlieitden rnteriienimingei! IcicliK'r, flüssiger, übersehbarer 1dm s< Regierung liehst'1״!‘(‘! der jutliw R« e!1 a f t egrtimiu! Arbeit. mehr ist cs deshalb zu begrüßen, wenn jetzt die den f'dmvurt eines G e ti o s s e 11 s c h a f ts g e - r.'egf, der o'fenbar nach langer Vorbereitung und der verschiedensten Lriahrungen den spezifischen ,11-1 1״ 1 י ו 1 •י UtiN ,י tlHebens mögnossenscl’:1 ft spielt hier fast schon von Beginn c!1 Kedoniwitioi! an eine viel größere Rolle als rni'.die;! I;indem. Ganz abgesehen davon, daß die heu K n ter t! c 11 m ti!1 g cn der Arbeiterd das Kreditwesen des Mittelstandes?nschafÜH her Formen bedienen, vollzieht sich die von 1 and :ichcn und städtischen Siedlungen — roher mul bedeutender Teil des Kolonisatioris- ׳um grüßten Teil im Rahmen genossenschaftlicher Das alle und sehr dürftige Genossenschaftsgesetz von 1020 war nrht in der Lage, ein e sichere und regulierende Grundlage für das im Lande mächtig auf blühen de penossenschriftliche I fiten abztigeben. Da dieses Gesetz, m keiner Weise auf die Mentalität des Jischuws, die besondere Konstruktioi! unserer Genossenschaften und die weit gesteckten Ziele der Gesellschaften Rücksicht nahm, so waren Krisen innerhalb vieler Genossenschaften unvermeidbar. Ihre Lösung war um so erschwerter, als das Gesetz, oft keinerlei Handhabe bot, auf dem Rechtswege die verwickelten Zustände leicht und schnell zu entwirren. 111. s neue Gesetz, ma'dit zunächst den Versuch, das vielge, genossenschaftliche Leben Palästinas dadurch G c 11 1 ז i e!1 e r und g c c i g 11 e t e r für die b c - i <: 11 e t.'c b 0 r w a c h u n g zu machen, daß es die Organisation der Genossenschaften möglichst auf einen!:seniier zu bringen sticht. Wenn es auch der einzelnen ekaft die l'ieoaltung ihres Statuts im Rahmen der ,dien Vorschriften völlig frei stellt, so wird doch ein grober Anreiz für die Annahme der von der Regierung au,gearbeiteten Musterstatuten dadurch ausgeii'bt, daß die Gesellschaft völlige Freiheit von den Gri'mdtmgsgebiihren genießt, w 11״! de׳ das entsprechende Musterstatut ohne oder Lin grober X;k 111 ei! war es, daß in mancher Genossen- Schaft der tirücdeiti •lieht hcaclitet wurde, daß genossenschaisliehcs leben nur im persönlichen Zusammenwirken der Genossen moglidi ist. Die Genossenschaften dehnten den Kreis ihrer Wirksamkeit auf nicht ortsansässige oder nicht der gleichen Kehicb.t .׳]!iceliömiüe Mitglieder aus und versuchten dann oft vergeblich, die' widerstreitenden Interessen v 1 1 ד c ,.!1 f t . n ׳ zu^ verhmm 1 1־ 11 1 1 ׳' l 1 1! 1 W111 11t angi 11!1 1״' limgegen erleichtert es außerordentlich die Zusammenfassung und Fusion bereits bestehender Gesellschaften. lös fügt im Wesen der U enossenseliaft, den Mitgliedern möglichst gleiche Rechte zu gewähren und eine Majorisierung durch Einzelne oder du ich Interessengruppen zu verbieten. Der Verwirklichung dieses Gedankens diente schon die i in alten Ges et/, enthaltene Vorschrift, daß kein Genösse einen ein Fünftel des Gesaimkapitals überschreitenden Anteil besitzen so!!. Obwohl ferner jedem Mitglied nur eine Stimme zugestarnten war, konnte oft nicht vermieden werden, daß ein Mitglied der Generalversammlung auf Grund von Vollmachten über eine erhebliche Anzahl von Stimmen verfügte, und so oft das Schicksal eines Antrags von der Mein u 11 g ci n e :» c i n z. i ״ c 11 Mitgli e d c s abhing. Zu den größten Milästlmden führte dies namentlich bei Genossensehaften, denen ein großer Teil im Ausland befindlieber Mitglieder aiigeborte, Namentlich in den Sicdlungsgenosscnschafte׳״ konnte es geschehen, daß wichtige Interessen der bereits in der Siedlung ansässigen Mitglieder realisiert werden konnten, wem! es einem dissentierenden Ansässigen gelang, von den ini Ausland wohnenden weniger interessierten Mitgliedern '-'ine gehörige Portion Vollmachten rechtzeitig ׳zur Generalversammlung zu erhalten. Oft hing so das Schicksal eines Antrags vom rechtzeitigen Eintreffen der Post ah. Diese unhaltbaren Zustände werden jel/t nicht mehr eintreten können. Zwar darf ein nnswiirtigcs Mitglied auch jetzt noch sich durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. Dieser Bevollmächtigte muß aber ebenfalls Mitglied der Genossenschaft sein und darf zudem nicht mehr als zwei Stimmen außer der eigenen führen. Ein großer Nachteil lag darin, daß die Befugnisse des Registerrichters gegenüber der Genossenschaft nur von ganz wenigem Umfang waren. Dies führte dazu, daß dort, wo _die Leitung ihre Pflichten verletzte oder die innere Organisation der Genossenschaft in Unordnung geraten war, manchmal oft nach sehr schwierigen und kostspieligen Prozcduren erst ermittelt werden konnte, wer zum Einschreiten ermächtigt ist. Nunmehr sind dem Registerrichter umfassende Kontrollhefugnisse gegeben, die ihn zu weitgehenden Eingriffen in die Konstitution der Genossenschaft ermächtigen. Der pal&sflnensisdie Außenhandel Die Entwicklung im 1. Halbjahr 1933 Von Dr. Alfred Marc u s, Haifa. Es liegen jetzt die Ziffern für die einzelnen Positionen des palästinensischen Außenhandels i!n ersten Halbjahr 1933 vor. Aus diesen ist erkennbar, daß sich die Passivität der palästinensischcu Handelsbilanz, weiterhin akzentuiert hat. Diese bildet ja stets ein Charakteristikum unserer Außenltandelslage, Wir haben es hier jetzt unter anderem auch wieder mit den Folgen der verstärkten Einwanderung in ökonomischer Hinsicht zu tun. Es wäre aber falsch, wollte man die Entwicklung des palästinensischen Außenhandels lediglich als eine Funktion der Höhe der Einwanderung betrachten. Demi cs sind in dieser ja nicht mir die im Sinne des Wortes ,,von außen“ hcrcingctragencn Momente wirksam, sondern auch gewisse eigen konjunkturelle, deren Effekt aber vielfach durch die von außen her tätigen überdeckt und verschleiert wird. Eine Analyse der einzelnen wichtigen Positionen unserer Einfuhr läßt diese verschiedenen Strömungen deutlich erkennen. Sie sind besonders klar in der Lebensmittele i 11 f u 11 r, in der für Textilien und in der an Erzeugnissen der Metallindustrie, die in engem Zusammenhang mit der Entwicklung unseres Bauwesens stehen. Für die große Gruppe der Lebensmittel, Getränke und Qenußmittel ergeben sieh die folgenden besonders wichtigen Ziffern: , , 1. Halhjabr 1932 1. Halbjahr 1MJ ״ "r M«nf!e Werl C M ״ « a W*rl £ Ci ״fite. 20« t 11 012 6416 t 31 30« R<1|lUcnm«M . , . , Weizenmehl . , . . 1034 5241 231 11 70S 12 60901 22 (׳ t 16 3 586 65 019 7 9 9 1 71 m 2 442 652 t 5 250 »07 567 15 413 t 148 949 F!»cb• firltch•). , (Konserven! 4 568 Stück ״ 416 58 8 320 440 Stück 4 52» 19 263 Stück 11 270 442 7 ״ 856 124 89'3 2 3 9 8 4 3 23 t 27 493 15;90 16 169 825 Stück 27 709 10243 405 4 17 661 » 766 102 t 4 447 806 55 t 1 825 9 185 443 750 hl 11109 Allein in diesen 14 Positionen ergibt sich eine Steigerung des Gcsamtcinfuhrwcrtes in Höhe von 107 792 £, Die Taisuche, daß in einigen — hier nicht besonders angeführten — Positionen dieser Gruppe Einfuhrrückgäsige ein getreten sind wie zum Beispiel beim Gefrierfleisch, bei Durrali und Mais, bei bestimmten Obstsorten, bei Nüssen usw, spielt demgegenüber keine große Rolle. Es sprechen bei dieser Einfiihrstcigerung aber nicht nur Bedarfssteigerungen mit, wie sie etwa durch die verstärkte Immigration Hütten bedingt sein können, sondern auch gewisse handelspolitische Maßnahmen und Abkommen. Die Steigerung des Bedarfs gewisser Industriezweige ist ebenfalls aus der Statistik erkennbar. So hat Palästina beispielsweise im ersten Halbjahr 1932 74 911 kg Rohbaumwolle eingeführt, im ersten Halbjahr 1933 dagegen 123 964 kg (dagegen ist die Einfuhr an Rohwolle etwas zurückgegangen j, Auch der Import an Häuten und Pellen ist ziemlich stark gestiegen, die Steigerung uuscrerrisehuhproduktion macht sich hier bemerkbar. Stark angewachsen ist die gesamte Einfuhr an Textilien, und zwar sowohl in halbfertigem als auch in fertigem Zustande. Hierfür einige Beispiele: Der Import an gebleichten Batimwollwaren stieg von 187 013 kg aut 260 338 kg, der an bedruckten Baumwollwaren von 636 152 kg auf 868 926 kg, der von wollenen Geweben wuchs von 73 665 kg auf 115 036 kg an. Insgesamt ist der Wert unserer Einfuhr an Erzeugnissen der Textilinctustrie von 467 414 C im ersten Halbjahr 19 32 auf 574 609 £ im ersten Halbjahr 1933 gestiegen, also um 107 195 £. Bei Erzeugnissen der Metallindustrie sind ebenfalls erheblichc Steigerungen zu verzeichnen. Hier macht sich insbesondere die Baukonjunktur bemerkbar. Einige Beispiele; mögen das belegen: t. Halbjahr 1912 E1 n 1 u h r Meng« t Wert 2 SUboiien, W'inkeleisen, Bandeisen 5 474 29 334 Tr«»r. 2 7 6 4 1 4 539 Schwarzbiache, plan .. 54 0 4 343 Verzinkte Bleche, plan und gewellt 437 6 578 Nied. 240 5 111 Eisenrohre . .. 2 964 58 326 Kisendrakt . 552 7 199 WelBblech. 814 16 416 1, Halbjahr 1933 Menu« t Wert £ 12 6 53 66 165 5 188 24 026 98699 21 972 17 275 Das sind die Positionen aus dem Gebiet der M et alli ת d u 81 r i e, die am stärksten für die Einfuhrsteigerung■ ins Gewicht fallen. Wir haben liier einen Zuwachs um 127 000 £ zu verzeichnen. (Bemerkt sei, daß in der oben angeführten Position ,,Eisenrollte“ nicht etwa die Rohre für die 1, P.C. mit enthalten sind, deren gesamter Bedarf hier nicht beriieksichtigt wird.)_ Im übrigen sind auch sonst bei Erzeugnissen der Metallindustrie noch erhebliche Steigerungen zu verzeichnen, so ist z. B, der Wert unserer Werkzeugeinfuhr von 12 052 £ auf 23 918 £ gestiegen, der an Elcktrodraht und -kabeln stieg von 4504 £ auf 18 026 £ (353 Tonnen gegen 72 Tonnen im Vorjahr), die Einfuhr an Isolierrohren für Elektroleitungen stieg Von 38 Tonnen im Werte von 1314 £ auf 69 Tonnen im Werte von 2120 £ und schließlich sei noch erwähnt, daß wir an Glühlampen 161920 Stück eingeführt haben gegen 71 474 Stück in der Vergleichsz-dt des Vorjahres. Es ist hier nicht der Ort, weitere Einzelheiten über die Entwicklung unserer Einfuhr z.u geben. Auch die angeführten Beispiele zeigen bereits zur Genüge, in welcher Richtung diese Entwicklung verläuft. Auf der Ausfuhrscite sind die Veränderungen viel kleiner gewesen. Bemerkenswert sind hier nur einige Positionen. So hat sich z. B. die Ausfuhr an Käse ziemlich erheblich gesteigert, nämlich von 73 Tonnen im Werte von 4149 £ auf 156 Tonnen im Werte von 6571 C. Die Ausfuhr von Bananen ist dagegen fast ganz zum Erliegen gekommen, die Entwicklung unseres Exportes an Citrusfrüchten kann hier wohl als bekannt vorausgesetzt werden, sic war günstig, und auch in bezug auf die neue Ernte, deren Export jetzt begönnen hat, kann man mit einem günstigen Ergebnis rechnen. Ungünstig war die Entwicklung der Weinausfuhr und die der Kognak-Ausfuhr. Vom industriellen Standpunkt aus betrachtet ist es Interessant, daß in der Außenhandelsstatistik des zweiten Quartals 1933 ein, wem! auch nur kleiner Export an Schwefel zum ersten Male figuriert. Es handelt sich hier um ein Versuchsquantum aus dem neuen Schwefelbergwerk bei Ghasa. Es muß angenommen werden, daß die jetzt in der Entstehung befindlichen neuen industriellen Unternehmungen auch auf der Ausfuhrseite unserer Handelsbilanz sehr bald durch ihren Export gewisse Veränderungen hervorrufen werden. Vorläufig ist dies allerdings nur in kleinem Umfange der Fall. Es besteht aber begründete Aussicht dafür, daß Palästina als V e r e d 111 n g s 1 an d für bestimmte Industriezweige im Mittleren und Nahen Osten sehr bald eine Rolle wird spielen können. Ob dadurch die Passivität unserer Handelsbilanz sehr bald in nennenswertem Umfange gemindert werden wird, das kann man heute noch nicht übersehen. Andererseits darf man aber unsere Außcnhandelslage nicht nach europäischen Gesichtspunkten beurteilen und etwa zu dem ganz verfehlten Schluß kommen, daß durch diese Passivität unsere Währung irgendwie tangiert werden könnte. Das war niemals der Fall und kann auch gar nicht der Fall sein, denn das palästinensische Pfund ist bekanntlich an das englische ge• koppelt, stellt also gar keine ״Eigenwähruiig“ im europ,fischen Sinne dar, die durch die besondere Entwicklung der palästinensischen Außcnhandelslage irgendwie beeinflußt werden könnte. VI. Besondere Vorschriften dienen zur Sicherung und Erhaltung des Kapital besitz, es der Gettossenschaft. Der Anteil eines Genossen hat ausschließlich der Genossenschaft als Deckung für etwaige Schulden des Genossen gegenüber der Genossenschaft zur Verfügung zu stehen, er kann also von einem Gläubiger des Mitglieds nicht gepfändet werden. Dagegen hat die Genossenschaft das Recht, für ein einem Genossen gewährtes Darlehen Pfmulhcsleilung an seinem gesamten Betriebsvermögen zu verlangen. Die Pfandbcsteflung wird in ein besonderes Register eingetragen und wirkt dann grundsätzlich Regen jeden Dritten. Die Gewährung von Darlehen an Nichtmitgliedcr ist grundsätzlich verboten. Von den Ucbcrschiissen sind zunächst ein Zehntel — bei einer Produktivgeiiosscnschaft sogar eit! Viertel — einem Reservefonds zuzuführen. Zur Kosten ersparung dient es auch, daß R c c ii t s s c 11 \v i c ri g k e i t e 11 :zwischen Mitgliedern untercinander oder von Mitgliedern gegen den Vorstand nicht mehr durch die ordentlichen Gerichte, sondern durch der! Registc-rbeamtcn mit Volistreckungsgewalt entschieden werden können. Im Umkreis dieser Befugnis kann der Registerbeamte auch einstweilige Verfügungen und Arreste erlassen. VfL Als besonderer Vorteil der Neuordnung ist hervorz.uheben, daß das Gesetz dem High Commissioner das Recht vorbehält, in Linz.elfällen eine sogar vom Gesetz, abivei- 0 ii 1•!1 d c R 0 g c 1 1111 g i!1 d ׳.: r Konst i t11 (i o n c iner G e!1 o s s c 11 s c h a f t zu gestatte 11. i )amit ist zum erst cnmal in glücklicher Weise eine gesetzliche Formel gefunden, die einerseits Rechtssicherheit und Stabilität verbürgt, andererseits aber auch genügend Elastizität besitzt, um die Weiterentwicklung der Formen genossenschaftlicher Betäti- Rung nicht zu verhindern. In einem Lande, das wie Palästina erst im Aufbau begriffen ist, verbrauchen sieb Gesetze viel rascher als anderswo und können schneller zu einer ewigen Krankheit werden als in Ländern mit alter wirtschaftlicher Tradition. Die Geschmeidigkeit, die sich das neue Gesetz, bewahrt, ist daher durchaus zu begrüßen und es ist zu hoffen, daß cs nach Ausmerzung einiger weniger jurist'schtechnischer Mängel der Gcnossenschaftsbewegtmg im Lande Segen bringt- Auf der unter dem Vorsitz von Nahum Lifschitz in Tel- Awiw abgehaltenen Jahmgeneralversammlung des jüdischen I n d u 5 1 r i e 11 e n - V e r b a n d e s wurde eine Resolution gefaßt, in der mit stärkstem Nachdruck gefordert wird, «laß die Zahl der zuzulasscndeu Einwanderer erhöht werde, da die Betriebe unter dem Arbeiter mangel schwer zu leiden haben. ״Palästina - Information" Seit etwa zehn Monaten interessieren sich weite, uns bis dahin nicht erfaßbare Kreise der deutschen Juden für den Zionismus, mehr noch für Palästina als Einwanderungsland. Das sind zumeist Menschen, die früher ohne Beziehungen zum Judentum gelebt haben und denen Erez Israel bisher nichts anderes war, als ein kleines Land Im Vorderen Orient, genau so fern, 5vie jedes andere Land dieses großen Erteils. Woher nehmen diese Menschen ihre Informationen über (las Land, das ihnen und ihren Kindern eine neue Zukunft geben soll? Viele fahren hin, um selbst einen Ein• druck zu gewinnen von alledem, was wichtig ist für eino so schwere Entscheidung, viele nehmen die zahlreichen, meist gut informierten Beratungsstellen der Zionistischen Organisation in Anspruch, viele studieren mit Eifer die große, zum Teil sehr aufschlußreiche Palästinalitcratur, viele tun das alles zusammen, viele aber auch — und für die sei dieser Aufsatz geschrieben — lassen sich in ihren Entscheidungen von den zahlreichen ״Landeskundigen“ leiten, die in letzter Zeit wie Pilze aus der Erde wachsen. Jeder, der sich nie mit dem Lande beschäftigt hat, sollte wissen, daß Erez Israel ein Land ist, das ebensowenig wie sonst ein Land auf dieser Welt in ein paar Wochen in seiner Totalität zu erfassen ist. Sein politisches Leben, mannigfaltiger und bunter als. die politische Gestaltung vieler europäischer Länder, seine wirtschaftlichen Bedürfnisse und Perspektiven, seine soziologische Gestaltung und die tausend anderen Imponderabilien und Tendenzen, die Erez Israel sein Gepräge geben, verlangen, besonders für den Orientfremden, ein langes und ernsthaftes Studium. Ls sollte deshalb selbstverständlich sein, daß man sich, zur Urteilsbildmig nicht weniger als zur persönlichen Entscheidüng, nicht dieser Reporter, sondern der legitimen Inforniationsquellcn bedient. Nicht selten muß man sich erstaunt fragen, wo die größere Naivität ist: bei jenen, die sieb aus diesen ״bescheiJenen“ Quellen zu vicliligsteJi Entschlüssen bestimmen lassen, oder jenen, die im Stii eines Karl May ihre Palästinaerfahrungen zum besten geben. Haben die Fragenden ganz vergessen, mit welcher Vorsicht, mit w e I c 11 c m Ernst sie bis■ her weniger w i c!11 i g e Entscheidungen getroffen haben? Haben die Antwortenden gar kein Gefühl mehr für die ungeheure Verantwortung, die sic in dieser Zeit mit jedem Vortrag und mit jeder Auskunft über Palästina auf sich laden? Wissen sie nichts von der Situation der Fragenden, die für sich und ihre Kinder eine neue Heimat und eine neue Existenz suchen? Erez Israel ist ein schweres, ein strenges Land, das von jedem Einzelner» aufs neue erobert werden muß, es ist ein starkes Land, das jeden Einzelnen erobern wird, Heinz Simon, Köln.