Jüdische Rundschau · 1937-12-03 · Heft 96 (3.12.1937) · page 4

Seite 4 JÜDISCHE RUNDSCHAU Nr. 96, 3. XII. 1937 Prelsverteilung־ in Paris Zum Beschäftigungsverbot des Blutschutzgesetzes Juden dürfen nach § 5 RlSchG. weibliche Staatsangehörige deutschen oder artverwandten Blutes unter 45 Jahren in ihrem Haushalt nicht beschäftigen. In § 12 der 1. AusfVo. z. BISchG. ist klargestellt, daß ein Haushalt jüdisch ist, wenn ein jüdischer M a n n Haushaltungsvorstand ist oder der Hausgemeinschaft angehort. Eine in der ״Jüdischen Rundschau" vom 4. 6. 1036 pniteteilte Entscheidung hat bereits ausgesprochen, daß dieses eschäftigungsverbot unabhängig davon besteht, ob der jüdische Mann zur Zeit der Beschäftigung im Haushalt a n - wesend ist. Zur Auslegung in dieser Richtung hat ein Urteil des Reichsgerichts vom 21. 10. 1937 erklärt, daß das Verbot auch gilt, w e 1111 der jüdisch e H auslialtungsvors t a n d sich anderwärts zum U e b c r 11 a c h t e n eine Schlafstelle mietet. Nach den tatsächlichen Beststellungcn hatte in diesem Falle ein jüdischer Angeklagter vor den Nürnberger Oesetzen eine jetzt 25 Jahre alte Hausangestellte Sch. in seinen Haushalt ausgenommen. Nach vorübergehender völliger Trcnnung tarnte er nach Erlaß des Blutschutzgesetzes diesen Zustand insofern, als er sein Wohnungsschild entfernte, und das der Sch. anbraclite, sowie seihst als Schlafstelle ein möbliertes Zimmer benutzte. Er stellte aber wie zuvor die Mittel zur Führung des Haushalts und zur Pflege der Wohnung zur Verfügung und entlohnte die Hausangestellte für ihre Tätigkeit. Der ganze Zuschnitt blieb der einer Hausgcmeinschaft. Die Bestrafung des Angeklagten ist bei dieser Sachlage vom Reichsgericht gebilligt worden. Die Benützung eines möblierten Zimmers zum Schlafen und eine etwaige dortige polizeiliche Meldung wurde als unerheblich betrachtet. Die Gründe bemeiken, daß cs unmöglich der Wille des Gesetzgebers gewesen sein kann, durch ein solches Unterhalten mehrerer Wohnungen eine Umgehung des Verbotes des Blutschutzgesetzes zu/ulassen. Unerheblich ist auch die Tatsache, daß die Möbel schon vor Erlaß des Blutschutzgcsetzes der Hausangestellten Sch. gehörten. Das Reichsgericht hat demnach die Feststellung, daß der Angeklagte 1 lauslialtungsvorstaml des in der gemeinsam benutzten VX’ohming geführten Haushalts ist, nicht als rechtsirrig beanstandet. Es handelte sich in Wahrheit trotz des Naiueiusdiikles auf den Namen Sd1. um einen jüd j s c h en Haushalt, ei e s s e n H au shaltungsvors t a n ■J der A 11 g e k l a g 1 e w a r. Bei der Strafzumessung, die zu einer empfindlichen Freiheitsstrafe führte, wurde erschwerend berücksichtigt, daß der Angeklagte nach Maschen gesucht hat, durch die er den durch die Nürnberger Gesetze getroffenen Anordnungen straflos entschlüpfen konnte, daß er sich aber darüber klar war, daß sein Zusammenleben mit der Sch. in dieser Form nicht zulässig war, und daß er nicht im Zweifel darüber gewesen ist, d.ali sein Verhalten dein im Blutschnfzgesetz verankerten Willen der (leutscheit Volksgemeinschaft nach scharfer Trennung von den Juden aufs schwerste widerspricht und geeignet sein muß, schiefste Empörung hervorzurufen. Der bei dieser Sachlage entstandene Verdacht der Rassenschande hätte, wie das Reichsgericht schließlich bemerkt, auch wem! er unbegründet ist, bei der Strafzumessung ebenfalls erschwerend berücksichtigt werden können, Armenrecht und jüdischer Wahlanwalt Daß es nicht im Sinne des Reichshürgcrgcsctzes liegen würde, jüdische Rechtsanwälte zu Armenanwälten zu bestellen,!st seinerzeit in einer Verfügung des Reichsjustiz- Ministers zum Ausdruck gekommen. (Vgl. ״Jüdische Rundschau“ vom 24. 12. 1935.) Soweit es sich nicht um die Beiordnung eines Armenanwalts, sondern um die Beauftragung eines Wahlanwalts seitens einer Partei handelt, besteht kein gesetzlieber Hinderungsgruml für eine arische Partei, einen jüdischen Anwalt zu ihrem Vertreter zu bestellen. Eine neuerdings bekanntgewordene• Fntwheidung ergib! aber, daß durch eine solche Bestellung für die betreffemie Partei der Verlust einer sonst möglichen Rcditswuhltat emtreten kann. ln dem entschiedenen Falle begehrte die arische Partei, die einen nichtarischen Anwalt bestellt hatte, das Annenrecht für die Gcrichtskosten. Die ablehnende Entscheidung des Oberlandesgcrichts Köln vom 21. 10. 1937 hat ausgesprochen, daß bei dieser Sachlage ein solches Verlangen ein Mißbrauch des Armamxht.s ist. In den Ent sch eidungsgründen wird davon ausgegangen, daß der Staat bemüht ist, die Juden ueitgehend von der Mitwirkung bei der Rechtsprechung atiszuschließen. Staat und Volksgcmcin- Schaft verlangen von jedem Volksgenossen, daß er nach seinen Kräften hierbei mitwirkt. Wenn ein Arier trotzdem im Jahre 1937 einen Juden zu seinem Wahlanwalt bestellt, 80 erwachsen ihm zwar zu nächst keine weiteren Rechtsnachteile, aber er kann nicht die Volksgemeinschaft, deren Be- «trebmigen und Ziele er auf diese Weise öffentlich mißachtet, uai finanzielle Hilfe angeheii und nicht verlangen, daß ihm durch eine Bewilligung des Armenrechts — sei es auch nur für die Gcrichtskosten — die Führung des Rechtsstreits und die Auslösung der Tätigkeit des jüdischen Wahlanwalts ermöglicht wird. Warnung vor illegaler Einwanderung. Der Hilfsverein teilt mit: In letzter Zeit mehren sich die Fälle, in denen Aus- Wanderer nach verschiedenen Ländern, wie zum Beispiel Neu- Seeland, ausreisen, ohne ein regelrechtes Einwanderungsvisum bzw. eine Landungserlaubnis zu besitzen. Die Betreffenden verschaffen sich vielmehr nur ein Touristenvisum und hoffen dann im Einwanderungslande die Erlaubnis zur dauernden Niederlassung erwirken zu können. Eine solche Umwandlung von Touristenvisen in Einwanderungsvisen ist aber nur in den seltensten Fällen möglich; im allgemeinen bringt jede derartige Einwanderung ohne regulärcs Einwanderungsvisum die Gefahr späterer Aus- Weisung mit sich und gefährdet außerdem das Ansehen der jüdischen Einwanderung bei den Behörden des Landes. Im Hinblick auf die Schäden, die der jüdischen Gesamtheit durch die sogenannte Touristeneinwanderung in verschiedenen überseeischen Ländern bereits erwachsen sind, warnt der Hilfsverein nachdrücklich vor jedem derartigen Unterfangen und lehnt seinerseits selbstverständlich jede Unterstützung derartiger Reisen ab. 28 Preise für den Palästina - Pavillon Von unserem Berichterstatter K., Paris, 1. Dezember Zum Abschluß der Pariser Weltausstellung wurden die Schiedssprüche der internationalen Jury verkündet, durch die eine große Anzahl von Preisen und Anerkennungen an die Ausstellenden verteilt wurde״. Der trauzösischc Generalkommissar Labbc empfing das Präsidium des Palästina-Pavillons und sprach ihm seine Anerkennung für die dort gezeigten jüdischen Leistungen aus. Bei dieser Gelegenheit machte Kommissar Labbc auch davon Mitteilung, daß den Ausstellenden des Pavillons ״Tcrrcs d’Isracl“ 28 Preise zugefallen sind, und zwar 4 grolle Preise, vier Ehrendiplomc, 7 Goldmedaillen, 7 Silbermedai'len und sechs Bronzemedaillen. Der größte Erfolg im Rahmen der Darbietungen des Palästina-Pavillons ist deiabimah“ zugefallen. Es wurde nicht nur die Truppe mit einem Ehrendiplom ausgezeichnet, sondern auch der Leiter der Truppe, Notizen aus Holland Von unserem Berichterstatter R. L. Haag, Ende November Bei der Beratung des Justizetats in der Zweiten Kammer nahm die Frage der rechtlichen Regelung der Lage der Fremden in Holland einen breiten Raum ein. Die Redner der verschiedenen Parteien wiesen darauf hin, daß — abgesehen von einer besonderen im Jahre 1918 getroffenen Regelung — noch immer das Fmndengcsctz von 1819 in Geltung sei, das den modernen Bedürfnissen nicht mehr entspreche, so daß eine neue gese'zliche Regelung notwendig sei. Vor allem müßten die Gründe für eine Ausweisung sowie das Verfahren und das Recht der Berufung fcstgclcgt werden. Im Niederländischen Z i o n i s t e n b u n d ist man mit den Vorbereitungen zur Jahresversammlung beschäftigt, die mit Spannung erwartet wird. Die Gegner der Politik des Bundesvorstandes haben sich zu einer Gruppe unter Führung von Prof. D. Cohen zusammengeschlossen und stellen eigene Kandidaten für den neu zu wählenden Bundesvorstand. In Briefmarken Fritz Lewin LUtzowstr!91A der Gruppe sind Ja- und Neinsager vereinigt. Sie richtet sich gegen die Passivitätsparole des jetzigen Bundesvorstandes und vertritt die Auffassung, daß der Kongreßbeschluß noch keine Zustimmung zur Teilung bedeutet. Inzwischen war Professor Brodctsky in Amsterdam, um mit den führenden Personlichkeiten des N. Z. B. die Lage zu erörtern. Auch jetzt noch hört man aus dem Kreise der Mehrheit des Bundes- Vorstandes von einem ״bedingten Austritt“ für den Fall der Teilung sprechen. Im Gemeindeleben ist die feierliche Einweihung der neuen Svnagoge in der Lekstraat in Amsterdam von besonderer Bedeutung, weil sie ein besonders schönes Beispiel moderner Synagogenbatik linst (Architekt A. Elzas) ist und weil dadurch, wie der Vorsitzende des Gemeindevorstandes, A. Asscher, betonte, gerade auch den zahlreichen Juden aus Deutschland, die im Stadtteil Plan Zuid wohnen, die Möglichkeit gegeben wird, sich eins zu fühlen mit der großen jüdischen Gemeinde Amsterdams. Die Kontaktkommission der Haager Oemeittde, deren Aufgabe die Herstellung einer engeren Verbindung der Leitung der Gemeinde mit den Gemcindcmitgliedern in den verschiedenen Stadtbezirken ist, hat ihre Tätigkeit wieder aufgenommen. Oberrabbiner I. Maarsen hat sich wiederum für diese Arbeit zur Verfügung gestellt und wird über die Stellung des Juden zu seiner Umgebung spreeben. Eine für die scphardischen Gemeinden bedeutsame Tagtrng wird im nächsten Jahre in Amsterdam stattfinden. Die Von unserem Berichterstatter J. R., Wien, 1. Dezember Be! der im Zuge der ständigen Neuordnung erfolgten Reorganisation der Handelskammern wurden unter zwanzig Kammerräten insgesamt drei Juden in die Wiener Handelskammer berufen. In die Bundeshandeiskammer wurde vom Handelsbund ein Jude entsendet. Hingegen weisen die Landeskamniern der österreichischen Provinz keinen einzigen jiidisehen Vertreter auf. Den reorganisierten Kammern kommen in Zukunft wichtige Funktionen zu. Bei der am 27. und 28. November in Prag abgehaltenen Tagung der deutschen Röntgenologen der tschechoslowakischen Republik nahmen unter den fünf österreichischen Röntgenologen vier jüdische teil, die auf der Tagung mit bemerkenswerten Referaten hervortraten. Hofrat Professor l)r. Leopold Freund hielt ein Referat über Röntgeubeiiandlung der Pilzerkrankungen der Kopfhaut, insbesondere des Kopfgrinds, Professor Sgalitzer sprach über die Röntgenbehandlung der Epilepsie, und Primarius Dr. K r e u z f u c h s berichtete über neue Wege zur Ermittlung einer Frühdiagnose des Krebses. Schließlich referierte noch Dozent Dr. Fleisch- 11er über Röntgendiagnose bei Dünndarmerkranktingcn. Todesfall. In Wien starb im 67.* Lebensjahr Dr. Josef Bierer, Primarius des jüdischen Spitals in Czernowitz. Der Verstorbene, eine bekannte Erscheinung in der zionistischen Bewegung, der schon in der alten Monarchie im jüdisch-politischen wie zionistischen Leben eine große Rolle spielte, war der Sohn Dr. Rüben Bierers, der aus dem Kreise Nathan Birnbaums zu den ersten und eifrigsten Mit- Streitern Theodor Herzls zählte. Der verstorbene Dr. Josef Bierer war der Begründer des hebräischen Schulwesens in der Bukowina und Ehrenpräsident der Weltvereinigung der jüdischen Aerzte. Warschavcr, erhielt ein Ehrendiplom. Ferner wurden die Dekorationen verschiedener Aufführungen der ,,Habimah“ von der Jury preisgekrönt, und zwar erhielt die Falksche Dekoration zu ״Uriei Acostä“ einen großen Preis, die Altmansclic Dekoration zum ״Dybbuk“ ein Ehrcndiplom, die Jakuloffschc Dekoration zum ״Ewigen Juden“ eine Silbermedaille. Von jüdisehen Theaterlcistungen, deren Bühnenbilder ausgestellt waren, wurde ferner eine Darstellung des ״Ohel“ mit einer Gold- Medaille, eine andere mit einer Silbermedaille ausgezeichnet. Von industriellen Unternehmungen, die im Palästina-Pavillon mit Produkten vertreten waren, erhielten die ״Jaffa Citrus Exchange׳• einen großen Preis, ״Assis“ (Fruchtsäfte) ein Ehrendiplom, die Weinkellereien in RisH»n!-.׳.-/ion elr״• ( Mdmedaille, die ״Schemer1“-Oe!fabrik sowie die Schokoladenfabriken ״Elite“ und ״Pischinger" Si.henncdail en. Von kunstgewerblichen Ar• heilen wurden die Bucheinbände von Frau Sagorodski mit einem großen Preis, die kunstgewerblichen Arbeiten von Anak, jeminifische Stickereien und die Kunstschmiedearbeitcn von Emiiiv Roth mit bronzenen Medaillen ausgezeichnet. Die Zuteilung von 28 Preisen bei rund 70 Ausstellenden im Palästina- Pavillon stellt einen schönen Erfolg für die Veranstalter dar. ״Union des conimunautcs s e p 1t a r d i t e s“ hält am 45. und 16. Mai 1938 ihren zweiten Kongreß unter den Ausjhzien der Portugiesisch-Israelitischen Gemeinde Amsterdam ab. Auf dem Gebiete der Wissenschaft haben die bedeutsamen Forschungen des Direktors des physiologischen Laboratoriums an der Universität Utrecht, Prof. Dr. L. $. Orn stein — der Gelehrte ist Zionist und war Vorsitzender des Niedcrländisehen Zionistenbundes —, auf dem Gebiete der Radiobiologie über die Grenzen des Landes hinaus Anerkennung gefunden und nt einer Subvention der Rockcfeller-Stiftung geführt, die dem Gelehrten die Möglichkeit gibt, zusammen mit seinen Kollegen die Untersuchungen in größerem Umfange für die Dauer von fünf Jahren weiterzuführen. — Der Kolloid- Chemiker Prof. Dr. Herbert Freundlich hielt an den holländischen Hochschulen Vorträge über sein Arbeitsgebiet. — Der zum außerordentlichen Professor in der babylonischen, assyrischen, israelitischen und hellenistischen Rechtsgeschichte an der Universität Leiden ernannte jüdische Gelehrte Dr, M. David hat sein Amt angetreten mit einer Vorlesung über ״Der Rechtshistoriker und seine Aufgabe“. — Dr. Felix Falk sprach im Haag über die jüdische Frau als Kulturträgerin am Ausgang׳ des Mittelalters und Beginn der Neuzeit. Viel Beachtung fand eine Ausstellung des palästinensischen Bildhauers A. Melnikoff bei van Lier in Amsterdam. Melnikoff, der unter anderem das Denkmal für Trumpeldor geschaffen hat, zeigte Arbeiten der verschiedensten Art, Zionismus in Stockholm Von unserem Berichterstatter H. R., S t 0 c k 11 o I in, Ende November Der Besuch zweier palästinensischer Persönlichkeiten steht im Mittelpunkt des hiesigen zionistischen Lebens. Mordechai Schenhabi besucht Schweden, um Interessenten für die .,P@sa“ (Ansiedlungsgesellschaft) zu gewinnen. Außer guten Resultaten bei Privatpersonen gelang es ihm, die schwcd isehen Gemeinden für Zeichnungen zu gewinnen. Ferner weilte Ernst B 1 u in e n t h a 1 - Jerusalem (früher Stockholm) hier, um die Keren Hajessod-Aktiou zu intensivieren. Die Balfoun-Deklaration wurde mit einem Vortrag Prof. Al. Ehrenpreis’ im Hebräischen Club gewürdigt. Bei den Wahlen von 13 neuen Gemeinde-Repräsentanten erhielten die Liberalen, die früher dominierend waren, jetzt nur 8 Sitze (darunter 3 Zionisten, da die beiden Parteien 2u einer Einheitsliste zusammengefaßt waren), 4 Sitze erhielten Vertreter des traditionellen Judentums und 1 Sitz die Arbeiterpartei. * Berichtigung. In dem Stockholmer Musik-Brief (״J. R." Nr. 91 vom 16. November) wurde irrtümlicherweise der nicht jüdische Pianist Alexander Brailowsky erwähnt, hingegen der große künstlerische Erfolg, den hier der russischjüdische Cellist G. P i a t i g 0 r s k y bei Publikum und Presse errang, unerwähnt gelassen. Konferenz In New York New York, 30. November. (Palcor.) Die dreizehnte Jahresversammlung des Nationalen Arbeit er-Komitees für die jüdischen Arbeiter in Palästina schloß nach dreitägiger Sitzung, der 1500 Delegierte beiwohnten. Folgende Vertreter der Histadruth hielten Ansprachen: Berl Kaznelson, Goldie Mycrson, Hasya Kupermintz und Joseph Goitrion, Die Versammlung beschloß, in den Vereinigten Staaten eine halbe Million Dollars für die Arbeiten- Institutionen in Palästina zu sammeln. Joseph Schloßherg, Morris Feinstone, Alex Kahn, Max Zaritsky, Isidore Nagler, David Pinski, David Wertheim, Isaac Hamlin und andere Arbeiterführer wurden zu ehrenamtlichen Vorsitzenden des Na« tionalen Arbeiter-Komitees gewählt. Palästina-Tage in Ostgalizien. Aus Lemberg wird uns geschrieben: Ostgalizien stand in den letzten Tagen unter dem Zeichen einer großen Propaganda für Palästina. Vor zirka 10 Tagen ist eine außerordentliche Kampagne für den Keren Hajessod mit einem Meeting unter Vorsitz von Ing. Landau, bei welchem Leib J a f f e über die Schicksalsstunde Erez Israels berichtete, eröffnet worden. Hierauf fand eine große gesellschaftliche Veranstaltung in Form eines Teeabends unter dem Vorsitz von Dr. Parnas statt. Die prominentesten jüdischen Persönlichkeiten der Stadt Lemberg waren versammelt und verpflichteten sich zur Unterstützung der Kampagne. Es fand dann eine ganze Reihe von Ver- Sammlungen und Veranstaltungen in verschiedenen Vereinen und Organisationen unter Beteiligung der Delegierten aus Erez Israel, Leib J a f f e und Ing. Löwenstein, statt. Als Schluß der Kampagne muß die große Palästina-Landeskonferenz hervorgehoben werden, an welcher sich Delegierte aus dem ganzen Lande beteiligten. Den Vorsitz der Kon״ ferenz führte der Präsident der Zionistischen Landesorgani״ sation, Dr, Emil S c h m o r a k, der die Konferenz mit einer Ansprache eröffnete. Juden in Oesterreichs Wirtschaft Für das arbeitende Palästina ANATOL VORLAGEN in vielen Größen, zum Aussuchen״ Stück BEREKET-BRÜCKEN EQ ca 10311205 125.-, ca. 74x135 v*f 750 B0CHARA SATTELTASCHEN QlteSammltrstücke, zum Ausstichen,Stück »Buf, IkppKhi nur Berlin C2 Spandauer SfnJu