Jüdische Rundschau · 1937-09-14 · Heft 73 (14.9.1937) · page 4

Seite 4 JÜDISCHE RUNDSCHAU Nr. 73, 14. IX 1937 Die Meinung der Konunissionsmilglieder sonstigen Oberhauptes des Araberstaales und für das Mandatsgebiet Marken mit dem Kopf König Georgs VI, und dem Namen Palcstine. Die Jewish Agency als Verhandlungspartner Zur Frage der Vertrage wies der Minister darauf hin, daß solche nur mit einer Regierung geschlossen werden könnten. Eine jüdische Regierung gäbe es jetzt nicht, und auch keine Regierung, die sowohl Transjordanien wie die Araber in dem geplanten arabischen Gebiet Palästinas vertritt. Es würde daher notwendig sein, provisorische Körperse haften zum Abschluß einstweiliger Vereinbarune!1 zu schaffen; Verträge aber könne es erst geben, wenn die taaten entstehen. Was die Zionistische Organisation betrifft, so halte er für die geeignetste Körperschaft, mit der Verhandlnngcn auf der jüdischen Seite begonnen werden sollen, nicht diese, sondern die Jewish Agency, die auf Grund des Mandates zur Zeit als offizielle Vertretung der Juden anerkannt ist. Sie sei die umfassendere Körperschaft. Er wisse nicht, ob die Kgl. Kommission diese Tatsache übersehen hat, aber es sei klar, daß nach dem bestehenden Mandat die Jewish Agency die für Verhandlung zunächst zuständige Körperschaft sei. Das Ende der Balloar > Deklaration Zum Schluß erklärte der Minister» daß die Schaffung des eplanten jüdischen Nationalstaates das Ende der Baiour-Deklaration bedeuten würde; diese würde nach der Teilung ihre Wirksamkeit verlieren. Keinesfalls würde dies bedeuten, daß Juden In dem brlsehen Mandatsgebiet nicht würden wohnen dürfen. Dies würde selbstverständlich erlaubt sein. Aber die Afandatarmacht würde nicht verpflichtet sein, die jüdische Einwanderung speziell mehr zu erleichtern als son- Btige Immigration. ״Politische“ Einwanderungsquote noch nicht angenommen Im weiteren Verlauf der Tagung gab Kolonienminister Ormsby-Gore die Erklärung ab, daß der Vorschlag der Kgl. Kommission, die Einwanderung für fünf Jahre auf 12 000 jährlich zu beschränken, von der Regierung noch nicht angenommen worden ist. Die Beschränkung der Einwanderung auf 8000 für die neun Monate vom 1. August angefangen, sei eine Interimsentscheidung im Hinblick darauf, daß die Periode der Einwanderung, deren einziges Kriterium die wirtschaftliche Aufnahmefähigkeit ist, am 31. Juli beendet wurde. Was vom März 1938 an geschehen werde, könne er nicht sagen, da die Regierung sich damit noch nicht befaßt hat. Die Fähigkeiten des jüdischen Volkes Der Kolonienirsinistcr erörterte schließlich noch Probleme, die mit dem Umfang des geplanten jüdischen Staates ziisatiinienhäiigcn. Auf den ersten Blick könnte es scheinen, daß das Territorium so klein ist, daß es nur sehr wenig bedeutet. Man müsse aber die besondere Lage und die besonderen Fähigkeiten des jüdischen Volkes in Betracht ziehen. Es gebe keine Analogie m der britischen Auswanderung nach Kanada oder nach Australien. Die Juden als heimatloses, wanderndes Volk würden im Bestreben, einige ihrer jetzigen Wohn Rinder zu) verlassen, sich! auf die stärkste Intensivierung ihrer Entwicklung in Palästina konzentrieren. Die jüdische Bevölkerung in dem neuen Staat werde, so klein er auch sei, sehr stark vergrößert werden können. Zu der Frage, ob die Juden fähig seien, s i c!1 s e 1 b s t z u regieren, sei auf die Arbeit des Waad Teumi und der Jewish Agency in Palästina hinzuweisen. Diese Körperschaften härten bemerkenswerte Verwaltungsfähigkeiten bewiesen. Es sei unvorstellbar, daß die Juden nicht fähig sein sollten, eine Vervvaltmig oder eine Regierung zu führen. Es würde zwar innere Reihungen und Parteien geben, aber es bestehe kein Grund nn/unehmen, daß die Juden, wenn ihr jahrhundertelanger Traum von einem eigenen Staat verwirkücht wird, in seiner Leitung versagen würden. Sie hätten in Palästina zweifellos bereits Männer von großen Fähigkeiten. Konflikt mit den Mohammedanern Der Minister behauptete, daß die bloße Fortsetzung der Unterdrückung vermutlich nicht nur England, sondern auch die Juden in der ganzen Welt in einen Konflikt mit den M o 11 a m 11! e 1! a n e r 11 bringen würde. Er wies darauf hin, daß die Juden nach der Vertreibung aus Spanien im Nahen und Mittleren ()steil Zuflucht gefunden haben. Die so entstandenen großen jüdischen Niederlassungen seien heute Palästinas wegen in Gefahr und die Beziehungen der Juden in der ganzen Welt und der Mohammedaner in der ganzen Weit überhaupt wurdest sich vermutlich verschlechtern, wenn für da;, Palästina-Problem nicht eine Lösung gefunden werden kann. Der Sinn des Zionismus Ormsby-Goi'e betonte weiter, daß der auf den Juden lastende Druck, der sie zwingt, eine neue Heimat zu suchen, jetzt besonders schwer ist. Wir haben, so sagte er, ebenso viel Sympathie für die humanitäre Aufgabe, eine Lösung für die judenfrage zu finden, den Juden aus ihrer Not zu hülfen, wie irgendein anderes Land in der Welt. Zweitelios waren es andere Gründe, aus denen wir Ursprung■- lieh für den Zionismus eintraten. Er wurde nicht als ein FlüchtlitigsprobK-m, sondern als ein geistiges Problem aufgefaßt. Im Sinne Balfours entsprang seine Anhängerschaft an den Zionismus dem Glauben, daß es einen echten konstruktiven Wert für die Welt haben würde, wenn es den Juden ermöglicht wird, ihre Kultur in Palästina aufs neue aufzubauen, und daß die Juden ln ihrer alten Heimat wieder, wie In der Vergangenheit, bedeutende geistige Kräfte hervorbringen und ausstrahlen würden. Das war es, was das britische Volk angezogen hat. Seither bestand auch der Wunsch, den Juden zu helfen, aus Druck zur Freiheit zu gelangen. Das ist die eine Seile der Art, wie die Engländer diese Frage betrachten. Und hierbei muß man auf lange Sicht rechnen, nicht darauf, wie die augenblickliche Meinung einer bestimmten Regierung ist. Denn wir sind von den Strömungen der öffentlichen Meinung abhängig und werden es, wie ich hoffe, auch weiterhin sein. Gleich stark ist aut der anderen Seile in Großbritannien, — und zwar noch nie so sehr wie heute — das Gefühl, das in Afrika und anderen Eingeborenen!,indem des britischen Imperiums sich betätigt — nämlich das Gefühl für die Rechte der ein geborenen Bevölkerung und für den Schutz dieser Rechte. Kein Kars der Unterdrückung! Es Ist unvermeidlich, daß, falls der einzige Kurs In Palästina ein Kurs der Unterdrückung wäre, der nicht zur Selbstregierung oder zu einer Versühnung führt, diese Politik bei der Bevölkerung Englands immer unpopulärer werden müßte, und das würde für die Juden nicht gut sein. Ich glaube aufrichtig, daß ln Palästina eine radikale Das Vcrhaiidlungsprotokoll der Mandatskommission gibt zum Schluß die Meinungsäußerungen der einzelnen Komm issionsmitglieder zu dem Tei- Iungsp 1 an wieder. Der Japaner Sakenobe erklärte, er halte den Teilungsplan, wie er in dem Bericht der Kgl. Kommission enthalten ist, nicht für gerecht. Gerecht wäre eine Teilung in zwei gleich große Teile. Es würde sehr schwer sein, auch nur einen Teil der jüdischen Bevölkerung der Weit in dem von der Kgl. Kommission vorgeschlagenen kleinen Staat unterzubringen. Es würden sich alle Schwierigkeiten ergeben, mit denen heute übervölkerte Kleinstaaten in der ganzen Welt zu kämpfen haben. Es sei nicht einzusehen, warum nur ein Viertel oder ein Drittel des Territoriums dem jüdischen Volk zugesprechen werden soll. Der Holländer van Asbeck betonte, es sei möglich, daß durch die Teilung mehr Schwierigkeiten geschaffen, als beseitigt werden. Ihr einziger Vorzug sei ein moralischer. Der Teilungsgedanke habe Erleichterung geschaffen. Aber es sei mit ihm auch die große Gefahr verbunden, daß er aus der bisherigen Periode der Illusion zu einer neuen Illusion führen werde. Es seien anscheinend sehr wenig feste Grundlagen vorhanden, aut denen ein solcher Plan aufgebaut werden könnte. In bezug auf den Judenstaat könne man sich fragen, ob nicht die AufrechterliaiUing des Mandates mehr Vorteile bieten würde als die Gewähr voller Souveränität. In bezug auf den Araberstaat sei es ziemlich zweifelhaft, ob er imstande sein würde, sich selbst zu erhalten. Palacios (Spanien) setzte sich dafür ein, daß die Mandatskommission England die verlangte Vollmacht zu Verhandlungen über den Plan gebe. Der zivilisatorische Einfluß der Mandatarmacht müsse stärkste Sympathie erwecken. Es sei zu hoffen, daß die Mandatarmacht ihr Ziel erreichen wird. Der Portugiese Graf de Penha Garcia meinte, daß die Teilung sich als sehr schwierig erweisen werde. Auch die Kantonisierung sei nicht viel besser. Jedes System werde auf die Opposition der Araber stoßen. Er sehe keine Möglichkeit, den toten Punkt zu überwinden, wenn nicht Mitte! gefunden werden, um die Opposition der Araber zu beseitigen oder zu mildern. Fräulein Dannevig (Norwegen) erklärte, die Schwierigkeit, sich endgültig über diese komplizierte Frage zu äußern, sei vermehrt worden, nachdem der Zionistenkongreß die Möglichkeit von Verhandlungen über den vorgeschlagenen Teilungsplan in Betracht gezogen hat. Es würde unklug sein, die Tür zu solchen Verhandlungen zu schließen. Man müsse hoffen, daß es zu direkten Verhandlungen zwischen verantwortlichen arabischen und jüdischen Führern über eine für beide Teile annehmbare Lösung kommen wird. Lord Hiley (Großbritannien) sagte, die Mandatskommission müsse eine Lösung In Betracht ziehen, die weder Unterwerfung der Juden unter die Araber, noch der Araber unter die Juden bedeutet. Jede derartige Lösung erfordere irgendeine Form der Teilung. Teilung und Kantonisierung schlössen einander nicht aus. Kantonisierung sei möglicherweise eine Vorstufe der Teilung. Die Mandatskommission sollte die Mandatarmacht auftoraern, durch Verhandlungen oder eigene initiative Pläne zu prüfen, •durch die die Hauptschwierigkeiten, wie Bevölkerungstransfer, Aufrechterhaltung des Mandatsregimes in gewissen Städten, die Schwierigkeiten infolge der Existenz, der Wakf-Ländereien usw., beseitigt werden könnten. Werde die Mandatarmacht einen geeigneten Teilungsplan zustande bringen — es müsse nicht unbedingt der der Kgl. Kommission sein —, dann würden die Vorteile Lösung gefunden werde, und daß es, obwohl manche Einzelheiten kritisiert werden mögen, glaubt, daß Teilung die hoffnungsvollste Lösung ist. Die Einw&ndenmgs - Kapazität nach der Teilung Darf ich noch einen weiteren Punkt der Kommission vorlegen? Etwas, was wir zu erwägen und bei uns selbst zu beantworten haben, ist die folgende Frage: vom Standpunkt der Juden — nicht nur der Zionisten — die seit der Schaffung der zionistischen Bewegung durch Herzl auf einen Judenstaat gehofft haben — und angesichts der Tataachen in der ganzen Welt heutzutage: ist es wahrscheinlieh, daß es möglich sein wird, mehr jüdische Flilchtlinge in Palästina — und nicht nur in Palästina, sondern sogar in den arabischen Nachbarländern — auf der Grundlage der Teilung oder bei Fortdauer des gegenwärtig bestehenden Mandates unterbringen? Ich glaube, daß es auf der Basis der Teilung und der Errichtung eines jüdischen Staates, wie klein er auch ist, möglich sein wird, weit mehr Auswanderer unterzu bringen, als bei Fortdauer des gegenwärtigen Mandatsregimes. Denn unter diesem Regime wird jede Maßnahme, mehr Einwanderer hineinzubringen, auf den Widerstand der Araber stoßen. Wenn andererseits ein Judenstaat unter jüdischer Regierung, die, wie ich glaube, eine gute und duldsaine Regierung sein würde, errichtet wird, dann wird es, wenn den Arabern und dem übrigen Lande Unabhängigkeit und Freiheit gewährt wird, leichter sein, die Araber zu bcwegen, Juden sogar in ihre Gebiete zuzulassen. Ich glaube, daß die Beziehungen zwischen Arabern und Juden, sobald einmal diese Frage in klarer und endgültiger Weise geregelt ist, anfangen werden, sich zu bessern. Ich bin daher für mich durchaus überzeugt, daß den Juden, wenn man die Palästinafrage als eine mögliche Lösung der Weltjudenfrage betrachtet, die Teilung mehr Hoffnung bietet als die Fortsetzung des Systems, das während der letzten Jahre bestand. Wir haben alle Ursache anzunehmen, daß eine große Zahl von Juden bereit ist, eine Lösung durch Teilung zu erwägen; sie können dadurch gewisse Dinge erlangen. Sie sind bereit, unter Annahme des Grundsatzes, ihn als Basis für die Bemühungen zu benutzen, das zu erlangen, was sie wollen. Wir müssen aber dessen eingedenk sein, daß es Juden gibt, die jetzt und vermutlich immer von einer Lösung durch Teilung nicht nur enttäuscht, sondern auch ihr« entschlossenen Gegner sind. Sie sind dagegen, weil das Projekt des Nationalheims unvermeidlich auf einet» verhälteines soklien Planes die Nachteile der Aufrechterhaltung des gegenwärtigen Mandates bedeutend überwiegen. Giraud (Frankreich) war der Ansicht, daß es der unbestreitbare Vorteil der Teilung sei, daß Juden und Araber mit ihren Staaten Herren ihres Schicksals sein können. Gleichzeitig aber gebe es ernste Schwierigkeiten: die Grenzziehung, der wesentliche Unterschied in der Wirtschaftsstruktur der beiden Nachbarn, der ihre Handelsbeziehungen erschweren muß, die unzureichenden finanziellen Hilfsquellen des Araberstaates und das Vorhandensein einer starken Minderheit in dem jüdischen Staat, woraus sich heikle Probleme des Bevölkcrungstransfers ergeben. Die einzige Bedingung für die endgültige Annähme einer Lösung sei, daß sie von der Mehrheit der Araber und der Juden unterstützt wird. Orts (Belgien) meinte, es handle sich nicht darum, die beste Lösung, sondern die am wenigsten unbefriedigende zu finden. Dies sei die Aufgabe des Völkerbundes, in dessen Namen Palästina verwaltet wird und der Mandatarmacht. Der Völkerbundsrat habe die Mandatskommission aufgefordert, unter Berücksichtigung der Schlußfolgerungen der Kgl. Kommission und des Statement of Policy der Britischen Regie-, rung an dieser Lösung mitzuwirken. Er halte die Teilung für eine gefährliche Lösung, wenn die beiden zu schaffenden Staaten sehr schnell vollständig« Unabhängig k eit erlangen sollten. Er fürchte, daß es die erste Sorge der neuen Staaten sein werde, Vorkehrungen zu ihrer Verteidigung gegen die dunklen Absichten zu treffen, die ein jeder dem anderen zuschreiben würde. Sie würden aulrüsten, in der Hoffnung, die zweite Runde des Kampfes zu gewinnen. Diese Sorge würde gerade in einer Zeit vorherrschend sein, in der alle ihre Kräfte dem nationalen Aufbau gewidmet sein müßten. Der Redner wies auf das Odium hin, dem sich der jüdische Staat durch den Transfer der arabischen Landbevölkerung, gleichgültig wie dieser Transfer durchgefülirt werden sollte, aussetzen würde, auf die Servituten, die der jüdische Staat bei einer Teilung in nächster Zukunft auf sich nehmen müsse, wie die Aufrechtcrhaltung des Mandates über gewisse Enklaven auf seinem Gebiet, sowie darauf, daß die Annahme, der jüdische oder der arabische Staat seien schon jetzt zur Selbstverwaltung ohne Hilfe einer Mandatarmacht reif, sich nicht auf Erfahrungen stützen könne. Er schlug demgegenüber vor, daß das jetzige Mandat durch zwei Mandate für die beiden Staaten ersetzt werde, die, wie es im Artikel 22 des Völkerbundspaktes heißt, ״provisorisch als unabhängige Nationen anerkannt werden können“: für den jüdischen Staat und für das vergrößerte Transjordanien. Diese Mandato würden keine andere zeitliche Begrenzung als diejenige eines jeden Mandates haben, nämlich die Erreichung eines Entwicklungsstadiums, das die Annahme rechtfertigt, daß sie sich selbständig erhalten und die vom Völkerbundsrat 1931 festgelegten Bedingungen für die Beendigung eines Mandates erfüllen. Die beiden Mandate würden nicht synchronisiert werden, da beide zeitlich unbegrenzt sind. Man könne sich vorstellen, daß das eine vor dem anderen erlischt, wenn die Bedingungen in dem einen Staat die Aufhebung des Mandates rechrtertigen, in dem anderen aber nicht. Beide Staaten könnten sofort Selbstverwaltung erlangen. Der jüdische Staat würde die jüdische Ein- Wanderung selbst regeln. Dadurch würde die Mandatarmacht von den dauernden Sorgen des Einwanderung»- problemes, das allen bisherigen Schwierigkeiten zugrunde liegt, befreit werden. Professor Rappard (Schweiz) erklärte, die Kommission könnte sich sowohl für den Vorschlag des Vorsitzenden, zwei Mandate nebeneinander, die von einer Mandatarmacht verwaltet werden, als auch für ein einheitliches Mandat mit weitgehender Autonomie für beide Kantone und schlicßlichcr Vereinigung in dem Territorium entscheiden. Beide Vorschläge seien voneinander nicht so sehr verschieden. Wesentlich sei, daß die geplante Autonomie jedem der beiden Bevölkerungselemente das Gefühl völliger Unabhängigkeit im eigenen Hause gebe. nismäßig nur kleinen Teil des ursprünglichen Planes beschränkt ist. Es gibt auch andere, deren wir eingedenk sein müssen, die zwar stets für den Gedanken eines Nationalheims in Palästina als ein Mittel eingetreten sind, eine Zufluchtsstätte für notleidende Juden zu finden, die aber stets vor der Schaffung eines wenn auch kleinen jüdischen Staates und all den damit verbundenen Verantwortungen zurückgeschreckt sind. Es gibt auch solche, die, wie sie es stets waren, eifrig auf die schließliche Verwirklichung dieses Projektes bedacht sind und wiederum solche, die gegenüber der Schaffung eines jüdischen Staates Bedenken wegen der Auswirkung auf die tage der Juden in anderen Ländern hegen. Der Bevölkerung» -Transfer In territorialer Hinsicht vertrat Minister Ormsby-Gore den Standpunkt, daß der jüdische Staat eine jüdische Mehrheit haben müsse. Es ist zwecklos, so sagte er, die Errichtung eines Judenslaates zu erwägen, wenn die Juden nicht Innerhalb der Grenzen dieses Staates vom Anfang an in der Meh r he it sind. Die Laufbahn eines Juden- Staates mit einer nichtjüdischen Mehrheit zu beginnen, würde, wie ich glaube, Mißerfolg von Anfang an bedeuten. Wie Sie sehen werden, erklärt der Bericht der Kgl. Kommission, daß Bemühungen unternommen werden müssen, einen Bevölk e r u n gst r a n s f e r zu bewirken, wie klein auch der jüdische Staat sein mag. Das aber wird Zeit erfordern; die Mandatskommission möge sich nicht vorstellen, daß ein Bevölkerungstransfer, insbesondere von arabischen Land wirten, die generationenlang mit ihrem Boden verbunden sind, eine leichte Sache sein wird. Es war dies bereits die Ursache von viel Ungemach in Palästina, wo Juden Boden gekauft und die Landwirte entfernt haben. Die Ueberführung arabischer Familien aus irgendeinem geplanten jüdischen Staat heraus muß ein langsamer, mühseliger Prozeß sein. Der Negew Vielleicht sollte ich, bevor ich mehr über irgendwelche territorialen Vorschläge sage, die möglich zu sein scheinen, die Ansicht der Regierung des Vereinigten Königreiches über die Möglichkeiten eines Transfers, in der Annahme, daß die Araber bereit sind, zu übersiedeln, sagen. Es ist offenkundig, daß wir die Untersuchung dieser Frage durch eine neue fachmännische Körperschaft wünschen — und wir wollen dies frühzeitig bei jedem Verfahren — wenn wir an «ine Lösung durch Teilung herantreten sollen. Wir besitzen einige Ziffern. Einer unserer erfahrensten landwirtschaftlichen Beamten erklärt, er sei überzeugt, daß InTrans- Jordanien allein 100000 Familien angesiedelt