Jüdische Rundschau · 1937-07-23 · Heft 58 (23.7.1937) · page 2

Seite 2 JÜDISCHE RUNDSCHAU 58, 23. VII. 1937 An der Kommission, so fuhr der Kolonienminister fort! ist in der Presse und in Reden ungerechte Kritik wegen des Gebrauchs eines bestimmten Ausdrucks bei der Behandlung der MacMahon-Korrcspondenz geübt worden. Es ist richtig, daß die Araber in- und außerhalb Palästinas sich bei ihren Ansprüchen auf den Briefwechsel zwischen MacMahon und Husseini als Rechtsgrundlage stützen. Die Kommission erklärt, sie habe es nicht für notwendig gehalten, auf eine detaillierte langwierige Untersuchung zwanzig Jahre alter Dokumente einzugehen. Greift man dies einzeln heraus, so konnte man meinen, daß die Kommission ihre Pflicht verabsäumt hat; nimmt man aber den folgenden Absatz und alle weiteren Absätze, die sich mit der Sache befassen, hinzu, dann wird vollkommen klar, und die Kommission stellt dies zum erstenmal vor der Oeffentlichkcit der Welt fest, daß die damalige Britische Regierung, auch wenn sie es gewollt hätte, nicht in der Lage gewesen ist, dem Shcrif von Mekka zu versprechen, daß Palästina in das arabische Gebiet eingeschlosscn werden soll, weil es damals an Frankreich versprochen worden war, Frankreich sich die Gestaltung der Zukunft Palästinas Vorbehalten hatte und hoffte, daß das Land französisch sein werde. Ich habe, erklärte Minister Ormsby-Gore, 1916 in dem arabischen Büro unter der Leitung von Sir Henry Mac Mahon . gearbeitet und ich kann bezeugen, daß niemals Irgendein Mitglied des Büros sich vorgestellt hat, daß Palästina westlich des Jordan zu den Gebieten gehöre, in denen die Britische Regierung arabische Unabhängigkeit zu fördern damals versprach. Sofort nach der arabischen Erhebung und in den Monaten danach wurde die Britische Regierung, bevor Lloyd George Ministerpräsident geworden war, in dieser Sache von dem verstorbenen Sir Mark Sykes beraten; sofort nach dem MaeMahon-Briefwechsel und dem Ausbruch der Revolution im Hedsehas wurde dieser von der damaligen Regierung beauftragt, mit den Regierungen Frankreichs und der alliierten Mächte Fühlung über die Zukunft dieser Gebiete zu nehmen. Fs folgten Verhandlungen zwischen Eng-!and und Frankreu 11. F! ankrt ieli hatte damals ganz Palästina bis zur ägyptischen (Iren/e als französischen Besitz proklamiert und ist dann einem Abkommen beigetreten, das in dem Bericht sehr ausführlich dargelegt wird. Die Balfonr-Deklaration Die ß a 1 f o 11 r -1) e k I;1 r;1 t i o 11, fuhr der Minister fort, die erst im November 19!7 lt1;!sm-i1 wurde, war das Ergebnis w o e h e!1 1:1 n g e r A u s e i 11 a 11 d e r s e t z u 11 g e n; einige Persönlichkeiten in England husteten hefti-oste•! VC':derstand gegen sie; sie winde veröffentlicht, nachdem Verhandlungcn mit F r;1 n k r c ׳ c 11 und Italien geführt vorden waren und Präsident Wilson über ihre genauen Be- Stimmungen zu Rate ge/o reu worden war. Sie stellte ehien höchst wohlüberlegte׳! Akt dar; nicht nur Sir Mark Sykes, sondern auch andere haben die Aufmerksamkeit der Regierunp darauf gelenkt, daß Versprechungen allgemeinen Charakters den Arabern gegeben worden waren; d׳c Reg'mmg w a 1־ d e s M a 1׳ M a 11 o 11 -Brief vv e e h s e 1 s durchaus e i 1! g e d e n k, als die Half o ur-Deklar a t i o n erlassen w t! r d e. Ich möchte klarstellen, daß das gesamte Kriegskahim־tt durchaus einheitlich entschlossen war; die Vorstellung, daß es sich hier um eine ״Geheimaktiort“ Lord Balfottrs oder einer anderen Einzelperson gehandelt hat, kommt gar mellt in Frage. Ich möchte weiter sagen, daß der ursprüngliche Entwurf Balfours nicht derjenige war, der schließlich von dein Kriegskabinett bewilligt wurde. Der Entwurf, zu dem das Kriegskabinett und später die Regierungen der Alliierten und der Vereinigten Staaten ihre Zustimmung gaben una der schließlich in dem Mandat verankert wurde, stammte von Lord M i 1 n e r. Es soll verstanden werden, daß die Regierung Sr. Majestät niemals zugeben konnte, weder damals noch jetzt, und daß sie es nicht z 11 g e b e n wird, daß Palästina westlich des Jordan in das dem Sherif von Mekka gegebene Versprechen e'ngeschlossen war; sie war sich stets dessen bewußt, daß dTe künftige Regierung des Heiligen Landes gesondert erwogen werden muß. Der einzigartige Charakter Palästinas ist von den arabischen Delegierten hei der Friedenskonferenz anerkannt worden. Er wird in der ganzen Welt anerkannt. Palästina Ist kein rein arabisches Land. Es ist kein rein jüdisches Land. Fs ist kein rein Christllches Land. Aber ״die diese drei Bekenntnisse haben in diesem Lande Interessen und es ist keine Bereinigung dieser großen Frage möglich, ohne daß die Interessen von Mohammedanern, Juden und Christen bei der Zukunft Palästinas anerkannt werden. Es muß noch ein Wort über die Balfonr-Deklaration selbst gesagt werden, fuhr der Minister fort. Es bestellen immer noch große Ungenauigkeiten in dem, was manche aus der Balfonr- Deklaration ah'eiten. Ibis Versprechen Großbritanniens und der anderen alliierten Regierungen bezog sich nicht aut Palästina als Heim für die Juden, sondern aut ein Indisches Nationalheim in Palästina; das ist ein Unterschied. Es wurde damals den Juden klargemacht. Die Vereinigten Staaten von Amerika standen damals meid im Kriege; trotzdem gestalteten sie die Aushebung von Juden in den Vereinigten Staaten und ihre Uebcrfahrt, um in den Reihen der britischen Armee in Palästina kämpfen zu können, auf der Grundlage dieses Ver- Sprechens. Diese Tatsachen kann man nicht ignorieren. Ich halte es für angemessen, die Araber daran zu erinnern, daß die Unabhängigkeit, deren sie sieh aut der ganzen arabischen Halbinsel und im I r a k erfreuen, und die sie fetzt auch in Syrien voll genießen sollen und, wenn dies durchgeht, ebenso in ganz Trans Jordanien und im größeren Teil Palästinas, nicht erlangt worden wäre, wenn es in Palästina nicht 10 000 britische Gräber gäbe und noch viel mehr im Irak. Es ist tragisch, daß es nach allem, was England für die Araber getan hat, jetzt, zwanzig Jahre später, in Palästina diese wunde Stelle gibt. Revision erforderlich Angesichts der Ereignisse in Palästina könne man jetzt nicht nach Genf gehen und sagen, das Mandat funktfoniere und könne durchgeführt werden. Wenn irgendwo, so sei bei diesem Mandat eine Revision erforderlich. Man habe oft gesagt, alles Unheil in Palästina sei Wirtschaftlieh bedingt oder durch die Schwäche der Verwaltung oder weif die Beamtenschaft aus Afrika gekommen sei, wo die Interessen der Eingeborenen in erster Reihe zu berücksichtigen lind, was in Palästina nicht der Fall sei, Die Kommission habe recht daran getan, diese Dinge als von zweitrangiger Bedeutung beiseite zu lassen. Nationalismus sei heute die stärkste Macht in der Welt. Man könne die Elemente des Palästina* Problems nicht verstehen, wenn man nicht erkennt, daß es dort den stärksten jüdischen Nationalismus und andererseits einen lebhaften arabischen Nationalismus gibt. Der Konflikt in Palästina sei ausschließlich politischer und nicht wirtschaftlicher Natur. Es sei nicht überraschend, daß der arabische Nationalismus in Palästina gedacht und gehofft hat, das Ideal nationaler Unabhängigkeit ebenso zu verwirklichen wie in Syrien. Der Kolonienminister befaßte sich sodann mit der in den letzten Jahren verschärften Judennot. Die hierdurch vergrößerte jüdische Einwanderung nach Palästina habe bei den Arabern Furcht vor Ueberflutung ausgelöst. Bei Juden und Arabern bestehe tiefe Unzufriedenheit mit der Regierung. Durch diese Verhältnisse werde die Aufgabe der Verwaltung in der Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in Palästina erschwert. Die Regierung sei davon überzeugt, daß die Fortdauer des Mandats den Juden nicht die Hoffnung bietet, in Palästina eine Heimstätte für eine bedeutend erhöhte Zahl von Einwanderern zu finden, wie dies gegenwärtig ihr Hauptwunsch ist, auch keine Hoffnung, daß ganz Palästina sich zu einem Judetistaat entwickeln kann, wie es das Ziel der Zionisten ist und keine Hoffnung für die Araber, daß ihr Streben nach Selbstverwaltung verwirklicht werden könnte. Der Minister verteidigte dann ausführlich die Vorschläge der Kommission und erklärte, die Minderheitenfrage müsse sehr sorgsam behandelt werden. Es würden in den Verträgen mit den neuen souveränen Staaten spezielle Gararttien gegeben werden müssen, und zweifellos werde der Völkerbund einen besonderen Apparat für die Ausübung der Minderheitenrechte verlangen. Lloyd George: Darf ich fragen, ob geplant ist, daß die Britische Regierung die Verantwortung für den Schutz der Minderheiten in dem arabischen oder in dem jüdischen Staat übernimmt? Minister Ormsby-Gore: Ich kann dies jetzt nicht im einzelnen beantworten. Es ist offenkundig eine Frage, auf die wir eingehen müssen, wenn es zu dem Stadium des Abschlusses von Verträgen kommt. Die Regierung kamt dies nicht selbst entscheiden. Das ist Sache des Völkerbundes. Der Weg nach Genf Lassen Sie mich jetzt, fuhr der Minister fort, zu dem V e r f a h r e n kommen. Die Ständige Mandatskommission ist jetzt von dem Vorsitzenden des Vöikerbundsrates aufgefordert worden, die Vorschläge der Kgl. Kommission zu behandeln und vor der nächsten Sitzung des Vöikerbundsrates im Septendier eine vorläufige Information zu geben. Es ist für mich were vreh, zu wissen, ob das Haus die Regierungserklärung billigt, damit ich in der nächsten Woche zum Völkerbund gehen und die Erklärung mit der Ständigen Mandatskommission diskutiere« kann. Der Minister betonte sodann, daß das Unterhaus nicht aufgefordert werden soll, sich stärker an die Vorschläge der Kommission zu binden, als die Regierung es getan hat. Es soll sich nur darüber äußern, ob es den Teilungsgrundsatz im allgemeinen akzeptiert und eine grundlegende Aenderung des Mandats vorgenommen werden soll, damit die Regierung zum Völkerbund gehen und einen neuen Plan Nach dem Minister sprach Abg. Morgan Jones als Wortführer der Opposition, der den bereits oben erwähnten Abänderungsantra g ausführlich begründete. Er kritisierte im einzelnen den Bericht der Peel-Kommission, wobei er die Argumente, die bereits aus der öffentlichen Diskussion bekannt sind, in wirksamer Weise vorbrachte. Die ״Times‘‘ bemerkt, daß nach der Rede des Ministers das Haus sich leerte, was gegenüber dem Abgeordneten Jones unfair gewesen sei. Der Führer der Liberalen, Sir Archibald Sinclair, kritisierte gleichfalls eingehend die Haltung der Regierung und erklärte, er betrachte das Ergebnis als einen Bankrott der britischen Politik in Palästina. Der frühere Kolonien* minister Amery versuchte ein Kompromiß zu erleichtern. Er sagte, daß in allgemeinen Linien die Haltung der Regierung unterstützt werden solle. Ein gemischtes Komitee, wie es von der Opposition vorgeschlagen worden ist, könne — analog dem Verfahren im Falle Indiens — in einem späteren Stadium eingesetzt werden. Abg. Franke! (ein Jüdischer Labour-Abgeordneter von Ost-London) betonte, daß er niemals offiziell Zionist gewesen ist, aber dennoch sagen müsse, daß die jetzt vorgeschlagene Palästina-Politik einen schweren Schlag gegen das jüdische Volk bedeute. Sir Arnold Wilson, ein genauer Kenner des Orients, hält die Teilung für unvermeidlich und wandte sich im weiteren Verlaufe seiner Rede gegen die in der ,.Times“ berichtete Absicht, den Mufti zu verhaften. Col. Wedgwood setzte sich gleichfalls für den Antrag auf Einsetzung einer gemischten Kommission ein. Abg. de Rothschild (ein Sohn Baron Edmonds) schilderte die Enttäuschung der Juden und erklärte, der Bericht der Kommission sei eine Konzession an den Terror und habe eine Versöhnung von Arabern und Juden nur erschwert. Zugunsten der Araber sprachen dann noch Col. Clifton Brown und Abg. Crosslev, die jedoch dem Teilungsprojekt nicht widersprachen. Der nächste Redner war Churchill, der seinen oben bereits zitterten Antrag cinbrachte. Gegen ihn sprach namens der Labour Party Abg. Williams. Churchills Antrag, so sagte er, würde von der Labour Party angenommen werden, wenn er nicht das Parlament auf die Regierungserklärung festlegt. Daher sollten die Worte ״im Einklang mit der Regierungserkiä• rung“ gestrichen werden. Churchill erklärte, seine Absicht sei, einen Unterschied zu machen ״zwischen einer Billigung der Politik und einer Billigung von weiteren Untersuchungen in bezug auf die Politik“. Darauf erwiderte Williams, da er keine sachliche Differenz zwischen Churchills Aenderungsantrag und dem Regierungsantrag sehe, würde die Opposition auf einer Abstimmung ihres Antrages beharren. Der Schlußredner der Debatte war Lord Winterton für die Regierung. Er fand, daß in der Debatte eine gewisse Parteinahme gegen die Araber zutage getreten sei. Engausarbeiten könne. Die Regierung glaube, daß der vorgeschlagene Plan in seinen allgemeinen Zügen, nicht im einzelnen, durchführbar und gerecht sei. Der Antrag der Opposition, die Sache einer gemeinsamen Kommission zu überlassen, sei offensichtlich unannehmbar. Die Regierung würde dann nicht in der nächsten Woche zum Völkerbund gehen, und die gegenwärtige Lage erst nach monatelangen Untersuchungen durch die gemeinsame Kommission ändern können. Es würden dann Verhandlungen zwischen Juden und Arabern stattfinden müssen, lange bevor der Plan in eine Form gebracht werden kann, die dem Parlament vorgelegt werden könnte. Es müßten Tatsachenerhebungen stattfinden, z. B, darüber, wo und wieviele Araber auf Grund eines Transferierungsplanes angesiedelt werden könnten. Winston Churchill: Will der Minister etwas über Verteidigung sagen? Welches sollen die Methoden der Verteidigung in dem jüdischen und in dem arabischen Staat sein; welche Verpflichtungen haben wir zur Verhütung eines vorbereiteten bewaffneten Zusammenstoßes? Minister Ormsby-Gore: Ich kann nicht auf alle diese Fragen eingehen. Es ist klar, daß weder der Völkerbund noch wir es zulassen würden, daß zwei unabhängige Staaten entstehen (und weder von England noch vom Völkerbund würde ein Vertrag ratifiziert werden), bevor der Völkerbund sich nicht überzeugt hat, daß die neuen Staaten auf Grund von Artikel! des Vöikerbundpaktcs zugelassen werden können (in diesem Artikel wird bestimmt, daß jeder Staat wirksame Garantien für seine aufrichtige Absicht, seine internationalen Verpflichtungen zu beachten, leisten soll). Das Haus sollte sich in der gegenwärtigen Atmosphäre nicht mit diesem Problem befassen. Wenn die beiden unabhängigen Staaten errichtet und die Verträge von der ganzen Welt gebilligt sein werden, dann wird die Atmosphäre eine ganz andere sein als heute. Es ist dies die einzige Hotfnung aut Frieden. Erklärung des Irak Mit Genugtuung sprach Kolonienminister Ormsby-Gore von der allgemeinen Aufnahme, die der Bericht gefunden hat. Je mehr man die Frage prüfte, um so mehr wurde man zu den Vorschlägen nach den Richtlinien des Berichtes zurückgeführt. Die Regierung von Transjordanien habe sich entschieden zugunsten des Berichtes ausgesprachen, andere Teile der arabischen Welt nähmen keineswegs eine unfreundliche Haltung zu ihm ein. Was gewisse Erklärungen des Ministerpräsidenten des Irak betreffe, in denen scharfe Gegnerschaft 7.u der erklärten Politik der Regierung zum Ausdruck gebracht wird, so habe der Außenminister bei dem Ministerpräsidenten des Irak entschiedene Vorstellungen erhoben. Zu seiner Freude, sagte Ormsby-Gore, könne er dem Hause mitteilen, daß das Ergebnis dieser Vorstellungen zufriedenstellend ist. Der Ministerpräsident des Irak habe erklärt, er erkenne an! daß das Bündnis zwischen England und dem Irak es notwendig mache, daß er die politische Linie, die er bisher verfolgt nabe, unter den gegebenen Umständen nicht weiter verfolge. Minister Ormsby-Gore schloß mit dem Appell an das Haus, an die Juden und die Araber in Palästina und außerhalb Palästinas, mit der Regierung in einer konstruktiven Anstrengung, dem Heiligen Lande den Frieden zu bringen» zusammenzuarbeiten. land habe keineswegs sein den Juden gegebenes Wort ge* brochen. Es sei aber phantastisch anzunehmen, daß das Problem der Absorbierung von Millionen Juden Europas durch Palästina gelöst werden könne. Der Redner erklärte, daß die Regierung bereit sei, dem Anträge Churchi 11s zuzustimmen. Ormsby-Gore werde mit. dem Beschluß des Parlaments nach Genf gehen und, was immer dort geschehe, die Regierung versichere, daß das Parlament die volle Möglichkeit haben wird, das Projekt in allen seinen Einzelheiten zu beraten. Darauf kam es dann zur Abstimmung nebst den Aenderungs Vorschlägen Lloyd Georges, wie oben geschildert. Ein Aenderungs vor schlag In der ״Time s“ vom 20. Juli schreibt ein englischer Geistlicher und früherer Beamter in der Museumsverwaltung Palästinas, W. I. Phythian-Adams, alle dieienigen, die die liebliche Ruhe Galiläas kennen, müsse es befremden, daß dieses Gebiet den Juden zur Siedlung ausgeliefert werden solle, die keine inneren Beziehungen zu Hirn haben und mit Notwendigkeit seinen Frieden stören müssen. Das vorwiegende Interesse der Araber sei, in Be• rühmttg mit ihren Stammesgenossen im Norden und Nordosten sowie in Amman zu bleiben. Das Interesse der Juden sei nicht, die politische Kontrolle der vorhandenen wirtschaftlichen Unternehmungen zu besitzen, sondern vor allem Raum zu finden, in dem sie sich ausbreiten können. Daher schlägt der Verfasser vor, daß die Araber das Berg• land, die Jordanebene, ganz Galiläa, Esdralon und die Akko* Ebene mit dem Zugang nach Haifa erhalten, während der jüdische Staat südlich von Haifa beginnen und sich üb« die Küstenebene und den ganzen Negew erstrecken solle. Der amerikanische Außenminister Cordei Hüll hat am 20. Juli das Telegramm beantwortet, in dem die Vereinigung ehemaliger jüdischer Kriegsteilnehmer am 8. Juli die Regierung der Vereinigten Staaten aufgefordert hatte, den Plan d« Teilung Palästinas abzulehnen. Außenminister Hüll «klärt, es sei nicht möglich, die Stellungnahme der amerikanischen Regierung testzulegen, bevor nicht Gelegenheit war, die Art und Weise, wie die britische Regierung diese Politik durch• zuführen gedenkt, zu studieren. Inzwischen könne er die Zu« Sicherung geben, daß er alle Aspekte des Palästina-Problem* weiterhin umfassend und wohlwollend erwägen werde. Hauptschriftleiter: Dr. Robert Weltsch, Berlin - Charlottenburg S (auch verantwortlich für die Aufnahme von Bildern). Stellvertreter! Kurt Loewenstein, Berlin W 15. Anzeigenleiter und verantwort« lieh für den Inhalt der Anzeigen! Hermann F i n n, Berlin W 15. Gültig Anzeigen - Preisliste 5 vom 1. April 1938. Verlag und An• zeigenverwaltung: Jüdische Rundschau, Berlin W15, Meinekestr. 10. D.A. 11/1937 30 3X8. — Druck: Siegfried Scholem, Berlin-Schöneberg. Die Debatte / Schlußrede Lord Wintertons Ffcrtifffft 2L IMi ah den Watet* IriVNUV Uv O #iPlrVv IWWWPVWW vf liWfr B(Rl)N ( 3 SPANDAU! W KÖNIGS!»