Jüdische Rundschau · 1937-04-06 · Heft 27 (6.4.1937) · page 6

Seite 6 JODISCHE RUNDSCHAU Nr. 27, 6. IV. 1937 Syriens innere Schwierigkeiten Regierung und „Eisenhemden" — Französische Besorgnisse Von unserem Pariser Berichterstatter Das Rechtsstatut der Emigranten Der Entwurf des Völkerbundskommiasars Gemäß dem Auftrag der 17. Völkerbundsvcrsammlung vom Herbst 1036 hat der Oberkommissar Sir Neils Malcolm den Entwurf eines Abkommens zur Regelung des ftechts/ustandes der Emigranten aus Deutschland fertiggestellt. Der Generalsekretär des Volkerbundes hat jetzt diesen Entwurf den Regierungen zugehen lassen mit dem Ersuchen, dein Generalsekretär etwaige Bemerkungen zu dem Entwurf vor dem 1. Juii mitzuteilen. An Hand dieser Bemerkungen wird dann der Oberkonimissar den Entwurf abändern und einer Konferenz von R e g i e r u n g s v e r t r e t e r n zur Annahme vorlegen. Der erste Artikel des Konventionsentwurfs gibt eine Definition des Flüchtlings aus Deutschland. Danach soll darunter verstanden werden jede Person, die ihren Wohnsitz, in Deutschland hatte, die keine andere Staatsangehörigkeit als die deutsche besitzt und die weder rechtlich noch tatsächlich den Schutz der Regierung des Deutschen Reiches geniefit. Im zweiten Artikel des Entwurfs wird die Frage der Legitim ationsnapiere geregelt. Die vertragschließenden Regierungen sollen sich verpflichten, den Flüchtlingen, die sich auf ihrem Staatsgebiet aufhalten, einen Identitätsausweis auszustellen, der eine Geltungsdauer von einem jähr besitzen soll und regelmäßig durch die Behörden des Landes, das ihn zuerst ausgestellt hat, verlängert werden soll, bis der Flüchtling seinen Wohnsitz in einem anderen Lande nimmt, das dann für einen neuen Identitätsausweis sorgen muH. Dieser Identitätsausweis, der keinerlei Einfluß auf die Staatsangehörigkeit des Inhabers ausübt, soll in <!er Sprache des Ausstellungslandes und in französischer Sprache ausgestellt werden. Die Kosten für dieses Papier sollen nicht höher sein als der niedrigste Tarif, der für nationale Passe verlangt wird.! ur Fliiihtlinge ohne Mittel wird kostenlose Ausstellung empfohlen. Die Ausweise sollen ihre Gültigkeit verlieren, sobald der Inhaber wieder deutsches Gebiet betritt. Diese lil'iifitatskaMc soll den Flüchtling nicht allein berechtigen, in dem Gebiet des Ausstellerstrtates sich frei zu bewegen, sondern auch in dieses Laut) zurückzukehren, wenn er es wahrend der Geltungsdauer der Karte vorübet - gehend verla-Nvii hat. Die Behörden des Landes, in das er vorübergehend reist, können ein Vistim erteilen, das nicht mehr als den niedrigsten Tarif für Auslantlsvisen kosten darf. Inhaber eines solchen Identitätsausweises sollen nicht aus dem Aufenthaltsstaate ausgewiesen werden außer aus Erwägung! n nationaler Sicherheit oder öffentlicher Ordnung. Auch in dic.-cm Falle soll jedoch der Flüchtling nicht nach Deutschland /uiiii-kge-t nickt werden, ohne daß ihm rechtzeitig vorher Gelegenheit gegeben ist, das Nötige zu tun, um sich in ein anderes Fand begeben zu können. Ein weiterer Abschnitt des Entwurfs will den Flüchtlingen die Sicherheit geben, dali sie ihre Rechte auf dieselbe Weise vor den Gerichten des Aufenthaltslandes verteidigen können wie du eigenen Staatsbürger. Die tö'gi'nden Abschnitte betreffen das Recht der Emigranten, an ihrem neuen Wohnsitz A r b e i t zu verrichten, sowie ihr Recht auf soziale Hilfe und auf Unterricht für ihre Kinder. Der Entwurf bestimmt, daß Flüchtlinge, die mindestens drei Jahre in einem bestimmten Fände wohnen, oiler die mit jemandem verheiratet sind, der die Staatsangehörigkeit des Aufenthalts-staates besitzt, dieselben Rechte auf dem Arbeitsmarkt des Aufenthaltslandes haben sollen, wie die Bürger des Landes selbst. Bezüglich der Sozialversicherung und der sozialen Hilfe sollen die Emigranten aus Deutschland Anspruch auf die günstigste Behandlung haben, die Ausländern gewährt wird. Dasselbe gilt für den Schulunterricht. Zur B e s t e u e r u n g sollen die Flüchtlinge nicht höher eingeschätzt werden als die Bürger des Aufenthaitsstaatcs, die sich in gleichen finanziellen Verhältnissen befinden. Schließlich wird vorgeschlagen, daß gewisse Rechte und Vergünstigungen, die Ausländern in der Regel nur unter der Bedingung der Gegenseitigkeit gewährt werden, den Flüchtlingen nicht vorenthalten werden dürfen, da hier von Gegenseitigkeit keine Rede sein kann. Im Schlußabschnitt wird ausdrücklich bestimmt, daß eine Regierung auf Wunsch auch nur dem ersten Teil, der die Ideutitatsauswi ise betrifft, beitreten kann, so daß alle Bestimmungen über das Recht auf Arbeit, Unterricht, Sozialversicherung und soziale Hilfe für dieses Fand ohne Wirkung bleiben wurden. Ueberdies wird den Regierungen noch Gelegenheit gegeben, auch bezuglich der Artikel der Kon- K. Paris, Anfang April Der syrische Ministerpräsident Djemil Mcrdam Bey und sein Mitarbeiter S a a d a I a D j a b r i sind in diesen Tagen erneut in Paris eingetroffen und haben mit der französischen Regierung ausführlieh konferiert. Wie man erfährt, hat sich die innere Lage in dem neuen syrischen Staat in den letzten Wochen wenig befriedigend entwickelt. Die Regierung des nationalen Blocks, der das Abkommen mit Frankreich abgeschlossen hat und der heute alle wichtigen Verwaltungsposten in Händen hält, hat mit einer wachsenden Opposition seitens der radikalen Nationalisten zu kämpfen. Diese Opposition richtet sich sowohl gegen die heutige syrische Regierung wie gegen Frankreich, und es ist im Februar in Alcppo und Lattaquie zu sehr unliebsamen Vorfällen gekommen, da Mitglieder der Jugendverbände der „Eisenhemden" französische Soldaten überfielen und mißhandelten. Die Verschärfung der inneren Schwierigkeiten in Syrien ist in erster Linie auf die gespannte Atmosphäre zurückzuführen, die durch den Sandschak-Konflikt und seine tür Syrien schmerzliche Lösung hervorgerufen wurde. Die nationalistische Opposition, die sich im wesentlichen aus den zur Zeit von der Macht ausgeschlossenen syrischen Politikern zusammensetzt, hat die Gelegenheit des Sandschak-Konfliktes ergriffen, um die Führer des nationalen Blocks durch eine systematische Verleumdungskampagne bei den Massen zu diskreditieren. Sie stützen ihre Kampagne im wesentlichen auf die studentische Jugend, deren geistiger Zustand mehr und mehr die Besorgnis aller ruhig denkenden Syrer hervorruft. Diese Jugend neigt unter dem Einfluß der Agitatoren einem rücksichts- und bedenkenlosen Nationalismus zu und organisiert sich mehr und mehr in dem militärisch aufgezogenen Verbände der „F. i s e n h c m d c n". Alle diese Gruppen sind gegen die Regierung eingestellt und versuchen durch eine Uebersteigerung der nationalen Forderungen die Massen der ungebildeten Bauern und Stadtarbeiter auf ihre Seite zu bringen. Es kommt hinzu, daß die wirtschaftliche Lage insbesondere der Bauernbevölkerung infolge der mäßigen Ernte zu wünschen übrig läßt und daß daher der ökonomische Druck die Massen für die radikal-nationalistische Propaganda aufnahmefähig macht. Den syrischen Ministern ist bei ihren Reisen nach Paris klargeworden, daß die politische Lage im Vorderen Orient schwierig und kompliziert ist und daß eine Regelung der Sandschak-Fragc in einem den syrischen Nationalisten genehmen Sinne eine politische Unmöglichkeit ist. Ihr Bestreben ist daher darauf gerichtet, eine Beruhigung der Geister herbeizuführen und dadurch den Weg zu einer positiven Autbauarbeit im neuen Staat freizumachen. Die Minister des nationalen Blockes haben jetzt mit einer Gegenpropaganda begonnen, um die Bevölkerung über die wirklichen Zusammenhänge aufzuklären. Es ist aber zur Stunde noch fraglich, ob es den heute durch die Verantwortlichkeit gemäßigten syrischen Politikern möglich sein wird, die demagogische Aufhetzung der Radikalen durch einen Appell an die Vernunft zu kompensieren. Unter diesen Umständen sieht vention, denen sie beitreten, besondere Vorbehalte zu machen. Die Konvention kann jederzeit mit einer Frist von sechs Monaten gekündigt werden. Dr. Rudolf L e v v, Den Haag Volksbanken in Litauen In Paris tagte vor kurzem eine gemeinsame Konferenz der Direktoren des American Joint Reconstruction Foundation und der Vertreter des Verbandes jüdischer Volksb a n k e n Litauens. Einmütig wurde beschlossen, Maßnahmen zur Stärkung und weiteren Entwicklung der Banken zu treffen. Die Gewährung der nötigen Kredite durch die Foundation scheint gesichert zu sein. man in Frankreich jetzt den kommenden Neuwahlen für die syrische Kammer, die das französisch-syrische Vertragswerk ratifizieren soll, mit einiger Besorgnis entgegen. Die Befragung des syrischen Volkes wird zeigen, inwieweit der „nationale Block"! der zur Zeit des Kampfes gegen das französische Mandat die überwiegende Mehrheit der syrischen Bevölkerung hinter sich hatte, auch heute noch über die Unterstützung der breiten Massen verfügt. Sollten die radikalen Nationalisten wirklich einen Wahlsieg davontragen, so wäre zweifellos die Stabilität der französisch-syrischen Beziehungen erneut in Frage gestellt. Ein Teil der gemäßigten Syrer fordert angesichts der Gefährdung des neuen Staates durch den Rcdikalismus von der Regierung ein energisches Vorgehen gegen die Extremisten und insbesondere die Auflösung des Verbandes der „Eisenhemden", der sich allmählich zu einem Staat im Staate entwickelt. Die Schwierigkeiten der syrischen Regierung werden noch verstärkt durch den Konflikt, der zwischen ihr und der drusischen Minderheit entstanden ist. Die Drusen legen ihre Vcrwaltungsautonomic sehr weitherzig aus und verlangen u. a. einen drusischen Gouverneur. Frankreich hat gegenüber diesen innersyrischen Auseinandersetzungen bisher eine sehr zurückhaltende Stcl« I u n g eingenommen und wartet die Klärung der verworrenen inncrpclitischen Lage Syriens durch die Wahlen ab. Die französischen Truppen in Syrien haben Anweisung erhalten, die größte Zurückhaltung zu bewahren und sich ausschließlich auf den Schutz der für Frankreich lebenswichtigen Interessen zu beschränken. So sehr sich aber Frankreich auch bemühen wird, diese Reserve beizubehalten, so wird es der Mandatarmacht kaum möglich sein, einem eventuellen Umsturz in Syrien und dem Uebergang der Macht_ an die aggressiven Nationalisten ruhig zuzusehen. Eine passive Haltung Frankreichs ist in diesem Falle um so weniger anzunehmen, als Frankreich auch nach Abschluß der syrisch-libanesischen Verträge keineswegs auf seinen Einfluß im östlichen Mittclmeer verzichten will. Erst kürzlich hat der frühere französische Generalstabschef, General Weygand, darauf hingewiesen, daß ein Flotten- und Luftstützpunkt im östlichen Mittelmeer eine Lebensfrage für den Zusammenhang zwischen Frankreich und seinen fernöstlichen Kolonien (Indochina) ist. Die Stellung Frankreichs gegenüber den syrischen Nationalisten wird allerdings durch seine stärkere Basis in der Libanon-Republik verbessert. Die libanesischen Christen sind infolge der konfessionellen Gegensätze und des Fanatismus der Mohammedaner gezwungen, sich dauernd auf Frankreich zu stützen. Obwohl die Lage in der Libanon- Republik wesentlich ruhiger ist als in Syrien, steht auch dort die von dem Präsidenten Edde und dem Abgeordneten von Beyrouth, Khaireddine, geführte Regierung auf einer sehr schmalen Basis, da sie im libanesischen Parlament nur über eine einzige Stimme Mehrheit verfügt. Die Anzeichen sprechen also dafür, daß das Problem „Syrien" für Frankreich auch nach dem Abschluß der französisch-syrischen und des französisch-libanesischen Vertrages noch keine endgültige Lösung erfahren hat. Fascismus in Chile Die „Frankfurter Ztg." vom 2. April veröffentlicht einen Bericht über die a c i s t a s" in C h i 1 c, die chilenische „fascistische" Partei, das „Movimiento Nacional-Socialista", die „Nationalsozialistische Bewegung", wie sie sich selber nennt. Ihre Stellung zur Judenfrage sei unklar; im Prinzip jedenfalls verwirft sie die Rassenfrage, da sie den Zusammenschluß aller Chilenen ohne Rücksicht auf die Abstammung propagiert. Das Parteiprogramm schweigt über diesen Punkt; doch scheint, unabhängig vom offiziellen Programm, von den Anhängern gelegentlich starke antijüdische Propaganda getrieben zu werden und die Bewegung jedenfalls keine jüdischen Mitglieder zu haben. Barle! eine Szene macht: Immer morgens »Es letzter zu kommen und abends als erster zu gehen, was er sieh eigentlich dvnke, und Härtel winselt zurück: Fieber Freund, wir arbeiten mich meiner l hr, nicht nach deiner. Ucbrigcns soll Bartel irgendein Misehpath gehabt haben, ich weiß nicht weswegen. wellen hi ist er nun doch zur Miiskirut gegangen, Krach sihlagi-n, und die Maskirnt hat zurüekgekraeht. Ich freue mich gar nicht so auf die Aussieht, morgen mit Bartel zusammenzuarbeiten. Daher gehe ich noch einmal seilest an das schwarze Brett, wo die 1 isie anueheftet ist, und suche Bartels Namen und meinen, (mit sei Dank, ich hin der Frühschicht zugeteilt, die um vier Uhr antritt, während Bartel zur Mittagsschiebt gehört. Das snee ich ihm, er habe sich wohl geirrt. Da braust er auf. Lieher Freund, du denkst doch wohl nicht, daß ich mir meinen ganzen Hehabbat verderben lasse. Der Nachmittag gehört mir. Es wird auch gehen, wenn ich vormittags arbeite. Natürlich wird es gehen, antworte ich etwas erstaunt. Man muß nur mit Kaz. darüber sprechen. Wieder braust er auf. Er habe keine Lust, aus einer Fliege einen Elefanten zu machen. Ob man eigentlich in einem freien Kihbuz sei oder in einem Zuchthaus. Wegen jeder Kleinigkeit zu Kaz laufen: Das käme gar nicht in Frage. Ich sehwcige, was soll ich mich mit ihm streiten. Die Grenze zwischen Freiheit und Zuchthaus setzt sich jeder selber, und eigentlich sind sie bei dem, der Verantwortungsgefühl hat, sowieso etwas verschwommen. Wo meine private Freiheit ist, das weiß ich auch nicht Wir sind alle in das gleiche doch gespannt. Und am nächsten Morgen, da der Sehomer um halb vier auf unsere Zcltwnnd klopft, steht Bartel mit mir auf, zieht eich an, geht in die Küche. Eine Weile Schäden wir zusammen Kartoffeln, und niemand merkt etwas. Dann kommt plötzlich eine Frau aus der Führung der Schicht, mit einem Zettel in der Hund, und erklärt Bartel, er befände sich nicht auf ihrer Eiste. Nanu, sagt Bartel erstaunt, läßt die Kartoffel fallen, die er in der Hand hat, legt die Faust mit dem Messer auf das Knie. Gestern hat man mir gesagt, ich hätte heute Küchendienst. Da kommt auch schon eine andere Frau und sagt: Ja, nachmittags. Das habe ich gar nicht gewußt, sagt Bartel niedergeeehlagen. Und nun bin ich extra so früh aufgestanden. Bleibe schon, es macht nichts, sagt man ihm tröstend. Und er führt fort, Kartoffel zu schulen. Aber in einem unbewachten Augenblick zwinkert er zu mir herüber und bückt sich etwas und sagt zu mir im Flüsterton: Stehst du, so muß man es machen. Ich werde mir doch meinen Schabbat nicht verderben lassen. Ob man es so machen muß oder anders, das weiß ich nicht. Hanni erzählt mir, daß in der vorigen Woche Butter gestohlen worden ist. Das Auto, das jetzt abends die Milch nach Kfar Esrachim führt, kam etwas spät zurück, als die Küche schon dunkel und abgeschlossen war, da haben sie ein Paket mit zehn Kilo Butter einfach ins Dunkle vor die Küchentür gelegt. Am nächsten Morgen war eine Ecke herausgeschnitten, ungefähr vom Umfang eines Tassenkopfes. Es ist mär die ganze Woche aufgefallen, daß Bartel mit Butterbroten herumlief. Man bekommt jeden Morgen einen Suppenlöffel voll mit Butter. Bartels Suppenlöffel war plötzlich sonderbar streckfiihig, er hat wohl einen GummilöTfel eingeschmuggelt. Freilich, man soll sich hüten vor solchen Verdächtigungen. Andererseits weiß ich, daß wenig Menschen in Tel Hamon so auf ihr materielles Wohl bedacht sind wie Bartel. Neuerdings sitzt er jeden Abend mit Dr. Zacharias und redet ihn schallend an mit: Lieber Freund. Bartel wird der Trabant unseres Arztes. Und da die Gesundheitskommission beschließt, für die im Zelt befindlichen Chnluz.im Moskitonetze anzuschaffen, wird Dr. Zacharias von Bartel in erhöhtem Maße mit „lieber Freund" angesprochen, und richtig ist unser Zelt auch das erste, das Moskitonetze bekommt. * Die wichtigste Tat bei der Gründung einer Kommune wie Tel Hamon ist die Organisation der Güter. Es gibt in Tel Hamon verschiedene Maehsanim, Lagerplätze und Ausgabestellen von Gütern. Der umfangreichste, weil zentrale Machsan ist der von Akschani in der Mühle. Diese Mühle, mit ihren großen elektrischen Kliir- und Mahlanlagen, ihrer Eismaschine und den vielen Speichern ist eine der größten Steinbauten Tel Hamons. Hier ist Akschani« Reich, hier gehören ihm drei Magazine, von denen zwei wie Warenhausspeicher bis an den Rand gefüllt sind mit Kisten, Sticken, riesigen Bnllonflasehen, Pachim und frachtmflßig verschnürten Bündeln von Arbeitsgeräten. Das dritte Magazin ist nur halb gefüllt, mit niedrigeren Verpaekungseinheiten, Schachteln, Kartons, geöffneten Kisten, Holzwollegedärm. In der Milte dieses Magazins steht ein breiler Ladentisch, der an einem gewissen Abend der Woche den Ansturm der Gebrauchsgüter fassenden Gesellschaft auszulialten hat: Zigaretten, Streichhölzer, Rasierklingen, Zahnputzzetig, Schnürsenkel, Briefpapier, Tinte und Bleislifte. In dieser Machsanstunde erhalt sich ein Rest der Freude am Privateigentum, was besonders deutlich wird bei Ausgabe der höheren Gebrauchsgüter: Spiegel, Rasierapparate, elektrische Taschenlampen, Petroleumlampen, Bürsten, Kämme. Besen, Scheuerlappen, Klappmesser, Tonkrüge, Arbeitermütz.en, Spiele und Stühlchen für Kinder, bestellte gemusterte Matten und schließlich nur in besonderen Fidlen zur Austeilung gelangende Uhren. Dann driingt sich alles zu und will den Beschenkten und sein Geschenk begutachten, und mancher beschließt heimlich, demnüchst ebenfalls seine Forderungen zu erhöhen. Al>er Akschani läßt sich nicht betrügen. Er hat ein Gedächtnis wie ein Archiv. Er legt plötzlich die Hand auf den Kamm und fragt: Wo ist der Kamm von der vorigen Woche? Ueberhaupt gehört Akschani zu den „geistigen" Arbeitern des Kibbuz. Im Zrif der Moskirut hat er einen Thronsitz und einen privaten Schreibtisch, an dem er seine Rechnungen erledigt, er läuft viel mit Aktentasche und der außenpolitischen Tracht, Arbeitermütze und Blauhemd, dem Personal der Eisenbahnstreeke bis Haifa ist er bekannt wie kein Fisenbahndirektor. In der Tat, seine Haltung ist fürstlich, direktorial, stets etwas finster drohend. Er hat bemerkt, daß die Mehrzahl der Menschen kopflos ist und daß es feriügt, in Ruhe eins und eins zu zwei zu addieren, um "ausenden überlegen zu sein. Große Objekte wie Maschinen, Traktoren, Neuauflagen von Porzellangeschirr, deren Anschaffung die Asscfa Klalit beschließt, bestellt und bezahlt er selbstverständlich subaltern, ohne Widerstand zu leisten. Handelt es sich aber um kleinere Gegenstände, um irgendwelche Wünsche der kleinen Maehsanim, von denen zu jedem Arbeitszweig einer gehört, dann wird Akschani skeptisch, beginnt, in Verhandlungen einzutreten. Freilich, wenn Bahlcw oder Ben Ezew kommen und sogen: Wir brauchen Turiolh, wir brauchen Ka'ifzangen, dann wird auch Akschani schwach. Aber die Forderungen der in weiblichen Händen befindlichen Instanzen, der Nachwuchspflege, der Küche, des Kleidermachsans, richtet er streng aus und feilt ab nach seinem Takziw. Besonders wenn die Küche das Niveau der Ernährung steigern will, kommt es zu stundenlangen Sitzungen und Disputationen mit Akschani, die sich bis spät in die Nacht hineinziehen und deren Ablauf die Machsanaistin der Küche durch Servierung guter Dinge zu beeinflussen bemüht ist. Akschani läßt sich diese kleinen Bankette mit Vergnügen gefallen, ohne jemals mehr nachzuueben, als er sich vorgenommen hat. 'Fortsetzung folgt.)