Jüdische Rundschau · 1937-03-23 · Heft 23 (23.3.1937) · page 2

Seite 2 JÜDISCHE RUNDSCHAU f Nr. 23, 23. III. 1937 Mussolinis Libyenreise Von unserem Berichterstatter diesen nimmt der MacDonald-Brief an Dr.Weizmann vom Februar 1931 eine besondere Stellung ein, weil er das letzte offizielle Dokument zur Palästina- Politik ist. Es ist daher von großem Wert, daß der Kolonienminister Ormsby-Oore vor einigen Tagen im Unterhaus bestätigt hat, daß dieser Brief eine „authentischelnterpretatio n" d e s P a s s f i c 1 d - W e i ßbuches vom Oktober 1930 darstellt. In der Rechtswissenschaft — und natürlich auch im Staatsrecht — bedeutet „authentische Interpretation" eine vom Gesetzgeber selbst ausgehende bindende Darlegung des beabsichtigten Zweckes eines Gesetzes. Diese Interpretation ist praktisch also genau so zwingend wie das Gesetz selbst, ja sie hat die Kraft, durch das Mittel der Deutung den ursprünglichen Wortlaut des Gesetzes abzuändern. Dies war zweifellos bei dem MacDonnld-Brief der Fall. Die Wichtigkeit des Briefes beruht insbesondere darauf, daß er nochmals bekräftigt hat, daß die Regulierung der Einwanderung nach Palästina nur nach dem Prinzip der wirtschaftlichen Aufnahmefähigkeit des Landes erfolgen darf und daß die Verpflichtung der englischen Regierung, jüdische Einwanderung zu erleichtern und geschlossene An«iedlung von Juden auf dem Lande zu fördern, neuerlich anerkannt wird. In einer Publikation, die, wie wir verstehen, nicht von der Jewish Agency ausging, war dieser Brief irrtümlich als ein „Vertrag" bezeichnet worden. Zweifellos fällt dieses Dokument nicht unter die Kategorie „Vertrag", und der Ausdruck kann höchstens als Metapher gebraucht worden sein. Aber es ist auch keineswegs ein Privatdokuinent, sondern, wie der Minister bestätigt hat, ein Dokument von höchster offizieller Kraft. Der Brief hat gewisse Teile des Weißbuches von 19 50 unberührt gelassen, so z. B. den Abschnitt aber die Einsetzung des Gesetzgebenden Rates (Legislative Council), in der Fat hat auch Wauchope an die^e Bestimmung des Weißbuches bei seinen Bemühungen, einen solchen Rat zii-tandc/ubringen, angeknüpft. In den Fragen aber, zu denen der MacDonald-Brief sich äußert, i-t sein Text und nicht der Text des Weißbuches maßgebend. Mau könnte sich vorstellen, daß Wauchope, obwohl die Politik von der Regierung erst nach dem Peel- Bericht, a!>o frühestens im Mai nach den Londoner Könnings-Feierlichkeiten verkündet werden wird, doch jetzt schon eme politische Initiative ergreift. Diese könnte nur in der Richtung eines Ausgleiche gehen. In den letzten Tagen waren seltsame Berichte über angebliche Friedensverhandlungen zwischen Juden und Arabern in der „New-York Times" veröffentlicht. Die „New-York Times" ist in der Regel ein zuverlässiges Informationsorgan; aber die erwähnten Nachrichten klingen in dieser Form nicht glaubwürdig. Wir haben gehört, daß Weizmann in Paris mit syrischen Führern zusammenkam, und dabei 'mögen allerhand Möglichkeiten diskutiert worden sein; zu wirklichen Vorschlägen ist es aber wohl bei diesen Besprechungen nicht gekommen. Trotzdem kann sich niemand dem Eindruck entziehen, daß solche Verhandlungen nützlich wären. Manche sind der Meinung, daß auch die Araber Palästinas im Gru^fie eine Annäherung begrüßen würden, denn ihre Kräfte sind in diesem letzten Jahre sehr angespannt worden. Sie haben materiell kolossale Verluste gehabt, sie riskieren eine militärische Niederwerfung eines etwaigen neuen Aufstandes, und sie werden von allen ihren Freunden zur Mäßigung gemahnt. Daß im jüdischen Lager eine Befriedung Palästinas begrüßt werden müßte, bedarf kaum der Unterstreichung. Natürlich würden die Juden einen Frieden, der die jüdische Einwanderung verbietet, nicht akzeptieren, denn für sie ist die Befriedung besonders darum wertvoll, damit die Einw a nder u n g u n d der wirtschaftliche A u f - b a u i n R u h e v e i t e r v o r sich gehen k a n n. Aber ein Ausgleich, der die realen und tatsächlichen Verhältnisse des Landes und der beiden Völker sowie die Erfordernisse der palästinensischen Wirtschaft in Rechnung zieht, würde gewiß für alle Beteiligten von höchstem Nutzen sein. Schon oft haben Völker selbst nach grimmigsten Fehden nachher den Weg der Vcr- -oimung und der Zusammenarbeit gefunden. Für Palästina ist dies eine unerläßliche Notwendigkeit. Wenn es Wauchope gelingt, noch vor Erscheinen des Peel- Berichtes eine jüdisch -arabische Annäherung 7tistandezuhringen und dadurch im Endeffekt die gewaltsame Auferlegung einer neuen Politik seitens der Mandatarmacht entbehrlich zu machen, dann wäre Palästina nach einem unruhigen und verlustreichen Jahr an der Schwelle eines neuen Aufblühens. „Paulus-Bund" und „Kulturbund" Reichskulturw alter H i n k e I hat in seiner Eigenschaft als Sonderbeauftragter des Reichsministeriums für Volksaufklärung und Propaganda zur E'cberwachung der geistig und kulturell tätigen Juden und Nichtarier im deutschen Reichsgebiet mit Zustimmung des Reichsministeriums des Innern und des Geheimen Staatspolizeiamtes mit Wirkung vom 15. März alle christlich getauften Voll- und sogenannten Dreiviertel] ti d e n, die bislang dem „P a u 1 u s - B u n d" (Vereinigung nichtarischer Christen) angehört haben, aus dieser Organisation ausgegliedert, und ihnen anheirngestellt, die Mitgliedschaft des „Jüdischen Kulturbundes" zu erwerben. Bekanntlich haben bisher dem jüdischen Kulturbund nur V o 11 j u d c n, die auch zugleich Mitglieder der jüdischen Religionsgemeinschaft waren, angehört, während im Paulus-Bund die christlich getauften Juden und Mischlinge erfaßt wurden. Diesem „Paulus-Bund" dürfen nunmehr nur noch christlich gelaufte Mischlinge angehören. Die freiwillige Zugehörigkeit zu den beiden Organisationen ist also jetzt mehr als bisher nach rassischen Gesichtspunkten geregelt, Kr., Rom, 20. März Die Reise Mussolinis nach Libyen und die Ansprache, die er bei Eröffnung der Koloniälmesse in Tripolis vor Zchntausenden von Arabern hielt, sind nicht etwa der Beginn, sondern die. logische Konsequenz einer Politik, die Italien nicht erst seit heute und gestern, sondern seit Jahren dem Islam gegenüber beireibt (s. auch unseren Artikel „Umworbener Islam'' in Nr. 21 der „J. R "). Marschall Balbo, der derzeitige Gouverneur von Libyen, hat seit Jahren eine konsequent islamfreundlk-hc Politik betrieben und alles getan, um das eingeborene Element für Italien und die Ziele der ital' nisehen Kolonialpolitik zu gewinnen. Hunderte von Eingeborenen, die ursprünglich dem italienischen Regime einen fanatischen Widerstand entgegensetzten, wurden aus der Gefangenschaft entlassen. Man gab ihnen die konfiszierten Güter wieder, restaurierte alte Moscheen und baute neue. Errichtete Schulen und Krankenhäuser, und die unlängst in Tripolis eingeweihte „Hochschule für islamische Kultur" zeigt, wie sehr die italienische Kolonialregierung bemüht war, sich die Sympathien der muselmanischen Bevölkerung in seinen Kolonien und wenn möglich darüber hinaus zu gewinnen. Für die arabische Jugend wurde unter Leitung italienischer Offiziere eine eigene Miliz geschaffen. Und die ersten praktischen Resultate der ausgesprochen araberfreundlichen Politik Italiens konnte man im Feldzug gegen Abessinien feststellen, wo eine ganze Division von arabischen Freiwilligen aus Tripolitanien und der Cyrenaica auf sehen Italiens focht. Italien hat auch einen Ereundschaftspakt mit Ibn Saud und dem Jemen. Daß Mussolinis Rede nicht als Drohung gegen andere Mächte gedacht ist, hat Mussolini in einem in der „Daily Mail" erschienenen Interview (über das die Tageszeitungen berichteten — A. d. R.) ausdrücklich erklart. Daß Mussolini während seines Besuches in Tripolis auch dem jüdischen Viertel der Altstadt einen offiziellen Besuch abstartete und daß er über den ihm dort bereiteten Empfang dem Oberrabbiner unumwunden seine Genugtuung zum Ausdruck brachte, ist ein Beweis dafür, daß Italien die verschiedenen Rassen und Glaubensbekenntnisse innerhalb des seiner Hoheit unterstehenden Kolonialgebietes paritätisch und gerecht zu behandein wünscht. Wir haben auf diesen Umstand schon verschiedentlich hingewiesen, erst unlängst anläßlich der Gründung einer jüdischen Gemeinde in Addis Abeba. Im „Corricre della Sera" schrieb dieser Tage Orio Vergani unter der Ueberschrift „Zwei Rassen (gemeint sind Der MacDonald-Brief In der Unterhaussitzung vonr 17. März, über die wir bereits berichteten, lenkte Sir Arnold Wilson im weiteren Verlauf der Aussprache die Aufmerksamkeit des Kolonienministers auf eine vom British Palestinc Committee am 3. März 1037 veröffentlichte und Mitgliedern des Parlaments zugesandte Erklärung, in der es heißt, daß der vom Ministerpräsidenten am 13. Februar 1931 an Dr. Weizmann gerichtete Brief in Anbetracht der Umstände, unter denen er geschrieben wurde, einen Vertrag darstelle; der Abgeordnete fragte den Minister, ob er dem Hause einen Briefwechsel oder Memoranden über diese Behauptung vorlegen werde. Der Kolonienminister antwortete, er habe die erwähnte Erklärung gesehen, und stellte fest: Es ist mir kein Grund für die Annahme bekannt, daß der Brief Mr. Ramsay MacDonalds an Dr. Weizmann vom 13. Februar 1031 einen Vertrag darstellt, auch kenne ich keine Korrespondenz oder Memoranden, die sich auf eine solche Behauptung beziehen. Der Brief wurde, wie in seinem ersten Absatz klargestellt wird, zu dem Zwecke geschrieben, gewisse Mißverständnisse und Mißdeutungen, die hinsichtlich der im Weißbuch vom Oktober 1Q30 dargelegten Politik der Regierung in bezug auf Palästina entstanden waren, zu beseitigen und sollte als authentische Interpretation in allen Fragen, mit denen dieser Brief sich beschäftigt, gelesen werden. In Beantwortung einer Frage über die Möglichkeit jüdischer Niederlassung in Transjordanien beschränkte sich der Kolonienminister auf einen Hinweis auf frühere ablehnende Erklärungen. Eine Anfrage des Abgeordneten Locker -Lampson bezog sich auf das Recht des Waffentragens in Palästina; er fragte, ob es erlaubt sei, Gewehre, Revolver und Maschinengewehre ohne Genehmigung zu benutzen und wieviele Personen jetzt solche Genehmigungen hätten. Der Minister antwortete, jeder, der eine Genehmigung erhalte, könne Feuerwaffen besitzen. Die Genehmigung liege im Ermessen der zuständigen Behörde. Ausnahmen seien vorgesehen für Beduinen, die unter gewissen Bedingungen in bestimmten Gebieten Feuerwaffen ohne Genehmigung besitzen dürfen, lieber die Zahl der gegenwärtig erteilten Genehmigungen werde er Erkundigungen einziehen. Eine ergänzende Frage wurde von dem Minister dahin beantwortet, daß die Entwaffnung der Beduinen in Südpalästina sehr schwierig sei. Felice Ravenna Wie aus R o m gemeldet wird, ist der Vorsitzende des Jüdischen Gemeindebundes Italiens, I elice R a v e n n a, im Alter von 67 Jahren gestorben. Ravenna war einer der ältesten Zionisten'Italiens. Er hat schon mit Theodor Herzl zusammengearbeitet, war ein Besucher der ersten zionistischen Kongresse und hat Herzl bei seinen Bemühungen in Italien feholfen. In llerzls Tagebuch findet sich eine interessante intragung vom 20. Januar 1904. Herzl besuchte damals Italien, wo er eine Audienz beim König hatte. Es war in seinem letzten Lebensjahr, und er war gesundheitlich schon sehr geschwächt. Kurz vorher hatte er seine Reise nach Rußland unternommen, wo er mit dem Minister Plehwe verhandelte: damals hatten ihm bei der Durchfahrt durch Wilna die dortigen Juden einen großartigen Empfang bereitet, von dem Herzl, der bis dahin jüdisches Leben dieser Art nicht gesehen hatte, tief gerührt war. Auf der italienischen Reise schrieb er in sein Tagebuch: „In Ferrara besuchte ich Freund Ravenna. In seinem Hause fand ein Gastmahl wie das beim Leviten statt. Zwar ilie Zimmer italienisch kahl und kalt, aber die Herzen warm. Es kamen die Zionisten (der Ausschuß) von Ferrara und Raven na s Vater von Bologna und Donati aus Modena. Es erinnerte mich in der Stimmung ein bißchen an Wilna." Nach der Machtergreifung des Faschismus in Italien hat Ravenna als Vertrauensmann der italienischen Regierung die wichtige Aufgabe einer Neuorganisation des italienischen Judentums durchzuführen gehabt. Er wurde Kommissar für die Judischen Gemeinden Italiens und schließlich nach der Verabschiedung des neuen italienischen Gemeindegesetzes der Präsident des Verbandes Jüdischer Gemeinden. In der zionistischen Weltbewegung ist er in den letzten Jahren nicht mehr aktiv hervorgetreten. Juden und Araber) grüßen in Mussolini den Bannerträger der römischen Gerechtigkeit" einen ebenso anschaulichen wie begeisterten Artikel über den Empfang, den die Juden von Tripolis Mussolini bereitet haben und in dem er die Juden Libyens geradezu als die „Aristokratie von Israel" bezeichnet. Die jüdischen Gemeinden des Garian lebten dort seit den Zeiten des römischen Imperiums. Sie feierten — schreibt das Blatt — in Mussolini den „uomo giusto", den gerechten Mann, der „auch in das jüdische Viertel von Tripolis den Frieden und die Sicherheit gebracht habe". Der Oberrabbiner von Tripolis, Dr. Aldo Lattes, hat Mussolini im Namen der judischen Bevölkerung einen silbernen siebenarmigen Leuchter überreicht. Er versicherte, daß die Juden von Tripolis dem IJuce ebenso ergeben seien wie die Mohammedaner. Eine Reminiszenz Als historische Reminiszenz, mag erwähnt werden, daß Theodor Herzl sich vor fast 35 Jahren vorübergehend auch mit dem Gedanken trug, eine jüdische Kolonisation in Tripolis unter italienischer Oberhoheit durchzuführen. Tripolis war damals freilieh noch türkisches Gebiet. Herzl, entmutigt durch den Mißerfolg seiner Palästina-Versuche beim Sultan, suchte bekanntlich andere Kolonisationsländer, und damals bot ihm Joe Chamberlain Britiseh-Ostafrika an; Herzl aber dachte noch an andere (iebiete. In seinem Tagebuch notiert er aus seinem Gespräch mit dem König von Italien Victor Emanuel III. in Rom am 23. Januar 1904 — einem Gespräch, das überhaupt auch heute noch unter vielen Gesichtspunkten interessant ist — folgendes: „Und endlich lancierte ich auch meine tripolitanischc Idee: „de »leverser lc ttop pKin d'iniiiii^raüon juive en Tripoliuinc souä les lois et instiluUon.s lüx'rulcs de I'llulie". „Ma e ant'ora l';oa »Ii allri"', s.it;te er. — „Aber dir Teilung der Türkei wird doch kommen, Majestät." „Wann? Es isl wahr, ein Volk wie ihres kann auch hundert Jahrewaiien. Aber Sie und ich, wir werden dann nicht mehr leben." Herzl starb in demselben Jahre, in dem dieses Gespräch stattfand. König Victor Emanuel regiert noch heute. Zehn Jahre nach diesem Gespräch ist Tripolis italienisches Kolonialgebiet gewesen. Juden in Bädern Einheitliche Regelung angekündigt Wie der „Fremdenverkehr'' mitteilt, beabsichtigt der Reichsinncnminister nach einer Anregung des Reichsausschusses für Fremdenverkehr in kürzester Frist eine reichseinheitliche Regelung der mit der Juri e n f r a g e in deutschen Bädern und Kurorten zusammenhängenden Angelegenheiten der Fremden- und Gewerbepolizei zu treffen. Bis zum Erlaß dieser Anordnung hat der Präsident des Reichsausschusäcs für .Fremdenverkehr ersucht, im Interesse der einheitlichen Förderung des Fremdenverkehrs Sonderregelungen für einzelne Gebiete und Orte nicht zu treffen. Wo derartige Anordnungen ohne das Einverständnis der zuständigen Reichsministerien und des Präsidenten des Reichsausschusses erfolgt sind, soll von ihrer Durchführung abgesehen werden. Keine jüdische Einwanderung nach Paraguay Die Leitung der Hias Ica Immigration Association (Hicem) ist von ihrem Komifee in Montevideo telegraphisch verständigt worden, daß die Regierung von Paraguay es dem Lloyd Brasileiro, dessen Dampfer die Verbindung zwischen Montevideo und Asuncion auf dem Flußwege herstellen, verboten hat, jüdische Passagiere an Bord zu nehmen. Hierzu erklärt die Leitung der Hicem, daß diese Maßnahme einem vollständigen Verbot jüdischer Einwanderung nach Paraguay gleichkomme. Es sei notwendig, alle für die Auswanderung nach Paraguay in Betracht kommenden Personen in Europa hiervon in Kenntnis zu setzen, damit sie die Reise nicht antreten, selbst wenn sie hierzu sofort in der Lage sind. Jabotinsky beim Minister-Präsidenten von Südafrika Johannesburg, 19. Aiärz. (JTA.) Der Ministerpräsident der Südafrikanischen Union, General Hertz og, hat am 18. März den Präsidenten der Neuzioiiistischen Organisation, Wladimir Jabotinsky, und das Mitglied der Neuzionistischen Exekutive, S. Y. J a c o b i, empfangen. Dem Empfang ging ein Frühstück voraus, an dem die Minister Kemp und Groebler, der südafrikanische Bevollmächtigte für Palästina, Michael Haskel, und die Unterstaatssekretäre des Innen- und Außenministeriums teilnahmen. Minister Groebler hielt eine Ansprache, in der er Jabotinsky in Südafrika willkommen hieß. Die Begrüßungsansprache des Ministers wurde von Jabotinsky in einer längeren Rede erwidert. Ehrung für Franz Werfel Der österreichische Bundespräsident Mi k las hat den Dichter Franz Werfel durch Verleihung des Oesterreichischen Verdienstkreuzes für Kunst und Wissenschaft 1. Klasse, des höchsten österreichischen Ordens für künstlerische und wissenschaftliche Verdienste, ausgezeichnet. Anläßlich der Verleihung veranstaltete Bundeskanzler Schuschnigg, der seit langer Zeit zu Werfel in freundschaftlichen Beziehungen steht, einen Empfang, bei dem Staatssekretär Pernter, der Burgtheaterdirektor Generalmusikdirektor Knappertsbusch und viele andere hervorragende Persönlichkeiten zugegen waren. Nach einer Ansprache des Staatssekretärs Pernter, der erklärte, es sei Werfeis Verdienst, den Ruhm Oesterreichs als Stätte der Kunst und Literatur in der ganzen Welt verbreitet zu haben, wurde dem Dichter der Orden von Bundeskanzler Schuschnigg überreicht. Haiiptschriftleiter: Dr. Robert Wtltich, Berlin• Charlottenburg 8 (auch verantwortlich für die Aufnahme von Dildrrn). Stellvertreter: Kurt L o e » c n! 1 e i n. Hei im VV 15. Anzcigeniciio und verantwortlich für den Inhalt der Anzeigen: Heimann Kinn. Berlin W 15. Gültig Anzeigen - Preisliste 5 vom 1. April 1938. Verlag und An- «eißenverwaltung: Jüdische Rundschau. Berlin W 15, Metnekeatr. 10. D.A. Februar 34 012. — Drude: Siegfried Scholea, Blru-Schöneberg.