Jüdische Rundschau · 1937-02-02 · Heft 9 (2.2.1937) · page 2

Seite 2 JÜDISCHE RUNDSCHAU Nr. 9, 2. II. 1937 .Weltfrieden einen gewaltigen Dienst leisten könnte. Oewiß ein naiver Gedanke, aber es scheint uns, daß die Welt, im Raffinement der Diplomatie allzu sehr verstrickt, dem Naiven wieder zugänglich werden könnte. Die Vereinigten Staaten sind nicht Mitglied des Genfer Völkerbundes, der dem Amerikaner Wilson seinen Ursprung verdankt. Sie würden darum auch nicht formell zu den Garanten des Palästina-Mandates gehören, wenn sie sich nicht durch einen speziellen Vertrag im Mai 1922 der Garantie des Palästina-Mandates angeschlossen hätten. Es war, Anwesende bestätigen das, einer der bedeutungsvollen Momente während der Verhandlungen der Peel - Kommission in Jerusalem, als Leonard Stein darauf aufmerksam machte, daß nicht nur der Völkerbund allein über das Schicksal des Palästina-Mandats zu entscheiden habe, sondern daß auch die USA. als Vertragspartner ein Wort mitzureden haben. Der Kommission war anscheinend dieser Zusammenhang gar nicht bekannt. Die Judenheit, und vor allem der Jischuw, hat sozusagen die Ohren gespitzt, als dieses Wort fiel (vgl. den Bericht in Nr. 5 der „J. R."). Denn in dem politischen Spiel, das um Palästina geführt wird und das für das jüdische Volk wahrlich mehr bedeutet als ein Spiel, sind die Sympathie und das Verhältnis der amerikanischen Regierung für die judensache ein sehr wichtiger Faktor. Durch den erwähnten Vertrag hat Amerika sogar die formelle Möglichkeit, sich über die Lage in Palästina offiziell informieren zu lassen. Die Frage, wann der Versuch des Einsatzes einer so gewichtigen Möglichkeit am Platze ist, muß der staatsmännischen Einsicht der zionistischen Leitung überlassen bleiben. Die Bedeutung des amerikanischen Judentums innerhalb der Gesaintjudcnheit steigt angesichts der Lage der Juden in Europa immer mehr, und in dem Kampfe, den Dr. Weizmann zu führen hat, ist die Fühlungnahme mit den amerikanischen Juden von Zeit zu Zeit unerläßlich. Die vielen Fahrten, die Weizmann nach Amerika gemacht hat, waren alles andere als Vergnügungsreisen. Eine geraume Zeit ist seit seinem letzten Besuch verstrichen. Inzwischen hat sich auch drüben so manches geändert. Die Zeit bis zum Erscheinen des Berichtes wäre wohl der richtige Moment, um diese Fühlungnahme zu erneuern. Man braucht nicht immer wieder auf Ereignisse, des Tages hinzuweisen, um die physische und seelische Not der Juden in diesem oder jenem Erdenwinkel zu illustrieren. Aber angesichts dessen, was wir erleben, müssen kleine Differenzen da und dort (auch wenn sie den Beteiligten groß erscheinen) überwunden oder zurückgestellt werden. Sie sind ein Luxus für bessere Tage. Das Suchen nach einer Lösung ist heute allgemein. So manches, das theoretisch umstritten war, ist durch die Praxis allen aufgegeben. Auch die überragende Bedeutung Palästinas und dieses jetzt vor allem um die Aufrechtcrhaltung der Einwanderung geführten Kampfes ist heute eine Sache der Gesamtjudenheit. In den nächsten Monaten müssen deren Kräfte eingesetzt werden, wo und wie sie dienlich sein können. Wir sind überzeugt, daß in einer solchen Zeit und um einer solchen Sache willen der erste Diener des Volkes Gehör finden wird. Keine Vermögenssteuerbefreiung für jüdische mildtätige Organisationen Fin in der „Juristischen W oehenschrif t" vom 30. Januar veröffentlichtes Urteil des Reichsfinanzhofs vom 10. Dezember 1<)36 hat ausgesprochen, daß die Vermügenssteuerbefreiimg wegen Verfolgung mildtätiger Zwecke nicht in Frage kommt, wenn Juden unterstützt werden sollen. In eiern entschiedenen Falle war die Vermögenssteuerpflicht des Vereins „Israelitische Kinderheilstätte in Bad Y." auf den 1. Januar 1035 streitig. Nach dem Vermögensstcuergesetz vom 16. 10. 1934 sind von der Vermögenssteuer u. a. solche Vereinigungen befreit, die ausschließlich und unmittelbar mildtätigen Zwecken dienen. Oh ein Zweck als mildtätig anzusehen ist, bestimmt sich nach § 18 des Steucranpassungsgesctzcs vom 16. 10. 143-1. Nach dieser Bestimmung kam als mildtätiger Zweck die Unterstützung bedürftiger, im Inland befindlicher Personen oder bedürftiger deutscher Volksgenossen im Ausland in Betracht: nach der Neufassung dieses Paragraphen im Einführungsgesetz zu den Realsteucrgeset/en vom 1. Dezember 1936 sind mildtätig solche Zwecke, die ausschließlich und unmittelbar darauf gerichtet sind, bedürftige deutsche Volksgenossen /u unterstützen. Hierzu heißt es in den Entscheid u n g s g r ü n d e n des Urteils des Reichsfinanzhofs u. a,: „Damit ist »im Ausdruck gebracht, daß die rasse- und Wut. mißige Zugehörigkeit mm deutschen Volke entscheidet. Juden sind keine deutschen Volksgenossen. Nach § 4 der Silwingen des Vereins finden bei der Aufnähme in die Kinderheilstätte in erster Linie israelitische Kinder Bfriick<sirhtigung. Die Steuerbefreiung wegen Verfolgung miMtitiger Zwecke kommt sonach für den Verein nach der Aemiernng des StAnpG. nicht mehr in Betracht. Allerdings soll nach Abschnitt IV § 32 des genannten Kinftl. (RGBl. 1936, I, 878) dieses Hesel* mit seiner Verkündung in Kraft treten, soweit sich nicht ans seinem Inhalt oder au.% den nach § 12 RAbgO. m erlassenden IVberleitunR^vonrhrihrii etwas anderes ergibt. Für die hier in Frage kommende Abärtderungibcstiinmung sind LMxrrleitungsvorjehriften nicht m erwarten. Die Abändeiungsbestimmung ist mit ihrer Verkündung in Kraft getreten und kommt auch für Tatbestände in Frage, die in der Vergangenheit liegen. Sie folgt der Rechtsentwirk hing und enthält lediglich eine Klarstellung dahin, daß eine Steuerbefreiung wegen Unterstützung von Juden der n * t i o n a I s « i i a 1 i s t i s c h e n Weltanschauung nicht entsprich t." Das Urteil hebt noch hervor, daß nach den Vcrcinssatzungen auch Kinder bemittelter Eltern gegen Zahlung eines von der Aufnahmekommission zu bestimmenden Betrages in das Heim aufgenommen werden können. Da diese nicht zu den „Bedürftigen" i. S. des 9 18 StAnpG. zählen und ihre Aufnahme in das Heim nicht mildtätig ist, verfolgt der Verein nicht ausschließlich mildtätige Zwecke, so daß auch aus diesem Orttnde eine Befreiung von der Vermögenssteuer nicht hätte eintreten können. Frankreich und di Von unserem B K. Paris, Ende Januar Das Alexandrettcabkommen und di« syrischen Araber Die Regelung' der Sandschakfragc durch das französischtürkische Abkommen hat in Syrien eine sehr verschiedenartige Aufnahme durch die arabische Bevölkerung gefunden. Allgemein gibt man sich aber Rechenschaft über die große Bedeutung dieses Abkommens für die künftige politische Entwicklung im Vorderen Orient. Im Sandschak selbst ist im ganzen eine. g ü n s t i g e Reaktion aller Bevölkerungsschichten zu verzeichnen, soweit sie nicht in den — relativ kleinen — radikalen Gruppen organisiert sind. Man hofft dort vor allem, da Ii durch das französisch-türkische Militärabkornnicn die Sicherheit der Bevölkerung des Sandschaks garantiert und eine ruhige politische und wirtschaftliche Fortentwicklung der Provinzen gesichert ist. Die Völkerbundskommission wurde bei ihren Besuchen in der Region oft herzlich aufgenommen. Weit negativer ist die Aufnahme der Sandschakregelung in Damaskus und Aleppo. Dort haben große Volksdetnonstrationen stattgefunden, die Bazare wurden geschlossen und die nationalistischen Agitatoren nahmen in heftigen Reden gegen Frankreich und gegen die Türkei Stellung. Trotzdem diese ablehnende Halfung grundsätzlich auch von den syrischen Führern und der Regierung geteilt wird, ist doch deren Haltung wesentlich ruhiger und nuancierter. Wenn auch die Autonomisierung des Sandschaks dem neuen syrischen Staat schwere Opfer auferlegt, so sind doch andererseits durch diese feste Haltung Frankreichs gegenüber weitergehenden türkischen Forderungen die schlimmsten Folgen des Sandschakkonfliktes für Syrien vermieden worden. Die syrischen Führer sind sich darüber klar, daß — wenn sich das neue Syrien allein der Türkei gegenüber befunden und Frankreich nicht eingegriffen hätte"— nicht nur der Zusammenhang mit dem Sandschak, sondern darüber hinaus vielleicht die schwer errungene Unabhängigkeit des arabischen Syrien bedroht gewesen wäre. Unter den einsichtigen syrischen Arabern ist die Zahl derjenigen, die gegenüber der türkischen Gefahr den Wunsch nach einer stärkeren Anlehnung an Frankreich haben, in dem die Araber bisher nur den „fremden Unterdrücker" gesehen hatten, in Zunahme begriffen. Die nationalen Führer der syrischen Araber, deren politische Tätigkeit sich bisher in einer radikalen Opposition gegen Frankreich erschöpfte, sehen sich durch die türkische Initiative vor die Verantwortlichkeiten der Realpolitik gestellt. Widerstände gegen das neue algerische Statut Die Absicht der Regierung Blum, etwa 20 000 Eingeborenen in Algerien die vollen politischen Bürgerrechte zu gewähren und gleichzeitig die lokale Selbstverwaltung der Eingeborenen auszubauen, stößt unter den französischen Kolonisten in Nordafrika sowie unter den französischen Rechtsparteien auf eine heftige Opposition. An die Spitze der Opponenten hat sich in Algerien der Bürgermeister von Oran, Abbe Lambert, gestellt, der in der algerischen Politik eine wichtige Rolle spielt. Abbe Lambert und eine Delegation der algerischen Bürgermeister sind jetzt nach Paris gekommen, um dort bei der Regierung gegen das neue algerische Statut Stellung zu nehmen. Sie weisen auf die Gefahr einer Majoristerung der Franzosen in Algerien durch die Eingeborenen hin, denn wenn auch heute die Wahl (6rperschaft nur um Vi» vergrößert wird, so besteht kein Grund, anderen Ein- * arabische Frage richterstatter geborenen, die dieselben Verdienste wie die 20000 Auserwählten haben, die gleichen Bürgerrechte zu versagen. Sollte aber erst einmal die Zahl der eingeborenen Wähler die Zahl der Kolonisten überschreiten, so besteht die Gefahr, daß diese überhaupt nicht mehr in der Lage sind, Vertreter in das französische Parlament zu entsenden. Gegenüber dieser Opposition ist die Erweiterung der algerischen Wählerschaft durch Einbeziehung von Eingeborenen von deren Führern begeistert begrüßt worden. Der Ulema Cheik el Okbi, einer der angesehensten religiösen und politischen Führer Nordafrikas, betonte die Loyalität der Eingeborenen gegenüber Frankreich. „Die Algerier fühlen sich als Franzosen. Die Panislamistische Bewegung wird als politische Bewegung von keinem nordafrikanischen Araber ernst genommen. Die Nordafrikaner sind zugleich gute Mohammedaner und gute Franzosen. Es ist nur berechtigt, wenn die französische Regierung der Elite der algerischen Araber die Teilnahme am politischen Leben sichert." Da in der französischen Kammer bereits verschiedene Interpellationen über die Frage des algerischen Wahlstatutes vorliegen, so wird es wahrscheinlich bei deren Behandlung zu heftigen Auseinandersetzungen kommen. Trotz der geschilderten Widerstände wird aber die Regierung wohl ihren Standpunkt durchsetzen können, da die Frage der Majorisier'ung der französischen Kolonisten vorläufig noch keine akute Bedeutung hat und eventuelle Sicherungen an einem späteren Zeitpunkt geschaffen werden können. Die Auflösung des „Sterns von Nordafrika" Es scheint überdies, daß die Regierung sich nicht nur aus ideologischen Gesichtspunkten für die Erweiterung der politischen Rechte der nordafrikanischen Eingeborenen entschieden hat, sondern daß sie gleichzeitig das realpolitische Interesse hatte, die gemäßigten Gruppen und Führer unter den Eingeborenen enger mit dem französischen Regime zu verknüpfen. Das neue algerische Wahlstatut ist auch als ein Sicherheitsventil anzusehen, das die in letzter Zeit gestiegene politische Spannung in Nordafrika vermindern soll. Für diese Auffassung spricht auch die vor einigen Tagen vom französischen Ministerrat beschlossene Auflösung des „Sterns von Nordafrika" (Glorieuse Etoile Nordafricaine), eines radikalen Eingeborenenverbandes. Diese Gruppe, die von dem Agitator, Messali Hadj, geführt wird, und die die völlige Unabhängigkeit Nordafrikas fordert, hatte in letzter Zeit an Boden gewonnen und verschiedene lärmende Demonstrationen durchgeführt. Messali Hadj, der bereits aus Nordafrika verbannt war, hatte sich in letzter Zeit bei dem bekannten Seheik Arslan aufgehalten, dem Generalsekretär des syrischen Komitees in Genf und einem der Hauptagitatoren der panarabischen Bewegung. Messali Hadj, der gleichfalls einen radikalen Panarabismus vertritt, wird nicht nur von den französischen Behörden bekämpft, sondern die gemäßigten arabischen Führer in Nordafrika wie Ben Djelloul und Cheik Tayeb el Okbi haben sich scharf gegen ihn und seine Propagandamethoden ausgesprochen. Durch Förderung der gemäßigten Kreise unter den Eingeborenen und scharfe Bekämpfung des politischen Radikalismus hofft die französische Regierung eine allmähliche Befriedung der nordafrikanischen Unruhe herbeizuführen. Diese Beruhigung der Gemüter erscheint um so dringlicher, als es in den letzten Tagen in Oran im Rahmen einer Streikbewegung wieder zu Zusammenstößen gekommen ist, bei denen 60 Personen verletzt wurden und die die Heranziehung von Truppcnverstärkungen erforderlich machten. Juden in Abessinien Von unserem Berichterstatter Kr. Rom, 26. Januar Wir haften schon vor längerer Zeit über die von der italienischen Kolonialregierung beschlossene Gründung jüdischer Gemeinden in Abessinien und die Entsendung eines Sonderbeauftragten der jüdischen Gemeinden Italiens nach Italienisch-Ostafrika berichtet. Advokat Carlo Alberto V i t e r b o, der vor seiner Abreise nach Abessinien vom italienischen Kolonialminister in Rom empfangen wurde, begann seine Tätigkeit in der Hauptstadt des neuen italienischen Kolonialimperiurns, wo er vom Vizekönig zum Regierungskommissar der neu errichteten jüdischen Gemeinde in Addis-Abeba ernannt wurde. Sie hat vorläufig nur einen bescheidenen Umfang. Zur Zeit gehören ihr 178 Mitglieder an, von denen 163 Männer und 15 Frauen sind. Nach der Herkunft handelt es sich um 25 italienische oder libvsche Bürger, 54 Falaschas, 61 Jemeniten und 38 Nichtitalicner. Nachdem Advokat Viterbo seine Aufgabe in Addis- Abeba erfüllt hatte, hat er sich auf die Reise nach G o n d a r, dem eigentlichen Zentrum der Falascha in Abessinien, begeben. In seiner Begleitung befindet sich der Direktor der Schule der Falascha in Addis-Abeba, Taamrat Emmanuel. Die Nachricht von der bevorstehenden Ankunft des italienischen Regierungskommissars und des Maestro Taamrat Emmanuel in Gondar wurde von der dortigen eingeborenen RHEUMA-BAD P1STYAN W| aW M ■*> f% Geheizter Gang vom Hotelin» Bad 1 frl 1 E K Ermäßigt« P i ■ i t Ii i I k ■ t t i Kreditbriefe jetzt erhKItlieh Pittyan-Büro, Berlin W 15, Faaanenitr. 61 / J 2 4906 KUREN Bevölkerung der Falascha mit großem Enthusiasmus aufgenommen. Davon zeugt ein von dem Haupt der Falascha an den Maestro Emmanuel gerichtetes Schreiben, das zugleich authentische Kunde von dem Leben dieses jüdischen Stammes im Herzen Abessiniens gibt. In diesem Schreiben heißt es u. a.: „Seitdem die Italiener Abessinien besetzt haben, hat man uns Israeliten einen neuen Führer gegeben. Wir haben die Italiener würdig empfangen: die Priester durch Intonierting von Loheshymnen, die Männer durch eine „Fantasia" und die Frauen mit „Helele". Die italienischen Autoritäten sind uns sehr nett entgegengekommen. Sie haben uns 115 Talleri (Maria-Thercsien-Taler) gegeben für unsere Armen und Bedürftigen und haben angeordnet, daß kein Tributerheber sich unseren Türen nähert. Wir sind froh und zufrieden deswegen. Insbesondere freuen wir uns, von Dir zu hören, daß eine Person nach. Addis-Abeba gekommen ist in Vertretung Italiens und der dortigen jüdischen Gemeinden. Wir erinnern uns noch gern dessen, was während dreißig langen Jahren Maestro J. F a i 11 o v i c h für uns getan hat. Besonders zufrieden sind wir darüber, daß Du uns geschrieben hast, wir würden nun bald eine Schule in Gondar haben. Wir bitten Dich, sorge dafür, daß unsere Söhne nicht ebenso unwissend bleiben, wie wir es geblieben sind. Bisher haben wir niemanden gefunden, der uns die Bücher unserer Väter und das Hebräische gelehrt hätte. Jetzt erwarten Dich alle, in der Hoffnung, daß Du uns die Tradition unserer Väter lehrst. Unser Volk lebt in Frieden und in Liebe; niemand von uns ist im Kriege gefallen. Auch Abbä Baröch lebt noch. Als Dein Brief ankam, war Begiruönd Awimfech krank. Deshalb wurde Dein Brief öffentlich verlesen von unserem Führer Blatta Teggä. Wir alle haben uns gefreut über diesen Briet. Deine Mutter, Deine Schwestern und alle Deine Angehörigen in Oenda befinden sich wohl. Uebermittle unsere Grüße an den Maestro Jaakobh. Wir vertrauen in ihn wie in den Propheten Moses. Er möge seine Arbeit beenden, die er begonnen hat. Du denke bald an uns. Ich, Blatta Taggä, der ich die Ehre hatte, zum Haupt der Falascha ernannt zu werden, grüße Dich. Gott möge geben, daß wir uns bald begegnen.'' Am Ende des Briefes heißt es: „Das, was hier aufgeschrieben wurde, ist das Wort des ganzen Volkes und wurde geschrieben in Gegenwart der Leute von Israel zu Gondar. Mescherom 1920." Advokat Viterbo und Maestro Emmanuel sind inzwischen bei den Falascha in Gondar eingetroffen. Es war bei den heutigen Wegverhältnissen in Abessinien eine einigermaßen beschwerliche Reise. Advokat Viterbo, der sich schon seit einigen Monaten in Abessinien befindet und dort Kontakt mit der jüdischen Bevölkerung aufgenommen hat, wird demnächst nach Italien zurückkehren, um der Regierung Bericht zu erstatten und Vorschläge für die künftige Organisierung der jüdischen Gemeinden in Abessinien zu unterbreiten. Kleine Nachrichten Die in Krynica, einem polnischen Winterkurort, zum Wintersport weilende holländische Kronprinzessin I u I i a n a war dort an Grippe erkrankt. Der Arzt, der sie behandelte, war Dr. Melodista, Vorsitzender der Zionistischen Organisation von Sosnowice, der zufällig in Krynica weilte. Der Londoner jüdische Rechtsanwalt und Rechtsberater der Jewish Agency, Leonard Stein, der vor kurzem vor der Kgl. Kommission über die juristische Interpretation des Mandats vernommen wurde, ist von der Liberalen Partei als Unterhauskandidat für den Wahlkreis Whitechapel in Aussicht genommen worden. Die Kandidatur Leonard Steins ist in einem Schreiben von Innenminister Sir John Simon warm unterstützt worden. Am 25. Januar fand in London eine Tagung des Hauptvorstandes des Weltverbandes für religiös-liberales Judentum statt. Das Kaufhaus Gebrüder Karger, Stettin, ist von der arischen Kommanditgesellschaft Schwarz 8c Co. erworben worden. Zur 40. Wiederkehr des Tages des Ersten Zionistenkongresses und zum 20. Jubiläum der Balfour-Dcklaration wird unter der Redaktion des Herzl-Forschers Dr. Nussenblatt in Wien ein Herzl-Jahrbuch erscheinen, an dem hervorragende Publizisten und jüdische Persönlichkeiten mitarbeiten werden. Das Jahrbuch wird neues Material über die Chibbat-Zion-Bewegung und neue Einzelheiten aus dem Leben Herzls enthalten. Hauptschriftleiters Dr. Robert Weittch, Berlin Charlottenburg 8 (auch verantwortlich für die Aufnahme von Bildern). Stellvertreter« Kurt Loewenstein, Berlin W18. Anjeigenleiter und verantwortlich für den Inhalt der Anzeigen» Hermann Fi n n. Berlin W IS. Gültig Anzeigen Preisliste 8 vom 1. April 1938. Verlag und Antetgenveiwtlinng: lüditche Rundschau. Berlin W15, Mcinekeitr. 1& D.A.. Dezember 34 812. — Druck: Siegfried Scholens, Bln.-Schöneberg,