Jüdische Rundschau · 1937-01-19 · Heft 5 (19.1.1937) · page 3

Nr. 5, 19.1.1937 JODISCHE RUNDSCHAU Seffe"3 ri i Chile sperrt die Einwanderung? Die chilenische Regierung ist zurückgetreten, und zwar ftit Zusammenhang mit den Auseinandersetzungen um das Staatssicherheitsgesetz, das soeben vom Senat verabschiedet worden ist. Ueber die Tendenz dieses Gesetzes veröffentlicht die „Frankfurter Zeitung" vom 16. Jan. einen Bericht ihres Korrespondenten aus Santiago, in dem es u. a. heißt: „Besonderes Interesse verdient schließlich ein Absatz des Gesetzes, der das Einwanderungsrecht neu ordnet, da sich hier Gesichtspunkte zeigen, die bisher dem südamerikanischen Recht unbekannt waren, nämlich solche rassenpolitischer Art: die Regierung soll ermächtigt werden, für „Individuen bestimmter Rassen" das Betreten des Landes zu beschränken oder vorübergehend oder dauernd zu verbieten. Damit hat die Regierung ein Mittel in der Hand, Chile vor allem gegen die zunehmende jüdische Einwanderung abzuriegeln, was bisher schon vielfach in der Praxis dadurch geschah, daß jüdische Einwanderungsgcsuche entweder gar nicht oder nur sehr langsam behandelt wurden." Aus der Rechtsprechung IN ALLER KURZE Nach Meldung der Tagespressc hat die E p a A. - G. in Berlin 2,7 Millionen RM. eigene Aktien eingezogen. Die eingezogenen Aktien stammen aus dem Besitz des Bankhauses M. M. Warburg fV Co. in Haniburg. Mit dieser Transaktion ist der letzte Rest jüdischen Kapitals aus der Epa A.-G. entfernt worden. Die bayerische Untcrrichtsverwaltung hat angeordnet, daß vom Schuljahr 1937/38 an die bisherigen zwei- und dreistündigen Kurse für hcbräischeSprache an höheren Lehranstalten und humanistischen Gymnasien einzustellen sind. Auch als Wahlfach soll Hebräisch fortfallen. Das Orientalische Institut der Londoner Universität, an der auch modernes Hebräisch als Lehrfach unterrichtet wird, veröffentlicht eine Reihe neuer Stiftungen, Die Nathan- und Adolf-Händler-Stiftung haben zusammen mit einem anonymen Stifter eitle Forschungsstelle für H e - bräische Paleographie errichtet, deren jährlicher Wert 300 Pfund beträgt. Sir Montague Burton hat einen jährlichen Beitrag von 25 Pfund für sieben Jahre zur Finanzierung des Achad Haam-Lehrstuhies für modernes Hebräisch gezeichnet. Der früher an der Schule des Jüdischen Schulvereins in Berlin tätige Siegfried Stein erhielt einen Lehrauftrag für Hebräisch am University College, London. In der „Contemporary Review" (London) erschien ein Beitrag von Israel Cohen über „Die Juden in Polen", in dem die antijüdischen Ausschreitungen der letzten Zeit im Hinblick auf die allgemeinen politischen Verhältnisse Polens gewürdigt werden. Die 17. Jahreskonferenz der Histadruth Iwrith in Amerika hat beschlossen, eine hebräische wissenschaftliche Akademie zu gründen, die jährlich zusammentreten soll. Ferner soll eine hebräisch-wissenschaftliche Vierteljahresschrift herausgegeben werden. Wie aus Amerika berichtet wlrdv ist in Princeton Frau Elsa Einstein, die Gattin Prof. Albert Einsteins, gestorben. Im Alter von 52 Jahren starb in Prag der bekannte tschechische Lyriker und Epiker Richard W e i n e r, langjähriger Pariser Berichterstatter der Tageszeitung „Lidove Noviny". Dr. med. Leo Friedmann aus Bonn erhielt für Errettung eines Menschen aus Lebensgefahr die Rettungsmedaille am Band. Dr. Friedmann rettete unter den schwierigsten Umständen den Sohn eines englischen Obersten, der sich in Bonn auf Urlaub befand, vom Tode des Ertrinkens aus dem Rhein. _ Von der Zionistischen Organisation Transsvivaniens. Aus Timisoara (Temesvar) wird uns berichtet: Bei einer Zusammenkunft der führenden Personen der Zionistischen Organisation für Transsylvanien wurde die Anstellung von Ladislaus Mozes als Generalsekretär beschlossen. Dr. M6zes ist ein Führer der zionistischen Jugendbewegung in Transsylvanien. Sein Name ist auch durch seine publizistische Tätigkeit und als Literaturkritiker vor der transsylvanischen jüdischen Oeffcntlichkcit wohlbekannt. Man erhofft von seiner Tätigkeit einen Aufschwung der zionistischen Bewegung. Dr. Mözes hat einen Entwurf für das Arbeits- Erogramm der zionistischen Kulturzentrale, die von der andesbesprechung beschlossen wurde, ausgearbeitet. Es wurde weiterhin beschlossen, anstatt der Gelegenheitsausbildungsstätte ständige landwirtschaftliche Hachscharah- Sniffim ins Leben zu rufen. Ablehnung der Erteilung einer Geburtsurkunde Die „Juristische Wochenschrift" vom 16. Januar veröffentlicht einen Beschluß des Reichsgerichts vom 2. November 1936, der folgenden Fall betrifft: Ein reichsdeutscher früherer Rechtsanwalt und Notar, dem als Juden 1933 das Notariat und die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft entzogen wurden und der daraufhin mit seiner Familie nach Frankreich auswanderte, wo er noch lebt, beantragte am 31. 1. 1935 brieflich bei dem Standesamt in B. die Erteilung einer Geburtsurkunde. Am 9. August 1934 war er wegen Steuerflucht zu einem Jahre Gefängnis und zu 100 000 RM. Geldstrafe verurteilt worden und demnächst wurde auch ein Steuersteckbrief gegen ihn erlassen. Die Strafe konnte nicht vollstreckt werden. Der Standesbeamte legte den Antrag der Staatspolizei s t e 11 e vor mit der Bitte um Auskunft, ob gegen die Ausfertigung der Geburtsurkunde Bedenken beständen, und ließ, als die Frage bejaht wurde, den Antrag unerledigt. Eine Aufsichtsbeschwerde war erfolglos. Der Antragsteller wandte sich darauf an das Amtsgericht in B., das antragsgemäß den Standesbeamten anwies, den gewünschten Auszug aus dem Geburtsregister zu erteilen. Gegen diese Entscheidung legte der Laudrat als Aufsichtsbehörde Beschwerde beim Landgericht ein, das den Beschluß des Amtsgerichts aufhob. Zur Begründung weist das Landgericht darauf hin, daß die Möglichkeit bestelle, daß der Antragsteller die Geburtsurkunde zu Handlungen benutzen wolle, die es ihm unmittelbar oder mittelbar erleichtern sollten, sich auch weiterhin der Strafvollstreckung zu entziehen. In seiner weiteren Beschwerde an das Kammergericht bemerkt der Antragsteller u. a., daß eine solche Möglichkeit hier nicht vorliege," weil er die Genehmigung zu dauerndem Aufenthalt in Frankreich habe und der Besitz der Geburtsurkunde sein Leben dort nicht erleichtern werde, keinesfalls jedoch ihre Verweigerung ihn zur Rückkehr nach Deutschland bestimmen würde. Das Kammergericht, das dem Landgericht beitreten wollte, legte die Sache aus Gründen, die das Beschwerderecht der Aufsichtsbehörde für Fälle wie den hier vorliegenden betreffen, dem Reichsgericht zur Entscheidung vor. Dieses spricht in dem Beschlüsse vom 2. 11. 1936 aus, daß dcrAntrageinesjüdischen Emigranten, der sich der strafrechtlichen Verfolgung durch die Flucht ins Ausland entzogen hat, auf Erteilung eines Auszuges aus dem Geburtsregister abgelehnt werden kann. In den Entscheidungsgründen wird ausgeführt, daß der Standesbeamte verpflichtet ist, Auskünfte, wie sie hier die Staatspolizeistelle gegeben hat, zu beachten. Sie auf ihre Begründetheit nachzuprüfen, steht dem Gericht im vorliegenden Verfahren nichl zu. In diesem Zusammenhange heißt es in dem Beschlüsse u. a.t es kann nicht Aufgabe der ordentlichen Berichte sein, »1 prüfen und zu bestimmen, welche Verwaltungsmaftnahmen zur Erhaltung der Staat oichcrhcil erforderlich sind; dsi-s zu entscheiden muß vielmehr, wegen des staatspoiit ischen Charakters der hierbei zu lösenden Fragen, au:.sch!ic!jhch dein pllicht jjeniaCen Ermessen der mit dem polizeilichen Schulze der Staat-icherheit betrauten Sonc'erbehiirden vorbehalten bleiben, die sonst zr dieser öffentlichen Belange Rar nicht, in der Lag allein den. nötigen Ucberblick htertür haben. Da Absatz 2 des fersonen^aiabge-etzes begründete Recht, des entfallen muß, wenn .seine Durchsetzung die allgemeinen gefährden würde, und darum jene Vor.-chrilt, olxchim dahingehende ausdrückliche Aufnahme enthalt, der .solchen beglaubigten Auszuges aus dem Standern: rechter Wahrung waren und auch das durch § IS du. des einzelnen Belange ahon sie keine Veisagung eines Mcr atts Gründen der Staatssicherheit, nicht im Wege steht, bedarf keiner Ausführung. Der Umstand, daß für die Umsicht, in gerichtlich» Wicher und Register durch das Gesetz vom 3. Oktober 1936 eino entsprechende ausdrückliche. .Bestimmung getrottet! i-t. stellt, enu gegen der .Meinung des Antragsteller» keinen Gcgcmirund dar, sondern betätigt, nur die Richtigkeit jetiiss S.i'zc». Das weitere Be* schwerde kann hiernach keinen Erfolg haben." Nach § 16 Abs. 2 des genannten Gesetzes müssen jedermann gegen Zahlung der Gebühren beglaubigte Auszüge aus dem Standesregistcr erteilt werden. In dem Gesetz vom 3. 10. 1936 wird der' Reichsjustizminister ermächtigt, durch Verwal« tungsanordnung die Einsichtnahme in die von den Gerichten geführten Bücher, Register, Akten usw. sowie die Erteilung von Abschriften ans ihnen allgemein oder im Einzel« falle zu versagen, wenn dies ans Gründen der öffentlichen Sicherheit geboten ist, und zwar auch dann, wenn nach gesetzlichen Vorschriften ein Recht auf Hinsicht bestellt. Kein Mischling als Pflegevater sC C3* In der „J u r i s t i s c h e n W o c Ii c n s c h r i f f' wird ein Beschluß des Landesverwallungsgerichtcs Lübeck wiedergegeben, in dem entschieden wird, daß ein arisches Pflegekind nicht Pflegeeltern überlassen werden kann, deren männlicher Teil jüdischer Mischling ist. Das l.andesverwaltungsgericht billigt die Begründung der Vorderinstanz, wonach! zur Erziehung eines arischen Kindes im Sinne (der nationalsozialistischen Staatsführung grundsätzlich ein Pflegevater, der jüdischer Mischling ist, nicht in dem Maße geeignet sein könne, wie ein Pflegevater arischer Abstammung. Das Jugendamt habe lediglich in Ausübung des ihm zustehenden pflichtmäßigen Ermessens gehandelt, wenn es die Erlaubnis widerrief, weil es die Erziehung des Pflegekindes zu einem art- und rassebewußten Volksgenossen bei den Pflegeeltern nicht als gewährleistet ansah. Zionismus und Wanderungsfrage Im Dezemberheft der Zeitschrift „Morgen" (Philo-Verlag), führte Dr. Arthur Prinz in einer Abhandlung „Thesen zur Wanderungsfrage" seine in dieser Zeitschrift und an anderen Stellen schon häufiger dargelegte Ansicht über die notwendige zionistische Neuorientierung fort. „Mehr und mehr muß sich die Erkenntnis Bahn brechen, daß der jüdische Aufbau Palästinas zwar die gesamte Existenz des jüdischen Volkes auf das tiefste zu beeinflussen, ihr eine höhere Würde und einen neuen Inhalt zu verleihen vermag, daß aber die Bedeutung des Aufbauwerks ungleich mehr in der Qualität als in der Quantität liegen wird und daß neben Palästina eine große und möglichst gesunde Diaspora existieren muß." Prinz tritt deshalb dafür ein, daß die zionistische Bewegung sich stärker an der Wände r u n g s p o 1 i t i k beteiligen solle, weil dadurch auf die Dauer auch das Palästina-Werk gestärkt werden würde. „Worauf es einer jüdischen Wanderungspolitik", so ist die Folgerung von Prinz, „wirklich ankommen muß, ist nicht die Gründung eines Staatswesens, sondern die Schaffung der Möglichkeit für recht viele Tausende von Juden, unter wirtschaftlich und klimatisch günstigen Bedingungen und in gesunder sozialer Schichtung so zu leben, daß sie ihre religiösen und kulturellen Traditionen frei entwickeln können und durch ihre Zahl und geschlossene Ansiedlung gegen jede Gefährdung ihrer Substanz durch Taufe, Mischehe und restlose Assimilation weifgehend geschützt sind." Freilich lautet gleich der nächste Satz bezeichnenderweise: „Wo und wie Derartiges möglich sein wird, läßt sich nicht a priori entscheiden." Bei aller Anfechtbarkeit der Thesen von Prinz ist es klar, daß sie wichtige Entscheidungsfragen berühren und daß darum eine Auseinandersetzung mit diesen Problemen unumgänglich ist. In demselben Heft schreibt Dr. Eduard Strauß anläßlich Franz Rosenzweigs 50. Geburtstag über seine wichtigste Schöpfung: das L e h r Ii a u s, und schält heraus, wie! Bildung für die jüdische Gemeinschaft eine nie endende Aufgabe ist, so daß das Lehrhaus eine wirkliche Gcmeinschaftsbedeutung besitzt. Und da es unser Leben deutet, so hat es im letzten das Ziel einer „messianischen Erziehung". Das Januar -Heft des „Morgen" bringt einen Aufsatz von Max Eschelbach er über ,,Judentum und Umwelt in der Neuzeit", in dem dargestellt wird, wie sich diq luden in den verschiedensten Epochen zur Umwelt verhielten und der Schluß gezogen wird, daß über alle Erscheinungsformen jüdischen Daseins hinweg das Judentum selber das Bleibende und Beharrende ist. Eine Arbeit von Karl S t i 11 s c h w e i g zeigt den Wandel der staatsrechtlichen Auffassungen mit Bezug auf die Juden während der letzten Jahrzehnte auf. Erschütternde Fälle von dem wirtschaftlichen Elend weiter jüdischer Kreise in kleinen Orten schildert Erich Rosenthal in seinem Beitrag „Ländlicher Notstand", Schließlich greifen wir noch die Studie „Vom Typenwandel der Jüdin seit 100 Jahren" heraus, in der Bertha Badt» Strauß interessantes Material mitteilt. Budapest. Der Jüdische Museutnsverein veranstaltete ftrt Goldmark-Saal der fester Isr. Gemeinde einen Vortragsabend, bei dem Prof. George Loukomski über die Entwickhing des europäischen Synagogenbaus vom 11. bis 18. Jahrhundert sprach. Architekt Loukomski, ein Nichtjude, gewesener Kustos der Zarskoje Selosohen Sammlungen, Mitglied mehrerer wissenschaftlicher Akademien, beschäftigt sieht seit vielen Jahren mit den Denkmälern jüdischer Baukunst, In etwa 120 Lichtbildern zeigte er hier die schönsten Synagogen Spaniens, Italiens, Deutschlands und des Ostens« Einlettend sprach Vorsitzender Direktor Adolf W e r t h e i m e r über die alten galiläischen Synagogen, Dr. E. Namenyi aber erläuterte das Zweckprinzip der modernen Synagogen, AN DIE TRANSFERENTEN DER HAAVARA HlerdurA bringen wir zur Kenntnis, daß die PALESTINE AGRICULTURAL SETTLEMENT ASSOCIATION LTD. <PASA> JERUSALEM bereit ist, Reidismarkbcträge der Transferenten bis zum Gegenwert von nominell LP 83 000.—- gegen Ucberlassung vierprozentiger Debentures zu je LP 100.— der genannten Gesellschaft entgegenzunehmen. Für die ZcichnungS'Annahme gilt folgende Reihenfolge! | Zeichnungen von bei der Rcidisbank oder der Paltreu für das Vorzeigegeld vorgemerkten Personen unter Verwendung ihrer bei der Reicfisbank oder Paltreu eingetragenen Vormerkung auf Vorzeigegefd oder bei gleichzeitiger Zeichnung auch aus den über das Vorzeige« geld hinaus zur Einzahlung auf das Sonderkonto I vorgemerkten Beträgen im Höchstbetrage von 27 500.— Reichsmark. Soweit in der oben genannten Kategorie die Zeichnung unter Verwendung des für das Vorzetgegeld vorgemerkten Betrages erfolgt, ist ein enu sprediender Verzicht auf Zuteilung von Bardevisen erforderlich, der erst mit der Verwendung dieser Beträge durch die PA SA rechtsverbindlich wird. Zeichnungen der zur Einzahlung in das Sonderkonto I vorgemerkten Personen, die nicht zu der unter i aufgeführten Kategorie gehören, im Höchstbetrage von 10 000,— Reichsmark. Die Zeichnungs Frist läuft vom 25. Januar 1937 bis einschließlich 8. Februar 1937. Zeichnungsstellen für dieses Angebot sindi IN PALÄSTINA: Die Anglo Palestine Bank Ltd. Tel-Aviv und ihre Filialen. - Die Anglo Palestine Bank Ltd. hat sich bereit erklärt, Zeichnungen audi durch Vermittlung aller Transferbanken und Transferberater entgegenzunehmen. IN DEUTSCHLAND die Bankhäuser i M. M. Warburg 'S) Co., Hamburg 1, Ferdinandstr.75, u. Berlin W 35, Tiergartenstr, 2 b; A. E. Wassermann, Berlin "W 8, Wilhelmplatz 7 f. Gebr. Arnhold, Berlin W 8, Behrenstraße 63 Sämtliche Einzelheiten des Angebotes sind aus dem Prospekt vom 8. Januar 1937 und dem Angebotschreiben vom 11. Januar 1937 zu ersehen, die bei oben genannten Stellen, bei der Palästina-Treuhandstelle zur Beratung deutscher Juden G.m.b.H., Berlin SW68, Friedrichstrafie 218 und der PA SA selbst erhältlich sind. JERUSALEM, den 12. Januar 1937 P. O. B. 92 PALESTINE AGRICULTURAL SETTLEMENT ASSOCIATION LTD. <PASA> JERUSALEM Vertretung für Deutschland: BERLIN W 15, MEINEKESTRASSE 10 * I