Jüdische Rundschau · 1934-12-04 · Heft 97 (4.12.1934) · page 3

:JÜDISCHE RUNDSCHAU Seite 3 Ir.r.rl rmilicit '« An, ,n iihct;lÜC icl vo!1;'(1^115! cillc{!Verde« zio. erklär tl jedef in der ' ״Jüd, die in ,1'1י von w>ndc. hiilloti die Er. leutselig Iwlicn» t.ilircnd ,Baseler Iciliglici mit den!•‘Irt *1^ imtc ||,r!»senden jC ritz am 1״n und י" vom;and den iternatio• •schallen!welchen .'Export«,!)bringen Frlc :111, dal ere. Die cht In :fit. sich «Klagen. :eit An* s'1 ver* <f k o 11» ■ r. Frick ,'ft aller. Gesamt• im aus• Gruppe geführte Kreisen :inzehicf crcich itc geht 1m.Lt?.»: auch in neu zu• der ad« gegen :er ge* :k/ufult* keinerlei :heineiid sprodtf• sie und Art von einzige me, die der ein• krbe'1 n M» teilende md fin* r Natio« Ijüdi• (reich eh de llin/eltl, ohne gescha* stc nrä*!schlich• N *nlcn tent des r rrolial- •״Stadt *r Auto־ getreu 1 bezug Ver i1״ »flieht«״ seiten5 m <*.*’, ut ״ו׳״ und d«5 : •י Iburg , ״leiten״. lCU'r' ndsch»* jBt rrcl»• |f!; ®»Schot Kr. 97, 4. XII1934 C>0 ** V -H t 1 ן ן 11 I fS **-4 * ß r ־4־^^gt׳Ä -ff v*4' V *M ' PH J* .«י ן*,ומ ״ 1 ‘ r j ׳׳ ,, üiurn Bilrler neigen links oben einen Blick auf die Altstadt Jerusalems vom Nordost«n. Man sieht die Stadtmauer (beim Herodes •Tor) und im Vordergründe, außerhalb der Stadtmauer, den ureißen Miien Riesenbau des Jlockefeller - Museums für Archäologie. — Links unten ist ein Ausschnitt aus dem modernen Jerusalem, das sieh insbesondere westlich und .südwestlich der Altstadt hinaieht. Im Vordergründe, das Cafe, Europe, ein beliebter Aufenthaltsort europäischer Touristen und Ansässiger. — Hechts oben ein schöner Blick vom Karmel auf die Bucht von Haifa und die tief unten liegende, sich itSndij! erweiternde Stadt. Im Vordergründe die zur Höhe des Karmel führende Bergstraße, auf der ein reger Autobtisverhehr herrscht. •*- Hechts unten ein neues Stadtviertel von Tel-Awiw tm Werden. V« einem halben Jahr war dieser ganze Platz noch ausschließlich Dünensand, wie er jetzt noch im Vordergrund des Bildes zu sehen ist. Orient Pr«, I׳h®<# Com» Koloniale Verfassungsfragen londoner Brief LK, London, 1. Dezember. Bas zentrale Ereignis der englischen Politik der lefAon *odien ist die Veröffentlichung des großen Berichtes des pärlamcnt,•!rischen Ausschusses über die indische Ver• Ussungsreform. ״ Bic Diskussion, die seit seinem Erscheinen vor einer שו״סיי mit großer Intensität eingesetzt hat, wird in der »Mnmcndtn Woche in beiden Häusern des Parlaments auf- Rtnoninieri werden, und die Debatten über das Vcrfassungs* psHz sc bst werden sich wahrscheinlich bis zuin nächsten ”erbst hiivichen. Der Bericht, der sicherlich in die Reihe ״״. monumentalen Staatsdokumrntc der englischen Kolonial• Rbtik eingchen wird, hat von neuem in akuter Form die •foblcinatik der Einführung westlicher de• , ® " r 31 i s c li c r Formen in orientalische Länder 1״gerollt, mul nicht zuletzt darum verdient er und die sich n 11m anschließende Debatte das Interesse der Zionisten. l Man weiß, daß die englische Kolonialpolitik bereits seit P״c,n Vjcrtcljalirhundert mit der Einführung demokratischer .Mnicn in Indien und den Kronkolonien experimentiert. Der ״lauf dieser Entwicklung ist fast überall der gleiche gc• tsen. Man iiatte zuerst eine automatische Rcgicrungsform, .itieiul aus einem Gouverneur und einer beratenden Körln 1 tlie 71111:׳elist atisschließlicli aus den höheren Beanii" Verwaltung bestellt. Nach einiger Zeit findet man es ncntlich in Ländern, in denen bereits eine reifere politische?"'",ז vorhanden ist, für richtig, die Bevölkerung wenigstens »11,* 1 *,ei der Gesetzgebung hcranzuziclien. Man ernennt ä 1׳aclist einige!inoffizielle Mitglieder; danach läßt man sic mc,lr °üer weniger beschränkten Kreis der Bevolke״ tiitin11״!!1.״',hervorgehen. Es entsteht dann jene konsti• in ,1״n 1 ״ Bebergangsform, die die englische Kolonialpoiitik int M!.N״cl1''r1cgsjahren in eine so zwiespältige Lage gebracht L'iV':י1״ •>at zwar den Bevölkerungen dieser Liimler Gc״ dj|j Cl* 7jir Kritik geboten, hat aber diese Kritik dadurch, t1 ״’״׳,m exekutive Gewalt ausschließlich in der Hand des lithl 1c,urs «״d seiner Beamten behielt, ihres verantwort• dj.״״ Glinrakters beraubt. Da die gewählten Vertreter in fPerschaften wußten, daß sie niemals in che Ver• '»׳alt״״״ Jiom1nen würden, die Verantwortung für die Ver* ,11hernehmen 7.u müssen, so konnten sie sich jede tu f"i'5chc Kritik erlauben. Unter dem Druck dieser Kritik, üsdL., . n£ *kr Regicrungsgeschäfte natürlich immer mehr fcihlt.» man dann weiter dazu übergegangen, den ge• ies™ . ^,*ßliedern dieser Körperschaften die Mehrheit in 01 11“11gestehen, in der Hoffnung, daß man sie dadurch zur Verantwortung erziehen würde. Aber die Tatsache, daß die gewühlten Volksvertreter zwar an der Gesetzgebung entscheidend Anteil nehmen, die Verwaltung aber in keiner Weise beeinflussen konnten, hat die Unverantwortlichkeit dieser Körperschaften mir gesteigert. Man konnte die Re• gicrung 111m viel wirksamer hemmen als früher, ohne die geringste Befürchtung zu haben, selbst die Verantwortung für sie übernehmen zu müssen. Da cs die natürliche Tendenz jeder Regierung ist, im Frieden mit der gesetzgebenden Körperscliaft zu leben, um die Ruhe des Landes und die un• gestörte Abwicklung der laufenden Vcrwaltimgsgeschäftc zu sichern, so sah man sich gezwungen, den gesetzgebenden Körperschaften immer weitere Konzessionen zu machen, ohne doch die Möglichkeit zu haben, ihnen irgendein Maß der Ver• aiitwortung aufziibürdeii. Aus dieser zwiespältigen Situation heraus, die heute in vielen der Kronkolonien mit halbdcmo* kratisciien Institutionen besteht, hat man sich nun sehlicBlich doch gezwungen gesehen, der Wählerschaft dieser Länder einen direkten Einfluß auf die Verwaltung und endlich auch die Teilnahme an ihr zuzugestehen. Man hat cs in einem der fortgeschrittensten!..ander des englischen Kolonialreichs, auf der Insel Ceylon, auf dem Wege versucht, daß man das Komi• 'teesystem der englischen Lokalverwaltung einführtc und eine aus Beamten und gewählten, dem Parlament verantwort• liehen Ministem gemischte Vcrwaitung schuf, ein Modus, von dem man eine allmähliche Erziehung sowohl der Wähler• schaft wie ihrer Vertreter zur staatspolitischen Verantwortung erhoffte. In Indien, wo das Problem infolge der gewaltigen Größe der Bevölkerung, die ein Fünftel der Menschheit um• faßt, und aus einer unendlichen Zahl ethnischer und reli. giöser Gruppen zusammengesetzt Ist, naturgemäß viel kompli* zierter ist, hat man sich min auch entschlossen, den unver* nieidliclien Weg zur allmählichen Uebertrngung der Vera nt* wortung sowohl für die gesetzgebende wie für die ausfiilirendc Gewalt aut die Wählerschaft zu gehen. Man hat andererseits versucht, die volle Auswirkung dieser Reformen durch ein kompliziertes und tief einschneidendes System autoritärer Gegengewichte zu hemmen oder docli zu verlangsamen, Zur Rechtfertigung dieser Sicherungen um! Hemmungen verweist man auf zwei Grundproblemc jeglicher solcher Re* form: auf die Notwendigkeit der Sicherung der Ruhe und Kontinuität des öffentlichen Lebens, insbesondere während der Ucbergnnjjsperiode, lind auf das ebenso dringliche Er* fordernis des Schutzes der Minderheiten, Angesichts der vielgestaltigen ethnischen Zusammensetzung der Bevölkerung und der außerordentlichen Empfindlichkeit der einzelnen Gruppen bildet das Mindcrheitennroblcm eines der Haupt* hindemisse für die verfassungsrechtliche Fortentwicklung in* diens. Dabei ist zu betonen, daß Indien in diesem Punkte be* rcits eine bemerkenswerte Reife erreicht hat. Man ist schon weit entfernt von der alten Intoleranz. Hindus und Mohamme* dancr haben als Ergebnis jahrzehntelanger Kämpfe erkannt, daß, wenn sie die Verantwortung für die Regierung des Lande״ übernehmen wollen, sic irgendeinen Modus der Zu* sammin,arbeit finden müssen. Aus dieser Erkenntnis ist das eigenartige System «les ״woiglitage“ erwachsen, dessen Grundidee die ist, daß man den Minderheiten eine höhere Ver* tretung in den gesetzgebenden Körperschaften zugestellt als ihnen streng zahlenmäßig zukommt. Mohammedaner haben Hindus und Hindus haben Mohammedanern in den Provinz* Parlamenten durch Vereinbarung beträchtliche Mandatscrhähun* gen 7ugesichert. Der Grundgedanke war, daß man einer Minorität, so klein sie auch sei, eine solche Vertretung ge* währen müsse, daß sie nicht das Empfinden bekommt, ohne jeglichen Einfluß auf die Gestaltung des staatlichen Lehens zu sein. Ungelöst aber war lind ist das Problem des finiktio- «eilen Zusammenwirkens statischer völkischer Gruppen in einer gesetzgebenden Versammlung, ln homogenen Volks*! körpern kann jede politische Gruppe hoffen, durch Uebcr* zeugung der Wählerschaft an die Macht zu kommen. Wo aber die numerische Stärke der parlamentarischen Vertretung jeder Gruppe verfassungsmäßig festgelegt ist, und wo das einzelne Mitglied in jeder Entscheidung fast automatisch mit seiner ethnischen und religiösen Gruppe stimmt, ist die Möglichkeit einer solchen Dynamik naturgemäß ausgeschlossen. Aus diesem Dilemma gibt es nur zwei Auswege: entweder eine| «unverständliche Lösung aller grundlegenden Probleme zwischen der Mehrheit und der Minderheit oder das Dazwischentreten eines dritten autoritären Faktors, der den widerstreitenden Gruppen die Waage hält. Den letzteren Weg hat man nun in Indien und in anderen englischen Kolonien gewählt und dadurch die englische Vormacht auch in den neuen Verhält* nissen verankert. Aber es ist klar, daß dies nur ciiie lieber* gaiigslösiing sein kann und daß unter so heterogenen Be* völkerungsverhiiltnissen nur auf cinvcrständlichem Wege eine fruchtbare parlamentarische Arbeit zu erreichen ist. Dieser Sachverhalt ist trotz der im einzelnen anders indische Beispiel lehrt, daß nur auf dem Wege friedlichen' Einverständnisses zwischen den verschiedenen etlini* sehen Gruppen des Landes eine wirkliche Seihst ver« waltung erreicht werden kann, jeder Versuch einer Majori* sierung kann nur hemmend auf diese Entwicklung wirken. Was immer auch die arabischen Politiker in Palästina heutq von der sofortigen Schaffung eines Gesetzgebenden Rates! erhoffen mögen, sie werden wie in Indien den Weg eine« Round Table Conference und der Herstellung eine» aufrichtigen Modus vivendi mit den Juden gehen müssen, wenn sie aut die politische Neugestaltung Palästinas direkte^ Einfluß gewinnen wollen.