Jüdische Rundschau · 1930-12-05 · Heft 96 (5.12.1930) · page 4

Seite 048 JUEDlSCHE RUNDSCHAU Nr. 00, 5. xn. 1030 Politisdic Notizen (Von unserem Londoner Korrespondenten.) S» London, 3. Dezember. Die Aussichten der Arbeiterpartei, am Ruder zu bleiben, scheinen sich in den letzten Tagen wesentlich gebessert zu haben. Während man noch vor kurzem mit einem Sturz MacDonalds und Neuwahlen für den Februar nächsten Jahres rechnete, hat die letzte Entwicklung der Verhältnisse eine Situation geschaffen, die der Arbeiterpartei das Verbleiben in der Regierung ermöglicht. Den Schlüssel der Situation hält Lloyd George in der Hand. Sobald die liberale Partei sich einem konservativen Mißtrauensvotum anschließt, wäre die Regierung gefallen, da die beiden bürgerlichen Parteien zusammen die Mehrheit im Unterhause besitzen. Bisher hat jedoch die unter Lloyd Georges Führung stehende Majorität der Liberalen die Regierung in kritischen Momenten stets unterstützt, entweder durch klares V»tum, oder durch Stimmenthaltung. Die Absplitterung einer kleinen Gruppe der Uberalen unter Führung von Sir John Simon, die sich zur Opposition schlugen, deuteten manche alt Zeichen eines Umschwungs, und die konsequente Weigerung MacDonalds, Lloyd George entgegenzukommen, sowie die Absicht der Regierung, eine auch von den Liberalen mißbilligte Aenderung des Gewerkschafts-Gesetzes vorzuschlagen, wurden als Anzeichen eines beabsichtigten Selbstmordes der Arbeiterregierung auf gefaßt In den letzten Tagen jedoch verdichten sich die Gerüchte über inoffizielle Besprechungen zwischen Liberalen und Arbeiterparteilern, die — nach einem Wort Lloyd Georges — das Ziel haben, durch eine engere Alliance der beiden Links- Parteien ״die Tories für mindestens zwanzig Jahre aus der Regierung auszuschalten“. Die Regierung ist in bezug auf die Erziehungsreform und die Landwirtschaftsreform den Liberalen weitgehend entgegengekommen, die Frage der Wahlreform jedoch, die den Liberalen besonders am Herzen liegt, ist noch ungeklärt. Jedenfalls sind gut unterrichtete Kreise der Meinung, daß nach dem heutigen Stand der Dinge — immer unvorhergesehene Ereignisse Vorbehalten — die Arbeiterregierang für ein weiteres Jahr in ihrem Amte gesichert ist. Man vermutet, daß MacDonald, der dem linken Flügel der Arbeiterpartei gegenüber bei etwaigen Konzessionen an die bürgerlichen Liberalen einen schweren Stand hat, durch die Resultate der letzten Nachwahlen, bei denen die Arbeiter- Partei tausende von Stimmen verloren hat, weich gemacht wurde, da er befürchten muß, bei einer Forcierung der Gegensitze und bei Neuwahlen im gegenwärtigen Augenblick ziemlieh schlecht abzuschneiden. Vom zionistischen Standpunkt wäre es gewiß sehr Interessant, ob der steigende Einfluß der Liberalen, zu deren Führern Lloyd George und Herbert Samuel gehören, sich auch bei der Palästina- Politik der Regierung geltend machen wird. Lloyd George hat in seiner Rede in der Palästina-Debatte scharfe Töne gegen die Regierung gefunden, aber es besteht die Gefahr, daß gerade bei ihm eine solche Rede mehr als rhetorisene Leistung beurteilt wird, während die eigentlich politischen Konsequenzen ausbleiben, falls sie nicht auf anderen Wegen angestrebt werden. Man muß leider vermuten, daß in den jetzt vor sich gehenden über das Schicksal der Regierung entscheidendes innerenglischen Verhandlungen die Palästina- Ffäge nur eine sehr untergeordnete Rolle spielt Der Zionismus wird daher in Seiner Auseinandersetzung mit der englischen Regierung sich nicht allzu viel um englische Partei- Politik kümmern dürfen. Trotzdem versteht man, daß die Entwicklung der englischen politischen Verhältnisse auch von uns mit großem Interesse verfolgt wird. Nach wie vor werden auch in England Stimmen laut, die sich angesichts des Not- Standes der Nation für eine ״nationale Regierung“ aus Vertretem aller Parteien aussprechen, oder, wie die ״Times“ kürzlieh betonte, der gegenwärtigen Regierung, da sie nur eine Minderheit der Wähler vertritt, nahelegen, in allen wichtigen Fragen mehr als bisher die aktive Kooperation auch der anderen Parteien zu suchen. Der Gedanke scheint aber vorläufig kaum Anklang zu finden. Vor den Weihnachtsferien dürften jedenfalls keinerlei Veränderungen eintreten, und die schwebenden Verhandlungen in der Palästina-Frage werden mit der jetzigen Regierung geführt werden müssen, die auch für die die nächste Zukunft Palästinas stark beeinflussende bevorstehende Gesetzgebung verantwortlich sein wird. 4c Ein Ereignis von einigem jüdischen Interesse ist die soeben erfolgte Ernennung von Sir Isaac Isaacs zum Generalgouvemeur von Australien. Isaacs wurde, wie man im ״Jüdisehen Lexikon“ nachlesen kann, 1855 in Melbourne (Australien) geboren und hat verschiedene hohe Stellungen bekleidet, zuletzt die des Oberrichters. Ob er sich jemals jüdisch betätigt hat, ist nicht bekannt und auch im ״Jüdischen Lexikon“ nicht verzeichnet. Seine Ernennung bedeutete eine kleine Sensation für die englische Reichspoliiik. Die Steilung des Generalgouvemeurs In den Dominions, der als Vertreter der Krone heute das einzige Bindeglied zwischen den Dominions und London darstellt, war bisher dem englischen Hochadel vorbehalten. Zum erstenmal wird mm auf Veranlassung des der Arbeiterpartei angehörenden australischen Ministerpräsidenten Scullin ein Australier mit diesem Amt betraut, und zufällig fällt es gerade einem Juden zu, der Träger dieser bedeutungsvollen Wendung im Verfassungs-Schema des britischen Weltreiches zu sein. Die ״Times“ vom 3. Dezember widmet diesem Ereignis einen ausführlichen Leitartikel, in dem sehr klar angedeutet wird, daß diese Ernennung gegen den Willen des Königs erfolgt ist. Der König hätte jedoch, sofern er den Vorschlag abgelehnt hätte, nur die Alternative gehabt, Scullin zum Rücktritt zu veranlassen, und die Folgen wären Neu- wählen in Australien gewesen, die zwischen König und Ministerpräsident hätten entscheiden müssen. Derartige Wahlen aber hätten — wie die ״Times“ schreibt — alle Leidenschäften ״des Republikanismus, Kommunismus, Antl-Imperialismus and religiösen Fanatismus“ entfacht, — ein Risiko, das im gegenwärtigen Augenblick untragbar gewesen wäre. Die ״Times“ erwähnt in ihrem Artikel das Judentum des neuen Generalgouvemeurs nicht, nur — außer dem Hinweis auf den ״religiösen Fanatismus“ — bemerkt sie so nebenbei, es wäre leicht gewesen, auch in Australien Kräfte der Opposition gegen diese Ernennung mobil zu machen. Man hat es in weiser Selbstbeherrschung vermieden. So ist ein weiterer Schritt der Demokratisierung im britischen Empire erfolgt Obwohl dies keine Angelegenheit der jüdischen Politik ist, verdient de doch auch vor jüdischen Lesern registriert zu werden. Bentwich über das Mandats-System In der Reihe der Veröffentlichungen über internationales Recht, die Arnold D. M c N a i r im Verlag Longmans, Green ft Co., London E. C. 4, herausgibt, erschien soeben ein Buch über das Mandatssystem von Norman Bentwich, dem obersten Justizsekretär der Palästinaregierung. Das Buch verdient also schon wegen der Persönlichkeit seines Verfasse« große Aufmerksamkeit, da man annehmen kann, daß er die Rechtsauffassung der Palästina-Regierung repräsentiert Del Herausgeber McNair führt in seinem kurzen Vorwort aus, daß das Mandatssystem, vor zehn Jahren ein neues Experiment, sich bereits bewährt hat und seinen Platz unter den Internationalen Institutionen einnimmt Durch das Mandatssystem wurde eine neue Idee in die Kolonialherrschaft eingeführt, nämlieh die, daß der Zweck jedes Kolonialsystems sei, die allmähliehe Vorbereitung abhängiger Völker zur Unabhängigkeit zu überwachen. Der Wert des Mandatssystems liege auch darin, daß eine völlig unabhängige internationale Instanz, die Permanente Mandatskommission des Völkerbundes, die Verwaltung überwacht und die Mächte, die früher Kolonial- Verwaltung als eine interne Angelegenheit betrachteten, gezwungen sind, vor diesem Forum der öffentlichen Meinung Rechenschaft abzulegen. Bentwich betont in seiner Vorbemerkung, daß er mit Rücksicht auf seine Beamtenstellung in einem der Mandatsländer keine Streitfragen erörtern und sich auch nicht kritisch mit der Durchführung einzelner Mandate befassen könne, sondem ein streng sachliches Bild der juristischen und administrativen Gesichtspunkte des Mandatssystems entwerfen wolle. In diesem Sinne gibt er im ersten Kapitel einen Ueberblick über Entstehung und Prinzipien des Mandatssystems, in den folgenden Kapiteln eine Darstellung der einzelnen Mandate und schließlich in Kapitel 5 die Beschreibung der internationalen Kontrollinstanzen. Palästina wird in Kapitel 2 behandelt. Das Palästina-Mandat, so führt Bentwich aus, hat eine Sonder- Stellung innerhalb des Mandatssystems, weil in ihm die Aufgabe der Errichtung eines Jüdischen Nationalheims eingeschlossen ist. Wäre das Mandatssystem nicht für andere Zwecke entstanden, es hätte um Palästinas willen erfunden werden müssen. Denn Palästina ist durch Geschichte, Oeographie, durch seine Bevölkerung und durch sein Schicksal ein internationales Land und seine Entwicklung ist eine Treuhänderschaft der Zivilisation. Das Palästina-Mandat hat ״nach Bentwich einen dreifachen Zweck: erstens die allen Mandaten gemeinsame Fürsorge für die Bevölkerung, zweitens die große Kulturaufgabe der guten Verwaltung eines Landes, das die Heiligen Stätten der drei großen Religionen enthält, und schließlich die allmähliche Verwirklichung eines Jahrtausende alten Ideals, die Errichtung eines neuen nationalen Lebens für die Juden neben dem bereits bestehenden nationalen Leben der älteren Bewohner. Es ist eine neue Entwicklung des internationalen Rechtes, betont Bentwich, daß nicht nur Staaten, sondern auch Nationalitäten, die keine Staaten besitzen, als Träger internationaler Rechte anerkannt werden. Dieser Gedanke findet seinen Ausdruck in den Bestimmungen des Minoritäten- Schutzes in verschiedenen europäischen Staaten und außerdem im Mandatssystem. Das Palästina-Mandat z. B. anerkennt die historische Verbundenheit des jüdischen Volkes mit dem Lande Palästina als die Quelle eines nationalen Rechtes, das die Mandatarmacht und den Völkerbund verpflichtet. Eine zweite Eigentümlichkeit des Palästina-Mandates ist der Begriff des Nationalheims. Es ist dies der einzige Fall eines Nationalheims, obwohl ursprünglich beabsichtigt war, auch für das armenische Volk an Nationalheim unter dem Schutze einer Mamtataraaeht zu gründen, was jedoch trotz der Bestimmungen im Vertrag von Sfcvres nicht durchgeführt wurde, weil man keine Mandatarmacht hierfür finden konnte. Bentwich gibt folgende Definition des Begriffes Nationalheim: ״Es bedeutet ein Territorium, in welchem ein Volk, ohne die Rechte politischer Souveränität, eine anerkannte gesetzliche Position besitzt und die Gelegenheit hat, seine moralischen, sozialen und geistigen Ideen zu entwickeln.“ im weiteren Verlauf seiner Abhandlung bespricht der Verfasser die verschiedenen Artikel des Mandates, insbesondere in ihrer Bedeutung für das Jüdische Nationalheim. Ueber die verfassungsrechtliche Stellung Palästinas führt er aus: Die Bestimmungen über die Errichtung des Jüdischen Nationalheims haben die der Mandatarmacht eingeräumte Position in hohem Maße mitbestimmt. Sie hatten zur Folge, daß in bezug auf Gesetzgebung und Verwaltung die Mandatarmacht eine unbeschränkte Machtstellung hat, wie es sonst nur in Mandatsländern der Kategorie B und C der Fall ist, im Gegensatz zu den beiden anderen A-Mandaten, Syrien und Irak, bei weichen der Wortlaut des Mandates die Mandatarmacht verpflichtet, im Einvernehmen mit der Bevölkerung eine Verfassung auszuarbeiten. In Palästina besteht keine derartige Verpflichtung. Denn da man annahm, daß die Mehrheit der Bevölkerung dem Gedanken des Jüdischen Nationalheims Widerstand leisten wird, war es notwendig, zur Sicherung der Durchführung dieser Politik der Mandatarmacht volle Regierungsgewalt zu geben. Das Prinzip der Selbstbestimmung mußte also in Palästina modifiziert werden wegen des Vorhandenseins zweier nationaler Gemeinschaften, da man eine Majorisierung der Minderheit nicht zulassen konnte. ״Palästina ist dazu bestimmt, ein bi-nationales Land zu werden, und kann daher nicht unter eine Regierungsform gestellt werden, bei welcher die eine Nationalität die andere beherrschen würde.“ Die Mandatarmacht hat die Stellung eines Vormundes, die eine gerechte Behandlung beider Nationalitäten verbürgen soll, bis die beiden Völker zu einem besseren gegenseifigen Verständnis gelangt sind. Aus den weiteren Darlegungen des Buches ist von Interesse der Abschnitt, der von den Beziehungen zwisehen Mandatarmacht und Jewish Agency handelt. Welches sind die Verpflichtungen der Mandatarmacht in bezug auf das Jüdische Nationalheim 1׳׳ Bentwich umschreibt sie folgendermaßen: Die Beseitigung der in der ottomanischen Gesetzgebung enthaltenen Beschränkungen; die Einrichtung eines für ein fortschrittliches Land geeigneten Systems von Recht und Verwaltung; Oeffnung der Tore für Ein- Wanderung, entsprechend der Fähigkeit der landwirtschaftliehen und industriellen Entwicklung des Landes, Neuankömmlinge zu absorbieren; Ermutigung von Handel und Industrie durch eine entsprechende Finanz- und Zollpolitik; Erleichterungen für die jüdischen öffentlichen Körperschaften zur Entwicldung ihres Erziehungssystems und anderer Kulturtätigkeit; Erleichterung der Organisierung des jüdischen Volkes als nationaler Gemeinschaft Demgegenüber obliegt die Aufgabe des eigentlichen Aufbaus des Nationalheims, also der Erwerb von Boden, landwirtschaftliche Kolonisation, Gründung von Industrie, Schaff rig des Schulwesens asw., der Jewish Agency. Die Jewtsh Agency ihrerseits hat jedoch keinen Anteil an der Regierung des Landes. Dies wird im Weißbuch von 1922 ausdrücklich aufgeklärt. Was Trans Jordanien betrifft, das einen Pufferstaat zwischen der rein moslemischen arabischen Halbinsel und den Ländern der Mittelmeer-Kultur Palästina und Syrien bildet, ist von politischem Interesse die Feststellung Bentwichs, daß Trwsjoraaaiea dngeschiossea war ja das Gebiet, bezüglich dessen Großbritannien während des Krieges dem Scherlf von Hedschas Hussein das Versprechen arabischer Selbständigkeit gegeben hat. Demzufolge wurde auch die Anwendung der Bamur-Deklaration auf Transjordanien ausgeschlossen, obwohl es mit Westjordanien zusammen unter das Palästina-Mandat fällt. In dem kurzen Abriß der neuesten Entwicklung ist das letzte Weißbuch der englischen Regierung, der Simpson- Bericht und der Bericht der Mandatskommission noch nicht berücksichtigt. Eia Brie! des Generals Bois Die arabische Zeitung ,,Al Chajat“ veröffentlicht einen Brief des ehemaligen Militär-Gouverneurs Palästinas, O e n e r a l Bois, an das Londoner Kolonialamt vom 20. März 1920, der! von den jüdischen Zeitungen wiedergegeben wird. Die ara, \ bische Zeitung gibt nicht an, wieso sie in dieses Dokument 1 Einblick erhalten hat und es ist daher fraglich, ob der Brief \ echt ist General Bois war bekanntlich der Verwalter Palästinas nach der britischen Okkupation im Jahre 1918 bis nach der Konferenz von San Remo, auf welcher beschlossen wurde, ab / 1. Juli 1920 die Zivilverwaltung einzuführen und Sir Herbert f Samuel zum Oberkommissär zu ernennen. Damit war einer der I hauptsächlichsten Forderungen der Zionistischen Organisation, I die fortgesetzt in London Beschwerden gegen das antizionistische Militär-Regime erhoben hatte, erfüllt worden. Der von ״Al Chajat“ veröffentlichte Brief des General Bois lautet: ״Die Immigration von Juden nach Palästina ist möglich, sie muß aber schrittweise durchgeführt werden und Im Einklang mit den Bedingungen, welche ich dem Kolonialamt am 7. November 1919 auseinandergesetzt habe. Die Immigration müßte äußerst vorsichtig in die Wege geleitet werden, mit der Kenntnis der neuen Regierung Palästinas, die von den Zionisten absolut unabhängig sein muß. Andernfalls würde die Lage der Regierung völlig unmöglich werden, da die Mehrheit der Bevölkerung Palästinas Zweifel hegen wird an den “ ' * ' ' יי י ״ ‘ _ wenn die zionistischen Institutionen sich stiller verhiel- ( ten und das Halten von Triumphreden vermieden. Derartige; Reden werden die Unzufriedenheit vergrößern und die Situa-! tion immer mehr erschweren und dadurch auch die Verwirk- \ lichung der zionistischen Hoffnungen aufhalten. Ich glaube, es wäre besser, wenn man den zionistischen Führern zu verstehen gäbe, daß die Balfour-Deklaration nicht bedeutet, daß Palästina ein Nationalheim für die Juden, unter Ausschluß aller I anderen, Moslems und Christen, sein wird.“ — Der Briet ist 1 interessant, weil er die Kontinuität der englischen Palästina- Politik von Bois bis zum neuen Weißbuch zeigt. Stricklands Bericht Soeben wurde in Jerusalem der Bericht des Sachverständigen Strickland, der im Juli d. J. im Auftrag der Palästina-Regierung die ökonomische Lage der Fellachen mit Rücksicht auf die Möglichkeit von Kredit-Kooperativen untersucht hat, veröffentlicht Er enthält Vorschläge für die Gründung von Kredit-Kooperativen unter den Fellachen und für Maßnahmen zur Befreiung der Fellachen von ihren drückenden Schulden. Die bemerkenswerteste Tatsache in dem Bericht Stricklands ist seine entschiedene Ablehnung des von den arabischen Führern seit zehn Jahren propagierten Gedankens einer von der Regierung zu errichtenden Agrarbank. Strickland sagt, eine derartige Bank wäre das r a Ls c h e 81 e was die Regierung tun könnte; eine Ueberwachung der kleinen Bauern würde sich als unmöglich erweisen, die Rückzahlungen würden ausbleiben und die Folge wäre eine dauernde Zwangs- Versteigerung von Bauerngütern, was nur ungünstig wirken könnte. Keine!Misch-arabische Pressekonferenz Jerusalem, 1. Dezember. (J.T.A.) Der Herausgeber der arabischen Zeitung ״Felestin“ hat im Hinblick auf die geschlossene Opposition aller arabischen Zeitungen seinen Vorschlag auf Einberufung einer arabisch-jüdischen Pressekonferenz zurückgezogen. Die arabischen Zeitungen treten für die Einberufung einer eigenen arabischen Konferenz an Stelle der vorgeschlagenen jüdisch-arabischen ein. Sie schließen sich der zuerst in ״Dschamea el Arabia“ zum Ausdruck gebrachten Meinung an, die Juden würden die Tatsache einer arabisch-jüdischen Pressekonferenz dazu benützen, um die Möglichkeit jüdisch-arabischer Kooperation auch auf anderen Oebieten zu proklamieren. Kleine Nachrichten im Laufe des Monats Oktober sind 217 Juden, 136 Christen und 19 Mohammedaner nach Palästina eingewandert. Die Einwanderungsgesuche von 23 Personen wurden abgewiesen. 101 Juden, 123 Christen und 25 Mohammedaner haben i׳n Oktober Palästina verlassen. Wie aus Wien gemeldet wird, hat die dortige Gruppe der Radikalen Zionisten unter Führung Strickers beschlossen, aus dem Weltverband der Radikalen Zionisten auszutreten und mit den Revisionisten eine Wahlgemein- Schaft für die künftigen Kongreßwahlen zu bilden. Anfang Dezember wird in Palästina Mr. H. N. B r a 11 s - ford, der bekannte englische Publizist und Labour-Führer, auf seiner Rückreise von Indien eintreffen. Mr. Brailsford ist durch sein Eintreten für den Zionismus besonders nach den Unruhen bekannt. Mr. Thomas Scullin, der Premierminister Australiens, der an der Imperial Conference in London teilnahm, wird auf seiner Rückreise nach Australien für mehrere Tage nach Palästina kommen. Dr. VanVrfesland, der Direktor der Palestine Potash Co., und früheres Mitglied aer Zionistischen Exekutive in Jerusalem, wurde von der holländischen Regierung zum Generalkonsul für die Niederlande in Jerusalem ernannt. Nach polnischen Zeitungsmeldungen soll die neue polnische Regierung, an deren Spitze Oberst SI a w e k steht, die Errichtung eines eigenen Unterstaatssekretariats für nationale Minderheiten in Erwägung ziehen. Das neue Unterstaatssekretariat dürfte diesen Meldungen zufolge entweder mit einem ukrainischen Abgeordneten der Regierungspartei oder mit Professor Simon Aschkenasi, eventuell mit dem zionistischen Sejmabgeordneten Dr. Rosmarin besetzt werden. Die Kolonie ״H erzliah“ in der Scharon-Ebene konnte kürzlich die fünfte Wiederkehr ihres Gründungstages begehen. In den fünf Jahren hat sich ״Herzliah“ außerordentlich entwickelt Es zählt heute bereits 140 Wirtschaften mit 3500 Dunam Orangen- und 1500 Dunam Bananenpflanzungen. Im Durchschnitt kommen auf jede Familie 25 Dunam Boacn. Der Haupteinnahmezweig der Wirtschaften in Herzliah ist zurzeit der Bananenbau. Die Kolonisten sind sehr Zuversichtlieh über die weitere Entwicklung ihrer Wirtschaften, eiiden jedoch noch an einem Mangel an Krediten.