Jüdische Rundschau · 1930-11-21 · Heft 92 (21.11.1930) · page 3

Nr. 921 ,י. XI1930 JUEDISCHE RUNDSCHAU Seite 6!3 Palästina-Debatte im Unterhaus Voller stenographischer Bericht Die Debatte wurde am 17. November,31/י Ubr nachmittags, von Lloyd George, dem Führer der liberalen Partei und Ministerpräsidenten des für die Ballour-Deklaration verant• wörtlichen Kriegskabinetts, eröffnet, Lloyd Georges Rede Lloyd George: Wir haben vor, heule nachmittag die Angelegenneiten eines weltberühmten Landes und die Verknüpfung dieses Landes mit einem Volk, das die Geschichte dieses Landes unsterblich gemacht hat, zum Gegenstand einer Diskussion zu machen. Es handelt sich um ein sehr schwieriges Problem, well es gleichzeitig zwei Vöiker angeht, mit deren jedem wir in den freundschaftlichsten Beziehungen stehen. Unser ganzer Wunsch ist, daß jedem Teile Gerechtigkeit zuteil wird, ohne daß damit Ungerechtigkeit gegen den anderen Teil verbunden wäre. Es ist unsere feste Ueberzeugung, daß beiden Teilen ihr Recht geschehen kann, daß jedoch das von der Regierung veröffentlichte Weißbuch tatsächlich beiden unrecht tut. Um diejenigen, die nicht völlig mit der augenblicklichen Lage Palästinas vertraut sind, hierüber aufzuklären, möge es mir gestattet sein, kurz zusammenfassend unsere Verpflichtungen in diesem bedeutsamen Lande zu erläutern. Da ist vor allem als erstes unsere Deklaration, die Erklärung von Mr. Balfour, die dieser als Staatssekretär des Aeußeren der Regierung, der ich Vorstand, in Form eines Briefes abgegeben hat Dieser Regierung gehörte auch der gegenwärtige Staatssekretär des Aeußeren (Mr. Arthur Henderson) an. Er gehörte dem Kriegskabinett an, das diese Politik festlegte, bevor Mr. Balfour diese Erklärung erließ. Noch andere Mitglieder der gegenwärtigen Regierung waren gleichfalls Mitglieder der Regierung, die die Deklaration erließ. Wenn ich auf diese Tatsache aufmerksam mache, so geschiebt das lediglich, um zu zeigen, daß die Balfour-Deklaration in Wahrheit national war in dem Sinne, daß sie die Anschauungen aller drei Parteien des Landes vertrat. Die Gründe für die Abgabe der Deklaration wurden von den Alliierten in jenem großen Kampfe als überwältigend betrachtet. Die Deklaration gab ein Versprechen, daß, im Falle Palästina erobert würde, in diesem Lande eine Nationale Heimstätte für das jüdische Volk errichtet werden solle. Bevor die Deklaration erlassen wurde, erhielt sie die Zustimmung aller verbündeten Großmächte, auch die des Präsidenten Wilson, der die Vereinigten Staaten von Amerika vertrat. Zwei Jahre nach dem Krieg kamen die Vertreter der alliierten Mächte in San Remo zusammen und berieten dort, wie die Deklaration in das Mandat, das unserem Lande für die‘ Verwaltung Palästinas übergeben wurde, einzufügen sei. Es ist ziemlich wichtig, sich den Wortlaut des Mandates zu überlegen. Heber diesen Wortlaut wurde Uebereinstimmung bei allen verbündeten Mächten erzielt Es handelt sich um ein Dokument, in dem wir für die Verwaltung Palästinas verantwörtlich gemacht werden. Es handelt sich vor allem um diejenigen Ausführungen, die das ganze Dokument beherrschen; sie stehen in der Präambel, die, seltsam genug, in dem Weißbuch nicht nur ausgelassen worden sind, sondern die in ihm überhaupt keinerlei Erwähnung gefunden haben: ״In Anbetracht dessen, daß die?!liierten Hauptmächte ferner übereingekommen sind, daß die Mandatarmacht verantwörtlich sein soll für die Verwirklichung der ursprünglich am 2. November 1917 durch die Regierung Seiner britischen Majesfät erlassenen und von den erwähnten Mächten anerkannten Deklaration zugunsten der Errichtung einer Nationalen Heimstatte für das jüdische Volk in Palästina, wobei klar verstanden ist, daß nichts getan werden soll, was die bürgerlichen und religiösen Rechte bestehender nichtjüdischer Gemeinschaften in Palästina oder die Rechte und die politische Stellung der Juden in irgendeinem anderen Lande beeinträchtigen würde; und in Anbetracht dessen, daß dadurch die Anerkennung der historischen Verknüpftheit des jüdischen Volkes mit Palästina und der Gründe für die Wiedererrichtung seiner Nationalen Heimstätte in diesem Lande erfolgt ist...״ Wenn ich behaupte, daß diese Ausführungen wichtig sind und das Palästina-Mandat in seiner Gesamtheit beherrschen, so deshalb: Sie besagen, daß die Idee des Mandates nicht lediglieh in der Errichtung einer jüdischen Kolonie in Palästina bestand. Es bestand nicht die Absicht, Gelegenheiten für Kolonisation und Ansiedlung von Juden in Palästina zu schaffen; die beherrschende Idee war, daß es in Palästina eine Nationale Heimstätte für die Juden geben solle, daß die besondere Stellung des Jüdischen Volkes in diesem Lande, dessen Namen sie unsterblich gemacht hatten, Anerkennung finden sollte, und daß ihnen besondere Rechte und Interessen an diesem Lande zugestanden werden sollten. So sollte Gelegenheit gegeben werden, die hebräische Kultur wiederzubekben, die der Menschheit bereits solche ewigen Dienste geleistet hat, daß der Ante» der Juden an den Leistungen der Zivilisation nicht länger sporadisch und individuell sein sollte, sondern wieder einmal der Beitrag eines Volkes, das in seinem eigenen Heim wohnt. Das bedeutet nicht Kolonisation oder Siedlung; das bedeutet eine Nationale Heimstätte. Diese Idee hat unser Land sich in einem kritischen Augenblick seiner Geschichte zu eigen gemacht, und dies geschah aus Gründen, die im Zusammenhang mit dieser Krisis und ihrer erfolgreichen Ueberwindung durch uns stehen. Aus den gleichen Erwägungen wurde sie von den Alliierten angenommen und unterstütz*; es handelt sich um eine Ehren- Verpflichtung einiger der größten Nationen der Welt, unter ihnen des britischen Reiches, deren Honorierung von uns gefordert wird. Und nun komme ich zum Weißbuch. Es wird fast allseitig als ein politischer Widerruf des Mandates betrachtet Die Führer der Opposition haben ihre Meinung geäußert; ich selber tat dies als einer derjenigen, die für dieses Dokument verantwörtlich sind. General Smuts, der von allen innerpolitischen Erwägungen Englands völlig unabhängig ist, der Jedoch an der Festlegung dieser Politik interessiert war, hat seine Ansicht aufs nachdrücklichste in der gleichen Richtung kundgetan. Und nicht nur die Juden sind der gleichen Ansicht, sondern auch die Araber. Ehe Juden haben das Weißbuch bedauert, die Araber freuen sich darüber. Sie haben die tiefe Ueberzeugung, daß das Weißbuch das Ende der Errichtung des Nationalheims für die Juden in Palästina bedeutet. Was auch immer die eigentliehe Bedeutung des Weißbuches sein mag — diesen Eindruck hat es gemacht, und es ist von vitaler Bedeutung, daß falls ein Mißverständnis besteht, dem Hause Gelegenheit gegeben werden muß, dieses Mißverständnis aufzuklären in einer Weise, daß keine Nation der Welt, und sicherlich nicht die unmittelbar interessierten Parteien, über seine wirkliche Bedeutung im unklaren bleiben. Das Weißbuch wurde, soweit ich im Bilde bin, veröffent- Hebt, ohne dafi vorher irgend jemand befragt worden wäre. Man hat weder den Völkerbund befragt, noch die Mandatskommission des Völkerbundes, noch die verbündeten Mächte, mit denen zusammen wir das Mandat entworfen haben. Auch die Dominions sind nicht befragt worden. Um keine Mißdeutung aufkommen zu lassen — es ist nämlich behauptet worden, daß Beratungen mit dem Führer der Opposition und mit mir bezüglich der Frage der Palästina-Politik stattgefunden hätten — möchte ich für mich selber erklären, daß ich bzw, meine Freunde bestimmt nicht befragt worden sind. Es würde mich sehr überraschen, zu hören, daß der Führer der Opposition bezüglich dieses Dokumentes befragt worden sein sollte. Wir wurden in einem für die Regierung äußerst schwierigen Augenblick aufgefordert, zu einer Beratung zu kommen. Da der Augenblick zu Erörterungen der Regierung nicht geeignet schien, wurden diese vermieden. Ich will nicht behaupten, daß dies gerade aus diesem Grunde geschah. Wir gaben lediglich unsere Ratschlage. Soweit ich sehe, sind diese Ratschläge nicht befolgt worden. Auf alle Fälle fanden die Beratungen ihren Abschluß in einem Augenblick, wo ein Dokument veröffentlicht wurde, das, soweit wir es beurteilen können, das ganze Mandat abändert. Wir sind niemals über die Einzelheiten dieses Dokumentes befragt worden. Es ist ohne Vereinbarung mit irgend jemandem veröffentlicht worden. Ich glaube nicht einmal, daß der Ministerpräsident selbst vor der Veröffentlichung des Weiß- WAHLKUNDGEBUNG der Jüdischen Volkspartei Sonnabend, den 22. November 1930, abends 8 Uhr, Herrenhaus, Leipziger Straße Direktor Georg Kareski, Vorsitzender des Gemeinde-Vorstandes, spricht über: Unsere Arbeit in der Jüdischen Gemeinde * Rückblick u. Ausblick Eintrittskarten sind kostenlos za haben im Wahlbüro der Jüdischen Volkspartei, Monbijouplatz 10 Telefon: Norden 11 59 buch es ausführlich über seine Meinung befragt worden ist. Es ist daher für ihn außerordentlich schwierig, hier Rede zu stehen, aber ich habe meine eigene Meinung über diese Frage. Ich kann es mir kaum vorstellen, daß Teile des Dokumentes, insbesondere die zwei oder drei letzten Seiten, jemals von ihm gebilligt worden waren, wenn er nicht gerade durch andere dringende Fragen in Anspruch genommen gewesen wärt und darum dem Wortlaute des Dokuments keine genaue Nachprüfung zuteil werden lassen konnte. Ich verlange nicht, daß er mir hierauf antwortet — ich jedenfalls kann nicht glauben, daß man ihn gefragt hat. Wir sind bezüglich Palästinas in einer anderen Lage als etwa bezüglich Ugandas oder Nigerias. Palästina ist keine britische Kolonie. Wir sind Mandatarmacht, und die Verhältnisse in Palästina unterscheiden sich von denen fast aller anderen Länder der Welt. Es besitzt ein stärkeres internationales Interesse. Drei der größten Religionen der Welt sind an ihm interessiert. Aus diesem Grunde haben die Nationen der Erde stets ein größeres Interesse an Palästina gehabt als an irgendeinem anderen Lande. Wfenn man daher an das Palästina-Mandat herantritt, so muß man erkennen, daß es ein Mandat über ein Land darstejjt, das mit internationalen Interessen und Empfindungen verknüpft ist, und wo man nichts tun kann, ohne Gefahr zu laufen, die eine oder andere Empfindlichkeit dieses oder jenes religiösen Glaubens oder dieses oder jenes Volkes zu verletzen. Aus diesem Grunde kann man auch das Palästina-Mandat nicht einmal mit einem von den Mandaten über die früheren deutschen Kolonien vergleichen. Aus allen diesen Gründen war es notwendig für uns, mit dem Völkerbund und der Mandatskom- Mission in Verbindung zu treten. Was aber geschah? Bevor dieses Weißbuch überhaupt erschienen war, hatte die Mandatskommission ihren Bericht veröffentlicht, der, um mit der Regierung selbst zu sprechen, voll war von schwerster Kritik ihrer Verwaltungstätigkeit. Es war das erste Mai, daß die Mandatskommission sich gegen eine Macht, die ein Mandat ausübt, ausgesprochen hatte. Und die Antwort der Regierung? Ihre Antwort ist das Weißbuch — eine wahrhaftig erstaunliche Leistung. Ihre Antwort bestand tatsächlich darin, das Mandat zu zerreißen. Man kritisiert Sie, weil Sie das Mandat nicht durchführen; als Antwort erklären Sie: ״Sehr schön; also zerreißen wir es.“ Sie können es gar nicht zerreißen, denn es ist ein internationales Dokument. Es ist ein Vertrag, der unterzeichnet wurde, und wenn wir der Meinung sind, daß dieses Mandat so schwierig und delikat sei, daß wir es nicht nach seinem vollen Wortlaute durchführen können, dann gibt es für uns nur einen Weg: dem Völkerbunde das Mandat zurückzugeben und zu sagen: ״Wir bitten jemand anderen damit zu betrauen; wir können es nicht tun“. Aber wir haben nicht das Recht, es abzuindern. Dieses Weißbuch ist ein einseitiges Dokument. Es ist voreingenommen. Seine ganze Anschauung ist dem Geiste des Mandates feindselig. Es atmet Mißtrauen, ja sogar Gegnerschaft gegen die jüdische Tätigkeit. Ich könnte es verstehen, wenn es von einem antisemitischen Beamten verfaßt worden wäre. Man braucht sich nur ein oder zwei darin behandelte Fragen näher anzusehen. Nehmen wir z. B. die Einwanderung. Die Juden werden kritisiert, weil einige von ihnen, die nur zeitweilig dorthin gekommen sind, dort blieben, weil ihnen das Land gefiel. Man nimmt an, daß etwa 7000 Personen, die dorthin gekomdie Partoi des AaiDaus JOdischo voikspartei Liste 2 mene sind, dort blieben, ohne Zertifikate erhalten zu haben. Es gibt keinerlei Beweis dafür, daß es sich um Juden handelt, aber es wird einfach angenommen, daß dein so sei. Kein Wort verlautet über die Tausende von Arabern, die es ebenso gemacht haben. 14 000 Araber sind über die syrische Grenze unbemerkt ins Land gekommen. Hatten sic Zertifikate bekommen? Warum mußte die Tatsache, daß es Juden gelungen war, hineinzukommen, Erwähnung finden, während von den Arabern kein Wort erwähnt wurde? Die merkwürdigsten Ausführungen jedoch sind die über den jüdischen Gewerkschaftsverband, — um so mehr, da sie von einer Arbeiterregierung kommen. Gerade die Organisation der jüdischen Arbeiter wird angegriffen. Warum? Aus drei oder vier Gründen. Betrachten wir diese einmal. Zunächst wird ihnen vorgeworfen, daß sie eine Vorschrift erlassen haben, daß zur Vermeidung gewerblicher Streitigkeiten jeder Streitfall erst einem Schiedsgericht unterbreitet werden muß, und daß sie zu diesem Zwecke Schiedsgerichte eingesetzt haben. Der zweite Vorwurf ist, daß sie Nachdruck auf bessere Lohnbedingungen als die gegenwärtigen in Palästina legen und sich zu diesem Zwecke organisicrt"haben. Und der dritte Grund? Hier handelt es sich um eine wichtige Frage; die Arbeiterschaft ist besonders darin besorgt, daß der Jude, der dort mit Kapital arbeitet, nicht in die Versuchung kommt, zu einem Effendi zu werden, der billige arabische Arbeitskräfte ausbeutet, die dort in Menge vor- Händen sind, weil dies das Land in Verruf bringen würde; daß also der Jude, der dort mit seinem Kapital hinkommt, nicht die billigen arabischen Arbeiter ausbeuten und den Profit dafür einstecken solle. Darum verlangen die Arbeiter, daß dies nicht gestattet wird und sie fordern weiter, daß jeder seine Wirtschaft selbst bebaut, daß jeder seine Arbeit selbst tut. Viertens aber — und dies ist sehr wichtig — bevorzugen sie Mitglieder ihres eigenen Verbandes: Unglaublich — so etwas hat man noch nie gehört! Ich bin sicher, daß so etwas bei uns nie und nimmer vorkommt! Und aus solchen Gründen tadelt die Arbeiterregierung einen Arbeiterverband in einem Staatsdokument von internationaler Bedeutung. Selbst der Antisemitismus könnte in dieser Hinsicht nicht weiter gehen. Art. 2 des Mandates bestimmt, daß die Mandatarmacht die Errichtung einer Jüdischen Heimstätte und die Ansiedlung von Juden auf dem Lande nicht nur gestatten, nicht nur dulden soll. Sie soll sie begünstigen. Wo ist diese Begünstigung? Der Berieht der Mandatskommission ist streng. Wer sich die Mühe nimmt, das ganze Dokument zu lesen, wird finden, daß es nicht so streng ist, wie die des öfteren gemachten Bemerkungen der Kommissionsmitglieder. Es besteht in der Tat ein Eindruck bei den Mitgliedern der Mandatskommission; dies ist der gleiche wie der Eindruck auf das jüdische Empfinden, das mit der Administration in Berührung kommt Von irgendwelcher Ermutigung ist keine Rede; vielmehr herrscht kühle Abweisung, kein warmes Vertrauen, keine Hilfe. Man wagt zwar nicht den Versuch, den Zionismus zu töten, aber man versucht ihn kaltzustellen. Man merkt, daß die Regierung durch mannigfache Problerae beunruhigt ist, nimmt diesen Vorteil wahr und klappt 4»e״Tü*e de! .,Eig8chra#kea-;zu, י Das,, ist. der Inhalt des Wdfi* buches. Die Tür muß offen gehalten oder aber das Mandat muß abgegeben werden. Das ist der einzige Weg. Eine vollständige Aenderung muß Platz greifen, was ist der Grund dafür? Für die Juden ist kein Platz mehr vorhanden; unter den Arabern herrscht Arbeitslosigkeit. Bei uns herrscht Arbeitelosigkeit. Sie beruht auf der Weltlage, ln den Vereinigten Staaten von Amerika, in Frankreich — kurz überall herrscht Arbeitslosigkeit. In Palästina aber sind es die Juden. Die Juden werden ermordet, daran sind sie schuld. Wie liegen aber die Dinge wirklich heute in Palästina? Das Mandat ist eine Tatsache. Die Ehre Englands ist eine Tat- Sache. Das Weißbuch ist leider auch eine Tatsache, und ich muß das Haus an unsere Verpflichtungen erinnern, welche fundamentale Tatsachen darstellen, bevor ich zu den Ziffern komme. Ich kann es nicht zulassen, daß Mitglieder des Hauses diese fundamentalen Tatsachen bezüglich der von uns übernommenen Verpflichtungen vergessen. In den Zeiten der Römer hatte Palästina eine Bevölkerung, die von verschiedenen Seiten auf zwischen drei und fünf Millionen geschätzt wird. Aus den Ausführungen eines Mitgliedes der Mandatskommission ist zu ersehen, daß man dort an die Möglichkeit einer Bevölkerung von mindestens drei Millionen in diesem Lande denkt. Als wir es übernahmen, lebten dort 700000 oder 800 000 Menschen und etwa weitere 300 0C0 in Transjordanien. Seitdem haben sich die Juden um 100000 vermehrt, ebenso die Araber. Im Laufe der letzten 25 Jahrhunderte waren die Juden das einzige Volk, dem es gelang, etwas aus diesem reichlich steinigen Lande zu machen. Wer dort hinkommt, wird aufs tiefste beeindruckt von der Dürre und dem Schmutz dieses Landes. Als das Land ganz in den Händen der Juden war, war das völlig anders. Jüdisches Kapital ist nach dem Friedensschluß ins Land gekommen und hat die Lage der Araber verbessert. Es ist unmöglich, Kapital in ein Land zu bringen und seine Wohltaten lediglich auf einen Teil der Bevölkerung zu beschränken. Es muß notwendigerweise das ganze Land durchströmen. Nach Angaben des führenden jüdischen Bankmannes in Palästina ist nach dem Kriege 40—50 Millionen Pfund jüdischen Geldes nach Palästina gekommen. Wie ich höre, wird offiziell angenommen, daß dies übertrieben ist, und daß es sich eher um 30 Millionen Pfund handelt. Ein erheblicher Teil dieser Ausgaben wird nicht wieder hereingebracht werden können; man kann doch aber ein Land, das so darniederlag, nicht wiederherstellen, ohne ein gewisses Maß von Verlusten. Und wenn diese Menschen, die von einer historischen Liebe zu diesem Lande ergriffen sind, bereit sind, ihr Kapital dort anzulegen und es zu verlieren — in anderen Ländern tun sie es in der Regel nicht — wenn sie das aus einem natürlichen Gefühl der Liebe und Zuneigung für dieses Land zu tun bereit sind, warum sollten wir sie daran hindern? Die für die Ansiedlung von Juden auf dem Lande verantwörtlichen zwei Organisationen haben zehn Millionen Pfund aufgebracht und investiert. Natürlidi sagt man: ״Ja, die reichen Juden!“ Nein! Wenn Sie sich die Mühe nehmen werden, wie ich es getan habe, nachzusehen, wie das Geld aufgebracht worden ist, dann werden Sie finden, daß es zu einem sehr großen Teile von armen Juden in Amerika und in six pence-Beträgen in England gesammelt wurde. Die Art und Weise, wie dieses Geld aufgebracht worden ist, bildet ein bemerkenswertes Phänotnen. 700000 Pfund jährlich kamen aus allen Ländern, in denen Juden wohnten; die reichen Juden aber sind im wes entliehen keine Zionisten, wenn es auch einige darunter geben mag. Die Juden bilden 20 ס/יי der Bevölkerung Palästinas, ihr Anteil an den Einkünften Palästinas beträgt zwischen 40 und 50 0/0. Dadurch kam die palästinensische Regierung in die Lage, eine Anleihe von 4 500 000 Pfund für Aufbauzwecke aufzunehmen, die zu einem großen Teile den Arabern Arbeit beschaffte. Für