Jüdische Rundschau · 1930-11-14 · Heft 90 (14.11.1930) · page 3

Nr. 90, 14. XI. 1930 JUEDISCHE RUNDSCHAU Seite 597 Politische Umschau Palästina-Debatte Im Unterhaus? — Die Lebensdauer der Regierung. — Aenderung des Weißbuch-Kursus? — Lord Passfields Erklärungen. Berlin, 12. November. Die lange erwartete Palästinadebatte im eng- 1 i s c h e n Unterhaus hat bis heute nicht stattgefunden und man hat .ich gewöhnt, die Meldungen, die seit einem Jahre von Zeit zu Zeit in der englischen und jüdischen Presse auftauchen und das unmittelbare Bevorstehen der Unterhausdebatte verkünden, mit einiger Skepsis aufzunehmen. Nur wenn man die besonderen parlamentarischen Methoden Englands, wo einer einmal eingesetzten Regierung weitgehende Freiheit in allen departementalen Angelegenheiten gewährt Wird, berücksichtigt, ist es zu verstehen, daß nach den blutigen Unruhen vom August 1929, sowie nach den von allen an Palästina Interessierten als äußerst schwerwiegend betrachteten Regierungsakten, wie dem Bericht der Shaw-Kommission, der Entsendung von Simpson, den Verhandlungen der Mandatskommission und schließlich dem neuen Weißbuch der Regierung, das Parlament es nicht für nötig hält, selbst ein Wort zu sprechen. Ueber einzelne Interpellationen, die mehr oder weniger befriedigend beantwortet wurden, und über etwas zweideutige Regierungserklärungen, an die sich keine Debatte anschloß, ist man bisher nicht hinausgekommen. Die zionistische Öffentlichkeit hat diese Art der Behandlung mit offenem Mißbehagen verfolgt und immer wieder wurden von zionistischer Seite Bemühungen gemacht, um mit Hilfe eines Druckes der öffentlichen Meinung eine Aussprache im Parlament zu be- »chleunigen. Nach den Gepflogenheiten des englischen Parlamentarismus wird eine Debatte über eine solche Frage nur auf Wunsch der Führer der Opposition gewährt. In den letzten Tagen meldeten nun verschiedene englische Blätter, daß Lloyd George, der Führer der liberalen Partei, von der Regierung die Bestimmung eines Tages für eine Aussprache über Palästina im Unterhaus verlangen werde. Man wird auch diesmal abwarten müssen, ob sich diese Ankündigung bestätigt. Eine Palistinadebatte im Unterhaus ־würde zweifellos zu einer gewissen Klärung des Problems beitragen und zeigen, wie die verschiedenen Gruppen englischer Politiker über das Palästinaproblem denken. In zionistischen Kreisen sind aber vielfach falsche Auffassungen in bezug auf die Tragweite einer solchen Debatte verbreitet. Diese Mißverständnisse werden noch gefördert durch irreführende Darstellungen verschiedener Zeitungen. Es ist z. B. verwunderlieh, daß selbst ein sonst gut informierter Journalist, wie der Ullstein-Korrespondent Dr. Edwards, berichten kann, die Konservativen würden die Palästinafrage zum Gegenstand eines Mißtrauensvotums gegen die Arbeiterregierung machen, für das auch die Liberalen stimmen würden, so daß die Regierurüber diese Frage fallen werde. Davon ist natürlieh keine Rede. Eine Palästinadebatte hätte zwar für die Unterrichtung der Oeffeatlichkeit eine große Bedeutung, für die Regierung aber keine entscheidenden Konsequenzen. Es ist völlig ausgeschlossen, <||ß in dieser Frage .Mißtrauensanträge gestellt werden oder überhaupt Abstimmungen stattfinden. Man darf auch nicht vergessen, daß die konservative Partei, deren Führer öffentlich gegen das Weißbuch Stellung genommen haben, in dieser Frage keineswegs einheitlich ist, sondern einen betrachtliehen antizionistischen Flügel hat; besonders im House of Lords, das bekanntlich schon 1922 einen klaren Beschluß gegen eine zionistenfreundliche Palästinapolitik gefaßt hat, sitzen viele Gegner des Jüdischen Nationalheims, und führende konservative Blätter wie die ״Morning Post“, ganz abgesehen von der Beaverbrook- und Rothermere-Presse, sind ausgesprochen antizionistisch. Ueberdies aber ist es im englischen Parlament unmöglich, eine Regierung wegen einer solchen Sache gewissermaßen zufällig zu Fall zu bringen, wenn nicht die Parteien aus ganz anderen Erwägungen ohnedies entschlossen sind, die Regierung zu stürzen und Neuwahlen zu erzwingen. Das Thema der nächsten englischen Neuwahlen wird aber nicht Palästina sein, sondern die Wirtschaftskrise und die Arbeitslosigkeit in England. * Nach der jetzt in England vorherrschenden Stimmung rechnet man damit, daß die Arbeiterregierung nicht länger als bis Januar im Amt bleibt. Immer lauter werden die Stimmen, die erklären, die Regierung habe völlig versagt und in allen wichtigen Angelegenheiten der Nation keinen Ausweg aus der Krise gefunden. Schon ist ein Teil der liberalen Partei, unter Absplitterung von dem von Lloyd George geführten, die Arbeiterregierung unterstützenden Flügel in die offene Opposition übergegangen. Die letzten Nachwählen brachten der Arbeiterpartei große Verluste, und Garvin berechnet im ״Observer״, daß sie bei Neuwahlen mit dem Verlust von mindestens 100 Mandaten rechnen müsse. Wenn die Regierung trotzdem weiter im Amt gelassen wird, so liegt der Grund wahrscheinlich hauptsächlich in der Abneigung der Konservativen, in diesem Moment das Erbe anzutreten, da — jenseits von Wahlparolen — auch die Konservativen kaum All- Heilmittel für die brennenden Probleme besitzen. Vor allem wird man aber zweifellos die Arbeiterregierung noch die Round Table-Konferenz mit Indien durchführen lassen. Diese Konferenz wird als eine nationale Angelegenheit von außerordentlichem Rang empfunden, der gegenüber Parteidifferenzen zurückzutreten haben. Wenn also nicht unvorhergesehene Ereignisse eintreten, wird man mit einem Regierungswechsel in England nicht vor Februar zu rechnen haben. Daß dies von einer gewissen Bedeutung auch für die Palästinafrage wäre, ist nicht zu leugnen, zumal sich die konservativen Führer, die dann verantwortliche Minister sein werden, jetzt sehr exponiert haben. Aber auch da wird man vor übertriebenen Erwartungen der zionistischen Öffentlichkeit, wie sie hier und da geäußert werden, warnen müssen. (Bekanntlich hatten wir bis 1929 eine konservative Regierung, mit deren Palästinapolitik wir sehr unzufrieden waren, und damals konnte man in zionistischen )Blättern lesen, erst eine Amtsübernahme durch die Labour- Party, die als einzige englische Partei durch Parteitagsbeschlösse zugunsten einer prozionistischen Palästinapolitik festgelegt ist, würde eine Besserung bringen, eine Meinung, die leider unzutreffend war.) 4! Den Kampf um einen besseren, den Juden gegenüber gerechteren und dem Geiste des Mandates mehr entsprechenden Kurs der englischen Palästinapolitik werden wir mit allen Kräften weiterführen müssen, ungeachtet der Frage, welche Regierung in London am Ruder ist. Die jüdische Welt und die zionistische Bewegung muß wissen, daß sie in diesem Kampfe vor allem und in erster Linie auf sich selbst angewiesen Ist. Nur die eigene Kraft des jüdisehen Volkes und vor allem die wirtschaftliche und kulturelle Macht des Jischuw in Palästina sind die Faktoren, die entscheidend ins Gewicht fallen. Diese Kräfte mit allen Mitteln auszubauen und sie richtig elnzusetzen, ist die Aufgabe einer gut geführten zionistischen Politik. Dabei ist ebenso wichtig wie die Betonung des eigenen Rechtsstandpunktes auch das klare Bewußtsein der objektiven Grenzen dieses Kampfes. Politische Kunst ist es, mit Entschiedenheit die eigenen Rechte zu vertreten, ohne sich dadurch Blößen zu geben, die vom Gegner leicht ausgenutzt werden können. Der Kampf, den die geeinte jüdische Welt gegen das englische Weißbuch geführt hat, hat heute schon gewisse Resultate gezeitigt. Insbesondere fällt dabei die grandiose Protestbewegung der amerikanischen Juden (Zionisten und Nichtrionisten), sowie die Stellungnahme prominenter englischer Persönlichkeiten ins Gewicht. Die Regierung scheint von diesen Protesten wieder einigermaßen überrascht zu sein, was doch um so auffälliger ist, als sie bereits nach der Suspension der Arbeitereinwanderung im Mai eine Generalprobe dieses Proteststurms miterlebt hat. Jetzt versucht die Regierung zu bes־׳hwichtigen, und man kann es schwer verstehen, aus welchen Gründen sie sich überflüssigerweise selbst in diese blam־'ble Situation hineinmanövriert hat. Lord Passfield ist zur Defensive gezwungen, und zwar nicht nur den Juden gegenüber, sondern z. B. den zwei bedeutendsten eng'ischen Juristen gegenüber, fn seiner Antwort an Lord Hailsham und Sir John Simon, die wir bereits in der vorigen Nummer wiedergegeben haben, bemüht er sich zu beweisen, daß auch von diesen Juristen, die doch ein Dokument zu lesen verstehen, daß Weißbuch ״mißverstanden“ worden ist; was also doch offenbar am Weißbuch liegen muß. Die entscheidenden Stellen des Weißbuches sind von zionistischer Seite ausreichend kritisiert worden (auch in der heutigen Nummer veröffentlichen wir eine in erster Linie für die englische Oeffentlichkeit bestimmte Stellungnahme Dr. Weidmanns), so daß wir diese Kritik im einzelnen hier nicht zu wiederholen brauchen. Es Ist richtig, daß der Wortlaut des Weißbuches an manchen wichtigen Stellen nicht ganz eindeutig und dehnbar ist. Der Grundton des Dokuments aber ist gegenüber dem jüdischen Aufbauwerk in einer für eine derartige ״staatsmännische“ Kundgebung ungewöhnlichen Weise unfreundlich, um nicht zu sagen gehässig; es ist ein Ton Jdeinlicher, zum -TTejJ. an Nebenslchlidikeiteji haftender Nör* *gelel, der erkennen läßt, daß die den Text entwerfenden Beamten die sonst zu ihrem Beruf gehörende Selbstbeherrschung völlig verloren haben. Es ist die Rache für die Anklagen, die seit den Augustunruhen von jüdischer Seite gegen die englische Administration erhoben werden und ihren Höhepunkt in Sir Boyd Merrimans Reden vor der Shaw-Kommission und in den Eingaben der Jewish Agency an die Mandatskommission erreichten. Im Weißbuch selbst findet sich eine Anspielung auf diese Vorgänge. In § 2 wird nämlich gesagt, die Regierung habe von keiner der beiden Seiten Unterstützung bei der Hei- Iung des durch die Unruhen vom August 1929 entstandenen Bruches erhalten, und ״die durch die gegenseitigen Verdächtigungen und Feindseligkeiten der beiden Völker entstandenen Schwierigkeiten wurden vermehrt durch ein neues schweres Hindernis, nämlich eine Haltung des Mißtrauens gegen* über der Regierung, gefördert durch eine Pressekampagne, in welcher die wahren Tatsachen der Situation verdunkelt und verdreht wurden“. Da die Araber schon vorher stets grundsätzliche Gegner des Mandates und der Regierung waren, so bezieht sich diese Klage über das verlorene Vertrauen zu der Regierung wohl ln erster Reihe aufdiejuden. Unverstandlieh bleibt dabei nur, daß man indigniert darüber ist, wenn nach dem Blutbad von Hebron und Safed, nach den unter den Augen der verantwortlichen Beamten geschehenen Unta^jn, für die keine sichtbare Sühne — nicht einmal durch die Geste der Abberufung auch nur eines Beamten — erfolgt ist, die Stirnmung der Juden nicht gerade regierungsfreundlich war. * Aber ganz abgesehen von diesem Grundton des Weißbuches wurden seine sachlichen Partien allgemein dahin verstanden, daß die Regierung die Einwanderung in der numerisch wichtigsten Kategorie, nämlich der der Arbeitnehmer, drosseln undden jüdischen Bodenerwerb unmöglich machen will. In dieser Auffassung des Weißbuches waren Juden und Araber einig, ebenso der größte Teil der Weltpresse, ganz unabhängig von der Frage, ob der Betreffende diese Politik begrüßt oder beklagt. Jetzt hören wir plötzlich aus autoritativstem Munde, nämlieh von dem verantwortlichen Kolonialminister, daß diese Interpretation des Weißbuches unrichtig war. Hier bleiben nur zwei Möglichkeiten: entweder die Regierung hat in einer umstrittenen Frage, wo doch jedes Wort genau abgewogen werden muß, ihre Absichten so unklar formuliert, daß die ganze Welt sie ״mißverstanden“ hat (und das ist für eine Regierung nicht gerade schmeichelhaft), oder aber die Regierung hat sich von der Unmöglichkeit ihrer ursprünglich im Weißbuch formulierten Absichten überzeugt und will ihre Politik auch sachlich ändern, was sie aber aus Prestigegründen in die Form einer Interpretation kleidet. Wie Immer dem sei, Lord Passfield sagt jetzt klar und deutlich: Keine Einwanderungssperre, kein Boden Verkaufs ver bot soll erfolgen. Und um dies deutlieh zu demonstrieren, beeilt sich die Regierung, 1500 Zertifikate für jüdische Arbeitnehmer auszugeben. Wenn man bedenkt, daß das Weißbuch von der gegenwärtig in Palästina unter Juden und Arabern herrschenden Arbeitslosigkeit spricht und daß die geforderte Berücksichtigung auch der arabischen Arbeitslosigkeit allgemein als ein Hindernis für jede jüdische Arbeitereinwanderung aufgefaßt wurde, so wirkt die Bewilligung der 1500 Zertifikate geradezu überraschend. Man treibt eben unter wirtschaftlicher Maske politische Spiele, wie im Mai so auch jetzt. Damals wollte man die Araber beruhigen, jetzt die Juden. Soweit die Juden selbst in Betracht kommen, ergibt sich jetzt die Aufgabe, diese Einwanderung auch wirklieh so in Angriff zu nehmen, daß die Regierung nicht aus ihrer Durchführung künftige Waffen gegen uns schmieden kann. Diese Aktion wird die beste jüdische Antwort auf die Zweifel und Bedenken sein, die im Weißbuch und in Simpsons Bericht geäußert werden. In der wichtigsten Frage steht freilich eine Erklärung der Regierung über ihre Pläne noch aus, nämlich in der Frage der Bodenausnützung und Landentwicklung, sowie des großen von Simpson vorgeschlagenen Ansiedlungsprojekts. Ohne diese ergänzende Erklärung ist eine endgültige Beurteilung des sachlichen Inhalts des Weißbuches (zum Unterschied von der grundsätzlichen und gefühlsmäßigen) schwer möglich. Bis jetzt besitzen wir lediglich Andeutungen Lord Passfields in einem Interview mit amerikanischen Journalisten, das wir an anderer Stelle wiedergeben. Lord Passfield erklärt dort, daß durch die geplante Landentwicklung eine Bodenreserve gewonnen werden wird, die jedoch in erster Linie für die ״depossedierten Araber“ bestimmt ist, deren Zahl 30000 betrage. Nachdem diese angesiedelt sind, würden dann sowohl Juden als auch Araber berücksichtigt werden. Das hieße also, daß vor Beendigung einer Innenkolonisation von 30 000 arabischen Familien eine jüdische Kolonisation auf den durch Intensivierung freigewordenen Böden nicht erfolgen könne (auf den bereits jetzt den Juden gehörenden Böden, die noch für mehrere Jahre ausreichen, könne selbstverständlich die Siedlurgsarbeit weitergehen). Nun entsteht die Frage, wer mit den ״depossedierten Arabern“ gemeint ist. Gewiß sind sie nicht von den Juden depossediert worden, und es ist höchst fraglich, ob sie jemals Boden besessen haben. Die Andeutungen Lord Passfields über diesen Punkt sind jedenfalls sehr unbe* friedigend. Das Projekt hat sicher noch große technische und finanzielle Schwierigkeiten gegen sich, und es ist zu befürchten, daß sich die Regierung inzwischen mit Palliativmaßnahmen begnügen wird, die den Arabern ein Entgegenkommen zeigen sollen, ohne aber an den Kern des ganzen Palästina* landproblems wirklich heranzutreten. Gewisse englische Zeitungen schreiben bereits, daß die Re gierung dem Druck der jüdischen Proteste zu weichen beginnt, und die Arabische Exekutive ist aus dieser Befürchtung offiziell beim High Commissioner vorstellig geworden. Die Juden aber sind weit entfernt von Befriedigung. Wir haben jedenfalls damit zu rechnen, daß die Kämpfe noch lange weitergehen werden, und wir müssen stets dessen eingedenk sein, daß unsere stärkste Waffe In diesem Kampf die Fortführung der praktischen Palistinaar|)eit, pi dje, \fjft?ej1aft* liehe Festigung unserer Positionen im Lande ist. SemestereröBnmig der Universität Jerusalem Am 6. d. M. erfolgte in Jerusalem die Eröffnung des Wintersemesters der Hebräischen Universität. Der Kanzler der Universität, Dr. M a g n e s, hielt eine Ansprache, worin er vor allem die schwierige finanzielle Lage darstellte, in die die Universität geraten sei, da verschiedene Verpflichtungen gegenüber der Universität nicht eingelöst wurden. Armut könne jedoch den Fortschritt von Kunst und Wissenschaft nicht beeinträchtigen. Der Lebensstandard in Palästina sei vielleicht für ein so kleines Land zu hoch. Professor Frankel, Leiter des mathematischen Instituts und Vorsteher der geisteswissenschaftlichen Fakultät, sprach über die tragische Krise, die das jüdische Palästina gegenwärtig durchzumachen habe. Er erklärte, die Verbundenheit der Juden mit Palästina sei älter als die Balfour-Deklaration. Die Juden seien heute in einer ähnlichen Lage wie vor der Ueberschreitung des Roten Meeres. Damals standen sie, von Schrecken erfaßt, am Ufer und wagten nicht ihren Weg fortzusetzen. Gott aber sprach zu Moses: ״Befiehl den Kindern Israels vorwärts zu gehen!“. Prof. Frankel warnte die Studenten, sich in Politik einzumischen. (Im Vorjahr war bekanntlich die Semester-Eröffnung An* laß zu einer Demonstration gegen Dr. Magnes.) Die Baiibewegung im Jahre 5690 Das Jahr 5690 weist infolge der großen Baubewegung, die nach den Unruhen eingesetzt hat, die höchsten Ziffern für Investierungen in Bauten auf, wenn man von dem Jahre 1925 absieht. Allein in den Städten wurde in diesem Jahre ein Betrag von £ 1,741.687 gegenüber £ 629.462 im Vorjahre investiert (die entsprechende Ziffer für das Jahr 1925 war 2 Millionen Pfund). J erusalem hat den größten Anteil an dieser Summe. In dieser Stadt wurden nahezu £ 1,303.000 investiert gegenüber nur £ 275 000 im Vorjahre. An zweiter Stelle steht Haifa mit £ 166.000 gegenüber £ 94.000 im Vorjahre, Tel-Awiw mit £ 120.000 gegenüber £ 60.000. In den arabischen Städten ist die Höhe der investierten Beträge gleich geblieben oder sogar zurückgegangen. So betrug der Wert der Bauten in Jaffa £ 39.000 gegenüber £ 36.000 im Vorjahre, in Nablus £ 20.0000 gegenüber £ 49.000, Tulkerem £ 18.000 gegenüber £ 40.000; dagegen in dem jüdisehen Dorfe Petach Tikwah £ 12.000 gegenüber £ 3.000 im Vorjahre. Bei einer Wertung dieser Ziffern muß überdies die Senkung in den Materialpreisen berücksichtigt werden, die gegenüber früher eine wesentliche Verbilligung der Baukosten bewirkt hat, (Ziko.) Besucht die wshierversammiungen der Jüdischen uoiKsnartei!