Jüdische Rundschau · 1930-06-13 · Heft 46 (13.6.1930) · page 7

Nr. 40, 13. VT. 1930 JUEDISCHE RUNDSCHAU Seite 317 mittel zu sein als das deutsche Offenbarungseidverfahren, das dem böswilligen Schuldner geradezu die Möglichkeit gibt, sich seinen Verpflichtungen zu entziehen. Gesetzlich noch völlig ungeklärt Ist die Frage, wie in Palästina eine einstweilige Verfügung zu erlangen ist. Weder die Zivilprozeßordnung noch die sic ergänzenden Gesetze enthalten in dieser Beziehung einen Fingerzeig. Wer aber es sich angelegen sein läßt, im Wust der palästinensischen Gesetze zu suchen, der findet in einer ganz unwichtigen mit dem Gegenstand gar nicht zusammenhängenden Ordinance, die über ״Strafen wegen Mißachtung des Gerichts“ handelt, daß das Landgericht das Recht hat, jeden gegen den ein Befehl des Gerichts ergangen ist, wegen Nichtbefolgung dieses Befehles zu bestrafen. Diese Vorschrift versucht man nun in der Praxis zur Grundlage für ein Verfahren über einstweilige Verfügungen auszubauen. Noch zahlreicher sind die Kuriositäten auf dem Gebiete des materiellen Rechts, insbesondere des Grund- Stücksrechts. Hier sollen nur einige der wichtigsten hervorgehoben werden. Verzugsetzungen müssen durch notarielle Warnungen erfolgen, ein kostspieliges und den Verkehr äußerst hemmendes Verfahren. Mietverträge müssen schriftlich gemacht werden, Mietverträge für eine Zeit von mehr als drei Jahren müssen im Grundbuch eingetragen werden. Privatschriftliche Verträge über Grundstücke sind grundsätzlich ungültig, das ist selbst der Fall, wenn sie vor dem Notar errichtet wurden. Rechts- Wirkung hat lediglich die Zeichnung der Kaufurkunden vor dem Grundbuchamt. Der Wechsel ist bei Nichteinlösung nicht nur zu protestieren, sondern die Indossanten müssen auch innerhalb zweier Wochen eingeldagt werden, sonst geht das Recht des Wechsel- Inhabers gegen die Indossanten verloren. Für religionslose palästinensische Staatsangehörige gibt es noch keine familienrechtliche Vorschriften. Ueber Grundstücke (Miriböden) kann man nicht testieren. Sie vererben sich nur nach dem ottomanischen Erbgesetzt. Das gilt auch für die Grundstücke, die im Besitz von Ausländern sind. So gibt es einen doppelten Erbgang. Bewegliche Sachen werden in anderer Weise vererbt wie Grundstücke. Zuletzt noch eine Kuriosität, die ihren Grund nicht im Gesetz, sondern sozusagen in einer Massenspychose hat. Im englischen Recht besteht der tief im englischen Rechtsdenken verwurzelte Grundsatz, daß im allgemeinen eine Klage auf Leistung (spccifical performance) nicht zulässig ist. Diese Regel haben die englischen Richter nach Palästina importiert und unbewußt als einen fundamentalen Grundsatz jedes Rechts- Systems ihren Entscheidungen zugrundegelegt. Ob sie auf diesen Irrtum aufmerksam gemacht wurden, weiß ich nicht. Jedenfalls leidet heute fast die ganze Juristenschaft Palästinas unter dem Komplex, die Klage auf Erfüllung sei nach palästinensischem Recht verboten, und dies sei eine Selbstverständlichkeit, über die überhaupt nicht zu diskutieren sei. Das Gespenst der ,,spccifical performance“ verhindert also, daß der Käufer z. B., die Auslieferung der Kaufsache verlangen kann, obwohl nach palästinensischem Recht der Käufer durch den Kaufvertrag bereits Eigentum der Sache wird, also sogar ein dingliches Recht an der Kaufsache erwirbt und obwohl die palästinensisehe Exekutionsordnung ausdrückliche Vorschriften über die Durchsetzung von Akten der ״spccifical performance“ gibt. Aber so lange die palästinensischen Gerichte nicht die Notwendigkeit empfinden, ihre Urteile genau zu begründen, solange der palästinensische Richter es sich erlaubt, in der Form eines Urteils einen Befehl heratiszugeben, der sich mit den Einwendungen des Parteivertreters überhaupt nicht befaßt, wird der juristische Aberglaube weiter das Rechtsleben Palästinas verflachen. HllliroilUlllltllllllllllllllMlllllllilllllllHIIIIIIIIWIfflWIllliinimllHIlIHMIIIHIIIMIIIIIIlitHMHm^^^ Tagung des Verbandes Jüdischer Jugendvereine Von unserem Berichterstatter. München, 11. Juni 1930. In seinem Referat ״Wie kann Gemeinschaft werden?“, mit dem er auf Wunsch der Verbandsleitung die Arbeiten der achten Delegiertentagung des Verbandes Jüdischer Jugendvereine am 8. Juni in München einleitete, sagte Martin Bub er zunächst seinem Auditorium, daß er nicht gekommen sei, eine schöne Predigt zu halten. Und das war notwendig. Denn offenbar war man eigentlich nur auf eine schöne Predigt eingestellt gewesen, die der Eröffnungssitzung den Glanz des berühmten Namens und etwas von der Weihe der Bemühung um jüdischreligiöse Erneuerung, die sich an Buber knüpft, verleihen sollte. Dieses Referat und diese Tagung — sie gehörten nicht zusammen, trotz des geradezu demonstrativen Beifalls, den Buber fand. ״Auf eine gemeinschaftliche Situation eine gemeinsame Antwort zu geben“ — dazu ist dieser Verband, wie sich zeigte, nicht imstände; er war es wohl nie und wird es vermutlich auch nie sein. So ist er gewiß keine ״Gemeinschaft“ und bietet auch nicht die Voraussetzung dazu — er ist ein Verein und hat als ■solcher manche wichtige Funktion im Leben der deutschen Juden zu erfüllen: Neue Wege gehen, Richtung weisen, ist nicht seine Sache. Der Verband Jüdischer Jugendvereine wird immer den Ereignissen nachhinken; er kann sie so wenig schöpferisch gestalten, wie sie auch nur von innen heraus, von seiner Sache her, begreifen ׳— er wird von außen her mit Inhalten erfüllt, von Menschen, die anderswo ihre entscheidenden Grunderlebnisse menschlicher, religiöser, politischer Natur gehabt haben oder wenn sie sie noch nicht gehabt haben, anderswo suchen müssen; er ist vielleicht eine Uebungsstätte für junge Juden, die die Absicht haben, im jüdisch-öffentlichen Leben eine Rolle zu spielen und auch deshalb zweifellos von Wert; sicher aber ist er ein wertvolles Instrument für die verschiedensten Bemühungen geselliger (deshalb im besten jüdischen Sinn bevölkerungspolitischer) halb oder ganz charitativer Natur, und wenn er Mittel und Wege finden wird, die ״Selbsthilfe“, die er theoretisch als Notwendigkeit klar genug postuliert hat, zu verwirkliehen, so hat man allen Anlaß, mit ihm und seiner Leistung außerordentlich zufrieden zu sein. Versagt ist dem Verband jede klare politische Stellungnähme. Und verfehlt scheinen deshalb auch die Anstrengungen zu einer Radikalisierung, die, wenn man die Konstruktion des Verbandes und seiner Vereine als allgemeiner Sammelstätten der jüdischen Jugend nicht aufgeben will, lediglich formalen Charakters sein könnte und seine Grundlagen zweifellos sofort sprengen würde. In der Ablehnung dieser Bestrebung prägte sich deshalb nur ein gesunder Instinkt des Verbandstages aus. Andererseits besteht jedoch die Möglichkeit, wichtige politische Forderungen durch ihn zu verwirklichen, sofeni sie nur der communis opinio des Verbandes entsprechen. Und da er als eine Zusammenfassung jugendlicher Kräfte die Interessen der Jugend und damit der Zukunft doch besser verstehen kann, leichter wandlungsfähig, weniger versteinert ist ■als andere Organisationen, ergibt sich der Zustand, daß er in Fragen etwa des Wahlrechts der Jugendlichen, der sozialpolitischen Betätigung jüdischer Gemeinden und Verbände u, a. m. als Gesamtheit eine Haltung einnimmt, die, so wenig man sie im echten Sinne jüdisch-politisch nennen könnte, doch auch keineswegs mehr gänzlich unpolitisch ist. Will man diesen Vorgang als ״Politisierung“ bezeichnen, so wird man sagen dürfen, daß dieser Weg langsam weiter beschritten werden wird und muß; man wird wohl auch die Prophezeiung riskieren dürfen, daß extrem Liberale (Richtung Woyda etwa) aus inneren Gründen nicht länger im Verband werden bleiben können; auch für national deutsche Juden gilt er wohl längst als nationaljüdische Organi sation. Nicht etwa nur wegen seines Eintritts in die Je wish Agency, aber auch deshalb und obwohl eine Miß billigung der Unterzeichnung der Erklärung deutscher Juden, die beantragt war, nicht erfolgt ist. Der Eintritt in die Agency ist heute nicht mehr umkämpft; die Zugehörigkeit zu ihr wurde zwar statutarisch nicht verankert, aber doch unzweifelhaft und ohne jede Verklausulierung festgestellt, indem als Anhang zu den Satzungen ein Antrag angenommen wurde, der besagt, daß zur Erziehung der Verbandsmitglieder im gesamtjüaischen Denken und Wollen auch die Arbeit für den überparteilichen Palästina-Aufbau gehöre. Gegnern der Agency dürfen, so beschloß man, aus dem Beschluß des Verbands persönliche Verpflichtungen nicht erwachsen; man lehnte deshalb auch eine Kopfsteuer für den Keren Hajessod ab. Ueber die Fragen der wirtschaftlichen Situation der deutschen Juden, im besonderen der jüdisehen Jugend Deutschlands redete man viel, aber ohne wirkliches Verständnis für die Seite der Frage, die allein den Verband als einen jüdischen angehen kann und zu der allein er ein eigenes Wort zu sagen hätte. Man erkennt zwar die fortschreitende Proletarisierung, weiß ab« nicht, ob man sich nun aus allen Kräften dagegen stemmen oder sie als Schicksal hinnehmen und etwa durch korporativen Uebergang zu gesellschaftsreformierenden Parteien das beste aus wir machen soll; noch weniger klar ist man sich darüber, was gegen die spezifisch jüdische wirtschaftliche Not zu tun sei. Fragen der Berufsgestaltung und Berufsumschichtung werden mit großem Interesse erörtert, aber daß Jugend wirklich der Jugend hilft, wie es die Einladung zur Tagung verkündet, ist leider vorläufig kaum zu erwarten oder nur in sehr beschränktem Maße. Der Verband befindet sich heute in einer krisenhaften Situation, die nur deshalb sein Fortbestehen nicht in Frage zu stellen braucht, weil sje offenbar chronisch ist, und weil sie nur dann überwunden werden könnte, wenn seine führenden Männer ihm überhaupt keine außergeselligen Aufgaben mehr setzen oder bewußt und entschieden eine Politisierung herbeiführen würden. Diese ist nicht zu erwarten, weil sie dem Wesen des Verbands widerspricht; eine Verzichterklärung auf jüdische Ziele und Aufgaben nocli weniger, weil sich kein selbstbewußter Mensch je dazu verstehen kann und wird. Unter dieser Gespaltenheit seines Wesens wird der Verband leiden, so lange er besteht, und zwar um so stärker, je besser er ist, je hingebender Menschen in ihm arbeiten. Immerhin aber kann der Verband dazu beitragen — auch das liegt in seinem WCseft — 'einem MinHnum jüdischer Forderungen zur Arier» kennung zu verhelfen, indem er sie aus politischen zu unpolifisehen macht. Und dafür muß man ebenso dankbar sein, wie dafür, daß er besonders in kleinen jüdischen Gemeinden eine Art Asyl, das einzige, für die jüdische Jugend darstellt. Und 60 ist er, trotz allem, eine jüdische Notwendigkeit. Dr. Ignaz Em ric h. Aus der Berliner Gemeinde Sitzung der Repräsentantenversammlung. Die Verhandlungen am 5. ds. Mts. begannen nach den übliehen Formalien mit der Vorlesung eines Briefes, den du Gemeindemitglied an den Vorstand gerichtet hatte. In diesem Schreiben wurde auf einen Aufsatz des liberalen Parteisekretärs George G 0 e t z hingewiesen. Dr. Alfred Klee wies die Behauptungen des Aufsatzes zurück. Auch R.-A. Heinrich Stern (liberal) mißbilligte den Artikel von Goetz und gab die Unrichtigkeiten, die in ihm enthalten sind, zu, da die Erweiterung des Friedhofs keine Parteiangelegenheit gewesen sei. Direktor K a r e s k i wies darauf hin, daß der Aufsatz nur der Aufhetzung der Öffentlichkeit gegen die Gemeinde diene. Zu längeren Aussprachen gaben zwei Gegenstände der Tagesordnung Anlaß. Zunächst handelte es sich darum, daß ein Betrag von 5000 M. für die ״H a b i in a 11“ bewilligt werde, der aus den für einen Lehrstuhl an der Universität Jerusalem bewilligten 15 000 M. entnommen werden sollte, da diese Summe infolge der noch schwebenden Verhandlungen über das Lehrfach bisher nicht verausgabt werden konnte. Dr. Alfred Klee berichtete, daß die Vorlage im Ausschuß mit Stimmcngleichheit abgelehnt worden sei. Er wies auf die Bedeutung der Habimah hin und verlangte Bewilligung des Betrages. R.-A. Heinrich Stern (liberal) erklärte, daß die Liberalen dagegen stimmen würden, da man die )5 000 M. besser für eigene Bedürfnisse gebrauchen könne, nachdem das Wohlfahrtsamt seinen Etat bereits überzogen habe. Dr. Klee betonte, daß der Betrag einem kulturellen palästinensischen Zwecke, für den er bewilligt sei, zugeführt werden müsse. Es sei das einzige, was die Gemeinde bisher für Palästina getan habe. Die Haltung der Liberalen zeige, daß sie eine kulturelle Palästinasache nicht unterstützen wollen. R.-A. Stern meinte, daß man vielleicht andere wissenschaftliche Institute unterstützen könne. Nachdem noch Prof. Heinrich Loewe gesprachen hatte, wurde die Angelegenheit schließlich aut die nächste Sitzung vertagt, uni die Möglichkeit zu weiteren Ver- Handlungen offen zu lassen. ln der Frage des Synagogcnbaucs im Hansaviertel hatte der Gemeindevorstand als eine Eventualmöglichkcit die Umwandlung der Synagoge Levetzowstraße in eine konservative Synagoge und den Einbau ihrer Orgel in der Synagoge am Kottbusser Ufer vorgeschlagen, um so die Kosten eines Neubaues zu sparen. Bei Ablehnung dieser Möglichkeit käme der Bau in der Klopstockstraße in Betracht, oder aber die wesentlich billigere Verbindung des Neubaues mit dem geplanten Ledigenheim auf der Agriculastraße. Dr. Alfred Klee erklärte, daß die Volkspartei dem Projekt mit der Synagoge Levetzowstraße nur dann zustimmen werde, wenn die Liberalen es ihrerseits tun. Für das Haus Klopstockstraße käme die Schaffung eines Gemeindehauses und die Unterbringung der Kunst- Sammlung in Frage. R.-A. Stern lehnte die Umwandlung der Synagoge Levetzowstraße in eine konservative Synagoge ab. Direktor Kareski wies darauf hin, daß man beim Bau in der Agricolastraße etwa 400 000 M. ersparen würde. Es sei aber die Zustimmung aller Interessenten notwendig, da der Vorstand neben der Rücksicht auf die sachlichen Erfordernisse den Frieden in der Gemeinde wahren wolle. Prof. Heinrich Loewe wünschte größte Beschleunigung der Angelegenheit. Dr. Abraham L o e b (Volkspartei) verlangte eine ausreichende Berücksichtlgung der Imponderabilien, da es im ganzen Westen bisher noch keine repräsentative konservative Synagoge gebe. Auf seinen Wunsch wurde eine Deputation eingesetzt, welche die Frage des Baues auf der Klopstock- oder Agricolastraße klären soll. Die ,Beschlußfassung über di« Herabsetzung des Wahlalters auf das 20. Lebensjahr wurde bis zur Gesamtrevision des Gemeindest«tufs zurück-gestellt, nachdem der Rat des Preußischen Landesverbandes dem Beschluß der Abgeordnetenversammlung nicht beigetreten ist. L. Berliner zionistuci» uereiniauna Vortragszyklus Dr. S. Kanowitz ״Das deutsche Judentum“ im K.J. V., Bleibtreustraße 50 Der 4» Vortrag! ״Der Antisemitismus und seine Wirkung auf die Duden" ist vom Mittwoch, den 18. Juni, auf Mittwoch, den 25. Juni abends 8J/s Uhr, verlegt worden. Die Tagung des Verbandes, an der etwa 300 stimmberechtigte Delegierte und Vorstandsmitglieder, sowie etwa 600 Gäste teilnahmen, begann am 8. Juni vormittags mit dem Vortrag des ersten Kapitels der Bibel in der öuber-kosenzweigschen Uebersetzung durch den Sprechchor des Jüdischen Jugendvereins Düsseldorf. Darauf hielt Rabbiner Dr. Hahn die Eröffnungs* rede; Begrüßungen uberbrachten Rabbiner Dr. Baerwald, Oberstlandesgerichtsrat Dr. Neumeyer, Dr. Benno Walter, Lehrer Rülf und Dr. Siegfried Keßler. Von starkem Beifall empfangen, erstattete Martin Buber ein Referat über das Thema ״Wi e kann Gemeinschaft werden?“ Am Montag wurde über die von den sogenannten Arbeitsgemein, schäften über Berufsfragen usw. aufgestellten Thesen berichtet; auf den Geschäftsbericht des Vorsitzenden Dr. Hahn folgte eine lange, zum Teil sehr erregte langwierige Generalaussprache. Satzungsänderungen und Anträge mußten im Hetztempo erledigt werden. Nach mancherlei Schwierigkeiten wurde schließlieh eine aus Herbert Felsenthal (Düsseldorf) als 1. Vorsitzenden und Erich Altmann (Hamborn) und Erwin S e ■ gall (Stettin) als stellvertretenden Vorsitzenden bestehende neue Leitung gewählt. Am Sonntag abend fand in Anwesenheit des Dichters eine m itgroßem Beifall aufgenommene Aufführung von fünf Bildern aus ״Jeremias“ von Stefan Zweig durch den Sprechchor des Jüdischen Jugendvereins Düsseldorf statt. Die Feier des fünfzigjährigen Jubiläums des S y n a g 0 g e nverbandes Ostpreußen fand in Insterburg unter ungcheurer Beteiligung aus allen Gemeinden Ostpreußens und unter Teilnahme der Vertreter der Reichs-, Staats- und Kommunalbchörden statt. Von der Universität Jerusalem Dieser Tage wurde in Jerusalem die Konstituierung der einzigen bisher bestehenden Fakultät der Hebräischen Universitat vorgenommen. Zum Vorsitzenden dieser geisteswissenschaftliehen Fakultät wurde mit großer Mehrheit Professor Adolf Fraenkel gewählt. Professor Fraenkel, der zuletzt an der Universität Kiel den Lehrstuhl für Mathematik in ne hatte, ist im deutschen Zionismus, an dessen innerem Leben er als Misrachist lebhaften Anteil nahm, wohl bekannt. Und alle seine Freunde werden diese wohl verdiente Ehrung mit großer Freude zur Kenntnis nehmen. Diese Wahl ist die erste eigentliehe akademische Wahl an der Universität. Der Kanzler Dr. Magnes, der bisher das Amt des Vorsitzenden selbst bekleidet hatte, würdigte in einer Ansprache die Bedeutung dieser Etappe in der akademischen Selbstverwaltung der Universität. Die geisteswissenschaftliche Fakultät enthält über 20 Professoren und Dozenten. Kleine Nachrichten Jabot!nsky hat nach seiner Rückkehr aus Südafrika an das Londoner Colonial Office eine Zuschrift gerichtet, in der er die Wiedereinsetzung in seine Rechte als palästinensischer Einwohner und die unbeschränkte Aus- und Einreise- Freiheit verlangt. Ukrainische Bauern versuchten die Niederhrennung der jüdischen Kolonie Inguletz, Kreis Krivojrog; auch trieben sie ihr Vieh zur Wiese auf die jüdischen Felder, als Rache dafür, daß die jüdischen Kolonisten in dem geschaffenen Kollektivem verbleiben. Am 5• Juni verstarb in Warschau Rabbi Abraham Zwi Perlmutter im Alter von 96 Jahren. Er war das älteste Mitglied des Warschauer Rabbinats und genoß in ganz Polen hohes Ansehen. Er gehörte dem ersten polnischen Sejm als jüdischer Vertreter an. Die Einnahmen der palästinensischen Regierung im J a - n u a r 1930 betrugen 209 382 Pfund, die Ausgaben 139 900 Pfund, so daß ein Ucberschuß von nahezu 60000 Pfund verbleibt. Die Vertretung des zum Tode verurteilten Juden Joseph Urphali vor dem Londoner Privy Council wurde der Londoner Anwaltfirma Messrs. Oppenheimer, Nathan und Vandyk, ferner Sir Boyd Merrinian und Horace Samuel anvertraut. Landeskonferenz der WIZO in Holland. Kürzlich fand eine überaus gutbesuchte Landeskonferenz der Holländischen Föderation der WIZO im Haag statt, bei weicher die prinzipiellen Fragen der Organisation und Propaganda, sowie der praktischen Palästina-Arbeit der Joodschen Vrouwenvereeniging vor Practisch Palestinawerk grundlegend erörtert wurde. Für die Zentrale der Weltorganisation zionistischer Frauen begrüßte Frau Dr. Martha Hofmann aus London die Tagung, Frau Margulies-Auerbach aus Tel-Awiw berichtete über den Stand der Frauenarbeit in Erez-Israel, sowie über die Zusammenarbeit der WIZO und der Histadruth Naschim in Palästina. Von den Referaten der Tagung ragten die von Frau Pollak van Ciecff, Tilburg und Frau wysenbeck-Amsterdam wegen ihrer prinzipielleu Bedeutung faetvpr,