Jüdische Rundschau · 1930-05-20 · Heft 39 (20.5.1930) · page 3

Nr. 39, 20 V. 1930 JUEDISCRE RUNDSCHAU Seite 271 Zur Frage der Todesurteile Von Rechtsanwalt Dr. Karl HUb, Haifa, z. Zt. Berlin. (Mit Rücksicht auf die Zahl der Einsendungen in dieser Sache müssen wir diesen langen Beitrag etwas kürzen» Red.) . . . Obwohl Herr Dr. Peitsch es wieder an der Zeit fand, die Frage in seinem vorwöchentlichen Artikel erneut zur Diskussion zu stellen, hätte ich geschwiegen, wenn nicht sein Artikel sofort wieder in mehreren Zuschriften — darunter eine von einer so beachtenswerten, der Arbeiterschaft sehr nahestehenden Organisation — ein lebhaftes zustimmendes Echo gefanden hätte. Die Zuschriften zum Artikel des Herrn Dr. Weltsch geben sich unpolitisch. Sie sagen Im wesentlichen das, was auch Dr. Weltsch im Anfang seines Aufsatzes beiläufig ausspricht: wir sind prinzipiell gegen die Todesstrafe und machen von diesem Prinzip auch für Palästina keine Ausnahme. Ich habe alle Hochachtung vor solcher Treue, obwohl ich der Meinung bin, daß die allzu konsequente Durchführung eines Prinzips dieses leicht selbst desavouieren und gerade in Palästina die entgegengesetztesten Wirkungen schaffen kann. Aber, so frage ich mich, wenn man trotz allem sein Prinzip so über alles hoch hält und entschlossen ist, dafür zu streiten, warum bekämpft man dann sein Widerspiel nur in seinen äußeren Erscheinungen und wendet sich nicht gegen das böse Prinzip des Gesetzes selbst, gegen die Norm, die von Rechts wegen Blut um Blut fordert? Was haben unsere Mörder in unseren Augen für Vorzüge, daß nur sie, nur sie der Wohltat jenes Prinzips teil־ haftig werden sollen, während vor und nach den Unruhen viele andere arme Teufel wegen irgendeines anderen vom Gesetz mit Todesstrafe bedrohten Verbrechens zu Tode befördert wurden und der Henker von Akko wohl auch in der nächsten Zukunft nicht beschäftigungslos sein wird? Ich kann jedenfalls bei diesen Betrachtungen den Verdacht nicht los werden, daß die Einsendungen weniger durch grundsätzliche Erwägungen als durch politische Einstellungen zu dem ganzen Fragenkomplex motiviert werden, und zwar durch die gleiche politische Gesinnung, die in den Formulierungen des Herrn Dr. Weltsch zum Ausdruck kommt. Dr. Weltsch fürchtet zunächst, daß die Vollstreckung der Todesurteile neue Unruhen heraufbeschwören könnte, muß aber gleichzeitig zugeben, daß durch die Anwesenheit des Militärs solche Unruhen wohl schwer zu ernsthaften Erscheinungen werden könnten. Ich halte die Möglichkeit noch für viel geringer, vorausgesetzt daß die arabischen Führer klug genug sind, im gegenwärtigen Moment ihr Volk nicht in ein aussicfitsloses Unternehmen zu führen. Spontane, nicht von den Führern veranlaßte Bewegungen gibt es beim arabischen Volke nicht. Wären aber die Führer so verblendet, im jetzigen Moment noch einmal loszuschlagen, so fänden sie in Palästina täglich bessere Anlässe und zugkräftigere Parolen, als gerade eine Losung, die die Massen notwendig auch gegen die Regierung mobil machen müßte. Wer der Stimmung im arabischen Volk zu der Zeit, als die ersten Todesurteile verkündet wurden, etwas nachgeganfen ist, der wird gefunden haben, daß die Araber richtig erannt haben, daß in dieser Angelegenheit die Regierung ihr Gegenspieler ist. Die Angeklagten hatten zum erstenmal Eng- Iänder als Ankläger gegen sich und nur Engländer als Richter über sich. Man erinnere sich an die Skandale, die die Familienangehörigen der Betroffenen dem Mufti von Safed machten, an die Tatsache, daß der Haifaer Landgerichtspräsident schwer bcdroht schien, so daß er seine Wohnung verlassen und sich auf Schritt und Tritt von Militär bewachen lassen mußte, man er- |ü|m j«W8§Ip;Pff|SSjgit. Aj laß der TotiMulaie i«h» w«t der •Stwh»gu«f fegendie Juden hatte, wohl aber heftig die Regierung anflagte. Und nun sollen wir hingehen, uns zwischen Araber und Regierung steilen und mit lauter Stimme erklären: für u n s fallen diese Opfer, wir aber wollen das Opfer nicht Sollen wir uns wirklich in eine Attitüde hineintnanöverieren, deren geistige Grundlage die Idee ist, daß die Todesstrafe die Rache und Sühne für unser Blut ist, sollten wir nicht lieber die Haltung bewahren, die zum Ausdruck bringt, daß der Staat, dessen Rechtsordnung verletzt worden ist, den Kopf des Täters verlangt Er muß wissen, ob fr auf seinen Strafanspruch ohne Gefährdung der staatlichen Ordnung verzichten kann oder will. Mit unserem Bittgang würden wir aber dem arabischen Volk plastisch vor Augen führen, daß wir irgendwie in dieses Henkershandwerk doch verspönnen sind, daß da ein Sühneopfer nicht für den Staat, wohl aber für uns gebracht wird. Es gibt daher für uns nur eine Möglichkeit: dem Staat zu geben, was des Staates ist Seine Ordnung ist durch die Rechtsbrecher verletzt; er mag tun, was er erforderlich hält, wir wollen nicht teilhaben an dieser Verantwortung, wir wollen nicht jubeln, wenn er das Leben des Verbrechers fordert und wir wollen nicht murren, wenn er es ihm schenkt, wir wollen schweigen und dem Geschick seinen Gang gehen lassen. Es könnte nur einen Grund geben, um aus solcher Reserve herauszutreten: Wenn wirklich eine Intervention unsererseits die von Dr. Weltsch erhoffte Wirkung haben könnte: wenn wirklich die Atmosphäre gereinigt und die Stimmung bei den Arabern für den großen Friedensschluß bereitet würfe. Man muß sich bei der Beurteilung der Frage zunächst vorstellen, daß wir wohl schwerlich eine völlige Amnestierung der Mörder verlangen können und die Regierung sie wohl auch kaum gewähren würde. Bestenfalls dürften die Todesstrafen in sehr lange Freiheitsstrafen umgewandelt werden. Wenn aber statt der verwirkten Strafe lebenslanges Zuchthaus verhängt werden sollte, so wäre zwar der allerschlimmste Druck von den Verurteilten und ihren Angehörigen genommen, ein Anlaß zu Freuden- und Dankesfesten läge aber wohl weder für sie noch für das arabische Volk vor. Es kann also nicht erhofft werden, daß durch unsere Intervention eine besonders intensive Spannung der Gefühle veranlaßt werde. Dazu kommt jetzt die arabische Delegation höchst verärgert und verstimmt von London zurück. Es ist kein Grund zu glauben, daß ihre Stimmung durch eine schöne Geste unsererseits sich so zu unseren Gunsten wandeln wird, daß sie bereit ist, aus Rührung uns den Bruderkuß zu geben. Schließlich glaube ich aber überhaupt nicht, daß Wohltun im politischen Leben Zinsen bringt. Ich bin kein Mensch von großer politischer Erfahrung, aber man gewinnt ja auch im persönlichen Leben gewisse Lehren, die nicht ohne Nutzen auch zur Beurteilung politischer Verhältnisse herangezogen werden können. Durch Erweisen von Wohltaten erwirbt man selten Freunde, mail verliert sie aber trotz aller Aufopferung sicher, sobald widerstreitende Interessen das schöne Verhältnis stören, es sei denn, man verzichtet auf seinen Vor• feil. Im Völkerleben dürfte es nicht anders sein. Was solche Wohltaten wirken, haben wir ja bereits gesehen. Als nach dem Erdbeben die Stadt Tel-Awiw als erste den Einwohnern von Schchem zu Hilfe eilte und sich mit aller Kraft der Unglückliehen annahm, schrieb der ,,Felestin“ die ritterlichen Worte: ״wir senken einen Augenblick den Degen vor dem Feind, aber morgen werden wir ihn wieder mit Kraft zu führen wissen.“ Die Einwohner von Schchem aber haben trotz aller ihnen von den Juden erwiesenen Wohltaten den damals einen Augenblick gesenkten Degen im August vergangenen Jahres wieder mit Kraft zu führen gewußt. Auf eine ritterliche Tat werden wir bestenfalls eine ritterliche Antwort bekommen. Aber kein Araber wird begreifen, daß es Juden gibt, die solche kleinen Ritterlichkeiten für politische ,Taten halten. Und der Eindruck auf die Welt? Sic hat im Shaw-Bericht felesen, daß die scheußlichsten Verbrechen an uns verübt wuren, daß unsere Brüder beraubt und hingeschlachtet wurden, sie hat schnell die Seiten umgcschlagen und sich den nächsten Kapiteln zugewandt, die Interessantere Dinge enthielten als solche Schauergeschichten. Sie wird sicherlich, wenn sie von unserer Intervention hört, mit Befriedigung die schöne Tat zur Kenntnis nehmen, aber sehr rasch den BHck von diesem Fcuilleton zum Stoff über dem Strich zurückwenden, wo wirkliche Politik gemacht wird. Die Welt hat keinen Sinn mehr für die Taten eines romantischen Ritters und vollendeten Kavaliers Briefe an die Redaktion Fftr die Voilstrecliaag dar Urtailel Mannheim, 16. Mai 1930. Sehr geehrte Redaktion! In Nummer 37 der ״Rundschau“ sind wiederum zwei Beiträge enthalten, die gegen die Vollstreckung der Todesstrafe dadurch Stimmung zu machen versuchen, daß sie sich auf allgemeine Prinzipien berufen. Meistens gehen die Proteste von Berlin aus, während mir die Stimmung unserer Leute im Lande in dieser Frage von erheblich größerer Bedeutung zu sein scheint, als wie Prinzipienproteste, geboren am Schreibtisch. Unsere Leute im Lande einmütig, auch Sozialisten und Parifisten erklären, daß sie, vielleicht in Deutschland, gegen die Vollstreckung von Todesurteilen sind, daß sic aber die Voll- Streckung der Urteile in Palästina für notwendig halten. Dies wird in der gleichen Nummer der Rundschau dokumentiert, indem die Anwaltschaft In Haifa gegen die Grundsätze des Brith Schalom protestiert. Einer dieser Grundsätze ist die ständige Stimmungsmache gegen die rechtskräftigen Todesurteile. Im Interesse der Sicherheit von Frauen, Kindern und Greisen können wir uns die Prinzipien, die für Deutschland vielleicht Geltung haben, nach den schamlosen Verbrecherstreichen des vergangenen August für Palästina nicht leisten. Eine weitere Frage: Haben vielleicht Araber schon jemals protestiert, wenn Todesurteile gegen Juden ausgesprochen worden sind? Allerdings hat es die systematisch betriebene unverantwortliclie Stimmungsmache wohl jetzt schon erreicht, daß die Todesurteile nicht vollstreckt werden. Wir haben dadurch zwar herbeigeführt, daß ein Prinzip gerettet, und dafür die Sicherheit unserer Wehrlosen aufs neue gefährdet wird. Wenn nur das Prinzip gerettet wird! Wir sind verdammt bescheiden geworden. Mir ist es allerdings lieber, wenn für Palästina bis jetzt noch unvertretbare Prinzipien nicht gewahrt werden, und wir dafür das Leben der Schwächsten einigermaßen garantiert sehen. Prinzipienreiter müssen natürlich anderer Meinung sein. Da aber unser Jischub anderer Meinung ist, so ist mir diese entschieden wertvoller und bedeutsamer, als wie die Meinung von Leuten, die weit vom Schuß am Schreibtisch in Berlin sitzen. Rechtsanwalt Dr. Otto Simon. ** Im gleichen Sinne wie Herr Dr. Otto Simon äußert sich ein anderer Einsender, Herr Rudolf R. Hecht. ★ Gegen die Vollstreckung 1 Berlin, 16. Mai 1930. Sehr geehrte Redaktion! Da die Diskussion über die Frage der Todesurteile in Palästina in Gang gekommen ist, will auch ich meinen Standpunkt zum Ausdruck bringen, den die meisten meiner Freunde und bisher nicht bekanntgegeben haben. Die Abneigung gegen die Todesstrafe und die Vollstreckung von Todesurteilen hat mancherlei Quellen. So fließt auch der - Wunsch, daß die in Palästina im Zusammenhang mit den Augustunruhen verhängten Todesurteile — und darüber hinaus die Vollstreckung aller Todesurteile in Palästina — nicht vollzogen werden. Die Mehrzahl der Juden und ganz gewiß der Zionisten, hat sich in allen Ländern dieser schwersten Strafe widersetzt und vielfach tätigen Anteil an den Bemühungen genommen, diese Strafe zu eliminieren. Was in den Gesetzgebungen einzelner Länder bereits erreicht, was in anderen Ländern jedenfalls in der Praxis erzielt ist, das muß nach unserem Wunsch auch in Palästina verwirklicht werden können. Hier läßt sich unmöglich, wie bei anderen Fragen, ein Unterschied des zivilisatorischen oder kulturellen Niveaus der Bevölkerung oder eines Teiles von ihr geltend machen. In Zuschriften an Ihre Redaktion sind bereits wesentliche Gesichtspunkte ausgesprochen, die ich nicht zu wiederholen brauche. Es ist keine Frage, daß, abgesehen von den Forderungen, die den innersten Antrieben unserer Sittlichkeit entstammen, Schritte der Zionistischen Exekutive zugunsten der Aufhebung der Todesurteile der größten Sympathien all der Kreise gewiß sind, die auch im politischen Leben Großzügigkeit und Edelmut erwarten. Alle idealistisch gerichteten Bewegungen werden einen solchen zionistischen Schritt zu würdigen wissen, und es wird fraglos einer durchaus sittlich erzeugten Tat auch die Sympathie zuteil werden. — Wenn überhaupt gegenwärtig entscheidende Schritte für eine Annäherung zwischen Juden und Arabern erfolgen können, 80 ist das Eintreten für die Aufhebung der Todesurteile ganz gewiß der wirksamste, entscheidendste und notwendigste. Ich möchte den bisher angeführten Gründen noch einen entscheidenden hinzufügen: den religiösen. Daß es in der jüdischen Gesetzgebung einmal eine Todesstrafe gab, spricht nicht dagegen, daß dennoch die Todesstrafe von unseren Großteil und Besten vielfach abgelehnt wurde. Es ist interessant, daß bei der Gründung des litauischen Staates einer der größten Rabbiner, der Mariatnpoler Raw, als Mitglied der Taryba mit aller Energie die Todesstrafe abiehnte. Zwingend aber scheint mir die von den beiden Tannaiten, Rabbi Tarfon und Rabbi Akiba, in der Mischna (Makkotli 1, 10) in Fortführung des anonymen Texte* angeschlossene Bemerkung. Dort wird dem Synhedrion, das einmal in 7 Jahren bzw. einmal in 70 Jahren ein Todesurteil vollstrcckt, die Bezeichnung חובלנית beigelegt. ■bpiimp zionistische Bereinigung Vortragszyklus Dr. S. Kanowitz ״Das deulschs Judentum“ im K. J. V., Bleibtreustraße 50 2. Vortrags Mittwoch, den 21. Mai, abend■ 81/s Uhr: ״Ideologien und Programme“, 2. Teil Dar Jddlaeha Liberalismus und die jüdische Orthodoxie In Deutschland 3, Vortrag: Mittwoch, den 4. Juni: ״Das deutsche Judentum im Spiegel der Statistik“ 4, V0rtrag: Mittwoch, den 18.Juni: ״DerAntisemitismus a. seine Wirkung auf die Juden“ 5, Vortrag: Mittwoch, den 5• Juli: ״Die Jugendbewegung des deutschen Judentums“ Die erwähnten Miscbna-Lehrer fügen hinzu; ״Hätten wir im Synhedrion gesessen, so hätte man niemals einen Menschen hingerichtet,“ ich will hier nicht Halachah sagen und bin auf mancherlei Einwände gefaßt, die man gegen dieses Zitat (besonders wenn man die ihm folgende Auffassung von Rabbi Simon Ben Gamliel anführt) sagen kann. Mir aber kommt es nur darauf an, welche grundsätzliche Auffassung einmal zwei ganz große Denker und Gesetzeslehrer im klassischen Zeitalter kundgegeben haben. So möchte Ich auch meine Stimme und, wie Ich glaube, die vieler traditioneller Zionisten mit den anderen vereinen, um in unserem Lande zur Ucbcrwindung einer Rechtspraxis zu gelangen, die mit der Entscheidung über Leben und Tod allzu tief in die metaphysische Sphäre eingreift. Hochachtungsvoll Dr. Oskar Wolfsberg. * Schlußwort In meinem Artikel in Nr. 35 der ״J. R.“, den ich ausdrücklich als ״persönliche Anregung“ bezeichnete, habe ich auch die Argumente angeführt, die im jüdischen Lager gegen die von mir angeregte Kundgebung erhoben werden. In den vorstehend abgedruckten Zuschriften werden neue Gesichtspunkte nicht entwickelt. Ich habe berelts in meinem ersten Artikel diese ernsten Einwände mit Respekt behandelt, kam aber zu dem Ergebnis, daß sie gegenüber den gewichtigen Argumenten, die für eine jüdische Kundgebung gegen die Vollstreckung der Urteile sprechen, nicht durchschlagen. Nachdem jetzt diese Einwände nochmals vorgebracht wurden, kann ich nur wiederholen, daß sich an meinem Standpunkt nichts geändert hat. Ich könnte mich mit dieser Feststellung begnügen, wenn nicht Dr. Nachum Goldmann in seinem Artikel in Nr. 38 der ״J. R.“ die Angelegenheit in einer Art und Weise Gehandelt hätte, die mir als die unzulässigste erscheint. Goldmann erklärt, er sei gegen die Vollstreckung der Urteile und sei auch überzeugt, daß sie faktisch nicht vollstreckt werden. Er ist aber trotzdem gegen eine jüdische Kundgebung, die diese — seine — Ansicht zum Ausdruck brächte. Goldmann tut so, als ob selbstverständiieh alle Zionisten Gegner der Vollstreckung wären. Goldmann ist ein aufmerksamer Leser der hebräischen Presse, und ich bedauere, daß ihm die Tatsache entgangen ist, daß die jetzige Diskussion eröffnet wurde durch einen Artikel des ״Doar Hajom“, der mit großem Pathos die schnelle Durchführung der Todesurteile forderte. In den Einsendungen in unserer heutigen Nummer ist zumindest die von Dr. Otto Simon jedenfalls ganz unzweideutig. Ich lehne diese Anschauungen ab und bcdauere sie, aber ich respektiere sie und nehme sie ernst. Ich halte es für unzulässig, daß Dr. Goldmann diese Meinungen nicht ernst nimmt oder so tut, als ob sie nicht exlrtiertea. Eine andere, in der. pattstitpfislgtljetiftpse geäußerte undvon CÄfiann ©rfen&ir 'wohlwäiÄi behandelte Meinung, die jüdischen Instanzen sollten sich erst dann mit der Sache befassen, wenn die arabische Exekutive dem Waad Leumi eine formelle Bitte um Intervention einreicht, halte ich gleichfalls für abwegig.!Wenn wir diese Sache nicht als eine spontane, große menschliche Angelegenheit behandeln, sondern mit politischen Demütigungen verbinden wollen, dann wird nicht nur jede Resonanz ausbleiben, sondern die wahrscheinliche Ablehnung dieser nationalen Demütigung seitens der arabischen Exekutive würde mit einem Male die Opfer, diese im Blutrausch vertierten armseligen Kreaturen, in große nationale Märtyrer verwandeln, die sterben mußten, um ihrem Volk eine Demütigung zu ersparen. In jedem Fall muß ein solches Anerbieten den Haß mir noch steigern. Schon diese furchtbare, herzbeklemmende Diskussion, die über diese Sache in unseren Reihen geführt wird, hat es dahin gebracht, daß der von mir vorgeschlagene Schritt bereits geringe Chancen hat, reinigend und lösend in der überspannten Atmosphäre zu wirken. Zurückweisen muß ich ferner den geradezu grotesken Vorwurf der ״politischen Separataktion“. Als ob es nicht in allen Völkern, sogar in den reaktionärsten, immer Mensehen und Gesellschaften erlaubt gewesen wäre, in derartigen Fragen, die Fragen des persönlichen Gewissens u ld prinzipieller Grundanschauungen sind, ihre Stimmen zu erheben, selbst im Gegensatz zu einer angeblichen Staatsraison. Mit dieser Motivierung müßten überall die Ligen für Menschenrechte und ähnliche Organisationen verboten werden. Schließlich kann ich erfreulicherweise noch einen Satz meines Artikels in Nr. 35 berichtigen. Ich sprach, wie sich gezeigt hat, für einen weit größeren Kreis der deutschen Zionisten als ich vermutete. Schon die Zuschriften in der ״J. R.“ zeigen, daß in dieser Frage eine Einheitsfront der deutschen Zionisten von Naphtali bis Wolfsberg besteht, und man darf wohl feststellen, daß die Mehrheit der Vertreter des deutsehen Zionismus dieser Haltung zustimmen. Ob freilich die Anregung darüber hinaus von Erfolg sein wird, ja ob sie in dem Geiste, in welchem ich sie meinte, heute überhaupt noch verwirklichbar ist, das muß ich auch heute wie am 6. d. M. angesichts ״der in der Bewegung vorherrschenden Stimmungen“ leider bezweifeln. Robert Weltsch. Vorträge über jüdische Musik, im Laufe dieses Winters hielt Alice Jacob-Loewenson in Berlin, Hamburg, Königsberg, Memel, Erfurt, Kattowitz, Bielsko, Beuthen, Rribor, Kowno, Lyck, Braunsberg, Osterode, Görlitz Vorträge aber jüdische Musik, die durch Klaviervorträge und SchalTplatten illustriert wurden. Die Veranstaltungen waren durchweg glänzend besucht. Für die nächste Saison sind Vortragsreisen nach der Schweiz, Holland, England, Jugoslawien, Rheinland geplant.